„AfD will Debatte über Verfassungschutz und erntet scharfe Kritik…Dass Kramer öffentlich gemacht hatte, dass der Inlandsnachrichtendienst eine Beobachtung der Landes-AfD prüft, sei richtig, erklärte zum Beispiel der innenpolitische Sprecher der Grüne-Landtagsfraktion, Dirk Adams, am Donnerstag im Landtag.“ Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW) am 17.10. 2019. Worüber offenbar nicht berichtet werden darf…
“Leider gibt es bereits Versuche einiger politischer Kräfte, die traurigen Ereignisse des Anschlags für die eigenen politischen Ziele zu missbrauchen… Der politische Missbrauch der Opfer des Terroranschlags in Halle macht uns noch trauriger.”
In Nordhausen ist am Donnerstagabend eine 28-Jährige mit mehreren Messerstichen lebensgefährlich verletzt worden. Für die Tat soll der Lebensgefährte verantwortlich sein. Das Paar hatte sich zuvor gestritten.
Terror gegen Andersdenkende 19.10. 2019 in Artern/Reinsdorf: “Brandanschlag auf AfD-Fahrzeug in Artern/Unstrut”. AfD. “Unbekannte haben in den frühen Morgenstunden einen Brandanschlag auf ein Fahrzeug der AfD verübt. Das bestätigte die Polizeiinspektion Nordhausen. Zerstört wurde dabei die Technik und Bühne für das heutige Familienfest der Partei auf dem Theaterplatz Nordhausen.” Kyffhäuser-Nachrichten. Wer sind die geistigen Brandstifter, wer schuf das geistige Klima? “AfD-Lkw vor Landtagswahl in Thüringen abgefackelt – der Schaden ist gewaltig”. THÜRINGEN24:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/10/19/terror-gegen-andersdenkende-2019-brandanschlag-auf-afd-fahrzeug-in-arternunstrut/
Der Terroranschlag vom Breitscheidplatz in Berlin durch Amri, 12 Tote, 55 Verletzte – wer schuf das geistige Klima dafür, wer war geistiger Brandstifter? War es Höcke, die AfD – oder waren es andere?https://www.youtube.com/watch?time_continue=103&v=5rMoUHNudeg
Zwei palästinensische Rapper träumen vom Massenmord, besingen die Auslöschung der israelischen Stadt Tel Aviv (450000 Einwohner) und phantasieren darüber, Juden zu vernichten.
Wo sie auftreten dürfen? Mitten in Deutschlands Hauptstadt, vor dem Brandenburger Tor!
Antisemitismus live – unweit des Denkmals für die ermordeten Juden Europas.
Es ist unfassbar. Und es macht unfassbar wütend.
Wie ernst kann man die Beteuerungen der deutschen Politik nehmen, wenn an einem der repräsentativsten Orte des Landes eine solche Kundgebung möglich ist?
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Hass-Rapper dürfen am Brandenburger Tor auftreten
Vor dem Brandenburger Tor wird es am Mittwoch eine Pro-Palästina-Demonstration geben, bei der antisemitische Rapper auftreten.
Erst am Montag hatte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller noch auf Twitter verkündet, dass von Berlin eine „unmissverständliche Botschaft“ gegen Antisemitismus ausgehen solle.
Angesichts der Terror-Verherrlichung am Brandenburger Tor wirken diese Worte wie leere Floskeln, ja beinahe wie Hohn.
Was man Rechtsradikalen richtigerweise niemals mehr durchgehen lassen würde, wird bei radikalen Muslimen geduldet. Warum werden solche Hassprediger überhaupt ins Land gelassen?
Es ist eine Schande. Und man schämt sich für die Politiker, die das alles zulassen. Zitat Bild
Foto: Jens Cotta. Korrekte Fotos der ebenfalls aktiv an der Gegendemo beteiligten Politiker Blümel/LINKE, Strickrodt/LINKE und Steinke/LINKE können nicht veröffentlicht werden, weil die Spezialpolizei vor Ort die Löschung der betreffenden Fotos anwies. Im Moment wird noch juristisch geklärt, ob die Anweisung zum Löschen rechtswidrig war, da es sich bei den drei Personen um Politiker, Personen der Zeitgeschichte handelt, die nach Aussagen von Experten ebenso wie Strejc fotografiert werden dürfen.
Sogar ausgerechnet Verfassungsschutz-Kramer redet 2018 in der Gedenkstätte Buchenwald: …Der Leiter der Gedenkstätte, Volkhard Knigge, begrüßt Kramer und Ramelow als „Repräsentanten des toleranten, demokratischen Verfassungsstaates“…DIE WELT
Ausriß compact Magazin. “Widerstand gegen den Raubtierkapitalismus. Die AfD muss auch den sozialen Auftrag übernehmen, den die Linke verraten hat: Als Anwalt der Arbeiter und der Armen die Gegenwehr gegen das globale Finanzkapital zu organisieren, das die Völker zerstört.” Björn Höcke
“Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.” Björn Höcke 2016.
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Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.”(gemeint ist Helmerich)
…am besten hat’s in diesem land der denunziant, der denunziant er hilft dem staat in seiner not drum kriegt er nie berufsverbot denn die verfassung die braucht schutz vor schmutz und schund und schund und schmutz gehorsam ist des bürgers pflicht und mehr schon nicht und mehr schon nicht drum schlaf schön ein und gute nacht wir werden alle überwacht kein grund, daß man sich sorgen macht wir werden alle überwacht…
Die SPD im Kyffhäuserkreis und das Partei-Idol Helmut Schmidt:
Verfassungsschutz im ostdeutschen Alltag, TA-Leserbrief 2019: “Solch eine Behörde kann ein probates Instrument sein, um den politischen Gegner zu diskreditieren, insbesondere vor Wahlkämpfen und wenn diese Partei bei Wahlen schon Stimmeneinbußen durch diese andere Partei hinnehmen mußte.”
Als Generalsekretär des Zentralrats der Juden machte Stephan Kramer immer wieder mit lauter Polemik auf sich aufmerksam… Die Filmsatire, das muss man dazu wissen, ist wesentlich inspiriert von Kramers künftigem Arbeitsplatz – dem Thüringer Amt für Verfassungsschutz. Spätestens seit 2011 die Mordserie des aus Jena stammenden NSU aufflog, ist dieses Amt blamiert; als Inbegriff staatlichen Totalversagens. Dort, so stellte 2014 ein Untersuchungsausschuss fest, sei neben Inkompetenz und arroganter Ignoranz wohl auch gezielte Sabotage im Spiel gewesen. Dann etwa, wenn Geheimdienstmitarbeiter ihre schützenden Hände über Neonazis hielten, die sie als V-Leute generös bezahlt hatten.
Seit 2012 ist Thüringens Verfassungsschutz ohne Präsident. Am 1. Dezember, so hat vorige Woche die rot-rot-grüne Koalition entschieden, soll Stephan Kramer das heikle Amt übernehmen. Viele Reaktionen darauf darf man sich ähnlich überrascht vorstellen, wie es bei einer Agrargenossenschaft der Fall wäre, die statt des erwarteten Ackergauls ein Zirkuspferd geliefert bekäme…
Der 47-Jährige, aufgewachsen im westfälischen Siegerland, SPD-Mitglied, ist ein hochpolitischer Mensch und geradezu süchtig nach Debatten. Die liefert er sich laut und mit Verve. In einer Sicherheitsbehörde arbeitete er nie. Nun soll er einen Nachrichtendienst leiten? Von einer „irren Wendung“ schrieb die taz. Für die Berliner Zeitung ist dies die Pointe: „Ein deutscher Jude (ist) demnächst zuständig für die Aufräumarbeiten in einer vom NSU verursachten Trümmerlandschaft.“… In den neunziger Jahren arbeitete er für CDU-Bundestagsabgeordnete…Dabei fällt auf, dass Kramer den Verfassungsschutz, den er künftig in Erfurt führen soll, vor nicht allzu langer Zeit noch abgeschafft sehen wollte…
Gerade Nüchternheit in der Sache zählte bisher nicht zu Kramers Top-Eigenschaften. Er gehört seit Jahren zu den Intellektuellen, die man als Journalist für eine steile These oder ein gepfeffertes Zitat anruft. Kramer war da ein flinker, verlässlicher Lieferant – ob zu Antisemitismus, Neonazis, Salafisten, Patriotismus oder Nahostkonflikt… So warf er Hessens damaligem Premier Roland Koch (CDU) Wahlkampf „fast auf NPD-Niveau“ vor. Und als ihn Äußerungen Thilo Sarrazins empörten, stellte er diesen in eine Reihe mit Göring, Goebbels und Hitler. Ein Fehler, wie er später zugab…Bis vor wenigen Monaten war er Student. An der Fachhochschule Erfurt schrieb er eine Masterarbeit über die Einwanderung äthiopischer Juden nach Israel, darf sich nun Sozialpädagoge nennen. Als Jura-Student, der er zuvor etwa 15 Jahre lang war, machte Kramer nie ein Examen. Aus Sicht der Opposition ein Makel. „An der Spitze des Verfassungsschutzes brauchen wir einen Volljuristen“, sagt Jörg Geibert (CDU), bis 2014 Thüringer Innenminister…Zitat DIE ZEIT
“Über Jamaika lacht die Sonne – über Deutschland lacht die Welt!” Wasungen-Karneval 2018
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Wieso trat Kramer ausgerechnet in eine Partei ein, deren Ikone solche Wertvorstellungen hat?
“Kohl spendete NS-Verbrechern”. Die CDU und Partei-Idol Helmut Kohl…
“Kohl spendete NS-Verbrechern…Kohl hielt den Generaloberst der Waffen-SS für einen anständigen Mann. Dabei hatten dessen Einheiten Kriegsverbrechen begangen. Noch als Kanzler zeigte Kohl Verständnis für die Waffen-SS.” Ausriß DER SPIEGEL 2018.
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“Helmut Kohl sprach abfällig über Juden”. Süddeutsche Zeitung, Sept. 2016, über den sehr viele andere CDU-Funktionäre formenden CDU-Politiker(Weiter warten auf Positionierung von CDU-Stahlknecht und der gesamten CDU-Spitze von Sachsen-Anhalt)
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“Wie Kohl antisemitische Vorurteile verbreitete”. DER SPIEGEL
“Nun hat der Jenaer Historiker Jacob S. Eder in einer preisgekrönten Doktorarbeit Kohls damalige Geschichtspolitik zum Holocaust analysiert. Eder kommt zu einem brisanten Befund: 40 Jahre nach Kriegsende waren antisemitische Vorurteile und Klischees unter CDU-Politikern und konservativen hohen Beamten der Bundesregierung verbreitet. Selbst der Kanzler war nach Eders Recherchen nicht frei davon.” DER SPIEGEL.
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Wieso trat Kramer ausgerechnet in eine Partei ein, deren Partei-Ikone Genscher solche Wertvorstellungen hat?
Ausriß – MDR Aktuell und die Genscher-“Ehrung” in Halle/Saale. Was alles fehlt…
…”Wir waren immer gegen E10?, ließ sich Frau Künast gerade im ARD-Morgenmagazin vernehmen. Das nennt man dann wohl Chuzpe, oder, um dieses schöne jiddische Wort nicht zu sehr zu missbrauchen, steindeutsche Dummdreistigkeit. Wenn es ein Ritterkreuz für notorische Selbstgerechtigkeit gäbe, die amtierende Fraktionschefin der Grünen hätte beste Aussicht, dieses verliehen zu bekommen.
Bei einer anderen Partei würde man der Spitze nach einem vergleichbaren Debakel den kollektiven Rücktritt empfehlen. Das wäre ein Zeichen für einen moralischen Neuanfang, wie ihn gerade die Grünen gerne fordern. Stattdessen bewerben sich dieselben Leute, die nach jetziger Lage einen der folgenschwersten Ökoirrtümer der jüngeren Geschichte zu verantworten haben, dafür, ihre Partei in den Wahlkampf und, wenn alles gut geht, wieder an die Regierung zu führen…
“Grün ärgern? Blau wählen! Aus Liebe zu Deutschland. Freiheit statt Brüssel. AfD”(Sondershausen/Thüringen 2019)
“Union und SPD sacken gut eine Woche vor EU-Wahl ab”. Epoch Times. “…erreicht die CDU/CSU 28 Prozent (minus eins) und die SPD 17 Prozent (minus zwei). Für die Grünen werden ebenfalls 17 Prozent vorhergesagt (auch minus zwei).”
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“DIE GRÜNEN
Charismatische Blender
Es ist keineswegs sicher, dass sich der fliegende Teppich, auf dem die Grünen sitzen, noch lange in der Luft hält. Ihr Anspruch, der Gesellschaft eine neue sozial-ökologische Grundlage zu verschaffen, passt nicht zum Image der Wohlfühlpartei.” DIE WELT, 17.5. 2019
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“Die Grünen gründeten sich als Partei des Pazifismus und schickten dann unter Gerhard Schröder die ersten Bundeswehrsoldaten in den Krieg”.
Ausriß DER SPIEGEL, 1.6. 2019. Nach Alternativmedien greift zuerst DER SPIEGEL das für SPD und GRÜNE so extrem heikle Kriegs-Thema auf – am 6.6. 2019 folgt der in Politmarketing recht erfahrene Gregor Gysi von der Linkspartei – just in einem MDR-Interview: “Mit SPD und Grünen ist erstmalig Deutschland nach 45 wieder in einen Krieg eingetreten – gegen Jugoslawien.” Möglicherweise wittert Gysi, daß eine vertiefte bundesweite öffentliche Erinnerung an den Jugoslawienkrieg-Kontext just GRÜNEN und SPD politisch das Genick brechen kann – vor allem bei den ostdeutschen Landtagswahlen 2019.
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“Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.” Wikipedia
Auch im Bosnienkrieg kämpften ausländische Freiwillige, größtenteils ehemalige Afghanistankämpfer, als sogenannte Mudschahedin (mudžahedin) ab 1992 auf Seiten der bosnisch-muslimischen Streitkräfte.
Während des Bosnienkrieges kam es zu zahlreichen Gräueltaten von Mudschahedin, unter anderem unter der Führung des Oberbefehlshabers der bosnischen Armee, Rasim Deli?, an Serben und Kroaten in Zentralbosnien und der Region von Ozren. Auf Befehl von Osama bin Laden kämpften die al-Qaida-Anhänger während des gesamten Krieges mit der bosnischen Armee an vorderster Front.[3]
Deutscher Bundestag und sowjetischer Anti-Terror-Einsatz in Afghanistan, Würdigung der “afghanischen Mudjahedin” – was im “Antrag der Fraktionen der CDU/CSU, FDP und der Fraktion DIE GRÜNEN ” alles fehlt. DIE GRÜNEN bei der Islamisten-Unterstützung im Schulterschluß mit westdeutschen Rechtsparteien:http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/11/015/1101500.pdf
Parteichefin Andrea Nahles muss nach Europa- und Bremenwahl umbauen – in der Fraktion wünschen einige auch ihren Abschied.” Tagesspiegel Berlin, Mai 2019
“Die Grünen gründeten sich als Partei des Pazifismus und schickten dann unter Gerhard Schröder die ersten Bundeswehrsoldaten in den Krieg”.
Ausriß DER SPIEGEL, 1.6. 2019. Nach Alternativmedien greift zuerst DER SPIEGEL das für SPD und GRÜNE so extrem heikle Kriegs-Thema auf – am 6.6. 2019 folgt der in Politmarketing recht erfahrene Gregor Gysi von der Linkspartei – just in einem MDR-Interview: “Mit SPD und Grünen ist erstmalig Deutschland nach 45 wieder in einen Krieg eingetreten – gegen Jugoslawien.” Möglicherweise wittert Gysi, daß eine vertiefte bundesweite öffentliche Erinnerung an den Jugoslawienkrieg-Kontext just GRÜNEN und SPD politisch das Genick brechen kann – vor allem bei den ostdeutschen Landtagswahlen 2019.
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“Furcht der SPD vor der Bremen-Wahl
Der letzte Deich der Sozialdemokraten bröckelt
Seit 73 Jahren regieren Sozialdemokraten Bremen – das könnte sich nun ändern. Die SPD-Chefs in Berlin blicken mit großer Sorge auf den Stadtstaat.” Tagesspiegel Berlin, Mai 2019. “Schicksalswahl für die SPD im hohen Norden.Ein Machtverlust in Bremen am 26. Mai wäre für die SPD eine Katastrophe.”
GroKo-Partner SPD: Wolfgang Thierse “orientiert” in Bischofferode während des Hungerstreiks die “Presse” hinterm Lautsprecherwagen. Während seiner “Rede” schallte ihm massiv der Sprechchor “Wer hat uns verraten – Sozialdemokraten” entgegen. Der SPD-Funktionär war sogar Präsident des Deutschen Bundestages…
Ausriß – weiter warten auf Positionierung von Heiko Maas/SPD und Angelina Jolie. Wie die DDR und die BRD in Mosambik agierten. Bisher ist noch nicht bekannt, wie seinerzeit die DDR-Bürgerrechtsbewegung mit ihrer sehr speziellen BRD-Sicht über die Vorgänge in Mosambik debattierte, reflektierte – darunter bei den Treffen in Kirchen von Berlin und anderen DDR-Städten.
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Ausriß.
Venezuela und der BND. Aufschlußreich, daß die zwangsfinanzierte ARD etwa in der Tagesschau stets unterschlägt, wie stark die BND-Präsenz in Venezuela ist. Per Google-Suche hat man rasch heraus, welche deutschen Korrespondenten in dieser Frage permanent deutsche Medienkonsumenten anlügen:
Thüringen, Sachsen, Brandenburg, Bremen – Wahlen 2019, Europawahlen. SPD und GRÜNE als Kriegsparteien im völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien – die Rolle von Gerhard Schröder/SPD, Joschka Fischer/GRÜNE, Rudolf Scharping/SPD. Was manche Wähler glatt vergessen…(Selbst bei SPD-GRÜNE-Wahlveranstaltungen, SPD-GRÜNE-Wahlkampf-Straßenständen) Was LINKE-Ramelow so gut an SPD und GRÜNEN gefällt… **
“Der Friedensgedanke ist für mich elementar”. Katharina Barley, Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl 2019, Bericht der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(13.5. 2019) von Erfurt-Barley-Wahlkampfauftritt. Nicht zuletzt seit dem völkerrechtswidrigen Krieg gegen Jugoslawien unter Beteiligung der Kriegsparteien SPD und GRÜNE weiß jedermann, was SPD-Barley unter “Friedensgedanke” versteht.
Warum LINKE-Ramelow aus Niedersachsen nicht die geringsten Skrupel hat, im ostdeutschen Thüringen mit den Kriegsparteien SPD und GRÜNE der völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien zu koalieren…
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Ausriß DER SPIEGEL, SPD-Thierse:”Die Ostdeutschen sind es nicht gewöhnt, sich als Teil des Westens zu sehen.”
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Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch. Kurt Tucholsky(nach Das Blättchen)
Foto: K.Simionoff.
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Ausriß: “Scharping belügt den Bundestag, 15.4. 1999.”
“Die NATO griff die Bundesrepublik Jugoslawien an, ohne dafür ein UN-Mandat zu haben und ohne dass ein Mitgliedsland angegriffen und so der Bündnisfall der NATO ausgelöst worden wäre.” Wikipedia
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Die Noske-Brandt-SPD – Personenkult in Erfurt:
“Willy Brandt ans Fenster”(1970). Im Jahr vor dem Erfurter Treffen hatte Willy Brandt das Kulturabkommen sowie das Wissenschafts-und Technologieabkommen mit der nazistisch-antisemitisch orientierten Folterdiktatur Brasiliens unterzeichnet. http://www.brandtschool.de/
Bei Agitprop-Events zu Willy Brandt, darunter in Erfurt, wird dessen bemerkenswerte Haltung etwa zur Folterdiktatur Brasiliens stets verschwiegen, was Bände spricht.
Das kann man durchaus einen historischen Moment nennen. Zum ersten Mal hat ein deutscher Politiker zugegeben, dass Deutschland im Jugoslawienkrieg gegen das Völkerrecht verstoßen hat. Und dann sogar noch der verantwortliche (zusammen mit Joschka Fischer). Puh!
Thüringer SPD-Vize-Chefin und Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind – und der Chef des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbands/KAT, Matthias Strejc, SPD-Bürgermeister von Bad Frankenhausen.
Während zu Anfang der NATO-Luft-Kampagne die Luftverteidigung sowie die Kommando-, Kontroll- und Kommunikationszentren der VJ vorrangig Ziel der Luftschläge waren,[121] änderte die NATO auch durch den politischen Druck innerhalb des gespannten Bündnisses, ein schnelles Ende herbeizuführen, die Taktik und griff auch Ziele innerhalb der Zentren der Großstädte an, obwohl es den Flugzeugen nicht gelungen war, die serbischen Kommando- und Kontrollzentren auszuschalten, und die Luftverteidigung bis Ende des Krieges aktiv blieb. Dies zwang die Bomber der NATO zum paradoxen Vorgehen, nicht unter 5000 Meter zu operieren und damit einen Großteil der Präzision der eingesetzten Waffensysteme einzubüßen.[122] Ein besonderes Problem stellte zudem das notorisch schlechte Wetter im Frühjahr dar, was den Erfolg vieler Missionen verhinderte.[123] Die VJ setzte zur Täuschung der NATO zudem Attrappen von Artilleriegeschützen und Panzern ein und hatte aus Holz „Potemkinsche Brücken“ errichtet, um die echten Übergänge zu verschleiern.
Die NATO bombardierte in der ersten Kriegsnacht mehrere serbische Chemie- und Petrochemiewerke im Chemie-Großkombinat Pancevo, einem Vorort von Belgrad. Große Mengen an giftigen und krebserregenden Stoffen traten dabei in Wasser und Luft aus. Die Schwaden aus den brennenden Fabriken hüllten Pancevo in eine Giftwolke. Sie bestand aus einer ätzenden und giftigen Mischung von Chlorwasserstoff, Vinylchlorid, Schwefeldioxid und Phosgen, das vor allem für seinen Einsatz als Lungenkampfstoff im Ersten Weltkrieg bekannt ist (siehe auch Grünkreuz). Ärzte sollen schwangeren Frauen zur Abtreibung und für zwei Jahre zur Vermeidung von Schwangerschaften geraten haben, weil sie Fehlbildungen bei Kindern befürchteten. Während der Bombennächte waren die Giftkonzentrationen teilweise derart hoch, dass Ursula Stephan (damalige Vorsitzende der Störfallkommission der Bundesregierung[124]) von „chemischer Kriegführung mit konventionellen Waffen“ sprach.[125][126]
Der erste große Angriff auf ein bedeutendes innerstädtisches Objekt galt in der Nacht vom 22. zum 23. April dem Gebäude des Serbischen Rundfunks (RTS) in der Aberdareva-Straße in Belgrad. 16 Zivilisten wurden dabei getötet und der Sendebetrieb des Fernsehens für wenige Stunden unterbrochen. Der nächste große Angriff in Belgrad erfolgte in der Nacht vom 29. zum 30. April auf die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das bereits beschädigte Gebäude der Bundespolizei. Bei diesem Angriff wurde auch der Belgrader Fernsehturm zerstört, da er der „gegnerischen Unterdrückungsmaschinerie diente“.[127] Bei dem Angriff starben laut amnesty international 19 Menschen; der Angriff war auch innerhalb der NATO rechtlich umstritten.[128]
Im Mai und Juni eskalierten die Angriffe der NATO, die nun nicht mehr durch schlechtes Wetter behindert wurden.[129] Die NATO zielte mittlerweile auch vorrangig auf die Stromversorgung in Serbien. In der Nacht vom 2. zum 3. Mai setzten US-Kampfflugzeuge erstmals auch lasergelenkte Graphitbomben vom Typ BLU-144/B gegen die Kondensatoren von Umspannwerken in Serbien ein, die im Hochspannungsnetz einen Kurzschluss hervorriefen. Weitere Einsätze erfolgten gegen die Wärmekraftwerke Nikola Tesla in Obrenovac sowie in Kostolac. Der Angriff in Kostolac verursachte den Zusammenbruch des elektroenergetischen Systems Serbiens. Ohne Strom blieben Belgrad, die ganze Vojvodina, alle Städte der Morava-Region, Niš, Kragujevac, Smederevo, Valjevo und andere Städte sowie Teile der Republika Srpska. Wegen Havarien hatten viele Städte auch kein Wasser.
In der Nacht vom 7. zum 8. Mai wurden die Gebäude des Generalstabs der Streitkräfte Jugoslawiens und das Bundesinnenministerium erneut bombardiert. Dabei trafen vier GPS-gesteuerte Bomben eines B2-Bombersdie Botschaft Chinas in Neu-Belgrad. Vier Botschaftsangehörige wurden getötet und vier schwer verletzt, was zu einer schweren Krise im Verhältnis der USA und China führte. Das Hotel „Jugoslavija“ wurde beschädigt, ein Gast starb. Beim abermaligen Angriff mit Graphitbomben auf das Wärmekraftwerk in Obrenovac und mehrere Umschaltstationen wurde das Stromversorgungsystem beschädigt und die ganze Stadt blieb ohne Strom.
Zudem änderte die NATO ihre Waffentaktik beim eigentlichen Ziel, dem Kampf gegen die VJ im Kosovo, da schon Anfang März die Zahl der Marschflugkörper am unteren Limit angekommen war und daher die F-117 A vermehrt Einsätze übernehmen mussten.[130] Als absehbar war, dass die Vorräte an Präzisionswaffen und Marschflugkörpern Ende Mai zu Ende gehen würden,[131] nahmen die schweren Einheiten der NATO im Mai und Juni auch konventionelle Flächenbombardierungen mit strategischen B-52-Bombern im Kosovo auf, die durch die Öffentlichkeitsarbeit des NATO-Sprechers Jamie Shea über angebliche erhebliche Verluste der Jugoslawischen Armee während des konzentrierten Angriffes einer B-52-Staffel auf Positionen der serbischen Sicherheitskräfte am Berg Paštrik bei Prizren erstmals der Presse präsentiert wurden.[132]
Zu schweren Bombardements am Paštrik entschloss sich die NATO, als sie die Arrow-Offensive der UÇK vor dem Scheitern bewahren wollte. Die UÇK versuchte am 26. Mai den Durchbruch über die Grenze Albaniens nach Prizren. Schwere Artilleriegefechte, die über die Grenze von Albanien und Kosovo geführt wurden, begleiteten die Gefechte.[133] Die UÇK-Offensive stand am 2. Juni vor dem Scheitern und man wandte sich direkt an die NATO mit der Bitte um Luftunterstützung.[134]
Die anfänglich mitgeteilten hohen Opferzahlen vom 7. Juni 1999 bei der Bombardierung der VJ durch B-52- und B-1-Bomber konnten nach dem Krieg nicht mehr bestätigt werden,[135] Nachkriegsanalysen konnten die geschätzten Opferzahlen der VJ von 400 bis 800 nicht belegen.[136] Das Missverhältnis zwischen der Propaganda und den Nachkriegsanalysen wurde dabei mehrfach bestätigt, die Flächenbombardierung blieb militärisch ohne Wirkung, hatte aber diplomatischen Nutzen.[137]
Die notwendig gewordene Konzentration der VJ an den Grenzübergängen nach Albanien bei den Gefechten gegen die UÇK machte es der NATO leichter, die Truppen der Serben zu treffen. Gefechtsanalysen ergaben, dass Serbien 60 Prozent seiner Verluste im Kosovo in den letzten zwei Wochen hinnehmen musste.
Bis Ende Mai 1999 waren über 750.000 Kosovaren auf der Flucht, davon 570.000 innerhalb der Provinz. Systematisch nutzte die VJ die Vertreibung dazu, die Nachbarländer Mazedonien und Albanien zu destabilisieren. Bis Ende Mai waren über 230.000 Menschen nach Mazedonien geflohen, und das ethnische Gefüge des Landes geriet in Gefahr. Zahlreiche Hilfsflüge nach Tirana und Skopje und die Errichtung von Flüchtlingslagern verhinderten eine Störung des Gleichgewichts.
Orte innerhalb des Kosovo and Südserbiens, wo die NATO Uran-ummantelte Munition einsetzte
Nach dem humanitären Völkerrecht, der Haager Landkriegsordnung, dem Genfer Rotkreuz-Abkommen, der Kulturgutkonvention von 1954 und der UN-Waffenverbotskonvention dürfen zivile Ziele weder angegriffen noch zum Gegenstand von Repressalien gemacht werden.[138]Amnesty International forderte in einem 65-seitigen Bericht die Untersuchung der Verstöße und die Bestrafung der Verantwortlichen. Amnesty bezog sich unter anderem auf den Angriff auf den serbischen Fernsehsender RTS und auf den Einsatz von Uran-ummantelter Munition. Nach Darstellung von AI habe die NATO auf die mit der pauschalen Behauptung reagiert, die Vorwürfe seien „haltlos“ und „schlecht belegt“. Man habe im Verlauf des Krieges lediglich “einige Fehler” gemacht. Amnesty kritisierte auch die Chefanklägerin del Ponte: „Wer angesichts dieser starken Indizien nicht einmal Ermittlungen gegen die NATO aufnehmen will, wirkt parteiisch.“[128]
Ausriß, SPD-Schröder und Grünen-Fischer:”Echt geil – wir bomben und die Deppen spenden”.
Der GRÜNE Joschka Fischer und der Krieg gegen Natur und Umwelt in Jugoslawien. Die GRÜNEN – eine Anti-Umwelt-Partei – auch der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien liefert massenhaft Beweise:
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Ausriß.
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Ausriß.
“Kriegführung gegen die Umwelt” – “Die neue Kriegsführung. Industrieanlagen als Umweltwaffe”. – “Viele kleine Umweltkatastrophen”.
Ausriß.
Warum LINKE-Ramelow nicht die geringsten Skrupel hat, in Thüringen mit den Kriegsparteien SPD und GRÜNE der völkerrechtswidrigen Aggression gegen Jugoslawien zu koalieren…
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Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine, Mai 2019:”Ein Gesicht des grünen Aufschwungs: Annalena Baerbock, die Bundesvorsitzende der Grünen”. Was sie von der “Kriegführung gegen die Umwelt” in Jugoslawien hält, erfährt man derzeit aus Staats-und Mainstreammedien natürlich nicht – die Berichterstattungsvorschriften sind streng, heißt es aus den Redaktionen,.
Ausriß: “Während des Bombardements lagerten in der Düngemittelfabrik über 9000 Tonnen Ammoniak.”
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Ausriß,
Norman Paech, Völkerrechtsexperte in Hamburg:”…Und eine weitere Lehre müssen wir ziehen. SPD und Grüne haben nun auch die Reste ihrer pazifistischen Tradition abgestreift. Was das rot-grüne Programm so attraktiv gegenüber der alten Koalition machte, ist im unwiderstehlichen Sog der großen Kriegskoalition verkommen und zieht auch die ökologischen und sozialen Projekte in immer schnellerem Strudel mit sich,..Imperiale Weltordnungspläne á la Albrigth, Brzezinski und Cohen brauchen ihre Vasallen wie Blair und Solana, aber auch ihre Handlungsgehilfen wie Fischer und Schröder”.
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Ausriß.
Ausriß:
“Ironie der Geschichte: SPD und Grüne haben Kohls `geistig-moralische Wende`vollendet”.
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Ausriß Tagesspiegel:
“Schröder: Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo schafft ein anderes Deutschland-Bild”
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“Gisela Karau: Wo sind die `Helden` von 1989?”
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“Ich frage mich bloß, wo denn die Leute sind, die 1989 in den Kirchen den Sturz der DDR herbeigebetet haben. Wann beten die denn für das Beenden der NATO-Bombardements? Wo bleibt jemand wie Eppelmann oder die ganzen Bürgerrechtler, die 19989 plötzlich alle mit Kerzen in der Hand beten konnten? Doch diese salbadernden Demokratieverfechter fühlen sich offensichtlich auf seiten derer, die die Bomben schmeißen. Das finde ich ungeheuerlich…Die Medien bombardieren uns ja so, wie die NATO Jugoslawien bombardiert…Aber es ist schließlich auch ganz selten mal die Vernunft in der Mehrheit gewesen.”
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Die deutschen Staatskirchen und der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien:
Ausriß: “Sie haben damit ihrer Kirche unermesslichen Schaden zugefügt”.
Ausriß.BILD Thüringen: SPD-Nahles pöbelt gegen CDU. “Ab morgen kriegen sie in die Fresse”.
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Ausriß: “Gott sei Dank, hat sich Rot-Grün noch rechtzeitig von den veralteten Idolen verabschiedet!”
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Ausriß: “Grüne Gebote der ökologischen Kriegsführung”.
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Ausriß.
Ausriß.
Ausriß.
Leipzig.
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Europawahlen 2019, GRÜNEN-Programm:
“Wir stehen ein für Frieden und Menschenrechte.
Globale Probleme gemeinschaftlich lösen – zivil, nachhaltig und gerecht. Das ist grüne Außenpolitik. Denn Kriege, Konflikte, Hungersnöte und Klimakrise wirken über Grenzen hinweg. Ihre Auswirkungen sind global und lassen sich nur kooperativ auf internationaler Ebene lösen, etwa im Rahmen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen. Deutschland muss mehr internationale Verantwortung für Frieden, Menschenrechte und globale Gerechtigkeit übernehmen.”
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Ausriß – deutsche Staatskirchen und Krieg…
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Ausriß. “Es ist Zeit für mehr Gerechtigkeit. Morgen SPD wählen!”
Ausriß, Ska Keller, GRÜNEN-Spitzenkandidatin für die Europawahlen. Gemäß Zensurvorschriften dürfen Staats-und Mainstreammedien vor den Europawahlen nicht an die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien erinnern. Natürlich stellt auch Anne Will in ihrer Sendung(19.5. 2019) just Ska Keller keine entsprechende Frage.
Babette Winter – SPD-Thüringen-Kandidatin für Europawahlen 2019. “Chancenlos optimistisch”(Thüringer Allgemeine). Winter auf Platz 27 der SPD-Bundesliste – Nahles-Partei kommt absehbar aber nur auf maximal 16 Sitze im Europaparlament… **
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/NRW), 15. Mai 2019.
“Sigmar Gabriel zum Beispiel hat gelogen, als er noch im Februar versicherte, seit Beginn der Syrienoffensive gelte ein kompletter Exportstopp für Rüstungsgüter in die Türkei”. DER SPIEGEL, März 2018, zum NATO-Einmarsch in Syrien. Wie die GroKo tickt. Deutsche Panzer in Syrien 2018… **
“In Wahrheit waren im Januar und Februar 34 Exportgenehmigungen im Wert von 9,7 Millionen Euro erteilt worden.” Ausriß DER SPIEGEL, GroKo-SPD-Außenminister Sigmar Gabriel. “Dem Konzern Rheinmetall zum Beispiel ist dieser Krieg willkommen, damit der Leopard-Panzer zeigt, was er kann.” “Die Türkei spricht von Selbstverteidigung. Das ist eine Lüge.”
Sozialdemokratische Wertvorstellungen..:”Waffenturbo GroKo. Von keinem anderen Regierungsbündnis hat die deutsche Rüstungsindustrie in der Vergangenheit so stark profitiert wie von den beiden Großen Koalitionen unter Kanzlerin Angela Merkel.” DER SPIEGEL 2018.
Wie Wähler der Schwesterparteien SPDCDU ticken:
“25 Milliarden Euro: Rüstungsexporte in Krisengebiete unter Großer Koalition auf Rekordhoch”. Epoch Times 2018. Die Wertvorstellungen der Schwesterparteien CDU, CSU, SPD.(Deutsche NATO-Panzer dringen 2018 in Syrien ein…)
Ausriß ARD. Der Außenminister von Angela Merkel, deutscher SPD-Funktionär Sigmar Gabriel und der NATO-Krieg gegen Syrien. Viele Wähler greifen sich an den Kopf.
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Ausriß DER SPIEGEL.
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Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”). Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko verbinden.
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Gemäß heute offiziell geltenden Kriterien gehören deutsche Unterstützer der rechtsextremistischen Oligarchin Timoschenko auf keinen Fall zum rechten politischen Spektrum, sondern zum fortschrittlichen bzw. linken.
Ausriß, Tagesspiegel.“Dem Dreckskerl persönlich in die Stirn schießen…die verdammten Russen abknallen…mit Kernwaffen liquidieren…von Russland nur einen verbrannten Fleck übrig lassen…!!” “Wer ist das?” “Eine glühende Verfechterin unserer westlichen Werte!”
VW-Abgas-Betrug – von welchen deutschen Politikern, Regierungsmitgliedern gedeckt? Enormer Schaden für den Ruf Deutschlands(“Deutsche Wertarbeit”). Auffallende Unterwürfigkeit von Politmarionetten gegenüber dem VW-Konzern bereits zur Nazi-Zeit. Thyssen-Krupp in Brasilien(weiter keine Dauergenehmigung für Stahlwerk im Sumpf) **
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”
” Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD
CO2-Ausstoß im Vergleich
Bahn – 47 g/km
Auto – 143 g/ km
Flugzeug – 191 g/ km
(Angaben der Deutschen Bahn, Durchschnittswerte des Personenverkehrs von 2006)
“Internationale Automobilausstellung in Berlin 1935: Der Protektor der Automobilindustrie”. Ausriß
Joachim Gauck schwieg bei seinem VW-do-Brasil-Besuch zu diesen Fakten vorhersehbar…
Uraltbekanntes über VW – von deutschen Medien dank scharfer Zensur jahrzehntelang verschwiegen – entsprechende Korrespondenten-Themenvorschläge durch deutsche Redaktionen stets abgelehnt. Gleiche Taktik wie bei Prozessen gegen Nazi-Verbrecher – Klagen werden erst zugelassen, wenn Täter und Hintermänner bereits tot, in sehr hohem Alter oder schwerkrank sind :
“Nächster Paukenschlag nach Abgas-Skandal
Klage gegen VW: Konzern soll Folter von Mitarbeitern in Brasilien zugelassen haben” Focus
“Comissão Nacional da Verdade
Volkswagen é denunciada por crimes na ditadura”. Carta Capital
“Representação será feita nesta terça ao MPF e fala em “crimes contra a humanidade”; Ex-trabalhadores relatam tortura até dentro da empresa”.
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Wie kirchliche Menschenrechtsaktivisten gegenüber der Website erklärten, sollen Zivilklagen dieser Art gegen weitere deutsche Multis folgen, darunter Mercedes-Benz.
Was Tatjana Festerling/Pegida – siehe Mitschnitt – zu Volkswagen etc. sagt:
“Denn einige Arbeitgeber verbieten ihren Mitarbeitern, zu Pegida zu gehen. Man munkelt, es handelt sich hier in Dresden um VW, um Infineon, um die TU Dresden. Mitarbeiter berichten, sie werden bespitzelt und müssen zum Personalgespräch, wenn sie bei Pegida gesehen werden. Mit ihren Leitlinien und Policies rauben diese Unternehmen den Mitarbeitern die Freiheit, die das Recht ausdrücklich gewährt. Und damit, meine Damen und Herren, sind wir endgültig in der Gesinnungsdiktatur angekommen. Wir fordern diese Unternehmen auf, mitzuteilen, auf welcher Rechtsgrundlage sie ihre Mitarbeiter unter Druck setzen, nicht zu Pegida zu gehen. Und gleichzeitig bitten wir jeden, uns die Unternehmen zu nennen, die ihren Mitarbeitern das Grundrecht auf Versammlung verwehren.”
U.a. per Google-Suche hat man sehr rasch heraus, welche Dresdner/sächsische Medien über diesen wichtigen Passus aus der Rede von Tatjana Festerling nicht berichtet haben.
Tatjana Festerling am 30.3. 2015: “Auf jeden von uns hier kommen Tausende zuhause, die sich nicht trauen, die es sich nicht leisten können, auf der Straße mitzulaufen…Pegida fordert Diskussionen über Positionen.”
Uwe Steimle(“Steimles Welt” – MDR):”Ich sage stets, vielleicht war die DDR ein Unrechtsstaat, in dem es aber auch Gerechtigkeit gab. Und jetzt leben wir in einem sogenannten Rechtsstaat mit viel Ungerechtigkeit.” TA, 21.5. 2016
01.04.2015 06:058.265
VOLKSWAGEN IST STINKSAUER AUF PEGIDA!/Mopo
Dresden/Wolfsburg – Der islamkritische Verein PEGIDA um seinen Vorsitzenden Lutz Bachmann (42) hat sich den Zorn der Volkswagen AG zugezogen. Denn: Bei der Kundgebung am Montag auf dem Altmarkt riegelten Ordner den Sprecherbereich mit VW-Absperrband ab.
Der Wolfsburger Automobilkonzern prüft nun rechtliche Schritte gegen PEGIDA, sieht sein weltoffenes Image beschädigt.
Nicht nur PEGIDA-Sympathisanten fiel das weiße Absperrband mit dem Volkswagen-Schriftzug und dem Logo auf. Auch VW-Sachsen-Sprecher Gunter Sandmann (56) bekam davon Wind, ist entsetzt: „Es gab seitens Volkswagen keine Erlaubnis, das Absperrband zu nutzen. Dazu lag uns auch zu keiner Zeit eine entsprechende Anfrage vor.“
VW stehe als global tätiges Unternehmen für Respekt, Weltoffenheit und Toleranz.
„Das sind hohe Werte, die fester Bestandteil unserer Unternehmenskultur sind“, so Sandmann, der sich im Namen des gesamten Konzerns als PEGIDA-Förderer ausdrücklich distanziert.
Woher das VW-Absperrband stammt, ist noch unklar. Frei erhältlich sei es nicht.
VW nutze es auch seit Jahren nicht mehr. …
Die Rechtsabteilung in Wolfsburg und somit auch Vorstand Martin Winterkorn (67) sind bereits informiert. Zitat Mopo
Die Mopo Dresden informierte nicht darüber, daß es sich bei VW um einen Konzern handelt, der u.a. mit finsteren Methoden vorgeht – der im Mopo-Bericht erwähnte Vorstand Martin Winterkorn entsprechende Verantwortung dafür trägt. Winterkorn stürzte über den VW-Abgas-Betrug:
Wikipedia: “Am 23. September 2015 trat Winterkorn aufgrund des VW-Abgasskandals zurück.[10][11] Am 17. Oktober 2015 trat er auch vom Vorstandsvorsitz der Porsche Automobil Holding SE zurück [10] sowie am 11. November 2015 vom Vorstandsvorsitz der Audi AG.”
1978 besuchte Brasiliens Militärdiktator Ernesto Geisel die Bundesrepublik Deutschland – in einer Tischrede lobte Bundeskanzler Helmut Schmidt(SPD) die “Konvergenz der Ziele” und die “Übereinstimmung der Werte”” der sozialliberalen Bundesregierung und der brasilianischen Militärdiktatur. Die SPD, etwa der jetzige Parteichef Gabriel, haben sich nie vom engen Verhältnis von SPD-Politikern wie Brandt und Schmidt zu Brasiliens Folterdiktatur distanziert…
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Als Chef des VW-Werkschutzes, der Arbeiterüberwachung zur Diktaturzeit hatte der Konzern 1959 keinen geringeren eingestellt als Franz Stangl, Chef des KZ Treblinka, verantwortlich für die Ermordung von etwa 900000 Juden. Stangls Frau Theresa kam bei Mercedes-Benz unter. Stangl wurde 1967 auf Druck von Simon Wiesenthal verhaftet und an die Bundesrepublik Deutschland ausgeliefert, dort 1970 zu einer lebenslänglichen Strafe verurteilt. Indessen starb der Kriegsverbrecher bereits 1971
. Als Nachfolger von Stangl stellte VW indessen den glühenden Diktaturaktivisten, deutschsprechenden Offizier Coronel Adhemar Rudge ein, der ganz im Sinne Stangls die Regimegegner verfolgte – und bis 1991, also noch Jahre nach der 1985 beendeten Militärdiktatur, diesen Posten behielt. Coronel Rudge holte zur Diktaturzeit für den VW-“Werkschutz” zahlreiche Armeeangehörige und Militärpolizisten. “In den Fabriken gab es keine Terroristen – da haben wir vorgebeugt, auch durch Informationsaustausch mit der Geheimpolizei DOPS”, so Coronel Rudge nach der Diktaturzeit gegenüber der Landespresse.
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Warum wurden Lula und Dilma Rousseff in dieser Sache nie aktiv?
Daß Lula als angeblicher Arbeiter-und Gewerkschaftsführer derartige Anzeigen und Anklagen nicht einmal während seiner Amtszeit als Staatspräsident veranlaßt hat, wird mit seinem engen persönlichen Verhältnis zu den Bossen der verwickelten deutschen Firmen erklärt. Lula sei von Anfang an ein “Pelego”, ein typischer Arbeiterverräter gewesen, auch während der Diktaturzeit.
In Brasilien ist der Begriff “Pelego” zudem ein Synonym für einen Gewerkschaftsfunktionär, der als enger Bündnispartner von Regierung und Unternehmern fungiert.
Keineswegs zufällig erhielt Lula auch aus Deutschland von interessierter Seite, darunter Alibi-und Pseudo-NGO, sehr viel Beifall und Zustimmung. Gleiches gilt für Dilma Rousseff.
Das gute Verhältnis von Lula zu Diktator Golbery do Couto e Silva:
“Repórter: É verdadeira a história de uma reunião na casa do então deputado Simões da Cunha, na qual a deputada Ivete Vargas teria contado que saíra de um encontro com o general Golbery e este revelou que ia projetar o sindicalista Lula para ser o anti-Brizola ?
Sinval Boaventura: A Ivete Vargas* disse que tinha estado com o ministro Golbery, na chácara dele, e que ele dissera que precisava trazer o Brizola para o Brasil, porque ele estava se tornando um mito muito forte fora do país. Que era melhor ele voltar e disputar eleição, porque assim perderia o prestigio politico. Fui ao Golbery e ele confirmou a conversa com a Ivete. Explicou que sua estratégia era estimular a imprensa para projetar o Luiz Inácio da Silva, o Lula, um grande lider metalúrgico de São Paulo como uma liderança inteligente expressiva, para ser preparado como o anti-Brizola. Sou testemunha deste tese do general Golbery. ”
*Ivete Vargas cujo marido trabalhava para Golbery, em 1979 presidiu uma das facções que disputaram o controle da sigla do PTB, com o grupo de Leonel Brizola, e finalmente, em 1980, por decisão do TSE, ganhou a disputa, e se tornou a Presidente Nacional do Novo PTB. Um novo PTB, governista, criado exclusivamente para enfraquecer Brizola.
Militärdiktator Golbery über Lula: “Der Mann, der Brasiliens Linke vernichten wird.” Warum Lula in Ländern wie Deutschland soviele Sympathisanten hat.
Diktaturopfer – getötete Regimegegnerin, Foto von kirchlichen Menschenrechtsaktivisten.
Wie die bisherige extrem oberflächliche Berichterstattung in “Lügenpresse” und “Lügenfunk” 2015 zum VW-Fall zeigt, ist es Medienfunktionären weiter verboten, über die Teilnahme einer Vielzahl hochrangiger Bonner Politiker am hinterhältigen Komplott gegen Brasiliens Menschenrechte zu informieren.
Bonns Haltung zu Brasiliens Diktaturgenerälen nach dem Militärputsch von 1964:
Laut Geschichtsdaten erfolgte der erste Besuch eines deutschen Bundespräsidenten mit Heinrich Lübke kurz nach dem Militärputsch vom 31. März 1964, vom 7. bis 14. Mai des betreffenden Jahres. Es war der erste offizielle Besuch eines ausländischen Staatschefs nach dem Militärputsch. Zum Lübke-Besuch wurde auch eine Sonderbriefmarke herausgegeben.
Laut Nationaler Wahrheitskommission waren bereits im Putschjahr 1964 über 50000 Menschen verhaftet worden. Wie die Wahrheitskommission weiter mittteilte, wurden die Regimegegner in Fußballstadion und Schiffen gefangen gehalten. Zu den Stadien zählte das Fußballstadion “Caio Martins” in Rio de Janeiro. Schon im Putschjahr 1964 sei vom Militärregime die Folter eingeführt worden – dazu Mord, Verschwindenlassen und Entführung.
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Wie Bundespräsident Joachim Gauck, sogenannter DDR-Bürgerrechtler, 2013 bei VW do Brasil in sehr auffälliger Weise zu den Folterfakten schwieg…
Systemkritiker, aber auch regierungsunabhängige Verkehrsexperten betonen in Diskussionen, die Merkel(CDU)-Gabriel(SPD)-Regierung begünstige permanent den umwelt-und klimaschädlichen Autoverkehr und benachteilige gezielt den umweltfreundlichen Personen-und Güterverkehr auf der Schiene. Dies zeige sich in jüngster Zeit u.a. an der Einführung des Fernbussystems, der überlangen LKW(Giga-Liner), der absurden Preiserhöhungen im Zugverkehr, an Streckenstilllegungen und forciertem Autobahnbau. Die Regierung sei lediglich Marionette der Autokonzerne. Gleiches gelte u.a. im Falle der Rüstungs-und Windkraftkonzerne. Wenn die Regierung betone, sich für Umweltschutz einzusetzen, zeige die Faktenlage, daß es sich dabei nur um leeres Propaganda-Geschwätz handele.
ICCT-Studie:Moderne Diesel-Pkw stoßen mehr Schadstoffe aus als Lastwagen
Selbst Dieselautos der neuen Abgasnorm sind schmutziger als Lastwagen oder Busse: Laut einer Studie stoßen sie doppelt so viele Stickoxide aus wie Nutzfahrzeuge. DIE Zeit 2017
Ausriß.
Hintergrund
Kommentar aus Der Rabe Ralf/Ostberlin : NABU und VW feiern Kooperation – makabrer gehts nimmer Jürgen Flasbarth, Leif Miller im trauten, freundschaftlichen Talk mit VW-Konzernbossen, auf gute, zunächst dreijährige Zusammenarbeit und „Dialogpartnerschaft“ sich zuprostend beim Nobelempfang im protzigen Automobilforum Unter den Linden Anfang März, die grüne Umwelt-Staatssekretärin Gila Altmann und ihr Anhang mittenmang – ganz, ganz wenige unter den geladenen „Gästen aus Wirtschaft, Politik, Kunst und Kultur“ fanden das alles makaber, hanebüchen, doch andererseits so charakteristisch für rot-grüne, neoliberale Zeiten. Mit dem Auto-Multi assoziiert man schließlich so manches. Der Konzern denkt, wirkt schon im Hitlerfaschismus global – seine Produkte rollen an allen Fronten, in allen attackierten Ländern, bringen Riesenprofite. Nach dem Krieg, der so barbarisch Menschenleben, Natur und Umwelt vernichtet, gehts so weiter – der berüchtigte Franz Stangl, Kommandant des KZ Treblinka, hauptschuldig für den Mord allein an etwa neunhunderttausend Juden, lebt, wie nicht nur brasilianische Soziologen und Rabbiner anklagen, sechzehn Jahre völlig unbehelligt in Sao Paulo, bekommt unter seinem echten Namen von Volkswagen einen guten Job in der dortigen Konzernfiliale. Unter den Foltergenerälen der Militärdiktatur zwischen 1964 und 1985 kollaborieren Multis wie VW und Mercedes-Benz eng mit dem Repressionsapparat, schicken speziell ausgebildete Agenten sogar in die Versammlungen der Metallarbeiter und ihrer Gewerkschafter, geben die Spitzelberichte sofort an die politische Polizei DEOPS weiter. Von der CIA geschulte Todesschwadronen ermorden damals Ungezählte vor allem in den Slums, politische Gefangene werden Haien lebendig zum Fraß vorgeworfen oder hoch über Amazonien aus Helikoptern gestoßen. Die „Operation Condor“, länderübergreifende Terroraktion der lateinamerikanischen Diktaturen gegen die Opposition, wird auch von den Multis mitfinanziert, Altnazis, deutsche Kriegsverbrecher sind federführend dabei. Solche Dinge, Zusammenhänge hatte man als Ossi schon in der Grundschule gelernt – erinnert sich, mit dem Sektglas in der Hand, zwangsläufig auch an die kirchlichen Berichte über Sklavenarbeit auf der VW-Rinderfarm am Rio Cristalino, den Anteil von VW-Produkten an der irrsinnigen Luftverpestung in Millionenstädten wie Sao Paulo, Rio de Janeiro, Mexico-City. Und daran, wie nach der Wende im Osten zugunsten von Autokonzernen wie VW der öffentliche Verkehr, Bus-und Bahnfahren durch absurde Preiserhöhungen unattraktiv gemacht werden, der Flächenverbrauch durch Autobahnen, Straßen, Parkplätze, die Naturräume zerstören, zerschneiden, erschreckend wächst. Ebenso der Lärm, dazu die Luftvergiftung durch Autoabgase – soviel vernichtete Lebensqualität selbst in kleinsten Dörfern. Wie war das doch gleich mit der sozialen Verpflichtung des Eigentums? In den neuen Bundesländern, so Egon Bahr, gehören nur noch fünf Prozent des Produktivvermögens Ostdeutschen, alles andere Westdeutschen und Ausländern. Auf dem Nobelempfang wird ein Drei-Liter-VW-Lupo-Kleinwagen versteigert. Der neue Autotyp, zitiert Flasbarth selber aus einer Glosse, dient nur dem Gewissensausgleich für von VW geplante spritfressende Lususautos, eine Alibiproduktion, meinen andere. Die größeren Motoren der neuen Fahrzeuggeneration sorgen für höhere Schadstoffbelastung, auch mehr vom Umweltgift Kohlendioxid, hauptverantwortlich für den Treibhauseffekt. „Im Stau hilft auch das Drei-Liter-Auto nicht“, steht in einem ausgelegten VW-Prospekt. „Vor allem der Staat ist gefordert, die entsprechende Infrastruktur bereitzustellen.“ Auf Rot-Grün, man siehts an den Milliarden für neue naturvernichtende Autobahnen, können sich die Konzernbosse verlassen. Jetzt haben sie auch noch mit den sogenannten Umweltverbänden immer leichteres Spiel. Glückwunsch, NABU.
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Grüne Politik und die Folgen – politisch Verantwortliche weiter auf freiem Fuß…
Deutschlandfunk 2019: “…Es gibt allerdings tatsächlich in Deutschland ein großes Vogelsterben. Das spielt sich allerdings nicht bei uns im Siedlungsraum ab, sondern in der Agrarlandschaft. Und da die Agrarlandschaft mehr als die Hälfte unserer Landschaft ausmacht, ziehen die dort verschwindenden Vögel wirklich das Gesamtsaldo ganz stark ins Negative in Deutschland.
In der Agrarlandschaft ist das Paradebeispiel die Feldlerche. Die haben wir auch deswegen als NABU in diesem Jahr wieder zum Vogel des Jahres gewählt. Die Feldlerche hat in den letzten 20 Jahren um über ein Drittel abgenommen.
Noch schlimmer sieht es aus bei anderen, ehemals häufigen Agrarvögeln, zum Beispiel beim Kiebitz. Der hat um drei Viertel abgenommen. Ganz schlimm beim Rebhuhn, das um 94 Prozent abgenommen hat in nur 25 Jahren…”
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Die Kriminalisierung von Systemkritikern, Andersdenkenden, deren Parteien und Organisationen in Deutschland 2015:”…man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren.” SWR, November 2015.
Der Angriff auf die Bundesrepublik Jugoslawien im Kosovo-Krieg stieß in Teilen der Bevölkerung auf Kritik, nicht nur weil die Übereinstimmung mit dem Grundgesetz und dem Völkerrechtumstritten war. Scharping rechtfertigte den Krieg wiederholt[4] mit der angeblichen Existenz eines serbischen Plans zur militärischen Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo, des so genannten Hufeisenplans, und bevorstehenden Greueltaten. Mittlerweile gilt als wahrscheinlich, dass dieser Plan nicht existierte, sondern eine gezielte Desinformation eines Geheimdiensteswar.[5]
Nach General Heinz Loquai waren zu Kriegsbeginn wichtige Berichte zurückgehalten worden und dadurch selbst das bundesdeutsche Parlament nicht hinreichend über die tatsächliche Lage im Kosovo informiert gewesen. Zu Scharpings Verwendung des Hufeisenplans zur Rechtfertigung humanitärer Einsätze der Bundeswehr äußerte Loquai: „Ich kann nur sagen, dass der Verteidigungsminister bei dem, was er über den Hufeisenplan sagt, nicht die Wahrheit sagt.“
Im Juli 2002 wurde Scharping von Bundeskanzler Schröder entlassen. Als Gründe für die Entlassung kurz vor derBundestagswahl 2002 gelten die Mallorca-Affäre, die Hunzinger-Affäre und der Verlust von Ansehen und Respekt in der Bundeswehr. So ließ er sich unter anderem für die Zeitschrift Bunte mit seiner Lebensgefährtin Kristina Gräfin Pilati-Borggreve im Swimming-Pool auf Mallorca fotografieren, während gleichzeitig die Bundeswehr unmittelbar vor einem Einsatz in Mazedonien stand; zudem wurde sein PR-Berater Moritz Hunzinger verdächtigt, Politiker bestochen zu haben. Eine der Affären hatte sich schon Anfang September 2001 zugespitzt und Scharping in die Kritik gebracht.[6] Wiki
Interview mit Mainzer Politikwissenschaftler Mielke“Jetzige Pegida-AfD zu sehr ‘Pack’-Partei”
…Pegida ist eine typisch ostdeutsche Mixtur aus autoritär geprägten Gruppen mit einer völkisch-nationalen Orientierung und einem tief sitzenden anti-libertären Misstrauen. Natürlich gibt es entsprechende Gruppen auch im Westen, aber hier sind sie kulturell eher marginalisiert, was auch nach über einem halben Jahrhundert Abstand von der autoritären Phase deutscher Staatlichkeit nicht überrascht. Dieser klar ostdeutsche Schwerpunkt wird jedoch immer aus Gründen der gesamtdeutschen Correctness unterschlagen: Pegida ist “Pack”, aber im Wesentlichen ostdeutsches “Pack”.
Sollte der Staat, Polizei und Justiz stärker repressiv gegen Rechtspopulisten und ihr Umfeld vorgehen?
Hier plädiere ich für ein sehr drastisches Vorgehen gegen die Anhänger der Rechten, ganz so wie man es mit Herzensfreude seinerzeit gegen die Friedensbewegung oder bei Stuttgart 21 praktiziert hat. Vor allem im Osten darf sich nicht die Lesart “Die wollen doch bloß spielen” gewohnheitsrechtlich einbürgern. Im Gegenteil, man sollte auf eine konsequente Einschüchterung des “Packs” durch eine konsequente Kriminalisierung setzen, eine Strategie, die zumindest die AfD und die Pegida von ihren autoritären Mitläufermassen trennen würde. These: Wenn sich die Mengen von rechtsaffinen Kleinbürgern in Dresden in einem dreistündigen Polizeikessel erst alle mal in die Hose gepinkelt haben und abschließend mit Wasserwerfern traktiert wurden, dann haben sie für eine geraume Weile genug vom Demonstrieren… Zitat SWR
Andreas von Bülow, SPD, Geheimdienstexperte: ” In den Industriestaaten, deren Bevölkerung die Komplexität der Lebensverhältnisse kaum noch durchschaut, lassen sich mit dem Instrumentarium der manipulierten Demokratie inzwischen Ergebnisse erreichen, die denen einer Diktatur in nichts nachstehen. Mit dem fernsehträchtigen Kandidaten im Schaufenster, einer wirtschaftlich und finanziell manipulierten Presse in der Hinterhand und dem geschickten Einsatz von Brot und Spielen, heute tititainment genannt, können die phantastischsten Kombinationen erreicht werden.”
“Das allseits zu beobachtende Festhalten an geopolitischen Spielen zeigt sehr deutlich, daß ein erheblicher Teil auch der westlichen Machteliten wenig Vertrauen in die Wirksamkeit der Ideale der westlichen Staatsform, der Demokratie, des Rechtsstaates, der Geltung völkerrechtlicher Regeln setzt und sich lieber hinter dem Rücken des Volkes und von öffentlicher Kritik freigehalten, auf die Durchsetzung der angeblichen Staatsräson mit den verdeckten Mitteln und Methoden der Geheimdienste verläßt.”
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Ausriß.
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“SPD-Kanzler ordnete Krieg an”. von Gregor Gysi. “Dieser Krieg auf dem Balkan ist Völkerrechtsbruch”.
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Ausriß Berliner Zeitung:”Nur ein Fehler wäre schlimmer, als die Militärschläge gegen Milosevic fortzusetzen – sie nicht fortzusetzen”. (NATO bombardiert nicht Milosevic, sondern vor allem Zivilisten, zivile Ziele, Flüchtlingskonvois etc…)
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Ausriß.
Ausriß.
Ausriß.
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“…mehrere als ermordet gemeldete kosovo-albanische Intellektuelle tauchten plötzlich wieder auf.” DER SPIEGEL
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“Wer am 27.9.98 SPD oder Grüne wählte, um Kohl samt Arbeitslosigkeit wegzubringen, wählte Krieg”. Gerhard Zwerenz
Ausriß, Gerhard Zwerenz.
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Grünen-Politikerin Göring Eckardt in der ARD: “Die Dresdner Frauenkirche ist wiederaufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.” Evangelische Kirche und GRÜNE.
“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”
Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.
Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.
Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?
Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel(CDU) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.
Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?
“Dresden – das ist vor allem die Frauenkirche – die ist wieder aufgebaut worden, nachdem die Nazis sie zerstört haben.” Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt im ARD-Morgenmagazin vom 19.10. 2015…
Warum hat die ARD-Moderatorin Christiane Meier nicht sofort eingehakt und die Grünen-Politikerin gefragt, wie sie darauf komme, daß die Nazis die Frauenkirche zerstörten?
”Die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat einen neuen Partner, er ist Vizepräsident der EKD. Von ihrem Mann, einem pensionierten Pfarrer, lebt sie getrennt.” DIE WELT 2017
Die Spitzenkandidatin der Grünen, Katrin Göring-Eckardt, hat einen neuen Lebenspartner gefunden. Dabei handelt es sich um den Vizepräsidenten der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Thies Gundlach, wie die Politikerin der „Bild am Sonntag“ sagte: „Thies ist mein Lebenspartner.“
Göring-Eckardt, die bis 2013 Präses der EKD-Synode war, hat Gundlach über das gemeinsame kirchliche Engagement kennengelernt. DIE WELT
“Putin ist inzwischen innenpolitisch in einer solch katastrophalen Lage, dass er außenpolitisch immer härtere Gangarten einlegt. Das ist hochgefährlich.” Katrin Göring-Eckardt, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN.
“Warten auf die Giftwelle”. DER SPIEGEL zur Vernichtung von Umwelt und Natur in Jugoslawien durch die NATO-Bomberflotten, mit dem Segen von SPD und GRÜNEN-Partei…
“Waten im Sumpf von Vietnam”. DER SPIEGEL, Ausriß.
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Ausriß DER SPIEGEL.
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Ausriß DER SPIEGEL.
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“Ehrhard Eppler und Bärbel Bohley, einst Exponenten der west-und ostdeutschen Friedensbewegung, für die Bombardierung”. Ausriß DER SPIEGEL
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Ausriß.
jw:…Mit Blick auf die NATO-Bombardements auf dem Balkan begrüßte Thierse das Ende der Geltung der »Nichteinmischungsdoktrin«, unter der früher die Menschen im Osten Deutschlands gelitten hätten. Bundeskanzler Gerhard Schröder (ebenfalls SPD) behauptet kriegsverharmlosend, die Bundesrepublik stehe heute »anders und intensiver in der Verantwortung für das Schicksal anderer Völker«.
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Vor dem neueröffneten Reichstagsgebäude protestieren ehemalige KZ-Häftlinge in Sträflingskleidung gegen die Verharmlosung des Faschismus. Kurt Goldstein macht seinen Unterarm frei und zeigt die eintätowierte, sonst nicht sichtbare Häftlingsnummer. »Das ist der Beweis, dass ich weiß, was Genozid ist«, so der 85jährige. Der ehemalige politische Gefangene des Konzentrationslagers Auschwitz erinnert mit anderen Überlebenden an den vor 54 Jahren geleisteten Schwur in Buchenwald: »Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.« »Nie wieder Krieg« und »Nie wieder Faschismus« heißt es auf Transparenten.
In einem offenen Brief an die Abgeordneten des Bundestages fordern die ehemaligen KZ-Häftlinge das Ende aller Kampfhandlungen in Jugoslawien. In dem Brief heißt es: »Mit dem Krieg auf dem Balkan sind wir aus der Nachkriegszeit in eine Kriegszeit geraten, ohne dass die Folgen des letzten Krieges ausreichend beseitigt wurden.« Empört weist Kurt Goldstein die Argumente vieler Abgeordneter zurück, wonach der Krieg gegen Serbien einen Genozid verhindern solle. »Fischer, Scharping und Schröder wollen damit lediglich ihre Argumentationsnot überspielen. Das ist eine Verniedlichung der Verbrechen des Hitler-Regimes«, so der antifaschistische Widerstandskämpfer. Zitat jw
“Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!”. Protestplakat in Erfurt, Ausriß.
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Prof. Dr. Kurt Starke, führender Sexualwissenschaftler der DDR/Ostdeutschlands – und der völkerrechtswidrige Krieg gegen Jugoslawien:
Ausriß:”Für Krieg gibt es keine guten Gründe”. Prof. Dr. Kurt Starke, Mai 1999.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
Weiter warten auf eine Positionierung von Ska Keller/GRÜNE…
Ausriß, Ska Keller, GRÜNEN-Spitzenkandidatin für die Europawahlen. Gemäß Zensurvorschriften dürfen Staats-und Mainstreammedien vor den Europawahlen nicht an die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien erinnern. Natürlich stellt auch Anne Will in ihrer Sendung(19.5. 2019) just Ska Keller keine entsprechende Frage.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß ila Bonn.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß.
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Ausriß, Otto Köhler und der völkerrechtswidrige NATO-Krieg gegen Jugoslawien.
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Ausriß.
Europawahlen 2019 – GRÜNEN-Wahlkampftour in Ostdeutschland mit Baerbock, Habeck, Giegold, Ska Keller. Ob sich wohl jemand traut, die Politiker auf die Rolle der GRÜNEN als Kriegspartei im völkerrechtswidrigen, umwelt-und naturvernichtenden Krieg gegen Jugoslawien anzusprechen? Bisher stellte offenbar niemand zum Beispiel Baerbock/Habeck zur Rede… **
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Habeck – 17. Mai in Weimar!
“Kommt, wir bauen das neue Europa! Triff Robert Habeck, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und stell ihm deine Frage zur Zukunft Europas – vor Ort in Weimar am 17.Mai.”(GRÜNE)
“Robert Habeck kommt am Freitag, 17. Mai, nach Thüringen. Genauer gesagt: nach Weimar.
Stell dem grünen Bundesvorsitzenden deine Frage zu Europa im E-Werk. Beim Format ‚Town Hall‘ gibt es kein festgezurrtes Thema oder lange Reden am Pult. Bring also die Themen mit, die dir unter den Nägeln brennen.”
Ausriß. Baerbock und “Herz statt Hetze” – siehe GRÜNEN-Rolle im Krieg gegen Jugoslawien, gegen die Zivilisten, gegen Umwelt und Natur des Landes…
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Ausriß PI.
“Robert Habeck blamiert sich mit Wahlkampfvideo zu Thüringen .” DER SPIEGEL
18.05.2019 Berlin: Sven Giegold Leipzig: Robert Habeck Jena: Ska Keller (Eurovision Songcontest Party – EGP Event)
19.05.2019 Leipzig: Robert Habeck Berlin: Ska Keller, Sven Giegold, Annalena Baerbock Potsdam: Annalena Baerbock Görlitz: Robert Habeck
20.05.2019 Stralsund: Robert Habeck Rostock: Robert Habeck 22.05.2019 Freiburg: Ska Keller Halle: Sven Giegold Dresden: Sven Giegold
24.05.2019 Berlin: Annalena Baerbock Dresden: Robert Habeck Potsdam: Ska Keller Magdeburg: Annalena Baerbock
25.05.2019 Erfurt: Annalena Baerbock Schwerin: Ska Keller
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“Hermann L. Gremliza. Mein Kriegstagebuch”. Ausriß
-“In Washington genießen Menschen wie Paul Wolfowitz, der politische Architekt des Irakkriegs, ein entspanntes Privatleben. Ihre Fehler muss die Welt ausbaden…Die Fehler im Umfeld des Irak-Krieges reichten über den Tatbestand fingierter Belege für das Vorhandensein von Massenvernichtungswaffen hinaus. Während der anschließenden Besatzung wurden immer wieder schwere Fehler begangen. Es wurden Milliarden Dollar für den Wiederaufbau veruntreut. Die Konsequenzen? Am besten sind sie mit den englischen Worten beschrieben: Don’t ask, don’t tell…Das politische Washington, so reich es bekanntermaßen an Informationsquellen bis hin zur feinsten Verästelung weltweiter Spionage mittels der NSA-Tentakel ist, ignoriert Warnungen im Vorfeld des 11. Septembers 2001. Dafür ist bis heute niemand zur Verantwortung gezogen worden. Obendrein wird auch das dubiose Wirken Saudi-Arabiens im unmittelbaren Umfeld der Anschläge bis heute unter Verschluss gehalten. Wer will da wen schützen und warum?…Einerseits reicht der lange Arm des amerikanischen Gesetzes glücklicherweise so weit, dass weltweit Fifa-Funktionäre, gleich welcher Herkunftsnation, vor den amerikanischen Kadi gebracht werden können. Andererseits können Wolfowitz, Cheney oder Rumsfeld, die vergleichsweise weit mehr Dreck am Stecken haben, weiterhin frei herumtollen…Was bedeutet all das für das Bewusstsein der amerikanischen Öffentlichkeit? Etwas Fatales: Es herrscht ein permanenter Zustand kollektiver Amnesie…”
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“DIE GRÜNEN
Charismatische Blender
Es ist keineswegs sicher, dass sich der fliegende Teppich, auf dem die Grünen sitzen, noch lange in der Luft hält. Ihr Anspruch, der Gesellschaft eine neue sozial-ökologische Grundlage zu verschaffen, passt nicht zum Image der Wohlfühlpartei.” DIE WELT, 17.5. 2019
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1999 war das Jahr des grünen Verrats am Frieden: Beim völkerrechtswidrigen NATO-Krieg gegen Jugoslawien spielte Joschka Fischer die erste Geige. Sein Verdienst war es, die Aggression antifaschistisch zu legitimieren: Man müsse dem serbischen Hitler aka Slobodan Milosevic entgegentreten und ein Auschwitz an den Muslimen im Kosovo verhindern. „Der Krieg der Grünen – Bomben für den Islam“ entlarvt die Lügen aus dem Jahr 1999 und zeigt auf, wie sich die Grünen auch in weiteren Konflikten immer auf die Seite der Gotteskrieger stellten: in Afghanistan in den 1980er Jahren, in Bosnien 1992 bis 1995, in Mazedonien 2001, in Libyen 2011, in Syrien bis heute.(compact)
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“Der Krieg der Grünen”. Jürgen Elsässer. Ausriß
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Ausriß compact: “Vom Steine-zum Bombenwerfer”.
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Ausriß compact.
Ausriß.
“Nie wieder Krieg ohne uns. Die Grünen in Afghanistan, Libyen und Syrien.” Ausriß compact
Das große Wahlkampf-Tabu 2019 von GRÜNEN, SPD, CDU – und angeschlossener Staats-und Mainstream-Medien – die atomare Zusammenarbeit mit Brasilien, strategischer GroKo-Partner. Warum GRÜNEN-Minister Joschka Fischer das mit der Folterdiktatur geschlossene Atomabkommen immer wieder verlängerte, statt es zu kündigen:
Grüne Atompolitik in Deutschland – und in Brasilien, strategischer Partner der Merkel-GroKo, Hintergrund:
…Um die künftige Atomkooperation mit Brasilien nicht zu erschweren, hatte die rot-grüne Bundesregierung im November 2005 das umstrittene deutsch-brasilianische Nuklearabkommen aus der Diktaturzeit nicht gekündigt, sondern offiziell und automatisch verlängert. 18 Umwelt-und Entwicklungsorganisationen hatten 2005 die rot-grüne Regierung aufgefordert, mit der Atomkooperation Schluß zu machen. “Das ist die Chance, ein Signal zu setzen, daß es der Bundesregierung mit ihrem Atomausstieg ernst ist, auch international”, betonte Sergio Dialetachi von Greenpeace Brasilien. Grüne wie Joseph Fischer(Ex-“Revolutionärer Kampf”) und Jürgen Trittin, dachten indessen gar nicht daran, schließlich hätte man den Atomvertrag gemäß den fünfjährigen Kündigungsfristen bereits 1999 aufheben können. Zu Beginn der rot-grünen Amtszeit war auf der New Yorker Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags ohne durchaus mögliche Gegenvoten Joseph Fischers folgender Text des Abschlußdokuments unterzeichnet worden:”Die Konferenz erkennt die Vorteile der friedlichen Atomenergienutzung und nuklearer Techniken an”, heißt es da, „und ihren Beitrag, um in den Entwicklungsländern nachhaltige Entwicklung zu erreichen sowie generell das Wohlergehen und die Lebensqualität der Menschheit zu verbessern.” Atomenergienutzung sei daher überall auf dem Erdball zu fördern. Auch Trittin hat sich davon nie distanziert. Vor diesem Hintergrund war nahezu klar, wie sich Rot-Grün im Falle der anstehenden fristgemäßen Verlängerung des deutsch-brasilianischen Atomvertrages verhalten würde. Eine Kündigung hätte auch das Ende von Hermesbürgschaften für Nuklearexporte nach Brasilien bedeutet.
Angra 3 wird vom Atom-und Windkraftkonzern Framatome fertiggebaut, an dem Siemens und die staatliche französische Areva beteiligt sind. Areva hält bereits Anteile am deutschen Windkraftunternehmen Repower und will diese Firma ganz übernehmen.
Der Ex-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rezzo Schlauch, hat seit Ende 2005 einen Beiratsposten im baden-württembergischen Energiekonzern EnBW, der die Atomkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim betreibt. Im Beirat sitzen bereits Klaus Kinkel, Theo Waigel und Matthias Wissmann…
Das große Wahlkampf-Tabu 2019 von GRÜNEN, SPD, CDU – und angeschlossener Staats-und Mainstream-Medien – die atomare Zusammenarbeit mit Brasilien, strategischer GroKo-Partner. Warum GRÜNEN-Minister Joschka Fischer das mit der Folterdiktatur geschlossene Atomabkommen immer wieder verlängerte, statt es zu kündigen:
Grüne Atompolitik in Deutschland – und in Brasilien, strategischer Partner der Merkel-GroKo, Hintergrund:
…Um die künftige Atomkooperation mit Brasilien nicht zu erschweren, hatte die rot-grüne Bundesregierung im November 2005 das umstrittene deutsch-brasilianische Nuklearabkommen aus der Diktaturzeit nicht gekündigt, sondern offiziell und automatisch verlängert. 18 Umwelt-und Entwicklungsorganisationen hatten 2005 die rot-grüne Regierung aufgefordert, mit der Atomkooperation Schluß zu machen. “Das ist die Chance, ein Signal zu setzen, daß es der Bundesregierung mit ihrem Atomausstieg ernst ist, auch international”, betonte Sergio Dialetachi von Greenpeace Brasilien. Grüne wie Joseph Fischer(Ex-“Revolutionärer Kampf”) und Jürgen Trittin, dachten indessen gar nicht daran, schließlich hätte man den Atomvertrag gemäß den fünfjährigen Kündigungsfristen bereits 1999 aufheben können. Zu Beginn der rot-grünen Amtszeit war auf der New Yorker Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags ohne durchaus mögliche Gegenvoten Joseph Fischers folgender Text des Abschlußdokuments unterzeichnet worden:”Die Konferenz erkennt die Vorteile der friedlichen Atomenergienutzung und nuklearer Techniken an”, heißt es da, „und ihren Beitrag, um in den Entwicklungsländern nachhaltige Entwicklung zu erreichen sowie generell das Wohlergehen und die Lebensqualität der Menschheit zu verbessern.” Atomenergienutzung sei daher überall auf dem Erdball zu fördern. Auch Trittin hat sich davon nie distanziert. Vor diesem Hintergrund war nahezu klar, wie sich Rot-Grün im Falle der anstehenden fristgemäßen Verlängerung des deutsch-brasilianischen Atomvertrages verhalten würde. Eine Kündigung hätte auch das Ende von Hermesbürgschaften für Nuklearexporte nach Brasilien bedeutet.
Angra 3 wird vom Atom-und Windkraftkonzern Framatome fertiggebaut, an dem Siemens und die staatliche französische Areva beteiligt sind. Areva hält bereits Anteile am deutschen Windkraftunternehmen Repower und will diese Firma ganz übernehmen.
Der Ex-Fraktionsvorsitzende der Grünen, Rezzo Schlauch, hat seit Ende 2005 einen Beiratsposten im baden-württembergischen Energiekonzern EnBW, der die Atomkraftwerke Philippsburg und Neckarwestheim betreibt. Im Beirat sitzen bereits Klaus Kinkel, Theo Waigel und Matthias Wissmann…
Was Heranwachsende in Thüringen von den GRÜNEN, von der AfD halten:
U-18-Wahlen in Thüringen 2019(Europawahl) – AfD mit großem Abstand – 18,58 % – an der Spitze. Gefolgt von SPD – 11,22 % – und GRÜNEN – 11,04 %. CDU – nur 10,58 %, Ramelow-LINKE nur 7,91. Thüringen – einziges Bundesland mit AfD-Spitzenposition…Woran liegts?(Politisierungsgrad, Alternativmedien, GRÜNEN-“Umweltpolitik”, AfD-Marketing, Göring-Eckardt, Habeck, Baerbock, Ska Keller?) **
Ausriß. AfD und starker Ost-West-Unterschied: In Westdeutschland, mit geringerem Politisierungsgrad, sehr unterschiedlicher Sozialisation, völlig anderer Mentalität, erreicht die systemkritische Partei auch bei der U-18-Wahl deutlich weniger Stimmen als in Ostdeutschland.
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Sonstige 17.57
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) 11.22
Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) 3.31
PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) 4.32
Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) 6.9
Freie Demokratische Partei (FDP) 5.52
DIE LINKE (DIE LINKE) 7.91
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU) 10.58
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE) 11.04
Alternative für Deutschland (AfD) 18.58
Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!) 3.04
Dieses Diagramm wird mittels Google Charts erzeugt. Dabei werden personenbezogene Daten an Google übermittelt. Weitere Informationen in unseren Datenschutzhinweisen.
Partei Prozent
Ab jetzt…Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung) 0,37 %
Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!) 3,04 %
Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz) 2,48 %
“Irgendwann, vielleicht schon bald, wird man über den Windkraftwahn der Deutschen lachen – wenn auch nicht in Deutschland. Es dürfte – von Kriegen abgesehen – das teuerste und nutzloseste Investitionsprogramm aller Zeiten sein.”.
“Solar und Windenergie liefern nur circa ein Prozent der globalen Energieversorgung und werden, obwohl Sonne und Wind kostenlos zur Verfügung stehen, pro Jahr mit 129 Milliarden Dollar subventioniert. In Deutschland schaffen knapp 30.000 Windräder gerade einmal 3,1 Prozent des Primärenergieverbrauches zu decken.
Die Windräder, im Durchschnitt etwa eines auf zwölf Quadratkilometern Bodenfläche in Deutschland, sind vor allem rotierende Kirchtürme des Glaubens an die jetzige Form der Energiewende. Ihre Effektivität ist alles in allem eher dürftig.”
“Solar leidet vor allem nachts daran, dass die Sonne nicht scheint. Energiegewinnung aus Biomasse führt zu Maisfeldern bis zum Horizont, getränkt in Gülle. Aber dafür steigen wir vorbildlich aus der Kernenergie, der Kohle und der Braunkohle aus. Wenn der Strom knapp wird, kaufen wir bei den weniger sauberen Nachbarn ein. So ist die Energiewende wenigstens eines: verlogen bis zum Geht-nicht-mehr.
Dass die Bürger ohne Murren bereit sind, die höchsten Strompreise Europas zu zahlen, ist das wirkliche Wunder der Wende. Offenbar merken sie nicht, welche Subventionsmonster sie damit am Leben halten. Mit der Klimabedrohung lässt sich nämlich gut Geld verdienen, von den Windpark-Investoren bis zum Handel mit Klima-Zertifikaten.” Zitat WELT
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Ausriß:“Wählergemeinschaft beklagt Unehrlichkeit”. “Die Wählergemeinschaft Pro Frankenhausen ärgert sich über die SPD…So habe Strejc schon bei der Wahl vor fünf Jahren mit seinen 2280 Stimmen die Partei und die Mehrheit der SPD-Fraktion im Stadtrat und den Ausschüssen der Stadt gerettet. Bei der Kommunalwahl 2014 und die Jahre zuvor sei somit der Wählerwille verbogen worden, empört sich Richter. Dies soll nun auch zur Kommunalwahl am Sonntag geschehen…
…die Wählergemeinschaft Pro Frankenhausen nennt es Wählerverdummung und Wahlbetrug…Das Gleiche gelte für die Landrätin Hochwind-Schneider(SPD) zur Kreisratswahl…Des Wählers Wille werde so verfälscht…Ein Bürgermeister kann kein Mandat für den Stadtrat annehmen, da er dann sein Bürgermeisteramt aufgeben müsste”.
Hier noch einmal alle unsere Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat unserer Heimatstadt Bad Frankenhausen
+19
Ausriß.
“Beschiss im Rahmen der Gesetze”. Thüringer Allgemeine verurteilt solche Kandidaturen scharf: “Das bedeutet, zum Beispiel, dass ein Kandidat dieser Partei, der weniger Stimmen bekam, nun doch als gewählt gilt, während der mit mehr Stimmen draußen ist”.
Ausriß.
Andreas Bausewein, immerhin SPD-Bürgermeister der Thüringer Landeshauptstadt Erfurt, machts genauso wie Strejc…Wie Demokratie und freie Wahlen funktionieren…
Bad Frankenhausen am Kyffhäuser, Bundestagswahl 2018 – AfD ist Wahlsieger, Jürgen Pohl/AfD wird per Direktmandat Abgeordneter des deutschen Bundestages. Die SPD vom KAT-Verbandsvorsitzenden und Bürgermeister Strejc nur noch an vierter Stelle…
Dieser Beitrag wurde am Donnerstag, 17. Oktober 2019 um 18:38 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.