Die Hamburgische Münze hat am Dienstag mit der Prägung von Zwei-Euro-Stücken mit dem Porträt von Helmut Schmidt begonnen.”DIE WELT, 20.9. 2017
73. Jahrestag der Befreiung des KZ Mittelbau-Dora – Gedenkveranstaltungen 2018 in Nordhausen und Ellrich. Welche Parteien und Politiker nach 1945 Nazis, Kriegsverbrecher, Waffen-SS-Organisationen unterstützten, für eine starke Zunahme des Judenhasses in Deutschland sorgten…Warum diese heikle, brisante Frage im Thüringer Kommunalwahlkampf 2018 keinerlei Rolle spielt…Westdeutscher KZ-Baumeister Heinrich Lübke, später CDU-Bundespräsident der BRD – und der Fall Ellrich…
Mittwoch, 11. April 2018 von Klaus Hart
AfD NRW 2017 – die hochbrisante Kleine Anfrage zu Nazis im Machtapparat des Bundeslandes nach 1945. Die Nazis/SS-Leute im BRD-Machtapparat:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/07/afd-nrw-2017-die-hochbrisante-kleine-anfrage-zu-nazis-im-machtapparat-des-bundeslandes-nach-1945/
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Regime Change in der DDR und die Rolle westlicher Geheimdienste, deren Terroranschläge, Sabotageakte, Destabilisierungsstrategien. Die 550-Seiten-Studie von Enrico Heitzer – Nitroglyzerin für die offizielle westdeutsche Geschichtsschreibung über die DDR. “Die Kampfgruppe gegen Unmenschlichkeit(KgU). Widerstand und Spionage im Kalten Krieg 1948-1959.” Viele Nazi-Verbrecher, SS-Leute in der CIA-finanzierten/gesteuerten KgU:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/10/17/regime-change-in-der-ddr-und-die-rolle-westlicher-geheimdienste-deren-terroranschlaege-sabotageakte-destabilisierungsstrategien-die-550-seiten-studie-von-enrico-heitzer-nitroglyzerin-fuer-die-of/
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Buchenwald, Mittelbau Dora und die West-Stasi – wie sie tickt: “Das Bundesamt für Verfassungsschutz war in seinen ersten Jahrzehnten mit SS-, SD- und Gestapo-Leuten durchsetzt. An der Spitze der Behörde stand mit Hubert Schrübbers lange Zeit ebenfalls ein Nazi”. Junge Welt, 27.9. 2018. Verfassungsschutz in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/09/27/die-west-stasi-wie-sie-tickt-das-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-war-in-seinen-ersten-jahrzehnten-mit-ss-sd-und-gestapo-leuten-durchsetzt-an-der-spitze-der-behoerde-stand-mit-hubert-schruebb/
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“Gedenkstätte Buchenwald schließt AfD von Holocaust-Gedenktag aus”. Thüringer Allgemeine, 24.1. 2019. Warum Politiker der Kohl-Partei CDU und der Schmidt-Partei SPD sowie der GRÜNEN am 27. Januar 2019 sehr willkommen sind(?). “Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”. Frauke Petry. Öffentliche Diskussion darüber wird auch in Thüringen von interessierter Seite verhindert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/01/24/gedenkstaette-buchenwald-schliesst-afd-von-holocaust-gedenktag-aus-ta-24-1-2019-warum-politiker-der-kohl-partei-cdu-und-der-schmidt-partei-spd-sehr-willkommen-sind/
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Warum ausgerechnet Helmut Schmidt zu den SPD-Partei-Idolen zählt. Nazi-Offizier Schmidt und der Holocaust:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
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“…Menachem Begin, Israels Ministerpräsidenten. Im Mai 1981 bezeichnete er Schmidts Anwesenheit im Volksgerichtshof als Beleg für dessen NS-Gesinnung, ja für dessen Mitschuld an den NS-Verbrechen…Trotz des jüdischen Großvaters und etwaiger Gefährdungen seiner selbst hat das Schicksal der Juden im „Dritten Reich“ den späteren Kanzler kaum berührt. Pamperriens Beweise sind (leider) eindeutig.” FAZ.
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SPD-Mitglieder, SPD-Landräte, SPD-Kommunalpolitiker kennen all diese Fakten um Helmut Schmidt noch weit detaillierter.
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Sülzhayn – der Friedhof:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/30/suelzhaynthueringen-der-friedhof-die-geschichte/
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Der Kurs der ostdeutschen Nachkriegs-Führung gegenüber dem Faschismus-Kult u.a. in Südharz-Orten wie Ellrich und Sülzhayn führte zu entsprechenden Reaktionen der Gegenseite, die bis heute andauern.
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“Viele Europäer werden ihn künftig im Portemonnaie haben: Helmut Schmidt. Sein Porträt erscheint auf 30 Millionen Zwei-Euro-Münzen, die im kommenden Jahr in Umlauf kommen. Bei der ersten Prägung hilft die Tochter des Altkanzlers.
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-“Helmut Schmidt sagt, dass er kein Nazi war, und die Republik atmet auf. Dabei führt der Altkanzler nur vor, wie sich mancher aus der Tätergeneration doch noch retten will.” DER SPIEGEL
“Aber Bergen-Belsen, wo Sie ganz in der Nähe in Kriegsgefangenschaft waren?
“Ich wusste nichts davon.”
Wie kann so jemand ernsthaft als moralische Autorität gelten?”
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“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Idol Helmut Kohl:
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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“Buchenwald-Mahnmal für drei Millionen Euro saniert”. TA, 14.9. 2018. Thüringer Experte Rikola-Gunnar Lüttgenau:”In seiner Funktion ist das Denkmal heute aus der Zeit gefallen.” Kritik an Gedenkstätte-“Umgestaltung”: “Die seltsame Beseitigung wichtiger Exponate”. KZ-Baumeister und BRD-Bundespräsident Heinrich Lübke/CDU – warum ihn westdeutsche Medien in Thüringen im Buchenwald-Kontext nie erwähnen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/09/14/buchenwald-mahnmal-fuer-drei-millionen-euro-saniert-ta-14-9-2018-thueringer-experte-rikola-gunnar-luettgenauin-seiner-funktion-ist-das-denkmal-heute-aus-der-zeit-gefallen-kritik-an-geden/
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Nordhausen – jüdische Gemeinde. Judenhaßförderung in Deutschland heute…
2018 – Jahrestag der Befreiung vom Faschismus:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/05/07/8-mai-2018-jahrestag-der-befreiung-vom-faschismus-noch-mehr-foerderung-von-juden-und-russenhass-in-deutschland-als-im-jahr-zuvor/
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Henryk M. Broder. Auch der Propaganda-Anteil deutscher Info-Radios(die eigentlich Desinfo-Radios heißen müßten) wird immer höher. Ein leerer Politikerspruch, meist von Islamisierungsparteien, folgt oft dem anderen.
“Bundeskanzlerin Merkel ist zur größten Antisemiten-Importeurin der deutschen Geschichte geworden”. Frauke Petry über die Politikerin der CDU, die nach 1945 auffällig viele hohe, schwerbelastete Nazis aufnahm.
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“…Muslimen, die mit fast zwei Dritteln die judenfeindlichste Gruppe in Deutschland darstellen. Eng verbunden mit muslimischem Antisemitismus sind auch terroristische Taten gegen Juden…” Jüdische Kulturtage in Thüringen 2017, Programmheft: “Der neue Antisemitismus in Deutschland”, Konrad-Adenauer-Stiftung. Warum die Merkelregierung die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland drastisch erhöhte…Politikziele, Politikresultate. **
Ausriß.
Was es in der DDR nicht gab – und warum.
Ausriß, TA, 9.8. 2018: Linke-Ramelow widerspricht der Einschätzung des jüdischen Antisemitismus-Experten Levi Salomon. Dieser nennt Fakten, Ramelow nicht. Wer von beiden sagt die Wahrheit, wer die Unwahrheit?http://www.hart-brasilientexte.de/2018/07/17/antisemitismus-jugendlicher-kippa-traeger-in-duesseldorf-angegriffen-juedische-allgemeine-juli-2018-autoritaeten-kommen-bei-judenhass-foerderung-weiter-gut-voran/
GESTAPO-Folter unter Brasiliens Diktator Getulio Vargas. Die Bundesrepublik Deutschland und Brasiliens Judenhasser Getulio Vargas – unter CDU-Adenauer mit der Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens der Bundesrepublik Deutschland geehrt:http://www.hart-brasilientexte.de/2010/04/19/gestapo-folter-unter-brasiliens-diktator-getulio-vargas-trager-des-bundesverdienstkreuzes-der-fall-des-deutschen-harry-berger/
“Wir bringen dich um, Jude!”. Wie die deutschen Autoritäten gezielt Judenhaß fördern, die Zahl engagierter Judenhasser in Deutschland zügig und planmäßig erhöhen:http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/05/wir-bringen-dich-um-jude-wie-die-deutschen-autoritaeten-gezielt-judenhass-foerdern-die-zahl-engagierter-judenhasser-in-deutschland-zuegig-und-planmaessig-erhoehen-warten-auf-positionierung-vo/
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Thüringer Allgemeine – was alles fehlt:http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Gegen-das-Schweigen-Hunderte-bei-Gedenken-an-Befreiung-von-KZ-Mittelbau-Dora-401784538
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Ausriß, DDR-Grenze in Ellrich von der Westseite gesehen. Ruth Monicke über den von der BRD-Regierung verfügten Abriß von KZ-Gebäuden bei Ellrich, die u.a. als Gedenkstätten, Museen unbedingt hätten erhalten werden müssen:”…Nach Abzug der sowjetischen Einheiten nutzte die DDR-Führung den Anblick der verkohlten Ruinen und Baracken zu Propagandazwecken. Busladungen mit Ausflüglern aus dem Hinterland wurden nach Ellrich gebracht, um ihnen einen Einblick in den “goldenen Westen” zu gewähren. Nach der Umsiedlung der letzten Bewohner war Juliushütte ganz dem Verfall preisgegeben. Die obersten Behörden beschlossen den Abriß; 1964 wird alles abgerissen, gesprengt, eingeebnet – ausradiert!..Die Zeit schien vielleicht günstig, unrühmliches Zeugnis wurde gleich mit abgeräumt.”
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Selbst das komplett erhaltene KZ-Krematorium ließ die damalige CDU-FDP-BRD-Regierung ausradieren, anstatt es als eindrückliches Museum, als Gedenkstätte zu nutzen: “Nach dem Krieg blieb das Krematorium zunächst weitgehend erhalten. 1964 trug es der Bundesgrenzschutz im Zuge des Abrisses des Walkenrieder Ortsteils Juliushütte ab.”
BRD-Bundeskanzler war damals Ludwig Ehrhard/CDU, sein Stellvertreter Erich Mende, zugleich zuständig für “gesamtdeutsche Fragen”, gehörte zur FDP. Dem Kabinett gehörte auch Walter Scheel/FDP als Minister an. Westdeutscher Bundespräsident war Heinrich Lübke/CDU. “KZ-Baumeister” Lübke laut Wikipedia:
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Sülzhayn/Thüringen – der Friedhof, die Geschichte… **
…Das zu DDR-Zeiten errichtete Denkmal zu „Ehren der Verfolgten des Naziregimes“ indes verkommt. Durch einen Metallzaun vom Friedhof abgetrennt, verwittert der Beton, wächst das Areal zu. Ortsbürgermeisterin Bärbel Kirchner erklärt, der Zaun markiere die Grenzen des Kirchenlandes. Die Stadt wisse nicht, in wessen Eigentum die Flächen dahinter sind. Ohnehin wolle das frühere Denkmal doch niemand pflegen. Im Gedenken an die in Sülzhayn bestatteten Häftlinge des KZ Mittelbau Dora, die nach ihrer Befreiung in Kurkliniken an den Folgen ihrer Haft starben, gebe es zwei Namenstafeln, zudem Platten im Boden.
Christa Zabel ärgert der Zaun vorm Denkmal: „Das ist doch auch Teil der Geschichte unseres Landes, unseres Ortes.“…
Wie die neuen Machthaber nach 1990 mit dem Ehrenmal der KZ-Opfer umgehen. Foto von 2018…
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“Auf dem Ehrenfriedhof in Sülzhayn/Südharz beerdigte Opfer des Faschismus”:https://portal.ehri-project.eu/units/de-002409-de_its_1_1_27-1-8084104#desc-deu
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Solaranlagen und Windkraftwerke als Strompreistreiber im Kyffhäuserkreis – Niedrigverdiener und Rentner besonders betroffen. Politisch Verantwortliche und Kommunalwahlen 2018.
Mittwoch, 04. April 2018 von Klaus Hart
Kommunalwahlen in Thüringen 2018 und die Rolle von CDU und SPD bei der brutalen Deindustrialisierung, Wirtschaftsvernichtung im Bundesland nach dem Anschluß von 1990. Fall Bischofferode und CDUSPD – zahlreiche Parallelfälle in ganz Thüringen(Schächte, Kyffhäuserhütte Artern im Kyffhäuserkreis etc.):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/09/kommunalwahlen-in-thueringen-2018-und-die-rolle-von-cdu-und-spd-bei-der-brutalen-deindustrialisierung-wirtschaftsvernichtung-im-bundesland-nach-dem-anschluss-von-1990-fall-bischofferode-und-cduspd/
Rascher Baufortschritt im März 2018.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012. Die Solarlobby im Kyffhäuserkreis, Auswirkungen, politisch Verantwortliche, Kommunalwahlen 2018.
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Heldrungen/Thüringen und der Energiewende-Bluff:”Forschungsprojekt fragt nach Meinungen und Erfahrungen in Heldrungen und Umgebung.” Thüringer Allgemeine, 18.5. 2018:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/05/18/heldrungenthueringen-und-der-energiewende-bluffforschungsprojekt-fragt-nach-meinungen-und-erfahrungen-in-heldrungen-und-umgebung-thueringer-allgemeine-18-5-2018/
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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.” Wen meint DER SPIEGEL mit „Kommunalpolitikern, Landesfürsten“ zum Beispiel in Thüringen, im Kyffhäuserkreis?
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Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU. Welcher Kandidat gegen die Politik des Energiewende-Bluffs und brutaler Strompreiserhöhungen ist, hat sich inzwischen herumgesprochen.
Jens Krautwurst tritt 2018 nach Kommunalwahl Thüringen aus der CDU aus. Trauen sich jetzt auch andere CDU-Führungsmitglieder des Bundeslandes?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/18/jens-krautwurst-tritt-2018-nach-kommunalwahl-thueringen-aus-der-cdu-aus/
“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.” Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter im deutschen Bundestag.
Ausriß. BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Lebenslüge Solarförderung/Frankfurter Allgemeine Zeitung
…Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
“Langsam merkt es auch der Verbraucher
Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der Grundbesitzer getraut hätte.”
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Photovoltaikanlagen treiben den Strompreis nach oben, was vor allem Niedrigverdiener, Bezieher niedriger Renten trifft – auch im Kyffhäuserkreis uraltbekannt:
Ausriß Thüringer Allgemeine 2018. “…Dass Abgaben und Umlagen auf den Strompreis viermal höher sind als die eigentlichen Stromerzeugungskosten, ist den Unternehmern im Land kaum mehr zu vermitteln. Worüber im Kontext der geplanten Photovoltaik-Anlage von Oldisleben nicht öffentlich diskutiert wurde – von Hochwind/Scheja kam keinerlei Positionierung…
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“Die Klima/Energie-Fakes der Energiewende: Ein Mitglied des Thüringer Landtags redet Klartext”. EIKE-Institut 2017. Stephan Brandner/AfD… **
Das Stephan-Brandner-Video:https://www.youtube.com/watch?v=vwxw_aUFY8Q
“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.”
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“Prof. Dr. Horst-Joachim Lüdecke, EIKE Pressesprecher
Eine bemerkenswerte Rede des Abgeordneten Stephan Brandner über den (Un)sinn der Energiewende ist nun auf Youtube (hier) zu sehen. Ihr Sachinhalt entspricht Eins zu Eins dem, was EIKE seit Jahren vertritt und publiziert. Wir berichten über diese Rede auf unserer Webseite nicht aus politischen Gründen, denn politische Parteizugehörigkeit ist für die sachliche Beurteilung eines Problems ohne Bedeutung. Fakten und technisch-wissenschaftliche Wahrheiten sind parteilos. Uns scheint diese Vorbemerkung aus zwei Gründen angebracht:
Zum Einen beschäftigt sich EIKE bei der eigenen Forschungsarbeit zwar nur mit Sachfragen über Klima und Energie. Infolge der starken Vereinnahmung dieser Themen für politische Zwecke ist es aber unmöglich, die politischen Aspekte bei diesen offensichtlich brisanten Sachthemen nicht ebenfalls zu berücksichtigen. Dies geschieht jedoch ausschließlich in unseren News und unabhängig von der jeweiligen politischen Partei. Wir betonen daher ausdrücklich unsere Parteiunabhängigkeit, wenn politische Anmerkungen unvermeidbar sind.
Zum Zweiten hat es mit der öffentlichen Behandlung der Partei des Landtags-Redners Stephan Brandner eine besondere Bewandnis. Dieser Partei werden unlautere Motive und Handlungen unterstellt, die genau umgekehrt ihre politischen Gegner anwenden. Diese Handlungen sind keine Kleinigkeiten – so Verwehrung ihrer Meinungsäußerung in den Medien, Beschädigung und sogar „Abfackeln“ ihrer Autos, berufliche Verfolgung ihrer Parteimitglieder, bis hin zu Morddrohungen gegen Veranstalter, welche Räume für ihre Parteiversammlungen vermieten usw. Hier ein Bericht, in denen diese Vorgänge an Hand von Presseberichten belegt sind.
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Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:
Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:
Energiepolitik
Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt
Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung
Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf “über 10 Cent pro Kilowattstunde”, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.
Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.
Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.
Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren…
Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…
“Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…
Durchgesetzt haben sich – wieder einmal – die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.
Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.
Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.
Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. “Asbeck pur”, so ein Verhandlungsteilnehmer.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. “Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben”, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern.
Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (“Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe”). Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab…Zitat DER SPIEGEL
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