Oldisleben/Thüringen. Dorfverschönerung vor den Kommunalwahlen im April 2018. Uraltbekannt – Solaranlagen und Windkraftwerke als Strom-Preistreiber im Kyffhäuserkreis…Nitratbelastung, Gülle-Belastung im Kyffhäuserkreis.
“Der durchschnittliche Stromertrag von rund 1.030 Kilowattstunden pro installiertem kWp im Jahr reicht umgerechnet für etwa 190 Vier-Personen-Haushalte.” Auch nachts, auch stets dann, wenn die Sonne nicht scheint?
“Solarenergie und Windenergie…beides, auch im Mix, sind für ein Industrieland wie Deutschland Riesenmurks – und keine sichere Energieversorgung. Das ist einfach ein Fakt. Sie können ein Industrieland wie Deutschland, sie können die Industrieproduktion von Deutschland, das Leben in Deutschland nicht vom Wetter abhängig machen.” Stephan Brandner, AfD-Abgeordneter im deutschen Bundestag.
Das Landratsamt in Sondershausen teilte am 28.2. 2018 auf Anfrage mit: Der genehmigte und rechtskräftige Bebauungsplan wurde am 26.01.2018 im Amtsblatt Nr. 1 der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ bekannt gemacht. Damit ist wegen der Regelung im § 61 der Thüringer Bauordnung ein Genehmigungsfreistellungsverfahren zu führen. Eine Baugenehmigung kann für die Photovoltaikanlage somit nicht erteilt werden. Der Bauherr hat entsprechend der gesetzlichen Regelungen den Baubeginn dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises mitgeteilt. In einer weiteren Form ist das Bauverwaltungsamt nicht beteiligt.
Bezüglich der Naturschutzbelange zum Vorkommen der Zauneidechse kann ich Ihnen mitteilen, dass die Tiere im Jahr 2017 abgefangen und umgesiedelt wurden. Damit war das Büro Karsten Obst vom Vorhabenträger beauftragt. Dieses hatte auch eine entsprechende artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung. Die Umsiedlung fand vor Beginn der Aktivphase der Zauneidechsen statt. Sind die Arbeiten bis Ende März 2018 nicht abgeschlossen, wird eine erneute artenschutzrechtliche Untersuchung durchgeführt. Zitat Landratsamt
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012. Die Solarlobby im Kyffhäuserkreis, Auswirkungen, politisch Verantwortliche, Kommunalwahlen 2018.
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“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.” Wen meint DER SPIEGEL mit “Kommunalpolitikern, Landesfürsten” zum Beispiel in Thüringen, im Kyffhäuserkreis?
Projektkritiker hatten bereits am 8. März 2018 an die für die Zauneidechsen-Umsiedlungen offiziell benannte Person eine Reihe von Fragen geschickt, indessen bisher keinerlei Antwort erhalten.
Hier die Fragen:
1. 2017 hatte uns das Umweltamt Sondershausen zur Frage des Solarprojekts von Oldisleben mitgeteilt:””Wir siedeln keine Zauneidechsen um.” Ist diese Bewertung korrekt oder falsch?
2. Das Landratsamt teilte mit, die Umsiedlung habe v o r Beginn der Aktivphase der Zauneidechsen stattgefunden. In welchen Monaten bei wieviel Begehungen haben Sie Tiere gefangen und umgesiedelt?
3. In Studien wird indessen empfohlen, die Tiere in der Aktivphase umzusiedeln. In der erwähnten Studie aus Brandenburg heißt es:”Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt, also die unterschiedlichen Aktivitätsgipfel aller Gruppen der Population umfasst”. Sind Sie diesen Empfehlungen gefolgt – und wenn nicht, warum?
4. Wieviele Tiere wurden gefangen und umgesiedelt?
5. Um wieviel Prozent der vorhandenen Population handelt es sich?
6. Wie bewerten Sie aus Ihrer Praxis diese Experteneinschätzung? “Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.” Besteht ein solches Risiko auch im Falle von Oldisleben?
7. Ich habe unweit der Baustelle mehrere aufgerichtete Steinhaufen festgestellt – welche Funktion haben diese, befinden sich dort die umgesiedelten Zauneidechsen?
8. In der Brandenburg-Studie heißt es:”Um ein Abwandern der ausgesetzten Tiere zu verhindern, muss der neue Lebensraum zunächst reptiliensicher eingezäunt werden”. Ich konnte solche Einzäunungen nicht feststellen – wo befinden sie sich?
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Die umstrittene Photovoltaik-Anlage von Oldisleben – Thüringer Infrastrukturministerin Birgit Keller/LINKE beantwortet 2018 AfD-Anfrage zum Knackpunkt “Renaturierungsfläche” nicht… **
Der Thüringer AfD-Abgeordnete Möller hat 2018 die Kleine Anfrage 3426 zu Bau und Betrieb der neuen Photovoltaikanlage von Oldisleben gestellt. Frage 3 lautet: “Welchen bau-und umweltrechtlichen Status hat die betroffene Fläche und handelt es sich bei dem gegenständlichen Gelände um eine renaturierte Fläche?”
Darauf antwortet Ministerin Birgit Keller/LINKE: “Für die Fläche gibt es eine Baugenehmigung für den Lagerplatz der Gemeinde. Eine ordnungsgemäße Rekultivierung wurde durchgeführt. Durch die untere Bodenschutzbehörde wurde im Jahr 2016 im Rahmen des Bauleitverfahrens ein Baugrundgutachten gefordert, mit dem nachgewiesen werden sollte, dass das Aufstellen von Photovoltaikanlagen keine negativen Auswirkungen auf den Deponiekörper hat bzw. keine Gefahren für andere Schutzgüter (Luft, Wasser) entstehen. Dieses Gutachten liegt der Behörde vor. Auf der ehemaligen Deponie wurde eine rund 3,6 m bis >5m mächtige Abdeckung aus schluffigen Böden festgestellt . Nach Auffassung des Gutachters, geht von der Deponie bei der geplanten Nutzung als Photovoltaikanlage keine Gefährdung aus.”
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Die Ministerin antwortet offenkundig nicht auf die Frage, ob es sich um eine renaturierte Fläche handelt. Eine sachkundige, faktengerechte Antwort hätte aus Sicht von Projektkritikern indessen zur Klärung des Streitpunkts beigetragen, ob es sich bei der Photovoltaikanlage um einen Schwarzbau handelt oder nicht.
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In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.
Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister.
“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia
Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.
Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”
Das betreffende Gelände in Oldisleben war zuvor als “Grünfläche” definiert:
–“Solaranlagen auf Grünflächen sowie Ackerland (Punkt 4) durften nur noch bis Ende 2010 errichtet werden, wenn vor dem 25. März 2010 ein Bebauungsplan beschlossen wurde. Damit ist diese Möglichkeit der Anlagenerrichtung ab dem Jahr 2011 hinfällig.”
So sieht der Naturschutz des BUND-Vorsitzenden Hubert Weiger aus und so soll es nach seinem Willen noch jahrzehntelang weitergehen
Auf der 150. Jahresversammlung der Deutschen Ornithologischen Gesellschaft in Halle (Saale) 2017 berichteten Mitarbeiter der Schweizerischen Vogelwarte Sempach über Schlagopfer an Windrädern. Die Arbeiten erfolgten im Auftrag des Schweizer Bundesamtes für Energie. Im Schweizer Jura wurden von März bis November 2015 an drei 150 m (mit Rotoren) hohen Anlagen die Schlagopfer im Umkreis von jeweils 100 m gesucht und zwar an 85 Tagen während der neun Monate. Da die Opfer unter anderem durch Füchse, Wildschweine und Rotmilane schnell gefressen werden, legte man in regelmäßigen Abständen Testkadaver aus, um die Verlustquote abschätzen zu können. Die Kollisionsopfer waren vor allem nachts ziehende Kleinvögel, darunter etliche Goldhähnchen. Mit Radar wurde die Zahl der Anflüge an die Rotoren registriert und die Kollisionen gezählt. Unter dem Strich ergab sich eine absolute Kollisionsrate von 20,7 Individuen pro Windrad. Einzelheiten finden Sie im Tagungsband der Deutschen Ornithologischen Gesellschaft 2017.
Allerdings ist der abgesuchte Umkreis von 100 m zu klein, weil die Rotorspitzen Geschwindigkeiten von 400 bis 450 km/h erreichen. Je nach Stellung der Rotoren fliegen die getroffenen Opfer unterschiedlich weit. Aus 150 m Höhe sicherlich weiter als nur 100 Meter. Darum dürfte die errechnete absolute Kollisionsrate von 20,7 Individuen je Windkraftanlage eher noch höher liegen.
Aber das Erschlagen von geschützten Vögeln ist nicht nur eine Frage von Komma genauen Kollisionsraten. Hier geht es um gesetzlich geschützte Arten, für die das Tötungsverbot gilt. Und es geht um die Liebe zu Tieren, um ihre Würde und den Schutz ihres Lebens. Sie werden sinnlos erschlagen durch hoch subventionierte „irrationale Sakralbauten“, wie der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn die Windmühlen nennt. Bereits am 26. Februar 2014 hat die regierungseigene „Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI)“ der Bundesregierung ein Gutachten zum EEG und damit auch den Windrädern überreicht. In der Zusammenfassung steht: „Das EEG sorgt also nicht für mehr Klimaschutz, sondern macht ihn deutlich teurer.“ Das wird seitdem sorgfältig verschwiegen, weil es „nicht hilfreich“ ist.
Und es geht um das Versagen der großen Naturschutzverbände in Deutschland. Ihre Spitzenfunktionäre werben für immer noch mehr Windmühlen, obwohl sie wissen, welches Massaker diese Anlagen Jahr für Jahr aufs Neue anrichten, denn ihre Betriebszeit gilt für mindestens zwanzig Jahre. An ihrer Spitze steht Hubert Weiger, der Vorsitzende des BUND, mit 565.000 Mitgliedern der größte deutsche Naturschutzverband.
Schon am 23. Juni 2011 hält er in Berlin eine BUND – Pressekonferenz ab, auf der er zusammen mit dem Präsidenten des Bundesverband Windenergie e. V., Hermann Albers, Werbung für Windkraftanlagen macht. Danach schreibt er immer wieder gemeinsam mit Albers Presseartikel z. B. in der Frankfurter Rundschau, in denen sich beide für die Verdoppelung der Zahl der Windräder aussprechen – dreister kann Lobbyismus nicht werden. Nur zwei Vögel pro Anlage und Jahr kämen um, sagt Weiger. Bei 28.000 Windkraftanlagen sind das schon 56.000 erschlagene Vögel pro Jahr. Geht es nach Weiger sollen sich künftig doppelt so viele Windmühlen drehen und entsprechende doppelt so viele Vögel erschlagen werden, nämlich 112.000 pro Jahr. Leider sprechen die Opferzahlen, die auf der Jahrestagung der Deutschen Ornithologischen Gesellschaft vorgestellt wurden, für ein Massaker ganz anderes Kalibers. Das ist das Fukushima, das Prof. Hubert Weiger und seine Seilschaften zu verantworten haben.
Dr. Friedrich Buer, freier Biologe Neustadt an der Aisch
Die Subventionen für die Solarenergie führten zu einer Reihe von negativen Effekten. Die Symptome zeigten sich aber erst bei der Absenkung der Einspeisevergütung.
22. März 2014 / 08:45 Uhr
Sie beförderte einen Wettlauf gegen die Zeit bei den Bauarbeiten für viele Solarparks. Möglicherweise liegt darin auch die Ursache für langwierige Streitigkeiten wie im nebenstehenden Fall, den nun die Gerichte zu entscheiden haben.
Viel schlimmer: Die hohen Subventionen begünstigten eine Blase in der Solarindustrie – und zwar im doppelten Sinne: Viele Unternehmen setzten auf die Fertigung von Solarzellen. Die meisten davon haben die Produktion längst eingestellt.
Kassiert haben sie aber öffentliche Millionenförderung, um die Fabriken zu bauen. Beispielsweise Schott in Jena: Dort stand schon lange fest, dass zum Jahresende die Produktion für Dünnschichtsolarzellen schließt. Bis dahin spielte man heile Welt: Als die Fördermittelbindung ausgelaufen war, folgte die Abwicklung.
Solche Fälle gehören unter die Lupe – und ins Schwarzbuch der Steuersünden.
“Hunderte Einsprüche gegen neue Windräder in Thüringen”. Aufmacher der westdeutschen Thüringer Allgemeinen am 4. Mai 2019. Wenn der Groschen erst Jahrzehnte verspätet fällt… Kurioser, bemerkenswerter Meinungswandel in Ostdeutschland 30 Jahre nach der feindlichen Übernahme(Treuhand-Verbrechen, Ost-Identität, Rolle von BND und Verfassungschutz im Bürger-Alltag etc.)LINKE bei Windkraft tief gespalten – Ramelow dafür – Lafontaine/Wagenknecht dagegen…
Dieser Beitrag wurde am Mittwoch, 11. April 2018 um 18:34 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.
