Sondershausen und das Problem Stadtrat:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausenthueringen-2018-und-das-problem-stadtrat-dass-die-mitglieder-das-wohl-ihrer-jeweiligen-partei-in-den-vordergrund-stellten-und-vergassen-dass-sie-dort-politik-zum-wohle-der-buerger/
Grimm-Vorgänger gehörte der CDU an:
http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/
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Foto: K. Simionoff.
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“Ein Appell an die Stadtratsmitglieder”. TA, 6.7. 2018. Welche Parteien – siehe Fall Bischofferode – in die bewußte, zielgerichtete und rasche Deindustrialisierung, Zerstörung der Wirtschaft Thüringens nach dem Anschluß von 1990 verwickelt sind…
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Ausriß DER SPIEGEL. Die Ziele des Anschlusses von 1990, das Wirken der Treuhand(„Brüder und Schwestern“).
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“Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.” Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)
“Kyffhäuserkreis verliert Einwohner”.(TA 9. Juli 2015)
“…Denn seit der Wende ist die Region regelrecht ausgeblutet. Großbetriebe, die einst Tausende beschäftigten, , wie die Kalischächte in Roßleben und Sondershausen und die Kyffhäuserhütte in Artern, machten dicht. Die Menschen zogen weg, der Arbeit hinterher.”
TA zur gezielten Entvölkerungspolitik der Machteliten:”Kinder, die in den 90er Jahren nicht geboren wurden, fehlen heute als Mieter, als Fachkräfte in den Betrieben – und vor allem als Eltern, die ihrerseits wieder Kinder bekommen können. Besonders schlimm trifft der Bevölkerungsschwund die ehemalige Bergarbeitergemeinde Roßleben. Hier, wo der Kalibergbau einst gut bezahlte Jobs bot, ist das Durchschnittsalter besonders hoch, schrumpft die Bevölkerung besonders stark.”
Die politisch und wirtschaftlich Verantwortlichen von Wirtschaftszerstörung, Umweltvernichtung und Entvölkerungspolitik wurden bisher nicht zur Rechenschaft gezogen – verwickelte Parteien haben sich für die Folgen ihrer Politik bei den betroffenen Bürgern des Kyffhäuserkreises immer noch nicht öffentlich entschuldigt.
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Ausriß. Was aus Roßleben wirtschaftlich und sozialpolitisch wurde – wie Demokratie funktioniert.
Ausriß.
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Ausriß:“Aufschwung Ost. Wer zuletzt lacht, lacht im WESTEN!“
Wie der Osten tickt:
Ausriß SuperIllu.
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Ausriß.
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Protest in Bischofferode, Ausriß.
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Ausriß.
Ausriß MDR-Doku 2018. CDU-Werte – warum Kohl ein Parteiidol ist.
Ausriß.
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Ausriß. “Mich verband mit diesem Land überhaupt nichts.” Angela Merkel
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Die Rolle von Kohl und der CDU im Fall des VEB Kombinat Kali Sondershausen:
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Ausriß DER SPIEGEL 2018.
“Der Griff nach der Macht muss manchmal eiskalt sein. Diese Mentalität fehlt vielen Ostdeutschen, was eigentlich sympathisch ist.”
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“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/29/wasungen-karnevalshochburg-in-thueringen-koestliche-satire-und-ironische-kritik-gegen-machteliten-ihre-politmarionetten-und-staatsmedien/
https://www.hoferichterjacobs.de/geschichte/bischofferode-das-treuhand-trauma/
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Niedersachse Bodo Ramelow und sein enges Verhältnis zu Funktionären der Helmut-Kohl-Partei…
Ramelow/LINKE – Ankunft im Heldrunger Wasserschloß mit CDU-Holbe. (Schwesterparteien?)
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Hochprivilegierte, offenbar nicht nach Leistung entlohnte Staats-und Parteifunktionäre in Thüringen:
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen.
Ausriß MDR, der Hesse Ulrich Steger(SPD) in Thüringen. Warum Niedersachse Bodo Ramelow die SPD im Kabinett hat…
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“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet.
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Die feindliche Übernahme der ostdeutschen Wirtschaft und die Rolle der sogenannten Bürgerrechtler – hatten sie das Anschluß-Ziel Deindustrialisierung und Massenentlassungen genannt, sich ausführlich positioniert – oder das komplexe Thema verschwiegen? Warum Thüringen heute von Finanzausgleich-Zahlungen aus westdeutschen Bundesländern abhängig ist, die nach 1990 Hunderttausende von Thüringer Fachkräften abwarben, absaugten…
Erst Niedersachse Bernhard Vogel, dann Niedersachse Bodo Ramelow…
Ausriß. Wie Kapitalismus funktioniert, hatten die Kalikumpel von Bischofferode bereits sogar in der Dorfschule gelernt – der Umgang mit ihrem Unternehmen kam daher nach der feindlichen Übernahme von 1990 keineswegs überraschend.
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SPD-Vorzeige-Bürgerrechtler, Thüringer SPD-Chef Tiefensee: ”Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion”. Wikipedia.
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MDR: Am heutigen 7. April jährt sich die Besetzung des schließungsbedrohten Kalibergwerks Bischofferode im Eichsfeld zum 25. Mal. Die Wunden, die der Arbeitskampf schlug, sind bis heute nicht verheilt…
Willibald Nebel schüttelt mit dem Kopf. Auch heute, 25 Jahre nach der Schließung, macht ihn das wütend. Der 69-Jährige arbeitete damals vor allem über Tage. Er war für den Versand des lukrativen Kalisalzes zuständig. Exportiert wurde in die ganze Welt. Das Salz wird vor allem für Düngemittel und als Grundstoff in der chemischen Industrie verwendet. “Der Anfang vom Ende war die Umwandlung in die Mitteldeutsche Kali AG”, sagt Willibald Nebel. Er steht auf einem Hügel und blickt auf seine einstige Arbeitsstelle hinunter. “Das war mein Leben”. Der Bergbau und das Vertrauen der Kumpel zueinander sei einzigartig gewesen. Die Schließung habe die rund 2.000 Beschäftigten hart getroffen. Und damit die gesamte Region.
Nach der Wiedervereinigung gehörten die ostdeutschen Kaligruben zur Mitteldeutschen Kali AG. Das Unternehmen gehörte der Treuhand, also letztlich der Bundesrepublik. Die Treuhand fasste den Plan, die Gruben im Osten mit dem führenden Kali-Unternehmen im Westens zu verschmelzen, der damaligen Kali und Salz AG. Das Konzept von Treuhand und Kali und Salz sah vor, im Zuge dieser Fusion deutschlandweit Bergwerke zu schließen. Der angeführte Grund: Überkapazitäten. Die Gruben im Westen kamen glimpflich davon. Im Osten mussten neun von zehn Gruben schließen, darunter Bischofferode.
Wenn Bergmann Nebel das Wort “Politik” hört, kommt er in Rage. “Wir wurden damals im Stich gelassen. Vor allem vom damaligen Ministerpräsidenten Bernhard Vogel”. Nebel vermutet, dass die Politik durch die Wirtschaft beeinflusst wurde. Das begründet er unter anderem damit, dass der damalige Kanzler Helmut Kohl vor dem Superwahljahr 1994 auf Wahlkampf-Tour gewesen sei. Besonders in seiner und der BASF-Heimat Ludwigshafen. Wichtig zu wissen: K+S gehörte damals mehrheitlich zu dem weltweit größten Chemiekonzern mit Sitz in Rheinland-Pfalz.
Diese bedeutende Privatisierung im Bergbau hat so kurz nach der Wende tiefe Gräben gezogen und hinterlassen. Zu DDR-Zeiten war der Kali-Export eine wichtige Devisenquelle. Nur wenig später mussten rund 1.300 Arbeitsplätze in Bischofferode dran glauben. Etwa doppelt so viele Menschen wohnten damals in Bischofferode. Für die Bergleute Grund genug, um für ihren Arbeitsplatz zu kämpfen. Am 7. April 1993 besetzten 500 Mitarbeiter das Werk Bischofferode bei laufender Produktion. Noch im selben Monat beschloss der Treuhand-Verwaltungsrat den Fusionsvertrag. Eine Demonstration im Mai in Berlin verlief ohne nennenswerten Erfolg. Die Kumpel begriffen: Es sieht nicht gut aus. Worte und Kundgebungen reichten nicht. Am 1. Juli 1993 beschlossen zwölf Bergleute, ihr Leben aufs Spiel zu setzen. Sie traten in den Hungerstreik. Eine Aktion, die dem kleinen Dorf in Nordthüringen die weltweite Aufmerksamkeit bescherte.
Willibald Nebel hielt 14 Tage durch. Nur mit Wasser, Tee und etwas Traubenzucker. Dann entschied die beaufsichtigende Ärztin: Nebel muss den Hungerstreik abbrechen. Der Bergmann kam völlig erschöpft ins Krankenhaus. Andere Kumpel schafften es noch länger. “Das hat uns noch mehr zusammengeschweißt”, sagt Nebel. Im September war die Aktion vorbei. Mit einem kleine Erfolg. Denn die Bundesregierung versprach befristete Ersatzarbeitsplätze. Das Land sagte außerdem Stellen für die verbleibenden 700 Kalikumpel zu. Dann allerdings schwand auch die letzte Hoffnung: Mitte Dezember gab die EU-Wettbewerbsaufsicht grünes Licht für die Fusion. Nur wenige Tage später wurde die letzte Förderschicht gefahren. Am 31. Dezember 1993 akzeptierte auch der Betriebsrat die Stilllegung. Die 700 Bergleute erhielten eine Abfindungen. 7.500 DM für Jahrzehnte harter Arbeit. Das Werk Bischofferode wurde geschlossen. Zitat MDR
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1990 fördern die Kumpel im Kaliwerk Bischofferode 26 Millionen Tonnen im Jahr. Doch schon 1993 droht dem Thüringer Kali-Bergbau das Aus – die Kumpel protestieren …
Es hupt und tutet ohrenbetäubend. “Wirtschaftstöter, Wirtschaftstöter!” ruft es dem Minister entgegen. Der ist aus Bonn gekommen, um die Kali-Kumpel von Bischofferode zu beruhigen. “Ihre Betroffenheit ist okay, Bergbau ist immer mehr als ein normaler Arbeitsplatz, Bergbau ist ein Mythos – aber Ihr Geschrei wird das nicht lösen …” Seine Worte gehen in “Pfui”-Rufen unter. In diesem November 1993 ist Wirtschaftsminister Günter Rexrodt nur einer von vielen Politikern, die nach Thüringen kommen, um Sonntagspredigten zu halten. Das Kaliwerk “Thomas Münzer”, dass seit 1970 zum “VEB Kombinat Kali” mit Stammsitz in Sondershausen gehört, soll geschlossen werden. Statt Kali-Abbau steht die Einlagerung von Müll an. Ein heißes Eisen, nicht nur wegen der Umweltdebatten – der Import von Westmüll war schon vor der Wende umstritten – sondern vor allem wegen der Arbeitsplätze.
2.700 Seelen wohnen damals in Bischofferode im nordthüringischen Eichsfeld – der Kalibergbau ernährt viele der Familien. Kaliumoxid ist ein Salz, das vor allem für Düngemittel verwendet wird und als Grundstoff in der chemischen Industrie.
…
Die Kumpel lagern sich in der Kantine, zwischen Pappwänden auf provisorischen Liegen. Ihr Kampf wird bald zum Symbol. Dafür, wie schlecht es der ostdeutschen Wirtschaft nach der Vereinigung ergangen ist, dafür, dass demokratisch gewählte Politiker keineswegs den Interessen ihrer Wähler verpflichtet sind; und schließlich für das völlige Zusammenbrechen von Illusionen. Denn obwohl Schriftsteller wie Stefan Heym und Ulrich Plenzdorf zu Solidaritätsbekundungen nach Bischofferode kommen, obwohl die Puhdys ein Benefizkonzert für die Streikenden veranstalten, steht am Ende doch das Aus für den Schacht…
MDR über Treuhandanstalt: “Seit 1990 sollte sie das volkseigene Vermögen der DDR privatisieren.”
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Das von den neuen Machthabern deindustrialisierte Thüringen, die Thüringen-Verschuldung unter Ramelow-Tiefensee, Thüringer Allgemeine 2017:
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
DDR | BRD | |
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Staatsverschuldung | 86, 3 Milliarden DM | 929 Milliarden DM |
Verschuldungsquote | 27,6% | 41,8 % |
Schuldenlast der Bürger konkret | 5.384 DM | 15.000 DM |
–Infolge brutaler Deindustrialisierung ist Thüringen zudem auf Mittel aus dem Länderfinanzausgleich angewiesen – 2017 waren es laut offiziellen Angaben rd. 600 Millionen Euro…
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Berhard Vogel/CDU und die Enteignung der Thüringer…
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Wie der Osten tickt:
Ausriß SuperIllu.
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so.” Guido Westerwelle/FDP
Ausriß SuperIllu:
“Fühlen Sie sich von Westdeutschen als Deutscher zweiter Klasse behandelt?”(Umfrage in SuperIllu): Ja – 48 %, manchmal – 29 %, nein – 23 %.
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BILD-Fotomontage: Innenminister Thomas de Maizière (61, CDU) mit der Lügennase von Pinocchio
Berlin – In der NSA-Affäre hat das Innenministerium unter Thomas de Maizière (61, CDU) das Parlament und die Öffentlichkeit nach vorliegenden Dokumenten belogen – und zwar mehrfach!
Das belegen Antworten, die das Innenministerium (BMI) namens der Bundesregierung auf Anfragen der Linken gegeben hat. Noch vor zwei Wochen, am 14. April, antwortete das Innenministerium in Drucksache 18/4530 auf eine Anfrage der Linken zur NSA-Spionage: „Es liegen weiterhin keine Erkenntnisse zu angeblicher Wirtschaftsspionage durch die NSA oder anderen US-Diensten in anderen Staaten vor.“
GEDRUCKT GELOGEN!
Ausriß TA, Ost-Schafe, siehe Fall Bischofferode. http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/12/der-gute-hirte-fuer-den-osten-nachfolger-von-iris-gleicke-der-schwesterpartei-spd-christian-hirtecdu-aus-bad-salzungen-ueber-die-ostdeutschen-wir-sind-anders-werden-kulturelle-unterschiede/
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“CDU und Linke in Thüringen verlieren die meisten Mitglieder.” Thüringer Allgemeine, Juli 2017, Ausriß.
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„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus 2016 bei AfD-Kundgebung in Schwerin.
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“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß. Was SPD-Thierse in Bischofferode/Eichsfeld reichlich in Sprechchören zu hören bekam…
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Die Rolle von Islamisierungsparteien bei der Wirtschaftsvernichtung in Ostdeutschland ist allgemein bekannt.
“Der Kyffhäuserkreis war nach 1990 einem starken Strukturwandel ausgesetzt. Daraus resultierten Rekordarbeitslosigkeit und eine massive Abwanderung.” Die offizielle Umschreibung von zielgerichteter, planmäßiger Politik der Wirtschafts-und Industrievernichtung, der Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen, der Entvölkerung, der Vernichtung von Natur und Heimat. (Staats-Propagandaprospekt 2016)
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Hochengagierte Nazi-Treuhand-Leute gingen nach 1945 in welche Parteien?
Ausriß – deutsche Treuhand in der Sowjetunion: Vorläufiger Treuhandbetrieb der deutschen Wehrmacht. Ungezählte Kolchosen wurden einfach abgefackelt, damit keine Nahrungsmittel mehr hergestellt werden konnten. SS und Taktik der verbrannten Erde – systematische Zerstörung sowjetischer Unternehmen, Produktionsanlagen, um das Land wirtschaftlich-sozial möglichst weit zurückzuwerfen. Manche wandten den Begriff „Taktik der verbrannten Erde“ nach 1990 auf die extrem rasche Vernichtung von DDR-Produktionsmitteln an – kaum war die Schließung von VEB beschlossen, zischten bereits die Schweißbrenner…
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Zu den Resultaten des Anschlusses von 1990 gehörte die flächendeckende Wirtschaftsvernichtung in Ostdeutschland und die Nutzung der auf diese Weise freigesetzten Fachkräfte in Westdeutschland, zwecks Erhöhung des dortigen Bruttosozialprodukts, der dortigen Steuereinahmen – die Installierung des Ost-West-Lohngefälles sollte diesen Prozeß fördern – bis heute. Gleichzeitig wurde auf diese Weise von den neuen Machthabern die Zerstörung gewachsener soziokultureller Gemeinschaftsstrukturen Ostdeutschlands garantiert. Sehr deutlich wird dies u.a. bei der Förderung von Gewalt und Kriminalität, von Individualismus, Ellenbogen-Mentalität, neoliberalem Egoismus:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
01.07.2005 00:00 Uhr
Bis heute sind die Umstände der finanziellen Vereinigung nicht ganz geklärt.
Es ranken sich Mythen darum, Verschwörungstheorien. Sicher ist, dass die Akteure damals der DDR-Wirtschaft den Rest gaben und die Bundesrepublik auf ungewisse Zeit hinaus mit gigantischen Schulden belasteten. Es geht um 200 Milliarden Euro.
Mittlerweile sind sich die Beteiligten weitgehend einig, dass nicht alles ganz richtig lief. Sie geben dies allerdings, wenn überhaupt, nur mit einem schulterzuckenden Bedauern zu. Sorry, tut uns leid, wir wollten nur das Beste. Wie eine Karikatur des einst mit einem Graffitispruch („Wir sind unschuldig“) ironisch verzierten Marx-Engels-Denkmals in Berlin. Eher lenken sie ab vom Kern des Problems, so wie Bundespräsident Köhler in seiner Rede am 3. Oktober 2004: „Uns allen, auch dem Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen Horst Köhler, fehlte damals die Zeit oder die Weitsicht, um im Zuge der Vereinigung wenigstens einige der im Westen überfälligen Reformen anzugehen.“ Und weiter: „Wann verabschieden wir uns von dem Trugschluss, wir könnten Probleme durch immer höhere Staatsschulden weiter in die Zukunft schieben?“
Sicher, die Regierung Kohl hätte bereits damals die Zeichen der Zeit erkennen und handeln können. Aber sie schickte lieber ihren Minister Norbert Blüm vor, der verkündete, die Rente sei sicher. Für seine Rente stimmte das sogar. Aber die schwarz-gelbe Koalition verzichtete nicht nur aufs Reformieren, sondern sie verstärkte die negativen Effekte noch. So wurde während Köhlers Wirkungszeit entschieden, die sozialpolitischen Kosten der Vereinigung aus den beitragsfinanzierten Sozialkassen zu zahlen – eine Falle mit Zeitzünder, die so richtig zuschnappte, als Rot-Grün, gerade gewählt, sich zunächst daran machte, die gesellschaftlichen Reformvorhaben der achtziger Jahre nachzuholen.
Für einen Großteil der heutigen Schulden ist damals, im Sommer 1990, der Grundstein gelegt worden. Profitiert haben vor allem westdeutsche Firmen. Heute, mit 15 Jahren Abstand, wirkt es verblüffend, wie leichtfertig die Bundesregierung über nahe liegende Einwände gegen manches Vorhaben hinwegging. Skeptiker und Kritiker selbst aus den eigenen Reihen, wie der frühere CDU-Minister und Staatsrechtler Rupert Scholz, wurden überhört.
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Eines der extremsten Kapitel der Währungsunion ist der Ausverkauf der ostdeutschen Banken. So grotesk wie hier ging es kaum anderswo zu. Die Bundesregierung schenkte, auch mit Hilfe der Volkskammer, den westdeutschen Banken Milliarden, auf Kosten der Steuerzahler. Aber warum? Waren die Akteure mit der Situation überfordert? Fehlte ihnen die Zeit und die Weitsicht nicht etwa, wie Köhler sagte, für Reformen im Westen, sondern die Transformation des Ostens? Wollten sie das Ausmaß der Belastung so lange wie möglich verschweigen, also die Probleme durch eine exorbitante Schuldenaufnahme verschieben, um sich über die nächste Wahl zu retten? Nutzten es die Banken aus, dass die Bundesregierung sie für eine schnelle Währungsumstellung brauchte? Oder ergriffen da einfach welche die Chance, in den Mantel der Geschichte gehüllt die Staatskasse zu plündern? Haben gar, wie zuweilen gemutmaßt wird, von der Abwicklung bedrohte DDR-Funktionäre bei ihrem Feind, der BRD, eine Schuldenbombe deponiert? Oder, noch wildere Spekulation: Wollten die alten Mächte, wenn sie die Wiedervereinigung schon nicht verhindern konnten, wenigstens dafür sorgen, dass der Wirtschaftsaufbau nachhaltig behindert wird?
Was damals mit den Banken geschah, ist jedenfalls eine atemberaubende Volte. Dabei ist der folgenschwere Zug, der im Westen die Kassen füllt und im Osten Betriebe reihenweise ruinierte, nicht viel mehr als ein semantischer Trick. Es wurde einfach so getan, als wäre die zentrale DDR-Planwirtschaft ein freies Handelssystem gewesen, mit vollkommener Autonomie jedes Unternehmens. Im Kern standen dabei die vermeintlichen Kredite der Ostbetriebe.
Formell wurden die Zuwendungen an die Volkseigenen Betriebe, die Wohnungswirtschaft und die Genossenschaften über die ebenfalls staatlichen Banken abgewickelt. Also — Kredite? Da kennt sich der Westbanker aus. Kredite müssen zurückgezahlt werden, Einheit hin. Sozialismus her. Dass in der DDR gar keine Kredite im marktwirtschaftlichen Sinne vergeben wurden, dass also die vermeintlichen Schulden der Unternehmen nichts anderes waren als politisch gewollte und gesteuerte Subventionen, scherte weder die Politik, noch die Banken. Auch, dass die einzelnen Wirtschaftseinheiten ihre Nettogewinne an den Staatshaushalt abführen mussten, irritierte hier nicht. Aber wie hätten die Betriebe da ihre angeblichen Schulden begleichen können?
So wie das Wort Demokratie in der Deutschen Demokratischen Republik sinnentleert war, so war es auch mit dem Begriff des Kredits. Was die Demokratie betraf, zeigte sich die Bundesregierung gerne bereit, das genau so zu sehen; aber nicht bei den Krediten. Wie falsch diese regierungsamtliche Sicht der Planwirtschaft war, hat später nicht nur der Bundesrechnungshof festgestellt. Doch da war es längst zu spät.
Es war ja auch zu einfach. Für einen Spottpreis hatten westdeutsche Banken die staatlichen Banken der DDR gekauft. Die neuen Eigentümer übernahmen damit auch die vermeintlich auf Krediten basierenden, ausgewiesenen Forderungen an DDR-Unternehmen. Gleichzeitig erhöhte die Volkskammer den bis dahin nahe null liegenden Zinssatz auf über zehn Prozent. Da allen Beteiligten klar war, dass die meist unwirtschaftlich arbeitenden Betriebe ihren Verpflichtungen nicht würden nachkommen können, garantierte die Bundesregierung den Ausgleich aus dem Staatshaushalt. Auch eine Art von Planwirtschaft. Eine wundersame Geldvermehrung ohne Risiko. Ein Wirtschaftswunder mit verheerenden Folgen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung hatte vergeblich gewarnt.
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Der Bundesrechnungshof hat in jahrelanger Puzzlearbeit die vielen Seltsamkeiten bei der Abwicklung des DDR-Bankensystems untersucht. Der Bericht wurde als „streng vertraulich“ eingestuft. Es heißt darin unter anderem: Die Treuhandanstalt, für die Köhler zuständig war, und das Bundesfinanzministerium hätten Steuergelder in Milliardenhöhe verschleudert, weil sie sich bei der Veräußerung der ehemaligen DDR-Banken an westdeutsche Kreditunternehmen von diesen hätten übervorteilen lassen. Bei Geschäftsbesorgungsverträgen mit der Deutschen Bank und der Dresdner Bank sei es zu Unregelmäßigkeiten gekommen, bei den Verkaufsverhandlungen der von den Banken gegründeten Joint-Venture-Unternehmen seien sogar „erpresserische Methoden“ angewandt worden.
Banker wäre damals bestimmt so mancher gerne gewesen, leichter konnte man Geschäfte kaum machen. Die Berliner Bank zum Beispiel kaufte die aus der DDR-Staatsbank hervorgegangene Berliner Stadtbank für 49 Millionen Mark. Sie erwarb damit zugleich durch den Staat garantierte Altschuldenforderungen in Höhe von 11,5 Milliarden Mark – das 235-fache des Kaufpreises. Die Genossenschaftsbank West kaufte die Genossenschaftsbank Ost für 120 Millionen Mark und erwarb Altschuldenforderungen von 15,5 Milliarden Mark. Die Westdeutsche Landesbank Girozentrale zahlte für die Deutsche Außenhandelsbank 430 Millionen Mark, also eine knappe halbe Milliarde, und bekam dafür Altschuldenforderungen über sieben Milliarden Mark. Und so weiter. Die westdeutschen Banken mussten zwar auch Verbindlichkeiten übernehmen. Aber allein die Zinsen auf die übernommenen Altschulden reichten, um den Kaufpreis auszugleichen.
Dass die DDR-Zuweisungen in marktwirtschaftliche Schulden umgewandelt wurde, hat nicht nur die westdeutschen Banken zu Einheitsgewinnern gemacht, sondern auch große Teile der ostdeutschen Wirtschaft in Abhängigkeit gebracht, mindestens das. Für viele betroffene Unternehmen, die sich plötzlich mit astronomischen Rückzahlungsforderungen und rasant steigenden Zinsbelastungen konfrontiert sahen, bedeutete es den Ruin. Sie verfügten wegen der Zwangsabführung ihrer Gewinne über keinerlei Rücklagen, wurden von der Treuhand als nicht sanierungsfähig eingestuft und abgewickelt.
Es gehört zur Ironie der Geschichte, dass die Banken durch die garantierte Erstattung ihrer Forderungen aus dem Erblastentilgungsfonds quasi vom Staat subventioniert wurden. Man könnte auch von Zuwendungen sprechen, oder von Krediten im Sinne der Planwirtschaft. Und wie es in der Planwirtschaft gewöhnlich war, konnten auch die Westbanken mit ihren zusätzlichen Milliarden nicht viel Gutes anfangen. Sie stehen heute, international gesehen, eher schlecht da.
Als das Bundesverfassungsgericht über die Altschulden befinden musste, wand es sich in Widersprüchen. Die Richter billigten der Bundesregierung am Ende aber einen weit gehenden Ermessensspielraum zu, wegen der historisch einmaligen Situation. ..
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Ausriß.
https://www.amazon.de/Die-Ss-Totenkopfverb%C3%A4nde-im-Konzentrationslager-Buchenwald/dp/3842856458
–“Steffen Grimm wurde 1970 im thüringischen Sondershausen geboren. Nach Abschluss der polytechnischen Oberschule und einer anschließenden Berufsausbildung zum Elektromonteur in der DDR blieb er nach der politischen Wende 1989/90 in den alten Bundesländern und arbeitete hier in der freien Wirtschaft. Nachdem er den Wehrdienst absolviert hatte, ging er 1999, zunächst im mittleren Dienst, zur Thüringer Polizei. 2007 erhielt er hier die Möglichkeit zu einem Studium zum gehobenen Polizeidienst, in dessen Zusammenhang auch die vorliegende Studie entstand. Eigenes Interesse und bis dahin unzureichende Aufarbeitung des Themas, motivierten zur Studie und einer eindringlichen Recherche in den Archiven in Berlin, Weimar und Buchenwald. Der Autor lebt und arbeitet nach wie vor in Sondershausen / Thüringen.” amazon
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Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
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Ausriß.
Ausriß.
Sondershausen – DDR-Mahnmal zum Gedenken an die Opfer des Faschismus: Buchenwald, Mauthausen, Auschwitz…
Auf Website-Anfrage übermittelte die Leitung des Archivs der Gedenkstätte Auschwitz im Oktober 2018 diese drei erhalten gebliebenen SS-Fotos.
CDU-Bundespräsident Lübke und die KZs – der “KZ-Baumeister”. Ausriß DER SPIEGEL. Wie die CDU tickt…
Wikipedia: Von 1939 bis 1945 arbeitete er als Vermessungsingenieur und Bauleiter beim Architektur- und Ingenieurbüro Walter Schlempp, das der Verfügung des „Generalbauinspektors für die Reichshauptstadt“ Albert Speer unterstand.[2] Lübkes Unterschrift – deren Echtheit umstritten ist – findet sich unter Bauzeichnungen eines Lagers, das vom MfS als KZ-Lager ausgegeben wurde.[3] Lübkes Tätigkeit stand im Zusammenhang mit Neu-Staßfurt, wo ein Flugzeugwerk in einen unterirdischen Schacht verlegt werden sollte. Dafür wurden von der Schlempp-Gruppe unter Lübkes Leitung Baracken errichtet, in denen später KZ-Häftlinge untergebracht waren.[4]
Peenemünde, Frühling 1941, Leeb, Todt, Lübke, Walter Dornberger
Lübke war in der Heeresversuchsanstalt Peenemünde Bauleiter in der „Gruppe Schlempp“. Von 1943 bis 1945 hatte er die Verantwortung für den Einsatz von KZ-Häftlingen.[5] Es existierten zwei KZ-Außenstellen auf dem Gelände in Peenemünde. Die KZ-Häftlinge mussten unter seiner Regie Zwangsarbeit leisten. Lübke hat dafür Häftlinge eigens angefordert. In einer Notiz aus dem Jahr 1942 heißt es: „Herr Lübke, der am 21.7. nochmals mit HAP/L (Leitung der Heeresanstalt Peenemünde) verhandelte, hofft, 500 Holländer Anfang August zu erhalten.“[4] Als die DDR-Regierung 1966 Vorwürfe im Zusammenhang mit seiner Tätigkeit in der Baugruppe Walter Schlempp erhob, sagte Lübke, in Peenemünde seien KZ-Häftlinge bis zur Bombardierung durch die Briten im Jahre 1944 mit Sicherheit nicht eingesetzt gewesen. Doch ein KZ-Lager gab es dort nachweislich schon seit Juni 1943.[6]
Als Mitglied im Jägerstab war Lübke für die Firma Schlempp ab Mai 1944 verstärkt für die Dezentralisation und die U-Verlagerung von Flugzeugwerken verantwortlich. In stillgelegten Bergwerkschächten bei Bernburg und Neu-Staßfurt wurden etwa 2000 Häftlinge aus Außenlagern des KZ Buchenwald bei Transport- und Betonierungsarbeiten eingesetzt. Ein Teil der Häftlinge war monatelang in einem Schacht in 420 Meter Tiefe untergebracht, etliche Menschen überlebten dies nicht.[5] Im Februar 1945 begann Lübke mit dem Architekten Rudolf Wolters im Auftrag von Speer mit dem Aufbau eines „Nachkriegsbüros zur Planung vorfabrizierten Wohnbaus“. Zitat Wikipedia
Ausriß. “Mit durchschnittlich nur 750 Straftaten pro 100000 Einwohnern und Jahr gehörte die DDR zu den sichersten Ländern der Welt.” Thüringen 2016: 6875 Straftaten pro 100000 Einwohner, laut amtlicher Statistik. “Im Jahr 2016 wurden in Berlin 16.161 Straftaten pro 100.000 Einwohner registriert.” Direkt bzw. indirekt politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß, straffrei.
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Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…
GroKo-Partner SPD: Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen.
“Treuhand – größte kriminelle Vereinigung?”
Kinder mit katholischer Schwester besuchen Hungerstreikende von Bischofferode.
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“Die schon zu Zeiten der Regierung Helmut Schmidts begonnene und unter Helmut Kohl noch einmal forcierte Destabilisierung Mozambiques wurde von vier BND-Präsidenten in unterschiedlicher Intensität geleistet: Gerhard Wessel und Klaus Kinkel haben sie zwar mit initiiert; als jedoch der Strauß-Intimus Eberhard Blum 1983 ins Amt kam, versuchte der BND, die RENAMO auch politisch salonfähig zu machen und steigerte die logistische Hilfe. Und unter Hans-Georg Wieck nahm die Hilfe für die südostafrikanischen Terroristen noch einmal größere Ausmaße an.” Zitiert aus: Erich Schmidt-Eenbohm, “Der BND – die unheimliche Macht im Staate”. Econ-Verlag.
–Von 1964 bis 1987 war Brandt SPD-Parteivorsitzender und von 1976 bis 1992 Präsident der Sozialistischen Internationale. Wkipedia
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Seit 1978 hat die RENAMO gemäß Faktenlage in Mosambik Zehntausende von Kindern zwangsrekrutiert, um sie im NATO-Stellvertreterkrieg gegen die FRELIMO-Regierung einzusetzen. Auf Geheimdienste spezialisierte Experten wie Erich Schmidt-Eenbohm und Jürgen Roth haben die politischen Hintergründe und besonders die wichtige Rolle des BND ausführlich und detailliert beschrieben und analysiert. Daß westdeutsche Steuerzahler u.a. über ihren Geheimdienst BND die Ausbildung, Bewaffnung, Camp-Unterbringung sowie die militärischen Einsätze dieser Kindersoldaten finanzierten, blieb erstaunlicherweise in der bundesdeutschen Öffentlichkeit fast ohne Echo, von nennenswerten Protesten durch Politiker, Menschenrechtsaktivisten, internationalen Hilfsorganisationen, gar Mainstreammedien ist nichts bekannt. Das Thema schien tabu, Zensurbarrieren waren offenbar enorm effizient, unüberwindbar. In den neunziger Jahren erschienen zwar Medienberichte über das schwierige Problem der Reintegration dieser Kindersoldaten in die Gesellschaft – doch siehe da, jeder Hinweis auf die westdeutsche Beteiligung an der Existenz des Problems fehlte. Absurd falsch wurde der Krieg gegen Mosambik als “Bürgerkrieg” eingestuft. Dies galt sogar für Berichte über einen internationalen Psychologen-und Ärztekongreß, der sich im Dezember 1996 in der Hauptstadt Maputo mit Konzepten und ersten Erfahrungen bei der Kindersoldaten-Reintegration befaßte. Gemäß einem deutschen Agenturbericht zählte immerhin sogar die Universität Hamburg zu den Veranstaltern, neben dem mosambikanischen Institut für Psychotraumatologie und der Uni Kapstadt. Die RENAMO-Kindersoldaten wurden zum systematischen Verüben sadistischer Greueltaten selbst gegen eigene Familienangehörige gezwungen, aber auch generell zu Massakern an der Zivilbevölkerung – auf dem Kongreß wurden zahlreiche Fälle diskutiert. Massenhaft seien zudem Mädchen und Frauen vergewaltigt und zudem für jahrelangen sexuellen Mißbrauch auf die RENAMO-Basen verschleppt worden. Indessen wurden weder SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt noch dessen CDU-Amtsnachfolger Helmut Kohl jemals auf ihre politische Verantwortung für diese barbarischen Menschenrechtsverletzungen angesprochen – in ihren Parteien gehört das Thema der Mosambik-Kindersoldaten bis heute zur langen Liste der absoluten Tabus. Ebenfalls bemerkenswert: Der westdeutsche Außenminister Joseph Fischer/GRÜNE reiste sogar in offizieller Mission nach Mosambik – schwieg indessen gemäß Quellenlage zur Kindersoldaten-Problematik, machte auch keine entsprechenden Geheimakten der Öffentlichkeit zugänglich. Bis heute ist daher sogar für die deutschen GRÜNEN das Thema tabu. Völlig bedeckt in dieser Frage halten sich sogar die ostdeutschen GRÜNEN – immerhin hatte die DDR über 16000 Mosambikaner ins Land geholt, beruflich ausgebildet und ihnen danach eine bezahlte Arbeit in DDR-Betrieben ermöglicht, darunter in Leipzig, Erfurt, Cottbus und vielen anderen DDR-Städten. Anstatt diese erfahrenen Fachkräfte im Land zu behalten, wurden sie nach der feindlichen Übernahme von 1990 (ausländerfeindlich)durch die Bundesregierung nach Mosambik ausgewiesen. Manche heirateten DDR-Frauen, haben mit ihnen Kinder, sind in Ostdeutschland geblieben, bildeten Vereine.
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Er war von 1998 bis 2005 Außenminister und Vizekanzler der Bundesrepublik Deutschland und vom 1. Januar 1999 bis zum 30. Juni 1999 Präsident des Rats der Europäischen Union. Ein knappes Jahr nach der Bundestagswahl 2005 zog sich Fischer aus der aktiven Politik zurück. Wkipedia
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Madgermanes werden in Mosambik rund 15.000 Mosambikaner genannt, die als Vertragsarbeiter aufgrund eines Staatsvertrages zwischen der DDR und Mosambik seit 1979 in der DDR arbeiteten.[1] Sie wurden nach der Wende in der DDR 1990 durch die Bundesrepublik nach Mosambik ausgewiesen. Der Ausdruck Madgermanes ist eine Verballhornung des Produkthinweises „Made in Germany“.[2] Wikipedia
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Ausriß Berghof-Foundation.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_gegen_den_Einsatz_von_Kindersoldaten
“Der BND – die unheimliche Macht im Staate”. Econ-Verlag. Schlüsselrolle beim Regime Change in der DDR.
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationaler_Tag_gegen_den_Einsatz_von_Kindersoldaten
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Zeitungsausriß NZZ.
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« Bayern und Hessen – Nachbarn von Thüringen – mit Landtagswahlen am 14. bzw. 28. Oktober 2018. AfD kandidiert in Bayern zum ersten Mal. Die Fachkräfte-Absauger, Fachkräfte-Abwerber: Viele Thüringer arbeiten in bzw. pendeln nach Bayern, Hessen, Niedersachsen. Politikziele, Politikresultate nach dem Anschluß von 1990. – Sondershausen/Thüringen 2018 und das Problem Stadtrat:“…dass die Mitglieder das Wohl ihrer jeweiligen Partei in den Vordergrund stellten und vergaßen, dass sie dort Politik zum Wohle der Bürger machen sollten“.(TA-Leserbrief) Neuer Bürgermeister Steffen Grimm ist parteilos. Der exemplarische Fall Bischofferode. Sondershausen – Sitz des VEB Kombinat Kali Sondershausen – Ziele und Resultate des Anschlusses von 1990… »
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