Babette Winter – SPD-Thüringen-Kandidatin für Europawahlen 2019. „Chancenlos optimistisch“(Thüringer Allgemeine). Winter auf Platz 27 der SPD-Bundesliste – Nahles-Partei kommt absehbar aber nur auf maximal 16 Sitze im Europaparlament…Europawahl-Trend – Kriegsparteien verlieren Prozente…
“Union und SPD sacken gut eine Woche vor EU-Wahl ab”. Epoch Times. “…erreicht die CDU/CSU 28 Prozent (minus eins) und die SPD 17 Prozent (minus zwei). Für die Grünen werden ebenfalls 17 Prozent vorhergesagt (auch minus zwei).”
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 15. Mai 2019.
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SPD-Sprachgebrauch:
Die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Renate Schmidt und die “zehn nackten Neger”. “gab an wie zehn nackte Neger”:
Seit 73 Jahren regieren Sozialdemokraten Bremen – das könnte sich nun ändern. Die SPD-Chefs in Berlin blicken mit großer Sorge auf den Stadtstaat.“ Tagesspiegel Berlin, Mai 2019. „Schicksalswahl für die SPD im hohen Norden.Ein Machtverlust in Bremen am 26. Mai wäre für die SPD eine Katastrophe.“
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„Sozialdemokraten vor entscheidenden Wochen
Wer bei der SPD die rote Karte sieht.
Parteichefin Andrea Nahles muss nach Europa- und Bremenwahl umbauen – in der Fraktion wünschen einige auch ihren Abschied.“
GroKo-Partner SPD: Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen.Der SPD-Funktionär war sogar Präsident des deutschen Bundestages…
jw: …Mit Blick auf die NATO-Bombardements auf dem Balkan begrüßte Thierse das Ende der Geltung der »Nichteinmischungsdoktrin«, unter der früher die Menschen im Osten Deutschlands gelitten hätten. Bundeskanzler Gerhard Schröder (ebenfalls SPD) behauptet kriegsverharmlosend, die Bundesrepublik stehe heute »anders und intensiver in der Verantwortung für das Schicksal anderer Völker«.
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Vor dem neueröffneten Reichstagsgebäude protestieren ehemalige KZ-Häftlinge in Sträflingskleidung gegen die Verharmlosung des Faschismus. Kurt Goldstein macht seinen Unterarm frei und zeigt die eintätowierte, sonst nicht sichtbare Häftlingsnummer. »Das ist der Beweis, dass ich weiß, was Genozid ist«, so der 85jährige. Der ehemalige politische Gefangene des Konzentrationslagers Auschwitz erinnert mit anderen Überlebenden an den vor 54 Jahren geleisteten Schwur in Buchenwald: »Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.« »Nie wieder Krieg« und »Nie wieder Faschismus« heißt es auf Transparenten.
In einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages fordern die ehemaligen KZ-Häftlinge das Ende aller Kampfhandlungen in Jugoslawien. In dem Brief heißt es: »Mit dem Krieg auf dem Balkan sind wir aus der Nachkriegszeit in eine Kriegszeit geraten, ohne dass die Folgen des letzten Krieges ausreichend beseitigt wurden.« Empört weist Kurt Goldstein die Argumente vieler Abgeordneter zurück, wonach der Krieg gegen Serbien einen Genozid verhindern solle. »Fischer, Scharping und Schröder wollen damit lediglich ihre Argumentationsnot überspielen. Das ist eine Verniedlichung der Verbrechen des Hitler-Regimes«, so der antifaschistische Widerstandskämpfer. Zitat jw
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“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
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Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Bremen – Wahlen 2019, Europawahlen. SPD und GRÜNE als Kriegsparteien im völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien – die Rolle von Gerhard Schröder/SPD, Joschka Fischer/GRÜNE, Rudolf Scharping/SPD. Was manche Wähler glatt vergessen…(Selbst bei SPD-GRÜNE-Wahlveranstaltungen, SPD-GRÜNE-Wahlkampf-Straßenständen) Was LINKE-Ramelow so gut an SPD und GRÜNEN gefällt… **
“Der Friedensgedanke ist für mich elementar”. Katharina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019, Bericht der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(13.5. 2019) von Erfurt-Barley-Wahlkampfauftritt. Nicht zuletzt seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien unter Beteiligung der Kriegsparteien SPD und GRÜNE weiß jedermann, was SPD-Barley unter “Friedensgedanke” versteht.
“Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.” Wikipedia
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Die Noske-Brandt-SPD – Personenkult in Erfurt:
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht.
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen.
Während zu Anfang der NATO-Luft-Kampagne die Luftverteidigung sowie die Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren der VJ vorrangig Ziel der Luftschläge waren,[121] änderte die NATO auch durch den politischen Druck innerhalb des gespannten Bündnisses, ein schnelles Ende herbeizuführen, die Taktik und griff auch Ziele innerhalb der Zentren der Großstädte an, obwohl es den Flugzeugen nicht gelungen war, die serbischen Kommando- und Kontrollzentren auszuschalten, und die Luftverteidigung bis Ende des Krieges aktiv blieb. Dies zwang die Bomber der NATO zum paradoxen Vorgehen, nicht unter 5000 Meter zu operieren und damit einen Großteil der Präzision der eingesetzten Waffensysteme einzubüßen.[122] Ein besonderes Problem stellte zudem das notorisch schlechte Wetter im Frühjahr dar, was den Erfolg vieler Missionen verhinderte.[123] Die VJ setzte zur Täuschung der NATO zudem Attrappen von Artilleriegeschützen und Panzern ein und hatte aus Holz „Potemkinsche Brücken“ errichtet, um die echten Übergänge zu verschleiern.
Die NATO bombardierte in der ersten Kriegsnacht mehrere serbische Chemie- und Petrochemiewerke im Chemie-Großkombinat Pancevo, einem Vorort von Belgrad. Große Mengen an giftigen und krebserregenden Stoffen traten dabei in Wasser und Luft aus. Die Schwaden aus den brennenden Fabriken hüllten Pancevo in eine Giftwolke. Sie bestand aus einer ätzenden und giftigen Mischung von Chlorwasserstoff, Vinylchlorid, Schwefeldioxid und Phosgen, das vor allem für seinen Einsatz als Lungenkampfstoff im Ersten Weltkrieg bekannt ist (siehe auch Grünkreuz). Ärzte sollen schwangeren Frauen zur Abtreibung und für zwei Jahre zur Vermeidung von Schwangerschaften geraten haben, weil sie Fehlbildungen bei Kindern befürchteten. Während der Bombennächte waren die Giftkonzentrationen teilweise derart hoch, dass Ursula Stephan (damalige Vorsitzende der Störfallkommission der Bundesregierung[124]) von „chemischer Kriegführung mit konventionellen Waffen“ sprach.[125][126]
Der erste große Angriff auf ein bedeutendes innerstädtisches Objekt galt in der Nacht vom 22. zum 23. April dem Gebäude des Serbischen Rundfunks (RTS) in der Aberdareva-Straße in Belgrad. 16 Zivilisten wurden dabei getötet und der Sendebetrieb des Fernsehens für wenige Stunden unterbrochen. Der nächste große Angriff in Belgrad erfolgte in der Nacht vom 29. zum 30. April auf die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das bereits beschädigte Gebäude der Bundespolizei. Bei diesem Angriff wurde auch der Belgrader Fernsehturm zerstört, da er der „gegnerischen Unterdrückungsmaschinerie diente“.[127] Bei dem Angriff starben laut amnesty international 19 Menschen; der Angriff war auch innerhalb der NATO rechtlich umstritten.[128]
Im Mai und Juni eskalierten die Angriffe der NATO, die nun nicht mehr durch schlechtes Wetter behindert wurden.[129] Die NATO zielte mittlerweile auch vorrangig auf die Stromversorgung in Serbien. In der Nacht vom 2. zum 3. Mai setzten US-Kampfflugzeuge erstmals auch lasergelenkte Graphitbomben vom Typ BLU-144/B gegen die Kondensatoren von Umspannwerken in Serbien ein, die im Hochspannungsnetz einen Kurzschluss hervorriefen. Weitere Einsätze erfolgten gegen die Wärmekraftwerke Nikola Tesla in Obrenovac sowie in Kostolac. Der Angriff in Kostolac verursachte den Zusammenbruch des elektroenergetischen Systems Serbiens. Ohne Strom blieben Belgrad, die ganze Vojvodina, alle Städte der Morava-Region, Niš, Kragujevac, Smederevo, Valjevo und andere Städte sowie Teile der Republika Srpska. Wegen Havarien hatten viele Städte auch kein Wasser.
In der Nacht vom 7. zum 8. Mai wurden die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das Bundesinnenministerium erneut bombardiert. Dabei trafen vier GPS-gesteuerte Bomben eines B2-Bombersdie Botschaft Chinas in Neu-Belgrad. Vier Botschaftsangehörige wurden getötet und vier schwer verletzt, was zu einer schweren Krise im Verhältnis der USA und China führte. Das Hotel „Jugoslavija“ wurde beschädigt, ein Gast starb. Beim abermaligen Angriff mit Graphitbomben auf das Wärmekraftwerk in Obrenovac und mehrere Umschaltstationen wurde das Stromversorgungsystem beschädigt und die ganze Stadt blieb ohne Strom.
Zudem änderte die NATO ihre Waffentaktik beim eigentlichen Ziel, dem Kampf gegen die VJ im Kosovo, da schon Anfang März die Zahl der Marschflugkörper am unteren Limit angekommen war und daher die F-117 A vermehrt Einsätze übernehmen mussten.[130] Als absehbar war, dass die Vorräte an Präzisionswaffen und Marschflugkörpern Ende Mai zu Ende gehen würden,[131] nahmen die schweren Einheiten der NATO im Mai und Juni auch konventionelle Flächenbombardierungen mit strategischen B-52-Bombern im Kosovo auf, die durch die Öffentlichkeitsarbeit des NATO-Sprechers Jamie Shea über angebliche erhebliche Verluste der Jugoslawischen Armee während des konzentrierten Angriffes einer B-52-Staffel auf Positionen der serbischen Sicherheitskräfte am Berg Paštrik bei Prizren erstmals der Presse präsentiert wurden.[132]
Zu schweren Bombardements am Paštrik entschloss sich die NATO, als sie die Arrow-Offensive der UÇK vor dem Scheitern bewahren wollte. Die UÇK versuchte am 26. Mai den Durchbruch über die Grenze Albaniens nach Prizren. Schwere Artilleriegefechte, die über die Grenze von Albanien und Kosovo geführt wurden, begleiteten die Gefechte.[133] Die UÇK-Offensive stand am 2. Juni vor dem Scheitern und man wandte sich direkt an die NATO mit der Bitte um Luftunterstützung.[134]
Die anfänglich mitgeteilten hohen Opferzahlen vom 7. Juni 1999 bei der Bombardierung der VJ durch B-52- und B-1-Bomber konnten nach dem Krieg nicht mehr bestätigt werden,[135] Nachkriegsanalysen konnten die geschätzten Opferzahlen der VJ von 400 bis 800 nicht belegen.[136] Das Missverhältnis zwischen der Propaganda und den Nachkriegsanalysen wurde dabei mehrfach bestätigt, die Flächenbombardierung blieb militärisch ohne Wirkung, hatte aber diplomatischen Nutzen.[137]
Die notwendig gewordene Konzentration der VJ an den Grenzübergängen nach Albanien bei den Gefechten gegen die UÇK machte es der NATO leichter, die Truppen der Serben zu treffen. Gefechtsanalysen ergaben, dass Serbien 60 Prozent seiner Verluste im Kosovo in den letzten zwei Wochen hinnehmen musste.
Bis Ende Mai 1999 waren über 750.000 Kosovaren auf der Flucht, davon 570.000 innerhalb der Provinz. Systematisch nutzte die VJ die Vertreibung dazu, die Nachbarländer Mazedonien und Albanien zu destabilisieren. Bis Ende Mai waren über 230.000 Menschen nach Mazedonien geflohen, und das ethnische Gefüge des Landes geriet in Gefahr. Zahlreiche Hilfsflüge nach Tirana und Skopje und die Errichtung von Flüchtlingslagern verhinderten eine Störung des Gleichgewichts.
Orte innerhalb des Kosovo and Südserbiens, wo die NATO Uran-ummantelte Munition einsetzte
Nach dem humanitären Völkerrecht, der Haager Landkriegsordnung, dem Genfer Rotkreuz-Abkommen, der Kulturgutkonvention von 1954 und der UN-Waffenverbotskonvention dürfen zivile Ziele weder angegriffen noch zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden.[138]Amnesty International forderte in einem 65-seitigen Bericht die Untersuchung der Verstöße und die Bestrafung der Verantwortlichen. Amnesty bezog sich unter anderem auf den Angriff auf den serbischen Fernsehsender RTS und auf den Einsatz von Uran-ummantelter Munition. Nach Darstellung von AI habe die NATO auf die mit der pauschalen Behauptung reagiert, die Vorwürfe seien „haltlos“ und „schlecht belegt“. Man habe im Verlauf des Krieges lediglich “einige Fehler” gemacht. Amnesty kritisierte auch die Chefanklägerin del Ponte: „Wer angesichts dieser starken Indizien nicht einmal Ermittlungen gegen die NATO aufnehmen will, wirkt parteiisch.“[128]
Der GRÜNE Joschka Fischer und der Krieg gegen Natur und Umwelt in Jugoslawien. Die GRÜNEN – eine Anti-Umwelt-Partei – auch der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien liefert massenhaft Beweise:
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Ausriß.
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“Kriegführung gegen die Umwelt” – “Die neue Kriegsführung. Industrieanlagen als Umweltwaffe”. – “Viele kleine Umweltkatastrophen”.
Ausriß.
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine, Mai 2019:”Ein Gesicht des grünen Aufschwungs: Annalena Baerbock, die Bundesvorsitzende der Grünen”. Was sie von der “Kriegführung gegen die Umwelt” in Jugoslawien hält, erfährt man derzeit aus Staats-und Mainstreammedien natürlich nicht – die Berichterstattungsvorschriften sind streng, heißt es aus den Redaktionen,.
Ausriß: “Während des Bombardements lagerten in der Düngemittelfabrik über 9000 Tonnen Ammoniak.”
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Ausriß,
Norman Paech, Völkerrechtsexperte in Hamburg:”…Und eine weitere Lehre müssen wir ziehen. SPD und Grüne haben nun auch die Reste ihrer pazifistischen Tradition abgestreift. Was das rot-grüne Programm so attraktiv gegenüber der alten Koalition machte, ist im unwiderstehlichen Sog der großen Kriegskoalition verkommen und zieht auch die ökologischen und sozialen Projekte in immer schnellerem Strudel mit sich,..Imperiale Weltordnungspläne á la Albrigth, Brzezinski und Cohen brauchen ihre Vasallen wie Blair und Solana, aber auch ihre Handlungsgehilfen wie Fischer und Schröder”.
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Ausriß.
Ausriß:
“Ironie der Geschichte: SPD und Grüne haben Kohls `geistig-moralische Wende`vollendet”.
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Ausriß Tagesspiegel:
“Schröder: Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo schafft ein anderes Deutschland-Bild”
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“Gisela Karau: Wo sind die `Helden` von 1989?”
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“Ich frage mich bloß, wo denn die Leute sind, die 1989 in den Kirchen den Sturz der DDR herbeigebetet haben. Wann beten die denn für das Beenden der NATO-Bombardements? Wo bleibt jemand wie Eppelmann oder die ganzen Bürgerrechtler, die 19989 plötzlich alle mit Kerzen in der Hand beten konnten? Doch diese salbadernden Demokratieverfechter fühlen sich offensichtlich auf seiten derer, die die Bomben schmeißen. Das finde ich ungeheuerlich…Die Medien bombardieren uns ja so, wie die NATO Jugoslawien bombardiert…Aber es ist schließlich auch ganz selten mal die Vernunft in der Mehrheit gewesen.”
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Die deutschen Staatskirchen und der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien:
Ausriß: “Sie haben damit ihrer Kirche unermesslichen Schaden zugefügt”.
Ausriß.BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Ausriß: “Gott sei Dank, hat sich Rot-Grün noch rechtzeitig von den veralteten Idolen verabschiedet!”
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Ausriß: “Grüne Gebote der ökologischen Kriegsführung”.
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Ausriß.
Ausriß.
Leipzig.
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Europawahlen 2019, GRÜNEN-Programm:
“Wir stehen ein für Frieden und Menschenrechte.
Globale Probleme gemeinschaftlich lösen – zivil, nachhaltig und gerecht. Das ist grüne Außenpolitik. Denn Kriege, Konflikte, Hungersnöte und Klimakrise wirken über Grenzen hinweg. Ihre Auswirkungen sind global und lassen sich nur kooperativ auf internationaler Ebene lösen, etwa im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Deutschland muss mehr internationale Verantwortung für Frieden, Menschenrechte und globale Gerechtigkeit übernehmen.”
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Ausriß – deutsche Staatskirchen und Krieg…
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Ausriß. “Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Morgen SPD wählen!”
Ausriß DER SPIEGEL, NATO-Angriff auf Flüchtlingskonvoi.
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Ausriß.
Ausriß.
Ausriß.
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Ausriß.
Europawahlen 2019, GRÜNEN-Programm:
“Vorrang für Zivile Krisenprävention:
Wir lehnen Auslandseinsätze der Bundeswehr und deren solide Ausstattung nicht grundsätzlich ab, haben dafür aber strenge Maßstäbe.”
“Sigmar Gabriel zum Beispiel hat gelogen, als er noch im Februar versicherte, seit Beginn der Syrienoffensive gelte ein kompletter Exportstopp für Rüstungsgüter in die Türkei”. DER SPIEGEL, März 2018, zum NATO-Einmarsch in Syrien. Wie die GroKo tickt. Deutsche Panzer in Syrien 2018… **
“In Wahrheit waren im Januar und Februar 34 Exportgenehmigungen im Wert von 9,7 Millionen Euro erteilt worden.” Ausriß DER SPIEGEL, GroKo-SPD-Außenminister Sigmar Gabriel. “Dem Konzern Rheinmetall zum Beispiel ist dieser Krieg willkommen, damit der Leopard-Panzer zeigt, was er kann.” “Die Türkei spricht von Selbstverteidigung. Das ist eine Lüge.”
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Wie Wähler der Schwesterparteien SPDCDU ticken:
“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)
Ausriß ARD. Der Außenminister von Angela Merkel, deutscher SPD-Funktionär Sigmar Gabriel und der NATO-Krieg gegen Syrien. Viele Wähler greifen sich an den Kopf.
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Ausriß DER SPIEGEL.
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Champs-Èlysèes.
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Europawahlen 2019:
Champs-Èlysèes.
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Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”). Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden.
Ausriß, Ska Keller, GRÜNEN-Spitzenkandidatin für die Europawahlen. Gemäß Zensurvorschriften dürfen Staats-und Mainstreammedien vor den Europawahlen nicht an die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien erinnern. Natürlich stellt auch Anne Will in ihrer Sendung(19.5. 2019) just Ska Keller keine entsprechende Frage.
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Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
Grüne Politik und die Folgen – politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß…
Deutschlandfunk 2019: “…Es gibt allerdings tatsächlich in Deutschland ein großes Vogelsterben. Das spielt sich allerdings nicht bei uns im Siedlungsraum ab, sondern in der Agrarlandschaft. Und da die Agrarlandschaft mehr als die Hälfte unserer Landschaft ausmacht, ziehen die dort verschwindenden Vögel wirklich das Gesamtsaldo ganz stark ins Negative in Deutschland.
In der Agrarlandschaft ist das Paradebeispiel die Feldlerche. Die haben wir auch deswegen als NABU in diesem Jahr wieder zum Vogel des Jahres gewählt. Die Feldlerche hat in den letzten 20 Jahren um über ein Drittel abgenommen.
Noch schlimmer sieht es aus bei anderen, ehemals häufigen Agrarvögeln, zum Beispiel beim Kiebitz. Der hat um drei Viertel abgenommen. Ganz schlimm beim Rebhuhn, das um 94 Prozent abgenommen hat in nur 25 Jahren…”
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Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Andreas von Bülow, SPD, Geheimdienstexperte: ” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”
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Ausriß.
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“SPD-Kanzler ordnete Krieg an”. von Gregor Gysi. “Dieser Krieg auf dem Balkan ist Völkerrechtsbruch”.
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Ausriß Berliner Zeitung:”Nur ein Fehler wäre schlimmer, als die Militärschläge gegen Milosevic fortzusetzen – sie nicht fortzusetzen”. (NATO bombardiert nicht Milosevic, sondern vor allem Zivilisten, zivile Ziele, Flüchtlingskonvois etc…)
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Ausriß.
Ausriß.
Ausriß.
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“…mehrere als ermordet gemeldete kosovo-albanische Intellektuelle tauchten plötzlich wieder auf.” DER SPIEGEL
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“Wer am 27.9.98 SPD oder Grüne wählte, um Kohl samt Arbeitslosigkeit wegzubringen, wählte Krieg”. Gerhard Zwerenz
Ausriß, Gerhard Zwerenz.
“Warten auf die Giftwelle”. DER SPIEGEL zur Vernichtung von Umwelt und Natur in Jugoslawien durch die NATO-Bomberflotten, mit dem Segen von SPD und GRÜNEN-Partei…
“Waten im Sumpf von Vietnam”. DER SPIEGEL, Ausriß.
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Ausriß DER SPIEGEL.
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Ausriß DER SPIEGEL.
Ausriß.
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“Ehrhard Eppler und Bärbel Bohley, einst Exponenten der west-und ostdeutschen Friedensbewegung, für die Bombardierung”. Ausriß DER SPIEGEL
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Ausriß.
Ausriß.
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Prof. Dr. Kurt Starke, führender Sexualwissenschaftler der DDR/Ostdeutschlands – und der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien:
Ausriß:”Für Krieg gibt es keine guten Gründe”. Prof. Dr. Kurt Starke, Mai 1999.
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Ausriß.
Weiter warten auf eine Positionierung von Ska Keller/GRÜNE…
Ausriß, Ska Keller, GRÜNEN-Spitzenkandidatin für die Europawahlen. Gemäß Zensurvorschriften dürfen Staats-und Mainstreammedien vor den Europawahlen nicht an die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien erinnern. Natürlich stellt auch Anne Will in ihrer Sendung(19.5. 2019) just Ska Keller keine entsprechende Frage.
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Ausriß ila Bonn.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß, Otto Köhler und der völkerrechtswidrige NATO-Krieg gegen Jugoslawien.
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Ausriß.
Europawahlen 2019 – GRÜNEN-Wahlkampftour in Ostdeutschland mit Baerbock, Habeck, Giegold, Ska Keller. Ob sich wohl jemand traut, die Politiker auf die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen, umwelt-und naturvernichtenden Krieg gegen Jugoslawien anzusprechen? Bisher stellte offenbar niemand zum Beispiel Baerbock/Habeck zur Rede… **
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Habeck – 17. Mai in Weimar!
“Kommt, wir bauen das neue Europa! Triff Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und stell ihm deine Frage zur Zukunft Europas – vor Ort in Weimar am 17.Mai.”(GRÜNE)
“Robert Habeck kommt am Freitag, 17. Mai, nach Thüringen. Genauer gesagt: nach Weimar.
Stell dem grünen Bundesvorsitzenden deine Frage zu Europa im E-Werk. Beim Format ‚Town Hall‘ gibt es kein festgezurrtes Thema oder lange Reden am Pult. Bring also die Themen mit, die dir unter den Nägeln brennen.”
Ausriß. Baerbock und “Herz statt Hetze” – siehe GRÜNEN-Rolle im Krieg gegen Jugoslawien, gegen die Zivilisten, gegen Umwelt und Natur des Landes…
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Ausriß PI.
“Robert Habeck blamiert sich mit Wahlkampfvideo zu Thüringen .” DER SPIEGEL
18.05.2019 Berlin: Sven Giegold Leipzig: Robert Habeck Jena: Ska Keller (Eurovision Songcontest Party – EGP Event)
19.05.2019 Leipzig: Robert Habeck Berlin: Ska Keller, Sven Giegold, Annalena Baerbock Potsdam: Annalena Baerbock Görlitz: Robert Habeck
20.05.2019 Stralsund: Robert Habeck Rostock: Robert Habeck 22.05.2019 Freiburg: Ska Keller Halle: Sven Giegold Dresden: Sven Giegold
24.05.2019 Berlin: Annalena Baerbock Dresden: Robert Habeck Potsdam: Ska Keller Magdeburg: Annalena Baerbock
25.05.2019 Erfurt: Annalena Baerbock Schwerin: Ska Keller
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“Hermann L. Gremliza. Mein Kriegstagebuch”. Ausriß
-“In Washington genießen Menschen wie Paul Wolfowitz, der politische Architekt des Irakkriegs, ein entspanntes Privatleben. Ihre Fehler muss die Welt ausbaden…Die Fehler im Umfeld des Irak-Krieges reichten über den Tatbestand fingierter Belege für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen hinaus. Während der anschließenden Besatzung wurden immer wieder schwere Fehler begangen. Es wurden Milliarden Dollar für den Wiederaufbau veruntreut. Die Konsequenzen? Am besten sind sie mit den englischen Worten beschrieben: Don’t ask, don’t tell…Das politische Washington, so reich es bekanntermaßen an Informationsquellen bis hin zur feinsten Verästelung weltweiter Spionage mittels der NSA-Tentakel ist, ignoriert Warnungen im Vorfeld des 11. Septembers 2001. Dafür ist bis heute niemand zur Verantwortung gezogen worden. Obendrein wird auch das dubiose Wirken Saudi-Arabiens im unmittelbaren Umfeld der Anschläge bis heute unter Verschluss gehalten. Wer will da wen schützen und warum?…Einerseits reicht der lange Arm des amerikanischen Gesetzes glücklicherweise so weit, dass weltweit Fifa-Funktionäre, gleich welcher Herkunftsnation, vor den amerikanischen Kadi gebracht werden können. Andererseits können Wolfowitz, Cheney oder Rumsfeld, die vergleichsweise weit mehr Dreck am Stecken haben, weiterhin frei herumtollen…Was bedeutet all das für das Bewusstsein der amerikanischen Öffentlichkeit? Etwas Fatales: Es herrscht ein permanenter Zustand kollektiver Amnesie…”
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“DIE GRÜNEN
Charismatische Blender
Es ist keineswegs sicher, dass sich der fliegende Teppich, auf dem die Grünen sitzen, noch lange in der Luft hält. Ihr Anspruch, der Gesellschaft eine neue sozial-ökologische Grundlage zu verschaffen, passt nicht zum Image der Wohlfühlpartei.” DIE WELT, 17.5. 2019
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JÜRGEN ELSÄSSER: DER KRIEG DER GRÜNEN – BOMBEN FÜR DEN ISLAM. Der erste Krieg der Grünen – völkerrechtswidrig! KZs im Kosovo. Wie Joschka Fischer auf dem Balkan Auschwitz erfand. Kriegslügen. Fiktive Massaker, Massengräber und Völkermorde. Grüner Dschihad. Libyen, Syrien, Afghanistan: Immer für die Gotteskrieger.
1999 war das Jahr des grünen Verrats am Frieden: Beim völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien spielte Joschka Fischer die erste Geige. Sein Verdienst war es, die Aggression antifaschistisch zu legitimieren: Man müsse dem serbischen Hitler aka Slobodan Milosevic entgegentreten und ein Auschwitz an den Muslimen im Kosovo verhindern. „Der Krieg der Grünen – Bomben für den Islam“ entlarvt die Lügen aus dem Jahr 1999 und zeigt auf, wie sich die Grünen auch in weiteren Konflikten immer auf die Seite der Gotteskrieger stellten: in Afghanistan in den 1980er Jahren, in Bosnien 1992 bis 1995, in Mazedonien 2001, in Libyen 2011, in Syrien bis heute.(compact)
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“Der Krieg der Grünen”. Jürgen Elsässer. Ausriß
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Ausriß compact: “Vom Steine-zum Bombenwerfer”.
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Ausriß compact.
“Nie wieder Krieg ohne uns. Die Grünen in Afghanistan, Libyen und Syrien.” Ausriß compact
“Grün ärgern? Blau wählen! Aus Liebe zu Deutschland. Freiheit statt Brüssel. AfD”
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Die Sache mit den Umfragen – Beispiel Martin Schulz und SPD 2017: “Umfragen-Höhenflug: SPD liegt mit 32 Prozent vor der Union”(rp-online) “Martin Schulz als Kanzlerkandidat – SPD setzt Höhenflug fort”. “BUNDESTAGSWAHL. Martin Schulz und Angela Merkel in Umfragen gleichauf”. Westfälische Rundschau 2017. “Demokratie”, Wahlen, Tricksereien aller Art… **
SPD liegt mit 32 Prozent vor der Union(23.2. 2017)
Berlin Die SPD zieht im ARD-Deutschlandtrend erneut an der Union vorbei. Den Umfragen zufolge erreichen die Sozialdemokraten 32 Prozent – für CDU und CSU würden 31 Prozent der Befragten stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die SPD zieht im ARD-Deutschlandtrend erneut an der Union vorbei. Den Umfragen zufolge erreichen die Sozialdemokraten 32 Prozent — für CDU und CSU würden 31 Prozent der Befragten stimmen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Die AfD liegt bei elf Prozent, die Grünen landen bei acht und die Linke bei sieben Prozent. Auch die FDP würde mit sechs Prozent in den Bundestag einziehen. Das ergaben Umfragen des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap.
Bereits am Mittwoch hatten zwei Umfragen ergeben, dass sich die SPD seit der Ernennung von Martin Schulz zum SPD-Kanzlerkandidaten bei Werten über 30 Prozent stabilisiert.(rp-online)
Ausriß. “Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Morgen SPD wählen!”
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“SPD-Kandidat Martin Schulz kommt bei den Bürgern gut an.” Westfälische Rundschau 2017. Einer Umfrage zufolge würden ihn 41 Prozent wählen – ebenso viele wie Merkel.Die SPD freut sich über einen guten Umfrage-Start ihres designierten Kanzlerkandidaten Martin Schulz . Nach dem ARD-Deutschlandtrend geben ihm viele Bürger ähnlich gute Bewertungen wie Kanzlerin Angela Merkel (CDU).
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“Wie konnte das Martin Schulz passieren? Erst entfacht er ein Feuer in der SPD, wird zum 100-Prozent-Vorsitzenden, überflügelt die Union.” Süddeutsche Zeitung, Februar 2018
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”Wollen wir nicht eine Meinungsumfrage in Auftrag geben? Optimal – ich suche die Befrager aus. Und ich die Befragten.” Brasiliens bester Karikaturist Angeli in der größten Qualitätszeitung ”Folha de Sao Paulo”.
Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 15. Mai 2019 um 09:55 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
