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Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:
„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?
Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.
War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?
Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017
-INSA – AfD wieder bei 10 Prozent, Grüne bei 6,5 Prozent…
CDU/CSU | SPD | GRÜNE | FDP | LINKE | PIRATEN | FW | AfD | Sonstige | Befragte | Zeitraum | |||
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Datum | CDU/CSU | SPD | GRÜNE | FDP | LINKE | PIRATEN | FW | AfD | Sonstige | Befragte | Zeitraum | ||
O: Online-Panel – internetbasierte Befragung von gezielt ausgewählten Mitgliedern einer Personengruppe (Befragten-Pool) | |||||||||||||
AfD = Alternative für Deutschland CDU = Christlich Demokratische Union Deutschlands CSU = Christlich-Soziale Union in Bayern e. V. SPD = Sozialdemokratische Partei Deutschlands GRÜNE = BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN FDP = Freie Demokratische Partei FW = FREIE WÄHLER Bundesvereinigung LINKE = DIE LINKE PIRATEN = Piratenpartei Deutschland Sonstige = sonstige Parteien |
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– Als Umfragewert: nicht ausgewiesen; als Wahlergebnis: nicht teilgenommen | |||||||||||||
18.07.2017 | 36 | 25 % | 6,5 % | 8,5 % | 9,5 % | – | – | 10 % | 4,5 % | O • 2.026 | 14.07.–17.07 |
Das Tendenzschutz-Prinzip, die “Presse-Sonderverbindungen” der Geheimdienste in deutschen Medien – einer großen Zahl entpolitisierter Deutscher sind diese Grundpfeiler des deutschen Mediensystems völlig unbekannt. Dies führt u.a. dazu, daß viele etwa den Mainstream-Nachrichten über die Pegida-Proteste in Köln, den Aussagen von Politschauspielern Glauben schenken. Da die Islamisierungsparteien in sehr vielen deutschen Medien hohe Posten(Chefredakteur etc.) besetzen, ist die Berichterstattung entsprechend:
Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: Tendenzschutz in deutschen Medien: Wikipedia zu üblichen sehr starken Beschränkungen journalistischer Freiheit: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…
“Medienmacht” – die wichtige Rolle der “Pressesonderverbindungen” in deutschen Medien: http://www.hart-brasilientexte.de/2014/03/06/medienmacht-dr-uwe-kruger-universitat-leipzig-warum-sich-deutsche-medien-auch-thema-ukraine-grausig-blamieren/
Pressesonderverbindungen(unter Decknamen von Geheimdiensten geführte deutsche Journalisten..http://jungle-world.com/artikel/1998/35/34488.html)
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« Solarworld in Thüringen – Konkurs und weitere Entlassungen 2017. Politisch Mitverantwortliche weiter auf freiem Fuß…Der Solar-Skandal von Oldisleben/Thüringen. – „Thüringer Deponien verschwinden unter Solarfeldern.“ Wahrheit oder Fake News? Westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern Essen/Nordrhein-Westfalen) am 18. Juli 2017. Was gemäß Tendenzschutz alles fehlt…Liste der geplanten Standorte nennt nicht das u.a. naturschutzfachlich stark umstrittene umweltfeindliche Skandal-Projekt von Oldisleben. Was ist da passiert? TA zitiert Thüringens NABU-Sprecher Jürgen Ehrhardt: „Über Probleme ist uns zurzeit noch nichts bekannt.“ Oldisleben-Projekt zeigt massive Probleme exemplarisch… »
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