Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Nordhausen – Montagsdemo 29.8. 2022. „Teilnehmerzahl steigt auf rund 280 Menschen an, die durch die Nordhäuser Innenstadt ziehen. Austritt aus NATO, WHO & EU“.(plus Sondershausen)

NordhausenMontag2

Ausriß.

NordhausenMontag1

„Freie Thüringer Nordhausen. Netzwerk Nordthüringen“.

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Habeck im Eulenspiegel: “Ich seif euch alle ein.”

 

nnz-online – Ausriß:

SPAZIERGANG AM MONTAG

 

Der Unmut wird auf die Straße getragen

Vor einer Woche gingen etwas mehr als 100 Menschen in Nordhausen spazieren. Heute hat sich die Zahl derer, die mit diversen Entwicklungen in diesem Land nicht mehr einverstanden sind, mehr als verdoppelt…Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)
Ohne Gewähr der absoluten Richtigkeit – rund 250 Spaziergänger (laut Polizei 280) wurden am Montagabend in der Nordhäuser Innenstadt gezählt. Es waren deutsche Fahnen dabei und zunehmend auch selbst gestaltete Plakate.
Plakate mit klaren Aussagen und konkreten Adressen, die allesamt in Berlin angesiedelt sind. „Meine Familie lehnt die derzeitige Politik ab. Sie wird nicht für uns Menschen gemacht, sondern für eine politische Kaste, die sich für den guten Teil der Bevölkerung hält“, sagte eine Frau, die mit Ehemann und Tochter zwischen den beiden Rathäusern stand.Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)
Es ist der Krieg in der Ukraine und die vorbehaltlose Unterstützung der Selensky-Regierung seitens der Bundesregierung und der NATO-Staaten. „Mit immer mehr Waffen schafft man keinen Frieden. Immer mehr Waffen nützen nur denen, die sie herstellen und verkaufen. In Berlin und Washington denken sie, dass der Russe besiegt werden könnte. Das ist einfach lächerlich. Im Jemen sterben jeden Tag vermutlich mehr Menschen als in der Ukraine. Gab es da Sanktionen gegen die Kriegstreiber? Nein, da nimmt sogar eine deutsche Fußballnationalmannschaft an der WM teil“, meint ein Mann, der diese links-grüne Ideologie nicht mehr mittragen will.Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)
Der Spaziergang verlief friedlich, wie immer. Gestiegen hingegen scheint die Zahl der berufsmäßigen Beobachter zu sein.
Peter-Stefan Greiner/Zitat nnz-online-

ABENDLICHER SPAZIERGANG IN NORDHAUSEN

 

Erstmals wieder dreistellig

In die montäglichen Spaziergänge kommt auch in Nordhausen wieder Bewegung. Waren in den zurückliegenden Wochen nur Wenige unterwegs, hatten wir heute rund 100 Frauen und Männer geschätzt…Abendlicher Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)Abendlicher Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)
In den Wintermonaten beherrschte das Corona-Thema auch die Atmosphäre der Spaziergänge in der Rolandstadt. Doch die Themen haben sich gewandelt: die Abneigung gegenüber der angedrohten und zum Teil auch umgesetzten Impfpflicht weicht der Abneigung gegen das Handeln der politischen Elite – vor allem der in Berlin.

„Das schlimmste Virus ist blinder Gehorsam“, war unter anderen auf den mitgeführten Plakaten zu lesen. Und das drückt wohl konkret die unterschwellige Stimmung in breiten Teilen der Bevölkerung, vor allem im Osten der Republik aus. „Wir sind keine Schwurbler, keine Reichsbürger, keine Putin-Freunde. Wir haben einfach Angst vor dem, was uns noch bevorsteht. Ohne Not hat uns die Regierung in Berlin in eine Situation gebracht, in der viele Familien nicht mehr wissen, wie sie über den Winter kommen“, berichtet eine Frau, die zum ersten Mal mit spaziert.

Ihr Mann ergänzt, dass die Regierenden doch den Eid geschworen haben, Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Und genau das Gegenteil sei der Fall. „Was geht uns die korrupte Ukraine an“, fragen mehrere Spaziergänger. „Warum müssen wir immer mehr Waffen liefern, damit der Krieg verlängert wird?“

Abendlicher Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)Abendlicher Spaziergang in Nordhausen (Foto: nnz)
Ein älterer Mann, der sich den Vortrag von Prof. Gabriele Krone-Schmalz im Nordhäuser Bürgerhaus angehört hat, sagt: „Die Frau hatte Recht als sie sagte, dass die Sanktionen den Sanktionierern mehr weh tun werden als den Sanktionierten. Und dank unserer schlimmen Regierung befindet sich das deutsche Volk auf der Seite der Verlierer“. Der Nordhäuser ist zum ersten Mal in seinem Leben auf der Straße, um seine Meinung auszudrücken und „denen, da oben in Berlin“ zu zeigen, dass er mit deren Handeln nicht einverstanden ist. Nächsten Montag wird er wieder spazieren gehen.
Peter-Stefan Greiner/Zitat nnz-online

https://nordhausen-wiki.de/wiki/Corona-Spaziergang_(Nordhausen)

“dumm und asozial”. Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Konzern Essen/NRW) über “Impfverweigerer”. “…es in Thüringen besonders viel Abwehr gibt”.

Coronadummasozial1

 

Ausriß.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/05/27/nordhausenthueringen-europawahlresultat-2019-gruene-nur-91-prozent/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/22/ex-geheimdienstkoordinator-steinmeierspd-am-19-maerz-2019-in-nordhausen-sondershausen-greussen-die-peinliche-hofberichterstattung-der-westdeutschen-thueringer-allgemeinenfunke-medienkonzern-es/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/73-jahrestag-der-befreiung-des-kz-mittelbau-dora-gedenkveranstaltungen-2018-in-nordhausen-und-ellrich-welche-parteien-und-politiker-nach-1945-nazis-kriegsverbrecher-waffen-ss-organisationen-unte/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/20/nordhausenthueringen-arndt-schelenhaus-wie-in-einer-bananen-republik-thueringer-allgemeine-2012-2017/

Die Bürger werden eines Tages nicht nur die Worte und Taten der Politiker zu bereuen haben, sondern auch das furchtbare Schweigen der Mehrheit. Brecht

IdentitäreNordhausen17

“Identitäre Bewegung” in Nordhausen/Thüringen.

Wahlkampf im Hitler-Kapitalismus, im heutigen Kapitalismus – Parallelen:

NordhausenHitlerWeltfrieden

Theater in Nordhausen/Thüringen, 1936.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/02/03/nordhaeuser-doppelkorn-im-kuehlschrank-des-bundespraesidenten-nordhausens-exportschlager-der-doppelkorn-hat-es-auf-das-titelbild-des-bekannten-satiremagazins-eulenspiegel-geschaf/

Immer mehr Arbeit für den Inlandsgeheimdienst:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/02/01/machthaber-perfektionieren-in-ostdeutschland-die-ueberwachung-von-systemkritikern-andersdenkendenprotestgruppe-unter-beobachtung-mit-ihrem-team-ueberwacht-pia-lamberty-gruppen-im-netzwerk-tel/

https://www.berliner-zeitung.de/news/massenprotest-und-volksaufstand-was-kommt-da-auf-deutschland-zu-li.262460

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/08/31/thomas-weigelt-parteiloser-buergermeister-von-bad-lobenstein-mit-682-gewaehlt-machthaber-nehmen-ihm-am-31-8-2022-das-amt-weg-wie-demokratie-funktioniert/

Sondersmontag3

Sondershausen-Montagsdemo – Ausriß.http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/08/18/sondershausen-geht-spazieren-august-2022/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/08/29/frauenpolitik-in-thueringen-beispiel-sondershausen-wie-der-staat-seniorinnen-schuetzt-sondershausen-und-metoo/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2022/08/23/montagsproteste-in-thueringen-sondershausen-spaziergang-am-22-8-2022/

https://www.bz-berlin.de/meinung/kolumne/kolumne-mein-aerger/wozu-haben-wir-ein-asylrecht-wenn-sich-kaum-einer-dran-haelt

http://www.hart-brasilientexte.de/2022/08/31/gorbatschow-tot-2022/

Herbst, Empörung, Grundsätze (3): Partei

Falls die AfD nicht willens und in der Lage sein sollte, das Potential der kommenden Proteste zu nutzen, wird ihr Konkurrenz erwachsen.

Götz Kubitschek

Götz Kubitschek ist Verleger (Antaios) und seit 2003 verantwortlicher Redakteur der Sezession.

Diese Konkurrenz zeigt sich bereits, etwa dort, wo der ehemalige AfD-Politiker André Poggenburg, der Publizist Jürgen Elsässer, der Organisator der “Freien Sachsen” Martin Kohlmann und der Dissident Anselm Lenz gemeinsam in Leipzig demonstrieren wollen und dabei “Die Linke” herausfordern, die am selben Tag auf demselben Platz mit Gregor Gysi auftreten wird.

Natürlich ist die AfD strukturell um Welten stärker, aber sie wirkt in Sachsen träger als etwa die “Freien Sachsen”, deren Unverfrorenheit und Direktheit die Anfänge der AfD widerspiegeln. Diese “Freien Sachsen” sind kein Gegner, sondern der Hinweis auf ein Potential, das die AfD an ihre originäre Aufgabe erinnern und sie aus ihrem Parteistaat-Modus aufschrecken sollte. Sie muß kämpfen und darf nicht nur ihren Status als starke Opposition verwalten.

Es gibt nur zwei Bereiche jenseits der ganz persönlichen und dadurch unpolitischen Vernetzung in Nachbarschaft und Freundeskreis, auf denen wir in den kommenden Monaten überhaupt mit Ausweitung rechnen dürfen: erstens dort, wo sich Wähler erstmals in ihrem Leben vom Kartell der Altparteien abwenden würden, wenn sich eine zugleich kämpferische und vertrauenswürdige Alternative präsentierte. Zweitens innerhalb systemrelevanter Strukturen.

Diese Zielsetzung ist bescheiden, aber realistisch. Denn wer von Systemstürzen fabulierte und den Bürgern die Leerung des Bundestags und seine rettende Neubesetzung in Aussicht stellte, mag Aufwallung hervorrufen und für den Moment stürmischen Applaus ernten. Aber das war schon zu Hochzeiten von Pegida und noch einmal im Zuge der Querdenker-Tage vor allem in Berlin kein verantwortungsbewußtes Handeln. Es produzierte Enttäuschung und ließ Frustrierte zurück.

Deutschland ist nicht die Ukraine, Berlin ist nicht Kiew, der deutsche Parteienstaat ist für jeden, der ihn ausbeuten möchte, eine sichere Bank. Es wird in der deutschen Hauptstadt keinen Euro-Maidan geben, es wird keine Unterstützung von außen eintreffen, weder medial noch finanziell oder auf diplomatischer Ebene.

Es geht auch in den kommenden Monaten nicht um Alles oder Nichts. Es geht um Mehr oder Weniger, um weitere Verschiebungen zu unseren Gunsten, um Stabilisierung und Konsolidierung, um Ausbau und Mobilisierung, um die Sichtbarkeit der Alternative und um Zuversicht, daß es noch nicht zu spät sei.

Diese Zielsetzung wird fruchtbar und mobilisierend wirken, wenn wir begreifen, daß sie das Ende einer bald dreijährigen Lethargie einläutet. Die Aufgabe der AfD ist der friedliche, aber vehemente Kampf um Mehrheiten, und nun kann und wird sie Gehör finden. Der Augenblick ist da, das Zeitfenster öffnet sich.

Daß die AfD das Zeug dazu hat, Machtfragen zu stellen, beweisen die vielen Direktmandate, die sie in Thüringen und Sachsen, in Teilen Brandenburgs und Sachsen-Anhalts auch bei den letzten Wahlen in direkter Konkurrenz zu den Kandidaten der Altparteien holte.

Im Westen kann es nur um Stabilität und um die Sicherung der Fraktionsstrukturen in den Landtagen gehen, außerdem um die Klärung der Frage, welchen Kurs man wagen oder eben nicht wagen möchte. Wer die Botschaft des Riesaer Parteitags nicht begriffen hat, kann es mit seiner eigenen Partei nicht gut meinen. Niemand aus dem alten Bundesvorstand, der unter Meuthen Karriere machen wollte und sich an den Säuberungen gegen die eigene Basis beteiligte, wurde erneut gewählt. Meuthens Abgang sollte die letzte Häutung gewesen sein.

Nun geht es um Zuwachs, um die Besetzung des einen großen Themas: Wie sieht eine Politik zum Wohle des deutschen Volkes aus? Wer ist dieses Volk und was ist sein Wohl? Diese Frage muß von denjenigen beantwortet werden, die mithilfe ihrer Partei nur ein Ziel haben können: Den Amtseid abzulegen und nicht gegen, sondern endlich für Deutschland an die Arbeit zu gehen.

Kampf um jede Stimme, um das ganze Widerstandspotential, um Entteufelung alternativer Politik: Es wird schlechte Bilder geben, schlechte Presse, es wird zu Unterstellungen kommen, zu Orgien der Arroganz derjenigen, die sich für klüger, entspannter, disziplinierter und reifer halten als diejenigen, die auf die Straße gehen. In diesen Spalt muß die AfD ihre Keile treiben. Diejenigen, die etwas anrichten und diejenigen, die es auszubaden haben, müssen einander noch fremder werden.

AfD-Mandatsträger und Funktionäre werden in Versuchung geraten, sich selbst auf die Seite dieser “Verständigeren” zu schlagen und öffentlich mit dem Finger auf “Fehler” in der eigenen Partei verweisen. Es gibt diese billige Form der Anbiederung an die Macht und an die Deutungshoheit der Medien. Sie ist allzumenschlich und blüht dort, wo das Selbstvertrauen, das Bewußtsein für die Aufgabe und das Stehvermögen fehlen.

Gefährlicher, zum Verzweifeln verfänglich ist das, was wir als “Funktionärsvernunft” bezeichnen. Es gibt eine plötzliche Übernahme von Vokabeln, Gewohnheiten, von Flüsterton und staatstragender Argumentation durch Parteileute, die das Parteiensystem zu “tragen” beginnen.

Sie vergessen darüber zweierlei: erstens ihre Wähler und zweitens die so notwendige Einordnung einer Partei als bloßes Mittel, nie aber als Zweck. Woher diese Funktionärsvernunft rührt? Aus der Korrumpierungsmacht der Struktur und aus einem Harmoniebedürfnis des Neulings, der in ein sättigendes Gefüge tritt. Wer etwa Björn Höcke in den vergangenen Jahren etwas genauer zugehört hat, wird bemerkt haben, daß gerade er vor dieser Harmoniefalle warnt.

Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, Harmonie zu verbreiten. Es ist nicht die Aufgabe der Opposition, Berufsgruppensolidarität mit denjenigen zu üben, die unser Land in den Ruin treiben. Es ist noch nicht einmal Aufgabe der Opposition, unter den Bedingungen einer völlig falschen Politik Almosen für die eigene Wählerschaft zu fordern und sie zu beklatschen, wenn sie gespendet wurden.

Es geht nicht um Abmilderung, Verständnis und Harmonie, es geht nicht darum, sich im Erreichten einzurichten. Es geht um eine andere Politik, um mindestens die Rückeroberung von Normalität, eigentlich aber um die Stillegung hybrider Strukturen, um die Sicherung des Bestands.

Machtfragen also. In Niedersachsen wird der Herbst die AfD ins Parlament heben. Entscheidend ist jedoch, ob es gelingen kann, Werte jenseits der 30 Prozent zu erringen und sich noch tiefer im Land zu verankern. In Sachsen und in Thüringen (vor allem dort, mit einem eben nicht von außerparteilicher Harmonie geblendeten Höcke an der Spitze) ist dieser Schritt möglich, in Sachsen-Anhalt und Brandenburg vielleicht auch.

Entscheidend wird sein, daß die Empörung über die nationsvergessene Politik der Altparteien in eine Wahrnehmung der Alternative umgelenkt wird. Die Botschaft lautet: Es gibt ein Auffangbecken für den Protest und den Zorn, einen ersten, sehr naheliegenden Schritt aus der Enttäuschung – die Auswanderung aus der politischen Heimat, die längst keine mehr ist.

Die Chancen für die AfD stehen gut, sich selbst als die einzige, in sich geschlossene Opposition und als glaubwürdige Alternative FÜR Deutschland zu zeigen. Sahra Wagenknecht möchte seit Jahren Die Linke in dieselbe Richtung bewegen, aber nach ihrer gescheiterten Machtprobe ist klargeworden, daß sie das nicht schaffen wird. Die Linke ist aus dem Rennen.

In Sachsen und Thüringen und darüber hinaus spricht das Vorfeld aus Bürgerinitiativen, Protestbündnissen und regionalen Initiativen längst dieselbe Sprache wie die Partei. Hier kann es zu dem kommen, was Benedikt Kaiser in seinem strategischen Buch über Die Partei und ihr Vorfeld als Mosaik beschreibt: zu einer Arbeitsteilung, die unabgesprochen funktioniert, weil sie so naheliegt.

Wo Handwerkerverbände, Belegschaften insolventer Betriebe, Selbständige aus Innenstädten in Briefen und auf Demonstrationen ein Ende der Zerstörung ihrer Wirtschaftsfähigkeit fordern, muß die Partei weder mitformulieren noch den Vorreiter spielen. Sie muß naheliegen, sie muß sich als Möglichkeit verankern, muß sichtbar sein und helfen, muß den Mut aufbringen und die Zuversicht wecken, die dort noch fehlen, wo Bürger erstmals das wagen, worauf sie gerne verzichtet hätten.

Parolen, Bilder, Persönlichkeiten, Aktion und Wendestimmung: Die AfD hat mit ihren Apparaten, ihren Möglichkeiten, Privilegien, Mitteln, ihrem recht gesicherten Status die Aufgabe, die ganze Klaviatur zu bespielen. Sie muß aufhören, für den Papierkorb zu arbeiten und Fleißpunkte im parlamentarischen Betrieb zu sammeln. Sie muß Wahlkreisbüros zu Rückzugsräumen für den Protest ausbauen und neue eröffnen. Sie muß Säle füllen, Präsenz zeigen und die Abwiegelungstreffen der Macht stören.

Die AfD muß dort sein, wo sich Kreise für sie öffnen, die das von sich selbst nie dachten. Sie hat alles Recht dazu und muß es selbstbewußt in Anspruch nehmen. Denn sie hat noch nie dazugehört und hat sich noch nie am Auffächerungstrick der Parteien in Regierung und Scheinopposition beteiligt.

In der AfD bündeln sich Hoffnungen. Sie darf sie nicht enttäuschen.

Sahra Wagenknecht:https://www.facebook.com/sahra.wagenknecht

Linke: Treten sie zurück, Herr Habeck!

Dr. Sahra Wagenknecht (Die Linke) forderte den Rücktritt des Wirtschaftsministers: „Treten sie zurück, Herr Habeck, denn Ihre Laufzeitverlängerung führt ganz sicher zum Supergau der deutschen Wirtschaft.“ Die Linkenpolitikerin sagte, Millionen Menschen in Deutschland hätten Angst vor der Zukunft. Dabei seien die hohen Energiepreise nicht vom Himmel gefallen, sondern das Ergebnis „Ihrer völligen Rückgratlosigkeit gegenüber den Absahnern und Krisenprofiteuren“.

Die Mineralölkonzerne würden in diesem Jahr in Deutschland 38 Milliarden Euro mehr Gewinne machen als im Schnitt der letzten Jahre. Als „das größte Problem“ bezeichnete Wagenknecht jedoch „die grandiose Idee, einen beispiellosen Wirtschaftskrieg gegen unseren wichtigsten Energielieferanten vom Zaun zu brechen“. Natürlich sei der Krieg in der Ukraine ein Verbrechen, aber die Vorstellung, dass „wir Putin dadurch bestrafen, dass wir Millionen Familien in Deutschland in die Armut stürzen“ sei „bescheuert“.

Wieder kamen Verteidigungsminister und hochrangige Militärs auf der US-Militärbasis in Ramstein zusammen – und wieder ertönt aus den Reihen der Grünen, der Union, der FDP und Teilen der SPD kurz darauf die Forderung, jetzt schleunigst noch mehr Panzer und andere schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Derweil kündigt Verteidigungsministerin Lambrecht dauerhaft hohe Militärausgaben an, da Deutschland auch militärisch eine “Führungsrolle in Europa” übernehmen müsse. Ist die deutsche Politik verrückt geworden? Das Gegenteil wäre nötig: Eine Rückkehr zur Entspannungspolitik von Willy Brandt und diplomatische Initiativen, damit das Blutvergießen in der Ukraine endlich beendet wird. Es gibt keinen vernünftigen Grund, die Bundeswehr mit weiteren Milliardensummen aufzurüsten – Geld, das aktuell mehr als dringend von Verbrauchern sowie Betrieben gebraucht wird, die durch die hohen Energiepreise an die Wand gedrückt werden. Es braucht diplomatische Offensiven für einen Waffenstillstand, eine für alle Beteiligten tragfähige Friedenslösung sowie weltweite Abrüstung. Die Strategie, eine Atommacht wie Russland “zu ruinieren”, ist und bleibt brandgefährlich und nützt weder den Menschen in der Ukraine noch den Menschen in Europa, sondern allenfalls den großen Rüstungskonzernen.
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Deutschland steuert wegen der explodierenden Energiepreise auf eine wirtschaftliche und soziale Katastrophe zu – und im Wirtschaftsministerium sitzt jemand, der elementare wirtschaftliche Zusammenhänge nicht versteht. Die Insolvenzwelle hat bereits begonnen – und während andere Länder die Energiepreise deckeln, treibt Wirtschaftsminister Habeck mit der Gasumlage die Preise noch weiter nach oben. Bei BILD-TV begründe ich, warum die Inkompetenz von Wirtschaftsminister Habeck mich fassungslos macht und die gesamte Ampel-Regierung den Ernst der Lage offenbar verkennt. Zur ganzen Sendung “Viertel nach Acht”: https://youtu.be/pbUBL7O0qF4
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Was Halbverrückte bei den Grünen, aber auch Friedrich Merz von der CDU schon im Frühjahr gefordert haben, hat Putin jetzt wahr gemacht: Über Nord Stream I fließt kein Gas mehr – mit der Folge, dass die Preise für Gas, aber auch Lebensmittel weiter nach oben schießen. Millionen Menschen haben Angst vor der Zukunft. Zu recht. Denn kaum ein Land ist derart abhängig von russischen Rohstoffen und russischer Energie wie Deutschland. Die verrückte Idee der Ampel, gegen unseren wichtigsten Energielieferanten einen Wirtschaftskrieg anzuzetteln, ist der eigentliche Kern des Problems. Wie bescheuert muss man sein, um zu glauben, dass wir Putin bestrafen und der Ukraine helfen, wenn wir Millionen Menschen in unserem Land in Armut stürzen? Mein Video der Woche über das angeblich so “wuchtige” Entlastungspaket der Regierung, warum es dringend mehr Proteste braucht und weshalb wir die Forderungen, für die wir protestieren, nicht weichspülen lassen dürfen. Denn solange der Sanktionspoker die Preise weiter in die Höhe treibt, wird uns das größte Entlastungspaket nicht retten. Zumal wir nicht ganz vergessen sollten: auch die Entlastungen finanziert der Staat nicht mit der Gelddruckmaschine. Sondern die zahlen am Ende wir alle, die Steuerzahler. https://youtu.be/jyltDCy3Kvo
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Herr Habeck, in der Wirtschaft ist das leider nicht so wie in der Politik. Ein Minister, der nichts mehr liefert, muss leider tatsächlich keine Insolvenz anmelden; Sie sind das beste Beispiel dafür. Aber ein Unternehmen, das wegen der hohen Preise nichts mehr verkaufen kann, verschwindet vom Markt, und das heißt: Wenn wir die Energiepreisexplosion nicht stoppen, dann wird die deutsche Industrie mit ihrem starken Mittelstand bald nur noch eine Erinnerung an die guten, alten Zeiten sein. (Video: Deutscher Bundestag)
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Rede von Sahra Wagenknecht12. Mai 2022

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, die Preise steigen und steigen, und sie fressen den Menschen Einkommen und Wohlstand weg. Selbst Mittelschichtfamilien müssen sich einschränken, und wer vorher schon mit seinem Gehalt oder seiner kleinen Rente kaum über den Monat kam, der ist am Verzweifeln. Aber diese höchste Inflation seit über 40 Jahren ist nicht vom Himmel gefallen und ist auch nicht nur Ergebnis des Ukrainekriegs, sondern sie ist vor allem Ergebnis eines eklatanten Politikversagens hier in unserem Land.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD – Stephan Brandner [AfD]: Genau!)

Gibt es Ihnen nicht zu denken, dass der Preis für den Liter Diesel nirgendwo in der EU so stark gestiegen ist wie in Deutschland? Bei Strompreisen sind wir schon lange Spitzenreiter. Trotzdem sind Sie jetzt noch mal 20?mal so schnell gestiegen wie in Frankreich. Auch bei Lebensmitteln und bei Gas ist das Tempo der Preissteigerung woanders lange nicht so hoch wie hier. Und dem Wirtschaftsminister fällt dazu nur ein: Wir werden alle ärmer werden.

Nein, Herr Habeck, wenn Preise steigen, dann werden durchaus nicht alle ärmer, es werden auch einige sehr viel reicher, nämlich die, die die steigenden Preise am Ende kassieren, und die gibt es. Allein im März haben die Ölkonzerne hier in Deutschland zusätzliche Gewinne in Höhe von 1,2 Milliarden Euro gemacht; 1,2 Milliarden Euro in einem Monat. Bei Gas sahnen doch vor allem die Zwischenhändler ab; denn noch bekommen wir ja das billige russische Gas aus den Langfristverträgen. Das heißt, wir sehen hier: Einige machen schamlos Reibach mit dem Krieg, und die Regierung schaut zu. – Ich finde das empörend.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)

Warum steigen die Lebensmittelpreise so rasant? Gleich zu Beginn des Krieges gab es einen heißen Tipp für reiche Leute, wie man jetzt schnell sein Geld vermehren kann: Agrarfonds. Das sind Fonds, die auf steigende Preise für Lebensmittel wetten und mit diesen Wetten die Preise erst so richtig nach oben treiben. Seit Beginn des Krieges hat diese Zockerei regelrecht geboomt. Ich finde, das ist auch völlig unakzeptabel; denn die Rechnung dafür zahlt Otto Normalverbraucher an der Supermarktkasse.

(Beifall bei der LINKEN)

Das muss man alles nicht laufen lassen. Andere europäische Regierungen lassen es auch nicht laufen. In Spanien und Portugal wurde Anfang Mai per Gesetz der Gaspreis fast halbiert, und auch der Strompreis wurde gesenkt. In vielen Ländern gibt es mittlerweile gesetzliche Preisdeckel für Energie. Nur der deutschen Regierung fehlt offenbar das Rückgrat dazu. Stattdessen wollen Sie jetzt offenbar durch ein Ölembargo die Preise noch weiter in die Höhe treiben. Die grüne Außenministerin will sogar unsere gesamten Energieimporte aus Russland auf null drücken – für immer, wie sie stolz verkündet hat. Und auch die Union unterstützt doch das Ölembargo und teilweise sogar noch weiter gehende Forderungen. Und dann inszenieren Sie sich hier als Vertreter des kleinen Mannes. Wie verlogen ist das denn?

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD – Zuruf des Abg. Dr. Christoph Hoffmann [FDP])

Merken Sie nicht, dass die ganze Sanktionspolitik uns viel mehr als Putin schadet? Fällt Ihnen gar nicht auf, dass der Euro seit Februar immer mehr an Wert verliert, während der Rubel inzwischen sogar höher steht als zu Beginn des Krieges? Da muss man doch mal drüber nachdenken, warum das so ist. Russland kann seine Energie auch woanders verkaufen; denn der größte Teil der Welt beteiligt sich eben nicht an Ihren Sanktionen. Aber bei uns gehen bei explodierenden Energiekosten wortwörtlich die Lichter aus. Deutschland wird wichtige Teile seiner Industrie verlieren, wenn sich der Kurs von Frau Baerbock durchsetzt.

(Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der AfD)

Deswegen muss man ganz klar sagen, Herr Bundeskanzler: Stellen Sie Ihre Ampel bei der grünen Energiepreistreiberei endlich auf Rot, und machen Sie Politik für die Menschen hier im Land.

Wegen welchen Figuren die Linkspartei weiter abstürzt:

Linkspartei-Skandal um Manuel-Diogo-Fall – LINKE-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut und LINKE-Landtagsabgeordnete Andrea Johlige offenbar immer noch nicht zurückgetreten, aus der Partei ausgeschlossen. Will die neue LINKE-Spitze den Fall aussitzen?(Eigentlich alles ein Leckerbissen für Kommunikationswissenschaftler, aber die dürfen nicht) Warum dem Neuen Deutschland die Leser davonlaufen:http://www.hart-brasilientexte.de/2021/03/17/linkspartei-skandal-um-manuel-diogo-fall-linke-bundestagsabgeordnete-goekay-akbulut-und-linke-landtagsabgeordnete-andrea-johlige-offenbar-immer-noch-nicht-zurueckgetreten-aus-der-partei-ausgeschlos/

Sahra Wagenknecht. “Die Selbstgerechten”. campus-Verlag 2021: Kuriose(vernichtende) Kritik am eigenen Haufen der (Geschäftsmodell-) Pseudolinken – realitätsfern, faktenresistent, ohne gesunden Menschenverstand. Vieles steht bei Wagenknecht zwischen den Zeilen – schließlich ist sie DDR-sozialisiert, muß daher Unmengen an taktischen Rücksichten nehmen:http://www.hart-brasilientexte.de/2021/05/26/sahra-wagenknecht-die-selbstgerechten-campus-verlag-2021-kuriosevernichtende-kritik-am-eigenen-haufen-der-geschaeftsmodell-pseudolinken-realitaetsfern-faktenresistent-ohne-gesunden-men/.

Ausgerechnet Kai Gniffke wird neuer ARD-Vorsitzender – zum Heulen oder Totlachen. (Bock zum Gärtner?) Ellenlange Liste von Fehlleistungen – Gniffke und der Fall Putin-Brisbane, der Fall Lielischkies… “Fuck ARD!” Wandinschrift in Bad Sulza: http://www.hart-brasilientexte.de/2022/09/16/ausgerechnet-kai-gniffke-wird-neuer-ard-vorsitzender-zum-heulen-oder-totlachen-bock-zum-gaertner-ellenlange-liste-von-fehlleistungen-gniffke-und-der-fall-putin-brisbane-der-fall-lielischkies/

For Eyes Only/Wikipedia

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Film
Originaltitel For Eyes Only (Streng Geheim)
Produktionsland DDR
Originalsprache Deutsch
Erscheinungsjahr 1963
Länge 103 Minuten
Altersfreigabe FSK 6
Stab
Regie János Veiczi
Drehbuch Harry Thürk
János Veiczi
Hans Lucke (Idee)
Heinz Hafke (Dramaturgie)
Produktion DEFA, KAG „Solidarität“
Musik Günter Hauk
Kamera Karl Plintzner
Schnitt Christa Ehrlich
Besetzung

For Eyes Only, Langtitel For Eyes Only (Streng geheim), ist ein deutscher Spionagefilm der DEFA von János Veiczi aus dem Jahr 1963.

Handlung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Jahr 1961: Hansen gilt bei seinem Sohn als Republikflüchtling, arbeitet jedoch in Wirklichkeit seit drei Jahren als „Kundschafter“ der DDR in der BRD. Er wurde vom Ministerium für Staatssicherheit (MfS) erfolgreich in die Dienststelle des MID in Würzburg eingeschleust, die sich als „Concordia“-Handelsgesellschaft tarnt. Sie ist Teil eines Netzwerks, das Pläne zur Übernahme der DDR schmiedet. Der Schlag gegen das Land steht unmittelbar bevor. Jeder MID-Zentrale liegen die Übernahmepläne vor.

Das MfS beauftragt Hansen, ein Original des Schriftsatzes zu beschaffen. Diesen will man an die Presse weitergeben, um jegliche Verschwörung gegen den Staat im Keim zu ersticken. Hansen vermutet die Papiere der MID-Dienststelle im Safe seines Vorgesetzten Major Collins. Als er bei einem Kleinkriminellen eine Kopie des Safe-Schlüssels anfertigen lassen will, erfährt er, dass er nicht der erste mit diesem Ansinnen ist. Auch Sicherheitschef Colonel Rock, der Vorgesetzte von Major Collins, ahnt, dass es eine undichte Stelle in der Würzburger Zentrale geben muss, wurden doch in letzter Zeit zahlreiche Würzburger Agenten in der DDR enttarnt.

Die Amerikaner vermuten in Hansen einen Spion, da er als einziger von ihnen aus dem Osten kommt und er auch während der NS-Zeit keine große Karriere gemacht hat, um aus diesem Grund in den Westen fliehen zu müssen. Selbst einen Lügendetektortest besteht Hansen jedoch. Gleichzeitig findet man bei einer Hausdurchsuchung in Hansens Safe Fotos, die den Würzburger Mitarbeiter Schuck als Maulwurf des Bundesnachrichtendienstes enttarnen. Schuck wird liquidiert. Eine unachtsame Äußerung Collins’ macht Hansen deutlich, dass die wichtigen Papiere nicht im Safe, sondern im Kühlschrank Collins’ lagern. Es gelingt Hansen, kurz vor der geplanten Besetzung der DDR sämtliche Mitarbeiter der MID-Villa anderweitig zu beschäftigen. Er nimmt die Papiere aus dem Safe an sich und transportiert den gesicherten Kühlschrank in sein Auto. Zusammen mit dem tschechischen Chauffeur František, der menschlich zu gut ist, um weiterhin mit dem MID zusammenzuarbeiten und den Hansen lieber wieder in dessen Heimat sehen will, fährt er an die Grenze. Die Amerikaner sind bereits auf seine Flucht aufmerksam geworden und haben sämtliche Wege in den Osten abgesperrt. Hansen durchbricht die Sperren und bringt die Papiere sicher in die DDR.

Die Weltpresse berichtet vom gescheiterten Versuch der Amerikaner, einen Krieg gegen die DDR zu führen. Collins wird liquidiert werden. Hansen wiederum darf nun endlich seinen Sohn wiedersehen und ihm die wahren Hintergründe für sein Fernbleiben verraten.

Produktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Platz der Luftbrücke, ein Drehort des Films

For Eyes Only entstand nach einer Idee von Hans Lucke. Hintergrund waren zum einen „enthüllte“ Kriegspläne der NATO bzw. Bundeswehr gegen die DDR. „Minutiös vorbereitet“ hatte sie die Abteilung Agitation des MfS durch die nach eigenen Angaben aus der Bundeswehr desertierten Offiziere Bruno Winzer und Adam von Gliga auf einer Pressekonferenz in Ost-Berlin am 8. Juli 1960 bekannt geben lassen.[1] Bereits 1959 hatte die DDR durch die Veröffentlichung einer vom MfS beschafften angeblichen NATO-Planungsstudie DECO II, die in Wahrheit das Produkt eines Hochstaplers gewesen war,[2] „aufschlußreiche Enthüllungen über den aggressiven, faschistischen Charakter der Bonner Bundeswehr“ bekannt gegeben. Walter Ulbricht trat mit den durch Winzer und Gliga bezeugten Plänen am 20. Juli 1960 vor die internationale Presse. Am 18. August 1961 berief er sich in einer Fernsehansprache erneut auf sie, um den Bau der Berliner Mauer zu begründen. Auch die Dramaturgen des Films bezeichneten sie als „reale Ereignisse“: „Wir versuchen in diesem Film, trotz freier Gestaltung, uns in den wesentlichen Zügen an Tatsachen-Material und echte Dokumente zu halten (DECO II, MC 96).“[3] Zum anderen hatte bereits 1956 ein MfS-Mitarbeiter aus der MID-Stelle in Würzburg (der Doppelagent Horst Hesse) die gesamte MID-Agentendatei für die DDR an sich bringen und in die DDR schleusen können. In der Folge konnten über 140 Personen in der DDR enttarnt und verhaftet werden.[4] Aus beiden Vorfällen sowie weiteren zeitgenössischen Begebenheiten wurde das Drehbuch zusammengestellt, das in enger Zusammenarbeit mit dem MfS entstand. Der Realitätsanspruch findet sich im Einleitungstext des Filmes wieder, wo es heißt: „Die Handlung des Films ist frei erfunden – Ähnlichkeiten mit tatsächlichen Begebenheiten und lebenden Personen sind beabsichtigt.“

Das Berliner Kosmos, Premierenort des Films 1963

Die Hauptrolle übernahm der damals am Ost-Berliner Maxim-Gorki-Theater tätige und filmunerfahrene Schauspieler Alfred Müller, der durch den Film zum Star wurde. Teilweise werden Dialoge des Films auf Englisch eingesprochen und von Erzähler Gerry Wolff ins Deutsche übersetzt. Einzelne Szenen des Films wurden auf dem Berliner Alexanderplatz, auf dem Platz der Luftbrücke in Berlin-Tempelhof und im Botanischen Garten in Berlin gedreht.

For Eyes Only wurde am 15. Mai 1963 als „Politischer Gegenwartsfilm“ freigegeben[5] und erlebte am 19. Juli 1963 im Berliner Kosmos seine Uraufführung. Der Film wurde ein großer Publikumserfolg: Bereits nach einer Woche hatten im Karl-Marx-Städter Luxor-Palast 30.000 Zuschauer den Film angesehen, im August waren es DDR-weit 630.000 Besucher.[6] Bis 1973 hatte der Film in der DDR 2,3 Millionen Zuschauer in die Kinos gelockt.[7] Auch das Interesse in osteuropäischen Staaten war groß, so wurde der Film unter anderem nach BulgarienUngarn und Rumänien, aber auch ins sozialistische Kuba verkauft.

Der Film erhielt das Prädikat „Künstlerisch besonders wertvoll“. Regisseur, Darsteller und weitere Mitarbeiter des Films wurden in der Folgezeit mehrfach ausgezeichnet, so erhielt das gesamte Filmensemble unter anderem 1964 den Nationalpreis III. Klasse.[7] Im Jahr 1991 wurde er im Rahmen einer DEFA-Retrospektive auf der Berlinale gezeigt.

Kritik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die zeitgenössische Kritik der DDR lobte den Film. Er sei „ein knallharter Reißer, ein Spionageabwehrfilm mit spannungsgeladenen Situationen. Scharfe Schüsse, Nachtlokale, harte Kinnhaken, Spielkasinos, Tote am Straßenrand, Halbweltdamen, Giftampullen, Miniaturkameras, Nachschlüssel für Panzerschränke, geheimnisvolle Treffs in dunkler Nacht, atemberaubende Autoverfolgungsjagden – nichts fehlt, was zu einem Superkrimi gehört“, begeisterte sich die Neue Zeit 1963.[8]

Für Frank-Burkhard Habel war For Eyes Only 2000 „eine Art ‚Vater aller Kundschafterfilme‘“ in der DDR.[9]

Das Lexikon des internationalen Films bezeichnete For Eyes Only als „[m]it großem Aufwand geschickt inszenierte[n] und gut gespielte[n] Agententhriller, der auf authentischen Ereignissen der Jahre 1960/61 fußt und die Abwehrspezialisten des DDR-Staatssicherheitsdienstes als omnipräsent feiert.“[10]

In Bezug auf die entscheidenden Unterlagen im Kühlschrank schrieb Cinema ironisch: „Jetzt wissen wir endlich, woher der Begriff ‘Kalter Krieg‘ kommt. Fazit: So clever und am Ende hat’s nix genützt“.[11]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Peter Böhm, »For eyes only« Die wahre Geschichte des Agenten Horst Hesse, edition ost, Berlin 2016, ISBN 978-3-360-01876-2
  • Frank-Burkhard HabelDas große Lexikon der DEFA-Spielfilme. Schwarzkopf & Schwarzkopf, Berlin 2000, ISBN 3-89602-349-7, S. 177–178.
  • Abschluss einer öffentlichen „Beweisführung“: Der Film „For Eyes Only“. Thomas Lindenberger: Massenmedien im Kalten Krieg: Akteure, Bilder, Resonanzen. Böhlau, Berlin und Weimar 2006, S. 62–75.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. ? Bernd Stöver„Das ist die Wahrheit, die volle Wahrheit.“ Befreiungspolitik im DDR-Spielfilm der 1950er und 1960er Jahre. In: Thomas Lindenberger (Hrsg.): Massenmedien im Kalten Krieg. Akteure, Bilder, Resonanzen. Böhlau, Köln, Weima, Wien 2006, ISBN 978-3-412-23105-7, S. 63 f.
  2. ? Helmut Müller-EnbergsEin Hochstapler namens „Kohle“. In: ZfG, 68. Jg. 2020, Heft 2, S. 145–158.
  3. ? Stellungnahme zum Exposé For eyes only von Dieter Wolf und Heinz Hafke, 20. Oktober 1961. Zit. nach Bernd Stöver: „Das ist die Wahrheit, die volle Wahrheit.“ Befreiungspolitik im DDR-Spielfilm der 1950er und 1960er Jahre. In: Thomas Lindenberger (Hrsg.): Massenmedien im Kalten Krieg. Akteure, Bilder, Resonanzen. Böhlau, Köln, Weima, Wien 2006, ISBN 978-3-412-23105-7, S. 64 f.
  4. ? Bernd Stöver: „Das ist die Wahrheit, die volle Wahrheit.“ Befreiungspolitik im DDR-Spielfilm der 1950er und 1960er Jahre. In: Thomas Lindenberger (Hrsg.): Massenmedien im Kalten Krieg. Akteure, Bilder, Resonanzen. Böhlau, Köln, Weima, Wien 2006, ISBN 978-3-412-23105-7, S. 67
  5. ? Bernd Stöver: Die Befreiung vom Kommunismus: amerikanische Liberation Policy im Kalten Krieg 1947–1991. Böhlau, Köln 2002, S. 597.
  6. ? Bernd Stöver: „Das ist die Wahrheit, die volle Wahrheit.“ Befreiungspolitik im DDR-Spielfilm der 1950er und 1960er Jahre. In: Thomas Lindenberger (Hrsg.): Massenmedien im Kalten Krieg. Akteure, Bilder, Resonanzen. Böhlau, Köln, Weima, Wien 2006, ISBN 978-3-412-23105-7, S. 73.
  7. Hochspringen nach:a b Uta A. Balbier, Christiane Rösch: Umworbener Klassenfeind: das Verhältnis der DDR zu den USA. Ch. Links, Berlin 2006, S. 160.
  8. ? Neue Zeit, Ausgabe Berlin, 25. Juli 1963.
  9. ? Frank-Burkhard HabelDas große Lexikon der DEFA-Spielfilme. Schwarzkopf & Schwarzkopf, Berlin 2000, ISBN 3-89602-349-7, S. 178.
  10. ? For Eyes Only. In: Lexikon des internationalen Films. Filmdienst, abgerufen am 5. August 2018.
  11. ? For Eyes Only. In: cinema. Abgerufen am 17. April 2022.

Was BND-Kinkel mit dem Annas-Krimi-Schauplatz Thüringen zu tun hat:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/09/04/regime-change-in-der-ddr-mosambik-und-die-rolle-des-gehlen-kinkel-bnd-wie-brueder-und-schwestern-mit-ss-terrormethoden-dafuer-sorgten-dass-die-ostdeutschen-weder-an-dringend-benoetigte-devisen/

 

Kinkel1

 

ForEyesonly1

“For Eyes Only. Der erfolgreichste Spionagefilm der DEFA”.https://de.wikipedia.org/wiki/For_Eyes_Only

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Weil es mit den üblichen, darunter geheimdienstlichen Mitteln, nicht klappte, die DDR zu knacken, holte sich die NATO Gorbatschow und DDR-Systemkritiker ins Boot. Dann hats funktioniert…

 

“74 Atombomben auf Thüringen”. Thüringer Allgemeine

AtombombenThüringen1

Ausriß.

AtombombenThüringen2

 

4 Atombomben auf Erfurt, 2 auf Weimar, 2 auf Sömmerda, 2 auf Rudolstadt, 1 auf Sondershausen, 1 auf Nordhausen…

AtombombenThüringen3

3 auf Jena; “Auffällig ist, dass bei den Stabsübungen der SED-Kreiseinsatzleitung in Jena Atomkriegsszenarien durchgespielt wurden…”

Kriegswirtschaft?
KriegswirtschaftKohleknapp1
“Kohlenotstand im Kreis: Die Briketts sind aus”. Thüringer Allgemeine, Sept. 2022.
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Steuerzahler finanzieren Ukrainer-Kosten: “Kreis nimmt mehr als 1100 Migranten aus Ukraine auf”. TA, Sept. 2022
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“Beispiel Weimar. Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel”. MDR. (Durch die Zensur gerutscht, fragen manche Medienkonsumenten im Osten)…Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden…”Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”…Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht… “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”…Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz… **

BEISPIEL WEIMAR

Ukraine-Flüchtlinge bei der Tafel: Befremden auf beiden Seiten

Putins Krieg in der Ukraine hat tausende Menschen aus ihrer Heimat vertrieben. Mehr als 850 Flüchtlinge sind derzeit allein in Weimar gemeldet. Fast alle von ihnen sind auch Gäste der Tafel. Dort gibt es Ärger – offenbar wegen Sprachbarrieren, Missverständnissen und falschen Vorstellungen.

Seit vielen Jahren arbeitet Steffi ehrenamtlich bei der Tafel. Menschen zu helfen, war ihr immer schon ein Bedürfnis. 2015, als sehr viele Kriegsflüchtlinge aus Syrien kamen, kam sie fast an ihre Grenzen. Gemeinsam mit ihren Kollegen und Kolleginnen bewältigte sie aber auch das.

Doch jetzt überlegt sie aufzugeben. Sie kann einfach nicht mehr. “Wenn du nach jedem Dienst zu Hause sitzt und heulst, ist das doch nicht Sinn der Sache.” Der Grund für ihre körperliche und psychische Erschöpfung liegt in der Betreuung der vielen neuen Kunden und Kundinnen aus der Ukraine.

Am Anfang, als Putins Krieg die Menschen aus der Ukraine zu Tausenden vertrieb, war es vor allem die Zahl der neuen Kunden, die den Tafeln zu schaffen machte. Marco Modrow, Leiter der Weimarer Tafel, kann dazu Zahlen nennen: “Normalerweise betreuen wir hier etwa 1.400 Erwachsene und 700 Kinder. Inzwischen sind noch etwa 800 Menschen aus der Ukraine dazu gekommen.”

Viele Überstunden und wenig Dank

Mit längeren Öffnungszeiten und viel mehr Arbeit war dieser Andrang zu schaffen. Aber immer häufiger erreichten Modrow Beschwerden seiner Mitarbeiter: “Die Tafel-Gäste aus der Ukraine waren pikiert, dass ihnen fremde Menschen die Tasche füllten, dass sie nicht selbst aussuchen konnten. Es gab Ärger, dass mal ein Apfel eine Druckstelle hatte oder das Mindesthaltbarkeitsdatum fast erreicht war.”

Steffi wurde sogar einmal mit einem Salatkopf beworfen, der ein wenig welk war. “Wir werden hier fast täglich angepöbelt, weil jemandem irgendetwas nicht passt”, erzählt sie. “Das haben wir bei den Syrern nie erlebt.” Und auch mit dem Angebot, das sie hier vorfinden, sind viele der ukrainischen Flüchtlinge unzufrieden.

Einkaufszettel, der bei der Weimarer Tafel abgegeben wurde
Diesen Einkaufzettel bekam eine Mitarbeiterin der Weimarer Tafel von einer Ukrainerin.Bildrechte: privat

Prinzip der Tafeln nicht bekannt

31 Tafeln gibt es in Thüringen. Sie sammeln von Supermärkten, Bäckereien oder Lebensmittelherstellern nicht verkauftes oder gespendetes Essen ein und verteilen das gegen einen geringen Obolus an Bedürftige.

Möglicherweise, so Marco Modrow, sei den Ukrainerinnen und Ukrainern dieses System nicht bekannt. Außerdem kommen sie aus einem Land mit einem europäischen Lebensstandard. “Trotzdem ist es zumindest unsensibel, die zwei Euro hier bei der Tafel mit einem Hundert-Euro-Schein zu bezahlen. Das sind unsere Mitarbeiter nicht gewöhnt.”

Für Unmut bei Stammkunden und Mitarbeitern sorgt auch, dass der Parkplatz des Sozialkontors neuerdings ganz anders aussieht. Eine Mitarbeiterin erzählt: “Manchmal kommt man kaum noch durch. Große, teure Autos sind dabei und alle haben ukrainische Nummernschilder. Man muss doch nicht mit dem SUV zur Tafel fahren!”

Auch hier versucht Marco Modrow zu besänftigen. Denn natürlich nimmt man sein Auto mit, wenn man eins besitzt und vor einem Krieg fliehen muss. “Aber unser Gelände hier ist öffentlich zugänglich. Und viele, die das sehen, bezweifeln dann die Bedürftigkeit der ukrainischen Flüchtlinge.”

Die Vorsitzende der Tafeln Thüringen, Beate Weber-Kehr, sagt dazu: “Die Tafeln sind in erster Linie da, um Menschen in Not zu helfen. Deshalb muss man da schon mal nachfragen dürfen.”

Der Hof der Weimarer Tafel. Der Leiter der Weimarer Tafel, Marco Modrow.
Mehrere SUV, Mercedes, BMW und VW sieht man neuerdings auf dem Tafel-Parkplatz.Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

Vermögensprüfung durch Krieg unmöglich

Das Problem: Die Tafeln prüfen nicht, ob ihre Kunden wirklich Hilfe brauchen. Das tun die Behörden, denn jeder, der Leistungen nach dem Zweiten Sozialgesetzbuch bezieht, kann bei der Tafel einkaufen. Erwerbsfähige ukrainische Frauen und Männer und ihre Familien werden seit 1. Juni 2022 vom Jobcenter betreut und haben Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen.

Bei der Prüfung der Ansprüche werden sie nach Angaben des Thüringer Sozialministeriums genauso behandelt wie alle anderen Antragstellerinnen und Antragsteller: “Von daher gibt es keine Sonderregelungen für die Menschen aus der Ukraine – die anzuwendenden Rechtsvorschriften sind für alle gleich.” Das gilt auch für Einkommen und Vermögen. Weiter heißt es aber, “dass in Kriegs- oder Krisenregionen bestehendes Vermögen wie insbesondere Immobilien in absehbarer Zeit faktisch nicht verwertbar sind”.

Entscheidung liegt beim Bearbeiter

Außerdem denken Menschen auf der Flucht vor Krieg ganz sicher nicht zuerst an ihre Konto-Auszüge. Deshalb sagt das Ministerium zum Einkommen: “Es ist zu prüfen, ob es der antragstellenden Person möglich ist, entsprechende Nachweise über Einkommen vorzulegen. Kontoauszüge zu einem Girokonto bei einer ukrainischen oder russischen Bank sind vorzulegen, soweit dies möglich ist. Nur wenn glaubhaft versichert wird oder Erkenntnisse bestehen, dass diese nicht beigebracht werden können, kann von einer Anforderung abgesehen werden. In diesem Zusammenhang reicht es aus, wenn nach Überzeugung der jeweiligen Bearbeiterin oder des jeweiligen Bearbeiters die Angaben der Antragstellerin oder des Antragstellers in der Anlage Einkommen zutreffen.”

Beate Weber-Kehr sieht hier großen Handlungsbedarf: “Es müsste wirklich geprüft werden, ob tatsächlich alle diese Menschen so bedürftig sind.” Gerade, weil die Probleme bei weitem nicht alle ukrainischen Flüchtlinge betreffen, warnt sie davor, sie unter den Teppich zu kehren: “Wir müssen wirklich aufpassen, dass hier nicht die verschiedenen Gruppen von Tafel-Kunden gegeneinander ausgespielt werden.”

Probleme, an eigenes Geld zu kommen

Galina aus Nikolajew, die ich bei der Weimarer Tafel treffe, sagt, dass sie Probleme hat, von ihrem Konto Geld an den hiesigen Automaten abzuheben. Deshalb bleibe ihr gar nichts anderes übrig, als zur Tafel zu gehen. “Wir sind ja nur mit zwei Koffern hergekommen, wir müssen so viele Sachen neu anschaffen”.

Laut dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband sind von deutscher Seite keine Verbindungen “gekappt” worden. Wo die entsprechende Infrastruktur in der Ukraine noch störungsfrei läuft, sei der Konto-Zugriff wie in andere Länder auch möglich. “Dort, wo es Einschränkungen gibt, ist der Krieg in der Ukraine die Ursache.”

Für Marco Modrow ist es völlig klar, dass den Menschen aus der Ukraine hier vor Ort schnell und unkompliziert geholfen werden muss. Aber, so sagt er, auch sie müssten zu Kompromissen bereit sein. “Wir haben schon oft Möbel zur Erstausstattung der neuen Wohnungen geliefert und die Mitarbeiter kamen mit dem vollen Lkw zurück, weil die Sachen den Leuten nicht gefallen haben.” Es sei nicht möglich, es in einer solchen Situation allen recht zu machen.

Auf keinen Fall will Modrow aber alle ukrainischen Flüchtlinge über einen Kamm scheren: “Natürlich betrifft das nicht alle. Aber es sind eben weit mehr als Einzelfälle. Und nicht darüber zu sprechen, hilft auch keinem.” Zitat MDR

Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 01. September 2022 um 11:42 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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