Gera/Thüringen – Februar 2020.
Ausriß, Thüringer Allgemeine, 28.4. 2017.
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Gera/Thüringen – Februar 2020.
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War eben beim MDR in einer Live-Schalte:
Plötzlich stellt der Generalsekretär der CDU Raymond Walk seinen Chef Mike Mohring nach Aufforderung durch den Grünen Dirk Adams faktisch vor laufender Kamera des MDR zur Disposition. Da staunst du nur noch und ahnst, dass von CDU & FDP bald nur noch Kleinholz übrig ist.
Wird es nun Neuwahlen geben? Möglich ist das, aber nicht sonderlich wahrscheinlich. Denn was würde passieren? Die CDU würde drastisch an Abgeordneten verlieren, FDP und Grüne mit hoher Wahrscheinlichkeit rausfliegen. Gestärkt würden Linke und AfD. Letzteres wäre zwar nicht schlecht, bringt aber auch keine neuen Machtoptionen.
Was ist also die wahrscheinlichste Variante? Die Auflösung des Parlaments scheitert vermutlich an der erforderlichen 2/3-Mehrheit. Das weiß auch die FDP, die den Antrag aus Feigheit vor der Last der Regierungsverantwortung gestellt hat. Dann kommt es nach mehreren Zwischenschritten mit hoher Wahrscheinlichkeit zur Wahl eines neuen Ministerpräsidenten. Und das wird wohl Ramelow sein. Schließlich werden die FDP und die CDU des Landes Thüringen gerade dafür sturmreif geschossen, egal ob von Angela Merkel aus Südafrika (siehe Bild) oder von den Parteizentralen in Berlin.
Was lernen wir daraus? Die Demokratie in unserem Land ist eigentlich nur noch Fassade. Machtverhältnisse gestalten die Wähler schon lange nicht mehr. Vielmehr entscheiden wenige Spitzenfunktionäre der Altparteien, wer mit wem und wie gefälligst zu regieren hat.
Ostdeutscher Glauser-Preisträger Hartmut Mechtel – BND-Krimi “Das Netz der Schatten”.
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Ausriß.
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Foto: K. Simionoff.
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Ausriß.
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Ausriß compact 2017.
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Ausriß.
Ausriß Frankfurter Rundschau.
« MDR-Lebensretter am 6.2. 2020 – warum fehlen beim Thema Mosambik die wichtigsten, brisantesten Fakten, warum bringt der zwangsfinanzierte öffentlich-rechtliche Sender nicht die ganze Wahrheit? Jene nicht näher bezeichneten „Söldner“, „Rebellen“, die das Attentat auf die DDR-Entwicklungshelfer verüben, werden von NATO-Staaten wie der BRD, dem westdeutschen Geheimdienst BND finanziert, bewaffnet, trainiert, instruiert… – Oldisleben, Stadt an der Schmücke – einschneidende politische Veränderungen im Februar 2020: Thomas Wolff, stellvertretender Bürgermeister der Stadt An der Schmücke, tritt aus der CDU aus, legt alle politischen Ämter im Stadt-und Ortschaftsrat nieder. „Dirk Amme verließ die CDU-Fraktion und wechselte zur SPD, weitere Austrittsankündigungen wurden geäußert“. TA am 8. 2. 2020 zur Lage in Oldisleben. „…Austritt Nils Naumanns aus der Linke-Fraktion sowie dessen Beitritt ebenfalls zur SPD-Fraktion…“ September 2020: Bürgermeister Holger Häßler erklärt Rücktritt.Politisches Landtags-Beben in Erfurt – und Wirkung auf Kyffhäuserkreis… »
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