Freitag, 29. März 2019 von Klaus Hart
Ausriß Thüringer Allgemeine, 29.3. 2019.
Der Corona-Schwindel – Thüringen und Corona 2020: Videos und Texte von Dr. Wolfgang Wodarg sind inzwischen auch in den kleinsten Dörfern angekommen, machen die Runde von Haus zu Haus. Das Mißtrauen selbst von Dorfbewohnern gegen die Notstands-und Gleichschaltungsmaßnahmen der Merkel-GroKo wächst offenbar deutlich:”Da stimmt was nicht. Da steckt was Größeres dahinter”, lauten Dorf-Kommentare. Auch die Zensur-Tricks werden von immer mehr Thüringern selbst auf den Dörfern bemerkt und kritisiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/03/24/thueringen-und-corona-2020-videos-und-texte-von-dr-wolfgang-wodarf-sind-inzwischen-auch-in-den-kleinsten-doerfern-angekommen-machen-die-runde-von-haus-zu-haus-das-misstrauen-selbst-von-dorfbewohne/
Ausriß TA, 29.3. 2019. Die atemberaubende Neudefinition von Unkraut, „Unkrautvernichter“: Wer in Thüringen nicht als totaler Umwelt-Depp herumlief, konnte in den letzten Jahren fast überall mit eigenen Augen feststellen, daß bislang traditionelle Wildblumen, darunter Klatschmohn und seltene Feld-und Wiesenblumen, wegen des massiven Glyphosat-Einsatzes fast völlig aus der Landschaft verschwanden. Die politisch Hauptverantwortlichen in der Ramelow-Regierung sind jedermann u.a. aus den Medien bekannt, in den Kreisen, Landratsämtern sind es die zuständigen Umweltbehörden, die das Vernichtungswerk nach Kräften unterstützten. Nach der feindlichen Übernahme von 1990 wurde die bisherige Landwirtschaft fast komplett zerstört, durch umwelt-und naturfeindliche Gift-Agrarindustrie ersetzt. Nicht zufällig ist der Krankenstand in Thüringen u.a. bei Kindern so erschreckend hoch.
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„Für mich muss ich mit großer Selbstkritik zugeben: Als Westdeutscher habe ich mich viele Jahre nicht für das Zusammenwachsen Deutschlands und die besonderen Probleme im Osten interessiert“, sagte der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck.” Thüringer Allgemeine, 13.4. 2019. Bemerkenswert – keinerlei Habeck-Interesse für Entvölkerungspolitik, Abwerbe-Politik, Industrievernichtung, radikale Zerstörung gewachsener soziokultureller Strukturen Ostdeutschlands, barbarische Artenvernichtung, Umweltzerstörung. Wie die GRÜNEN ticken…
Ausriß.
Was der Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE in Thüringen anrichtete:
“Jedes dritte Kind in Thüringen ist chronisch krank. DAK-Studie: Viele Kinder leiden an Neurodermitis, Asthma und Depressionen. Kinder in sozialschwachen Familien sind kränker.” TA, März 2019. Wie Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE mit SPD und GRÜNEN in Thüringen Gesundheitspolitik macht. Politikziele, Politikresultate…Wie Umwelt-und Naturzerstörung auf die Gesundheit wirken. Der Krankenhausskandal von Bad Frankenhausen. Rücktritt von Gesundheitsministerin Heike Werner/LINKE, Umweltministerin Anja Siegesmund/Grüne, Ermittlungsverfahren?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/27/jedes-dritte-kind-in-thueringen-ist-chronisch-krank-dak-studie-viele-kinder-leiden-an-neurodermitis-asthma-und-depressionen-kinder-in-sozialschwachen-familien-sind-kraenker-ta-maerz-2019-wi/.
Ausriß.
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Um sensible Vogelarten effizienter vertreiben zu können, wurden nach 1990 im Zuge „grüner“ Umweltpolitik auch in Ostdeutschland flächendeckend extrem laute stressende westdeutsche Motorsensen eingesetzt. Hinweis darauf, daß das Bundesnaturschutzgesetz tatsächlich außer Kraft ist. (Wann haben Sie in Thüringen zum letzten Mal einen Neuntöter oder einen Raubwürger gesehen? Vor 1990 sah man sie fast überall…)
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“Die multikulturelle Gesellschaft ist hart, schnell, grausam und wenig solidarisch, sie ist von beträchtlichen sozialen Ungleichgewichten geprägt und kennt Wanderungsgewinner ebenso wie Modernisierungsverlierer; sie hat die Tendenz, in eine Vielfalt von Gruppen und Gemeinschaften auseinanderzustreben und ihren Zusammenhalt sowie die Verbindlichkeit ihrer Werte einzubüßen.” Daniel Cohn-Bendit und Thomas Schmid bereits 1991 in DIE ZEIT. Welche deutschen Islamisierungsparteien die multikulturelle Gesellschaft wollen… **
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“Doom And Gloom”/Rolling Stones
https://www.youtube.com/watch?v=1DWiB7ZuLvI&feature=player_embedded
https://www.youtube.com/watch?v=1DWiB7ZuLvI&feature=player_embedded
…Lost all that treasure in an overseas war
It just goes to show you don’t get what you paid for
Battle to the rich and you worry about the poor
Put my feet up on the couch
And lock all the doors
Hear a funky noise
That’s the tightening of the screws
I’m feeling kind of hurt
Sitting in the dirt
All I hear is doom and gloom
But when those drums go boom boom boom
Through the night your face I see
Baby take a chance
Baby won’t you dance with me
Yeah
Baby won’t you dance with me
Oh, yeah
Fracking deep for oil
But there’s nothing in the sump
There’s kids all picking
Ar the garbage dumb
I’m running out of water
So I better prime the pump
I’m trying to stay sober
But I end up drunk…
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Kirche und “Bewahrung der Schöpfung”:
Ausriß.
–“Windräder? Macht Euch vom Acker! AfD Thüringen”
Wie GRÜNE Siegesmund in Thüringen agiert:
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Donnerstag, 28. März 2019 von Klaus Hart
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“Die wollten den Markt und die Arbeitskräfte – verkauft wurde es als Wiedervereinigung”(Positionierung im MDR 2019)
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Zeit der Polarisierungen: In Thüringen trifft man selbst in Supermärkten 2020 Personen, die T-Shirts mit großem DDR-Emblem, großem Schriftzug DDR tragen. Zur Begründung heißt es kurz: „Scheiß-Westen. Wir müssen zeigen, wo wir herkommen.“ Die Personen waren offenkundig zu DDR-Zeiten noch nicht erwachsen.
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Was Ostdeutsche anwidert:
“Identitätsmanagement – das neoliberale Selbst.” Frankfurter Allgemeine Zeitung. ” Längst herrscht der Zwang, Körper und Seele entsprechend den Anforderungen des Marktes zu gestalten.” Demokratiebegriff heute. Mit welchen extrem artifiziellen Figuren man heute im Berufsleben zwangsläufig konfrontiert ist(In Politik und Journaille besonders abstoßend) . **
http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/debatten/ueberwachung/identitaetsmanagement-das-neoliberale-selbst-12574151.html
Die Zersplitterung des neoliberalen Selbst beginnt in dem Moment, da eine handelnde Person erkennt, dass sie nicht bloß Studentin oder Angestellte ist – sondern zugleich ein Produkt, das verkauft werden muss; eine wandelnde Reklame; ein Verwalter des eigenen Lebenslaufs; und der Entrepreneur der eigenen Möglichkeiten. Er oder sie muss damit zurechtkommen, gleichzeitig Subjekt, Objekt und Zuschauer zu sein. Sie ist gleichzeitig das Geschäft, der Rohstoff, das Produkt und der Kunde des eigenen Lebens. Sie ist ein Haufen von Werten, die investiert, betreut, verwaltet und entwickelt werden wollen; sie ist zugleich aber auch eine Ansammlung von Risiken, die ausgelagert und minimiert werden müssen und gegen die man wetten kann. Sie ist beides, der Star und das entzückte Publikum der eigenen Vorstellung. Es geht hier nicht um Masken, die man mühelos ausprobieren könnte. Es geht um Rollen, die ständig verstärkt und reglementiert werden müssen. Foucault hat darauf hingewiesen, dass das neoliberale Selbst die Grenze zwischen Produktion und Konsum verwischt. Weiterhin gibt es keine vorgegebenen Hierarchien und festen Handlungsmuster, es gibt für jeden nur ein ständig wechselndes Rollenverzeichnis, das sich nach den Erfordernissen des Moments richtet. Den größtmöglichen Nutzen erwirtschaftet die handelnde Person, wenn sie sich als in jeder denkbaren Hinsicht absolut flexibel zeigt.(FAZ)
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Niedersachse Ramelow 2019, Landtagswahlkampf, Bad Frankenhausen: “Wohin die Reise geht”. (Wahlpropaganda ohne Partei-Nennung)
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. (Bürgerrechtler als Türöffner der Totalenteignung, feindlichen Übernahme?)
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/bundestagsdebatte-ostquote-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/ost-quote-grundgesetz-100.html
https://www.mdr.de/nachrichten/politik/meinung/unter-der-lupe-ostquote-100.html
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Ost-Eliten. Spitzenbeamte aus dem Osten: In Sachsen-Anhalt nur 23,5 %, in Thüringen nur 28 Prozent, in Sachsen nur 19%. Ausriß, MDR 2019. Politikziele erkennt man stets am genauesten an den Politikresultaten – welche Politikziele von Bürgerrechtlern verschwiegen wurden…
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Eulenspiegel-Verlag:”Wessis go home”.
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Gregor Gysi/LINKE 2019 in Bad Tabarz, öffentliche Veranstaltung, die Frage der Ost-Identität. In Deutschland, so Gysi, gebe es “zwei unterschiedliche Völker”.
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Wie die CDUSPDCSU-GroKo drastische neoliberale Umverteilung von unten nach oben organisiert: Durch zugelassene Mietsteigerungen werden Reiche noch reicher, können noch mehr Kapital u.a. auf dem Aktienmarkt anlegen, um noch reicher zu werden. Mietsteigerungen haben vor allem für die Unterschicht, für Bezieher geringer Löhne und Renten gravierende Folgen, verringern die Lebensqualität.
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Ausriß, Merkel in Neudietendorf 2019 mit ostdeutschen Ministerpräsidenten: Deindustrialisierung wird nicht rückgängig gemacht, Fremdbeherrschung durch westdeutsche Funktionseliten wird beibehalten, Niveau des Bildungswesens wird nicht auf den hohen Stand von 1989 zurückgeführt, Abwerbung ostdeutscher Fachkräfte nach Westdeutschland wird fortgesetzt, kulturelle Kolonisierung geht weiter, Umwelt-und Naturzerstörung wird nicht gestoppt.
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“Feindliche Übernahme mit friedlichen Mitteln”. Wolfgang Topf, früherer Präsident der Leipziger Industrie-und Handelskammer, zum Agieren westlicher Unternehmen nach 1990 in Ostdeutschland. MDR, 8.1. 2019.
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Thüringen-Identität und Wahlkampf 2019…
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Mittwoch, 27. März 2019 von Klaus Hart
Auch mehrere Jahrzehnte später äußern Bewohner von Kindelbrück starke Wut über die Vernichtung des als modern und weltmarktfähig eingestuften Betriebs. „Wir waren Konkurrenz zu westdeutschen Unternehmen, hatten hochmoderne Maschinen – deshalb mußten wir weg, mit allen Mitteln. Als Kindelbrück Geheimzahl-Koffer herstellte, gingen die weg wie warme Semmeln. Aber genützt hat es nichts.“
2020 befragte alteingesessene Bewohner von Kindelbrück sagen, die besten Jahre seien die siebziger und achtziger Jahre gewesen, die Zeit nach 1990 wegen der zahlreichen Verschlechterungen auf keinen Fall. Auffällig viele Bewohner hatten ihr gesamtes Berufsleben in der volkseigenen Kofferfabrik gearbeitet.
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„Die Überführung in das Volkseigentum vollzog sich im Jahr 1952. Das Unternehmen hieß von nun an VEB Kofferfabrik Kindelbrück. Mit ersten erfolgreichen Vertragsabschlüssen nahm man an der Leipziger Herbstmesse teil und exportierte bereits ein Jahr später Reisegepäck nach Island und Bulgarien. Die Koffer aus Kindelbrück entwickelten sich zu einem beachtlichen Exportgut der DDR. 1955 waren Belgien, Polen, Sowjetunion, Afrika, Holland und Schweden Lieferziele.“
http://www.twa-thueringen.de/publikationen/publikationen/detailBand.htm?
Seiten=13320CBE941
„Ein Koffer für Bill Clinton“:
https://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/wirtschaft/detail/-/specific/Ein-Koffer-fuer-Bill-Clinton-aber-keine-Zukunft-575924706
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Mittwoch, 27. März 2019 von Klaus Hart
Grimm, Steinmeier, Ramelow, Hochwind vor dem Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen, März 2019. Im Gespräch über die Kindergesundheit in Thüringen, die Gesundheitspolitik von Niedersachse Ramelow, der GroKo?Foto: K.Simionoff
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“Jedes dritte Kind in Thüringen ist chronisch krank. DAK-Studie: Viele Kinder leiden an Neurodermitis, Asthma und Depressionen. Kinder in sozialschwachen Familien sind kränker.” TA, März 2019. Wie Niedersachse Bodo Ramelow/LINKE mit SPD und GRÜNEN in Thüringen Gesundheitspolitik macht. Politikziele, Politikresultate…Wie Umwelt-und Naturzerstörung auf die Gesundheit wirken. Der Krankenhausskandal von Bad Frankenhausen. Rücktritt von Gesundheitsministerin Heike Werner/LINKE, Umweltministerin Anja Siegesmund/Grüne, Ermittlungsverfahren?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/27/jedes-dritte-kind-in-thueringen-ist-chronisch-krank-dak-studie-viele-kinder-leiden-an-neurodermitis-asthma-und-depressionen-kinder-in-sozialschwachen-familien-sind-kraenker-ta-maerz-2019-wi/.
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TA, Jan. 2019: …Cotta und ihre Mitstreiter stören sich vor allem daran, dass der KAT die Grenzwerte nur knapp einhalten und verweist dabei auf das Beispiel Nitrat. „Wir haben eigene Messungen der Trinkwasserwerte in Arternin Auftrag gegeben und haben festgestellt, dass dieses mit 48 Milligramm Nitrat pro Liter belastet ist, während der Grenzwert bei 50 Milligramm pro Liter liegt. Da es immer Schwankungen gibt, ist davon auszugehen, dass der Grenzwert mehrmals im Jahr auch überschritten sein kann“, so Cotta. Auch um die Belastung mit Uran macht sie sich Sorgen und verweist darauf, dass die Schadstoffmengen innerhalb der Grenzwerte für gesunde Erwachsene wohl unbedenklich seien. Bei Kindern, Älteren und Erkrankten sei sie sich da aber nicht so sicher.
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Bürgerinitiative in Artern beharrt auf Fernwasserbezug aus dem Harz/Thüringer Allgemeine, 22. März 2019
Werkleiter des Kyffhäuser Abwasser- und Trinkwasserverbandes bestätigt Kommunikation und verweist auf hohe bürokratische Hürden…Zu Beginn dieses Jahres hatte sich die „Bürgerinitiative Lebensqualität und sauberes Wasser“ in und für Artern gegründet. Wie die Vorsitzende Kirstin Cotta bereits damals im Gespräch mit der TA-Lokalredaktion betonte, seien die Mitglieder der Bürgerinitiative bestrebt, dass Artern an die Fernwasserversorgung angeschlossen wird. Favorisiert werde dabei ein Anschluss an die Rappbodetalsperre bei Elbingerode im Harz, aus der unter anderem auch Sangerhausen sein Trinkwasser mittlerweile bezieht.
„Wir sind nach wie vor der Meinung, dass sich die Trinkwasserqualität in Artern durch Einspeisung von Fernwasser aus der Rappbodetalsperre deutlich verbessern lässt. Deshalb freut es uns auch sehr, dass uns die Gemeinnützigkeit als Förderer des öffentlichen Gesundheitswesens und der öffentlichen Gesundheitspflege sowie als Förderer der Verbraucherberatung und des Verbraucherschutzes anerkannt wurde“, betont Cotta.
Da auch Edersleben in Sachsen-Anhalt zum Versorgungsbereich des KAT gehört, ist laut Cotta nur ein Leitungsbau von Nienstedt nach Edersleben möglich, um ebenfalls Fernwasser aus dem Harz zu beziehen. „Ja, die Grenzwerte unter anderem für Nitrit und Uran werden bei der KAT eingehalten. Aber warum enthält uns die KAT die Möglichkeit vor, die Qualität durch Zuleitung von Trinkwasser noch zu verbessern?“, fragt die BI-Vorsitzende.
Unter anderem deshalb hat sie einen Brief an den KAT-Vorsitzenden Matthias Strejc und den KAT-Werkleiter Falk Bartels geschrieben. Darin fragt sie unter anderem auch, wann aktuelle Messwerte aus dem Jahr 2018 veröffentlicht werden sollen und ob unabhängige Sachverständige die Werte überprüfen…
Zitat TA
https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=247795
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An mehr als einem Viertel der Messstellen haben Kontrolleure zu hohe Nitratwerte im deutschen Grundwasser gemessen…Besonders für Kinder und Schwangere kann die Aufnahme von zu viel Nitrat schlimme Folgen haben. Im Körper wird der Stoff zu Nitrit umgewandelt, das den Sauerstofftransport im Körper stoppt. Focus
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Der Corona-Schwindel – Thüringen und Corona 2020: Videos und Texte von Dr. Wolfgang Wodarg sind inzwischen auch in den kleinsten Dörfern angekommen, machen die Runde von Haus zu Haus. Das Mißtrauen selbst von Dorfbewohnern gegen die Notstands-und Gleichschaltungsmaßnahmen der Merkel-GroKo wächst offenbar deutlich:”Da stimmt was nicht. Da steckt was Größeres dahinter”, lauten Dorf-Kommentare. Auch die Zensur-Tricks werden von immer mehr Thüringern selbst auf den Dörfern bemerkt und kritisiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/03/24/thueringen-und-corona-2020-videos-und-texte-von-dr-wolfgang-wodarf-sind-inzwischen-auch-in-den-kleinsten-doerfern-angekommen-machen-die-runde-von-haus-zu-haus-das-misstrauen-selbst-von-dorfbewohne/
Ausriß.
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In der Deutschen Trinkwasserverordnung ist für Nitrat ein Grenzwert von maximal 50 mg pro Liter festgelegt. Nun zeigt eine dänische Studie: Bereits deutlich unterhalb dieses Grenzwertes gibt es einen Zusammenhang zwischen Nitratgehalt und Darmkrebsrisiko. Vermutlich ist der aktuelle Grenzwert zu hoch angesetzt.
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“Eine Million Kranke durch Stickoxid in Deutschland. Stickoxide sind Reizgase und in Zeiten des Dieselskandals und drohender Dieselfahrverbote in Städten auch ein Reizwort sondergleichen.” Neue Zürcher Zeitung – kommen zuständige Minister, Staatssekretäre, andere politisch Verantwortliche bald vor Gericht?
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Mittwoch, 27. März 2019 von Klaus Hart
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Der Corona-Schwindel – Thüringen und Corona 2020: Videos und Texte von Dr. Wolfgang Wodarg sind inzwischen auch in den kleinsten Dörfern angekommen, machen die Runde von Haus zu Haus. Das Mißtrauen selbst von Dorfbewohnern gegen die Notstands-und Gleichschaltungsmaßnahmen der Merkel-GroKo wächst offenbar deutlich:”Da stimmt was nicht. Da steckt was Größeres dahinter”, lauten Dorf-Kommentare. Auch die Zensur-Tricks werden von immer mehr Thüringern selbst auf den Dörfern bemerkt und kritisiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/03/24/thueringen-und-corona-2020-videos-und-texte-von-dr-wolfgang-wodarf-sind-inzwischen-auch-in-den-kleinsten-doerfern-angekommen-machen-die-runde-von-haus-zu-haus-das-misstrauen-selbst-von-dorfbewohne/
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Niedersachse Ramelow 2019, Landtagswahlkampf, Bad Frankenhausen: “Wohin die Reise geht”. (Wahlpropaganda ohne Partei-Nennung)
“Eine Million Kranke durch Stickoxid in Deutschland. Stickoxide sind Reizgase und in Zeiten des Dieselskandals und drohender Dieselfahrverbote in Städten auch ein Reizwort sondergleichen.” Neue Zürcher Zeitung – kommen zuständige Minister, Staatssekretäre, andere politisch Verantwortliche bald vor Gericht?
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”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Niedersachse Ramelow im MDR 2018.
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Ausriß – Website des Niedersachsen Ramelow/LINKE. “Bodo Ramelow. Ich werde Thüringen sozial regieren.”
Ausriß.
Die skurrile Landtagswahl-Umfrage vom März 2019 – Ramelow-Linkspartei zweitstärkste in Thüringen nach der CDU, 52 Prozent würden bei einer Ministerpräsidenten-Direktwahl für LINKE-Ramelow votieren, nur 20 Prozent für CDU-Mohring. Rund 1,8 Millionen Thüringer sind bei der Oktoberwahl stimmberechtigt – doch infratest-dimap befragte nur rund 1000 telefonisch. Ist so eine Umfrage repräsentativ?
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Ramelow in DIE ZEIT, Februar 2019: „Die AfD ist jetzt die Partei, über die am meisten geredet wird. Man darf da nicht drum herumreden: Wenn die AfD im Osten auf bis zu 30 Prozent kommt, ist das eine klare Botschaft nach Berlin.“
Ausriß.
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http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/03/11/sahra-wagenknecht-aus-jenathueringen-2019-hat-sie-offenkundig-ihre-partei-satt-zieht-sich-mit-der-ueblichen-politikerausrede-gesundheitliche-probleme-zurueck/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/02/18/kyffhaeuserkreis-linke-ziehen-mit-bluemel-an-der-spitze-in-die-kreistagswahl-thueringer-allgemeine-18-2-2019-die-interessante-politische-biographie-des-spitzenkandidaten-der-ramelow-partei/
Grimm, Steinmeier, Ramelow, Hochwind vor dem Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen, März 2019. Im Gespräch über die Kindergesundheit in Thüringen, die Gesundheitspolitik von Niedersachse Ramelow, der GroKo?Foto: K.Simionoff
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Die Politik von Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund/GRÜNE und die Auswirkungen auf die Gesundheit:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/06/27/thueringens-umweltministerin-anja-siegesmundgruene-dramatischer-artenschwund-laesst-sich-nur-durch-einsatz-von-deutlich-weniger-guelle-und-pestiziden-stoppen-warum-verhinderte-siegesmund-den-drama/
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Samstag, 23. März 2019 von Klaus Hart
Freitag, 22. März 2019 von Klaus Hart
Wie sich Niedersachse Ramelow/LINKE für Thüringer Interessen “abrackert”:
“Im Vergleich zum Bundesdurchschnitt arbeiten die Thüringer drei Wochen pro Jahr mehr und bekommen 24 Prozent weniger Geld”. Michael Rudolph, Vorsitzender des DGB-Bezirks Hessen-Thüringen, im März 2019 in der Thüringer Allgemeinen.
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”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Niedersachse Ramelow im MDR 2018.
Arbeiten in LINKE-Ramelow-Thüringen: “Viel Schichtarbeit, häufig schwere körperliche Tätigkeiten und weniger Lohn: Beschäftigte in Thüringen sind deutschlandweit den größten Belastungen ausgesetzt.” MDR 2019. Ramelow-Rücktritt noch vor der Landtagswahl 2019?.
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Freitag, 22. März 2019 von Klaus Hart
Der künftige Betreiber des Manniske-Krankenhauses in Bad Frankenhausen hat der Belegschaft am Freitag sein Konzept vorgestellt. Der Konzern KMG Kliniken mit Sitz in Brandenburg will das Krankenhaus in verkleinerter Form erhalten. Jede dritte Mitarbeiter-Stelle soll wegfallen. Die Pläne im Einzelnen:
KMG Kliniken will in dem Krankenhaus 51 der ursprünglich mehr als 100 Betten weiter betreiben. Die meisten entfallen auf eine interdisziplinäre Station für verschiedene Behandlungen. Die Intermediär-Pflegestation als Vorstufe einer Intensivstation soll vier Betten umfassen.“
https://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/kyffhaeuser/konzept-krankenhaus-bad-frankenhausen-100.html
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Das heikel-brisante Thema Rückfallklausel – warum wird sie jetzt nicht angewendet?
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TA über Möglichkeit, die “von oben” durchgepeitschte Privatisierung eines ehemals der Gesellschaft, dem Staat gehörenden Krankenhauses rückgängig zu machen:
“Auf der Agenda steht das Thema, seitdem im Kyffhäuserkreis auch laut über eine Rekommunalisierung der DRK-Krankenhäuser nachgedacht wird. Es gebe, sagt Jendricke nach einem Gespräch mit seiner Kyffhäuser-Amtskollegin Antje Hochwind (SPD), in den Verträgen mit dem DRK eine Rückfallklausel, wonach der Kreis die Privatisierung rückgängig machen kann, wenn sich die Versorgungsstruktur verschlechtert. Mitarbeiter der privatisierten Krankenhäuser des Kyffhäuserkreises hatten wiederholt scharf kritisiert, daß ihre Arbeit vorrangig der Profiterwirtschaftung diene. Krankenhäuser müßten durchweg in staatlicher Hand sein, damit auch vom Staat kontrolliert werden können.
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Inzwischen wurde bekannt, daß die Rückfallklausel klammheimlich bereits vor längerer Zeit gestrichen worden sei.
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Bisher hatte das Manniske-Krankenhaus 169 Betten und 245 Mitarbeiter – welche Politiker welcher Parteien verfügten zu wessen Nutzen 1994 die Privatisierung des bis dahin staatlichen, Profitinteressen entzogenenen Hospitals?
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Freitag, 22. März 2019 von Klaus Hart
http://www.pi-news.net/2019/03/thueringen-cdu-will-sachleistungen-fuer-asylbewerber-oder-auch-nicht/
…Die Thüringer AfD hatte im Landtag am 24.10.2018 einen Antrag bezüglich der Sachleistungen für Asylbewerber gestellt, welcher als Drucksache 6/6305 registriert wurde:
Die Landesregierung wird aufgefordert, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen,
1. dass sowohl der „notwendige Bedarf“ als auch der „notwendige persönliche Bedarf“ im Sinne des § 3 Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ausschließlich in Form von Sachleistungen gedeckt werden;
2. dass durch eine Änderung des § 2 Abs. 1 AsylbLG die umfangreicheren Leistungen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch auf die Leistungsberechtigten erst dann entsprechende Anwendung finden, wenn diese sich 48 Monate ohne wesentliche Unterbrechung im Bundesgebiet aufgehalten und die Dauer des Aufenthalts nicht rechtsmissbräuchlich selbst beeinflusst haben…
Mohring ist nicht nur Fraktionsvorsitzender der CDU im Landtag, sondern hat – wie es sich für einen Hand-Dampf-in-allen-Gassen gehört – dieselbe Funktion auch im Kreistag Weimarer Land. In der CDU-Vorlage des Kreistags (Vorlage 35/1/2019) heißt es:
„Die Landrätin wird gebeten, sich bei der Landesregierung für die Umsetzung des Sachleistungsprinzips in Verbindung mit der Errichtung eines Ankerzentrums und einer zentralen Ausländerbehörde mit ausreichend dimensionierter Abschiebestelle und einer ausreichenden Anzahl von Abschiebehaftplätzen einzusetzen. Begründung: Das im Weimarer Land über viele Jahre praktizierte Sachleistungsprinzip statt Bargeldauszahlung für Asylbewerber hat sich bewährt. (…)“
Also fehlt der AfD der Blick für die Praxis nun doch nicht?
Die Fraktionsprecherin der Linken, Gudrun Kittel, ist auch nicht auf der Wurschtsuppe dahergeschwommen. Sie schmierte Mohring in ihrer Kreistagsreplik seine Reaktion auf den AfD-Vorstoß im Landtag aufs Butterbrot. Nicht ohne Häme. Wenn die Landrätin Schmidt-Rose im Auftrag des Kreistags bei der RRG-Landesregierung intervenieren wird, so kann ich mir vorstellen, daß die Landesregierung die CDU in ebenjenen Schnüren verheddern wird, die sie sich im Landtag selbst gelegt hat.
Die AfD-Kreistagsmitglieder haben dem Antrag der CDU zugestimmt, um der Landrätin Schmidt-Rose (CDU) den peinlichen und wenig erfolgversprechenden Gang nach Erfurt nicht zu ersparen.
Der CDU-Antrag wurde mit der äußerst knappen Mehrheit von 18 zu 17 Stimmen angenommen. Natürlich kam es zu rotgrünen Beschwerden, daß falsch ausgezählt worden sei, und die Abstimmung wurde wiederholt. Im zweiten Versuch waren es 20 zu 17 Stimmen. Neben CDU und AfD hatten auch die FDP und ein freier Wähler zugestimmt…
Es ist Wahlkampf. Die CDU versucht die AfD zu kopieren. Aber sie ist nun mal nicht das Original. PI
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Wie CDU-Mohring seine persönliche Situation im Wahlkampf 2019 instrumentalisiert – natürlich stets gespickt mit Anti-AfD-Blabla. Ausriß Thüringer Allgemeine, 23.3. 2019.
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„Ramelow: Mohring hat keinen Arsch in der Hose
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) reagiert gewohnt zünftig auf den neuesten Versuch der CDU, ihn und seine Regierung vorzuführen.
08. Dezember 2017 / 04:42 Uhr“. Thüringer Allgemeine:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
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“Gegen Kohl und seinen Apparat hatten die Bürgerrechtler keine Chance.” Jörg Hartmann/TV-Serie „Weissensee“, Tagesspiegel
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Mohring und Merkel in Apolda.http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/18/angela-merkel-in-apoldathueringen-am-17-8-2017-im-vergleich-zur-merkel-apolda-kundgebung-von-2014-auffaellig-heftige-proteste-sprechchoere-auf-der-kundgebung-in-der-gartenbauausstellung-2017-me/
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Warum SPD-Bundesfinanzminister Olaf Scholz 2019 auf einmal Geld fehlt, er scheinbar überraschend Kürzungen ankündigt, die Hauptgründe aber verschweigt:
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“Flüchtlingskrise kostet uns alle in den nächsten vier Jahren 80 Milliarden Euro!” BILD 2018
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Freitag, 22. März 2019 von Klaus Hart
https://publikumskonferenz.de/blog/2019/03/24/der-zynismus-der-westlichen-werte-gemeinschaft/
Steinmeier und die Nazis in der Ukraine:
http://www.hart-brasilientexte.de/2019/03/31/ukraine-wahlen-2019-nato-eu-traditionell-auf-der-seite-von-kandidaten-die-nazis-faschisten-judenhasser-finanzieren-politisch-stark-unterstuetzen/
“Steinmeier ist ein Präsident der Phrasen.
Das deutsche Staatsoberhaupt hat wenig Macht, es soll sich nicht in die Tagespolitik einmischen und trotzdem als Führungspersönlichkeit auf die Gesellschaft einwirken. Das einzige Mittel dafür ist die deutsche Sprache. Kaum einer hat sie je so schlecht behandelt wie der Amtsinhaber.” Neue Zürcher Zeitung 2019 über den Ex-Geheimdienstkoordinator. (schlechte Redenschreiber aus der SPD?)
Grimm, Steinmeier, Ramelow, Hochwind vor dem Carl-Schroeder-Saal in Sondershausen. Foto: K.Simionoff
Die Kriegspartei:https://www.jungewelt.de/artikel/354614.jugoslawienkrieg-bodenkrieg-in-bielefeld.html
SPD und Völkerrecht – wie die SPD tickt: Ex-Bundeskanzler Schröder räumt völkerrechtswidrige Bombardierung Jugoslawiens ein: … Er selbst habe ja einmal gegen das Völkerrecht verstoßen – zu Beginn seiner Regierungszeit im Jugoslawien-Konflikt. „Da haben wir unsere Flugzeuge (…) nach Serbien geschickt und die haben zusammen mit der Nato einen souveränen Staat gebombt – ohne dass es einen Sicherheitsratsbeschluss gegeben hätte.“ Mithin warnte Schröder – hier wiederum bezogen auf die Gegenwart – vor „erhobenem Zeigefinger“. http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/10/ukraine-2014-volkerrrechtsverletzer-gerhard-schroderspd-die-verspatete-version-der-frankfurter-allgemeinen-zeitung-die-politikerlugen-um-irak-und-vietnamkrieg/
Peter Ensikat, “in den achtziger Jahren der meistgespielte Theater-und Kabarettautor der DDR”, über BND und Verfassungsschutz. “Ich verlange die Offenlegung der geheimen, nicht legalen Machenschaften von Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst und die Entlassung der dort Beschäftigten in die Produktion. Wer darüber lachen wird? Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst”. Aus dem Ensikat-Buch “Ab jetzt geb´ich nichts mehr zu. Nachrichten aus der neuen Ostprovinz”. Knaur, 1996.
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Ex-Geheimdienstkoordinator Steinmeier/SPD schwingt am 3. Oktober 2020 wieder große Reden – ob er den Fall Ibraimo Alberto wegen der deutsch-deutschen Brisanz anspricht oder verschweigt?(Natürlich letzteres) Der Fall wurde von westdeutscher Seite zum Symbol, Basis-Beweis für die neonazistisch-rassistische DDR aufgebaut – Ostdeutsche reagierten entsprechend empört. “Im 30. Jahr der deutschen Einheit geht es aber auch darum, wie und von wem DDR-Geschichte umgeschrieben wird.” Berliner Zeitung.Welche deutschen Medien jetzt zum Steinmeier-Diogo-Skandal schweigen:http://www.hart-brasilientexte.de/2020/10/03/ex-geheimdienstkoordinator-steinmeierspd-schwingt-am-3-oktober-2020-wieder-grosse-reden-ob-er-den-fall-ibraimo-alberto-wegen-der-deutsch-deutschen-brisanzanspricht-oder-verschweigt/
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BND-Chef Klaus Kinkel(FDP) – „Mann Genschers“:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/28/1984-wurden-in-mosambik-acht-ddr-helfer-ermordet-darunter-auch-thueringer-manfred-grunewald-laesst-die-erinnerung-daran-nicht-los-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-esse/
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