Oldisleben/Thüringen – der Zauneidechsen-Skandal 2017: “Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.” Was auch im 3. Bauplan-Entwurf für eine umweltfeindliche Solaranlage verschwiegen wird…
Tesla-Werk Brandenburg und Zauneidechsen:https://www.bild.de/geld/wirtschaft/politik-inland/tesla-werk-in-gruenheide-verhindern-zwei-reptilien-elon-musks-gigafactory-75479058.bild.html
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“Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.”
Zitat aus:
NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/
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Zauneidechsen im Kyffhäuserkreis, eine Expertenstudie aus Brandenburg, der Fall Oldisleben/Thüringen 2017. Natur-und Heimatzerstörung nach 1990 – Politikziele, Politikresultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/11/zauneidechsen-im-kyffhaeuserkreis-eine-expertenstudie-aus-brandenburg-der-fall-oldislebenthueringen-2017/
Oldisleben: Schutt und Abraum 2016 massiv und illegal auf Habitat streng geschützter Zauneidechsen gekippt(wieviele Tiere lebendig begraben?) – rund ein Dreivierteljahr später 2017 von Bauverwaltungsamt und Umweltbehörde des Kyffhäuserkreises genehmigt. Wie Demokratie funktioniert. Keinerlei offizielle Angaben über mutmaßlich getötete Zauneidechsen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/
“Die Arbeitsplatzillusion der Energiewende”:
http://plus.faz.net/wirtschaft/2017-07-14/arbeitsplatzillusion-energiewende/31429.html
Ausriß Superillu, Juni 2017. Welche Medien in Thüringen den Fall Oldisleben verschweigen…
Wolfgang Tiefensee(SPD), Thüringens Wirtschaftsminister – und der Solarskandal von Oldisleben. Tiefensee ist am 21. Juli 2017 in Oldisleben – gibt er auf dem Solarprojekt-Areal eine Pressekonferenz, erklärt die Versäumnisse seines Ministeriums? “…will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.” TA. Der Betrieb liegt nur einige Schritte vom Skandal-Areal entfernt – geht Tiefensee mit seinem Troß hin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/
“Thüringens Solarindustrie liegt am Boden.” Ausriß, 12.5. 2017
“So dramatisch verschätzten sich Politiker und Wirtschaftslenker selten”. Kuriose Fehlbewertung durch Thüringer Allgemeine – Verschwendung von Geldern der Steuerzahler, Umlenkung von Steuerzahler-Mitteln in die Taschen von Kumpels, Kumpanen hat in neoliberalen Systemen Methode, zum Schaden von Bildungs-und Gesundheitswesen, öffentlicher Sicherheit etc. Natürlich gehört auch die kriminelle Energie von Machteliten zu den Tabuthemen. Ein sehr bekanntes Mitglied des Thüringer Landtags verwendet nicht zufällig den Begriff “Raubtierkapitalismus”. Jeder Hinweis darauf, daß Pleite-“Sonnenkönig” Frank Asbeck zu den GRÜNEN gehört, in einem von RotRotGRÜN geführten Bundesland wider alle wirtschaftliche Vernunft auch propagandistisch begünstigt wurde, fehlt in Mainstream-Medienberichten Thüringens. Zugunsten von GRÜNEN-Asbeck wurden auch in Thüringen offensichtlich Marktwirtschaftsprinzipien außer Kraft gesetzt, wie in anderen unnützen, ineffizienten umwelt-und naturfeindlichen Branchen.
ENERGIE
Ein sonniges Geschäft/DER SPIEGEL
Oldisleben/Thüringen Juli 2017 – Abbau Ost: Baucontainer von Fläche des umstrittenen Photovoltaik-Projekts wieder verschwunden – was war da los? Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” informiert die Öffentlichkeit nicht über den mysteriösen Vorgang. Sollte nicht schon 2016 forsch losgebaut werden? Im 3. Bebauungsplan-Entwurf nur noch von “potenziellem Investor” die Rede…Fragen über Fragen. **
Juli 2017 – Baucontainer – bis auf einen – und sogar das lila Dixieklo sind weg – warum, was ist da passiert? Von zuständiger Stelle wird die Öffentlichkeit seltsamerweise nicht unterrichtet. Was sind die Gründe?
Auf Anfrage teilte die Bauverwaltung des Zweckverbandes am 13.7. 2017 zum Abtransport der Baucontainer mit, es gebe keine Baugenehmigung.
Oldisleben – das Photovoltaikprojekt 2017. Was den Bürgern u.a. von Staatsmedien, zuständigen Behörden systematisch verschwiegen wird…”Glyphosat ist laut Krebsforschungsagentur der WHO wahrscheinlich krebserregend beim Menschen – und es trägt maßgeblich zum Artensterben in der Agrarlandschaft bei.” BUND e.V. :http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/
2016 verunzierten allerlei Container, gar eine Maschine, ein lila Dixiklo das einstmals schöne, naturnahe, baumbestandene Gelände am Ortsausgang von Oldisleben.
Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” 2016 auf Anfrage mitgeteilt hatte, sei der Aushub von Sanierungsarbeiten am angrenzenden Oldislebener VfB-Sportplatz auf das Areal gebracht worden. Wer das Ausbringen, Verteilen, Planieren des Abraums just ausgerechnet im Lebensraum streng geschützer Zauneidechsen und anderer selten gewordener Arten anordnete, ist offiziell nicht bekannt. 2016 war das Areal im Flächennutzungsplan der Gemeinde als “Grünfläche” definiert, bot daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten sehr gute Lebensbedingungen. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu.
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Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet. Der VfB-Vorsitzende erklärte im Beisein des zweiten VfB-Vorsitzenden dem betreffenden Bürger Oldislebens, ihn nicht zu kennen und auch nicht zu wissen, daß es sich um einen Journalisten handele, der in dem betreffenden Moment an offener Tür des Sportplatzes vom Recht auf Berichterstattung, auf Pressefreiheit Gebrauch macht. Dem am 8.7. 2017 direkt neben dem VfB-Vorsitzenden stehenden Vize ist indessen der Bürger bestens bekannt, unter anderem als Teilnehmer einer Familienfeier auf dem Grundstück des Bürgers. Wievielen anderen Journalisten, darunter Sportjournalisten, ebenfalls das Fotografieren des Oldislebener Dorf-Sportplatzes kategorisch verboten wurde, ist nicht bekannt.
Juli 2017 – wer hat wann und warum – gar in einer Nacht-und Nebel-Aktion(?) Container und Dixiklo weggeschafft? Dokumentiert wurde es offenbar nicht…
Oldisleben 2016. Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben? Wurden sie lebendig begraben? Ermittlungsergebnisse stehen noch aus – die Aufschüttungen wurden immer noch nicht weggeräumt, um dies festzustellen.
Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?
Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor.
Im Juli 2017 sind nur noch hier und da wenige Steine zu erkennen, die nicht völlig mit Abraum zugekippt wurden – die zuvor sehr vielen offenliegenden Steine boten den per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützten Zauneidechsen hervorragende Lebensbedingungen.
“Man sieht nur, was man weiß” – Tatort “Grünfläche” 2017 – im Hintergrund die natur-und heimatzerstörenden Windkraftwerke bei Braunsroda:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/
“Scherbenhaufen SPD”. Mitteldeutsche Zeitung über die Schwesterparteien SPD und CDU im Bundestagswahlkampf, gängige neoliberale Machenschaften in Bananenrepubliken:”Spenden für die Regierung. Das hallesche Wirtschaftsinstitut ISW zahlte Geld an die großen Parteien und erhielt parallel Millionenaufträge vom Land. Die Affäre weitet sich aus.” Wie Merkel-CDU und Schulz-SPD ticken. Warten auf Positionierung von Merkel und Schulz…:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/09/21/scherbenhaufen-spd-mitteldeutsche-zeitung-ueber-die-schwesterparteien-spd-und-cdu-im-bundestagswahlkampf-gaengige-neoliberale-machenschaftenspenden-fuer-die-regierung-das-hallesche-wirtschaf/
Rundbrief Wattenrat® Ostfriesland Datum: 05. Juli 2017 ****************************************** 04.07.2017 VG Koblenz: Klage gegen Windenergieanlage erfolgreich Pressemitteilung Nr. 23/2017 https://vgko.justiz.rlp.de/de/startseite/detail/news/detail/News/vg-koblenz-klage-gegen-windenergieanlage-erfolgreich/ Das Verwaltungsgericht Koblenz hat einer Klage der Ortsgemeinde Niederhambach gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windenergieanlage stattgegeben. Im Dezember 2013 wurde dem im Verfahren beigeladenen Windenergieunternehmen die entsprechende Genehmigung zur Errichtung der Anlage im Gemeindegebiet der Klägerin durch den beklagten Landkreis Birkenfeld erteilt. Zuvor hatte der Rat der Klägerin in einer Sitzung im März 2012 beschlossen, das erforderliche Einvernehmen zur Errichtung der Windenergieanlage nicht zu erteilen. Der Ortsgemeinderat sah unter anderem mit Blick auf den geplanten Standort eine erhebliche Beeinträchtigung des Ortsbildes und der Lebensqualität der Bürger. Im Rahmen der Genehmigungserteilung hat der Beklagte als Genehmigungsbehörde sodann das Einvernehmen der Klägerin ersetzt, weil nach seiner Auffassung die Mitteilung über das verweigerte Einvernehmen erst nach Ablauf der dafür gesetzlich vorgesehenen Zwei-Monats-Frist vorgelegt worden sei. Damit sei zu Lasten der Klägerin eine gesetzliche Fiktion des Einvernehmens eingetreten. Dagegen hat die Ortsgemeinde Niederhambach Klage erhoben. Sie macht geltend, die gesetzliche Fiktion des Einvernehmens sei hier nicht eingetreten, weil die erforderlichen Prüfunterlagen nicht vollständig vorgelegen hätten. Die gesetzliche Zwei-Monats-Frist habe damit nicht zu laufen begonnen. Im Übrigen sei sie auch ordnungsgemäß eingehalten worden. Die Klage hatte Erfolg. Die angefochtene immissionsschutzrechtliche Genehmigung sei rechtswidrig, so die Koblenzer Richter. Das Einvernehmen der Klägerin habe nicht vorgelegen und sei auch nicht rechtmäßig ersetzt worden. Nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sei über die Zulässigkeit des Vorhabens nur im Einvernehmen mit der Klägerin zu entscheiden. Daran fehle es hier. Dabei könne dahinstehen, ob die Versagung des Einvernehmens fristgerecht beim Beklagten vorgelegen habe. Denn die Fiktionsfrist sei nicht in Gang gesetzt worden, weil der Klägerin nicht die vollständigen Prüfunterlagen vorgelegt worden seien und diese auch nicht verpflichtet gewesen sei, auf die Vervollständigung der Unterlagen hinzuwirken. Vielmehr habe der Beklagte die Klägerin in Kenntnis von in erheblichem Maße unvollständigen Antragsunterlagen zu einer Prüfung aufgefordert, die sachgerecht nicht habe vorgenommen werden können. Gegen diese Entscheidung können die Beteiligten die Zulassung der Berufung durch das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz beantragen. (Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 21. Juni 2017, 4 K 293/17.KO) http://tinyurl.com/yabvo2rm -- Mit freundlichen Grüßen Wattenrat Ostfriesland ISSN 2199-8817 mit der Wattenpresse®
« Bildungsabsturz, dekadente Schulpolitik in Thüringen unter Ramelow/LINKE – nach immer stärkerer öffentlicher Kritik wird im Juli 2017 Bildungsministerin Birgit Klaubert/Linke ausgewechselt. Westdeutsche Bildungspolitik in Ost-Bundesland – und die Folgen. Die treuen Diener der Machteliten… – Oldisleben/Thüringen Juli 2017 – Abbau Ost: Baucontainer von Fläche des umstrittenen Photovoltaik-Projekts wieder verschwunden – was war da los? Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ informiert die Öffentlichkeit nicht über den mysteriösen Vorgang. Sollte nicht schon 2016 forsch losgebaut werden? Im 3. Bebauungsplan-Entwurf nur noch von „potenziellem Investor“ die Rede…Fragen über Fragen. Die „Solarworld“-Pleite in Thüringen – wer dem GRÜNEN Asbeck die Taschen füllte… »
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