von Waldemar Landsberger
Die Thüringer Landtagswahl gilt am 7. November als abschließend ausgezählt. Die Freien Demokraten haben nun 73 und nicht nur fünf Stimmzettel über der Fünf-Prozent-Marke und dürfen sich auf Abgeordnetenbüros freuen.
Das Ergebnis ist landauf, landab erörtert: die CDU fiel von 33,5 Prozent bei der Landtagswahl von 2014 auf nunmehr 21,7 Prozent und ist nur noch drittstärkste Partei in diesem Freistaat – hinter Bodo Ramelows Linkspartei mit 31,0 Prozent und der AfD mit 23,4 Prozent. Gleichwohl haben die Koalitionspartner verloren: die SPD kam auf gerade noch 8,2 Prozent, die Grünen gar auf nur 5,2 Prozent. Dabei ist die Wahlbeteiligung von 52,7 Prozent (2014) auf 64,9 Prozent (2019) deutlich gestiegen; es sind etwa 160.000 mehr Menschen zur Wahl gegangen.
Am lautesten wurden überall die Wahlergebnisse der AfD diskutiert. Bei der Landtagswahl in Sachsen am 1. September hatte sie 27,5 Prozent erreicht, hinter der CDU mit 32,1 Prozent, in Brandenburg 23,5 Prozent, hinter der SPD mit 26,2 Prozent. In Thüringen nun ebenfalls der zweite Platz. In den Medien wurden diese zweiten Plätze der AfD als gewaltiger Sieg der anderen gefeiert. Doch auch wenn sie irgendwo auf dem ersten Platz gelandet wäre, hätte dies an den beabsichtigten oder möglichen Regierungsbildungskonstellationen der anderen Parteien nichts geändert.
Von der CDU bis zu Linken und Grünen war im Wahlkampf von „Faschisten“ geredet worden; nur hat dies die Wähler nicht von ihrer Wahlentscheidung abgehalten – nun werden immer öfter diese beschimpft. Tatsächlich führt das „Faschismus“-Gerede zu einer Entwertung und Veralltäglichung des Etiketts. Ganz abgesehen davon, dass damit der real existent gewesene deutsche Faschismus von 1933 bis 1945 verharmlost wird.
Hier sind zwei Punkte wesentlich. Zunächst resultierte der Zweite Weltkrieg nicht aus hetzerischen Tiraden der Naziführer, sondern daraus, dass das deutsche Großkapital nach der Niederlage von 1918 den Revanchekrieg wollte. Das deutsche Großkapital von heute ist ein zentraler Akteur auf den globalisierten Weltmärkten und hat sich geopolitisch in der Rolle des Juniorpartners der USA eingerichtet. Nationalistische und fremdenfeindliche Bekundungen schaden dem „Wirtschaftsstandort Deutschland“, weshalb die AfD der deutschen Exportindustrie eher im Wege steht. Während die NSDAP der Revanchekrieg-Fraktion schon vor 1933 politischen Ausdruck verlieh.
Zweitens, wenn die AfD in der Tat eine faschistische Partei wäre, wäre sie längst verboten. Die Bundesrepublik Deutschland von heute ist ein starker Staat, nicht mit der Weimarer Republik der 1930er Jahre vergleichbar. Es liegt stets in ihrem Ermessen, Parteien oder andere Organisationen zu verbieten, sofern sie Geist und Buchstaben des Grundgesetzes widersprechen. Der Verweis auf den Verfassungsschutz greift zu kurz; der hat Anfang 2019 mitgeteilt, dass die „Junge Alternative“, die Organisation adoleszenter AfD-Mitglieder, und der „Flügel“, der parteiinterne Strömungszusammenschluss um Björn Höcke, der zugleich Thüringer AfD-Chef ist, als „Verdachtsfälle“ behandelt werden. Darauf verweisen gern auch Aktivisten der Linkspartei und vergessen dabei völlig, dass Ende der 2000er Jahre die „Kommunistische Plattform“, das „Marxistische Forum“, der „Geraer Dialog“ und andere Zusammenschlüsse der Linken ebenfalls beobachtet wurden und als „offen extremistische Zusammenschlüsse“ galten, die vom Verfassungsschutz beobachtet wurden. Mit anderen Worten: Verdachtsfälle bedeuten politisch und juristisch nichts. Alles andere liegt auf dem Feld der politischen Auseinandersetzung.
Die AfD mag reaktionär und rückwärtsgewandt sein, sie ist im Kern aber nicht „rechter“, als es die CDU von Alfred Dregger war. Dass sie in wesentlichen Punkten neoliberaler Wirtschaftspolitik völlig mit Christdemokraten und FDP übereinstimmt, wird durch das „Faschisten“-Gerede der CDU eher verhüllt als verdeutlicht.
Die nunmehrige Debatte in der Thüringer CDU entbehrt nicht verschiedener Verlogenheiten. Zunächst hatte bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt 2016, bei der die AfD auch schon 24,3 Prozent erreichte und die Linke 16,3 Prozent, CDU-Ministerpräsident Reiner Haseloff SPD und Grüne auf „staatspolitische Verantwortung“ eingeschworen und in die Landesregierung genötigt. Dasselbe tat jetzt Michael Kretschmer in Sachsen. Es heißt, die Koalitionsverhandlungen verliefen „geräuschlos“. Nachdem Landesvater Ramelow in Thüringen der Sache nach nun die CDU aufforderte, dieser „staatspolitischen Verantwortung“ nachzukommen, verweigert sich diese. Unterstützt von Kanzlerin Merkel und der Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer erklärte CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring nach einigen Pirouetten, es gelte die Beschlusslage der CDU im Land und im Bund, nicht mit den „Rändern“ – also der Linken und der AfD – zu koalieren.
Nun hat Ramelow keine Mehrheit mehr im Parlament. Rot-Rot-Grün kommt auf 42 Mandate (von 90), das „bürgerliche Lager“ von CDU, FDP und AfD auf 48 Sitze. Da auch die FDP erklärte, Rot-Rot-Grün nicht zu neuen Mehrheiten verhelfen zu wollen, setzt Ramelow auf eine Minderheitsregierung, die stillschweigend von CDU- und/oder FDP-Abgeordneten unterstützt wird. Das hat Mohring inzwischen infrage gestellt. Zunächst orakelte er, „die Mitte“ hätte in Thüringen erstmals keine Fähigkeit mehr zur Regierungsbildung. Das meinte, Linke und AfD kommen zusammengerechnet auf 51 Sitze, die anderen, Mohrings „Mitte“, auf 39. Zugleich könne er – trotz der massiven Stimmenverluste der CDU – gegen Ramelow im Landtag antreten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christian Hirte, seines Zeichens „Ostbeauftragter“ der Bundesregierung, ermunterte ihn dazu. Der CDU-Vizefraktionschef in Thüringen, Michael Heym, sprach sich ausdrücklich für eine Zusammenarbeit mit der AfD aus. Etliche thüringische CDU-Mandatsträger unterstützen diese Idee. Mohring schwafelt zwar, er wolle sich nicht mit den Stimmen der AfD zum Ministerpräsidenten wählen lassen. Dabei ist jedoch völlig klar, dass die rot-rot-grünen Abgeordneten in einer Kampfabstimmung Mohring gegen Ramelow kaum gegen letzteren stimmen werden. Eine Ministerpräsidenten-Mehrheit für den CDU-Mann gibt es nur mit der AfD oder gar nicht. Alles andere ist Lüge.
Hier ist noch einmal an die Situation nach der Landtagswahl von 2014 zu erinnern. Als es um die Wahl von Bodo Ramelow im Thüringer Landtag ging, war Christine Lieberknecht, die vorherige CDU-Ministerpräsidentin, nicht mehr angetreten. Doch die CDU setzte darauf, dass es durch abweichendes Wahlverhalten einzelner Abgeordneter, etwa aus der SPD, in den ersten beiden Wahlgängen nicht für die erforderliche absolute Mehrheit von 46 Stimmen für Ramelow reichen werde. Hier hatte Mike Mohring, damals schon Landesvorsitzender der CDU und Fraktionsvorsitzender, mit der AfD vereinbart, einen CDU-Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten aufzustellen. Ein oder zwei Enthaltungen von SPD oder Grünen hätten gereicht, den durch eine Zählgemeinschaft von CDU und AfD durchzubringen. Das widersprach zwar der offiziellen Erklärung von Angela Merkel und der Spitze der Bundes-CDU, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen. Aber Mohring erklärte intern, für diese Operation das Placet der Kanzlerin gehabt zu haben. Dazu passte auch, dass später ruchbar wurde, ein einflussreicher CDU-Mann habe versucht, einen SPD-Abgeordneten zu diesem Zwecke ganz ordinär zu bestechen.
Zur Erinnerung: Anfang der 2000er Jahre gab es die populistische „Schill-Partei“, die 2001 bei der Wahl zur Hamburger Bürgerschaft mit 19,4 Prozent drittstärkste Partei wurde. CDU-Spitzenmann Ole von Beust hatte keine Skrupel, mit Schill und der FDP eine Koalition zu bilden, um den rot-grünen Senat aus dem Amt zu jagen. Mohrings Agieren wäre also nichts Neues. Es ist seit langem klar, dass die CDU in vermutlich nicht allzu ferner Zukunft den „bürgerlichen“ Charakter der AfD entdecken und akzeptieren wird. Wenn nicht jetzt, dann nach dem Abgang von Merkel. Und vielleicht doch in Thüringen. Denn was man eines Tages im Bund haben will, muss man zuvor auf Landesebene erproben. Zitat Blättchen
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22. Jahrgang | Nummer 23 | 11. November 2019
Die Sache mit unserem Botschafter
von Tino Eisbrenner
Vor 30 Jahren war Tino Eisbrenner ein umjubelter Popstar der DDR. Die bekanntesten Titel seiner Band Jessica finden sich bis heute in allen „Best of“ Sammlungen von DDR-Popmusik. Älter und weiser geworden ist der Musiker und Poet heute abseits des Formatradios unterwegs. Sein derzeit wichtigstes Projekt heißt „Das Lied vom Frieden“. Er singt Lieder von Wladimir Wyssotzki, Bulat Okudshawa, Victor Jara, Paul Simon und Sting und hat viele davon in die deutsche Sprache übertragen. Unermüdlich bereist er osteuropäische Länder, singt zusammen mit den einheimischen Künstlern und trägt deren gemeinsames Credo „Musik statt Krieg“ in die Welt. Darüber hat er ein Buch geschrieben.
Der hier nachfolgende Ausschnitt zeugt von den Schwierigkeiten, Verbündete zu finden, selbst wenn man sich gerade unter seinesgleichen wähnt.
Werner Krumbein*
Da sind sie nun wieder, die Bilder von Moskau. Der Flughafen, der beeindruckend schöne und berühmte ?????????? ?????? (Weißrussischer Bahnhof), das Majakowski-Denkmal, die Mahnwache an der Kreml-Mauer … Im legendären Hotel Metropol treffen wir den deutschen Botschafter auf ein Gespräch über seinen Blick auf Russland. Organisiert von der Rosa-Luxemburg-Stiftung, wird er uns seine Sicht auf die politischen Verhältnisse in Russland und ihre Außenwirkung schildern.
Nach 20 Minuten bin ich stocksauer und kann angesichts dessen, was der offizielle und oberste Vertreter deutscher Botschaft(en) da von sich gibt, die geschulte Ruhe eines Politikers wie Dietmar Bartsch nur noch bewundern. Nicht aber teilen! Ich bekomme das Wort und kann nicht anders, als anzugreifen … Es macht mich wütend, wenn „unser“ Botschafter uns tatsächlich einreden will, dass Russland in der Ukraine der Aggressor sei und zum Glück die deutsche Politik immer wieder helfen würde, friedliche Lösungen herbeizuführen. Und unsere Sanktionen seien eben ein Mittel zu diesem Zweck und eine Reaktion auf Russland als Aggressor. Als ich ihn frage, wo er denn bei seiner Einschätzung von Aktion und Reaktion den Nullpunkt setzen würde und ob nicht die NATO, wie auch Deutschland, den Ukrainekonflikt nicht doch mindestens miterzeugt hätten (Osterweiterung, Regierungsputsch, Maidan etc.), manövriert er sich in die Ecke und tönt, sein Nullpunkt sei der 8.5.1945. Was denn? Will er uns weismachen, von dem Tage an wäre der Westen heilig geworden und die Aggression kam ab da von Russland? Und fällt ihm nicht auf, dass da z. B. die Krim noch klar (und von deutschen Bomben regelrecht zermörst) zu Russland gehörte? Und gab es keine NATO-Osterweiterung und Russland-Bashing seit dem Abzug der Roten Armee in den Neunzigern? Glaubt der Mann sich selbst oder hält der mich für einen ungebildeten Vollidioten, dem er das antworten kann? Ich frage weiter, frage nach dem Plan von NATO und EU, ausgerechnet in mit Russland so befreundeten Ländern wie z. B. Bulgarien, deren EU-Beitrittsantrag mit der Auflage zu beantworten, sich dort zuerst mal einen NATO-Stützpunkt hinsetzen zu lassen, dessen Raketen gen Moskau zeigen. Ob das auch alles nur Reaktionen seien, will ich von ihm wissen.
Und ob ihn die Menschen auf der Krim eigentlich überhaupt interessieren würden, von denen sechsundneunzig Prozent 2014 für den Wiederanschluss an Russland gestimmt haben, weil sie eben nicht von der neuen Kiewer Regierung in einen Bürgerkrieg gestürzt werden wollten. Einer Regierung übrigens, die wir Deutsche maßgeblich mit ins Amt gehoben haben, allen Warnungen und Informationen zum Trotz, dass diese Regierung faschistische Züge tragen werde. Der Herr Botschafter bekommt Schnappatmung und zu meiner Verblüffung wird die Diskussion an der Stelle abgewürgt. Jemand anderer bekommt noch das Wort, stellt eine vergleichsweise belanglose Frage, die der Botschafter mit zwei Sätzen kommentiert, um sich dann eilends zu entfernen.
„Da hat er ja Glück gehabt, dass sie Dich nicht weiter haben bohren lassen“, klopft mir jemand ermunternd die Schulter. Glück? Ist er nicht ein Volksvertreter, mit dem man solche Dinge ausdiskutieren müsste?! Dies heute war nicht der Rahmen, bekomme ich erklärt. Aber wann und wo ist denn Rahmen dafür? Wenn uns das alles um die Ohren fliegt, brauchen wir nichts mehr zu diskutieren!
Und ein Botschafter wie Herr Rüdiger von Fritsch, ehemaliger Vizepräsident des BND und bereits vordem maßgeblich an den Verhandlungen zur EU-Osterweiterung beteiligt, gehört nicht auf den Posten eines deutschen Botschafters in Russland gehoben. Eine solche Wahl lässt doch ganz klar Rückschlüsse auf die Außenpolitik Deutschlands gegenüber Russland zu.
Je länger ich darüber wütend bin, desto wütender werde ich auch über unsere Delegationsleitung, die mir beschwichtigend erklärt, dass ja völlig klar wäre, dass die LINKE ganz andere Auffassungen habe als dieser Mann und dass man das dann in so einem internen Rahmen auch nicht ewig mit dem zu diskutieren brauche.
Ja, aber wozu haben wir uns dann mit ihm getroffen? Solche Zahnlosigkeit führt nach meiner Einschätzung zu dem Stimmenverlust, den die Linken beklagen. Die Menschen trauen der Partei nicht mehr zu, dass sie wirklich eingreift, wo es nötig ist. Zahnloser Tiger im Bundestag. Und so wählen viele Linke gar nicht mehr oder mal zur Abwechslung die AfD, weil die nämlich Biss hat.
Ich spreche am nächsten Tag darüber bei einem Arbeitstreffen in den Räumen der RLS mit dem deutschen Korrespondenten Ulrich Heyden und Wladimir Sergijenko, dem ukrainischen Buchautor und Journalisten, in dessen Berliner Gesprächsrunde „ West-östlicher Diwan“ ich schon zweimal Gast war und der gerade vor ein paar Wochen mit mir zusammen in Sankt Petersburg den Kunst-Friedenspreis „ Master“ verliehen bekommen hat.
Beide sind sehr empört und werden aktiv. Ulrich Heyden verfasst einen Artikel für den „ Freitag“ und Sergijenko spricht im russischen Fernsehen über meinen „Vorfall mit dem Botschafter“. Dies wiederum ruft Russia Today Deutsch auf den Plan, das berichtet und, wie schon Heyden, mein Facebook-Post über diese Geschichte zitiert. Außerdem fügen sie ihrem Bericht einen Mitschnitt der Bundespressekonferenz bei, auf welcher sie das Auswärtige Amt fragen, ob die Haltung des Botschafters Fritsch vom AA geteilt würde? Die Pressesprecher sind auf diese Frage natürlich nicht vorbereitet und eiern rum, bis sie sich zu dem Statement hinreißen lassen: „ Wir haben in Moskau einen hervorragenden Botschafter.“
Und genau das glaubt man eben nicht, wenn man seine Definition von Gut und Böse, von Aktion und Reaktion in Sachen Russland kennt.
Ich schreibe öffentlich an die LINKE und frage, was man jetzt tun kann, um solche Männer von solchen Posten zu entfernen? Keine Antwort.
Tage später meldet das Moskauer Büro der RLS in Form von Kerstin Kaiser ein Telefonat an. Es gebe wegen meiner Offensive etwas Stress und, ja, es wäre doch am Anfang gesagt worden, dass es sich bei dem Treffen mit dem Botschafter um ein internes gehandelt habe. Na, das tut mir leid, antworte ich ihr, ich kenne Eure politischen Verklausulierungen nicht und wenn es dazu einen Hinweis gegeben habe, dann ist der mir vielleicht dadurch entgangen. Und ich bin ja nicht mal in der Partei, Ihr könnt es also meiner politischen Unerfahrenheit zuschreiben, die Euch, da bin ich sicher, an dieser Stelle doch eigentlich zu Hilfe kommt. Auf geht es, Freunde! Stellt Anfragen und Anträge, dass es kracht. Und auch wenn dieser Botschafter sich gerade anschickt, in Rente zu gehen, bleiben Leute wie er und die Gesinnung des Auswärtigen Amtes doch weiterhin gefährlich für uns. Friedenspolitik fühlt sich anders an.
Tino Eisbrenner: „Das Lied vom Frieden – Reisebilder eines Songpoeten“, NORA Verlagsgemeinschaft, Berlin 2019, 326 Seiten, 19,90 Euro. Übernahme mit freundlicher Genehmigung des Autors und des Verlages.
* – Vom Blättchen-Leser und gelegentlichen -Autor Werner Krumbein stammte die Anregung, diese Buchpassage ins Blättchen zu übernehmen; er kümmerte sich dankenswerter Weise auch um die Einholung der Genehmigungen.
Der Relotius-SPIEGEL, Facetten: “Putins Puppen. Wie der Kreml die Rechtspartei für seine Zwecke benutzt.”.
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http://www.hart-brasilientexte.de/2019/11/16/die-gruenen-im-saarland-und-in-mecklenburg-vorpommern-wegen-schlechter-umweltpolitikwindkraft-etc-aus-dem-landtag-geflogen-in-thueringen-2019-beinahe-auf-52-abgesackt-dreist-thueringen-gru/
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Frankfurt/Main, aktuelles Postkarten-Angebot in Andenkenläden des Stadtzentrums. “Zonen-Gaby(17) im Glück(BRD). Meine erste Banane.”
“Keine Bananen, aber besseren Sex”. Ausriß Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) 2019. Thüringer kommentieren: Bananen habe es in der DDR durchaus gegeben, nur nicht jeden Tag, es habe sich um Mangelware gehandelt. Aber das mit dem Sex stimme. Wahrscheinlich sei der Autor aus dem Westen.
“Ausgerechnet Bananen”:https://www.youtube.com/watch?v=JJhTZeAs8NI
https://www.youtube.com/watch?v=zspvHTe6hCk
https://www.youtube.com/watch?v=XfpIROcBRPg
“Und an der Hüfte Bananen”:https://www.youtube.com/watch?v=sllWxhcNFbk
“Bananen, Bananen”:https://www.youtube.com/watch?v=vlR02FVnJIE
Bananen werden in den Herkunftsländern zumeist grauenhaft gespritzt, nicht selten von Sprühflugzeugen aus. Viele Ostdeutsche essen deshalb keine Bananen mehr.
Öko-Test zu Gift-Bananen:https://utopia.de/bananen-oeko-test-74284/