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MDR “interviewt” Ramelow – 1. Mai 2018, Eisenach.
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Ausriß Thüringer Allgemeine. “Bausewein legt sein Amt als SPD-Chef nieder!” ” Er sagte nur: Erfurt first!” “Rot-Rot-Grüner Komödienstadel”
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In Thüringen werden am kommenden Sonntag neue Bürgermeister und Landräte gewählt. Doch nur selten wird sich dann auf den Stimmzetteln auch ein AfD-Kandidat finden. Der Partei fehlt es schlicht an Personal.
Als unbekannter Politikneuling direkt ins Rathaus, das geht in Thüringen. Zuletzt bewiesen hat das die Oberbürgermeisterwahl in Nordhausen. Völlig überraschend hat ein Parteiloser gewonnen. Auch die Thüringer AfD hätte am anstehenden Kommunalwahl-Sonntag gute Chancen, mit Politikneulingen ein paar der 120 Chefposten zu erobern. Allerdings schickt die Partei für 120 Wahlentscheidungen nur 13 eigene Bewerber ins Rennen. Die AfD unterstützt zudem zwei Parteilose.
Dazu Torben Braga, der AfD-Landespressesprecher: “Nun die grundsätzliche Problematik ist ganz einfach die niedrige Anzahl der Kandidaten, die sich aus verschiedenen Faktoren ergibt. Einerseits ist die AfD noch eine sehr kleine Partei. Wir haben vor wenigen Monaten erst die 1.000er-Marke erreicht, so dass generell aus unserem Mitgliederstab eine entsprechend niedrigere Anzahl als in anderen Parteien zur Verfügung steht.”
Die Thüringer AfD wachse nur noch langsam, seit sie keine Großdemonstrationen mehr veranstalte. Zwar kommen zu den sogenannten AfD-Bürgerdialogen in der Provinz meist über einhundert Leute, aber eine echte Parteibasis fehlt.
Die AfD sitzt so gut wie nirgends im Gemeinderat, Stadtrat oder Kreistag. Ein Problem, meint Braga: “Das heißt viele haben sich zwei- und dreimal überlegt, ob sie auch zu dieser Wahl antreten möchten, direkt schon zur Führungsposition, seien es jetzt die Bürgermeister oder die Landräte. Und sie haben sich gedacht ‘Mensch, ohne einen entsprechenden Rückhalt in den Regionalparlamenten ist es nicht besonders aussichtsreich, dass man da auch eine Politik der AfD umsetzen kann.’”
Die kommunalen Parlamente wurden zuletzt 2014 gewählt, kurz nach Gründung der Thüringer AfD, deshalb sei man dort nicht vertreten. Bei den Gemeinde- und Stadtratswahlen 2019 soll sich das ändern. Und dann will die AfD 2024 auch Bürgermeister stellen. Diese Strategie spiegelt sich auch in der kurzen Kandidatenliste für die aktuelle Kommunalwahl am Sonntag.
“Wir sind auch immer nur dort angetreten, wo es realistische Chancen gibt, etwas zu bewegen”, so Braga. Deshalb kämpft die AfD nicht um kleine Rathäuser sondern nur um die kreisfreien Städte und die Landkreise, in denen sie bisher am stärksten war – allen voran Gera und Gotha.
Ganz anders der größte AfD-Konkurrent, die Thüringer CDU. Sie tritt bei 70 Prozent aller Wahlentscheidungen am Sonntag an.
CDU-Generalsekretär Raymond Walk meint in Richtung AfD: “Ich stelle zunächst einmal fest, dass die AfD meilenweit entfernt ist von ihren eigenen Ansprüchen. Noch vor einem halben Jahr haben sie groß verkündet, sie wollen flächendeckend antreten in Thüringen, haben das dann reduziert auf die Landratswahlen, auf die Oberbürgermeisterwahlen. Auch da stelle ich jetzt fest: die Latte ist klar gerissen.”
Die CDU sei besser verwurzelt in Vereinen und Kirchen und damit vor Ort viel glaubhafter als die AfD, meint der CDU-Generalsekretär. Noch stimmt das. Zitat MDR
(Man merkt die Absicht, und man ist verstimmt. Goethe, Weimar)
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Erfurt [?????.f???t?] ist die Landeshauptstadt des Freistaates Thüringen. Sie ist zugleich mit über 213.000 Einwohnern (Anfang 2018, Zählung der Stadt)[2] die größte Stadt Thüringens und neben Jena und Gera eines der drei Oberzentren des Landes. Wikipedia
Jena – über 110000 Einwohner
Gera – rd. 95 000 Einwohner
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Kyffhäuserkreis:“In Wiehe, Bad Frankenhausen und Helbedündorf gibt es jeweils nur einen Bürgermeister-Kandidaten. Es sind die Amtsinhaber. Hat der Wähler noch eine Wahl?“ Thüringer Allgemeine
“Unser Angebot hat seinen Preis”. ARD-Chef Ulrich Wilhelm, Ex-Sprecher von GroKo-Chefin Angela Merkel/CDU…Wie Regierungspolitik & Medien verzahnt sind. Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW)
Wie der zwangsfinanzierte MDR tickt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/25/kika-in-erfurtthueringen-wie-er-tickt/
TA 2018. “CDU ohne Kandidat für Bürgermeisterwahl”. Bad Frankenhausen
http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/
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Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
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Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen.
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Ex-Ostbeauftragter Wolfgang Tiefensee:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/11/spd-thueringen-waehlt-wolfgang-tiefensee-zum-neuen-vorsitzenden-spd-mitteilung-11-3-2018-es-sieht-im-moment-ziemlich-duester-aus-fuer-unsere-spd-tiefensee-rede/
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AfD-Hornschu und die Ausländerfrage:
Laut Angaben des Wahlkampfteams der AfD wurden für die Kandidatur von Björn Hornschu insgesamt 890 Plakate angefertigt. Dem Vernehmen nach besteht das Problem darin, daß politische Gegner Hornschu-Poster im Kyffhäuserkreis meist sofort und flächendeckend entfernen und zerstören lassen. So bekam man u.a. in Artern anderthalb Wochen vor dem Wahltermin nur ein einziges Hornschu-Plakat(siehe Foto) zu sehen – alle anderen waren kurz nach dem Anbringen abgerissen und offenbar vernichtet worden.
Das „vergessene“ Hornschu-Poster in Artern…In Sondershausen wurden mehrere Hornschu-Plakate mit Hakenkreuzen beschmiert…
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
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Nach Höcke kommt Ramelow zum Kommunalwahlkampf-Endspurt in den Kyffhäuserkreis:
Oberheldrungen. „Kein Bock auf Nazis“. http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/02/eisenach-1-mai-2018-bjoern-hoeckeafd-und-bodo-ramelowlinke-sprechen-zeitgleich-auf-kundgebungen-in-der-stadt/
Ausriß Thüringer Allgemeine, 5.3. 2018: „Für Deutschland ist die Groko sicher der richtige Weg, für die SPD nicht. Und ich vermute, dass die Partei bei der nächsten Bundestagswahl dafür abgestraft wird.“
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Die Kriegspartei:https://www.jungewelt.de/artikel/354614.jugoslawienkrieg-bodenkrieg-in-bielefeld.html
Der ehemalige Kanzler verwandte dabei die Argumente derer, die damals seine Politik bekämpft hatten – sei es innerhalb der rot-grünen Koalition (wie der Grünen-Abgeordnete Hans-Christian Ströbele), sei es in der Opposition die damalige PDS. Den Vorwurf vom „Völkerrechtsbruch“ hatten sie Schröder entgegengeschleudert…(FAZ) -http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/09/ukraine-2014-spd-politiker-gerhard-schroder-raumt-erstmals-ein-als-bundeskanzler-gegen-das-volkerrecht-verstosen-zu-haben-%E2%80%9Eda-haben-wir-unsere-flugzeuge-nach-serbien-geschickt-und-di/
Leserbrief: MAJA LANGFELDER (BIENEMA…) - 09.03.2014 17:29 Uhr
Der eigentliche Knaller in diesem Interview …
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Jugoslawienkrieg: “Es begann mit einer Lüge”: http://www.antikriegsforum-heidelberg.de/jugoslaw/natokrieg/es_begann_mit_einer_luege_monitor.html
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Solarworld und Wolfgang Tiefensee, SPD-Chef und Wirtschaftsminister in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/28/solarworld-und-die-verpulverten-subventionen-aus-den-taschen-der-steuerzahler-u-a-in-thueringen-zweite-insolvenz-im-maerz-2018-solarworld-und-die-rolle-von-thueringens-spd-wirtschaftsminister-wolf/
Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.
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Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
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Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
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Wie der Osten tickt, Umfrage:
Ausriß SuperIllu. “76 % aller Befragten glauben, dass in Wirklichkeit Banken und Konzerne die eigentlichen Machthaber seien. Wieviel Macht haben sie denn als Politiker?…Wie viele Politiker sitzen in Aufsichtsräten von Konzernen oder Banken? Wessen Interessen verfolgen sie dort? Ich tue mich da schwer zu glauben, dass sie nur im Interesse der Wähler handeln.”
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
Das von den neuen Machthabern deindustrialisierte Thüringen, die Thüringen-Verschuldung unter Ramelow-Tiefensee, Thüringer Allgemeine 2017:
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
DDR | BRD | |
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Staatsverschuldung | 86, 3 Milliarden DM | 929 Milliarden DM |
Verschuldungsquote | 27,6% | 41,8 % |
Schuldenlast der Bürger konkret | 5.384 DM | 15.000 DM |
–Infolge brutaler Deindustrialisierung ist Thüringen zudem auf Mittel aus dem Länderfinanzausgleich angewiesen – 2017 waren es laut offiziellen Angaben rd. 600 Millionen Euro…
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