Frankfurt/Main, aktuelles Postkarten-Angebot in Andenkenläden des Stadtzentrums. “Zonen-Gaby(17) im Glück(BRD). Meine erste Banane.”
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AfD Thüringen(Unrechtsstaat Deutschland):
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https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-5-november-2019-100.html
Bischofferode, Hungerstreik. Wie Brüder und Schwestern mit Brüdern und Schwestern umgehen…
(Wasungen-Karneval)
“Nazistan” – Peter Hacks über die BRD.
Ausriß. “Ostdeutschland, Geschichte einer Annexion”. “…effondrement social…” – sozialer Zusammenbruch…
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Die Nazi-Führungskräfte in der BRD-Regierung formten ihnen genehme Nachfolger – auch heute überall im Staat sowie in den Medien stark vertreten.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
“Nazistan” – Peter Hacks über die BRD.
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« „Pro Frankenhausen fordert Bürgermeister zum Rücktritt auf“. Thüringer Allgemeine, 7.11. 2019. „Es sei deutschlandweit ein schwerer Schaden für die Stadt, die Demokratie und das Amt des Bürgermeisters entstanden“. Thomas Richter, Fraktion ProF im Stadtrat von Bad Frankenhausen. “WAHLBEBEN IN THÜRINGEN. Die Selbstzerstörung der CDU”. BILD – Thüringen-Landtagswahl 2019 – FDP angeblich drin – kann das stimmen? Für Normalbürger sind die offiziellen Angaben nicht überprüfbar: „Im Vergleich zum vorläufigen Ergebnis gewinnt die FDP insgesamt 68 Stimmen hinzu. damit hat die Partei 73 Stimmen mehr bekommen, als für die Überwindung der Fünf-Prozent-Hürde nötig.“ MDR »
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