Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Solarworld in Thüringen – Konkurs und weitere Entlassungen 2017. Politisch Mitverantwortliche weiter auf freiem Fuß…Der Solar-Skandal von Oldisleben/Thüringen.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarworld-baut-weitere-stellen-ab-a-1158366.html

“Solarworld-Gründer Frank Asbeck kauft mit Geld aus Katar die deutschen Fabriken seines insolventen Photovoltaikkonzerns.” Handelsblatt, August 2017. Katar – da war doch was…WamS: “Katar gilt als Finanzier des IS.” “Dem Land wird auch vorgeworfen, einer der wichtigsten Finanziers der Terrormiliz Islamischer Staat zu sein.” Wikipedia:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/12/solarworld-gruender-frank-asbeck-kauft-mit-geld-aus-katar-die-deutschen-fabriken-seines-insolventen-photovoltaikkonzerns-handelsblatt-august-2017-katar-da-war-doch-was/

Der Kahlschlag bei Solarworld geht weiter/Handelsblatt, Juli 2017
Maue Perspektive für Solarworld: Deutschlands einst größter Photovoltaikkonzern muss nach der Pleite weiter viel Personal entlassen. Potenzielle Investoren zögern. Die Rettungsaussichten für den Konzern schwinden…Zum Hintergrund: Binnen der ersten drei Monate eines Insolvenzverfahrens übernimmt üblicherweise die Bundesagentur für Arbeit die Auszahlung der Gehälter. Danach muss der Insolvenzverwalter die Personalkosten aus dem laufenden Betrieb leisten – bei Solarworld ist dies ab dem 1. August 2017 der Fall…
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LEHREN AUS DER SOLARWORLD-PLEITE/Handelsblatt
Ein Weckruf für die Ökobranche
PREMIUMDas grüne Jobwunder ist eine Illusion, das hat die Pleite von Solarworld deutlich gemacht. Und es sollte den Windfirmen eine Lehre sein – denn ihnen droht das gleiche Schicksal wie der Photovoltaikbranche. Eine Analyse….

http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Umfang-des-Stellenabbaus-bei-Solarworld-in-Arnstadt-weiter-unklar-825126224

“Thüringer Solarworld-Tochter meldet ebenfalls Insolvenz an”. MDR, 12.5. 2017. Thüringen und der Energiewende-Bluff, die jedermann bekannten politisch Verantwortlichen…”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL, GRÜNEN-Asbeck…(Wer in Thüringen dem GRÜNEN mit die Taschen füllte – fragen nicht nur Systemkritiker…) **

”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, GRÜNEN-Asbeck…

FetteBeuteBus17

“MACHEN SIE FETTE BEUTE!” Busaufschrift 2017 in Ostdeutschland.

Wolfgang Tiefensee(SPD), Thüringens Wirtschaftsminister – und der Solarskandal von Oldisleben. Tiefensee ist am 21. Juli 2017 in Oldisleben – gibt er auf dem Solarprojekt-Areal eine Pressekonferenz, erklärt die Versäumnisse seines Ministeriums? “…will er laut Ministerium die Goethe-Schokoladentalermanufaktur Oldisleben besichtigen.” TA. Der Betrieb liegt nur einige Schritte vom Skandal-Areal entfernt – geht Tiefensee mit seinem Troß hin?http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/19/wolfgang-tiefenseespd-thueringens-wirtschaftsminister-und-der-solarskandal-von-oldisleben-tiefensee-ist-am-21-juli-2017-in-oldisleben-gibt-er-auf-dem-solarprojekt-areal-eine-pressekonferenz/

Die Solarworld-Insolvenz 2017

“Sonnenkönig”/GRÜNE, DER SPIEGEL, Mai 2017: “Sie reden dauernd von Subventionen, dabei ist Ihr Unternehmen das Kind eines der größten staatlichen Aufzuchtprogramme überhaupt, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG. Und an dem haben Sie auch noch mitgewirkt.”

Asbeck: “Ich hab da nicht mitgewirkt, ich habe mich stark bemüht, dass sowas kommt…”

DER SPIEGEL:”Sie hätten mitgebastelt, hieß es in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”…Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.”

Über etwaige hohe Parteispenden von GRÜNEN-Asbeck an die GRÜNEN-Partei, über einen etwaigen Asbeck-GRÜNE-Parteispendenskandal ist nichts bekannt.

Die Vorliebe der GRÜNEN für umstrittene Multimillionäre wie Solarworld-Asbeck, Ukraine-Oligarchin Timoschenko (“Russen abschlachten!”):

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/27/weiter-warten-auf-merkel-positionierung-zu-ihrer-freundin-timoschenko-bisher-nur-2-satze-armselig-oberflachliche-alibi-kritik-von-regierungssprecher-%E2%80%9Egewaltbilder-gewaltphantasien-liegen-we/

Warum die Grünen absacken(?): “Putin ist inzwischen innenpolitisch in einer solch katastrophalen Lage, dass er außenpolitisch immer härtere Gangarten einlegt. Das ist hochgefährlich.”  Thüringerin Katrin Göring-Eckardt, Bundestags-Fraktionsvorsitzende der Anti-Umwelt-Partei DIE GRÜNEN, 2017.

Oligarchen in der Ukraine. Wie die Grünen ticken…

TimoschenkoHarmsGrüne

Ausriß – die Idole der Grünen – rechtsextremistische Oligarchin Timoschenko(“Russen abschlachten”), grüne Abgeordnete Harms, Schulz.  Welche Werte die Grünen mit der zwielichtigen Multimillionärin Timoschenko  verbinden – was Ramelow/LINKE offenkundig gut gefällt…

“MDR muss 45 Millionen Euro sparen”. TA, Juli 2017. Zu hohe Ausgaben für Propagandaproduktion durch Propagandafunktionäre?(Medienkonsumentenfragen):http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/17/mdr-muss-45-millionen-euro-sparen-ta-juli-2017-zu-hohe-ausgaben-fuer-propagandaproduktion-durch-propagandafunktionaeremedienkonsumentenfragen/

 

Katrin Dagmar Göring-Eckardt (geb. Eckardt; * 3. Mai 1966 in Friedrichroda) ist eine deutsche Politikerin von Bündnis 90/Die Grünen. Von Oktober 2005 bis Oktober 2013 amtierte sie für die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen als Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages. Bei der Urwahl im November 2012 wählte die grüne Parteibasis sie – zusammen mit Jürgen Trittin – zur Spitzenkandidatin der Grünen für die Bundestagswahl 2013.[1]Seit Oktober 2013 ist sie neben Anton Hofreiter Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei,[2] ein Amt, das sie bereits von 2002 bis 2005 neben Krista Sagerbekleidet hatte. Göring-Eckardt war von 2009 bis September 2013 Präses der Synode der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und somit Mitglied im Rat der EKD.[3][4] Wikipedia

“ÜBER MICH

Thüringerin mit Herz und Plan, Politikerin, Mutter und Großmutter, Mitglied des Bundestags, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Mitglied der Synode der EKD, begeisterte Tänzerin, Joggerin und Schalke-Fan, Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl 2017 – mit Offenheit und Optimismus will ich Demokratie gestalten und Freiheit bewahren.” (Göring-Eckardt-Website)

“Thüringen, das ist Heimat. In Friedrichroda, am Großen Inselberg, bin ich geboren. In Gotha aufgewachsen, da besaßen meine Eltern eine Tanzschule – damals in der DDR.”

“Die Grünen-Spitzenkandidatin Göring-Eckardt hat einen neuen Partner, er ist Vizepräsident der EKD. Von ihrem Mann, einem pensionierten Pfarrer, lebt sie getrennt. „Das Scheitern gehört im Leben dazu“, sagte sie.” DIE WELT

Auf Kirchendächern in Thüringen befinden sich Solaranlagen.

ARD:

“Sie kommen aus Erfurt”: “Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”

Laut Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt wurde die Frauenkirche in Dresden von den Nazis zerstört. Die Politikerin sagte dies unwidersprochen im ARD-Morgenmagazin am 19.10. 2015 – was Bände spricht.

 

Wikipedia: Im Luftkrieg des Zweiten Weltkriegs wurde sie während der Luftangriffe auf Dresden in der Nacht vom 13. zum 14. Februar 1945 durch den in Dresden wütenden Feuersturm schwer beschädigt und stürzte am Morgen des 15. Februar ausgebrannt in sich zusammen.

Christiane Meier, ARD Berlin, stellt den von Katrin Göring-Eckardt behaupteten Unsinn über die Frauenkirche nicht richtig – warum nicht?

“…nachdem die Nazis sie zerstört haben” – anklicken:https://www.youtube.com/watch?v=e4wifOHAXLI

ARD-Video mit Katrin Göring-Eckardt anklicken:http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-125329.html

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Ausriß.

Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt aus Friedrichroda/Thüringen lobt Angela Merkel von der GRÜNEN-Schwesterpartei CDU(siehe große Koalition in Baden-Württemberg) in der ARD:“Ich glaube nicht, daß Frau Merkel im Moment was falsch macht.”

Merkel und der Irakkrieg – hat sich Katrin Göring-Eckardt zu Merkels Haltung positioniert?

Der völkerrechtswidrige Krieg gegen den Irak, rund 1,5 Millionen Tote, meist Zivilisten. Bis heute sind die Kriegsverbrecher und ihre politischen Drahtzieher nach wie vor nicht vor dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag – was ist da passiert? http://www.hart-brasilientexte.de/2014/04/16/ukraine-2014-und-nato-mobilmachung-an-ruslands-grenze-zeitdokument-merkel-verteidigt-irak-kriegfaz-rd15-millionen-kriegstote/

“Am 12. Mai 2017 folgten nun nach der Insolvenz der Muttergesellschaft beim Amtsgericht in Bonn auch die Tochterunternehmen SolarWorld Industries Sachsen GmbH, SolarWorld Industries Thüringen GmbH, SolarWorld Industries Deutschland GmbH und SolarWorld Innovations GmbH.” ITTIMES

-“Wir haben dabei eine Industrie aufgebaut, die zu hundert Prozent von Subventionen abhängig war“, sagte Philipp Schröder dem Handelsblatt.”

“Das Ende von Solarworld war absehbar. 2016 gab es tiefrote Zahlen, die Ankündigung von. Unternehmenschef Frank Asbeck, mit einem scharfen Sparprogramm bis 2019 wieder aus der Verlustzone kommen zu wollen, hat die Leidenszeit der Aktionäre bestenfalls verlängert. Glauben konnte man ihm das nicht.” DER AKTIONÄR

Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2] Wikipedia

SPD-Politiker Egon Bahr zu den  Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern. 

Wie die FDP tickt:

“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die  Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”

” Es ist aber nicht so, dass die großen  Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD

Wallstreet online: In den vergangenen zehn Jahren hat Solarworld insgesamt mindestens 60 Millionen Euro Fördermittel erhalten (“WW”). Auf rund 49 Millionen Euro summierten sich dabei die öffentlichen Gelder, mit denen Forschungs- und Entwicklungsprojekte des Bonner Konzerns unterstützt wurden. Solarworld profitierte zuletzt vor allem von Mitteln aus der Förderinitiative „F&E für Photovoltaik“ der Bundesregierung. Zusätzlich erhielt Solarworld wohl einen Investitionszuschuss von 11,2 Millionen Euro für den Bau eines Werks im sächsischen Freiberg. Nun will der Freistaat das Geld zurückfordern, da die Voraussetzungen für die Förderung nicht mehr vorlägen.

Kräftige Unterstützung: Solarworld: Erst Millionen-Fördergelder, jetzt Insolvenz | wallstreet-online.de – Vollständiger Artikel unter:
http://www.wallstreet-online.de/nachricht/9600998-kraeftige-unterstuetzung-solarworld-millionen-foerdergelder-insolvenz

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“Solarworld-Pleite. Aufstieg und Fall der Photovoltaik”. FAZ, Mai 2017. “…im Jahr 2000 stieg mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Vergütung für Solarstrom auf gut das Sechsfache…” “Möglich, dass sich Asbeck zu sehr auf die Politik verlassen hatte. Das wäre nicht überraschend in einer Branche, deren Wohl und Wehe seit ihrer Entstehung stets von dieser abhängig war.” Die Bananenrepublik-Wahlergebnisse von NRW… **

http://www.faz.net/aktuell/finanzen/aktien/wie-solarworld-co-abstiegen-15010799.html

“Schon 2004 drohte aber ein Zusammenbruch der Boombranche. Denn das Leistungsziel war erreicht und die lukrative Vergütung hätte nicht mehr gezahlt werden dürfen. Mit einer Gesetzesnovelle wurden daraufhin Zielsetzung und Fördersätze geändert, so dass der Boom zunächst weitergehen konnte. Das deutsche Beispiel machte unterdessen auch international Schule, die Branche wuchs. Das kam den deutschen Unternehmen zunächst vor allen innerhalb Europas zugute.”

“Auch Solarworld-Chef Asbeck habe Fehler gemacht, heißt es. Zu spät – nämlich erst zu Beginn diesen Jahres – habe er mit einem Sparprogramm auf die schrumpfenden Erträge reagiert. Geschäftliche Chancen wie die Beratung mit eigenen Beschäftigten oder das Geschäft mit Speicherbatterien habe er liegen lassen.”

“Möglich, dass sich Asbeck zu sehr auf die Politik verlassen hatte. Das wäre nicht überraschend in einer Branche, deren Wohl und Wehe seit ihrer Entstehung stets von dieser abhängig war.”

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Wie die GRÜNEN ticken – Beispiel Frank Asbeck/GRÜNE. Ausriß. Offenbar ist in sehr vielen deutschen Medien im Wahljahr 2017 streng verboten, die Parteizugehörigkeit von Asbeck zu nennen, auf dessen “vielfältige Beziehungen zu einflußreichen Politikern” hinzuweisen…

Frank Asbeck als schillernde Figur der Öko-Energie

Mit dem mutmaßlichen Aus von Solarworld endet auch eine Ära. Asbeck ist eine der  schillerndsten Figuren in der Welt der Öko-Energie. Er gilt als hochbegabter Verkäufer und begnadeter Strippenzieher – mit vielfältigen Beziehungen zu einflussreichen Politikern. Interviews mit Journalisten bricht er auch schon einmal ab, wenn ihm die Fragen nicht gefallen.

– Quelle: http://www.ksta.de/26883752 ©2017

Asbeck trieb Erneuerbare-Energie-Gesetz voran

Einst war Solarworld das Vorzeigeunternehmen der Energiewende in Deutschland. Auch das hat viel mit der Person Asbeck zu tun. Er soll maßgeblich Einfluss genommen haben auf die Regelungen im Erneuerbare-Energie-Gesetz. Das wichtigste Werkzeug der Energiewende machte unter anderem zeitweise eine sehr großzügige Förderung für Sonnenstrom möglich.

Die vom Staat garantierten Vergütungen für das Einspeisen der Energie ins Netz lagen so hoch, dass sich Hausbesitzer, die eine Solarworld-Anlage auf dem Dach montierten, über zweistellige Renditen für 20 Jahre freuen konnten. Für Branchenkenner ist heute klar, dass sich das Solarworld-Management zu lange auf die Unterstützung durch die Politik verlassen hat und dabei übersah, dass in China eine vom Staat unterstützte Solarbranche in großem Stil aufgebaut wurde.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/12/die-schattenseite-des-sonnenkults-thueringer-allgemeine-12-5-2017-thueringens-solarindustrie-liegt-am-boden-blatt-aus-essenfunke-medienkonzernin-nordrhein-westfalen-stellt-wie-andere-med/

Bleibt Tiefensee/SPD nach der seit langem vorhersehbaren Solarworld-Pleite weiter im Amt – oder alles beim Alten?

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Der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee und die gehätschelte, ineffiziente, unnütze Solarbranche. Ausriß.

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Ausriß, Mai 2017 TA. “Thüringer SPD ist entsetzt nach Debakel in Nordrhein-Westfalen.”

Stimmungstest 1. Mai 2017 in Thüringer Landeshauptstadt Erfurt – weit mehr Teilnehmer bei Demo und Kundgebung der AfD als bei DGB, Kartell-und Schwesterparteien SPD, LINKE, Grüne…

 

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Dumm gelaufen – Andreas Bausewein, Oberbürgermeister von Erfurt, SPD-Landesvorsitzender, am 1. Mai 2017 vor Ramelow-Dienstgebäude. Bei Mai-Demo von DGB, CDU-Schwesterpartei SPD, LINKE, GRÜNEN in Erfurt nur ein Bruchteil der Teilnehmer wie bei Demo der AfD…Was war da los?

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Ausriß.

Wahlen in Nordrhein-Westfalen und Frank Asbeck/GRÜNE/Solarworld: “…mit vielfältigen Beziehungen zu einflussreichen Politikern.” Kölner Stadtanzeiger 2017

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“SPD Thüringen. Besser bleiben.”

 

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“Solarworld. Echte Werte.” Ausriß

“Solarworld-Gründer Frank Asbeck kauft mit Geld aus Katar die deutschen Fabriken seines insolventen Photovoltaikkonzerns.” Handelsblatt, August 2017. Katar – da war doch was…WamS: “Katar gilt als Finanzier des IS.” **

http://www.handelsblatt.com/unternehmen/energie/solarworld-ein-pleitier-wagt-den-neustart-/20178670.html

“Das neue Unternehmen heißt Solarworld Industries GmbH und wird wieder von Asbeck geführt. Gesellschafter der Firma ist neben Asbeck die Qatar Solar, eine Tochterfirma der Qatar Foundation, die schon vor der Pleite mit 29 Prozent an Solarworld beteiligt war…Durch den Asset-Deal entledigen sich Asbeck und die Kataris zwar von den hohen Schulden von zuletzt mehr als 300 Millionen Euro und einer drohenden Schadensersatzzahlung in Höhe von 800 Millionen Dollar wegen gebrochener Lieferverträge mit dem Siliziumhersteller Hemlock Semiconductor…2013 stand Solarworld schon einmal vor der Pleite. Damals verzichteten die Aktionäre aber auf 95 Prozent ihres Kapitals, um das Unternehmen zu retten. Jetzt verlieren sie alles. “

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-2017-und-unternehmenschef-asbeck-von-den-gruenen-er-ist-bis-heute-mitglied-der-partei-buendnis-90die-gruenen-wikipedia-ueber-asbeck-unter-gruendung/

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Solarworld Arnstadt.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/18/solarworld-pleite-aufstieg-und-fall-der-photovoltaik-faz-mai-2017-im-jahr-2000-stieg-mit-dem-erneuerbare-energien-gesetz-eeg-die-verguetung-fuer-solarstrom-auf-gut-das-sechsfache/

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Wie die GRÜNEN ticken – Beispiel Frank Asbeck/GRÜNE.

Solarworld-Partner Katar, der Islamische Staat:

“Deutsche Waffenexporte haben sich fast verdoppelt”. WamS, Juli 2016. “…Ebenso “hervorzuheben” sei die Genehmigung von Kampfpanzern und Panzerhaubitzen nach Katar im Wert von 1,6 Milliarden Euro. Diese Lieferung ist heikel. Katar gilt als Finanzier des IS…

Kritiker fordern Stopp der Waffenexporte nach Saudi-Arabien. Die Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien, das ebenfalls als Brutstätte für Terroristen gilt, hat Gabriel dagegen selbst mit freigegeben.”

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/06/06/katar-2017-und-die-deutschen-schwesterparteien-cdu-und-spd-neoliberale-machteliten-und-terroristenunterstuetzung/

Libyenkrieg, Zeitdokument:”Katar beliefert die Rebellen offen mit Waffen.”Schweizer Fernsehen SF zur Tatsache, daß die Regierungsgegner mit Munition aus der Schweiz feuern. TV-Bericht zeigt westliche Waffen für Regierungsgegner:http://www.hart-brasilientexte.de/2011/10/28/libyenkriegkatar-beliefert-die-rebellen-offen-mit-waffenschweizer-fernsehen-sf-zur-tatsache-das-die-regierungsgegner-mit-munition-aus-der-schweiz-feuern/

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/07/03/deutsche-waffenexporte-haben-sich-fast-verdoppelt-wams-juli-2016-ebenso-hervorzuheben-sei-die-genehmigung-von-kampfpanzern-und-panzerhaubitzen-nach-katar-im-wert-von-16-milliarden-eur/

http://www.hart-brasilientexte.de/2014/09/28/brasilianischer-syrien-experte-der-uno-paulo-sergio-pinheiro-uber-die-unterstutzung-der-usa-und-europaischer-staaten-fur-islamistische-extremisten-die-derzeit-ua-partiell-bombardiert-werden/

SolarworldArnstadt3

Solarworld Arnstadt.

http://www.hart-brasilientexte.de/2013/06/24/syrien-intervention-2013-brasilien-medien-stellen-die-rolle-von-us-staatssekretar-john-kerry-in-dohakatar-bei-der-organisation-von-massiven-waffenlieferungen-an-gegner-der-syrischen-regierung-darun/

http://www.hart-brasilientexte.de/2011/04/15/frankreichs-waffengeschafte-katar-ist-das-erste-land-das-franzosische-raketen-an-die-aufstandischen-lieferto-globo-rio-de-janeiro-walther-stuetzle-ex-bundesverteidigungsministerium-kritisi/

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Solarworld Arnstadt.

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/08/12/nato-scheiterte-mit-krieg-um-oel-und-gas-in-syrien-nun-oelreiches-venezuela-militaerisch-im-visier/

“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben. 

OldSolarTA29916

Ausriß, Thüringer Allgemeine, 29.9. 2016. Was alles fehlt…

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“Echte Werte”? Das stockende Solarprojekt von Oldisleben…

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/13/oldisleben-april-2017-geplantes-solarprojekt-scheitert-bisher-bauarbeiten-koennen-nicht-beginnen-ein-weiterer-bebauungsplanentwurf-muss-der-oeffentlichkeit-vorgelegt-werden-strafantrag-gegen-pro/

Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben

Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:”Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.

-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:”Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“

-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“ 
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.

-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:”Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.

-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer

Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände

PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile “explosiv zünden”.

Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.

Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende

-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:”Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:”Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).

Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia

-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:”Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.

-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:”Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.

- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. 
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.

Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.

Oldisleben, den 5. Mai 2017

Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”

Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.” 

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Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht. 

 

WKAAutobahn517

Ausriß:”Windrad-Crash auf Autobahn! LKW kracht in Flügelspitze.”

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/16/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-in-thueringengehackte-version-wiederholt-aktualisiert-drei-weitere-wka-2016-hinzugebaut-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-nach-1990-sind-jedermann-gut-bek/

BraunsrodaWKA517TA

Ausriß, TA, 17.5. 2017. “Rückzug auf der Windradbaustelle bringt Braunsrodaer auf die Palme”. Wie die Faktenlage zeigt, leisten ineffiziente, hochsubventionierte Windkraftwerke einen wichtigen Beitrag zur Natur-und Heimatvernichtung. Seit im Kyffhäuserkreis von interessierter politisch-wirtschaftlicher Seite immer mehr Windkraftwerke errichtet wurden, hat die Artenvielfalt, darunter die Zahl der Sing-und Greifvögel, sehr stark abgenommen. Dies ist u.a. im Frühjahr 2017 überall festzustellen.

“Gefährdete Schönheit: Schmetterlinge in NRW sterben aus”. WDR, Mai 2017. Deutschlands Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß, Verfassung und Bundesnaturschutzgesetz außer Kraft. **

“Immer mehr Schmetterlingsarten in Deutschland sterben einer Studie zufolge aus. Aktuell gelten 53 Arten als verloren, 106 sind vom Aussterben gefährdet. In NRW liegt der Tagfalter-Artenschwund sogar bei 69,8 Prozent. Die Ursachen: der Einsatz von Pestiziden, die Intensivierung der Landwirtschaft sowie die Zerstörung natürlicher Lebensräume und artenreicher Kulturlandschaften für Siedlung, Industrie und Gewerbe.” WDR

-Verfassung offenkundig außer Kraft:

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
-
Schmetterlinge und Umweltverbrecher:

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/22/die-populationen-der-schmetterlinge-sind-seit-1990-in-europa-deutschland-und-in-sachsen-stark-zurueckgegangen-die-verluste-liegen-zwischen-30-bis-50-prozent-offizielle-information-ueber-die-kon/

“CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes”. Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017. “Sie fordern, die hohe Subventionierung auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien schnell zu reduzieren und schrittweise zu beenden.” CDU-Bundestagsabgeordneter Mark Hauptmann, Landtagsabgeordneter Stefan Gruhner, beide aus Thüringen. Ende massenhafter Umweltverbrechen in Sicht? Wird Bundesnaturschutzgesetz wieder in Kraft gesetzt? **

http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/suche/detail/-/specific/Hohe-Subventionierung-erneuerbarer-Energien-reduzieren-CDU-Politiker-fordern-En-1440736380

EEGHauptmannGruhnerCDU17

Ausriß, Thüringer Allgemeine, 20.5. 2017:”CDU-Politiker für Abschaffung des EEG-Gesetzes. Gruhner: Bürger von den hohen Kosten für erneuerbare Energien entlasten. Privilegierung von Windkraft im Baugesetz beenden.”

http://www.wilfriedheck.de/

Der Windkraft-und Energiewende-Bluff. Textsammlung, Hintergrundtexte. “Wendeverlierer Natur”. Wie Windkraftwerke die Umwelt, die Natur, die Heimat zerstören. **

“Wenn ich durch die Landschaft fahre und die Windräder sehe, dann freue ich mich jedesmal, weil ich sage, wie geil ist das, denn wir können Energie erzeugen, ohne die Umwelt damit kaputt zu machen.”

Barbara Meyer-Gluche, DIE GRÜNEN, Spitzenkandidatin für Saarland-Landtag 2017

Gezielte massive Vernichtung von Vogelarten – die Wertvorstellungen neoliberaler Machthaber:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/05/04/deutschlands-umweltverbrecher-weit-straffrei-beispiel-gezielte-vernichtung-von-vogelarten-300-millionen-brutpaare-weniger-zahl-der-voegel-sinkt-seit-jahren-mdr-2017/

MeyerGluche1

Ausriß – das Echo auf die Argumentation von Barbara Meyer-Gluche – siehe Saarland-Wahlresultat…

Wahljahr 2017 und wichtiges, brisantes Wahlkampfthema Windkraft/Energiewende-Bluff: Grüne(und “LINKE”) bekamen deshalb erstmals auch in westlichem Bundesland heftigen Denkzettel. Nach Mecklenburg-Vorpommern nun auch Rauswurf im Saarland:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/28/wahljahr-2017-und-wichtiges-wahlkampfthema-windkraftenergiewendebluff-grueneund-linke-bekamen-deshalb-erstmals-auch-in-westlichem-bundesland-entsprechenden-denkzettel-nach-mecklenburg-vorpomm/

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.
-

Wo sind die Maikäfer – wer hat sie vernichtet?

Dr. Michael Stubbe, Greifvogelexperte, Universität Halle: “Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.”

Dr. Michael Stubbe, Halle: „Ich bemerke jedes Jahr, daß Arten auf einmal fehlen in der Natur. Das ist verheerend! Wir haben als Kinder noch riesige Maikäferschwärme erlebt, Maikäfer dienten sogar als Schweinefutter. Wenn man dies heute berichtet, wird es für Jägerlatein gehalten, erscheint unvorstellbar.”

Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT bereits 2011
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele 
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen 
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im 
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von 
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem 
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer 
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das 
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub, 
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur 
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen 
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch 
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über 
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und: 
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick, 
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die 
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro, 
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in 
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei. 
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick. 
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken 
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler 
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der 
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum 
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter 
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die 
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die 
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht 
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung 
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung 
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der 
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer 
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit 
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das 
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung 
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen 
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung 
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die 
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro. 
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”, 
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im 
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn 
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die 
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro 
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG 
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg 
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte 
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten 
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und 
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen 
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den 
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche 
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80 
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern 
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo 
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung 
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der 
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in 
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf 
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen 
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten 
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt: 
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus. 
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit 
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung 
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu 
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen 
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China 
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen 
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der 
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz 
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft 
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein 
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern 
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele 
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange 
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize 
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch 
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der 
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”. 
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche 
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen 
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine 
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die 
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards 
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis 
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut. 
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel 
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende, 
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat 
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine 
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch 
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV 
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge 
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer – 
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise 
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate 
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG 
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem 
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50 
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die 
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte 
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern. 
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder 
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für 
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man 
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so 
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger 
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das 
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das 
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008 
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu. 
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”, 
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der 
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann. 
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus 
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde 
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

Wie die FDP tickt:

“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die  Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. “Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.”

” Es ist aber nicht so, dass die großen  Konzerne dieses Land beherrschen.” Franz Müntefering/SPD

-

“SPD-Thüringen: Online-Spiele und Maniküre während Landtagssitzung”. PI 2017. …”SPD bei der Arbeit: „Das Fingernägel-Massaker von Erfurt“…http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/06/06/spd-thueringen-online-spiele-und-manikuere-waehrend-landtagssitzung-pi-2017/

Zauneidechsen im Kyffhäuserkreis, eine Expertenstudie aus Brandenburg, der Fall Oldisleben/Thüringen 2017. “Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.” Natur-und Heimatzerstörung nach 1990 – Politikziele, Politikresultate. Wann kommen zahlreiche andere Wirtschaftsprojekte(Photovoltaikanlagen) des Kyffhäuserkreises, die Heimat und Natur zerstören, ebenfalls auf den Prüfstand? **

War diese Expertenstudie für das Thüringer Umweltministerium, die zuständigen Autoritäten des Kyffhäuskreises die Basis für die Beurteilung des Falles Oldisleben und der gravierenden Folgen “illegaler Bautätigkeit”Dem Vernehmen nach nicht…Daher muß gefordert werden, daß die Expertenstudie, deren Daten, Fakten Argumente so rasch wie möglich auch rückwirkend in entsprechende Bewertungen, Beurteilungen des Falles eingearbeitet werden.

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

Bemerkenswert ist bereits diese Feststellung in der Studie:

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”

“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.”

“Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf  vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”(Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend)

Expertenstudie:

http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”.

“Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.”

“Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.”

“Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.”

“Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.”

“Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.”

“Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.”

“Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.”

“Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.”

“Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”

OldSolarStudieBrandenburg1

Ausriß. “Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.#

In Oldisleben wurde indessen “Verschlechterung” in großem Stil betrieben – im Zuge “illegaler Bautätigkeit” wurde allen Ernstes massiv Abraum auf den Lebensraum der Zauneidechsen gekippt und planiert, wurde dabei offenbar – bis zum weiter ausstehenden Beweis des Gegenteils – eine unbekannte Zahl von streng geschützten Zauneidechsen lebendig begraben. Für weiter ausstehende behördliche Ermittlungen wurde der Abraum immer noch nicht wieder weggeräumt. Bisher wird der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, ob es überhaupt auf dem von “illegaler Bautätigkeit” betroffenen Areal nach der Abraum-Aufschüttung überhaupt noch Zauneidechsen gibt und wieviele es sind.

Die bisherige Praxis in Bezug auf die Formulierung von Bauplanentwürfen zum Oldislebener Photovoltaik-Projekt hinterläßt bei betroffenen Bürgern den Eindruck, daß vorliegende deutsche Expertenstudien zur Zauneidechse ebenso wie ähnlich gelagerte Fälle – siehe Baden-Württemberg und die ICE-Trasse –  offiziell nicht zur Kenntnis genommen, wichtige Informationen der Öffentlichkeit vorenthalten werden. So wurde von zuständiger Stelle nach wie vor nicht darüber unterrichtet, warum vom vorgesehenen Projektgelände mehrere Baucontainer wieder verschwunden sind, die dort weit über ein halbes Jahr standen.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/05/oldislebenthueringen-juli-2017-abbau-ost-baucontainer-von-flaeche-des-umstrittenen-photovoltaik-projekts-wieder-verschwunden-was-war-da-los-amtsblatt-der-verwaltungsgemeinschaft-an-der-schmue/

CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:

“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.” In den bisher öffentlich ausgelegten Bauplanentwürfen zum Oldisleben-Projekt fehlt jeglicher Hinweis auf diesen wichtigen Fakt.

OldSolarStudieBrandenburg2

Ausriß – direkter Bezug zum Fall Oldisleben. “Umsiedlungen und Umsetzungen sind keine CEF-Maßnahmen…”

“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”

OldSolarStudieBrandenburg3

 

Ausriß – scharfe Kritik am Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen.

“Die Flächen, auf denen die Tiere beobachtet waren, waren bis zum Zeitpunkt unserer letzten Ortsbegehung  am 16.11. 2016 nicht mit Erdstoffen überdeckt worden. Bei einer erneuten Kontrolle der Unteren Naturschutzbehörde am 7.12. 2016 wurde festgestellt, dass auch auf Teilen der Habitatflächen Überschüttungen erfolgt sind. Dem wird aktuell in Zusammenarbeit mit dem Bauverwaltungsamt  des Kyffhäuserkreises nachgegangen, dem die UNB die Überschüttung umgehend angezeigt hat.” Landratsamt Kyffhäuserkreis, 9.12. 2016.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/04/oldisleben-der-zauneidechsen-skandal-2017-umsiedlungen-sind-fachlich-sehr-umstritten-da-die-erfolgsaussichten-gering-sind-was-auch-im-3-bauplan-entwurf-fuer-eine-umweltfeindl/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/07/03/oldisleben-juli-2017-auf-den-zweiten-folgt-erwartungsgemaess-der-dritte-bebauungsplanentwurf-zur-errichtung-einer-immer-staerker-umstrittenen-ineffizienten-und-umweltfeindlichen-solaranlage-mitten/

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ZauneidechsenStuttgart1

Ausriß Superillu, Juni 2017. Streng geschützte Zauneidechsen – ein wichtiges Thema in Baden-Württemberg, nicht aber in der Thüringer Provinz. Das Schweigen der Provinzmedien, des Provinzfernsehens, Provinzradios, der Provinzpolitiker, Provinzbiologen, Provinz-“Naturschutz”-Organisationen zum Streit um den Schutz der Zauneidechsen von Oldisleben spricht Bände.

SWR berichtet – MDR nicht:https://www.swr.de/swraktuell/bw/stuttgart/stuttgart21-zauneidechsen-fangaktion-umsiedlung-albvorland/-/id=1592/did=19512886/nid=1592/15l3ing/index.html

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/05/11/die-solarworld-pleite-des-gruenen-frank-asbeck-2017-wie-sich-die-afd-fraktion-in-thueringen-positioniert/

https://kleineanfragen.de/thueringen/6/3217-beginn-von-bauarbeiten-auf-einer-ehemaligen-muelldeponie-in-der-gemeinde-oldisleben.txt

“Schleichende Katastrophe. Bis zu 80 Prozent weniger Insekten in Deutschland. In der deutschen Natur findet ein großes Insektensterben statt. Als Ursache gilt vor allem die intensive Landwirtschaft. Das Umweltministerium warnt vor den Folgen für andere Arten.” FAZ, Juli 2017. Politisch-wirtschaftlich verantwortliche Umweltverbrecher kennt jedermann persönlich oder aus dem Fernsehen. Die lebensfeindliche, naturfeindliche Politik der deutschen Islamisierungsparteien. **

FAZ: Das Bundesumweltministerium warnt vor einem fortschreitenden Insektensterben in Deutschland. In Teilen des Landes habe sich der Bestand von Insekten seit dem Jahr 1982 um bis zu 80 Prozent verringert, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorlag.

Es zeichne sich keine Entspannung der Situation ab, „sodass sich die gegenwärtigen Bestandsabnahmen vieler Insektenarten fortsetzen dürften“. Besonders gefährdet sind laut Ministerium Falter, Heuschrecken und Schwebefliegen. Einige Arten seien vom Aussterben bedroht.

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„Wer heute mit dem Auto übers Land fährt, findet danach kaum noch Insekten auf der Windschutzscheibe“, sagte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) dem RND. Die Hauptursache für das Verschwinden der Insekten sieht Hendricks in der Intensivierung der Landwirtschaft: „Die heutige Landwirtschaft macht den Insekten das Überleben schwer: Es werden große Mengen von Pestiziden eingesetzt, und es gibt zu wenig Blühstreifen und Hecken.“

 

Erst verschwinden Insekten, dann Vögel

Die Folgen des Insektenrückgangs seien gravierend. „Mit den Insekten schwindet auch die Nahrungsgrundlage für Vögel oder Fledermäuse“, sagte Hendricks.

Dass weniger Insekten einer der Gründe für die schwindende Zahl von Vögeln in Deutschland sind, hatte die Bundesregierung erst vor einigen Monaten in der Antwort auf eine Anfrage betont. Seit 1980 gebe es in Deutschland die stärksten Einbußen bei jenen Vogelarten, die in der hiesigen Agrarlandschaft heimisch sind. Bei rund der Hälfte dieser Arten seien die Bestände gesunken. Zitat FAZ – Umweltverbrecher weiter auf freiem Fuß, entsprechende Verfassungsartikel sowie Bundesnaturschutzgesetz defacto außer Kraft…

Autoritäten, die diese verbrecherische Politik durchsetzen, finden sich nahezu in jedem Kreis, jeder Stadt Deutschlands.

Widerspruch zum 3. Entwurf für den Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ vom Juli 2017

 

Auch der 3. Bebauungsplanentwurf enthält ebenso wie die vorangegangenen Entwürfe zahlreiche widersprüchliche, anfechtbare Feststellungen und Analysen sowie Falschangaben. Gravierende Umwelt-und Naturzerstörung als Folge des geplanten Baus einer Photovoltaikanlage wird teilweise eingeräumt, teilweise abgestritten. Erneut muß abgelehnt werden, wie versucht wird, den hohen naturschutzfachlichen Wert des betreffenden Areals abzuwerten. Stets fehlen Erläuterungen, was es mit der Renaturierung des Geländes auf sich hat, welche Resultate die auch in der Presse erwähnten Maßnahmen zeitigten:

 

“Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.” TA, TLZ

 

Zwar wird im 3. Entwurf konstatiert:“Die Ersatzlebensräume müssen vor Beginn der Erschließungsarbeiten funktionsfähig sein.“ Gleichzeitig wird weder im Entwurf noch beispielsweise im Amtsblatt des Zweckverbandes darüber informiert, wieviel Zeit eingeplant wird, um festzustellen, ob sich die hochsensible, streng geschützte Zauneidechsenpopulation tatsächlich so verhält wie beschrieben, versprochene Schutzmaßnahmen tatsächlich positiv wirken. Dies erscheint umso notwendiger, da über ein halbes Jahr auf dem Gelände stationierte Baucontainer nebst Zubehör(Dixie-Klo etc.)) wieder abtransportiert wurden, die Öffentlichkeit deshalb bestimmte Fragen stellt – und inzwischen nur noch von einem „potentiellen Investor“ die Rede ist.

 

Zwar wird im 3. Entwurf ein wenig ausführlicher auf die Frage „illegaler Bautätigkeit“, auf das massive Aufschütten von Abraum ausgerechnet just im Lebensraum der Zauneidechsenpopulation eingegangen – indessen werden die Bürger weiterhin nicht darüber informiert, ob und wieviele Zauneidechsen dadurch lebendig begraben wurden, ob bereits enormer Schaden für die Population entstand, der schwerlich wieder gut gemacht werden kann. Aufgrund dieser Faktenlage muß ein Projektstopp gefordert werden.

 

Auch aus dem 3. Entwurf geht nicht hervor, ob bei der Formulierung deutsche Expertenstudien zu Rate gezogen wurden, man sich beispielsweise am Vorgehen in Baden-Württemberg orientierte: So leben laut Medienangaben an einem Bauplatz für die ICE-Trasse Stuttgart-Ulm rund 250 Zauneidechsen, deren Schutz bzw. Umsiedlung die Bahn 15 Millionen Euro koste.

 

Zudem stellt sich die Frage, ob Kenntnis von einer Expertenstudie aus Brandenburg genommen wurde, in der es u.a. heißt:

“Allerdings ist die Umsiedlung von Reptilienpopulationen schwierig und scheitert oft.”

“Der verstärkte Bau von Solaranlagen trägt ebenfalls vielerorts zum Verlust bzw. zur Verschlechterung wertvoller Zauneidechsenlebensräume bei.”

Wenn die Risiken derart hoch sind, Solaranlagen in entsprechend schlechtem Ruf stehen(siehe Solarworld-Konkurs 2017 und die Folgen für Thüringer Firmenstandorte), ist zu fragen, was in Oldislebeneine hochgradig unnütze, hochsubventionierte, ineffiziente, umweltfeindliche Photovoltaikanlage soll. Nach wie vor haben Thüringer Autoritäten eine Charakterisierung aus dem „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ keineswegs etwa als falsch, unrichtig, unbegründet verurteilt: „“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” Nachts, dazu nur zu oft in Spitzenzeiten des Verbrauchs scheint nun einmal keine Sonne, wirkt eine solche die Strompreise immer weiter mit hochtreibende Photovoltaik-Anlage eher als Schildbürgerstreich.

“Die Wirksamkeit von Vermeidungsmaßnahmen muß feststehen.” “Das heißt, dass ein ausreichender zeitlicher Vorlauf   vor dem eigentlichen Baubeginn zwingend einzuhalten ist…Dieser Vorlauf beträgt mindestens 1 Jahr.”

Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben verletzte dieses Prinzip gravierend.

Zu den Anforderungen an die Zielstandorte heißt es in der Expertenstudie:

„Er muss mindestens so groß wie der ursprüngliche Lebensraum und ausreichend vernetzt und nachhaltig gesichert sein.“ „Die Suche nach geeigneten Standorten erfordert erfahrungsgemäß viel Zeit…“ „Reine Betrachtung zur Qualität bzw. Kapazität des betreffenden Lebensraumes/der Lebensstätte(=Potentialabschätzungen sind zur Beurteilung der artenschutzrechtlichen Belange nicht ausreichend.“ Just um eine solche „reine Betrachtung“ handelt es sich auch im 3. Entwurf, was im Interesse des Schutzes von Heimat und Natur nicht hingenommen werden kann. Eine qualitativ hochwertige Studie muß in Bezug auf die Oldislebener Zauneidechsenpopulation dringend gefordert werden. Diese Studie sollte sich u.a. an der zitierten Expertenstudie orientieren, anerkannte Reptilienfachleute, wie in der Studie genannt, angesichts der Einmaligkeit des Vorkommens in Oldisleben, unbedingt einbeziehen. Immerhin ist nach 1990 als Folge gezielter Politik die Artenvielfalt in und um Oldisleben stark verringert worden.


Expertenstudie:

http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf

“Reptilienarten sind in jüngster Zeit zunehmend von Bestandseinbrüchen und Aussterbensprozessen bedroht”. “Der Hauptschlupf erfolgt oft im August und/oder September.” “Die Überwinterung beginnt etwa ab Anfang August mit dem Rückzug der Männchen.” “Bei Geländebegehungen(und auch in Freilandterrarien) kann immer nur ein Teil der Tiere eines Bestandes gleichzeitig beobachtet werden.” “Nach Studien zur Raumnutzung wandert die Mehrzahl der Tiere nicht mehr als 10 oder 20 m.” “Folgenschwer, jedoch im einzelnen nicht abzuschätzen, sind die Konsequenzen des Pestizideinsatzes in der Land-und Forstwirtschaft.” “Der gesamte Komplex des Um-und Ausbaus von Verkehrs-und Wirtschaftswegen geht vielerorts zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten.” “Der Ausbau des Straßennetzes und die Zunahme des Straßenverkehrs tragen weiterhin zur Zerschneidung der Lebensräume und Isolation der Vorkommen bei.” “Siedlungsnahe Zauneidechsenvorkommen können durch Katzen, Hühner oder auch Wanderratten erheblich dezimiert werden. Hinzu kommen die exponentiellen Anstiege der Populationen eingebürgerter Beutegreifer wie Waschbär, Marderhund und Mink.” “Der Ausbau von Waldwegen geht zu Lasten von Zauneidechsenhabitaten und kostet viele Tiere das Leben.”

„“Vielmehr darf an der ökologischen Gesamtsituation des von dem Vorhaben betroffenen Bereichs im Hinblick auf seine Funktion als Fortpflanzungs-oder Ruhestätte zu keinem Zeitpunkt eine Verschlechterung eintreten”.

CEF-Maßnahmen sind laut Studie “funktionserhaltende Maßnahmen”:

“CEF-Maßnahmen sind zeitlich so durchzuführen, dass sie vor dem vorgesehenen Eingriff oder der Durchführung des Vorhabens wirksam sind.”

“Anforderungen an den Fang…Alle Altersklassen und Geschlechter sollten in repräsentativen Anteilen vertreten sein. Dies kann nur erreicht werden, wenn sich der Fang vom Frühjahr bzw. der Paarungszeit bis nach dem Schlupf der Jungtiere im Herbst erstreckt…” “Die meisten Zauneidechsen können jeweils nur an einem oder wenigen Tagen pro Jahr beobachtet werden.”

Soweit bemerkenswerte Einschätzungen der Expertenstudie, mit direktem Bezug auf den Fall Oldisleben– im Kontext überall zu beobachtender, statistisch gut belegter Natur-und Umwelt-Vernichtung.

Nicht hinnehmbar ist im 3. Entwurf die Behauptung, durch Festsetzungen würden Lebensräume für Zauneidechsen erhalten, aufgewertet und neu geschaffen. Dafür fehlen bislang jegliche Beweise – siehe die Argumente der zitierten Expertenstudie. Zugleich fehlt der Beweis, daß die Zauneidechsenpopulation des Areals u.a. durch massive Abraum-Aufschüttungen keinerlei Schaden nahm, durch die gravierenden Eingriffe kein Bestandsrückgang eintrat.

Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hatte nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form.

Abzulehnen ist daher auch jene Formulierung:“Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden…“ – nach wie vor wurde der illegal aufgeschüttete Abraum nicht wieder beseitigt.

Falsch ist zudem, naturschutzfachlich von einem „Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung“ zu sprechen – angesichts stark abnehmender Vorkommen theoretisch streng geschützter Zauneidechsen in Deutschland. Zumindest seltsam mutet in diesem Kontext auch diese Bewertung an:“Aufgrund der Vorbelastung und der fehlenden Biotopstruktur fehlen jedoch auch wertgebende Tierarten. Ausgenommen davon sind Zauneidechsen.“

Eingeräumt wird dann immerhin vorgesehene Naturvernichtung:“Für Brutvögel wird der Lebensraum entwertet. Betroffen sind insbesondere Offenlandbrüter.“ Diese, so weiß man am Beispiel von Kiebitzen, Rebhühnern, Lerchen, Sperlingsvögeln etc., wurden in und um Oldisleben durch gezielte naturvernichtende Maßnahmen nach 1990 erheblich im Bestand reduziert – bezeichnend, daß nun auch noch eine der letzten Nischen für Offenlandbrüter ebenfalls zerstört werden soll.

Bürger Oldislebens konstatierten immerhin 2016 u.a. den extremen Rückgang bei Offenbrüter-Lerchen -

”auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast gar nichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute   nicht mehr. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben, zum Eindruck „toter Monokultur-Landschaft“, „aseptisch-steriler Dörfer“ führten. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016. 

Der 3. Entwurf enthält m.E. Falschangaben, die eine Überarbeitung und Neuauslegung notwendig machen. So ist zu lesen:“Der Gemeinderat der Gemeinde Oldisleben hat am 3. April 2017 den Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan 14. November 2017 aufgehoben. Was es mit einem Bebauungsplan für kommenden November auf sich hat, erfährt man nicht, was zusätzlich verwirrend wirkt. „Derzeit werden die nördlich gelegenen Sportplätze saniert“, heißt es an einer Stelle, an einer anderen:“…zwei Sportplätze, die in den letzten Wochen grundlegend saniert wurden“. Welche Version stimmt denn nun? Gemäß Lokalsportlern war die Sanierung bereits 2016, ein Blick auf die Anlage scheint dies zu bestätigen.

Des weiteren wird diese Feststellung abgelehnt:“Als Ziel wird…genannt, dass der Anteil erneuerbarer Energien am Gesamtenergieverbrauch in Thüringen bis zum Jahr 2020 auf 30 % und am Netto-Stromverbrauch auf 45 % zu steigern ist.“ Dieses „Ziel“ kann m.E. u.a. aus physikalischen Gründen gar nicht erreicht werden – es handelt sich offenkundig um politische Propaganda – in einem Bebauungsplan-Entwurf…

Auch der 3. Entwurf enthält u.a. gleich auf dem Deckblatt unzutreffende, unaktuelle, irreführende Fotos, die den Bürgern keinen realitätsgetreuen Eindruck vom Ist-Zustand vermitteln. Zu fordern sind u.a. Fotos, die der Öffentlichkeit wahrheitsgemäß die gravierenden Wirkungen rücksichtsloser Abraum-Aufschüttungen auf Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen zeigen.

Die auch in den 3. Entwurf übernommenen Angaben zur angeblichen Konversionsfläche(„Grünfläche“) sowie zu einer angeblichen Versorgung von Haushalten mit Strom werden gleichlautend wie im Widerspruch zum 2. Bebauungsplanentwurf zurückgewiesen. Der Begriff „Versorgung“ wird falsch und irreführend gebraucht – nachts beispielsweise kann von einer Stromversorgung etwa durch die geplante Photovoltaik-Anlage keine Rede sein.

Im Entwurf wird behauptet, es gebe keine negativen städtebaulichen Auswirkungen durch die geplante Anlage – das Gegenteil ist jedoch der Fall. Oldislebens Ortsbild wird durch die monotone Industrieanlage enorm verschandelt, ebenso wie durch andere bereits existierende Solaranlagen.

“Die Arbeitsplatzillusion der Energiewende”:

http://plus.faz.net/wirtschaft/2017-07-14/arbeitsplatzillusion-energiewende/31429.html

Dieser Beitrag wurde am Montag, 17. Juli 2017 um 20:26 Uhr veröffentlicht und wurde unter der Kategorie Allgemein abgelegt. Du kannst die Kommentare zu diesen Eintrag durch den RSS-Feed verfolgen.

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