„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.
TA:
Axel Schneider war Chef der Thüringer Verwaltungsschule und saß in der Expertenkommission des Landes zur Verwaltungs- und Gebietsreform.
Im Jahre 1991 hatten wir in Thüringen noch 1694 eigenständige Gemeinden, 2009 noch 951 und nun sind es nur noch rund 830 – über die Hälfte unserer Dörfer sind gestorben, zu Ortsteilen geworden, die nichts mehr zu sagen haben – der Verlust der Identität, des Zusammengehörigkeitsgefühls und damit der Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren – dies sind die traurigen Folgen, ohne dass damit wirklich zukunftsfähige Strukturen entstanden wären!
Die Landgemeinde ist keine echte Alternative, denn sie hat für ihre Dörfer alle Nachteile einer Einheitsgemeinde:
– Die Schulden aller Gemeinden werden sozialisiert, das heißt auf alle gleichmäßig verteilt.
– Da Straßennamen nur einmal pro Landgemeinde vorkommen dürfen, müssen Straßenumbenennungen und damit Adressänderungen erfolgen.
– Hinzu kommen die endlos langen, irritierenden Bezeichnungen der Gemeinden in Kombination mit den Ortschaftsnamen.
– Die eingegliederten Gemeinden verlieren ihren Status als juristische Person und stehen unter der Vormundschaft der Landgemeinde.
– Schon die Bezeichnung „Ortschaft“ ist ebenso diskriminierend wie die eines „Ortsteils“.
– Auf Dauer führt dies alles zum Verlust der Identität und damit stirbt aus einem Gefühl der Ohnmacht heraus die Bereitschaft, sich ehrenamtlich zu engagieren – gesellschaftspolitisch für den ländlichen Raum eine Katastrophe!
Schaffen Sie regierbare und finanzierbare Gemeindeverbände, die auch noch in 20 Jahren Bestand haben, aber lassen Sie unseren Dörfern ihre Selbstständigkeit!
Geben Sie unseren Verwaltungsgemeinschaften die Möglichkeit zur Bündelung ihrer Aufgaben und machen Sie sie damit zukunftsfähig!
Wie ist die Lage in Thüringen? Über zwei Drittel der selbstständigen Thüringer Städte und Gemeinden sind in Verwaltungsgemeinschaften zusammengeschlossen.
Ursächlich für die Finanznot der kleinen Mitgliedsgemeinden, und damit der Schwach-punkt der Verwaltungsgemeinschaften, ist die Tatsache, dass alle freiwilligen Aufgaben von den Mitgliedsgemeinden selbst wahrgenommen werden, anstatt sie gemeinsam zu lösen. Diese Aufsplitterung der Aufgaben ist sowohl organisatorisch als auch finanziell ruinös.
Gemeinschaften zukunftsfähig machen
Die Verwaltungsgemeinschaften müssen daher die Chance erhalten, durch Aufgabenbündelung finanzierbar und damit zukunftsfähig zu werden, damit ihre Mitgliedsgemeinden selbstständig bleiben können, denn dies ist die Grundvoraussetzung für jedes ehrenamtliche Engagement.
Nur in gemeinsamer Trägerschaft effizient zu organisieren und über Umlagen der Mit- gliedsgemeinden zu finanzieren sind folgende Aufgaben:
– Kindergärten, Beschaffungswesen und Organisation der örtlichen Feuerwehren und Bauhöfe, Gewässerpflege, Erstellung von Flächennutzungsplänen, Trägerschaft überörtlich wichtiger Einrichtungen (zum Beispiel Schwimmbäder, Bürgerzentren usw.), Friedhofsverwaltung, Winterdienst …
Dies setzt aber voraus, dass alle Mitgliedsgemeinden mit der freiwilligen Übertragung dieser Aufgaben auf die Verwaltungsgemeinschaft einverstanden sind, was aber bisher daran scheiterte, dass es fast immer einige wenige gibt, die diese Notwendigkeit nicht erkennen.
Ohne auch nur einen Buchstaben der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) zu ändern, erhalten alle Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaften die Möglichkeit, die o. a. Aufgaben nach Maßgabe des § 47 Abs. 3 ThürKO innerhalb eines Jahres freiwillig im Wege der Zweckvereinbarung auf die jeweilige VGem zu übertragen.
Geschieht dies nicht, erfolgt die Umwandlung in eine Landgemeinde, was den Verlust der Selbstständigkeit und damit des Status’ einer juristischen Person des öffentlichen Rechts zur Folge hat und nach sich zieht, dass umfängliche Straßenumbenennungen und ähnliche, für die betroffenen Bürger ärgerliche Maßnahmen erforderlich werden; nicht zuletzt verlieren die ehrenamtlichen Bürgermeister die Hälfte ihrer Aufwandsentschädigungen.
Dieses Luftbild aus dem Jahr 2013 zeigt einen Ausschnitt der Gemeinde Berlstedt, wo die Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar ihren Sitz hat. Archiv-Foto: Michael Baar Dieses Luftbild aus dem Jahr 2013 zeigt einen Ausschnitt der Gemeinde Berlstedt, wo die Verwaltungsgemeinschaft Nordkreis Weimar ihren Sitz hat. Archiv-Foto: Michael Baar
In Anbetracht dieser unerfreulichen Alternative kann davon ausgegangen werden, dass nahezu alle Gemeinden die Freiwilligkeitsphase nutzen werden, um die notwendigen Aufgabenübertragungen auf ihre Verwaltungsgemeinschaften zu beschließen, zumal jede Gemeinde in der Gemeinschaftsversammlung, dem Beschlussgremium jeder Verwaltungsgemeinschaft, durch ihren Bürgermeister und ein weiteres Ratsmitglied angemessen vertreten ist. Angesichts der Finanzlage der Kommunen ist für langwierige Leitbilddiskussionen keine Zeit mehr, es besteht dringendster Handlungsbedarf! Die Zeit drängt! Daher muss der Gesetzgeber umgehend tätig werden, damit so schnell wie möglich eine solche Aufgabenübertragung auf freiwilliger Basis erfolgen kann.
Frei nach Minister Goethe: „Der Worte sind genug gewechselt, lasst uns auch endlich Taten sehen! Indes ihr Kompromisse drechselt, kann etwas Nützliches geschehen.“ Zitat TA
Wie die Faktenlage zeigt, betrieben die neuen Machthaber in Ostdeutschland nach 1990 eine extrem familien-und kinderfeindliche Politik, um durch deutlichen Bevölkerungsrückgang Vorwände für den Import zumeist islamischer Personengruppen zu schaffen – und die Zerschlagung gewachsener soziokultureller Strukturen zu forcieren.
Um die Entvölkerungspolitik zu realisieren, werden in Ostdeutschland u.a. niedrigere Löhne als in Westdeutschland gezahlt – was die Abwerbung von Fachkräften nach Westdeutschland erleichtert. Zudem wird dem Vernehmen nach an bestimmten neuen Industriestandorten, darunter in Kölleda, deutlich weniger gezahlt für gleiche Arbeit als in den zur selben Firma gehörenden westdeutschen Standorten – die indessen weniger lukrativ und weniger effizient produzieren wie Kölleda, hieß es.
„Thüringen verliert mehr Fachkräfte als alle anderen Länder“. Thüringer Allgemeine 2015. Die für die Entvölkerungspolitik zuständigen Autoritäten sorgen erwartungsgemäß nicht dafür, daß jene nach Westdeutschland abgeworbenen Fachkräfte nach Thüringen zurückkehren – und dort gleichen Lohn für gleiche Arbeit erhalten.
—
Ziele des Anschlusses von 1990, Politikresultate:
„Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.“ Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)
„Man kann ja vieles an der DDR kritisieren, aber feiern konnte sie: An die 5000 Feste soll es hier jährlich zwischen Ostsee und Thüringer Wald gegeben haben. 1. Mai, Frauentag, Tag der NVA, daneben unzählige Sport-, Haus- und Straßenfeste.
Offizielle Anlässe, sich zu vergnügen, gab es viele. Und mindestens genau so viele inoffizielle.“
– Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/24726714 ©2016
Ausriß TA, Jan. 2018: “In Thüringen fehlen Kardiologen…In Thüringen ist die Gefahr, an einer Herzerkrankung zu sterben, deutlich höher als beispielsweise in Hamburg, Schleswig-Holstein oder Bayern.”
Ausriß TA, Februar 2018. „Erfurt bekommt keine Herzchirurgie“.
Wer ist politisch verantwortlich? Die Gesundheitsministerin Thüringens ist Heike Werner/DIE LINKE:https://de.wikipedia.org/wiki/Heike_Werner
Nach dem Abitur absolvierte Werner 1987 bis 1989 ein Praktikum bei der Kreisleitung der FDJ in Zwickau. Im Anschluss daran begann sie mit dem Studium des Marxismus-Leninismus und der Philosophie an der Universität Leipzig. Nach der Wende wechselte sie 1991 zur Erziehungswissenschaft und Soziologie, musste das Studium allerdings zwischen 1994 und 1999 aufgrund eines Erziehungsurlaubes unterbrechen.
Ohne ihr vorheriges Studium abgeschlossen zu haben, studiert Werner seit 2002 mittlerweile Politikwissenschaft an der Fernuniversität Hagen.
Werner ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Werner war 1988 bis 1989 Mitglied der SED. 1989 zählte sie des Weiteren zu den Gründungsmitgliedern der Marxistischen Jugendvereinigung „Junge Linke“ und war 1997 bis 2000 deren Sprecherin für Sachsen. 1999 trat sie in die PDS ein und ist heute Mitglied der Partei Die Linke.
Dem Sächsischen Landtag gehörte Werner ebenfalls seit 1999 an. Ihr Mandat erreichte sie stets über die Landesliste. Seit 2004 war sie zudem eine der stellvertretenden Vorsitzenden der dortigen Linksfraktion und während der Legislaturperiode zwischen 2004 und 2009 Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport sowie im Ausschuss für Wissenschaft, Hochschule, Kultur und Medien. In dieser Zeit agierte sie auch als Sprecherin ihrer Fraktion für Wissenschafts-, Hochschul- und Gleichstellungspolitik. Ab 2009 war sie schließlich Vorsitzende des Ausschusses für Soziales und Verbraucherschutz sowie erneut Mitglied im Ausschuss für Schule und Sport.
Bei der Landtagswahl 2014 verpasste sie auf Listenplatz 27 den Wiedereinzug in den Landtag. Stattdessen wurde sie im selben Jahr zur Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Freistaates Thüringen im Kabinett von Ministerpräsident Bodo Ramelow ernannt.[1]
Gegenwärtig ist Werner weiterhin auch Vorsitzende der Fraktion ihrer Partei im Kreistag des Landkreises Leipzig. Zitat Wikipedia
https://www.thueringen.de/th7/tmasgff/wirueberuns/minister/
Ausriß von 1999: „Die Zahl der tödlichen Herzinfarkte ist in den neuen Bundesländern seit der Wiedervereinigung in die Höhe geschnellt und liegt inzwischen höher als im Westen.“
„Ostdeutsche sterben deutlich häufiger an einem Herzinfarkt“ – DER SPIEGEL 2016 zu den soziokulturellen Folgen des Anschlusses von 1990, der von den neuen Machthabern betriebenen Gesundheits-und Umweltpolitik, darunter der Einführung zuvor nicht vorhandener Infarkt-Risikofaktoren(u.a. hoher Streß und hoher psychischer Druck in der Arbeitswelt, Angst vor Arbeitslosigkeit, Förderung von Gewalt und Kriminalität) : http://www.spiegel.de/gesundheit/diagnose/ostdeutsche-sterben-deutlich-haeufiger-an-einem-herzinfarkt-a-1074231.html
„In Ostdeutschland ist die Wahrscheinlichkeit, an Krebs, Herzleiden oder einer anderen Zivilisationskrankheit zu sterben, weit höher als in den westdeutschen Bundesländern.“ DIE ZEIT 2014
Neue Ost-Umwelt und Gesundheit nach 1990
Vor der Wende war Ostdeutschlands Herzinfarktrate deutlich niedriger als im Westen – jetzt ist sie höher – und bei vielen Krankheiten gibt’s ebenfalls dank doch angeblich so positiv veränderter Umweltbedingungen, hervorragender Trittinscher Umweltpolitik eine „Ost-West-Angleichung“: Laut Uni-Klinikum München war bei einer Nach-Wende-Studie in Dresden festgestellt worden, daß „Kinder aus dem westdeutschen München deutlich häufiger unter Asthma, Allergien und Neurodermitis litten als die gleichaltrigen Schüler aus Ostdeutschland. Doch offensichtlich nimmt die Allergiehäufigkeit im Osten Deutschlands seit der Wiedervereinigung rasch zu und ist dabei, sich dem `Westniveau` anzugleichen.“
–
Viele Ostdeutsche haben nach dem Anschluß von 1990 ihre Gesundheit ruiniert. Sie wurden aus interessanten Berufen hoher Qualifikation entlassen, versuchten den Ausweg als Neu-Unternehmer, ackerten zu geringsten Gewinnspannen selbst als LKW-Fahrer 12 und mehr Stunden am Tag, gaben schließlich auf – entstandene Unternehmen wurden von westlichen Konkurrenten geschluckt.
—
Thüringer Autoritäten seit 1990 immer erfolgreicher auch bei Absenkung des Niveaus im Sportunterricht: “Viele Schüler können nicht schwimmen”(TA, 9.9. 2016)
Ausriß. “An Thüringer Grundschulen ist der Schwimmunterricht ein Pflichtfach…Nach den vorliegenden Zahlen stehe fest, dass von 100 Thüringer Kindern mindestens 20 nicht schwimmen könnten…” Vergleiche zur Zeit vor 1990 sind Medien gewöhnlich verboten.