“Die Anstalt” und Deutschlands Altenpflege:https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-5-dezember-2017-100.html
“Strahlende Gesichter gestern in Oldisleben”:
http://artern.thueringer-allgemeine.de/web/artern/startseite/detail/-/specific/Grundstein-fuer-Grosskueche-und-Waescherei-in-Oldisleben-gelegt-1934293018
“In etwa vier Wochen soll es losgehen auf der Baustelle…Im Sommer wird Richtfest sein.” Westdeutsche Thüringer Allgemeine am 22. April 2017 – Wahrheit oder Fake News?
“Nach den Pflegeeinrichtungen in Artern, Bad Frankenhausen und Oldisleben nebst Erweiterungsbauten in Artern ist das neue Servicezentrum das nächste große Bauprojekt der BTW/SPI Immobilien GmbH in der Kyffhäuserregion, dem auf dem Fuß im Herbst schon wieder das nächste folgt – die Pflegeeinrichtung in Heldrungen…”Für den Bau einer Pflegeeinrichtung sitzen die Gelder bei den Banken lockerer”, so die Feststellung Haufs‘, der die Höhe seiner neuen Investition auf zwei Millionen beziffert.”
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Was die westdeutsche Thüringer Allgemeine nicht berichtete:
“…Der Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke erläutert die Hintergründe. „Der Geschäftsführer Rolf H. der BTW ist Medienberichten zufolge bereits Mitte der 1990er Jahre in Konflikt mit dem Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred; Vorläufer der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin) geraten – Vorwurf des Betreibens unerlaubter Einlagengeschäfte. Nur wenig später stand H. wegen des Vorwurfs des Anlagenbetruges in großem Stil in Hamburg in Zusammenhang mit der IMFO – Gruppe vor dem Strafrichter. Umso erstaunlicher ist die Geschichte der BTW, die ihren Anlegern eine 100 %ige Rückzahlung der Einlagen versprach bei 7 %ige Garantieverzinsung pro Jahr und einer Bonuszahlung von bis zu 20 % der Nominalzahlung bei Vertragsbeendigung nach 8 Jahren. Unserer Meinung nach erneut eindeutig ein unerlaubtes Einlagengeschäft.” anwalt.de
Rolf Haufs auf der Graumarktliste/Schwarzen Liste:
www.gomopa.net/…/graumarktliste-greymarketlist-blacklist-schwarze-liste-116434.html
13.01.2010 – 1 Eintrag – ?1 Autor
V. (UBA) – Rohweder Ernst – Rosche Finanz Projekt GmbH – Roland Kühn – Genova Capital Limited – Rolf Glaser – Exchange AG – Pfandkredit-Geldwechsel-Anstalt Rolf Glaser – Rolf Haufs – I.M.F.O.-Gruppe
Viele Bürger nicht nur in Oldisleben hätten derartige Informationen stark interessiert – warum wurden sie von interessierter Seite verschwiegen?
–North Data:
TEXT
Bramos Planungs- und Servicegesellschaft mbH, Bad Frankenhausen,
Anger 1, 06567 Bad Frankenhausen
. GmbH. Gesellschaftsvertrag vom 18.12.2007. Die Gesellschafterversammlung vom 12.11.2013 hat die Änderung des § 1 Abs. 2. (Sitz, bisher Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 113482) des Gesellschaftsvertrages beschlossen. Geschäftsanschrift:
Anger 1, 06567 Bad Frankenhausen
. Gegenstand des Unternehmens: Planung von eigenem Immobilienvermögen, insbesondere von Altersheimen, Wohnungen des betreuten Wohnens sowie Durchführung von Serviceleistungen für dieselbe. Stammkapital: 100.000,00 EUR. Ist nur ein Geschäftsführer bestellt, so vertritt er die Gesellschaft allein. Sind mehrere Geschäftsführer bestellt, so wird die Gesellschaft durch zwei Geschäftsführer oder durch einen Geschäftsführer gemeinsam mit einem Prokuristen vertreten. Geschäftsführer: Haufs, Rolf, Hamburg, geb. 19??, einzelvertretungsberechtigt; mit der Befugnis, im Namen der Gesellschaft mit sich im eigenen Namen oder als Vertreter eines Dritten Rechtsgeschäfte abzuschließen. Einzelprokura: Haufs, Karin Elke, Hamburg, geb. 19??. Zitat North Data
Wie die Gemeinde Oldisleben über das Projekt informiert – was alles fehlt:
“Neuigkeiten
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4.12. 2017.
“Baustart in vier Wochen, Fertigstellung bis zum Jahresende” – laut westdeutscher TA im April 2017.
Noch viel zu tun bis Ende Dezember 2017 – auch für das nahe Solarprojekt war ein sehr rascher Baubeginn versprochen worden. Doch dann waren die bereits hingestellten Baucontainer, Maschinen und auch das lila Dixiklo auf einmal wieder weg:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/10/oldisleben-das-photovoltaikprojekt-2017-was-den-buergern-u-a-von-staatsmedien-systematisch-verschwiegen-wird-glyphosat-ist-laut-krebsforschungsagentur-der-who-wahrscheinlich-krebserregend-beim/
Warum in Oldisleben trotzdem eine weitere Solaranlage gebaut werden soll, jegliche öffentliche Diskussion unterbleibt:
“Kosten für Energiewende explodieren
Unzuverlässige Solar- und Windkraft sorgen in Deutschland für immer mehr Noteingriffe ins Stromnetz.” Basler Zeitung 2018. “Der unregelmässige und unvorhersehbare Wind- und Sonnenstrom wird zunehmend zum Problem für das Stromnetz in Deutschland…
Fast eine Milliarde Euro hat der deutsche Stromnetzbetreiber Tennet TSO letztes Jahr für Noteingriffe aufgewendet, um das Netz zu stabilisieren. Das hat das Unternehmen Anfang dieser Woche bekannt gegeben. Die Kosten lagen damit rund die Hälfte höher als 2016 (660 Millionen Euro) und rund vierzig Prozent über denen von 2015 (710 Millionen). Tennet ist für die Stromversorgung in einem Gebiet zuständig, das von Schleswig-Holstein im Norden bis Südbayern reicht und rund vierzig Prozent der Fläche Deutschlands ausmacht. Insbesondere ist Tennet verantwortlich für wichtige Nord-Süd-Trassen.
https://bazonline.ch/ausland/europa/kosten-fuer-energiewende-explodieren/story/13230493
Grund für die Zunahme der Notinterventionen sind die immer zahlreicheren Solar- und Windanlagen in Deutschland. Der Anteil der erneuerbaren Energie ist letztes Jahr von 29 auf 33 Prozent der Stromversorgung gestiegen. Wind- und Sonnenstrom fallen aber unregelmässig und oft unvorhersehbar an. Damit wird das Netz zunehmend instabil. Denn gemäss den Gesetzen der Physik müssen die eingespeiste und die nachgefragte Elektrizität jederzeit übereinstimmen – ansonsten kommt es zu Blackouts…Hilfreich kann auch die Anweisung an Windkraft- und Solaranlagen-Betreiber sein, ihre Produktion vorübergehend einzustellen. Damit werden die Netzverantwortlichen aber entschädigungspflichtig, da für Alternativstrom eine Abnahmegarantie besteht. Tennet bezahlt also Geld für das Abstellen von Windrädern.”
http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/
Schutt und Abraum vom Sportplatz auf Solarprojekt-Areal laut Bundesnaturschutzgesetz streng geschützter Zauneidechsen. Welche Medien im Kontext der Sportplatz-Einweihung vom 15.12. 2017 darüber berichten dürfen – und welche nicht…
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2016 war von interessierter Seite laut Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen einen Projektkritiker ein “Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede” beantragt worden – das Ermittlungsverfahren wurde Ende 2016 eingestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte indessen zunächst dem Projektkritiker nicht mitteilen, wer das “Ermittlungsverfahren” mit welchen Argumenten beantragt hatte. Zuerst hieß es, Akteneinsicht sei nur einem beauftragten Verteidiger gestattet – was Geld kostet. Nach mehrmonatigem Schriftwechsel unter Hinweis auf geltende Gesetze wurde dann aber Anfang März 2017 “nach nochmaliger Prüfung” dem Projektkritiker die komplette Strafanzeige doch noch zugesandt – sie ist veröffentlichungsfähig, nennt Roß und Reiter. Aus dem Dokument der Staatsanwaltschaft geht hervor, daß von interessierter Seite nicht nur eine Strafanzeige, sondern sogar ein Strafantrag gegen den Projektkritiker gestellt wurde. Diesem wird darin vorgeworfen, die auf dem für eine Solaranlage vorgesehenen Oldislebener Areal vorgenommenen Bauarbeiten fotografisch dokumentiert, dafür das Gelände betreten zu haben. Der Projektkritiker, so heißt es weiter, habe die Fotos veröffentlicht und “unterschiedliche Behörden” eingeschaltet.
Ohne die Fotos wäre indessen ein Nachweis gravierender Rechtsbrüche nicht möglich gewesen…
Mit “unterschiedliche Behörden” ist u.a. das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises gemeint. Dessen Amtsleiter Hauskeller gab bereits im Oktober 2016 der Position des Projektkritikers Recht und konstatierte, daß es auf dem betreffenden Oldislebener Areal „illegale Bautätigkeit“ gegeben habe. Dies sei ein Fakt. Hauskeller betonte:“Es handelt sich immer noch nicht um Bauland.“ Der Amtsleiter äußerte sich auch zur Frage der streng geschützten, auf dem Areal lebenden Zauneidechsen. Im naturschutzfachlichen Gutachten des Bauplan-Entwurfes wird ausdrücklich darauf verwiesen, daß im Planungsgebiet Zauneidechsen nachgewiesen wurden, „sodaß vor Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.“ Laut Amtsleiter Hauskeller seien derartige Festlegungen gegenstandslos geworden, da illegale Baumaßnahmen bereits erfolgten. Dies werde die Naturschutzbehörde berücksichtigen müssen. Durch die illegale Bautätigkeit sei auch der Eingriff in den Lebensraum geschützter Arten „viel größer“. Wurden die Tiere nicht ordnungsgemäß umgesiedelt, so Hauskeller, kann die Population durchaus Schaden genommen haben. Dies müßten die zuständigen Fachbehörden ermitteln.
Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hat nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form. Ein Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen sei nur zum geeigneten Zeitpunkt im Sommer möglich. In Analysen von Naturschutzexperten heißt es indessen:”Daher fällt auch die Umsiedlung von Tieren unter das Fangverbot…” “Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.” “Umsiedlungen fallen unter das Nachstell-und Fangverbot.” In Expertenpublikationen wird ein Einfangen von Zauneidechsen während der sog. Sommerruhe von Juni bis Mitte August abgelehnt.
Thüringer Kritiker des Oldislebener Solaranlagenprojekts rufen daher nicht nur Deutschlands Natur-und Umweltschützer, sondern speziell die deutschen Tierschützer und ihre Verbände auf, sich des gravierenden Falles der Verletzung von Gesetzen für streng geschützte Tiere anzunehmen. Indessen fällt auf, daß bestimmte subventionierte „Naturschutz“- Organisationen zum Zauneidechsen-Skandal von Oldisleben schlichtweg schweigen.
Bisher ist der vor der illegalen Bautätigkeit existierende ursprüngliche Zustand der betreffenden Grünfläche immer noch nicht wiederhergestellt worden, befinden sich massive Erdaufschüttungen auch auf Habitatflächen der Zauneidechsen. Wieviele lebendig begraben wurden, darf offenbar nicht ermittelt werden.
Laut Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises lag mit Stand vom 19. Dezember 2016 weder eine Baugenehmigung noch ein bestandskräftiger Bebauungsplan als rechtliche Grundlage für eine Baugenehmigung vor.
In dem gescheiterten Strafantrag gegen den Projektkritiker werden folgende Website-Beiträge zitiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/30/die-illegale-bautaetigkeit-von-oldisleben-2016-soeren-hauskeller-amtsleiter-des-bauverwaltungsamtes-des-kyffhaeuserkreises-am-30-9-2016-zum-aktuellen-sachstandes-hat-jemand-illegal-eine-ba/
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Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:
Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)
Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”
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SPD-Politiker mit AfD-Argumenten – wie sieht das Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind, Thüringens SPD-Vizechefin?
Potsdam. „EEG-Umlage: größte Umverteilung von unten nach oben seit 1945 – ohne dem Klima wirklich zu helfen.“
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat eine scharfe Korrektur bei der Förderung erneuerbarer Energien gefordert. Das EEG-Gesetz führe derzeit zur größten Umverteilung von unten nach oben in der Geschichte der Bundesrepublik, weil alle die Kosten mit der Stromrechnung zahlten, aber vor allem vermögende Investoren davon profitierten. Eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes könne so auch kaum gelingen, weil nur in die Erzeugung, nicht aber in die Speicherung von Energie investiert worden sei, sagte Woidke in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur…
Woidke Jamaika wäre insbesondere für Ostdeutschland eine mittlere Katastrophe geworden. Dass wir hier bei einer Diskussion über Ausstieg und Abschaffung von Arbeitsplätzen gelandet sind, zeigt, dass in den Verhandlungen die Systematik offensichtlich nicht erkannt wurde. Klimaschutz, der sich gegen Menschen und gegen Industriearbeitsplätze richtet, wird auf Dauer nicht erfolgreich sein können. Die zentrale Frage ist doch, wie können wir es schaffen, Wirtschaftswachstum vom CO2-Ausstoß zu entkoppeln. Das ist in den letzten Jahrzehnten nicht gelungen.
Was wären denn die Folgen eines Braunkohleausstiegs?
Woidke Ein überhasteter, schneller Braukohleausstieg hat Folgen für die gesamte deutsche Industrie, weil sich der Strompreis deutlich erhöhen würde und dann alles, was an energieintensiver Industrie in Deutschland ist, zusätzliche Probleme im Wettbewerb bekommen würde. Es gibt Branchen, die hätten dann in Deutschland keine wirtschaftliche Perspektive mehr. Ich denke da an die chemische Industrie, die Stahlindustrie oder die Papierindustrie – alles Wirtschaftszweige, die auch für Brandenburg immens wichtig sind, aber auch für Deutschland insgesamt.
Was schlagen Sie vor?
Woidke Wir müssen die gesamte Energiewende hinterfragen. Allein schon der Bereich des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) zeigt, dass es so nicht weitergehen kann. Wir haben heute etwa 800 Milliarden Euro an Verpflichtungen aus dem EEG und bereits getätigte Zahlungen. Dieses Geld ist geflossen für das Aufstellen von Windkraftanlagen und das Bauen von Solarkraftwerken. Das ist für diejenigen, die in diesen Bereich investieren, offensichtlich eine gute Geldanlage. Aber der Bereich macht sich keinerlei Gedanken über die Systemintegration und macht sich keine Gedanken darüber, dass die Zuverlässigkeit erneuerbarer Energien erhöht wird.
Woran liegt es?
Woidke Das liegt daran, dass wir heute einem Windkraftanlagenbetreiber Geld bezahlen, wenn er seine Anlage ans Netz anschließt. Wenn er den Strom liefert, obwohl der Strom nicht gebraucht wird oder die Windanlage wegen Netzüberlastung stillgelegt werden muss, bekommt er trotzdem seine Erstattung aus dem EEG…
Sie kritisieren dabei auch eine Umverteilung…
Woidke: Jeder einzelne Deutsche zahlt über seine Stromrechnung den gleichen Beitrag zur deutschen Energiewende – Oma Frieda aus Eisenhüttenstadt genauso wie ein Einkommensmillionär, der hier in Potsdam oder in Berlin-Wannsee wohnt. Der Unterschied ist noch, dass sich Wohlhabende an dem Gewinn aus dem Ausbau erneuerbarer Energien beteiligen können – vor einigen Jahren haben rund acht Millionen Deutsche in irgendeiner Form in erneuerbare Energien investiert. Das ist die größte Umverteilung von Geld von unten nach oben seit 1945. Das kann so nicht weitergehen. Das ist eine riesige Ungerechtigkeit…
Sie betonen die Probleme bei der Zuverlässigkeit von Wind- und Solarstrom wegen der fehlenden Speichermöglichkeit…
Woidke: Dass wir in fünf Jahren die erzeugten erneuerbaren Energien flächendeckend speichern können, glaube ich allerdings auch bei besten Rahmenbedingungen nicht. Aber ich würde mich darüber freuen. Wenn die installierte Leistung aus Erneuerbaren dann auch die Versorgungsleistung über 365 Tage im Jahr ist, dann kann man aus den konventionellen Energieträgern aussteigen. Aber das wird Jahrzehnte dauern. Das ist in fünf Jahren nicht zu schaffen…Zitat LR
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Rainer Thiel(SPD), NRW-Landtagsabgeordneter, kritisiert den Energiewende-Bluff der Merkel-Gabriel-Regierung. **
SPD-Politiker Rainer Thiel, Interview mit “Deutscher Arbeitgeberverband”:…Die “deutsche Energiewende” vernachlässigt die Prinzipien der Nachhaltigkeit, nachdem zwischen wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Belangen ein Gleichgewicht hergestellt werden soll. Tatsächlich wurde Klimaschutz zum beherrschenden Thema, dem alle anderen Ziele untergeordnet werden. Die Themen Wirtschaftlichkeit und soziale Auswirkungen finden kaum statt. Nehmen sie nur das EEG, das dem Ausbau erneuerbarer Energien einseitig Vorrang einräumt. Das hat gravierende Auswirkungen auf unsere Wirtschaft und massive Umverteilungswirkungen im sozialen Bereich…
Wir haben in Deutschland die zweithöchsten Energiepreise in Europa mit ca. 0,30€ / KWh. Für eine drei köpfige Familie mit 3.500 KWh macht das eine Stromrechnung von ca. 1050 Euro im Jahr aus. Der größte Posten ist die EEG-Umlage. Sie beträgt 223€ plus 42€ Mehrwertsteuer, also 265€. Insgesamt kommen so derzeit 23,1 Milliarden Euro Subventionierung für die erneuerbaren Energien zusammen. Zu bezahlen von den ganz normalen Stromkunden. Das Institut der deutschen Wirtschaft geht in einer neuen Studie davon aus, das der Betrag bis 2025 auf jährlich 32,9 Milliarden Euro steigen könnte.
Vogelsterben – in und um Oldisleben nach 1990 gravierend. Die politisch-wirtschaftlich Verantwortlichen, deren Natur-und Umweltvernichtungsmethoden sind jedermann bekannt:
https://www.welt.de/wissenschaft/article169794653/In-Deutschland-gibt-es-ein-regelrechtes-Vogelsterben.html
Kurios – in Oldisleben liegen drei umstrittene Projekte – Photovoltaik-Projekt, Sportplatz, Projekt für Großküche und Wäscherei – räumlich nahe beeinander:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/04/oldisleben-schutt-und-abraum-2016-massiv-und-illegal-auf-habitat-streng-geschuetzter-zauneidechsen-gekipptwieviele-tiere-lebendig-begraben-rund-ein-dreivierteljahr-spaeter-2017-von-bauverwaltun/
“In Oldisleben im Kyffhäuserkreis ist am Freitag der neugestaltete Schulhof der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) feierlich übergeben worden. Laut Landratsamt wurde aus der ursprünglichen einfach betonierten Fläche ein Schulhof mit Sitz- und Kletterelementen, Spielgeräten, Sonnenschutz und Grünflächen. Die Kosten für den Umbau betrugen 500.000 Euro. Außerdem wurde der neue Sportplatz des VfB Oldisleben übergeben. Der Verein, der Nachbar der Schule ist, erhält mit dem sanierten Sportplatz eine multifunktionale Fläche, die auch die 524 Schüler der Thüringer Gemeinschaftsschule für ihren Schulsport nutzen. Die Kosten für die Sanierung beliefen sich auf insgesamt mehr als 265.000 Euro.” MDR – was alles fehlt…
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NEUES AUS OLDISLEBEN/Kyffhäuser Nachrichten, 11.12. 2017 – was alles fehlt…
Feierliche Übergabe Schulhof und Sportplatz
Am kommenden Freitag wird der Schulhof der Thüringer Gemeinschaftsschule (TGS) Oldisleben seiner Bestimmung übergeben und somit eine weitere Vorgabe der Schulnetzplanung der Kreistages des Kyffhäuserkreises erfüllt. Dazu erreichte kn vorab diese Meldung aus dem Landratsamt Kyffhäuserkreis…Die Bedürfnisse der Schulkinder wie z. B. sich zu bewegen oder abwechselnd Aktivitäten und Ruhe zu haben, sind größtenteils altersabhängig und ähnlich von Schule zu Schule.Die Schulgrundstücke hingegen, mit ihren eigenen Potentialen und Rahmenbedingungen, sind alle unterschiedlich. In Oldisleben war es im Grunde eine einfache betonierte Fläche, funktional, aber weder zeitgemäß, noch den Gegebenheiten der Schulzusammenführung angepasst.
Es war Aufgabe des Landkreises als Schulträger, die Potentiale der vorhandenen Außenräume zu erkennen und Konzepte für die Gestaltung der Außengelände zu entwickeln, welche den schulischen Alltag bereichern und unterstützen. Nunmehr findet man neben genügend Sitzelementen auch Spielgeräte, Kletterelemente, ausreichend Sonnenschutz sowie Grünflächen vor.
Mit den veranschlagten und auch eingehaltenen Kosten von ca. 500.000,- € an Eigenmitteln hat der Schulträger am Schulstandort Oldisleben seit 2014 insgesamt ca. 4,8 Millionen € investiert.
Anlässlich der Übergabe des Schulhofes der TGS Oldisleben am 15. Dezember erfolgt im Vorfeld die Übergabe des Sportplatzes des VfB Oldisleben.
Der Verein, der als Nachbar der Schule bereits seit vielen Jahren als verlässlicher Kooperationspartner agiert, erhält mit dem sanierten Sportplatz nunmehr eine multifunktionale Fläche, die auch für den Schulsport der 524 Schüler der TGS moderne Bedingungen bieten wird.
Dafür hat der Landkreis als Schulträger einen Zuschuss in Höhe von 161.946,57 € gewährt. Insgesamt wurden 265.299,95 € investiert, wobei der Verein selbst an Eigenmitteln 12.000,-€ aufgebracht hat, die Gemeinde 10.323,38 € und der Landessportbund 81.030,00 € an Förderungen gewährt hat.
http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=227356
http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=193654
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Ausriß Gemeinschaftsschule(Wie die westdeutsche Ramelow-Bildungspolitik wirkt)…Ob das Schicksal der nur theoretisch streng geschützten Zauneidechsen-Population von Oldisleben in der nahe gelegenen Schule im Unterricht eine Rolle spielte, ob es zu dieser dank aktueller Umweltvernichtungspolitik(siehe Glyphosat-Skandal etc.) immer seltener werdenden Art gar Projekttage gab, ist nicht bekannt. Regionale Medien wie MDR oder Thüringer Allgemeine haben darüber offenbar nicht berichtet. Ebensowenig ist bekannt, ob die Problematik aktueller Lokalpolitik im Kontext heutigen Demokratiebegriffs – siehe das Großküche-und Wäscherei-Projekt des umstrittenen Hamburger Investors Rolf Haufs ebenfalls nahe der Schule – im Gemeinschaftskunde- oder Medienkunde-Unterricht entsprechend behandelt wurde.
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Ostthüringer Zeitung 2016: Die Gemeinschaftsschule in Oldisleben ist jetzt für ihr Projekt “Tiergestütztes Lernen” als Leuchtturm ausgezeichnet worden.
https://www.youtube.com/watch?v=7ha_TI-Pjo4
http://www.manfred-grund.de/inhalte/1023280/fotogalerien/16091/forum-fedidwgugl-in-der-gemeinschaftsschule-oldisleben/index.html
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Sportplatz wird übergeben/Thüringer Allgemeine
13. Dezember 2017 / 01:01 Uhr
Oldisleben. Vor einem Jahr wurde der Anbau für die Gemeinschaftsschule Oldisleben übergeben. Am Freitag wird die offizielle Fertigstellung von Schulhof und Sportplatz gefeiert. In einem zweiten Bauabschnitt wurden die Außenanlagen neu hergerichtet. Ursprünglich sollte die Baumaßnahme bereits zu Beginn des Schuljahres abgeschlossen sein. Landrätin Antje Hochwind (SPD) wird zur feierlichen Übergabe erwartet. TA
https://de-de.facebook.com/landraetin.kyffhaeuserkreis/
Ob die SPD-Landrätin wohl den Kontext Sportplatz-Sanierung-Zauneidechsen-Lebensraumvernichtung erläutert, ebenso die “illegale Bautätigkeit”(Hauskeller, Bauamtschef des Kyffhäuserkreises)?
“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD) – siehe jüngste Gewaltkriminalität-Schlagzeilen aus dem Landratssitz Sondershausen…
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Vorsicht, Fotografierverbot!
Die VfB-Führung erklärte am 7.7. 2017 unter Hinweis auf einen jüngst erfolgten Einbruch, das Fotografieren des Dorf-Sportplatzes sei strikt verboten. Warum indessen entsprechende Schilder über ein Fotografierverbot am Sportplatz von Oldisleben fehlen, wurde nicht mitgeteilt. Ob eine schriftliche, juristisch abgesicherte Begründung des Sportplatz-Fotografierverbots vorliege und vorgelegt werden könne, wurde einem Journalisten auf Anfrage nicht beantwortet. Der VfB-Vorsitzende erklärte im Beisein des zweiten VfB-Vorsitzenden dem betreffenden Bürger Oldislebens, ihn nicht zu kennen und auch nicht zu wissen, daß es sich um einen Journalisten handele, der in dem betreffenden Moment an offener Tür des Sportplatzes vom Recht auf Berichterstattung, auf Pressefreiheit Gebrauch macht. Dem am 8.7. 2017 direkt neben dem VfB-Vorsitzenden stehenden Vize ist indessen der Bürger bestens bekannt, unter anderem als Teilnehmer einer Familienfeier auf dem Grundstück des Bürgers. Wievielen anderen Journalisten, darunter Sportjournalisten, ebenfalls das Fotografieren des Oldislebener Dorf-Sportplatzes kategorisch verboten wurde, ist nicht bekannt.
Thüringens Wirtschaftsminister Tiefensee/SPD besuchte in Oldisleben 2017 trotz seiner Funktion weder den Bauplatz des Servicezentrums noch der Photovoltaikanlage:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/thueringens-wirtschaftsminister-wolfgang-tiefenseespd-am-21-7-2017-in-oldisleben-er-besucht-die-schokoladenmanufaktur-nicht-aber-das-nur-schritte-entfernte-umweltskandal-areal-tatort-eines-umwel/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/10/11/abbau-ost-vier-pflegeheime-aus-artern-und-bad-frankenhausen-vor-insolvenz-thueringer-allgemeine-okt-2017-haus-martha-in-oldisleben-betroffen/
Westdeutsche Thüringer Allgemeine am 22. April 2017. Wie “Demokratie” in der Provinz funktioniert – großer Artikel über Grundsteinlegung – aber kein ebenso großer Artikel über die Gründe gebrochener Versprechen. Fehlende Information für Steuerzahler/ Bürger allerorten:
Ausriß. “…Bürgermeister, Vertreter von VG, Kreisverwaltung und anderer Institutionen, Architekten sowie die Handwerker der Firma…In vier Wochen soll der Bagger rollen.”
Der Pflegedienst-Boom in Ostdeutschland – Resultat der nach dem Anschluß von 1990 in Ostdeutschland zerstörten Wirtschafts -und Familienstrukturen(Entvölkerungspolitik der neuen Machthaber, Dorfzerstörung, Arbeit fernab des Heimatortes, Fachkräfte-Abwerbung durch Westdeutschland etc.)
“Fertigstellung bis zum Jahresende” – laut TA – gleich hinter der Tankstelle, unweit des Solarprojekts – offenbar noch viel zu tun, damit die “strahlenden Gesichter” nicht umsonst waren:
…Im Internet kursieren jedoch seit einigen Monaten Beschwerden von möglichen Anlegern der BTW Immobiliengesellschaft: „Sehr unseriös, vermutlich sogar betrügerische Absichten. Habe in Pflegeimmobilien investiert und Vertrag zum Dezember 2015 gekündigt. Bis heute kein Geld gesehen, sogar Ausschüttungen nicht komplett ausbezahlt.“
Auch ein anderer möglicher Anleger schreibt: „Reagieren nicht warte ebenfalls schon lange auf mein Geld.“…IVA
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“…In Heldrungen baut die nun in der vorläufigen Insolvenz steckende Firma SPI gerade ein Servicezentrum für die Pflegeheime, das für 15 Jahre an die Bramos Planungs und Servicegesellschaft mbH sowie die Helka Planungs- und Servicegesellschaft mbH vermietet wurde. Diese Firmen waren Teil des ersten Schwungs der Insolvenzen. Nach Firmenangaben soll dort für die Pflegeheime eine Wäscherei für 250 Betten und eine Küche für gut 300 Essen entstehen, mit Kapazität für Erweiterung. Ob das Gebäude nun aber überhaupt fertiggestellt werden kann, ließ sich bisher nicht in Erfahrung bringen, da sich die Hamburger Unternehmer nicht äußern.” TA, 13.10.17
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Warum die Bürger u.a. von Oldisleben nicht über hochwichtige Details des Projekts informiert wurden – immer mehr offene lokalpolitische Fragen.
“Und auch im Gewerbegebiet in Oldisleben steht noch eine Fläche leer, auf der Haufs eine Großküche mit Wäscherei für die von seiner Firma beziehungsweise Tochterfirmen betriebenen Pflegeheime in Artern, Bad Frankenhausen und Oldisleben bauen wollte und für die im Frühjahr der Spatenstich erfolgt war.” Nur ein einziger TA-Satz im November 2017 zum Thema…
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Rechts-Website anwalt.de:
…Hintergründe und Zusammenhänge: BTW Immobiliengesellschaft mbH – BaFin – IMFO-Gruppe – unerlaubtes Einlagengeschäft – Garantieverzinsung bis Bonuszahlung
Der Berliner Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke erläutert die Hintergründe. „Der Geschäftsführer Rolf H. der BTW ist Medienberichten zufolge bereits Mitte der 1990er Jahre in Konflikt mit dem Bundesaufsichtsamt für das Kreditwesen (BAKred; Vorläufer der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin) geraten – Vorwurf des Betreibens unerlaubter Einlagengeschäfte. Nur wenig später stand H. wegen des Vorwurfs des Anlagenbetruges in großem Stil in Hamburg in Zusammenhang mit der IMFO – Gruppe vor dem Strafrichter. Umso erstaunlicher ist die Geschichte der BTW, die ihren Anlegern eine 100 %ige Rückzahlung der Einlagen versprach bei 7 %ige Garantieverzinsung pro Jahr und einer Bonuszahlung von bis zu 20 % der Nominalzahlung bei Vertragsbeendigung nach 8 Jahren. Unserer Meinung nach erneut eindeutig ein unerlaubtes Einlagengeschäft. Die vertragliche Konstruktion mag bankaufsichtsrechtlich bedenklich sein, zivilrechtlich ist sie aber voll durchsetzbar. Wir haben für unsere Mandanten alle Verfahren auf Rückzahlung der Einlage, Zahlung der Garantieverzinsung und des Bonus gewonnen oder sehr auskömmlich verglichen. Anscheinend hatte die BTW allerdings keine Rücklagen für die vertraglich vereinbarten Rücklagen gebildet, was ihr jetzt zum Verhängnis wurde“, berichtet Rechtsanwalt Röhlke aus Berlin.
BTW Immobiliengesellschaft mbH: Insolvenzantrag gut oder schlecht für betroffene Anleger?
Allerdings weiß der Anwalt auch über die zuletzt nur stockenden Zahlungen der BTW zu berichten, die selbst auf gerichtliche Vergleiche hin nicht mehr die vereinbarten Raten erbrachte. Ob die Situation der Anleger durch die Insolvenz verschlimmert wird oder die Übernahme der Geschäfte durch den vom AG Mühlhausen eingesetzten Insolvenzverwalter Dr. Peter Staufenbiel nun etwas mehr Berechenbarkeit in die Geschäftsführung erbringen wird, bleibt für die Anleger abzuwarten. Vieles ist derzeit unklar, so Röhlke. Der Insolvenzantrag ist nur durch den Geschäftsführer Rolf H. gestellt. Der langjährige zweite Geschäftsführer Stefan L. wird nicht erwähnt.
Werte und Fakten: Emissionsprospekt – Innenprovision – Gebühren – stille Einlagen
Zudem liegen seit kurzem Anhaltspunkte vor für eine in den Emissionsprospekten nicht erwähnte Innenprovision von 19 % zu Gunsten einer weiteren zuletzt von H. und L. geleiteten Gesellschaft vor.
„Sollten durchweg derart hohe Innenprovisionen und Gebühren berechnet worden sein, sind natürlich Zweifel angebracht, ob die BTW überhaupt jemals die vertraglichen Versprechungen erwirtschaften konnte. Die Geschäftsführung hatte den Anlegern allerdings mitgeteilt, die errichteten Gebäude hätten einen realistischen Marktwert von über 20 Mio. €, was deutlich mehr wäre als die bilanzierten stillen Einlagen. Ob sich dieser Wert im Insolvenzverfahren validieren lässt, bleibt abzuwarten“, meint Rechtsanwalt Christian-H. Röhlke…
“Mit Investments in Seniorenheime, insbesondere in Hildburghausen und Bad Frankenhausen (Thüringen)*, wollten Anleger ihr Vermögen gewinnbringend anlegen. Das Versprechen der Anbieterin BTW Immobiliengesellschaft mit Sitz in Hamburg: Die Anleger sollten als stille Gesellschafter 100 % ihrer Einlagen zurückbekommen plus 7 % Garantieverzinsung pro Jahr und eine Bonuszahlung von bis zu 20 % der Nominalzahlung bei Vertragsbeendigung nach 8 Jahren.
Nun der Schock: Am 11.10.2017 wurde auf Eigenantrag hin das vorläufige Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet.
Und dass, obwohl die BTW den Anlegern jüngst noch stolz berichtet hatte, dass alle Seniorenheime fast vollständig belegt seien.
Über Jahre hinweg wurden die Anleger im Ungewissen über den Stand ihrer Beteiligungen gehalten. Immer wieder kamen nur unbelegte “Wasserstandsmeldungen”.
Die letzte Information erfolgte unseres Wissens nach mit einem Gesellschafterrundschreiben vom 6. Juli 2017. Darin wird mitgeteilt, dass die Kapitalkonten der Gesellschafter von dem hierfür zuständigen Wirtschaftsprüfer und Steuerberater pflichtwidrig nicht geführt worden seien. Im Übrigen teilte BTW mit, dass die Jahre 2015 und 2016 mit Gewinnen abgeschlossen werden sollen. Allerdings waren hierzu keinerlei aussagekräftige Bilanzen, Geschäftsberichte oder Jahresabschlüsse vorgelegt worden. Wir hatten daher für einen Mandanten erst vor wenigen Tagen von der BTW die Erstellung und unverzügliche Übermittlung einer Jahresabschlussbilanz für die Jahre 2012 bis 2016 für beide Gesellschaften verlangt – wie es nach dem Handelsgesetzbuch vorgeschrieben ist.
Statt einer Antwort folgte am 11. Oktober 2017 die Bekanntgabe der Eröffnung des vorläufigen Insolvenzverfahrens über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH, Registernummer HRB 90234, vertreten durch den Geschäftsführer Rolf Haufs, durch das Amtsgericht Mühlhausen.
Ist das Geld der Anleger verloren?
Tatsache ist, dass die BTW die vertraglich vereinbarten Rücklagen wohl nicht gebildet hat und es nun vom Geschick des vorläufig eingesetzten Insolvenzverwalters Dr. Peter Staufenbiel abhängt, die Insolvenzmasse zu sichern und für die Verbindlichkeiten einzusetzen.
Tatsache ist aber auch, dass das Investmentkonstrukt einige Mängel aufweist, die bankrechtliche und zivilrechtliche Folgen haben werden.
Zum einen gibt es starke Bedenken an den Verträgen und den Versprechen, die geleistet wurden. So bestehen Anhaltspunkte dafür, dass es sich um ein Einlagengeschäft gehandelt haben könnte, welches unerlaubt, also ohne Aufsicht und nicht nach dem Reglement der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) getätigt wurde…” MZS Rechtsanwälte
https://www.firminform.de/unternehmen/BTW-Immobiliengesellschaft-mbH-Hamburg/226146
http://sondershausen.thueringer-allgemeine.de/web/sondershausen/startseite/detail/-/specific/Baustart-fuer-betreutes-Wohnen-in-Heldrungen-1267520806
Boom der Pflegedienste, kommerziellen Altenheime in Ostdeutschland – Folge der gezielten Zerstörung soziokultureller Strukturen nach 1990.
Bundestagswahl 2017, Thüringen-Resultate:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
Ausriß Bild.
Thüringen – rd. 2,17 Mio Einwohner – doch CDU mit nur 10025 Mitgliedern, LINKE mit nur 4452 Mitgliedern, SPD mit nur 3810 Mitgliedern. Die “repräsentative Demokratie”. Der Fall Poppenhäger-Maier 2017… **
“CDU und Linke in Thüringen verlieren die meisten Mitglieder.” Thüringer Allgemeine, Juli 2017, Ausriß.
2016 verunzierten allerlei Container, gar eine Maschine, ein lila Dixiklo das einstmals schöne, naturnahe, baumbestandene Gelände am Ortsausgang von Oldisleben.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/
Doch im Juli 2017 waren auf einmal Container und Dixiklo wieder weg…
Thüringens Wirtschaftsminister und Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee(SPD) am 21.7. 2017 in Oldisleben. Er besucht die Schokoladenmanufaktur, nicht aber das nur Schritte entfernte Solar-Umweltskandal-Areal, Tatort eines Umweltverbrechens(Zerstörung des Lebensraums streng geschützter Zauneidechsen zugunsten eines unnützen, hochsubventionierten Photovoltaik-Projekts). Was Medien Thüringens zu Tiefensee verschweigen… **
Bundestagswahl – Thüringen-Resultate:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
Politische Präferenzen in Oldisleben(Erststimme/Zweitstimme):
1. AfD – 29,8/29,2 %.
2.CDU – 27,3/25,9%.
3. LINKE – 21,0/17,6 %.
4. SPD – 13,5/12,8 %.
5. FDP – 5,1/5,8 %.
6. GRÜNE – 1,9/2,0 %.
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Wikipedia:
Wolfgang Erwin Bernhard Tiefensee[1] (* 4. Januar 1955 in Gera) ist ein deutscher Politiker (SPD).
Er ist seit 5. Dezember 2014 thüringischer Wirtschafts- und Wissenschaftsminister im Kabinett Ramelow.[2] Er war von 1998 bis 2005 Oberbürgermeister von Leipzig und von 2005 bis 2009 Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer im Kabinett Merkel I. Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vorsitzender der Vereinigung Gegen Vergessen – Für Demokratie…Als Oberbürgermeister trat er für die Bewerbung der Stadt Leipzig um die Ausrichtung der Olympischen Sommerspiele 2012 ein und war stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der Bewerbungsgesellschaft „Leipzig 2012 GmbH“. Leipzig wurde vom Nationalen Olympischen Komitee als deutsche Bewerberstadt ausgewählt, konnte sich jedoch im internationalen Auswahlverfahren des Internationalen Olympischen Komitees nicht für die Endausscheidung qualifizieren. Nach dem Ende der Olympia-Bewerbung stand Tiefensee wegen rechtswidriger Provisionszahlungen gegenüber den Gesellschaftern der Bewerbungs-GmbH in der Kritik…
2005–2009: Bundesverkehrsminister in der großen Koalition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Tiefensee gehörte seit 2005 dem SPD-Parteivorstand an. Seit Juni 2009 ist Tiefensee Vorsitzender des Forums Ostdeutschland der Sozialdemokratie e.V. (FOD). Das Forum Ostdeutschland befasst sich mit aktuellen Problemen, die in den neuen Bundesländern behandelt werden müssen.
Symbol-Bürgerrechtler Tiefensee(SPD), der Merkel-Minister im Ramelow-Kabinett, in der Schokoladenmanufaktur von Oldisleben. Wer damit gerechnet hatte, daß bestimmte politische Persönlichkeiten zu seinem Empfang bereitstanden, sah sich getäuscht.
Das umstrittene, hochsubventionierte, unnütze, umweltfeindliche Photovoltaik-Projekt von Oldisleben – Tiefensee-Wirtschaftspolitik in der Praxis…”Von 2012 bis 2014 war er wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion”. Wikipedia. Der Solar-Umweltskandal von Oldisleben – also exakt ein Tiefensee-Thema…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/
“Konflikte oder gar Konfrontationen mag er nicht.” – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/15805394 ©2017
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“Doch die folgenden vier Jahre als Minister für Verkehr und Ostbeauftragter werden für Tiefensee zum Fiasko.” DIE ZEIT
Minister Tiefensee konnte während seiner Radtour von Bad Frankenhausen bis Oldisleben begutachten, was seine – und die Sozial-und “Umweltpolitik” seiner Mitakteure aus der Politikerkaste seit 1990 angerichtet haben: Eine recht tote Gegend – keine Spur mehr von den damals überall in Massen zu beobachtenden Singvögeln, Schmetterlingen, Bienen – alles brutal vernichtet u.a. durch extrem hohen, sogar von der EU geförderten Gifteinsatz in öder Monokultur-“Landwirtschaft”, durch den Giftausstoß von PKW und LKW der mit allen legalen und illegalen Mitteln geförderten Autokonzerne – siehe Abgas – bzw. Dieselskandal. Entsprechend der Krankenstand in Städten und Dörfern, die vom massiven Gifteinsatz mitbetroffen sind. Daß angesichts des niedrigen Giftgas-Ausstoßes der Bahnverkehr mit allen Mitteln benachteiligt werden mußte(enorme Preiserhöhungen seit 1990, Zerstörung des Netzes architektonisch sehr wertvoller Bahnhöfe Ostdeutschlands, Abschaffung der Pünktlichkeit im Zugverkehr etc.), lag für die neuen Machthaber um Tiefensee offenkundig auf der Hand.
CO2-Ausstoß im Vergleich
Bahn – 47 g/km
Auto – 143 g/ km
Flugzeug – 191 g/ km
(Angaben der Deutschen Bahn, Durchschnittswerte des Personenverkehrs von 2006)
https://www.vcd.org/themen/klimafreundliche-mobilitaet/verkehrsmittel-im-vergleich/
http://www.co2-emissionen-vergleichen.de/verkehr/CO2-PKW-Bus-Bahn.html
http://www.umweltbundesamt.de/themen/verkehr-laerm/emissionsdaten#textpart-1
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/11/10/mauerfall-und-anschlus-1990-was-fur-natur-und-biodiversitat-der-zuvor-artenreichen-ex-ddr-geplant-war-erreichte-resultate-weisen-auf-umweltvernichtungsziele-artenvielfalt-und-lebensqualitat/
DIE WELT 2004 über Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee, SPD-Symbolfigur – was Bodo Ramelow/DIE LINKE so außerordentlich an Tiefensee gefällt:
https://www.welt.de/print-welt/article294584/Na-und-Wolfgang-Tiefensee-versinkt-im-Leipziger-Sumpf.html
http://www.zeit.de/2000/09/Boese_Blaubluetige
Böse “Blaublütige”/DIE ZEIT
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DIE WELT
Na und? – Wolfgang Tiefensee versinkt im Leipziger Sumpf
Von Uwe Müller | Veröffentlicht am 20.02.2004 | Lesedauer: 3 Minuten
Während Wolfgang Tiefensee angespannt dem kurzen Vortrag folgte, versteinerte sein Gesicht. Nur für eine Sekunde, das aber gleich zwei Mal. Der Kanzler war nach Leipzig gekommen, um die nationale Olympiabewerbung auf den Weg zu bringen. Schon zu Beginn seiner Rede benannte Schröder die Querelen und Skandale im Umfeld der Leipziger Kandidatur. Später dann noch einmal und deutlich: “Das soll man auch gar nicht kleinreden.” Tiefensee saß stumm daneben. Seinem Mimenspiel schenkten die Journalisten, die wegen des Kanzlers gekommen waren, kaum Beachtung. Dabei war es aufschlussreich, wie der Leipziger Oberbürgermeister um Fassung rang, wie ein Ertappter, dem sein Tun öffentlich vorgehalten wird. Doch von Einsicht war keine Spur zu erkennen, um die Augenwinkel flackerte eigensinniger Trotz – “Na und?”
Die Momentaufnahme beleuchtet, was mittlerweile als “Leipziger Verhältnisse” bezeichnet wird. Kaum eine Woche vergeht, ohne dass der deutsche Aspirant für die olympischen Ringe durch neue Affären für Schlagzeilen sorgt. Doch Konsequenzen der politischen Führung sind nicht erkennbar. Tiefensees Kommune sei zur deutschen Klüngelhochburg aufgestiegen, konstatierte ein Münchner Magazin. Als die Dresdner Landesregierung jüngst eine “Ermittlungseinheit Korruption” ins Leben rief, wurde ausdrücklich auf den Leipziger Filz verwiesen. Wie in manchen NRW-Städten gebe es hier Anzeichen für parteiübergreifende Beteiligungs- und Stillhalteabkommen.
Solche Beschreibungen müssten jeden um den Ruf seiner Kommune besorgten Oberbürgermeister alarmieren. Doch der Leipziger Rathauschef tickt anders. Mit stoischer Gelassenheit hält Tiefensee an einem SPD-Dezernenten fest, der im Zusammenhang mit der Olympiabewerbung die Akten über ein konspiratives “Küchenkabinett” vernichten ließ. Im Reißwolf verschwanden Unterlagen – ein prekärer Vorgang, der trotzdem rekonstruiert werden konnte -, die auch Tiefensee kompromittiert hätten. Denn mit jenem Kabinett sollte der für den Sport zuständige Bundesinnenminister Otto Schily hintergangen werden.
Noch merkwürdiger mutet die Nibelungentreue an, mit der Tiefensee an seinem schwer belasteten CDU-Kämmerer festhält. Nicht nur ist dieser in eine Parteispendenaffäre verwickelt und hat sich dem Verdacht der Untreue im Amt ausgesetzt, weil er einem früheren Wahlkampfhelfer im Alleingang einen dubiosen Vermittlungsauftrag in Millionenhöhe zuschanzte. Vielmehr griff der Finanzbeigeordnete, um die Zusammenhänge zu vertuschen, gleich mehrfach zum Mittel der Lüge. Selbst angesichts dieser Täuschung der Öffentlichkeit ist Tiefensee bislang nicht von seiner “Na und?”-Attitüde abgerückt.
Manche Politiker wachsen an Krisen. Bei Tiefensee ist das nicht erkennbar. Der gläubige Katholik, der dank bürgerlicher Sozialisation die DDR-Diktatur relativ unbeschadet überstand und noch 2003 als das große politische Talent aus dem Osten galt, hat an Format eingebüßt. Der Sozialdemokrat, den Schröder als Verkehrsminister ins Kabinett holen wollte, erweist sich als miserabler Krisenmanager. Sein Rathausapparat, den er beratungsresistent und egomanisch dirigiert, verweigert Auskünfte, wo Aufklärung geboten wäre. Dadurch schaukelt sich selbst eine kleine Ruckelei zum PR-GAU auf.
Mehr noch als handwerkliches Unvermögen ist es eine auffällige Doppelbödigkeit, die an Tiefensees Autorität kratzt und an seiner Integrität zweifeln lässt. Als Schönwetterkapitän war der politische Quereinsteiger, zumal wenn es um die großen Fragen der Zeit ging, stets durch sein kluges, fein ziseliertes und ethisch aufgeladenes Reden aufgefallen. Angesichts der konkreten Wirklichkeit, etwa der in Leipzig von Prüfern nachgewiesenen “Unkultur im Umgang mit öffentlichen Mitteln”, fallen die Kommentare nun merkwürdig schmallippig aus.
Wenn das moralische Fundament politischen Handelns Risse bekommt, schwindet selbst zu Hause der Rückhalt. Es waren die Leipziger Kammerpräsidenten von Industrie und Handel sowie Handwerk, die jetzt “in dringender Sorge” an ihr Stadtoberhaupt appellierten, endlich Schluss zu machen mit immer neuen Ungereimtheiten, im Interesse der Einwohner Leipzigs, deren Stolz und Selbstbewusstsein nicht nur im Herbst 1989 Berge versetzt hat: “Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Stadt gehört den Bürgerinnen und Bürgern, nicht dem Rathaus.” Zitat DIE WELT
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“Tiefensees jüngerer Bruder Volker gehört der CDU an und sitzt seit fünf Jahren im Sächsischen Landtag.” DIE WELT
“Zu Regierungschef Ramelow hat Tiefensee keine engere Bindung. Die beiden kennen sich eigentlich bisher nur aus den Medien. Im Gegensatz zum Gros der Kabinettsmitglieder (und manchem im der CDU) duzt er sich mit Ramelow nicht. „Bemerkenswert“ nennt Tiefensee Ramelows Rede nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten im Plenum des Landtags. Es schwingt eine Portion Skepsis mit, wenn Tiefensee – das Matthäus-Evangelium zitieren – hinzufügt: „Für mich zählt jedoch das Motto: An den Früchten sollt ihr sie erkennen.“ DIE WELT
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Frankfurter Allgemeine über Tiefensee:
…Publikumsgewandter Prediger und Solist
Auch in der Bahnreform hat sich der gläubige Katholik und begeisterte Cellospieler als publikumsgewandter Prediger und Solist erwiesen, aber außer einem schwachen Kompromiß nicht viel erreicht. Die „Modelldiskussion“ sei vom Tisch, verkündete er, dabei ist sie doch nur vertagt: Das Schienennetz bleibt nach dem Börsengang in staatlicher Hand, gleichzeitig soll es aber in der Bilanz der privatisierten Bahn auftauchen. Das ist ein Widerspruch, den das Privatisierungsgesetz nicht wird entwirren können, ohne die Modelldiskussion wiederzubeleben.
Dem studierten Elektrotechniker Tiefensee, der sich vom kriegsdienstverweigernden Bausoldaten in der DDR bis zum Leipziger Oberbürgermeister hocharbeitete, haben ausbleibende Erfolge nie geschadet. An der Pleiße ist er noch immer hochverehrt – obgleich die Messestadt zu seiner Zeit die höchste Arbeitslosigkeit in Sachsen aufwies und einen der höchsten Schuldenstände in den neuen Ländern. Anpreisen zählt in der Politik oft mehr als Handeln, in der Kommune ebenso wie im Bund…Zitat FAZ
Wie die SPD tickt – Tiefensee in Oldisleben.
Ex-Bundesverkehrsminister Tiefensee(SPD) und die Zerstörung des umweltfreundlichen, früher preiswerten Zugverkehrs in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/29/zerstoerung-des-frueher-preiswerten-umweltfreundlichen-zugverkehrs-als-politikziel-in-thueringen-exorbitant-hohe-fahrpreise-bahnhofsruinen-inkompetente-bahnunternehmen-strafzahlungen-fuer-abell/
DER SPIEGEL 2008:
Möhrchen für Mehdorn
Tiefensee blamiert sich mit Fehlinformationen
Verkehrsminister unter Druck: Weil er ihn nicht über die Börsen-Boni für Bahn-Vorstände informiert haben soll, feuerte Wolfgang Tiefensee seinen Staatssekretär. “Ein Bauernopfer”, schimpft die Opposition und fordert den Rücktritt des Ministers. Der räumt ein, schon länger von den Prämien zu wissen…
DIE GRÜNEN in der Ramelow-Regierung – und Tiefensee:
DER SPIEGEL
“Tiefensee disqualifiziert”
Für die Grünen spielt inzwischen überhaupt keine Rolle mehr, ob und bis wann Tiefensee tatsächlich ahnungslos war oder nur so tut. “Entweder hat der Minister durch den Börsenprospekt früher von den vereinbarten Bonuszahlungen für den Bahn-Vorstand gewusst, als er bisher behauptet”, sagte Fraktionschef Fritz Kuhn am Freitagmittag in Berlin. Oder Tiefensee habe in der Führung des Ministeriums versagt, weil ihm wesentliche Aspekte des Börsenprospektes vorenthalten wurden. “Beides disqualifiziert ihn als Bundesverkehrsminister.” Die Konsequenz für Kuhn ist klar: “Tiefensee muss zurücktreten.”…Auch aus der Linksfraktion kommen Rücktrittsforderungen. “Offensichtlich ist Verkehrsminister Tiefensee überfordert”, erklärte Fraktionsvize Gesine Lötzsch. “Er ist dem Amt nicht gewachsen.”
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Wikipedia:
Im Rahmen des geplanten Börsengangs der Deutschen Bahn wurden u.a. auch umstrittene Sondertantiemen vereinbart, die im Falle der Bahnprivatisierung an die Bahn-Vorstände geflossen wären. Tiefensee stritt Ende Oktober 2008 zunächst ab, von diesen Tantiemen gewusst zu haben und entließ seinen Staatssekretär Matthias von Randow mit der Begründung, dass dieser ihn nicht über die Zahlungen informiert hätte. Diese Begründung stellte sich später als falsch heraus, da schon Anfang September 2008 Information über die Sonderzahlungen an die Öffentlichkeit gekommen waren.[8] Am 2. November 2008 berichtete die Financial Times Deutschland, dass Tiefensee vom Aufsichtsratsvorsitzenden Werner Müller sogar bereits Mitte August in einem persönlichen Telefonat informiert worden sei und in diesem Telefonat keinerlei Bedenken geäußert habe.[9]
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“1995 trat er in die SPD ein.” Wikipedia. http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/23/der-volkswagen-konzern-und-die-enge-kooperation-mit-der-folterdiktatur-brasiliens-uraltbekanntes-im-juli-2017-sogar-von-der-ard/
DER SPIEGEL 2007:
Verkehrsministerium
Eigene Mitarbeiter stellen Tiefensee schlechtes Zeugnis aus
Eine interne Umfrage im Ministerium belegt: Die Mehrheit der Mitarbeiter zweifelt an den Führungsqualitäten des Ministers…
“Eher schlecht” oder “schlecht” finden 57 Prozent die Führungsqualitäten der Hausleitung mit Tiefensee an der Spitze. 67 Prozent der Mitarbeiter haben sogar erklärt, der Minister schade dem Betriebsklima, schrieb das Blatt. Nur neun Prozent geben an, er fördere ein gutes Arbeitsklima.
Dem Bericht zufolge macht sich der Ärger über Tiefensee auch in Spitznamen bemerkbar. Derzeit würde Tiefensee “Pfütze” genannt, zuvor kursierte der Name “Flachwasser”…
Auf interne Kritik stoße auch die Personalpolitik Tiefensees, schrieb die Zeitung. Er besetze hochdotierte Stellen zuweilen mit Leuten, die er aus seiner Zeit als Leipziger Oberbürgermeister kenne. Zuletzt habe er die Leipziger Architektin Martina Doehler-Behzadi zur Leiterin des Referats “Baukultur” berufen. Sie erhalte sofort Dienstbezüge nach der Besoldungsstufe B3, obwohl Referatsleiter üblicherweise mit A15 begännen. Tiefensees Sprecher erklärte, es habe sich um ein ganz normales Auswahlverfahren gehandelt.
CSU-Verkehrsexpertin Renate Blank sagte dem Blatt: “Tiefensee ist auf ganzer Front gescheitert. Die Bundeskanzlerin sollte sich dringend überlegen, ob sie für die komplizierte Verkehrs- und Baupolitik einen fähigeren Minister beruft.” FDP-Verkehrsexperte Horst Friedrich sagte: “So inkompetent, so unzuverlässig und so ohne Rückgrat war noch kein Verkehrsminister vor Tiefensee.” Die Zeitung zitiert einen namentlich nicht genannten SPD-Abgeordneten mit den Worten: “Mit Tiefensee als Verkehrsminister werden wir nicht ins Wahljahr 2009 ziehen.”
“Immer mehr Schwerlaster rollen durch Thüringen.” Thüringer Allgemeine, Juli 2017
Abbau Ost, Symbol-Bürgerrechtler Wolfgang Tiefensee(SPD) – Ex-Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer – und die Wirtschaftszerstörung sowie gezielte Entvölkerungspolitik, Absenkung des Schulniveaus im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/06/die-resultate-der-entvoelkerungspolitik-nach-dem-anschluss-von-1990-welche-politischen-ziele-darunter-industrievernichtung-verschwiegen-wurden-abwanderung-geht-zurueck-weil-wichtigstes-fachk/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/22/das-doerfer-sterben-muss-aufhoeren-axel-schneider-zu-den-resultaten-des-machtwechsels-von-1990-der-verlust-der-identitaet-des-zusammengehoerigkeitsgefuehls-und-damit-der-bereitschaft-sich/
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. Was Tiefensee während seiner Sommertour nicht erklärt…
Symbol-Bürgerrechtler Tiefensee, Ex-Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Bundesländer, und die dekadente Schulpolitik in Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/bildungsabsturz-dekadente-schulpolitik-unter-ramelowlinke-nach-immer-staerkerer-oeffentlicher-kritik-wird-im-juli-2017-bildungsministerin-birgit-klaubertlinke-ausgewechselt/
Tiefensee gibt erwartungsgemäß auf dem Solarprojekt-Areal von Oldisleben keine Pressekonferenz, erklärt nicht die Versäumnisse seines Ministeriums…
Deutschlands absolutes Leitmedium BILD, in Oldisleben vielgelesen, über Tiefensee:http://www.bild.de/regional/leipzig/wolfgang-tiefensee/tiefensee-und-seine-freundin-liebes-aus-nach-5-jahren-23608182.bild.html
“Wolfgang Tiefensee, 1955 in Gera geboren. Katholik.”
Ausriß BILD. Der Macher aus Gera. “…er gönne sich mit seiner Frau noch vor dem Frühstück drei Tassen Kaffee und die ein oder andere Zigarette.” TA, 24.7. 2017
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“Noch immer ist er mit Thüringen verbunden, sein Bruder ist Professor an der Katholisch-Theologischen Fakultät der Universität Erfurt. Tiefensee war von 1998 bis 2005 Oberbürgermeister in Leipzig, ehe er Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sowie Beauftragter der Bundesregierung für die neuen Länder wurde.” Berliner Tagesspiegel
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/26/priorat-sankt-wigberti-benediktinerkloster-in-werningshausenthueringen/
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Wolfgang Tiefensee im Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt – warum er u.a. in Oldisleben von interessierter Seite herzlich empfangen wurde – wer sich gerne mit Tiefensee zeigt – und wer nicht:
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Taschenbuch, Knaur TB
01.07.2009, 320 S.
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Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind
Willkommen im Dilettantenstadl!
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das ist nur die Spitze des Eisbergs. Befindet sich unser Staat in der Hand von ausgemachten Stümpern?
Parteienforscher Thomas Wieczorek unterzieht unsere Politiker einem schonungslosen Eignungstest:
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blickt. Und das kann schnell gefährlich werden.
Dieses Buch holt sie ans Licht:
Die Wahrheit über unsere Volksvertreter. Zitat Knaur
“Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner.” Knaur-Buch über den Oldisleben-Besucher Wolfgang Tiefensee.
Ausriß, “Die Dilettanten”, Thomas Wieczorek, Knaur-Verlag.
Berliner Zeitung: In der Bundesregierung wirkt er, der einmal als ostdeutscher Hoffnungsträger und Hans im Glück galt, gerade wie die Pechmarie, die ihre Aufgaben nicht erfüllt hat und nun ganz allein dasteht. Zu seinen Aufgaben zählt nicht nur die Teilprivatisierung der Deutschen Bahn: Auf Schiene, Straße und in der Luft hat es der Verkehrsminister mit etlichen kleinen und großen Krisen zu tun, und selten gibt er eine überzeugende Figur ab.Grünen-Chef Reinhard Bütikofer machte Ende Oktober den Anfang: “Tiefensee ist fällig.” Die FDP hält ihn für inkompetent, unzuverlässig und rückgratlos wie noch keinen seiner Vorgänger. Mit solchen Tönen aus der Opposition kann, ja muss, ein Regierungsmitglied leben. Doch die Kritik kommt inzwischen auch aus der Koalition, der eigenen Partei und sogar aus dem eigenen Hause. Eine CDU-Abgeordnete hat der Bundeskanzlerin die Entlassung Tiefensees nahe gelegt. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/15805394 ©2017
Ausriß – Knaur.
Mit Symbol-Bürgerrechtler Tiefensee kam auch Steffen-Claudio Lemme, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Thüringen. Auch Lemme ließ sich am Skandal-Projekt von Oldisleben nicht blicken..:https://www.facebook.com/steffenlemme/posts/824483554374684
“Der zweite Teil des heutigen Tages führt uns an die Unstruth.”
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/
Überhastete Ankündigungen, unzureichende Abstimmung, unklare oder rasch wechselnde Positionen – das alles hat den einst glänzenden Ruf des gebürtigen Thüringers tief zerkratzt.Wolfgang Tiefensee hat es in zwei Jahren vom Politstar zum Problemfall gebracht. Manche erklären den Einbruch damit, dass er im Grunde unpolitisch sei. Er sei nur durch Zufall in Ämter gekommen, heißt es. – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/15805394 ©2017
Merkel-Minister Tiefensee – die Schwesterparteien CDU und SPD:https://de.wikipedia.org/wiki/Kabinett_Merkel_I
http://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=216967
Wie Systemkritiker betonten, zähle Tiefensee zu den Symbolfiguren, Weichenstellern vieler verhängnisvoller Entwicklungen in Ostdeutschland, darunter der zügigen Zerschlagung historisch gewachsener soziokultureller Strukturen. Besonders deutlich wird dies u.a. an auffällig leeren Kirchen seit dem Anschluß von 1990, an der nur noch geringen Zahl von Konfirmanden etc.
1989 engagierte sich Wolfgang Tiefensee erstmals politisch in der Bürgerbewegung Demokratie Jetzt, die er am Runden Tisch in Leipzig vertrat. Der Runde Tisch entsandte ihn als hauptamtlichen Stadtrat in die Leipziger Stadtverwaltung. Er war kurzzeitig parteiloser Stadtverordneter der Fraktion von Bündnis 90 in der Leipziger Stadtverordnetenversammlung.
1990 wurde er zum Amtsleiter des Schulverwaltungsamtes der Stadt Leipzig gewählt. Ab 1992 war er Stadtrat (Beigeordneter) für Jugend, Schule und Bildung. 1994 wurde er dann Bürgermeister und Beigeordneter für Jugend, Schule und Sport. 1995 trat er in die SPD ein. Wikipedia
Wirtschaftsminister Tiefensee(SPD) radelte durch Seehausen/Thüringen – was im Kyffhäuserkreis nach dem Anschluß von 1990 als Folge anderer Wirtschaftspolitik u.a. aus der Schafzucht wurde:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/
Ausriß. Wie die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/Nordrhein-Westfalen) über den Tiefensee-Besuch in Oldisleben berichtet – was alles fehlt…”Der Minister paddelt zum Sieg auf der Unstrut.”
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Politschauspieler-und Medienreaktionen zeigen, daß es mit der Freiheit der Andersdenkenden – siehe Zitat von Rosa Luxemburg – in Deutschland nicht weit her ist.
“Freiheit nur für die Anhänger der Regierung, nur für Mitglieder einer Partei – mögen sie noch so zahlreich sein – ist keine Freiheit. Freiheit ist immer Freiheit der Andersdenkenden.”
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Bad Frankenhausen/Thüringen – Regionalmuseum. Der Tiefensee-Besuch 2017…
“…warten doch schon seit Stunden viele Gäste samt der Fliederkönigin beim Abendbankett im Solewasser-Vitalpark.”
“Mit Wolfgang Tiefensee will die SPD die Wahl im Osten gewinnen.” DIE WELT 2009.
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“Tiefensee, der Vorzeige-Bürgerrechtler”. DIE ZEIT
Das Solar-Umweltskandal-Areal – nur ein paar Schritte von der Chocolaterie-Pforte, die Thüringens SPD-Wirtschaftsminister und Symbol-Bürgerrechtler Tiefensee passierte…
Ankunft mit dem Fahrrad – im Sole-Heilbad-Bus zum nächsten Termin.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/06/spd-thueringen-online-spiele-und-manikuere-waehrend-landtagssitzung-pi-2017/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/21/donnerstag-der-17-08-2017-ab-1700-uhr-wahlkampfauftakt-der-cdu-thueringen-mit-dr-angela-merkel-cdu-lv-thueringen-apolda/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/26/thueringen-ramelow-regierung-und-windkraft-2016-stellungnahme-zum-faktenpapier-des-thlemv-zur-windenergie-in-thueringen-was-in-der-stellungnahme-alles-fehlt/
Thüringens Ober-Klassenkämpfer und Großverdiener Ramelow, Tiefensee, Bausewein – laut Systemkritikern pure Heuchelei und Scheinheiligkeit. Ausriß MDR.
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
Ausriß.
Tierkiller-Gesetzentwurf – wer ist dagegen, wer dafür?
Ausriß DER SPIEGEL 2017.
Solarworld in Thüringen – Konkurs und weitere Entlassungen 2017. Politisch Mitverantwortliche weiter auf freiem Fuß…Der Solar-Skandal von Oldisleben/Thüringen. **
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarworld-baut-weitere-stellen-ab-a-1158366.html
Der Kahlschlag bei Solarworld geht weiter/Handelsblatt, Juli 2017
Maue Perspektive für Solarworld: Deutschlands einst größter Photovoltaikkonzern muss nach der Pleite weiter viel Personal entlassen. Potenzielle Investoren zögern. Die Rettungsaussichten für den Konzern schwinden…Zum Hintergrund: Binnen der ersten drei Monate eines Insolvenzverfahrens übernimmt üblicherweise die Bundesagentur für Arbeit die Auszahlung der Gehälter. Danach muss der Insolvenzverwalter die Personalkosten aus dem laufenden Betrieb leisten – bei Solarworld ist dies ab dem 1. August 2017 der Fall…
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LEHREN AUS DER SOLARWORLD-PLEITE/Handelsblatt
Ein Weckruf für die Ökobranche
Datum:
- 16.05.2017 12:25 Uhr
- Update: 16.05.2017, 13:41 Uhr
PREMIUMDas grüne Jobwunder ist eine Illusion, das hat die Pleite von Solarworld deutlich gemacht. Und es sollte den Windfirmen eine Lehre sein – denn ihnen droht das gleiche Schicksal wie der Photovoltaikbranche. Eine Analyse….
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Umfang-des-Stellenabbaus-bei-Solarworld-in-Arnstadt-weiter-unklar-825126224
“Thüringer Solarworld-Tochter meldet ebenfalls Insolvenz an”. MDR, 12.5. 2017. Thüringen und der Energiewende-Bluff, die jedermann bekannten politisch Verantwortlichen…”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL, GRÜNEN-Asbeck…(Wer in Thüringen dem GRÜNEN mit die Taschen füllte – fragen nicht nur Systemkritiker…) **
”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, GRÜNEN-Asbeck…
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“MACHEN SIE FETTE BEUTE!” Busaufschrift 2017 in Ostdeutschland.
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Die Solarworld-Insolvenz 2017
“Sonnenkönig”/GRÜNE, DER SPIEGEL, Mai 2017: “Sie reden dauernd von Subventionen, dabei ist Ihr Unternehmen das Kind eines der größten staatlichen Aufzuchtprogramme überhaupt, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG. Und an dem haben Sie auch noch mitgewirkt.”
Asbeck: “Ich hab da nicht mitgewirkt, ich habe mich stark bemüht, dass sowas kommt…”
DER SPIEGEL:”Sie hätten mitgebastelt, hieß es in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”…Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.”
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Über etwaige hohe Parteispenden von GRÜNEN-Asbeck an die GRÜNEN-Partei, über einen etwaigen Asbeck-GRÜNE-Parteispendenskandal ist nichts bekannt.
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Die Vorliebe der GRÜNEN für umstrittene Multimillionäre wie Solarworld-Asbeck, Ukraine-Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten!”):
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/
Warum die Grünen absacken(?): “Putin ist inzwischen innenpolitisch in einer solch katastrophalen Lage, dass er außenpolitisch immer härtere Gangarten einlegt. Das ist hochgefährlich.” Thüringerin Katrin Göring-Eckardt, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN, 2017.
Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken…
Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz. Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden – was Ramelow/LINKE offenkundig gut gefällt…
Ausriß.
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Katrin Dagmar Göring-Eckardt (geb. Eckardt; * 3. Mai 1966 in Friedrichroda) ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Von Oktober 2005 bis Oktober 2013 amtierte sie für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Bei der Urwahl im November 2012 wählte die grüne Parteibasis sie – zusammen mit Jürgen Trittin – zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl 2013.[1]Seit Oktober 2013 ist sie neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei,[2] ein Amt, das sie bereits von 2002 bis 2005 neben Krista Sagerbekleidet hatte. Göring-Eckardt war von 2009 bis September 2013 Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und somit Mitglied im Rat der EKD.[3][4] Wikipedia
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“ÜBER MICH
Thüringerin mit Herz und Plan, Politikerin, Mutter und Großmutter, Mitglied des Bundestags, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Synode der EKD, begeisterte Tänzerin, Joggerin und Schalke-Fan, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017 – mit Offenheit und Optimismus will ich Demokratie gestalten und Freiheit bewahren.” (Göring-Eckardt-Website)
“Thüringen, das ist Heimat. In Friedrichroda, am Großen Inselberg, bin ich geboren. In Gotha aufgewachsen, da besaßen meine Eltern eine Tanzschule – damals in der DDR.”
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“Die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat einen neuen Partner, er ist Vizepräsident der EKD. Von ihrem Mann, einem pensionierten Pfarrer, lebt sie getrennt. „Das Scheitern gehört im Leben dazu“, sagte sie.” DIE WELT
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Auf Kirchendächern in Thüringen befinden sich Solaranlagen.
ARD:
“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.
Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.
Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?
“…nachdem die Nazis sie zerstört haben” – anklicken:https://www.youtube.com/watch?v=e4wifOHAXLI
ARD-Video mit Katrin Göring-Eckardt anklicken:http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-125329.html
Ausriß.
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel von der GRÜNEN-Schwesterpartei CDU(siehe große Koalition in Baden-Württemberg) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?
Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Bis heute sind die Kriegsverbrecher und ihre politischen Drahtzieher nach wie vor nicht vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – was ist da passiert? http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/
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“Am 12. Mai 2017 folgten nun nach der Insolvenz der Muttergesellschaft beim Amtsgericht in Bonn auch die Tochterunternehmen SolarWorld Industries Sachsen GmbH, SolarWorld Industries Thüringen GmbH, SolarWorld Industries Deutschland GmbH und SolarWorld Innovations GmbH.” ITTIMES
-“Wir haben dabei eine Industrie aufgebaut, die zu hundert Prozent von Subventionen abhängig war“, sagte Philipp Schröder dem Handelsblatt.”
“Das Ende von Solarworld war absehbar. 2016 gab es tiefrote Zahlen, die Ankündigung von. Unternehmenschef Frank Asbeck, mit einem scharfen Sparprogramm bis 2019 wieder aus der Verlustzone kommen zu wollen, hat die Leidenszeit der Aktionäre bestenfalls verlängert. Glauben konnte man ihm das nicht.” DER AKTIONÄR
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Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2] Wikipedia
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
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Wie die FDP tickt:
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD
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Wallstreet online: In den vergangenen zehn Jahren hat Solarworld insgesamt mindestens 60 Millionen Euro Fördermittel erhalten (“WW”). Auf rund 49 Millionen Euro summierten sich dabei die öffentlichen Gelder, mit denen Forschungs- und Entwicklungsprojekte des Bonner Konzerns unterstützt wurden. Solarworld profitierte zuletzt vor allem von Mitteln aus der Förderinitiative „F&E für Photovoltaik“ der Bundesregierung. Zusätzlich erhielt Solarworld wohl einen Investitionszuschuss von 11,2 Millionen Euro für den Bau eines Werks im sächsischen Freiberg. Nun will der Freistaat das Geld zurückfordern, da die Voraussetzungen für die Förderung nicht mehr vorlägen.
Kräftige Unterstützung: Solarworld: Erst Millionen-Fördergelder, jetzt Insolvenz | wallstreet-online.de – Vollständiger Artikel unter:
http://www.wallstreet-online.de/nachricht/9600998-kraeftige-unterstuetzung-solarworld-millionen-foerdergelder-insolvenz
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“Solarworld-Pleite. Aufstieg und Fall der Photovoltaik”. FAZ, Mai 2017. “…im Jahr 2000 stieg mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Vergütung für Solarstrom auf gut das Sechsfache…” “Möglich, dass sich Asbeck zu sehr auf die Politik verlassen hatte. Das wäre nicht überraschend in einer Branche, deren Wohl und Wehe seit ihrer Entstehung stets von dieser abhängig war.” Die Bananenrepublik-Wahlergebnisse von NRW… **
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/aktien/wie-solarworld-co-abstiegen-15010799.html
“Schon 2004 drohte aber ein Zusammenbruch der Boombranche. Denn das Leistungsziel war erreicht und die lukrative Vergütung hätte nicht mehr gezahlt werden dürfen. Mit einer Gesetzesnovelle wurden daraufhin Zielsetzung und Fördersätze geändert, so dass der Boom zunächst weitergehen konnte. Das deutsche Beispiel machte unterdessen auch international Schule, die Branche wuchs. Das kam den deutschen Unternehmen zunächst vor allen innerhalb Europas zugute.”
“Auch Solarworld-Chef Asbeck habe Fehler gemacht, heißt es. Zu spät – nämlich erst zu Beginn diesen Jahres – habe er mit einem Sparprogramm auf die schrumpfenden Erträge reagiert. Geschäftliche Chancen wie die Beratung mit eigenen Beschäftigten oder das Geschäft mit Speicherbatterien habe er liegen lassen.”
“Möglich, dass sich Asbeck zu sehr auf die Politik verlassen hatte. Das wäre nicht überraschend in einer Branche, deren Wohl und Wehe seit ihrer Entstehung stets von dieser abhängig war.”
Wie die GRÜNEN ticken – Beispiel Frank Asbeck/GRÜNE. Ausriß. Offenbar ist in sehr vielen deutschen Medien im Wahljahr 2017 streng verboten, die Parteizugehörigkeit von Asbeck zu nennen, auf dessen “vielfältige Beziehungen zu einflußreichen Politikern” hinzuweisen…
Frank Asbeck als schillernde Figur der Öko-Energie
Mit dem mutmaßlichen Aus von Solarworld endet auch eine Ära. Asbeck ist eine der schillerndsten Figuren in der Welt der Öko-Energie. Er gilt als hochbegabter Verkäufer und begnadeter Strippenzieher – mit vielfältigen Beziehungen zu einflussreichen Politikern. Interviews mit Journalisten bricht er auch schon einmal ab, wenn ihm die Fragen nicht gefallen.
– Quelle: http://www.ksta.de/26883752 ©2017
Asbeck trieb Erneuerbare-Energie-Gesetz voran
Einst war Solarworld das Vorzeigeunternehmen der Energiewende in Deutschland. Auch das hat viel mit der Person Asbeck zu tun. Er soll maßgeblich Einfluss genommen haben auf die Regelungen im Erneuerbare-Energie-Gesetz. Das wichtigste Werkzeug der Energiewende machte unter anderem zeitweise eine sehr großzügige Förderung für Sonnenstrom möglich.
Die vom Staat garantierten Vergütungen für das Einspeisen der Energie ins Netz lagen so hoch, dass sich Hausbesitzer, die eine Solarworld-Anlage auf dem Dach montierten, über zweistellige Renditen für 20 Jahre freuen konnten. Für Branchenkenner ist heute klar, dass sich das Solarworld-Management zu lange auf die Unterstützung durch die Politik verlassen hat und dabei übersah, dass in China eine vom Staat unterstützte Solarbranche in großem Stil aufgebaut wurde.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/
Bleibt Tiefensee/SPD nach der seit langem vorhersehbaren Solarworld-Pleite weiter im Amt – oder alles beim Alten?
Der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee und die gehätschelte, ineffiziente, unnütze Solarbranche. Ausriß.
Ausriß, Mai 2017 TA. “Thüringer SPD ist entsetzt nach Debakel in Nordrhein-Westfalen.”
Stimmungstest 1. Mai 2017 in Thüringer Landeshauptstadt Erfurt – weit mehr Teilnehmer bei Demo und Kundgebung der AfD als bei DGB, Kartell-und Schwesterparteien SPD, LINKE, Grüne…
Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, CDU-Schwesterpartei SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?
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Ausriß.
Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Frank Asbeck/GRÜNE/Solarworld: “…mit vielfältigen Beziehungen zu einflussreichen Politikern.” Kölner Stadtanzeiger 2017
“SPD Thüringen. Besser bleiben.”
“Solarworld. Echte Werte.” Ausriß
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“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben.
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 29.9. 2016. Was alles fehlt…
“Echte Werte”? Das stockende Solarprojekt von Oldisleben…
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/13/oldisleben-april-2017-geplantes-solarprojekt-scheitert-bisher-bauarbeiten-koennen-nicht-beginnen-ein-weiterer-bebauungsplanentwurf-muss-der-oeffentlichkeit-vorgelegt-werden-strafantrag-gegen-pro/
Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben
Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:”Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.
-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:”Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“
-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.
-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:”Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.
-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer
Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände
PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile “explosiv zünden”.
Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.
Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende
-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:”Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:”Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).
Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia
-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:”Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.
-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:”Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.
- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016.
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.
Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.
Oldisleben, den 5. Mai 2017
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Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”
Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”
Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen wiederherzustellen ist…
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“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.”
Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht.
Ausriß:”Windrad-Crash auf Autobahn! LKW kracht in Flügelspitze.”
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/
Ausriß, TA, 17.5. 2017. “Rückzug auf der Windradbaustelle bringt Braunsrodaer auf die Palme”. Wie die Faktenlage zeigt, leisten ineffiziente, hochsubventionierte Windkraftwerke einen wichtigen Beitrag zur Natur-und Heimatvernichtung. Seit im Kyffhäuserkreis von interessierter politisch-wirtschaftlicher Seite immer mehr Windkraftwerke errichtet wurden, hat die Artenvielfalt, darunter die Zahl der Sing-und Greifvögel, sehr stark abgenommen. Dies ist u.a. im Frühjahr 2017 überall festzustellen.
“Gefährdete Schönheit: Schmetterlinge in NRW sterben aus”. WDR, Mai 2017. Deutschlands Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß, Verfassung und Bundesnaturschutzgesetz außer Kraft. **
“Immer mehr Schmetterlingsarten in Deutschland sterben einer Studie zufolge aus. Aktuell gelten 53 Arten als verloren, 106 sind vom Aussterben gefährdet. In NRW liegt der Tagfalter-Artenschwund sogar bei 69,8 Prozent. Die Ursachen: der Einsatz von Pestiziden, die Intensivierung der Landwirtschaft sowie die Zerstörung natürlicher Lebensräume und artenreicher Kulturlandschaften für Siedlung, Industrie und Gewerbe.” WDR
-Verfassung offenkundig außer Kraft:
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
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Schmetterlinge und Umweltverbrecher:
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/
“CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes”. Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017. “Sie fordern, die hohe Subventionierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien schnell zu reduzieren und schrittweise zu beenden.” CDU-Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann, Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner, beide aus Thüringen. Ende massenhafter Umweltverbrechen in Sicht? Wird Bundesnaturschutzgesetz wieder in Kraft gesetzt? **
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Hohe-Subventionierung-erneuerbarer-Energien-reduzieren-CDU-Politiker-fordern-En-1440736380
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017:”CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes. Gruhner: Bürger von den hohen Kosten für erneuerbare Energien entlasten. Privilegierung von Windkraft im Baugesetz beenden.”
http://www.wilfriedheck.de/
Der Windkraft-und Energiewende-Bluff. Textsammlung, Hintergrundtexte. “Wendeverlierer Natur”. Wie Windkraftwerke die Umwelt, die Natur, die Heimat zerstören. **
“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”
Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017
Gezielte massive Vernichtung von Vogelarten – die Wertvorstellungen neoliberaler Machthaber:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/deutschlands-umweltverbrecher-weit-straffrei-beispiel-gezielte-vernichtung-von-vogelarten-300-millionen-brutpaare-weniger-zahl-der-voegel-sinkt-seit-jahren-mdr-2017/
Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…
Verfassung außer Kraft?
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
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Wo sind die Maikäfer – wer hat sie vernichtet?
Dr. Michael Stubbe, Greifvogelexperte, Universität Halle: “Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.”
Dr. Michael Stubbe, Halle: „Ich bemerke jedes Jahr, daß Arten auf einmal fehlen in der Natur. Das ist verheerend! Wir haben als Kinder noch riesige Maikäferschwärme erlebt, Maikäfer dienten sogar als Schweinefutter. Wenn man dies heute berichtet, wird es für Jägerlatein gehalten, erscheint unvorstellbar.”
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Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT bereits 2011
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.
Wie die FDP tickt:
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD
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Zauneidechsen im Kyffhäuserkreis, eine Expertenstudie aus Brandenburg, der Fall Oldisleben/Thüringen 2017. “Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.” Natur-und Heimatzerstörung nach 1990 – Politikziele, Politikresultate. Wann kommen zahlreiche andere Wirtschaftsprojekte(Photovoltaikanlagen) des Kyffhäuserkreises, die Heimat und Natur zerstören, ebenfalls auf den Prüfstand? **
War diese Expertenstudie für das Thüringer Umweltministerium, die zuständigen Autoritäten des Kyffhäuskreises die Basis für die Beurteilung des Falles Oldisleben und der gravierenden Folgen “illegaler Bautätigkeit”? Dem Vernehmen nach nicht…Daher muß gefordert werden, daß die Expertenstudie, deren Daten, Fakten Argumente so rasch wie möglich auch rückwirkend in entsprechende Bewertungen, Beurteilungen des Falles eingearbeitet werden.
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Verfassung außer Kraft?
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
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Bemerkenswert ist bereits diese Feststellung in der Studie:
“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”
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“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”
“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.”
“Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”(Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend)
Expertenstudie:
http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf
“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”.
“Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.”
“Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.”
“Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.”
“Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.”
“Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.”
“Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.”
“Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.”
“Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.”
“Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”
Ausriß. “Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.#
In Oldisleben wurde indessen “Verschlechterung” in großem Stil betrieben – im Zuge “illegaler Bautätigkeit” wurde allen Ernstes massiv Abraum auf den Lebensraum der Zauneidechsen gekippt und planiert, wurde dabei offenbar – bis zum weiter ausstehenden Beweis des Gegenteils – eine unbekannte Zahl von streng geschützten Zauneidechsen lebendig begraben. Für weiter ausstehende behördliche Ermittlungen wurde der Abraum immer noch nicht wieder weggeräumt. Bisher wird der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, ob es überhaupt auf dem von “illegaler Bautätigkeit” betroffenen Areal nach der Abraum-Aufschüttung überhaupt noch Zauneidechsen gibt und wieviele es sind.
Die bisherige Praxis in Bezug auf die Formulierung von Bauplanentwürfen zum Oldislebener Photovoltaik-Projekt hinterläßt bei betroffenen Bürgern den Eindruck, daß vorliegende deutsche Expertenstudien zur Zauneidechse ebenso wie ähnlich gelagerte Fälle – siehe Baden-Württemberg und die ICE-Trasse – offiziell nicht zur Kenntnis genommen, wichtige Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden. So wurde von zuständiger Stelle nach wie vor nicht darüber unterrichtet, warum vom vorgesehenen Projektgelände mehrere Baucontainer wieder verschwunden sind, die dort weit über ein halbes Jahr standen.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/
CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:
“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.” In den bisher öffentlich ausgelegten Bauplanentwürfen zum Oldisleben-Projekt fehlt jeglicher Hinweis auf diesen wichtigen Fakt.
Ausriß – direkter Bezug zum Fall Oldisleben. “Umsiedlungen und Umsetzungen sind keine CEF-Maßnahmen…”
“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”
Ausriß – scharfe Kritik am Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen.
“Die Flächen, auf denen die Tiere beobachtet waren, waren bis zum Zeitpunkt unserer letzten Ortsbegehung am 16.11. 2016 nicht mit Erdstoffen überdeckt worden. Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat.” Landratsamt Kyffhäuserkreis, 9.12. 2016.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/03/oldisleben-juli-2017-auf-den-zweiten-folgt-erwartungsgemaess-der-dritte-bebauungsplanentwurf-zur-errichtung-einer-immer-staerker-umstrittenen-ineffizienten-und-umweltfeindlichen-solaranlage-mitten/
Google-Suche-Stichwörter: Zauneidechsen ICE Stuttgart 2017
Ausriß Superillu, Juni 2017. Streng geschützte Zauneidechsen – ein wichtiges Thema in Baden-Württemberg, nicht aber in der Thüringer Provinz. Das Schweigen der Provinzmedien, des Provinzfernsehens, Provinzradios, der Provinzpolitiker, Provinzbiologen, Provinz-“Naturschutz”-Organisationen zum Streit um den Schutz der Zauneidechsen von Oldisleben spricht Bände.
SWR berichtet – MDR nicht:https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-des-gruenen-frank-asbeck-2017-wie-sich-die-afd-fraktion-in-thueringen-positioniert/
https://kleineanfragen.de/thueringen/6/3217-beginn-von-bauarbeiten-auf-einer-ehemaligen-muelldeponie-in-der-gemeinde-oldisleben.txt
“Schleichende Katastrophe. Bis zu 80 Prozent weniger Insekten in Deutschland. In der deutschen Natur findet ein großes Insektensterben statt. Als Ursache gilt vor allem die intensive Landwirtschaft. Das Umweltministerium warnt vor den Folgen für andere Arten.” FAZ, Juli 2017. Politisch-wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher kennt jedermann persönlich oder aus dem Fernsehen. Die lebensfeindliche, naturfeindliche Politik der deutschen Islamisierungsparteien. **
FAZ: Das Bundesumweltministerium warnt vor einem fortschreitenden Insektensterben in Deutschland. In Teilen des Landes habe sich der Bestand von Insekten seit dem Jahr 1982 um bis zu 80 Prozent verringert, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorlag.
Es zeichne sich keine Entspannung der Situation ab, „sodass sich die gegenwärtigen Bestandsabnahmen vieler Insektenarten fortsetzen dürften“. Besonders gefährdet sind laut Ministerium Falter, Heuschrecken und Schwebefliegen. Einige Arten seien vom Aussterben bedroht.
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„Wer heute mit dem Auto übers Land fährt, findet danach kaum noch Insekten auf der Windschutzscheibe“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dem RND. Die Hauptursache für das Verschwinden der Insekten sieht Hendricks in der Intensivierung der Landwirtschaft: „Die heutige Landwirtschaft macht den Insekten das Überleben schwer: Es werden große Mengen von Pestiziden eingesetzt, und es gibt zu wenig Blühstreifen und Hecken.“
Erst verschwinden Insekten, dann Vögel
Die Folgen des Insektenrückgangs seien gravierend. „Mit den Insekten schwindet auch die Nahrungsgrundlage für Vögel oder Fledermäuse“, sagte Hendricks.
Dass weniger Insekten einer der Gründe für die schwindende Zahl von Vögeln in Deutschland sind, hatte die Bundesregierung erst vor einigen Monaten in der Antwort auf eine Anfrage betont. Seit 1980 gebe es in Deutschland die stärksten Einbußen bei jenen Vogelarten, die in der hiesigen Agrarlandschaft heimisch sind. Bei rund der Hälfte dieser Arten seien die Bestände gesunken. Zitat FAZ – Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß, entsprechende Verfassungsartikel sowie Bundesnaturschutzgesetz defacto außer Kraft…
Autoritäten, die diese verbrecherische Politik durchsetzen, finden sich nahezu in jedem Kreis, jeder Stadt Deutschlands.
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Widerspruch zum 3. Entwurf für den Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ vom Juli 2017
Auch der 3. Bebauungsplanentwurf enthält ebenso wie die vorangegangenen Entwürfe zahlreiche widersprüchliche, anfechtbare Feststellungen und Analysen sowie Falschangaben. Gravierende Umwelt-und Naturzerstörung als Folge des geplanten Baus einer Photovoltaikanlage wird teilweise eingeräumt, teilweise abgestritten. Erneut muß abgelehnt werden, wie versucht wird, den hohen naturschutzfachlichen Wert des betreffenden Areals abzuwerten. Stets fehlen Erläuterungen, was es mit der Renaturierung des Geländes auf sich hat, welche Resultate die auch in der Presse erwähnten Maßnahmen zeitigten:
“Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.” TA, TLZ
Zwar wird im 3. Entwurf konstatiert:“Die Ersatzlebensräume müssen vor Beginn der Erschließungsarbeiten funktionsfähig sein.“ Gleichzeitig wird weder im Entwurf noch beispielsweise im Amtsblatt des Zweckverbandes darüber informiert, wieviel Zeit eingeplant wird, um festzustellen, ob sich die hochsensible, streng geschützte Zauneidechsenpopulation tatsächlich so verhält wie beschrieben, versprochene Schutzmaßnahmen tatsächlich positiv wirken. Dies erscheint umso notwendiger, da über ein halbes Jahr auf dem Gelände stationierte Baucontainer nebst Zubehör(Dixie-Klo etc.)) wieder abtransportiert wurden, die Öffentlichkeit deshalb bestimmte Fragen stellt – und inzwischen nur noch von einem „potentiellen Investor“ die Rede ist.
Zwar wird im 3. Entwurf ein wenig ausführlicher auf die Frage „illegaler Bautätigkeit“, auf das massive Aufschütten von Abraum ausgerechnet just im Lebensraum der Zauneidechsenpopulation eingegangen – indessen werden die Bürger weiterhin nicht darüber informiert, ob und wieviele Zauneidechsen dadurch lebendig begraben wurden, ob bereits enormer Schaden für die Population entstand, der schwerlich wieder gut gemacht werden kann. Aufgrund dieser Faktenlage muß ein Projektstopp gefordert werden.
Auch aus dem 3. Entwurf geht nicht hervor, ob bei der Formulierung deutsche Expertenstudien zu Rate gezogen wurden, man sich beispielsweise am Vorgehen in Baden-Württemberg orientierte: So leben laut Medienangaben an einem Bauplatz für die ICE-Trasse Stuttgart-Ulm rund 250 Zauneidechsen, deren Schutz bzw. Umsiedlung die Bahn 15 Millionen Euro koste.
Zudem stellt sich die Frage, ob Kenntnis von einer Expertenstudie aus Brandenburg genommen wurde, in der es u.a. heißt:
“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”
“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”
Wenn die Risiken derart hoch sind, Solaranlagen in entsprechend schlechtem Ruf stehen(siehe Solarworld-Konkurs 2017 und die Folgen für Thüringer Firmenstandorte), ist zu fragen, was in Oldislebeneine hochgradig unnütze, hochsubventionierte, ineffiziente, umweltfeindliche Photovoltaikanlage soll. Nach wie vor haben Thüringer Autoritäten eine Charakterisierung aus dem „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ keineswegs etwa als falsch, unrichtig, unbegründet verurteilt: „“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” Nachts, dazu nur zu oft in Spitzenzeiten des Verbrauchs scheint nun einmal keine Sonne, wirkt eine solche die Strompreise immer weiter mit hochtreibende Photovoltaik-Anlage eher als Schildbürgerstreich.
“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.” “Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”
Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend.
Zu den Anforderungen an die Zielstandorte heißt es in der Expertenstudie:
„Er muss mindestens so groß wie der ursprüngliche Lebensraum und ausreichend vernetzt und nachhaltig gesichert sein.“ „Die Suche nach geeigneten Standorten erfordert erfahrungsgemäß viel Zeit…“ „Reine Betrachtung zur Qualität bzw. Kapazität des betreffenden Lebensraumes/der Lebensstätte(=Potentialabschätzungen sind zur Beurteilung der artenschutzrechtlichen Belange nicht ausreichend.“ Just um eine solche „reine Betrachtung“ handelt es sich auch im 3. Entwurf, was im Interesse des Schutzes von Heimat und Natur nicht hingenommen werden kann. Eine qualitativ hochwertige Studie muß in Bezug auf die Oldislebener Zauneidechsenpopulation dringend gefordert werden. Diese Studie sollte sich u.a. an der zitierten Expertenstudie orientieren, anerkannte Reptilienfachleute, wie in der Studie genannt, angesichts der Einmaligkeit des Vorkommens in Oldisleben, unbedingt einbeziehen. Immerhin ist nach 1990 als Folge gezielter Politik die Artenvielfalt in und um Oldisleben stark verringert worden.
Expertenstudie:
http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf
“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”. “Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.” “Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.” “Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.” “Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.” “Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.” “Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.” “Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.” “Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.” “Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”
„“Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.
CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:
“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.”
“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”
Soweit bemerkenswerte Einschätzungen der Expertenstudie, mit direktem Bezug auf den Fall Oldisleben– im Kontext überall zu beobachtender, statistisch gut belegter Natur-und Umwelt-Vernichtung.
Nicht hinnehmbar ist im 3. Entwurf die Behauptung, durch Festsetzungen würden Lebensräume für Zauneidechsen erhalten, aufgewertet und neu geschaffen. Dafür fehlen bislang jegliche Beweise – siehe die Argumente der zitierten Expertenstudie. Zugleich fehlt der Beweis, daß die Zauneidechsenpopulation des Areals u.a. durch massive Abraum-Aufschüttungen keinerlei Schaden nahm, durch die gravierenden Eingriffe kein Bestandsrückgang eintrat.
Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hatte nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form.
Abzulehnen ist daher auch jene Formulierung:“Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden…“ – nach wie vor wurde der illegal aufgeschüttete Abraum nicht wieder beseitigt.
Falsch ist zudem, naturschutzfachlich von einem „Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung“ zu sprechen – angesichts stark abnehmender Vorkommen theoretisch streng geschützter Zauneidechsen in Deutschland. Zumindest seltsam mutet in diesem Kontext auch diese Bewertung an:“Aufgrund der Vorbelastung und der fehlenden Biotopstruktur fehlen jedoch auch wertgebende Tierarten. Ausgenommen davon sind Zauneidechsen.“
Eingeräumt wird dann immerhin vorgesehene Naturvernichtung:“Für Brutvögel wird der Lebensraum entwertet. Betroffen sind insbesondere Offenlandbrüter.“ Diese, so weiß man am Beispiel von Kiebitzen, Rebhühnern, Lerchen, Sperlingsvögeln etc., wurden in und um Oldisleben durch gezielte naturvernichtende Maßnahmen nach 1990 erheblich im Bestand reduziert – bezeichnend, daß nun auch noch eine der letzten Nischen für Offenlandbrüter ebenfalls zerstört werden soll.
Bürger Oldislebens konstatierten immerhin 2016 u.a. den extremen Rückgang bei Offenbrüter-Lerchen -
”auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast gar nichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute nicht mehr. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”
Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben, zum Eindruck „toter Monokultur-Landschaft“, „aseptisch-steriler Dörfer“ führten. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016.
Der 3. Entwurf enthält m.E. Falschangaben, die eine Überarbeitung und Neuauslegung notwendig machen. So ist zu lesen:“Der Gemeinderat der Gemeinde Oldisleben hat am 3. April 2017 den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 14. November 2017 aufgehoben. Was es mit einem Bebauungsplan für kommenden November auf sich hat, erfährt man nicht, was zusätzlich verwirrend wirkt. „Derzeit werden die nördlich gelegenen Sportplätze saniert“, heißt es an einer Stelle, an einer anderen:“…zwei Sportplätze, die in den letzten Wochen grundlegend saniert wurden“. Welche Version stimmt denn nun? Gemäß Lokalsportlern war die Sanierung bereits 2016, ein Blick auf die Anlage scheint dies zu bestätigen.
Des weiteren wird diese Feststellung abgelehnt:“Als Ziel wird…genannt, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch in Thüringen bis zum Jahr 2020 auf 30 % und am Netto-Stromverbrauch auf 45 % zu steigern ist.“ Dieses „Ziel“ kann m.E. u.a. aus physikalischen Gründen gar nicht erreicht werden – es handelt sich offenkundig um politische Propaganda – in einem Bebauungsplan-Entwurf…
Auch der 3. Entwurf enthält u.a. gleich auf dem Deckblatt unzutreffende, unaktuelle, irreführende Fotos, die den Bürgern keinen realitätsgetreuen Eindruck vom Ist-Zustand vermitteln. Zu fordern sind u.a. Fotos, die der Öffentlichkeit wahrheitsgemäß die gravierenden Wirkungen rücksichtsloser Abraum-Aufschüttungen auf Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen zeigen.
Die auch in den 3. Entwurf übernommenen Angaben zur angeblichen Konversionsfläche(„Grünfläche“) sowie zu einer angeblichen Versorgung von Haushalten mit Strom werden gleichlautend wie im Widerspruch zum 2. Bebauungsplanentwurf zurückgewiesen. Der Begriff „Versorgung“ wird falsch und irreführend gebraucht – nachts beispielsweise kann von einer Stromversorgung etwa durch die geplante Photovoltaik-Anlage keine Rede sein.
Im Entwurf wird behauptet, es gebe keine negativen städtebaulichen Auswirkungen durch die geplante Anlage – das Gegenteil ist jedoch der Fall. Oldislebens Ortsbild wird durch die monotone Industrieanlage enorm verschandelt, ebenso wie durch andere bereits existierende Solaranlagen.
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“Die Arbeitsplatzillusion der Energiewende”:
http://plus.faz.net/wirtschaft/2017-07-14/arbeitsplatzillusion-energiewende/31429.html
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ENERGIE
Ein sonniges Geschäft/DER SPIEGEL
Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt.
Der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) war gerade seit einer Woche im Amt, da reiste er auch schon nach Bonn, ein dringender Termin. Ihn erwarteten wichtige Vertreter der deutschen Ökostrombranche, etwa Frank Asbeck, Chef der Bonner Solarworld AG. Die Lobbyisten hatten etwas zu besprechen, das keinen Aufschub duldete. Es ging um die Frage, wie es mit ihren Subventionen weitergeht.
Die Folgen der Geheimverhandlung werden den Bürgern demnächst per Stromrechnung mitgeteilt: Es wird, mal wieder, teurer; dabei zahlen die Deutschen schon heute die zweithöchsten Strompreise in ganz Europa. Bis zu 175 Euro extra muss eine dreiköpfige Familie nächstes Jahr voraussichtlich bezahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Hauptkostentreiber ist die Photovoltaik – und die verfehlte Förderpolitik der Regierung. Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.
Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?
Doch in seiner neuen Funktion als Minister stellt sich die Sache offenbar anders dar. Als Altmaier vergangene Woche mit den Vertretern der Bundesländer zusammensaß, um abschließend über die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) zu verhandeln, war von Kürzungen kaum noch die Rede. Am Ende einigte sich die Runde auf ein Konzept, das den Forderungen der Solarbranche weit entgegenkommt, den Stromkunden jedoch neue Milliardenlasten aufbürdet. Bis zu 25 Gigawatt Solarpower sollen in den nächsten Jahren zusätzlich installiert und gefördert werden. Damit würde sich der derzeitige Bestand nahezu verdoppeln. “Das ist ein Kompromiss zu Lasten Dritter”, sagt der Energieexperte Holger Krawinkel von der Verbraucherzentrale Bundesverband, “ein verheerender Einstand für den neuen Umweltminister Peter Altmaier.”
Wie weit sich die schwarz-gelbe Koalition von ihren selbstgesetzten Zielen entfernt hat, zeigt eine neue Studie des Energiewissenschaftlers Georg Erdmann von der Technischen Universität Berlin. Der Experte hat ausgerechnet, wie sich die jüngsten Veränderungen am EEG bis zum Jahr 2030 auswirken werden.
Erdmann geht davon aus, dass die Förderung der Erneuerbaren einschließlich Netzausbau die Stromverbraucher mit deutlich über 300 Milliarden Euro belasten wird. Der Ökoaufschlag bei der Stromrechnung, die sogenannte EEG-Umlage, werde demnächst stark steigen. Derzeit beträgt dieser Soli zur Förderung der erneuerbaren Energien 3,59 Cent pro Kilowattstunde. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte eigentlich versprochen, ihn auf 3,5 Cent zu begrenzen. Erdmann indes rechnet in seiner Expertise mit einem Anstieg der EEG-Umlage auf “über 10 Cent pro Kilowattstunde”, also fast das Dreifache dessen, was die Kanzlerin zugesagt hat.
Die Studie ist auch deshalb so interessant, weil Erdmann Mitglied der Expertenkommission ist, die die Bundesregierung vor einigen Monaten zur Überwachung der Energiewende eingesetzt hat. Zwar soll die Kommission erst gegen Ende des Jahres ein erstes Urteil abgeben. Doch schon jetzt ist klar, dass Erdmann die Solarförderung als Gefahr für den Atomausstieg ansieht.
Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen.
Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück: Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.
Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie.
…“Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann.
Der von der Bundesregierung eingesetzte Sachverständigenrat für Umweltfragen warb bis zuletzt vergebens dafür, den Ausbau der Solardächer zu deckeln, um die Folgekosten in den Griff zu bekommen. Die Photovoltaik hat zuletzt eine extreme Konjunktur erlebt, regelrechte Auswüchse, so der Umweltweise Olav Hohmeyer.
…Durchgesetzt haben sich – wieder einmal – die Lobbyisten der Solarindustrie. Geübt darin, ihre wirtschaftlichen Interessen im Mäntelchen hehrer Umweltschutzziele zu verstecken, klapperten sie noch am Dienstag vergangener Woche die Vertreter von Bund und Ländern im Vermittlungsausschuss ab, um diese für sich einzunehmen. Auch Umweltminister Altmaier wurde noch mal ins Gebet genommen, wie es der Vertreter eines großen Solarherstellers ausdrückte.
Erst kippte eine Regelung, die den Abstand zwischen großen Solarparks auf mindestens vier Kilometer festgeschrieben hätte. Stattdessen gilt nun ein Mindestabstand von nur noch zwei Kilometern. Die treibende Kraft hinter dieser Änderung war der ehemalige Kohlekonzern RAG, der auf Abraumhalden im Saarland große Solarfelder errichten möchte. Durch den kürzeren Mindestabstand lassen sich auf gleicher Fläche nun deutlich mehr Anlagen unterbringen.
Saarlands Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte den Änderungsvorschlag in die Verhandlungen eingebracht. Dass auch der Umweltminister aus dem Saarland stammt, dürfte der Sache nicht geschadet haben.
Einen großen Erfolg erzielte auch Solarworld-Chef Asbeck. Seit Wochen hatte er bei den Politikern darauf gedrängt, die kleinen und mittleren Solaranlagen von den Kürzungen möglichst auszunehmen. Also genau jene Anlagen, die Asbeck zufälligerweise selbst herstellt und mit deren Hilfe er es binnen wenigen Jahren zum millionenschweren Schlossbesitzer, Rolls-Royce-Fahrer und Förderer zahlreicher Politiker gebracht hat. Und genau so kam es jetzt auch. Entgegen den ursprünglichen Kürzungsplänen taucht in der EEG-Novelle nun plötzlich eine neue Förderkategorie auf, die eine nur moderat gesenkte Vergütung für mittlere Hausdachanlagen vorsieht. “Asbeck pur”, so ein Verhandlungsteilnehmer.
Es ist ja nicht das erste Mal, dass Asbeck die Politik zu seinen Gunsten beeinflusst. Er ist Profiteur eines Subventionssystems, das er teilweise selbst geschaffen hat. Als im Jahr 2000 die rot-grüne Bundesregierung die milliardenschwere Förderung der Solarenergie beschloss, war Asbeck schon dabei. “Er half mit den Details, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz schrieben”, zitierte die “Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung” den Grünen-Politiker Hans-Josef Fell vor einiger Zeit. Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern.
Inzwischen hat Öko-Politiker Fell Gedächtnislücken (“Ich kann mich nicht erinnern, dass ich das jemals gesagt habe”). Sicher ist aber, dass sich die Zusammenarbeit mit Asbeck auch für die Grünen finanziell auszahlte, jedenfalls solange sie im Bund an der Macht waren. Mindestens 40 000 Euro spendete Asbeck der Partei. Und auch für die Partei des SPD-Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber, ebenfalls Umweltexperte, fielen im Laufe der Zeit 75 000 Euro Wahlkampfspenden ab.
Seit dieser Legislaturperiode hat Asbeck ein Herz vor allem für die FDP. Im September 2009, zwei Wochen vor der Bundestagswahl, veranstaltete er in der Bonner Zentrale seines Unternehmens ein Spendendinner für die FDP und ihren Spitzenkandidaten Guido Westerwelle. Asbeck habe früh seine “guten FDP-Kontakte genutzt”, heißt es denn auch auf einer nur für Mitglieder zugänglichen Intranetseite des Solarwirtschaftsverbands, des Lobbyverbands der Branche…
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Wann tritt Wagenknecht bei Thüringer Anti-Windkraft-Kundgebungen gegen die Ramelow-Windkraft-Politik auf?
“Umweltexperten warnen. Windkraft zerstört unsere schöne Heimat.” BILD 2017. Echte Untertanen sehen das völlig anders, wollen wie Autoritäten immer mehr Windkraftwerke.
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“DONNERSTAG, DER 17.08.2017 ab 17:00 Uhr Wahlkampfauftakt der CDU Thüringen mit Dr. Angela Merkel CDU – LV Thüringen Apolda”. Schwesterparteien CDU und SPD. **
http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/26/angela-merkel-cdu-abschluskundgebung-des-thuringer-wahlkampfs-2014-gruppe-um-klaus-dieter-bohm-geschaftsfuhrender-gesellschafter-der-toskanaworld-gmbhbad-sulza-protestiert-gegen-rusland-sank/
Gruppe um Klaus Dieter Böhm, geschäftsführender Gesellschafter der “Toskanaworld GmbH”(Bad Sulza) protestiert gegen Rußland-Sanktionen: “Wir sollen gegenwärtig kriegsreif gemacht werden gegen Rußland.”
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee(SPD) im Wahlkampf 2017:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/
Kyffhäuser-Nachrichten über die deutschen Schwesterparteien CDU und SPD:
“WÄHLERSCHAFT DER PARTEIEN UNTERSUCHT
Union und SPD immer ähnlicher”
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Merkel-Kandidatur 2017, völkerrechtswidriger Irakkrieg, Syrienkrieg:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/11/21/angela-merkel-was-auftraggebenden-machteliten-westdeutschlands-sowie-der-nato-an-ihr-gefaellt/
“Der Weg in den Holocaust” – was Thüringer Provinzmedien nicht erwähnen dürfen:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/02/14/der-weg-in-den-holocaust-die-zeit-unterschlaegt-in-ihrer-publikation-von-2017-just-die-rolle-des-langjaehrigen-mitherausgebers-der-spd-ikone-helmut-schmidt-kein-einziges-kapitel-ist-schmidt-al/
Halle/Saale, Marktkirche 2017:”Kann ich aus der Reihe tanzen, wenn alle mitmachen? Reformation heißt, die Welt zu hinterfragen.”
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“Zeitalter der Massenverblödung”. Scholl-Latour
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Brecht in Sachsen.
“Der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) hat sich klar für eine Spitzenkandidatur des Landesvorsitzenden Andreas Bausewein zur Landtagswahl im Jahr 2019 ausgesprochen.” TA
Westpartei SPD, die CDU-Schwesterpartei in Thüringen. Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, CDU-Schwesterpartei SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?
Ramelow-Schulpolitik in Thüringen – das Westmodell:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/28/ramelow-regierung-setzt-schulniveau-in-thueringen-gezielt-herab-per-lehrermangel-vor-1990-undenkbaretliche-thueringer-schuelerinnen-und-schueler-sind-ohne-note-in-die-sommerferien-gegangen-in-i/
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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:
“Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?
Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.
War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?
Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.” Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017
Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt – das beredte Schweigen von Sahra Wagenknecht aus Jena. Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017. “Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert.” Bundestagswahlkampf 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/25/wie-die-ramelow-linke-in-thueringen-tickt-johanna-scheringer-wright-landtagsabgeordnete-in-thueringen-2017/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/28/fake-studie-kostet-129-400-euro-ostbeauftragte-gleicke-distanziert-sich-nun-doch-von-rechtsextremismus-studie-epoch-times-juli-2017-islamisierungsparteien-und-nazi-ungeist-seit-1945-das-bris/
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Kirchen und Klöster in russischer Region Tatarstan – Partnerregion von Thüringen:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/09/swijaschsk-in-der-russischen-republik-tartarstan-fotoserie/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/11/28/tatarstan-und-thueringen-nachhaltige-zusammenarbeit/
Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“
Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.
Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.
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Oldisleben, Gasthaus zum Weimarischen Hof – “Ein Abschied” – von Karl-Werner Haase. Die typisch ostdeutsche Feierkultur – neuen Machthabern nach 1990 ein Dorn im Auge, systematisch bekämpft. **
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/07/31/karl-werner-haase-unvergessen-hochengagiert-bis-zum-letzten-atemzug-er-unterstuetzte-die-website-mit-unersetzlichen-buechern-dokumenten-texten-ratschlaegen-ehrendes-andenken/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2014/11/11/die-ausergewohnliche-unersetzbare-fotosammlung-von-kurt-haase-aus-der-munstergasse-von-oldisleben/
Prachtstück “Weimarischer Hof” – vielgerühmt schon früher.
Traditionsreicher Schwoof-und Veranstaltungssaal des “Weimarischen Hofes” in Oldisleben – abgerissen…Der Bau, eine Perle regionaler Architektur und solider Handwerksarbeit in Stein und Holz, erinnerte an die großen Zeiten des Ortes vor 1990. Damals traten im “Weimarischen Hof” sogar bekannte Künstler wie Frank Schöbel auf, gab es regelmäßig Tanzbälle, an die sich viele Oldislebener gerne erinnern. Der Bau symbolisierte ostdeutsche Feierkultur – die wurde erwartungsgemäß nach 1990 in ganz Ostdeutschland von den neuen Machthabern bekämpft bis ausgerottet. Eine große Zahl von Schwoof-und Veranstaltungssälen der Region wurde zielstrebig und planmäßig abgerissen, um mit bisherigen gewachsenen soziokulturellen Kommunikationsstrukturen Schluß zu machen, persönliche Kontakte zwischen den Menschen zu erschweren. Auch die Vernichtung der dörflichen Kneipenkultur spricht Bände, weist auf Politikziele – man erinnere sich, wieviele Kneipen es in Oldisleben, Nachbardörfern vor dem Anschluß von 1990 gab.
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Ziele des Anschlusses von 1990, Politikresultate:
SN: Haben Sie „ostalgische“ Momente, in denen Sie sich an etwas aus DDR-Zeiten zurücksehnen, das es nicht mehr gibt?
Gysi: Ich kann Ihnen das genau sagen: das Zusammengehörigkeitsgefühl. Diese vielen Feste, die man feierte. Auch nach jeder Parteiversammlung sind wir in einer kleinen Gruppe essen gegangen und haben uns vergnügt. Wir haben uns immer etwas einfallen lassen. Das zerfasert heute alles. Keiner hat mehr Zeit.
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Oldisleben – wie man es um 1840 sah. Aus einem Thüringenbuch – gestiftet von Karl-Werner Haase. **
“Helga Hahnemann moderiert Ein Kessel Buntes 1989/Karl Schlücke aus Oldisleben
Hahnemann, Helga; deutsche Entertainerin,
Kabarettistin und Schauspielerin.
Berlin 8.9.1937 – Berlin-Buch 20.11.1991.Helga Hahnemann moderiert die Unterhaltungssendung des DDR-Fernsehens “Ein Kessel Buntes” (Internationale Fernsehschau mit Musik, Tanz und Artistik; Redaktion: Karl Schlücke, Regie: Karlgerhard Seher).”
https://de.wikipedia.org/wiki/Ein_Kessel_Buntes
Helga Hahnemann; German entertainer,
Cabaret artist and actress.
Berlin 8.9.1937 – Berlin-Buch 20.11.1991.
Helga Hahnemann moderates the entertainment broadcast of the GDR television “Ein Kesselbuntes” (International Television Show with Music, Dance and Artistics, edited by Karl Schlücke, directed by Karlgerhard Seher).
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Karl Schlücke aus Oldisleben – in FF dabei:
FF Dabei DDR 14-1986
Berliner Verlag – 48 Seiten – etwa 34,0 x 26,0 cm
Das komplette Fernseh- und Radioprogramm vom 31.03.-06.04.1986.
Altersgerechte, gute Erhaltung. Gebrauchs- und/oder Lagerspuren.
Unter anderem mit:
Uta Schorn
Benno Radtke
Franco Nero
Polizeiruf 110 – Ein großes Talent
bong
Laßt uns doch das Sofa teilen (Jean Lefebvre)
Flimmerstunde
Treffpunkt Flughafen
Beppo Küster
Karl Schlücke
Humor und Rätsel (etwas mit Bleistift ausgefüllt)
Rückseite: Großbild und Kassettencover – Letta M’Bulu
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Drei Mpi-Posten in NRW-Stadt Hamm vor Weihnachtsmarkt 2017 – Kulturbereicherung gemäß offiziellen Denkvorschriften:
“Eindrucksvoll ausgerüstet stehen Hammer Polizisten an einem der Zugänge zum Hammer Weihnachtsmarkt”. Ausriß Westfälische Allgemeine 2017. “Seit 2017 tragen CDU und FDP die Landesregierung. Die Exekutive, welche parlamentsgebunden ist, wird vom Ministerpräsidenten geleitet – seit dem 27. Juni 2017 von Armin Laschet (CDU).” Wikipedia
http://hundesportverein-sachsenburg.de/unser-verein/unsere-vereinsgeschichte?showall=1&limitstart=http://www.vgem-schmuecke.de/vg/amtsblatt/2014/45_Heldrungen.pdfo
“Hans-Werner Sinn – Vernichtendes Urteil über Energiewende”. Tichys Einblick, Dez. 2017. (Was nur in einer Bananenrepublik möglich ist…) **
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/hans-werner-sinn-vernichtendes-urteil-ueber-energiewende/
Es kostet nur fürchterlich viel Geld, reduziert den Lebensstandard und verschandelt die Landschaft. Das kann es doch nicht sein!« Vernichtender kann ein Urteil nicht sein. Professor Hans-Werner Sinn fällt es in seinem Vortrag »Wie viel Zappelstrom verträgt das Netz? Bemerkungen zur deutschen Energiewende«. »Sobald in der Forschung etwas unter ideologischen Gesichtspunkten geschieht«, sagt er, »werde ich nervös.« Und der Volkswirt in ihm beginnt zu rechnen. In der Aula der altehrwürdigen Münchner Ludwig-Maximilian-Universität hielt Hans-Werner Sinn gestern den Weihnachtsvortrag und betrachtete genauer, wie sich der stark schwankende Strom von Sonne und Wind mit unserem Stromnetz verträgt.
Denn die tun den Energiewende-Planern nicht den Gefallen, sanft, stet und gleichmäßig zu liefern und vor allem dann, wenn wir den Strom benötigen. Professor Sinn kommt zu dem Ergebnis: Die Energiewende kann nicht funktionieren. In einem umfangreichen Zahlenwerk kalkulierte er dieses hanebüchene Energiewenden-Gebilde von verschiedenen Seiten her durch und kam zum gleichen Ergebnis, wie das auch hier bei TE und anderen Seiten wie Eike immer wieder beschrieben wurde. Er untermauert noch einmal seinen Satz »Energiewende ins Nichts«. Der Vortrag wird demnächst in der Mediathek des ifo-Institutes zu sehen sein…Zitat Tichys Einblick
http://www.epochtimes.de/politik/deutschland/hans-werner-sinn-zur-energiewende-ist-teuer-und-schadet-verbrauchern-wirtschaft-und-umwelt-a2306593.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/10/23/das-windkraft-dilemma-windkraft-sauber-aber-hoch-umstritten-aergernis-im-landschaftsbild-laermhorror-in-ortsnaehe-albtraum-fuer-vogelschuetzer-zdf-video-anklicken/
CDU-Abweichler und Energiewende-Bluff:
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/21/cdu-politiker-fuer-abschaffung-des-eeg-gesetzes-thueringer-allgemeine-20-5-2017-sie-fordern-die-hohe-subventionierung-auf-dem-gebiet-der-erneuerbaren-energien-schnell-zu-reduzieren-und-schr/
SPD-Mann mit AfD-Argumenten:
Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/
Fall Solarworld:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/
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“Adolf Hitlers Jugend geht in die Gemeinschaftsschule”. Ausriß.
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MELDUNGEN AUS DER REGION/Kyffhäuser-Nachrichten, 21.2. 2018
Ca. 60.000 € zu viel berechnet
Im letzten Jahr wurden auch in der Gemeinde Oldisleben/OT Sachsenburg Straßenausbaubeiträge für den Ausbau Fußweg und Straßenlampen erhoben. Und es gab Überraschungen, wie kn aus dieser Meldung erfuhr…Nicht schlecht staunten die Beitragszahler über den stolzen Preis, den jeder einzelne Anlieger zu bezahlen hatte. Nach dem Widerspruch eingelegt und die Baurechnungen eingesehen wurden, stellten wir so einiges fest, was unserer Meinung falsch war. Deshalb wurde Widerspruch eingelegt. Es wurde den Beitragszahlern ca. 60 T € mehr in Rechnung gestellt und Gemeindegrundstücke, die während des Ausbaus verändert wurden, bei der Neuberechnung bessergestellt, als zuvor.Die 60 T € wurden zurückgerechnet und die Grundstückseigentümer bekamen das zu viel bezahlte Geld zurück. Unberücksichtigt dabei blieben die falsch berechnenden gemeindeeigenen Grundstücke, die während der Baumaßnahme verändert wurden. Die Kommune bekam für den Ausbau Fördermittel vom Straßenbauamt Nordthüringen und, obwohl in dieser Fördermittelrichtlinie unter anderem steht.„Erfolgt der Um-, bzw. Ausbau von Straßen, die sich in der Baulast der Gemeinde befinden, mit FÖM nach dieser Richtlinie, sind bei der Festsetzung der zuwendungsfähigen Kosten aus Gründen der Gleichbehandlung aller Zuwendungsempfänger und zur Reduzierung des verwaltungstechnischen Aufwandes generell folgende Beiträge im Vomhundertsatz der übrigen zuwendungsfähigen Kosten als Straßenausbaubeiträge der Anlieger zu unterstellen für a) Straßen, die überwiegend dem innerörtlichen Verkehr dienen, (dazu gehören Gehweg, Parkeinrichtungen, Radwege, Entwässerung, Stützmauern, Straßenbegleitgrün) 55 % v. H. Generell wird auf die Anlagen zum Zuwendungsbescheid (Allgemeine und besondere Nebenbestimmungen) hingewiesen.“konnten die betroffenen Grundstücksanlieger in ihrem Beitragsbescheid nicht nachvollziehen, ob die Fördermittelrichtlinie tatsächlich so umgesetzt wurde. Bei einer Einsichtnahme in die Kalkulationsunterlagen wurde ich das Gefühl nicht los, dass ein Ratsmitglied aus der Gemeinde Oldisleben dem Bauamt bestimmt, was in die Kalkulation mit aufgenommen und wie berechnet werden durfte. Ebenso hatte ich den Eindruck, dass derjenige davon überzeugt war, die gemeindeeigenen Grundstücke besser berechnen zu lassen, weil während der Straßenausbaumaßnahme die darauf stehenden Häuser abgerissen wurden. Das ist falsch – laut ThürKAG muss der Zustand berechnet werden, der vor dem Ausbau da war.Doris Weber
Vereinsvorsitzende von Haus & Grund Heldrungen u. Umgebung e. V.
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DER SPIEGEL, Mai 2019: “Murks in Germany”.
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“Hunderte Einsprüche gegen neue Windräder in Thüringen”. Aufmacher der westdeutschen Thüringer Allgemeinen am 4. Mai 2019. Wenn der Groschen erst Jahrzehnte verspätet fällt… Kurioser, bemerkenswerter Meinungswandel in Ostdeutschland 30 Jahre nach der feindlichen Übernahme(Treuhand-Verbrechen, Ost-Identität, Rolle von BND und Verfassungschutz im Bürger-Alltag etc.)LINKE bei Windkraft tief gespalten – Ramelow dafür – Lafontaine/Wagenknecht dagegen…
“…weil mir hier die Deppen aus der Unterschicht vom Leib gehalten werden.” Ausriß Eulenspiegel, Privatschule.
