Mittwoch, 28. Februar 2018 von Klaus Hart
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Erfährt man vom MDR, daß die AfD mehr Landratskandidaten(6) aufstellt als beispielsweise die in der Ramelow-Regierung vertretenen Grünen(2)? Erfährt man vom MDR, daß die AfD mehr Oberbürgermeister-Kandidaten(5) aufstellt als die Thüringer Grünen(4), immerhin seit über 25 Jahren existent? Erfährt man vom MDR, welche Parteien in Thüringen im Unterschied zur AfD Mitglieder verlieren bzw. weniger Mitglieder haben als die AfD?
Ramelow-Regierungspartei LINKE in Thüringen – nur einen Landratskandidaten mehr als die AfD…Genauso viele OB-Kandidaten wie die AfD…Erfährt man das vom MDR?
TA 2018. „CDU ohne Kandidat für Bürgermeisterwahl“.
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Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
SPD und “politischer Selbstmord” – panische Angst vor dem Wähler…
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Ein Blick auf die Landrats-und Bürgermeisterkandidaturen zeigt, daß offenbar selbst Parteien, die der Ramelow-Regierung angehören, Personal für die Kommunalwahlen fehlt. Beispiel DIE GRÜNEN Thüringen sowie die LINKE Thüringen.
Grüne in Thüringen – nur rd. 750 Mitglieder, derzeit laut Wählerumfragen unter der 5-Prozent-Hürde, aber zwei Ministerposten und ein Staatssekretär in der Ramelow-Regierung – wie die Pseudodemokratie funktioniert.
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“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.
SPD-Landrätin Antje Hochwind(Kyffhäuserkreis), Thüringer SPD-Vizechefin – Wahlpropaganda – was alles fehlt:http://www.antje-hochwind.de/
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Dienstag, 27. Februar 2018 von Klaus Hart
Sondershausen/Thüringen – neuer parteiloser Bürgermeister Steffen Grimm am 5. 7. 2018 vereidigt. CDU, SPD und Deindustrialisierung in Thüringen. “Was dort, lagert hätte heute einen Weltmarktpreis von gut 3,5 Milliarden Euro, sagen Experten. Nordthüringen könnte reich sein.” MDR zum Fall Bischofferode – politisch-wirtschaftlich Verantwortliche nach wie vor ungestraft, kritisieren viele Thüringer:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/07/06/sondershausen-neuer-buergermeister-steffen-grimm-am-5-7-2018-vereidigt/
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https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/ein-bescheuertes-land-a2415678.html?meistgelesen=1
Als größtes Problem für Steffen Grimm gilt unter Sondershäusern, daß sein unterlegener Gegenkandidat Stefan Schard(Thüringer Mohring-CDU) just Hauptamtsleiter im Rathaus ist und über eine entsprechende Hausmacht unter Mitarbeitern verfügt – mit völlig anderen Werten, politischen Vorstellungen und Absichten als Grimm, wie der bisherige Kurs unter CDU-Bürgermeister Joachim Kreyer nahezu tagtäglich zeigte. Ob es in der jetzigen Rathaus-Mannschaft auch “Andersdenkende” gibt, so hieß es, lasse sich zum jetzigen Zeitpunkt schwer abschätzen. Grimm stehe vor sehr komplizierten Personalentscheidungen.
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Thüringer Allgemeine: Auch Stefan Schard war bereits bei Ihnen und hat gratuliert. Wie stellen Sie sich eine künftige Zusammenarbeit mit Ihrem ehemaligen Konkurrenten im Rathaus vor?
Für mich ist die Wahl jetzt Geschichte. Das Ergebnis steht fest. Es war von vornherein klar, dass nur einer das Rennen machen wird. Ich würde mir wirklich sehr wünschen, dass wir als Team zusammenarbeiten. Dass er seinen Job weiterhin so ausfüllt, wie er das bisher gemacht hat. Und ich würde gern auf seinen Erfahrungsschatz als Hauptamtsleiter zurückgreifen und ihn an meiner Seite wissen. Und mit ihm gern zusammenarbeiten. Mir liegt es fern, mich nach einem neuen Amtsleiter umzuschauen.
Im Stadtrat haben Sie keine Hausmacht. Keine Fraktion steht hinter Ihnen. Wie wollen Sie sich im Stadtrat durchsetzen?
Ich werde versuchen, die Fraktionen von meinen Ideen zu überzeugen. Am liebsten wäre es mir natürlich, wenn wir einen geeinten Stadtrat hätten, der wirklich nur zum Wohle der Sondershäuser Bürger entscheidet – unabhängig von parteiinternen Querelen oder Vorlieben. Das wird mir nicht gelingen, das weiß ich. Aber es wäre meine Vision.
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KN:
Stichwahl am 29.04.2018 – vorläufiges Ergebnis Stand: 29.04.2018 19:34 Uhr
Erfassungsstand 23 von 23 Stimmbezirk/en
Wahlberechtigte 18 644
Wähler 7 894
Wahlbeteiligung 42,3 %
Ungültige Stimmen 65
Gültige Stimmen 7 829
hauptamtlich
Nr. Wahlvorschlag Stimmen %
1 Schard, Stefan (CDU) 3 776 – 48,2 Prozent
2 Grimm, Steffen 4 053 – 51,8 Prozent(KN)
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“Die SS-Totenkopfverbände im Konzentrationslager Buchenwald” – Autor Steffen Grimm
Ausriß.
https://www.amazon.de/Die-Ss-Totenkopfverb%C3%A4nde-im-Konzentrationslager-Buchenwald/dp/3842856458
–“Steffen Grimm wurde 1970 im thüringischen Sondershausen geboren. Nach Abschluss der polytechnischen Oberschule und einer anschließenden Berufsausbildung zum Elektromonteur in der DDR blieb er nach der politischen Wende 1989/90 in den alten Bundesländern und arbeitete hier in der freien Wirtschaft. Nachdem er den Wehrdienst absolviert hatte, ging er 1999, zunächst im mittleren Dienst, zur Thüringer Polizei. 2007 erhielt er hier die Möglichkeit zu einem Studium zum gehobenen Polizeidienst, in dessen Zusammenhang auch die vorliegende Studie entstand. Eigenes Interesse und bis dahin unzureichende Aufarbeitung des Themas, motivierten zur Studie und einer eindringlichen Recherche in den Archiven in Berlin, Weimar und Buchenwald. Der Autor lebt und arbeitet nach wie vor in Sondershausen / Thüringen.” amazon
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Ausriß.
Ausriß.
“Wir müssen forschen, dokumentieren und erinnern – auch weil die Lügner, Verschleierer, Relativierer und Schlussstrich-Befürworter weiter am Werk sind”.
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Dienstag, 27. Februar 2018 von Klaus Hart
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“Krautwurst arbeitet bei der Kyffhäusersparkasse, ist Kreisvorsitzender der CDU und im Kreistag Fraktionsvorsitzender.” TA, Januar 2018.
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“In vielen Dörfern sterbe das soziale Leben…In den vergangenen Jahren sei die Kriminalität im Kyffhäuserkreis deutlich angewachsen.”(Krautwurst)
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Was Ramelow und seine Partei, SPD, CDU, Grüne im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen nicht bieten können – der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl positioniert sich zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
Ausriß. SPD und Steuerzahler: “Auf Kosten der Steuerzahler”.
“AfD und FDP legen bei Sonntagsfrage leicht zu
Der Rückhalt der Bevölkerung in die Große Koalition ist gesunken: Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, würden 32 Prozent die Union wählen, die SPD erhielte 17 Prozent der Stimmen – beide Koalitionsparteien haben damit seit dem DeutschlandTrend vom 5. April je einen Prozentpunkt verloren.
Gewinner sind AfD und FDP, die in der Wählerzustimmung um je einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise zehn Prozent zulegen.” ARD, 20.4. 2018
“Auf ein Rekordtief von nur noch 18 Prozent fällt die SPD im ARD-DeutschlandTrend.” Februar 2018, ARD.
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Nach wie vor dürfen Staatssender zu aktuellen politischen Problemen nur in extremen Ausnahmefällen die AfD als größte Oppositionspartei befragen. Dies wird von Medienkonsumenten, Wählern natürlich bemerkt.
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BILD, 13.4. 2018, zu Politikzielen, Politikresultaten: “VATER TÖTET TOCHTER UND EX-FRAU
Pastor betreute Messerstecher von Hamburg
Er kam als Flüchtling nach Deutschland, wohnte auf Kirchengelände”.
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“VOR BÄCKEREI IN FULDA
Polizei erschießt 19 Jahre alten Randalierer
++ Der Flüchtling aus Afghanistan hatte einen Auslieferer und dann Polizisten angegriffen ++ Fahrer schwer verletzt, Verkäuferin unter Schock”.
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Was bisher unter der Schwesterparteien-GroKo aus CDUSPDCSU auf Kosten des Steuerzahlers möglich war – Thema im Kommunalwahlkampf 2018 in Thüringen. Die Werte und der Kulturbegriff der GroKo-Parteien – wer Vielehen und Kinderehen in Deutschland akzeptiert..,.:
Die Groko und der NATO-Krieg in Afghanistan – noch mehr deutsche Soldaten dorthin, auf Steuerzahlerkosten… Wie die Schwesterparteien CDUSPD ticken.
“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
Die Schwesterparteien CDU und SPD aus der Hochwind-Scheja-GroKo führen vor den Landratswahlen des 15. April 2018 im Kyffhäuserkreis einen kuriosen Wahlkampf, der von Tendenzschutz-Medien wie der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW) entsprechend begleitet wird. Parteipräferenzen sind überdeutlich erkennbar. SPD-Landrätin Hochwind ist in gewohnter Weise regelmäßig mit PR-Aktionen u.a. in der TA präsent, von CDU-Landratskandidat Jens Krautwurst wurden sogar die Wahlkampftermine vom 27. Februar bis zum 1.März 2018 veröffentlicht. Krautwurst bekam zur Selbstdarstellung am 24. Februar sogar fast eine ganze Seite von der TA bereitgestellt. Gemäß den vielen Medienkonsumenten gar nicht bekannten Tendenzschutz-Prinzipien unterscheidet sich davon bisher dagegen die Medien-Darstellung der AfD-Landrats-Wahlkampf-Aktivitäten sehr stark.
“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
http://recentr.com/2018/06/17/die-wurzeln-der-csu-und-cdu/
“Neueste historische Forschungen verdeutlichen erneut: Die CDU wurde nach 1945 mit Nazi-Vermögen aufgebaut und mit Unterstützung des CIA von Wahlsieg zu Wahlsieg gebracht. Die Westintegration und Wiederbewaffnung der Bundeswehr unter Adenauer wurde von der US Besatzungsmacht forciert und massiv unterstützt. Der Kommentator der Hitler’schen Rassegesetze, Globke, wurde sogar die rechte Hand von CDU-Kanzler Adenauer, der im Nazi-Reich als Bürgermeister von Köln jenen Konservativen der Zentrumspartei angehört hatte, die durch das Ermächtigungsgesetz 1933 die Machtübernahme Hitlers in Deutschland aktiv unterstützt hatten.”
Kyffhäuserkreis-GroKo vor Verlängerung, wie in Berlin?
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Niedersachse Bernhard Vogel(CDU) – MDR und westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen) holen den einstigen Thüringen-“Ministerpräsidenten” 2018 für billig-banale Politpropaganda wieder aus der Mottenkiste. Was Vogel während seiner Amtszeit(1992 -2003) und weit darüber hinaus in Thüringen anrichtete, ist allgemein bekannt. “Ich hatte nicht erwartet, dass die Unterschiede in der Mentalität so ausdauernd sind.” Auch die kulturelle Kolonisierung klappte nicht wie angestrebt:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/03/21/niedersachse-bernhard-vogelcdu-mdr-und-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-holen-den-einstigen-thueringen-ministerpraesidenten-fuer-billig-banale-politpropaganda-wied/
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SPD-Landrätin Antje Hochwind(Kyffhäuserkreis), Thüringer SPD-Vizechefin – Wahlpropaganda – was alles fehlt:http://www.antje-hochwind.de/
“Eisig wirds auf jeden Fall mit der GROKO zum 3. Mal”. Wasungen-Karneval 2018.
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CDU Thüringen – Wikipedia:https://de.wikipedia.org/wiki/CDU_Th%C3%BCringen
“Die CDU Thüringen ist der größte Landesverband einer Partei in Thüringen. Sie wurde 1990 mit der Wiedervereinigung neu gegründet. Von 1990 bis 2014 stellte sie stets den Thüringer Ministerpräsidenten, wobei sie zehn Jahre lang mit absoluter Mehrheit regierte. Seit 2014 stellt sie die größte Oppositionsfraktion im Thüringer Landtag.” Wikipedia
Ramelow-Kulturniveau:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
„Entscheidung in Karlsruhe
Wankas AfD-Schelte verstößt gegen Grundgesetz“/Tagesschau mit falscher Überschrift – es ging gar nicht um AfD-Schelte…
Stand: 27.02.2018 10:32 Uhr
Bundesbildungsministerin Wanka hat 2015 mit ihrem Aufruf zum Boykott einer AfD-Demonstration gegen die Neutralitätspflicht verstoßen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden…Staatliche Organe seien nicht dazu aufgerufen, Bürger zur Teilnahme oder Nichtteilnahme an Demonstrationen von politischen Parteien zu veranlassen. TS
Der Fall Krautwurst – wie die TA 2012 berichtete:
Große Koalition im Kyffhäuserkreis demontiert sich selbst/Thüringer Allgemeine
Der Kandidat für das Amt des stellvertretenden Landrates im Kyffhäuserkreis scheitert, weil ihm die Koalitionsmitglieder die Gefolgschaft verweigern. Der CDU-Chef Maik Göllert tritt zurück.
31. August 2012 / 04:30 Uhr
Kyffhäuserkreis. Ein mittleres politisches Erdbeben erschüttert derzeit den Kyffhäuserkreis. Im Epizentrum die CDU. Führungslos, heillos zerstritten, ohne Amtsträger beim Kreis – und höchstwahrscheinlich auch ohne Koalitionspartner.
Was ist passiert? Seit der Abwahl von Landrat Peter Hengstermann (CDU) zerfleischte sich die Partei in Personaldebatten. Denn laut Koalitionsvertrag mit der SPD kann die Union einen Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Landrates nominieren, den die anderen dann mitwählen.
Doch am Mittwochabend fiel dann der Kandidat der Union bei der Wahl im Kreistag durch. Stattdessen wurde der parteilose Bewerber Holger Häßler gewählt – auch mit den Stimmen von Teilen der SPD und der CDU. Am Donnerstag begannen die Erklärungsversuche.
Wie konnte es so weit kommen? Nach der Abwahl Hengstermanns startete die CDU ein strenges innerparteiliches Auswahlverfahren und einigte sich auf Jens Krautwurst. Doch den lehnte die SPD ab, obwohl sie ihn nach dem Koalitionsvertrag hätte mittragen müssen.
Offiziell erfolgte das Nein aus Gründen der Qualifikation.
Inoffiziell, um die CDU, die nach wie vor die stärkste Fraktion im Kreistag stellt, vorzuführen und die neuen Kräfteverhältnisse im Landratsamt zu unterstreichen.
Man brachte die Union damit in Zugzwang: Entweder, sie wahrt das Gesicht, hält an Krautwurst fest und steigt aus der Koalition aus. Oder man gibt klein bei und nominiert einen Kandidaten, der der neuen SPD-Landrätin Antje Hochwind genehm ist. Der Ausstieg aus der Koalition wurde ernsthaft erwogen. Doch dann schaltete sich Erfurt ein. Wir erinnern uns: Auch im Land regiert eine große Koalition, auch hier ist das längst keine Liebesehe.
Da passt es natürlich gar nicht, wenn die Union im Kyffhäuserkreis eine Koalition mit der SPD beendet. Deswegen wurde erst Andreas Trautvetter aus dem Landesvorstand, später sogar der Chef der Landtagsfraktion, Mike Mohring, nach Sondershausen geschickt, um Fraktion und Kreisvorstand zu vergattern. Ihre Ansagen waren, so berichten verschiedene Quellen, klar: Die Koalition bleibt erhalten. Partei und Fraktion stellen sich hinter den Partei- und Fraktionschef im Kyffhäuserkreis, Maik Göllert, der kandidieren soll.
CDU stellte sich gegen Anweisung aus Erfurt
Dumm nur, dass Göllert, der extra seinen Kroatien-Urlaub unterbrochen hatte, um bei der entscheidenden Sitzung dabei zu sein, die Mehrheit verfehlte. Die CDU beschloss, stattdessen den Sondershäuser Stefan Schard als ihren Kandidaten zu benennen.
Ein klareres Misstrauensvotum gegen den Partei- und Fraktionschef ist kaum vorstellbar. Noch am Abend und auf dem Weg zum Flughafen warf Göllert dennoch seine Bewerbungsunterlagen in den Briefkasten des Landratsamtes. Gegen den Willen seiner Fraktion und seines Kreisverbandes.
Die Landes-CDU steht hinter ihm. Das hatten Trautvetter und Göllert erklärt.
So standen am Mittwochabend zwei CDU-Kandidaten zur Wahl. Einer von Lieberknechts Gnaden, einer, der den größeren Teil der Kyffhäuser-CDU hinter sich hatte. Es kam, wie es kommen musste: Beide scheiterten.
Doch schon die Ouvertüre vor dem Urnengang barg politischen Zündstoff. Maik Göllert legte öffentlich Partei- und Fraktionsvorsitz nieder.
“Leider ist absehbar, dass der von mir bisher so eingeschlagene Kurs und meine Bewerbung zur Wahl als Erster Beigeordneter unseres Landkreises seitens einer Mehrheit der eigenen Fraktion und Kreispartei nicht mitgetragen werden. Das demokratische Prinzip gebietet es mir, die andere Meinung zu akzeptieren”, argumentierte er.
Und weiter: “Es wurde mit allen Mitteln versucht, meine Bewerbung auszubremsen.” Es sei jedoch sein demokratisches Recht, sich für ein öffentlich ausgeschriebenes Wahlamt zu bewerben, weswegen er das auch getan habe.
Göllert erzielte angesichts der Vorgeschichte ein sehr achtbares Ergebnis: Elf Stimmen. Stefan Schard, offizieller CDU-Kandidat von Hochwinds Gnaden, bekam nur vier Stimmen mehr. Und das angesichts des Umstandes, dass CDU und SPD im Kreistag zusammen 26 Stimmen haben.
Es reichte dennoch für die Stichwahl. Dort bekam Schard aber keine einzige Stimme mehr. Die elf Mitglieder der Koalition, die vorher für Göllert gestimmt hatten, wechselten unisono das Lager und stimmten für den parteilosen Holger Häßler. Die Opposition im Kreistag – Linke, NPD, FDP und Grüne – hatte ihre Chance erkannt und gemeinsam für Häßler gestimmt. Es gab keine einzige Enthaltung, keine ungültige Stimme.
Häßler ist der einzige Gewinner der Wahl. Die beiden großen Parteien, die über Jahrzehnte in Einigkeit und nach Gutdünken den Kreis regiert haben, haben alles verloren.
Zuerst die Union. Sie hat das Amt verloren, die Selbstachtung, weil sie, als es galt, Stärke zu zeigen, klein beigegeben hat. Sie hat komplett ihre Führung verloren, zahlreiche potenzielle Nachfolger in der Personaldebatte um den Beigeordneten so beschädigt, dass sie jetzt kaum noch wählbar sind.
Die SPD indes hat einen verlässlichen Koalitionspartner ohne Not vergrätzt. Fast schüchtern sagte Landrätin Antje Hochwind gestern Nachmittag auf die Frage, ob es noch eine Koalition gebe: “Nach meinem Stand – ja.”
Sie weiß, was droht, wenn die Union Anfang September beschließt, aus der Koalition auszusteigen. Dann muss die Landrätin sich ihre Mehrheiten selbst suchen. Sie muss bei der Linken vortanzen, um ihre Beschlüsse durchzubekommen. Zitat TA von 2012
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/sondershausen/detail/-/specific/CDU-Kreisvorstand-diskutiert-Fuehrungspersonal-in-Sondershausen-1987042985
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/sondershausen/detail/-/specific/Debatte-bis-tief-in-die-Nacht-bei-der-CDU-im-Kyffhaeuserkreis-566011952
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/sondershausen/detail/-/specific/CDU-holt-beide-Direktmandate-im-Kyffhaeuserkreis-655255759
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/politik/detail/-/specific/Kabale-und-Liebe-im-Landratsamt-des-Kyffhaeuserkreises-498468229
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/sondershausen/detail/-/specific/Hochwind-sucht-nach-Zustimmung-zum-Schulentwicklungsplan-1418844043
http://m.thueringer-allgemeine.de/web/mobil/sondershausen/detail/-/specific/Kyffhaeuserkreis-verliert-Prozess-gegen-Krankenhaus-Traeger-1564818560
Krautwurst-Facebook:https://www.facebook.com/krautwurstkyf/
Ausriß westdeutsche Thüringer Allgemeine, 24.2. 2018. Was Krautwurst „will“ – wer Gedanken lesen kann…
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„Focus-MONEY 2018: Könnten Sie folgenden Satz vervollständigen? Angela Merkelist für mich …
Sarrazin: … der Inbegriff des Unheils für Deutschland.“
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Wahlkampf-von-Krautwurst-746866555
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-Kandidat-auf-Tour-73520184
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-Kandidat-auf-Tour-1644618919
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Krautwurst-ohne-Einladung-2123674997
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Jens-Krautwurst-ist-CDU-Kandidat-fuer-die-Landratswahl-im-Kyffhaeuserkreis-1033667368
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-geht-mit-Jens-Krautwurst-ins-Rennen-um-die-Landratswahl-im-Kyffhaeuserkreis-805871099
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/CDU-nominiert-Kandidaten-2138828331
Uwe Tellkamp, Dresden:http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/11/uwe-tellkamp-2018-wie-die-schweiz-auf-die-kontroverse-reagiert-leserdebatte-ihre-reaktion-auf-die-aussagen-von-autor-uwe-tellkamp-neue-zuercher-zeitung-maerz-2018-der-preisgekroente-autor/
„Die meisten fliehen nicht vor Krieg und Verfolgung, sondern kommen her, um in die Sozialsysteme einzuwandern, über 95 Prozent.“ Uwe Tellkamp 2018
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Der Thüringer Innenminister, Georg Maier, gab am heutigen Montag die Daten zur aktuellen Kriminalitätsentwicklung in Thüringen bekannt. Bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ist eine Zunahme zu verzeichnen, hier schlägt eine Fallzahl von insgesamt 1.445 zu Buche. Im Bereich der Rauschgiftkriminalität ist erneut eine Erhöhung der Fallzahlen auf über 12.000 Delikte zu verzeichnen.
Dazu sagt Jörg Henke, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Es ist bezeichnet, dass ausgerechnet jene Kriminalität zunimmt, die insbesondere junge Leute betrifft und wo der Anteil nichtdeutscher Strafverdächtiger überproportional hoch ist. Das Problem mit nicht integrationswilligen jungen Zuwandern spiegelt sich in solchen Kennzahlen wieder. Ein konsequentere Abschiebepolitik würde hier zu einer Verbesserung der Sicherheitslage unserer Jungendlichen führen.
Lob und Danke möchte ich der Polizei für ihre Arbeit aussprechen. Sie sind der Fels in der Brandung gegen die naive Politik der offenen Grenzen.“
Quelle: AfD-Landtagsfraktion
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Das von den neuen Machthabern deindustrialisierte Thüringen, die Thüringen-Verschuldung unter Ramelow-Tiefensee, Thüringer Allgemeine 2017:
“Wie hoch sind die Schulden des Landes?
Das Bundesamt für Statistik wies zum 31. Dezember einen rechnerischen Schuldenstand aus, der sich rechnerisch aus der Kreditaufnahme und Tilgung an diesem Stichtag ergaben. Dies waren 14,676 Milliarden Euro. Der offizielle Schuldenstand in der Etatrechnung berücksichtigt aber alle bis Ende des Haushaltsjahres aufgenommenen Schulden. Er liegt deutlich höher – nämlich bei 15,757 Milliarden Euro.”
-MDR zu Verschuldung, Ausriß:
1990 DDR und BRD im Vergleich – Quelle: Deutsche Bank 1992
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DDR |
BRD |
| Staatsverschuldung |
86, 3 Milliarden DM |
929 Milliarden DM |
| Verschuldungsquote |
27,6% |
41,8 % |
| Schuldenlast der Bürger konkret |
5.384 DM |
15.000 DM |
–Infolge brutaler Deindustrialisierung ist Thüringen zudem auf Mittel aus dem Länderfinanzausgleich angewiesen – 2017 waren es laut offiziellen Angaben rd. 600 Millionen Euro…
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Thüringen, Treuhand-Verbrechen, neue auffallende Auskunftsfreudigkeit staatlicher Büros für Tourismus-Information: Wer sich in Thüringen in solchen Büros danach erkundigt, was denn aus den sehr vielen bis 1990 existierenden Exportbetrieben vor Ort oder in der jeweiligen Region geworden ist, bekommt neuerdings zur Antwort: “Es wurde ja alles zugemacht, dichtgemacht, weil es Konkurrenzbetriebe waren.” Dann folgen gewöhnlich detaillierte Fakten über VEB, die durchweg oder zum größten Teil für den Export in westliche Länder bzw. Westdeutschland produzierten, damit eine lästige Konkurrenz darstellten, die beseitigt werden mußte. Bemerkenswert ist, daß nunmehr sogar staatliche Angestellte Thüringens nicht mehr der offiziellen Propaganda-Doktrin von den angeblich ineffizienten, nicht wettbewerbsfähigen DDR-Betrieben folgen.
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Freitag, 23. Februar 2018 von Klaus Hart
Ramelow und die Vorurteile – TA 2018, Ausriß.
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Debatte mit überraschenden Schluss-Akkord:
Thüringen 24: Laut MDR Thüringen sei die Beschimpfung in einem Mitschnitt zu hören, schreibt die AfD und stützt sich dabei auf einen Tweet des MDR-Reporters Ludwig Bundscherer, der das Wort „Arschloch“ gehört haben will. Er schreibt bei Twitter: „Das A-Wort soll nicht gefallen sein – Uneinigkeit darüber auch im Ältestenrat. Ich bleib dabei: Wenn man das Audio der Sitzung im Schnittprogramm lauter zieht, hört man das gesuchte Wort und die prompte Reaktion einiger Anwesender.“
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Niedersachse Ramelow(westdeutsche Funktionselite in Ostdeutschland) verliert wegen mies gelaufener letzter Amtsmonate(“Paritätsgesetz” als verfassungswidrig gekippt, sogar der Anti-AfD-“Protest” in Altenburg wurde zur Totalpleite) wieder einmal die Nerven, tituliert den AfD-Oppositionspolitiker Stefan Möller als “widerlichen Drecksack”, zeigt ihm den Stinkefinger. Grobschlächtige westdeutsche Umgangsformen in einem ostdeutschen Landesparlament, im Thüringen von Goethe und Schiller, geht das durch? Ramelow – politische Witzfigur im Wasungen-Karneval:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2020/07/18/niedersachse-ramelowwestdeutsche-funktionselite-in-ostdeutschland-verliert-wegen-mies-gelaufener-letzter-amtsmonateparitaetsgesetz-als-verfassungswidrig-gekippt-sogar-der-anti-afd-protest/
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Freitag, 23. Februar 2018 von Klaus Hart
NABU: Die Zauneidechse ist „Reptil des Jahres 2020“. Zauneidechsen in Oldisleben/Thüringen…Hatten sich westdeutsche GRÜNE, westdeutscher NABU für die seltenen Zauneidechsen von Oldisleben eingesetzt – oder dazu geschwiegen? Alle über 100 wegen Stuttgart 21 umgesiedelten Zauneidechsen sind tot. Leben die umgesiedelten von Oldisleben noch? Man hört nichts davon:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2019/12/06/nabudie-zauneidechse-ist-reptil-des-jahres-2020-zauneidechsen-in-oldislebenthueringen/
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Neue Solaranlage in Oldisleben – gut oder schlecht für den Strompreis?
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/04/11/oldislebenthueringen-dorfverschoenerung-vor-den-kommunalwahlen-im-april-2018-uraltbekannt-solaranlagen-und-windkraftwerke-als-strom-preistreiber-im-kyffhaeuserkreis/
https://www.ks-solar.com/referenzen/sonst-bauliche-anlagen/oldisleben/
“Der durchschnittliche Stromertrag von rund 1.030 Kilowattstunden pro installiertem kWp im Jahr reicht umgerechnet für etwa 190 Vier-Personen-Haushalte.” Auch nachts, auch stets dann, wenn die Sonne nicht scheint?
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Landratsamt des Kyffhäuserkreises(Hochwind/SPD-Scheja/CDU) genehmigt Ende 2017 umstrittenen Bebauungsplan für Photovoltaik-Anlage in Oldisleben. Profitinteressen contra Bürgerinteressen – aus Sicht von Projektkritikern der Region. Viele Knackpunkte: Keinerlei Expertenanhörung, schweigende Naturschutzorganisationen, keinerlei Überlebensgarantie für theoretisch streng geschützte Zauneidechsen…Tabuthema hochsubventionierte Solaranlagen & stark steigende Strompreise, die juristisch entscheidende Frage des Konversionsfläche-Status…Die Chronologie des Skandals.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/14/landratsamt-des-kyffhaeuserkreiseshochwind-scheja-genehmigt-ende-2017-umstrittenen-bebauungsplan-fuer-photovoltaik-anlage-in-oldisleben-profitinteressen-contra-buergerinteressen-aus-sicht-von-pro/
Das Landratsamt in Sondershausen teilte am 28.2. 2018 auf Anfrage mit: Der genehmigte und rechtskräftige Bebauungsplan wurde am 26.01.2018 im Amtsblatt Nr. 1 der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“ bekannt gemacht. Damit ist wegen der Regelung im § 61 der Thüringer Bauordnung ein Genehmigungsfreistellungsverfahren zu führen. Eine Baugenehmigung kann für die Photovoltaikanlage somit nicht erteilt werden. Der Bauherr hat entsprechend der gesetzlichen Regelungen den Baubeginn dem Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises mitgeteilt. In einer weiteren Form ist das Bauverwaltungsamt nicht beteiligt.
Bezüglich der Naturschutzbelange zum Vorkommen der Zauneidechse kann ich Ihnen mitteilen, dass die Tiere im Jahr 2017 abgefangen und umgesiedelt wurden. Damit war das Büro Karsten Obst vom Vorhabenträger beauftragt. Dieses hatte auch eine entsprechende artenschutzrechtliche Ausnahmegenehmigung. Die Umsiedlung fand vor Beginn der Aktivphase der Zauneidechsen statt. Sind die Arbeiten bis Ende März 2018 nicht abgeschlossen, wird eine erneute artenschutzrechtliche Untersuchung durchgeführt. Zitat Landratsamt
Rascher Baufortschritt im März 2018.
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
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„Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.“ DER SPIEGEL 2016. „Doch die Stimmung kippt…“ „…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.“
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Die umstrittene Photovoltaik-Anlage von Oldisleben – Thüringer Infrastrukturministerin Birgit Keller/LINKE beantwortet 2018 AfD-Anfrage zum Knackpunkt “Renaturierungsfläche” nicht… **
Der Thüringer AfD-Abgeordnete Möller hat 2018 die Kleine Anfrage 3426 zu Bau und Betrieb der neuen Photovoltaikanlage von Oldisleben gestellt. Frage 3 lautet: “Welchen bau-und umweltrechtlichen Status hat die betroffene Fläche und handelt es sich bei dem gegenständlichen Gelände um eine renaturierte Fläche?”
Darauf antwortet Ministerin Birgit Keller/LINKE: “Für die Fläche gibt es eine Baugenehmigung für den Lagerplatz der Gemeinde. Eine ordnungsgemäße Rekultivierung wurde durchgeführt. Durch die untere Bodenschutzbehörde wurde im Jahr 2016 im Rahmen des Bauleitverfahrens ein Baugrundgutachten gefordert, mit dem nachgewiesen werden sollte, dass das Aufstellen von Photovoltaikanlagen keine negativen Auswirkungen auf den Deponiekörper hat bzw. keine Gefahren für andere Schutzgüter (Luft, Wasser) entstehen. Dieses Gutachten liegt der Behörde vor. Auf der ehemaligen Deponie wurde eine rund 3,6 m bis >5m mächtige Abdeckung aus schluffigen Böden festgestellt . Nach Auffassung des Gutachters, geht von der Deponie bei der geplanten Nutzung als Photovoltaikanlage keine Gefährdung aus.”
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Die Ministerin antwortet offenkundig nicht auf die Frage, ob es sich um eine renaturierte Fläche handelt. Eine sachkundige, faktengerechte Antwort hätte aus Sicht von Projektkritikern indessen zur Klärung des Streitpunkts beigetragen, ob es sich bei der Photovoltaikanlage um einen Schwarzbau handelt oder nicht.
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In der Antwort auf einen Projektkritiker-Widerspruch zum nunmehr 3. Entwurf des Bebaungsplans Sondergebiet Photovoltaik “Ehemalige Deponie” wurde über ein Stadt-und Landschaftsplanungsbüro aus Halle/Saale im Auftrag der Gemeinde Oldisleben zum Status des Projektgebiets mitgeteilt:”Eine Renaturierung mit Fördergeldern ist nicht erfolgt”. Diese Feststellung ist offenkundig falsch. Wie aus dem Landratsamt Sondershausen auf Anfrage mitgeteilt wurde, handele es sich bei dem Projektgebiet um eine renaturierte Fläche. Im Rahmen entsprechender Verfahren zum Photovoltaikprojekt sei auf die erfolgte Renaturierung verwiesen worden. Für Alt-Deponien dieser Art gebe es Sanierungsanordnungen.
Die Regionalmedien von Thüringen hatten mehrfach informiert, daß nach 1990 die ehemalige Kalihalde mit Fördermitteln renaturiert worden sei. Auf entsprechende Rückfrage 2017 bei Regionalmedien wurde mitgeteilt, die Information über eine Renaturierung mit Fördermitteln stamme just von der Gemeinde Oldisleben und ihrem Bürgermeister.
“Unter Renaturierung versteht man die Wiederherstellung von naturnahen Lebensräumen aus kultivierten, genutzten Bodenoberflächen.” Wikipedia
Die Renaturierung, darunter das Abdecken der betreffenden Fläche mit wertvoller Erde, das Bepflanzen mit Bäumen und Gebüsch, war ein großer Erfolg für den Naturschutz, hatte u.a. die streng geschützte Zauneidechse, die sehr hohe Lebensraumansprüche stellt, dazu veranlaßt, das Areal zu besiedeln. Im betreffenden damaligen Flächennutzungsplan war dieses Areal nicht zufällig als “Grünfläche” und nicht etwa als Deponie, Mülldeponiem etc. eingestuft worden. “Illegale Bautätigkeit” führte 2016 dazu, daß das naturschutzfachlich hochwertige Areal trotz des Vorhandenseins streng geschützter Zauneidechsen mit Schutt und Abraum zugekippt, der Naturschutzerfolg zunichte gemachte wurde.
Im Bebauungsplanentwurf vom Juli 2016 findet sich diese Feststellung:
Vom Aufbringen einer ca. 20 cm dicken Mutterbodenschicht konnte keine Rede sein – vielmehr wurde illegal selbst auf Teile des Habitats streng geschützter Zauneidechsen Schutt und Abraum gekippt. An manchen Stellen ist die Schutt-und Abraum-Schicht auf zuvor immerhin erfolgreich renaturierter Fläche dicker als ein Meter(!)
Die Frage der Renaturierung ist insofern von enormer Wichtigkeit, da es sich bei dem Areal laut Projektbefürwortern eindeutig um eine Konversionsfläche handelt. Laut Gesetz liegt eine Konversionsfläche nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht ausreichend. Genau das ist in Bezug auf die Projektfläche der Fall – durch Renaturierung wurde sie u.a. naturschutzfachlich enorm aufgewertet(siehe streng geschützte Zauneidechsen etc.), konnte eine ehemalige Kalihalde sogar im Flächennutzungsplan als “Grünfläche” definiert werden – ist somit von vormaliger Nutzungsart nichts mehr zu spüren. Der Knackpunkt: Laut Gesetz darf etwa auf dem Oldislebener Areal eine Photovoltaikanlage nur errichtet werden, wenn es sich dort um eine Konversionsfläche handelt…”Als wesentliche Vorraussetzung dafür, ob eine Fläche als Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder militärische Nutzung.”
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Legal oder illegal?
https://www.photovoltaik-web.de/photovoltaik/pv-grossanlagen/zulaessige-flaechen-freilandanlagen
Das betreffende Gelände in Oldisleben war zuvor als “Grünfläche” definiert:
–“Solaranlagen auf Grünflächen sowie Ackerland (Punkt 4) durften nur noch bis Ende 2010 errichtet werden, wenn vor dem 25. März 2010 ein Bebauungsplan beschlossen wurde. Damit ist diese Möglichkeit der Anlagenerrichtung ab dem Jahr 2011 hinfällig.”
Ausriß – Leitfaden des Thüringer Wirtschaftsministeriums:http://www.thega.de/fileadmin/thega/pdf/projekte/solarparks/Leitfaden_Solarparks_gesamt.pdf
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/12/30/oldisleben-2017-und-der-brisante-leserbrief-in-der-thueringer-allgemeinen-vielleicht-nur-einmal-einen-solchen-betrueger-zur-rechenschaft-ziehen-vielleicht-wacht-man-dann-endlich-auf-30-12/
Wie Hamburgs SPD-Politiker Fritz Vahrenholt tickt:
Ausriß DIE WELT, März 2018.
http://hd.welt.de/Sonderseiten-edition/article166911571/Bis-kein-Storch-mehr-fliegt.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2017/07/25/bis-kein-storch-mehr-fliegt-fritz-vahrenholt-2017/
https://www.welt.de/politik/deutschland/article111770467/Es-wird-angstgetriebene-Energiepolitik-betrieben.html
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/10/21/flug-in-den-tod-deutsche-wildtierstiftung-verurteilt-2016-planmaessige-toetung-von-fledermaeusen-durch-windkraftwerke-warten-auf-positionierung-von-merkel-gabriel-etc/
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Donnerstag, 22. Februar 2018 von Klaus Hart
Ausriß DIE WELT, 19.2. 2018. Auch in Thüringen haben SPD-Amtsträger angesichts des gravierenden SPD-Bedeutungsverlusts längst ihre Legitimation verloren.http://www.hart-brasilientexte.de/2018/03/04/deutsche-groko-kontinuitaet-2018-schwesterparteien-cduspdcsu-machen-weiter-machteliten-und-politmarionetten-politschauspieler/
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1. Mai 2016 in Zwickau/Sachsen mit Heiko Maas/SPD. “Volksverräter, Volksverräter!”:
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/zwickau-rede-von-heiko-maas-erstickt-in-buh-und-volksverraeter-choeren-video-a1326229.html
“1. Mai Zwickau, Volk verjagt Heiko Maas”:https://www.youtube.com/watch?v=wtiqULqY6Yk. Karnevalszeit 2019 und politische Witzfigur Maas…
Landratswahlen 2018 im Kyffhäuserkreis, drei Kandidaten: Antje Hochwind, SPD-Vize-Chefin in Thüringen, Landrätin. Björn Hornschu/AfD. Jens Krautwurst/CDU.
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Was Ramelow und seine Partei, dazu SPDCDUGRÜNE nicht bieten können – am selben Tag, dem 12.4.2018 positioniert sich der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Jürgen Pohl in Ichstedt zur Lage in Syrien:
Syrien-Experte Jürgen Pohl bezeichnete Äußerungen westlicher Politiker und Mainstreammedien über angebliche Chemiewaffenangriffe der syrischen Regierung auf die eigene Bevölkerung als absurde Lüge. Die deutsche Bevölkerung rief er auf, derartigen Behauptungen keinerlei Glauben zu schenken. Für solche Chemiewaffenangriffe fehlten wie in früheren Fällen jegliche Beweise. Die syrische Regierung habe keinerlei Interesse an einer Anheizung des Konflikts, konzentriere sich derzeit auf den Wiederaufbau des Landes, habe dabei die verschiedenen im Lande existierenden Religionsgruppen, auch die Katholiken, hinter sich. Pohl bezog sich u.a. auf seine jüngste Informationsreise nach Syrien, auf Arbeitsgespräche mit geistlichen Würdenträgern wie dem Erzbischof von Aleppo, und Aktivisten der syrischen Kirchen, aber auch Regierungsmitgliedern, darunter dem Außenminister sowie der Ministerin für den Wiederaufbau. Die AfD als größte Oppositionspartei des deutschen Bundestags habe sich 2018 mit einer eigenen Delegation vor Ort in Syrien intensiv über die politische, wirtschaftliche, soziale und kulturelle Situation informiert – von den anderen Parteien des Bundestages und vor allem von der Bundesregierung fehlten derartige Initiativen, fehle jeglicher politische Wille zu Verhandlungsschritten für eine Entschärfung des Konflikts und zu einer Wiederaufnahme normaler konstruktiver Beziehungen zu Syrien. Der aus Thüringen stammende AfD-Abgeordnete ist derzeit zu einer Syrien-Vortragsreise in seinem Bundesland unterwegs. Wegen der geltenden Zensurbestimmungen werden derzeit Syrien-Experten wie Pohl von der aktuellen Medien-Debatte über die Lage in dem Land ausgeschlossen. Kurz nach Pohls Rückkehr aus Syrien hatten sich deutsche Sender-Moderatoren bei Live-Interviews mit ihm bis auf die Knochen blamiert – zur gängigen Taktik gehörte der Versuch, Pohl durch permanentes Dazwischenquatschen aus dem Konzept zu bringen, ihn am Vermitteln von Fakten, wesentlichen Informationen zu hindern.
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Syrien-Experte Jürgen Pohl zur NATO-Unterstützung für Terroristen in Syrien:”Es sind Gewalttäter aus über 100 Staaten in dem dortigen dschihadistischen System festgestellt worden…Im Interesse der syrischen Bevölkerung müssen wir wieder mehr und öfters nach Syrien fahren…Deutschland ist in der Verantwortung. Deutschland muß die diplomatische Vertretung in Damaskus wieder öffnen. Warum ist kein Botschafter dort?
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Pohl kritisiert, daß die Merkelregierung nicht auf das Angebot der syrischen Regierung zu gemeinsamer Terrorismusbekämpfung eingeht. Die syrische Regierung wisse, wo sich in Deutschland Terroristenführer, Terroristen aufhielten – doch die Merkelregierung frage derartige Informationen nicht ab. Das sei gravierend.
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“…Linke, die im Kyffhäuserkreis nicht einen einzigen Kandidaten zur Wahl stellt…”. Thüringer Allgemeine, 13.4. 2018
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Ramelow-Regierungspartei LINKE in Thüringen – nur einen Landratskandidaten mehr als die AfD…Genauso viele OB-Kandidaten wie die AfD…Erfährt man das vom MDR?
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
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“Dass Ramelow dünnhäutig ist und bei Kritik ausfällig werden kann, wissen inzwischen nicht nur die, die ihn näher kennen. Bei Twitter darf jeder Interessierte live verfolgen, wie der Ministerpräsident sich mit jedem anlegt, der auch nur ein Widerwort äußert. Wenn er einmal in Fahrt ist, hält ihn kein Regierungssprecher auf. ” Thüringer Allgemeine
Ausriß. ” Die Milliarden für die Integration wurden in diesem Land erwirtschaftet und wurden niemandem weggenommen.” SPD-Maas, AfD-Thüringen-Poster.
“Der Ostdeutsche läuft massenweise zur AfD über, Herr Doktor Maaz, bitte sagen Sie uns, warum. Weil die Wirkung des Opiums nachlässt, antwortet er dann.” DER SPIEGEL 2018 über Hans-Joachim Maaz, Psychotherapeut aus Halle/Saale.
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“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.
SPD:”Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?” Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017 “Thüringer SPD: Nein zur GROKO!”
“SPD Thüringen. Besser bleiben.”
Ausriß.
Was sich die Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind, Landrätin des Kyffhäuserkreises, als Gast einer Karnevalsveranstaltung in Bendeleben anhören mußte: „Neue Frauen braucht das Land!“(Lied)
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“Sehe ich in die Regierung – ist es nur noch ne Blamierung.
Alte Frauen kleben an Posten
Denken nur, wir sind Vollpfosten.
Auch die ganzen Postenschieber…
Jagt sie raus, die faule Bande,
für immer raus aus unserm Lande!
Neue Männer braucht das Land,
Neue Frauen braucht das Land
Neue Thesen braucht das Land…”
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Der AfD-Landratskandidat Björn Hornschu stammt aus Bendelebens Nachbarort Steinthaleben.
Thüringen-Schulmisere 2018 – Politikziele von Ramelow, von SPD, LINKE, GRÜNE:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/15/thueringen-schulmisere-2018-ramelow-regierung-setzt-weiter-auf-verschlechterung-der-bildungsqualitaet-politikresultate-weisen-auf-tatsaechliche-politikziele/
„Schulen sind Vertrottelungsanstalten“. Felix Unger, Präsident der Europäischen Akademie der Wissenschaften, Febr. 2018 in der Tageszeitung „DIE WELT“.
“Vertrottelungsanstalten”, Unger:”Der zentrale Grund dafür ist die schlechter gewordene Qualität der Lehrer”.
Wiederwahlkandidatin Antje Hochwind, Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-landraetin-des-kyffhaeuserkreises-besucht-am-17-2-2018-den-karnevalsabend-des-wcc-in-bendeleben-wird-prompt-ebenso-wie-die-regierung-die-groko-merkel/
Schwarz-Rot im Kyffhäuserkreis, die Schwesterparteien. Das SPD-CDU-Gespann Antje Hochwind-Raimund Scheja. Ausriß TA. “Landrätin Antje Hochwind(SPD) vereidigte Raimund Scheja(CDU) als ihren neuen Stellvertreter”.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/16/antje-hochwind-spd-landraetin-im-kyffhaeuserkreis-wiederwahl-kandidatin-2018-trotz-bemerkenswerter-spd-kyffhaeuserkreis-resultate-bei-der-bundestagswahl-2017/
Ausriß Thüringer Allgemeine, 16.2. 2018. Ramelow neben Thüringer SPD-Vizechefin Antje Hochwind – Landrätin im Kyffhäuserkreis. Hochwind- Vize Raimund Scheja/CDU war ebenfalls beim Ramelow-Besuch dabei.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/16/niedersachse-ramelowosterholz-scharmbek-2018-in-artern-kuriose-hofberichterstattung-ramelow-sieht-grosses-potential-in-artern-will-er-etwa-die-einst-hochlukrativen-hocheffizienten-exportbet/
„INSA-Umfrage: SPD in Thüringen bei gerade noch 10 Prozent“. Epoch Times, Febr. 2018. AfD 18 Prozent.
“Wir können das. Wir wollen das. Wir machen das. SPD”
Wasungen-Karneval 2018.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/20/landratswahlen-im-kyffhaeuserkreis-2018-wie-die-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essennrw-die-spd-kandidatin-antje-hochwindthueringens-spd-vizechefin-vorstelltgrosser-beitr/
“Die Teilung und das Trennende spielen im ostdeutschen Bewusstsein auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer eine weitaus größere Rolle als in Westdeutschland. Nach wie vor dominiert in Ostdeutschland ein partikulares Identitätsgefühl.
Die Mehrheit fühlt sich nicht in erster Linie als Deutsche, sondern als Ostdeutsche, ganz anders als in Westdeutschland, wo sich nur 25 Prozent in erster Linie mit Westdeutschland identifizieren. In Ostdeutschland sind auch 63 Prozent überzeugt, dass die Unterschiede zwischen Ost und West größer sind als der Vorrat an Gemeinsamkeiten.” WiWo
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Das Kulturniveau des Niedersachsen Bodo Ramelow/LINKE – neue Hinweise 2018 aus einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt. “Arschloch” – “Mohring hat keinen Arsch in der Hose”. …So bezeichnete er im Internet den italienischen Rechtsaußen-Politiker Silvio Berlusconi als „Oberrassisten und Dreckarsch“… „Arschlöcher bleiben Arschlöcher bleiben Arschlöcher.“ Thüringens bizarre politische Witzfigur Ramelow…Ostdeutschlands kulturelle Kolonisierung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
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Mittwoch, 21. Februar 2018 von Klaus Hart
Dienstag, 20. Februar 2018 von Klaus Hart
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“Es sieht im Moment ziemlich düster aus für unsere SPD”. Thüringer SPD-Chef Wolfgang Tiefensee am 11.3. 2018 in Weimar. Tiefensee-Vize Antje Hochwind…
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“Wolfgang Tiefensee(SPD) Elektronikingenieur, Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Unbezahlbares Geschenk für alle SPD-Gegner. Wolfgang Tiefensee, geboren am 4.Januar 1955 in Gera, ist ein neoliberaler Alibi-Ossi und permanenter Quell hanebüchener Skandale.”
Ausriß: Wolfgang Tiefensee im Knaur-Sachbuch “Die Dilettanten” ausführlich erwähnt. “Wie unfähig unsere Politiker wirklich sind.”
http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Antje-Hochwind-SPD-bewirbt-sich-um-weitere-Amtszeit-1178294280
Dem Vernehmen nach hat das Bekanntwerden der Landrats-Kandidatur von Björn Horschu/AfD sofort große Aufregung und Unruhe im Landratsamt von Sondershausen ausgelöst. Ein möglicher Sieg von AfD-Hornschu hätte für die Landratsamt-GroKo aus den Schwesterparteien SPD und CDU entsprechende Konsequenzen.
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“In vielen Bundesländern hat die AfD die Sozialdemokraten weit überholt”. DIE WELT, 19.2. 2018. “Dramatisch ist die Lage für die Sozialdemokraten vor allem in Sachsen und Thüringen. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, holte die AfD in Sachsen 13 Mandate, die SPD drei. In Thüringen käme die AfD auf sechs Sitze, die SPD auf zwei.”
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“Denn mit einer angeschlagenen Führungsriege, programmatisch ideenlos und finanziell ausgelaugt, wären Neuwahlen für die SPD politischer Selbstmord geworden. Die Angst vor diesem Szenario dürfte der Hauptgrund sein, warum die Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit 66 Prozent üppiger ausfiel als von vielen erwartet.” Tagesschau – wie neoliberale Demokratie funktioniert…
“Schwarz-Rot ist unser Tod! Jusos Thüringen”.
SPD:”Wo ist sie nur, irgendwo muss sie doch sein, meine Glaubwürdigkeit?!?” Karikatur der Thüringer Allgemeinen, 18.12. 2017 “Thüringer SPD: Nein zur GROKO!”
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Antje Hochwind (SPD) bewirbt sich um weitere Amtszeit/Ausriß TA – über 100 Zeilen, eine Dreiviertelseite…
„INSA-Umfrage: SPD in Thüringen bei gerade noch 10 Prozent“. Epoch Times, Febr. 2018. AfD 18 Prozent.
“AfD stellt sich Landratswahl” – lediglich 13 Zeilen plus Überschrift, kein Foto…
Ausriß TA, 20.2. 2018. Das Blatt schreibt den Namen des Kandidaten in den wenigen Zeilen gleich dreimal falsch…
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/thueringen-landrats-und-buergermeisterwahlen-2018-weitere-afd-kandidaten/
Hornschu-AfD in Thüringen zweitstärkste Kraft – Hochwind-SPD nur viertstärkste Kraft:
Ergebnisse in Thüringen/MDR
Die CDU behauptet sich bei der Bundestagswahl als stärkste Partei in Thüringen. Nach Auszählung aller 2.990 Wahlbezirke kommt sie auf 28,8 Prozent. Sie muss damit im Freistaat herbe Verluste von zehn Prozent hinnehmen. Bei der letzten Wahl 2013 war sie noch auf 38,8 Prozent der Stimmen gekommen. In allen acht Thüringer Bundestagswahlkreisen konnte die CDU die Direktmandate gewinnen.
Die AfD ist in Thüringen dem vorläufigen Endergebnis zufolge zweitstärkste Kraft mit 22,7 Prozent. Sie legt damit – verglichen zu 2013 – um 15,5 Prozent zu. Drittstärkste Partei ist die Linke von Ministerpräsident Bodo Ramelow mit 16,9 Prozent. Sie hatte vor vier Jahren noch 23,4 Prozent der Stimmen auf sich vereinen können. Die SPD kommt auf 13,2 Prozent, die FDP kommt auf 7,8 Prozent. Bei den Thüringer Wählern kämen Bündnis 90/Die Grünen nicht in den Bundestag. Ihr Ergebnis: 4,1 Prozent.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/09/24/bundestagswahl-2017-thueringen-resultate/
“BILD-WAHL-CHECK. AfD überholt SPD!” Bildzeitung, 19.2. 2018. “Der Preis, den die SPD für ihr Führungschaos und ihren Schlingerkurs bezahlt, wird von Tag zu Tag höher – und bitterer für die Partei!” **
“Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten demnach auf 15,5 Prozent. Das ist ein Punkt weniger als in der Vorwoche. Die AfD hingegen gewinnt in der Erhebung einen Punkt hinzu und liegt jetzt bei 16 Prozent.” DIE WELT
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Die AfD zieht das erste Mal an der SPD vorbei, so das Ergebnis einer bundesweiten INSA-Umfrage. Union und SPD verfügen demnach im Bundestag mit zusammen 47,5 Prozent nicht mehr über eine parlamentarische Mehrheit.”
Wasungen-Karneval 2018.
Das Kulturniveau des Niedersachsen Bodo Ramelow/LINKE – neue Hinweise 2018 aus einer Sitzung des Thüringer Landtags in Erfurt. “Arschloch” – “Mohring hat keinen Arsch in der Hose”. …So bezeichnete er im Internet den italienischen Rechtsaußen-Politiker Silvio Berlusconi als „Oberrassisten und Dreckarsch“… „Arschlöcher bleiben Arschlöcher bleiben Arschlöcher.“ Thüringens bizarre politische Witzfigur Ramelow…Ostdeutschlands kulturelle Kolonisierung:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/23/das-kulturniveau-des-niedersachsen-bodo-ramelow-neue-hinweise-2018-aus-einer-sitzung-des-thueringer-landtags-in-erfurt-arschloch-mohring-hat-keinen-arsch-in-der-hose/
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“Die Teilung und das Trennende spielen im ostdeutschen Bewusstsein auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauer eine weitaus größere Rolle als in Westdeutschland. Nach wie vor dominiert in Ostdeutschland ein partikulares Identitätsgefühl.
Die Mehrheit fühlt sich nicht in erster Linie als Deutsche, sondern als Ostdeutsche, ganz anders als in Westdeutschland, wo sich nur 25 Prozent in erster Linie mit Westdeutschland identifizieren. In Ostdeutschland sind auch 63 Prozent überzeugt, dass die Unterschiede zwischen Ost und West größer sind als der Vorrat an Gemeinsamkeiten.” WiWo
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Montag, 19. Februar 2018 von Klaus Hart
„Ein sonniges Geschäft“:http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86697261.html
Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt.
Der neue Umweltminister Peter Altmaier (CDU) war gerade seit einer Woche im Amt, da reiste er auch schon nach Bonn, ein dringender Termin. Ihn erwarteten wichtige Vertreter der deutschen Ökostrombranche, etwa Frank Asbeck, Chef der Bonner Solarworld AG. Die Lobbyisten hatten etwas zu besprechen, das keinen Aufschub duldete. Es ging um die Frage, wie es mit ihren Subventionen weitergeht.
Die Folgen der Geheimverhandlung werden den Bürgern demnächst per Stromrechnung mitgeteilt: Es wird, mal wieder, teurer; dabei zahlen die Deutschen schon heute die zweithöchsten Strompreise in ganz Europa. Bis zu 175 Euro extra muss eine dreiköpfige Familie nächstes Jahr voraussichtlich bezahlen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien zu finanzieren. Hauptkostentreiber ist die Photovoltaik – und die verfehlte Förderpolitik der Regierung. Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden…
Am Ende einigte sich die Runde auf ein Konzept, das den Forderungen der Solarbranche weit entgegenkommt, den Stromkunden jedoch neue Milliardenlasten aufbürdet…
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/thueringen-landrats-und-buergermeisterwahlen-2018-weitere-afd-kandidaten/
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
–
“Etwa 23 Milliarden Euro werden sie in diesem Jahr für die Subventionierung von erneuerbaren Energien aufbringen – mehr, als der Staat insgesamt an Arbeitslosengeld II an alle Hartz-IV-Empfänger ausbezahlt.” DER SPIEGEL 2016. “Doch die Stimmung kippt…” “…wenn die Bürger merken, dass ihr Geld eine gigantische Umverteilungsmaschine in Schwung hält, die den Interessen von Investoren, Großgrundbesitzern, Kommunalpolitikern und Landesfürsten dient.”
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Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:
Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:
Energiepolitik
Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt
Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung
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Montag, 19. Februar 2018 von Klaus Hart
Ausriß TA. „Crystal macht alles kaputt. Abhängige können im Verlauf von drei Jahren nicht mehr aufrecht gehen“, berichtet Bürgermeister Hoffmann, von Beruf Kriminalist, aus seinen Erfahrungen mit Drogenopfern“. Warum von politisch Verantwortlichen Thüringens, des Kyffhäuserkreises Verkauf und Konsum von Crystal etc. zugelassen wird…“Illegale Drogen sind auch im Kyffhäuserkreis auf dem Vormarsch, berichtete Jeffrey Schulz in Bendeleben. Allen voran das hochgefährliche Crystal, das schnell süchtig macht und binnen kurzer Zeit den körperlichen und geistigen Verfall auslöst.“ Die Werte der neoliberalen Gesellschaft, der GroKo-Demokratie…
“Ein Herz für Drogen”.http://www.hart-brasilientexte.de/2020/07/09/der-goerlitzer-park-in-der-deutschen-hauptstadt-und-die-wertvorstellungen-von-spd-linke-gruenen/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/19/kyffhaeuserkreis-foerderung-von-rauschgifthandel-drogenkonsum-faktenlage-weist-auf-politikziele-illegale-drogen-sind-auch-im-kyffhaeuserkreis-auf-dem-vormarsch-thueringer-allgemeine-19-2-201/
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Oldisleben, November 2018: “Unfall im Drogenrausch”. “Zwölfjähriger schwer verletzt”.
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„Immer mehr Crystal-Meth-Funde in Thüringen“(die kriminelle Energie der Machteliten):
Ausriß BILD, April 2018. Die Alibi-Sprüche der politisch Verantwortlichen…Politikziele, Politikresultate nach 1990.
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https://www.kyffhaeuser-nachrichten.de/news/news_lang.php?ArtNr=244733
Ausriß.
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„Viele Dörfer, kleine Städte, schöne Natur – das ist der Kyffhäuserkreis. Es lässt sich ruhig leben.“ Zwangsfinanzierter MDR 2018.
Im Münchner Bertelsmann-Verlag veröffentlichte Jürgen Roth im Jahre 2000 ein gut recherchiertes Sachbuch mit dem Titel „Schmutzige Hände – Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren“. Im Pressetext wird auf „Verbrecher mit Parteibuch und Diplomatenpaß“ verwiesen, und daß die organisierte Kriminalität mit höchsten Regierungsstellen kooperiere: “Sie sind unangreifbar, mächtig und einflußreich, sie erpressen Regierungen, die sich wiederum ihrer bedienen – die auswechselbaren Protagonisten weltweit vernetzter krimineller Imperien. Wer wagt überhaupt einen Gedanken daran zu verschwenden, daß politische Entscheidungsträger demokratischer Staatengemeinschaften und mächtige westliche Konzerne genau das fördern, was sie vorgeben, mit aller Härte und Entschlossenheit zu bekämpfen? Sie scheinen – ob bewußt oder unbewußt, sei einmal dahingestellt – offensichtlich mit jenen anscheinend finsteren Kräften zu paktieren, die sie in aller Öffentlichkeit verdammen. Schlimmer noch: Sie gehen enge Allianzen mit mächtigen internationalen Verbrechern ein, ermöglichen ihnen die Anhäufung immenser Reichtümer, verschaffen ihnen Prestige in den staatlichen Institutionen….Warum werden Drogenkartelle und kriminelle Syndikate zur politischen Manövriermasse westlicher demokratischer Regierungen?…Weil in den letzten Jahren kriminelle Strukturen hofiert wurden, konnten sich diese Strukturen in unserem demokratischen System einnisten – insbesondere auch deshalb, weil sich kaum noch Widerstand gegen sie regt. Insofern ist das verbale und publizistische Trommelfeuer um den zu führenden Kampf gegen mafiose Strukturen und das organisierte Verbrechen in Wirklichkeit nicht mehr als eine Verhöhnung derjenigen, die bis heute davon überzeugt waren, genau diesen Kampf im Interesse einer intakten demokratischen Gesellschaft führen zu müssen. Aber die daran glaubten, sterben langsam aus. Sie resignieren. Und lassen sich ohne Gegenwehr die Hände binden, wenn ihre Ermittlungen in die Spitzen der Gesellschaft führen sollten.“
Deutschlands Machteliten zeigten nach dem Anschluß der DDR an die Bundesrepublik überdeutlich, mit welcher kriminellen Energie sie weiterhin vorzugehen bereit sind. Die flächendeckende vorsätzliche Wirtschaftsvernichtung und deren soziale Folgen wurden bereits ausreichend untersucht. Indessen wurde auch ein vergleichsweise kriminalitätsfreies Gebiet absichtlich dem organisierten Verbrechen geöffnet, was die Verbrechens – bzw. Gewaltrate geradezu sprunghaft ansteigen ließ. Westdeutsche machen sich gewöhnlich keinen Begriff, welche einschneidenden, einschränkenden Verhaltensänderungen bei den Ostdeutschen damit einhergingen: Angst vor Gewalttaten, Einschüchterung, Individualismus, hohes Mißtrauen gegenüber Mitmenschen, Selbstbewaffnung. Offener Verkauf lateinamerikanischen Kokains in Straßenbahnen von Halle, Schießereien zwischen Verbrecherbanden auf Bahnsteigen Leipzigs – Resultat jener hofierten kriminellen Strukturen,die nicht nur Jürgen Roth ausführlich analysiert hat.
Jürgen Roth: Wie die westlichen Staaten mit der Drogenmafia kooperieren. Bertelsmann-Verlag.
Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell.
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Ausriß, Rainer Wendt. „Ernsthafte Strafverfolgung findet in Deutschland meist gar nicht statt“.
Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):
über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:
“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.
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http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurter-bahnhofsviertel-crack-an-jeder-ecke-13372690.html
“Die Polizei spricht von festen Strukturen, die sich rund um meist nordafrikanische Straßenhändler etabliert hätten. Es handele sich um eine Form der organisierten Kriminalität mit erheblicher Aunwirkung.” FAZ
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/thueringen-landrats-und-buergermeisterwahlen-2018-weitere-afd-kandidaten/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/19/die-eos-in-rossleben-wie-stark-sie-sich-nach-dem-anschluss-von-1990-in-puncto-qualitaet-und-atmosphaere-veraendert-hat-dem-angeklagten-wird-vorgeworfen-am-11-september-vergangenen-jahres-seinen/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/02/18/antje-hochwind-thueringens-spd-vizechefin-landraetin-des-kyffhaeuserkreises-besucht-am-17-2-2018-den-karnevalsabend-des-wcc-in-bendeleben-wird-prompt-ebenso-wie-die-regierung-die-groko-merkel/
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