(Wer in Thüringen dem GRÜNEN mit die Taschen füllte…)
”Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.” DER SPIEGEL 2017, GRÜNEN-Asbeck…
Die Solarworld-Insolvenz 2017
“Sonnenkönig”/GRÜNE, DER SPIEGEL, Mai 2017: “Sie reden dauernd von Subventionen, dabei ist Ihr Unternehmen das Kind eines der größten staatlichen Aufzuchtprogramme überhaupt, des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, kurz EEG. Und an dem haben Sie auch noch mitgewirkt.”
Asbeck: “Ich hab da nicht mitgewirkt, ich habe mich stark bemüht, dass sowas kommt…”
DER SPIEGEL:”Sie hätten mitgebastelt, hieß es in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung”…Ungefähr hundert Millionen Euro sind über die Jahre in Ihre Privatkasse geflossen.”
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/13/oldisleben-april-2017-geplantes-solarprojekt-scheitert-bisher-bauarbeiten-koennen-nicht-beginnen-ein-weiterer-bebauungsplanentwurf-muss-der-oeffentlichkeit-vorgelegt-werden-strafantrag-gegen-pro/
Zauneidechsen in Baden-Württemberg – und Oldisleben/Thüringen…”Stuttgart 21 : Umsiedlung von Eidechsen kostet Bahn Millionen. Für das umstrittene Bahnhofsprojekt müssen Tausende Reptilien eingefangen und umgesiedelt werden. Das kostet laut Bahn 15 Millionen Euro – und mehrere Monate Bauzeit.” DIE ZEIT 2017. **
„Löschen bei Photovoltaikanlagen: ein großes Risiko für die Feuerwehr“. retter.tv
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Solaranlagen geraten weltweit in Brand – Experten befassen sich mit Gesundheitsrisiken, anderen Folgen und Konsequenzen:
„Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer
Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände
PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul“:http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
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„Wenn Kunststoffe, die an der Rückseite der Module und als Ummantelung der Solarkabel verbaut sind brennen, kann Zyanidgas entstehen, das zu Blausäure-Vergiftungen führen kann.“ Photovoltaik.web
https://www.welt.de/finanzen/immobilien/article8856358/Feuerwehr-laesst-Haeuser-mit-Solardach-abbrennen.html
http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/immobilien/photovoltaik-staendig-unter-strom-solardaecher-sind-brandgefaehrlich/1884850.html
„Spezifische Gefahren von Photovoltaikanlagen
Von Photovoltaikanlagen können in bestimmten Fällen erhebliche Gefahren ausgehen. Insbesondere sind Brände immer wieder Gegenstand von Diskussionen und Berichterstattungen. Allerdings wird meist nur auf die Gefahren der Photovoltaik für die Feuerwehrkräfte eingegangen. Daneben sind allerdings auch Bedrohungen für andere Personen, Tiere, die Umwelt und Sachen nicht zu vernachlässigen…
Umwelt und Ausbreitung
Die Umwelt ist dagegen in erster Linie durch Freisetzen von Giftstoffen bei einem Brand gefährdet. Aber auch die Ausbreitung des Brandes ist für die Umwelt eine nicht zu unterschätzende Gefahr.“ Photovoltaik.org
Beeindruckende Bilder von entsprechenden Bränden – unter den Google-Stichworten: „Solaranlagen Photovoltaik Anlagen Brände“
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Verfassung offenkundig außer Kraft:
Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.”
http://www.mdr.de/wissen/umwelt/deutschlands-voegel-sterben-100.html
“300 Millionen Brutpaare weniger
Zahl der Vögel sinkt seit Jahren
Deutschland hat ein Vogelproblem. Und damit sind nicht die Tauben gemeint, die sich überall in den Städten breit machen. Denn uns gehen die Vögel aus. Die Zahl der Tiere ist in den letzten Jahrzehnten massiv gesunken. Die Rede ist von rund 600 Millionen Tieren in den Ländern der EU. Das ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag…
Der Naturschutzbund NABU macht seit Jahren auf das Problem aufmerksam. Die Zahl vieler Vögel in Deutschland geht zurück. Mit Hobbyforschern zählt der Verband seit 2004 bei der “Stunde der Gartenvögel“ die Tiere. 2016 zum Beispiel waren Schwalben und Mauersegler im Fokus. Deren Bestand war nach den NABU-Zählungen in den letzten zwölf Jahren um über 40 Prozent zurückgegangen. Die Zahlen der Bundesregierung malen sogar ein noch düsteres Bild. Insgesamt ist demnach in der EU die Zahl der Brutpaare in den landwirtschaftlichen Gebieten zwischen 1980 und 2010 um 300 Millionen zurückgegangen, das ist ein Minus von 57 Prozent.
Diese Zahlen entstammen der Antwort auf eine kleine Anfrage der Grünen im Bundestag, die heute veröffentlicht wurde. Sie belegen das dramatische Ausmaß der Veränderung. So hat z.B. der Bestand der Kiebitze von 1990 bis 2013 um 80 Prozent abgenommen. Auch Braunkehlchen, Feldlerchen und Uferschnepfen mussten Verluste zwischen 30 und 60 Prozent hinnehmen. Am heftigsten traf es die Rebhühner – Rückgang 84 Prozent, so die Angaben der Bundesregierung. Ein Drittel aller Vogelarten zeigte seit Ende der 90er Jahre “signifikante Bestandsabnahmen“. MDR nennt Namen politisch-wirtschaftlicher Verantwortlicher nicht – auch der Hinweis auf die gravierende Rolle der Windkraftwerke fehlt…
Projektgebiet am 27.4. 2017 – das Dixie-Klo(siehe früheres Foto darunter) und eine Maschine sind inzwischen nicht mehr da. Auf dem Foto der Thüringer Allgemeinen – siehe unten -sind noch zahlreiche Bäume zu sehen – offenbar im Zuge „illegaler Bautätigkeit“ wurden sie beseitigt.
-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
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“2009 bis 2012, in den Boomzeiten der deutschen Solarindustrie, führte die Regierung der Branche über eine Umlage auf den Strompreis viele Milliarden Euro zu. Die Zuschüsse waren so absurd hoch, dass die Nachfrage nach Solarmodulen ins Unermessliche stieg.” DER SPIEGEL 2017
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Widerspruch/Einwendung gegen den 2. Entwurf für einen Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik ehemalige Deponie“ zugunsten einer Photovoltaikanlage in Oldisleben
Auch der zweite Bebauungsplan-Entwurf ist aus grundsätzlichen Erwägungen abzulehnen, weil die geplante Photovoltaik-Anlage u.a. extrem ineffizient und anti-marktwirtschaftlich ist. So heißt es im „Regionalen Energiekonzept Nordthüringen“ von 2011: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung…Der Nutzungsgrad einer PV-Anlage liegt bei 10-15 %.“ Indessen wurden zahlreiche Falschangaben aus dem 1. Entwurf für einen Bebauungsplan auch in den 2. Entwurf übernommen. Dies betrifft just auch die Angaben über die „Leistung“ der geplanten Anlage:“Es können ca. 1,0 Mio kwh/Jahr Strom erzeugt werden(entspricht der Versorgung von 200 bis 250 Vier-Personenhaushalten/Jahr.“ Wenn laut „Regionalem Energiekonzept Nordthüringen“ Photovoltaik keine konstante, keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung ist, kann von einer „Versorgung“ von Haushalten keine Rede sein, handelt es sich um eine irreführende Darstellung im 2. Entwurf, die abzulehnen ist.
-Wiederum wird wie im 1. Entwurf die betreffende rekultivierte „Grünfläche“ hohen Naturschutzwerts wiederholt falsch als „ehemalige Halde“, „Deponie“ deklariert. Immerhin ist zu lesen:“Die zu überplanenden Flächen sind im rechtswirksamen Flächennutzungsplan(FNP) der Gemeinde Oldisleben als Grünfläche ohne Nutzungszuweisung ausgewiesen.“
-Der 2. Bauplanentwurf wurde sehr bürgerunfreundlich, teils unverständlich sowie oberflächlich-schludrig formuliert, was nicht hingenommen werden kann. So fehlen u.a. mehrfach korrekte Datumsangaben, heißt es stattdessen :“Die Planung wurde mit Schreiben vom …2016 beim Kyffhäuserkreis zur Genehmigung eingereicht.“
Ebenso muß gegen absolut unverständliche Formulierungen dieser Art protestiert werden:“ Eine BlmSch-Genehmigung für die geplanten Anlagen gemäß 4. BlmSchV ist nicht erforderlich.“ Der Satz widerspricht den Grundsätzen der Bürgernähe und Allgemeinverständlichkeit – macht eine entsprechende Überarbeitung und Neuauslegung des Entwurfs dringend notwendig.
-Im Abschnitt zum „Baubestand“ fehlen Angaben zum hohen Biotop-Naturschutzwert – falsch ist daher u.a. diese Formulierung:“Aus den früheren Nutzungen resultieren erhebliche Vorbelastungen…“ Wäre dies so, würde es sich bei der „Grünfläche“ nicht um den Lebensraum von streng geschützten bzw. geschützten Arten handeln. „Auswirkungen vormaliger Nutzungen“ wirken also nicht mehr fort, hat man es mit einem Terrain hohen Naturschutzpotentials zu tun.
-Gravierend ist daher der Hinweis im Entwurf, daß „Störfälle durch Kurzschluss als Brandursache“ nicht völlig auszuschließen seien – die Vernichtung einer Heimat-Fläche hohen Naturreichtums wird durch die geplante Errichtung der extrem ineffizienten Photovoltaik-Anlage also in Kauf genommen. Dem muß widersprochen werden. Der Brandfall, und sei es durch Übergreifen von etwaigen Rasenbränden auf die Photovoltaik-Anlage, erscheint als echter Knackpunkt, zu dem eine Positionierung u.a. der Oldislebener Feuerwehr, anderer Feuerwehren des Kyffhäuserkreises, eingefordert werden muß. So heißt es:“Als Hauptgefährdung für Feuerwehreinsatzkräfte ist, neben der Entwicklung toxischer Gase und herabfallender Bauteile die Gefahr durch elektrischen Schlag zu nennen. Vorliegend ist vorgesehen, auf den Einsatz von Löschwasser zu verzichten und die Photovoltaikanlage im Brandfall kontrolliert abbrennen zu lassen.“ Widerspruch ist dagegen einzulegen, daß der Bauplan-Entwurf die Bürger nicht darüber informiert, welche Wirkung die im Brandfall entstehenden Giftstoffe/Giftgase u.a. auf Boden und Grundwasser, auf in der Nähe befindliche Wohnhäuser sowie die Schule haben. Jeglicher Hinweis fehlt, ob im Brandfall die Schule von Oldisleben evakuiert werden muß, da mit Giftstoffen angereicherte Brandgase in der Hauptwindrichtung zur Schule ziehen würden. Zudem muß gefordert werden, die beim kontrollierten Abbrennen der Anlage entstehenden Giftstoffe/Giftgase genau zu definieren, aufzuzählen. In einen der Bevölkerung zwecks Begutachtung vorgelegten Bebauungsplanentwurf gehört m. E. auch eine detaillierte Darstellung der Risiken durch Brände, wie es u.a. dieser Quelle zu entnehmen ist:
„Brandserie und Chronologie der Solarbrände auf Bauerndächern, Freianlagen und sonstwo – inkl. Einsturz von PV-Dächern – Die bundesweit erste PV-Brand-Chronik“/Brandchronik Solarbrand – PV-Solaranlage in Brand und Feuer
Chronologische Fallsammlung PV-Solarbrände
PV-Solarbrand – Zeitbombe Photovoltaik-Dachanlage – Selbstentzündung, PV-Explosion und andere Themen rund um das Solarmodul
Website: http://www.konrad-fischer-info.de/pvbrand.htm
Zitat:
„Als die wohl größte Gefahr für Photovoltaikanlagen gelten – selten bekannt! – Überspannungsschäden bzw. Kurzschlußschäden mit Lichtbogenbildung, die die zwar schwer entflammbaren, aber freilich brennbaren Anlagenbestandteile „explosiv zünden“.
Die mit latentem Sprengstoff vergleichbaren Anlagen generieren Gleichstrom, damit funktioniert der übliche Schutz gegen Überspannung eben nicht. Offenbar manchen Elektromonteuren und PV-Anlagenbesitzern bis zum nur den Outsidern überraschenden Brandfall unbekanntes – aber brandgefährliches – Detail der PV-Elektrik und Kunststofftechnologie.
Überspannungen entstehen beispielsweise durch Blitzeinschläge – auch in weiter Ferne der Anlage, denn die dabei entstehenden extrem hohen Spannungen kriechen in Blitzeseile über den Erdboden / das Erdreich in den Keller, das Stromnetz und die Photovoltaikanlage auf Bauwerken ohne Fundamenterder – typisch bei Bauernhöfen. Auch die elektromagnetischen Felder beim Blitzschlag und im Vorfeld des Gewitters können zerstörerische Überspannung in der Stromanlage und der Solaranlage verursachen. Und schon ein kabelknabberfreudiger Marder – wirklich keine Seltenheit auf dem Bauernhof – oder Abnutzung der Kabelummantelung durch die extremen Temperaturspannungen im Dachbereich oder eben auch Montagepfusch mit schlechten Verbindern, beschädigten Schutzmantelungen, loser Verlegung und marder- sowie abscheuerfreundlich herumschaukelnden Leitungen, die dann schnell zum Kabelbruch und Lichtbogen zur metallischen Unterkonstruktion / Halterung führen sowie sonstige Alterungsphänomene und sogar Kontaktkorrosion der unterschiedlichen Metalle im Anlagensystem bringen da schon schnell mal einen Kurzschluß und Kabelschmoren und auch einen Lichtbogen zustande, was dann – da ungesicherte Kabelstrecke – zum Aufbau der erforderlichen Zündtemperatur in der brennbaren Kabelumgebung (Holz, Stroh, Heu, Plastik, …) führt – wie immer mehr kurzschlußbedingte Solarbauern-Brandfälle beweisen. Über 1000 Volt sind da keine Seltenheit.“ Zitatende
-Als falsch bzw. verschleiernd müssen Angaben zu der mit dem geplanten Bau der Anlage verbundenen Naturvernichtung eingestuft werden. Immerhin wird im Entwurf festgestellt:“Mit der Umsetzung des Bebauungsplans werden möglicherweise nach europäischen Recht geschützte oder nach nationalem Recht streng geschützte Arten betroffen sein.“ Allein dieses Eingeständnis zur Heimat-und Naturfeindlichkeit sollte zu einem Stopp der Planung führen. Bisher wurde u.a. durch die nachgewiesene „illegale Bautätigkeit“ für jedermann hinreichend dokumentiert, daß ein völliges Desinteresse an Natur-und Umweltschutz besteht. Einzufordern ist, daß ein Bauplan-Entwurf die Bürger darüber informiert, was mit jenen natürlichen Bewohnern der betreffenden Grünfläche geschah, die offenbar Opfer „illegaler Bautätigkeit“ wurden, schlichtweg unter Schutt und Abfall begraben wurden. Ein weiteres Mal fehlen jegliche Beweise, wissenschaftliche Studien, daß „Kleintierdurchlässigkeit“, „Ersatzlebensräume“ für die streng geschützten Zauneidechsen, „Umsiedlungen“ überhaupt funktionieren. Gravierend ist zudem, daß nicht die „Umsiedlung“ aller lokal vorhandenen Individuen vorgesehen ist, sondern nur „möglichst aller“. Dies impliziert, daß streng geschützte Tiere in nicht definierter Größenordnung schlichtweg aufgegeben, zur Vernichtung freigegeben werden.
Als klarer Fehler ist dieser Entwurf-Satz zu benennen:“Der Mutterboden sowie die Rasensohle sollen auf der Deponie als Abdeckung mit einer Mächtigkeit von ca. 20 m aufgebracht werden.“ Diese Formulierung bedarf der Berichtigung, muß zudem den Bürgern erläutert werden. „Illegale Bautätigkeit“ bewirkte schließlich, daß im Lebensraum streng geschützter Zauneidechsen bereits Abraum in beträchtlicher Höhe aufgebracht wurde.
„Die Mächtigkeit ist in der Geologie und im Bergbau die Bezeichnung für die Dicke eines Gesteinspakets (Fazies, Stratum, Bank, Flöz, Gang etc.).
Die Mächtigkeit wird unabhängig von der räumlichen Orientierung einer Schicht bankrecht, das heißt senkrecht zu den Schichtflächen gemessen. Der Begriff stammt ursprünglich aus der Bergmannsprache, wo er hauptsächlich zur Bewertung der Abbauwürdigkeit von Flözen verwendet wurde. Inzwischen ist die Mächtigkeit ein etablierter Begriff in den Geowissenschaften, zum Beispiel in der Geologie für die Dicke von Sedimentgesteinen, in der Hydrogeologie für die vertikale Ausdehnung des Grundwassers – also den Abstand von der Grundwassersohle zur Grundwasseroberfläche – oder in der Bodenkunde für die vertikale Ausdehnung von Bodenhorizonten.“ Wikipedia
-Als falsch wird dieser Entwurf-Satz abgelehnt:“Der Standort ist aufgrund seiner Vorprägung zur Nutzung für die Erzeugung regenerativer Energien prädestiniert.“ Just das Gegenteil ist richtig – wegen der Vorprägung durch Vorkommen geschützter bzw. streng geschützter Arten ist der Standort für industrielle, dazu ineffiziente, naturzerstörende Nutzungen völlig ungeeignet.
-Nicht akzeptiert werden kann, daß im 2.Bauplanentwurf genaue Angaben zur „illegalen Bautätigkeit“ fehlen. So heißt es lediglich zur „Grünfläche“:“Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren. Hier sind detaillierte Angaben einzufordern.
- Die Analyse der Fauna muß als oberflächlich, unwissenschaftlich bis falsch eingestuft werden – Risiken spielt man herunter. So wird zwar auf das Vorkommen von sehr seltenen, daher streng geschützten Zauneidechsen sowie auf Brutpaar-Vorkommen von Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig, Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke verwiesen, heißt es indessen daraufhin, daß nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrsche. Immerhin handelt es sich u.a. um Vogelarten, die infolge brutaler Naturzerstörung nach 1990 selten bis teils sehr selten geworden sind, auch in und um Oldisleben. Der Schutz dieser Rest-Arten sollte ein spezielles öffentliches Anliegen sein, anstatt letzte Rest-Biotope sogar mit ineffizienten Industrieanlagen zu vernichten. Stattdessen ist im 2. Entwurf von „ungefährdeten Vogelarten“ die Rede. Der NABU stellt in seiner alljährlichen Liste der Vögel des Jahres stets bedrohte Arten vor – das genannte Rotkehlchen steht bereits seit 1992 auf der Liste, der Zaunkönig seit 2004, der Stieglitz seit 2016.
„Mit der Planung sind keine relevanten Auswirkungen auf die Schutzgüter Pflanzen und Tiere und Boden verbunden, da die vorhandenen Gehölzstrukturen erhalten werden.“ Diese Formulierung ist falsch und irreführend – Vorher-Nachher-Foto-Vergleiche weisen auf massive Abholzung just von Gehölzstrukturen. Wie der 2. Entwurf selbst belegt, sind sehr wohl relevante Auswirkungen u.a. auf das Schutzgut Tiere verbunden, wurde u.a. das Vorkommen streng geschützter Zauneidechsen offenkundig bereits gravierend geschädigt – darunter durch „illegale Bautätigkeit“. Im 2. Entwurf steht, das Plan-Terrain besitze in Bezug auf Tiere lediglich „mittlere Bedeutung“. Dem muß angesichts des Vorkommens einer streng geschützten Art, in und um Oldisleben selten gewordener Vogelarten heftig widersprochen werden.
Daher ist ein weiteres Mal aus grundsätzlichen Erwägungen des Schutzes von Heimat und Natur zu fordern, eine solche Industrieanlage in Oldisleben nicht zu planen bzw. zu errichten. Profitinteressen Einzelner dürfen nicht Vorrang haben vor den Interessen der Allgemeinheit, der gesamten Dorfbewohner. Verwiesen wird auf den vorliegenden Widerspruch gegen den 1. Entwurf für einen Bebauungsplan zugunsten einer Photovoltaik-Anlage.
Oldisleben, den 5. Mai 2017
“Erneuerbare Energien. Solarworld meldet Insolvenz an. Der Solarzellen-Hersteller Solarworld ist pleite. Das Bonner Unternehmen, das unter anderem in Arnstadt ein Werk mit mehreren Hundert Beschäftigten hat, teilte am Mittwochabend mit, man werde unverzüglich Insolvenzantrag stellen.” MDR, 10.5. 2017. Warum vielerorts in Thüringen, darunter im Kyffhäuserkreis, ineffiziente, hochsubventionierte Solaranlagen entstanden…Das umstrittene Solarprojekt von Oldisleben, die “illegale Bautätigkeit”. Wie Thüringens “Umweltministerin” Anja Siegesmund/GRÜNE tickt… **
“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL. Solarworld in Thüringen – die Subventionspolitik der Landesregierung, wie das Geld der Steuerzahler verbraten wird…Untertanen nehmen unterwürfig die Tricks der Subventionshaie und ihrer Kumpane hin.
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“Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.” Wikipedia über Asbeck, unter “Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.”
–“…zu schwer wogen seine Managementfehler.” Handelsblatt zu Solarworld-Besitzer AsbeckEr ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
“…zu schwer wogen seine Managementfehler.” Handelsblatt zu Solarworld-Besitzer Asbeck.
Gleichgeschaltete deutsche Staatsmedien geben billige-primitive Ausreden für Solarworld-Scheitern weiter(China etc.), verschweigen extreme Hochsubventionierung von ineffizienter, unnützer Solarenergieerzeugung durch EEG-Gesetz der deutschen Regierung. Parallelen zum Windkraft-Bluff…
Müssen Regierungspolitiker, Umwelt-und Wirtschaftsminister, die Asbeck mit hohen Subventionen, Geldern der Steuerzahler versorgten, jetzt in den Knast?
Bodo Ramelow/LINKE, Thüringen-Ministerpräsident, ausgerechnet in Solarworld/Arnstadt, dessen Besitzer u.a. von Beschäftigten als “Subventionshai” bezeichnet wird – was war da los?Ausriß MDR.
Solarworld und der zuständige Thüringer SPD-Minister, Wolfgang Tiefensee. Ausriß.
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Wie die FDP tickt:
“Natürlich hat die Wirtschaft in Deutschland eine Menge zu sagen. Und es ist auch gut so. Denn Menschen, die in der Wirtschaft tätig sind, wissen besser als Politiker, was wirtschaftlich vernünftig ist. Politiker sollen nur die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft setzen…Und sich aus dem Rest raushalten, weil sie die Wirtschaft ansonsten nur behindern.” Guido Westerwelle/FDP. „Dieses Stochern in Problemen gefällt mir nicht. Die Realität ist viel sonniger.“
“ Es ist aber nicht so, dass die großen Konzerne dieses Land beherrschen.“ Franz Müntefering/SPD
Photovoltaik
„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“
Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung
“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)
Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”
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Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:
Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:
Energiepolitik
Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt
Strom wird teurer – vor allem für Privathaushalte. Dabei sind die Preise für die Stromerzeugung seit der Wirtschaftskrise im Jahr 2008 deutlich gesunken. Großkunden wurden von der Politik zusätzlich entlastet. Frankfurter Allgemeine Zeitung
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“Solarworld konnte, wie die gesamte Branche, sehr schnell wachsen, bedingt durch die Förderung von Solarstrom durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG). Solarworld erhielt aber auch direkte Subventionen durch staatliche Fördergelder, in Deutschland waren es von 2003 bis 2011 130 Millionen Euro.[4]” wikipedia
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Solarworld-in-Arnstadt-stellt-einen-Insolvenzantrag-302426640
Bundesverdienstkreuz für Pleite-Unternehmer Asbeck – deutsche Machteliten und neoliberale Gepflogenheiten:
…Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]
2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.
Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia
“Thüringen bleibe dank des Standortes Arnstadt auch künftig Zentrum der Solarindustrie, sagte Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).” FOCUS 2015
“1.100 Beschäftigte in Freiberg
Solarworld kündigt Insolvenz an”. MDR
“Die Nachricht zog im späten Handel die Aktien von Solarworld nach unten. Die Solartitel stürzten um 72 Prozent ab.” ARD. Börse.
“Mittelfristig dürften die Papiere komplett von der Bildfläche verschwinden und wertlos verfallen.” sharedeals.de
FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
“Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.”
Kuriose Ausreden:
“Bonner EnergiekonzernSolarworld kündigt Insolvenz an
“Keine positive Fortbestehensprognose”: Der Ökostromkonzern Solarworld steht vor dem Aus. Seit Jahren kämpfte das Unternehmen gegen Billigkonkurrenz aus China.” DER SPIEGEL
“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
Oldisleben – das umstrittene Solarprojekt:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/28/oldisleben-2017-das-ins-stocken-geratene-solarprojekt-bis-zum-8-mai-liegt-zweiter-entwurf-des-bebauungsplans-zur-begutachtung-durch-die-buerger-aus-wieder-mit-zahlreichen-knackpunkten/
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
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Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…
“SPD Thüringen. Besser bleiben.”
Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee – die SPD-Wirtschaftspolitik in Thüringen:
Medieninformation
12.03.2015
Tiefensee: Thüringen bleibt wichtiger Solarstandort
Minister zieht positives Fazit ein Jahr nach Übernahme von Bosch Solar durch SolarWorld / Ausweitung der Fertigung geplant
Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat die Übernahme der Zell- und Modulfertigung von Bosch durch die Bonner SolarWorld AG als Chance für den Solarstandort Arnstadt bezeichnet. „Ich weiß, dass der Einstieg von großen Hoffnungen, aber auch von einer gewissen Skepsis begleitet war“, sagte Tiefensee heute anlässlich des einjährigen Jubiläums der SolarWorld Industries Thüringen GmbH. Die 100-prozentige Tochter des Solarworld-Konzerns hatte vor genau einem Jahr – am 12. März 2014 – die Solarsparte von Bosch offiziell übernommen.
Tiefensee zog eine positive Zwischenbilanz dieses ersten Jahres. „Heute können wir sagen: Bis hierhin haben sich die Hoffnungen und Erwartungen aller Beteiligten erfüllt.“ Aus Sicht des Landes sei entscheidend: „Durch den Einstieg konnten mehr als 800 Arbeitsplätze in Arnstadt gesichert werden. Zudem bleibt Thüringen auch in Zukunft ein wichtiger Standort der Solarindustrie.“
SolarWorld hatte heute zugleich die Ausweitung der Fertigung in Arnstadt um eine Produktion von Solar-Ingots mit 60 neuen Arbeitsplätzen und die Umstellung der Zellfertigung auf eine neue, effizientere Technologie angekündigt. Tiefensee begrüßte diese Schritte. „Eine höhere Wertschöpfungstiefe und Wettbewerbsfähigkeit ist die Voraussetzung dafür, dass SolarWorld als letztes großes Photovoltaikunternehmen aus Deutschland seine Position auf dem globalen Solarmarkt behaupten kann“, sagte der Minister.
Dabei seien die Rahmenbedingungen für die deutsche Solarwirtschaft weiterhin nicht einfach, so der Minister weiter: Die zehn größten Modulhersteller der Welt kommen heute aus China, Japan, Korea, Kanada und den USA. Auch die größten Absatzmärkte für Solarprodukte liegen in diesen Ländern. In Deutschland dagegen sei nach Einschätzung von Branchenexperten per Saldo in diesem Jahr kaum mit einem Zubau der Photovoltaikleistung zu rechnen. Allenfalls werde der Markt einigermaßen stabil bleiben. Zudem liegt der Marktanteil der deutschen Hersteller selbst auf ihrem Heimatmarkt derzeit bei lediglich 20 bis 22 Prozent.
„Die Situation bleibt also angespannt, der Konkurrenzdruck vor allem aus Asien ist riesig“, sagte der Wirtschaftsminister. „Dennoch wäre es fatal, wenn sich Deutschland aus einer Schlüsseltechnologie wie der Photovoltaik komplett zurückzieht.“ Die Solartechnik werde auch in Zukunft eine entscheidende Rolle bei der Energiewende und beim Ausbau der erneuerbaren Energien spielen. So wird der Bruttostromverbrauch in Deutschland schon heute zu sechs Prozent durch Solarstrom abgedeckt – Rang 2 nach der Stromerzeugung aus Onshore-Windkraftanlagen (9,4 Prozent). Insgesamt beträgt der Anteil der erneuerbaren Energien am deutschen Bruttostromverbrauch 27,8 Prozent.
„Die künftige Nachfrage kommt aber vor allem von den internationalen Märkten“, sagte Tiefensee weiter. Hier werde die Nachfrage nach Solarprodukten weiter deutlich anwachsen – nach Branchenschätzungen allein in diesem Jahr um bis zu 25 Prozent, was einer neu installierten PV-Leistung von 53 bis 57 Gigawatt entspricht. „Von diesem Marktwachstum können auch die deutschen Hersteller profitieren, wenn sie – wie SolarWorld – konsequent in neue Technologien investieren und neue Absatzmärkte erschließen“, sagte Tiefensee. „Gemeinsam mit SolarWorld wollen wir diese Chance in Thüringen gern ergreifen.“
“Umweltministerin”Anja Siegesmund/GRÜNE und die Solarenergie in Thüringen…
EIGENGENUTZTEN SOLARSTROM VON EEG-UMLAGE BEFREIEN
Energieministerin besucht SolarWorld und übergibt Nachhaltigkeitsurkunde
Thüringens Energieministerin Anja Siegesmund fordert von der Bundesregierung eine klare Perspektive für den weiteren Ausbau der Solarenergie. Bei einem Besuch der SolarWorld Industries Thüringen GmbH am Standort Arnstadt forderte die Ministerin Korrekturen an der geplanten Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). So müsse die EEG-Umlage für eigengenutzten Strom aus Sonnenenergie abgeschafft werden, um den weiteren Ausbau der Solarenergie nicht zu gefährden. „Die Solarenergie ist eine tragende Säule der Energiewende und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zum Klimaschutz. Bereits heute ist Solarstrom günstiger als die Energiegewinnung aus Kohle und Atom. Mit der geplanten EEG-Novelle 2016 verunsichert die Bundesregierung erneut Bürger und Unternehmen, die sich auf dem Feld der Solarenergie engagieren“, so die Ministerin bei dem Besuch des seit März 2014 am Erfurter Kreuz ansässigen Unternehmens. Ohne verlässliche Förderbedingungen drohe ein massiver Rückgang beim Ausbau der Photovoltaik und der Verlust von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk. Es sei nicht nachvollziehbar, dass mittelständische Unternehmen und private Anlagenbetreiber für selbst genutzten Strom von Photovoltaikanlagen zur Kasse gebeten werden.
Ausgezeichnet hat die Ministerin SolarWorld außerdem für die Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen (NAT). Die Auszeichnung erhält das Unternehmen bereits zum dritten Mal für sein zertifiziertes Umwelt- und Energiemanagement sowie Maßnahmen zur Arbeitssicherheit. „Mit der Teilnahme am Nachhaltigkeitsabkommen zeigt SolarWorld, wie nachhaltiges Wirtschaften Arbeitsplätze sichert und unsere natürlichen Ressourcen schont“, sagte Siegesmund heute in Arnstadt…
Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia
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“Nach schwachem Jahr
Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)
http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html
Hamburger Abendblatt 2017:
Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…
Verlust in Höhe des halben Grundkapitals
Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.
Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.
Chinesische Exporte vermiesen Geschäft
Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…
Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.
Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.
Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel
Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.
Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.
Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?
Solarworld stand bereits vor dem Aus.
2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten. Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.
Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben
Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.
Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.
2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt
Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.
Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt
“Subventionen
Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012
”
Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.
Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.
Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”
Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.
Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.
Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe
“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.
In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.
Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.
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FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
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“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html
http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck
Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.
Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.
Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.
Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]
2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.
Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia
“Heute lassen sich mit modernen Technologien erneuerbare Energien in vielfältiger Form und auf sehr effiziente Art und Weise erzeugen.” Dichtung oder Wahrheit – ist per Zwangsabgabe und Subvention erzeugte Energie effizient? Zitat aus “Regionales Energie-und Klimakonzept Nordthüringen” Vorwort Peter Hengstermann/CDU. Was in dem “Konzept” alles fehlt(Natur-und Heimatvernichtung etc.)
Der Energiewende-Bluff, Version USA: “US-Solarprojekt wird zur Todesfalle für Vögel.”
Aus dem angekündigten Baubeginn wurde nichts – Container stehen herum, verschandeln das Ortsbild.
Die Maschine – am 27.4. 2017 auch nicht mehr zu sehen. Hier lebten streng geschützte Zauneidechsen – wo sind sie jetzt, leben sie noch?
Chronologie:
Der Gemeinderat der Gemeinde Oldisleben hat in seiner Sitzung am 10.Mai 2016 die Aufstellung des Bebauungsplans Sondergebiet für Photovoltaik „Ehemalige Deponie“ Oldisleben beschlossen. Zitat aus dem Amtsblatt von 2016.
Ausriß Amtsblatt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” – April 2017 – was alles fehlt…
Knackpunkt „illegale Bautätigkeit“: „Im August 2016 ist auf der Deponiefläche ein Bodenauftrag erfolgt. Die Eingriffsbewertung diesbezüglich erfolgt in einem eigenen Genehmigungsverfahren“. Zitat aus dem ausliegenden Bebauungsplan-Entwurf. Was es genau mit dem „Bodenauftrag“, der Eingriffsbewertung, dem „eigenen Genehmigungsverfahren“ auf sich hat, wird nicht erklärt – jeglicher Hinweis auf übergeordnete Behörden sowie auf den Thüringer Landtag, die sich mit dem Fall befassen, fehlt.
Wie alles anfing:
“Oldisleben setzt auf Solarkraft” – eine kuriose Formulierung. Denn nicht wenige Bürger des Ortes kennen die vielen Knackpunkte von Photovoltaikanlagen sehr genau, wissen natürlich auch, wie nutzlose Solaranlagen den Strompreis zum Schaden aller Oldislebener Bürger nach oben treiben.
Ausriß, TA, 29.9. 2016. “Nach der Wende war das Gelände mit Fördergeldern renaturiert worden.”
Wer an Solarparks kräftig verdient – und wer die Zeche bezahlt:
Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/wirtschaftspolitik/photovoltaik-eine-voellig-verrueckte-subventionsmaschinerie-1580662.html
…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
Das gilt auch für die Photovoltaik?
Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby
Davon kann die Atomlobby nur träumen: Die Solar-Branche hat mächtige Fürsprecher. Sie ziehen den Stromkunden das Geld aus der Tasche und ernten dafür auch noch Beifall.” Frankfurter Allgemeine Zeitung
http://www.wilfriedheck.de/
http://wilfriedheck.de/links.htm
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/05/29/der-windkraft-und-energiewende-bluff-textsammlung/
http://www.wattenrat.de/wp-content/uploads/2015/11/Energie_Leistung_Okt_2015.pdf
“Ein sonniges Geschäft” – DER SPIEGEL:
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-86697261.html
“…Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?…Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen…Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.
Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von Photovotaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der Umwelt.Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert. Auf sie entfallen fast 50 Prozent der gesamten Ökostrom-?Subventionen, aber nur 20 Prozent der geförderten Energie…”Unter Klimagesichtspunkten handelt es sich bei jeder Solaranlage um eine Fehlinvestition”, so Weimann…Mit Asbecks Hilfe habe man sich damals darauf geeinigt, jede Kilowattstunde Solarstrom mit “99 statt 44 Pfennig” zu fördern…
-“Solarworld” in Arnstadt:
“Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt. TA 2016
“Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”, heißt es in demselben Geschäftsbericht.
…Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
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Die Schweizer Weltwoche, Ausgabe 18/2016 hat in ihrer Wirtschaftskolumne ein ‘Grosses «Bockmist»-Quiz’ publiziert und formuliert dazu “Bei kaum einem Thema wird so viel Unsinn verbreitet wie bei der Energiewende. Meist handelt es sich nicht um plumpe Lügen, sondern um raffinierte Irreführung.”
Grosses «Bockmist»-Quiz – DIE WELTWOCHE online 02.06.2016
“Eines der Zehn Gebote lautet: «Du sollst nicht lügen.» Es gehört wohl zu den am häufigsten verletzten. Lügen heisst, nicht die Wahrheit zu sagen, und setzt voraus, dass man die Wahrheit kennt, aber absichtlich ins Gegenteil verdreht. Manchmal sind kleine Lügen im privaten Umfeld (vielleicht) vertretbar, wenn die Wahrheit für den Adressaten extrem schädlich und die Lüge extrem unschädlich ist. Besondere Aufmerksamkeit erfordern Auftritte von Politikern…”
Silvio Borner lädt seine Leserschaft zu einem Test über das “Wunschkonzert der Energiewende” ein und stellt dazu die zwölf gängigsten Einzelthesen zu ‘Lügen oder Bockmist’ ein, welche nicht nur in der Politik sondern auch im sogenannten und weitverbreiteten Lügen- oder auch Lückenjournalismus benutzt werden.
Dazu hier die jeweilige Auflösung:
1 – Sonne und Wind schicken keine Rechnung.
Eine Lüge ist das sicher nicht, aber ein kräftiger Bockmist, der insinuiert, dass Strom aus Sonne und Wind gratis ist. Auch die Wolken schicken für ihren Regen keine Rechnung. Trotzdem ist der Strom aus Wasserkraft nicht kostenlos: Die Gemeinden und Kantone im Gebirge verrechnen sogenannte Wasserzinsen. Auch die Dammbauer und Generatorenhersteller schicken natürlich Rechnungen, genauso wie im Fall der Solarenergie die Lieferanten von Fotozellen oder bei der Windkraft die Erbauer von Windrädern. Genau dasselbe tun die Eigentümer des Bodens, auf dem Windräder oder Sonnenkollektoren stehen.2 – Diese Solaranlage versorgt 2.000 Haushalte.
Eine glatte Lüge, weil die Versorgungssicherheit nicht auf Jahresbasis gewährleistet werden muss, sondern zu jeder Sekunde. Mein Herz versorgt meinen Körper auch nicht, wenn der Blutdruck im Jahresmittel stimmt, aber zwischendurch auf null abfällt. Die Nutzer von Solarstrom würden das rasch merken, wenn sie im abgetrennten Netz unter sich bleiben müssten.3 – Die Förderung der Erneuerbaren ist ein Gebot der Zukunft, keine Frage.
Sprachlicher Bockmist, denn ein ‘Gebot’ ist rein normativ. In dem Fall steht es im Widerspruch zu Theorie und Praxis. Diese zeigen deutlich, dass staatliche Investitionen und Subventionen Innovation verhindern und nicht fördern.4 – Solarstrom wird immer billiger.
Das ist wieder gelogen, weil wohl die Zellen immer billiger werden, aber nicht die Anlagen und schon gar nicht die Folgekosten der flatterhaften und zufälligen Einspeisungen in Form von Speicherung, Backup und Integration ins Netz. Je höher der Anteil der Solarenergie, desto höher die Kosten.5 – Ein Viertel des Stromverbrauchs kann kostenlos eingespart werden.
Reiner Bullshit, denn das würde heissen, dass Tausendernoten auf dem Trottoir liegen, die aus Unkenntnis oder Faulheit nicht aufgelesen werden.6 – Nuklearstrom hat die grössten externen Kosten.
Das ist wissenschaftlich längst widerlegt, politisch bedeutsam sind daher die subjektiven Ängste.7 – Die Förderung der Erneuerbaren und der Energie-Effizienz schafft neue Arbeitsplätze.
Klarer Bockmist – obwohl in der Tat Dachdecker und andere Installateure profitieren. Allerdings zerstören die steigenden Stromkosten mehr und produktivere Arbeitsplätze durch Verlagerungen ins Ausland.8 – Im Bodensee schlummert die Energie von zwei AKW.
Energie schlummert überall. Das Problem ist, sie zu wecken und produktiv zu nutzen. Bullshit, weil wir mehr Energie aufwenden müssten, um die schlummernde Energie in Arbeit umzuwandeln.9 – Fördergelder bleiben hier, statt in den Nahen Osten zu fliessen.
Keine Lüge, aber Bockmist der schlimmsten Sorte. Schliesslich importieren wir Güter und Leistungen, weil das für uns profitabel ist. Ansonsten könnten wir ja auch Bananen in schweizerischen Gewächshäusern anbauen und uns darüber freuen, dass das Geld hier bleibt.
10 – Mit einem Smart Grid wird die Grundlast im Stromnetz überflüssig, ja störend.
Schwer zu sagen, ob nun Lüge oder Bockmist überwiegen. Im Gegensatz zu einem Taktfahrplan würde das Smart Grid die Züge dann abfahren lassen, wenn der Wind bläst oder die Sonne scheint. Denn Wind und Sonne haben ja immer Vorrang.
11 – Solar- und Windenenergie haben keine externen Effekte.
Gerade in der Schweiz mit ihrem hohen Landschafts- und Kulturgutschutz sowie der extremen Platznot straft diese Aussage schon ein Blick in die Natur Lügen. Von den Entsorgungskosten von Fotozellen oder Windturbinen muss man gar nicht mehr reden, hinzu kommen ja noch die hochgiftigen Batterien.
12 – Die günstigste Energie ist die eingesparte.
Ein Tiefpunkt von Bullshit. “Die günstigste Kalorie ist die eingesparte”, können Sie den Hungernden dieser Welt sinngemäss tröstend weitergeben. Oder: “Der Blackout ist die billigste Stunde, weil aller Strom eingespart wird.” Wir nutzen Energie, um zu produzieren oder einen Komfort zu erzielen. Je mehr Energie wir durch staatlichen Zwang einsparen müssen, desto teurer wird die letzte Einheit.
„Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung der Solarförderung.
Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002 leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen.
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SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft. Was läuft schief?
Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen Verhältnis zum Nutzen stehen.
SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35 Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten: Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also gleich null.
SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für das EEG positiver aus?
Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der Nettoeffekt bestenfalls null ist.
SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche international an die Spitze gebracht haben?
Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt. In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto: Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2 ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos zu kaufen.
SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen. Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
Lebenslüge Solarförderung
Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
“Langsam merkt es auch der Verbraucher
Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft. Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der Grundbesitzer getraut hätte.”
https://derhonigmannsagt.wordpress.com/2012/01/16/windkraftstrom-spiegel-wind-ei-der-woche-trotz-harter-fakten-keine-substanz/
http://www.science-skeptical.de/energieerzeugung/solardachbetrug-und-burgerwindpleite/0010210/
http://www.wahrheiten.org/blog/energie-luege/
Zahlreiche Bürgerinitiativen in Deutschland gegen den Solar-Bluff:
http://www.mz-web.de/dessau-rosslau/dietrichshain-buergerinitiative-ist-gegen-solarmodule-4646962
http://www.mz-web.de/bitterfeld/umstrittenes-vorhaben-in-sandersdorf-infoabend-zum-solarpark–forstgut-koeckern–23874092
http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/hochwald/aktuell/Heute-in-der-Hochwald-Zeitung-BI-k-228-mpft-gegen-Solarpark;art804,2408152
http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Wiesenburg-Widerstand-gegen-Solarpark
http://www.faz.net/aktuell/finanzen/meine-finanzen/sparen-und-geld-anlegen/nachrichten/rendite-mit-solarstrom-die-solaranlage-auf-dem-hausdach-lohnt-sich-immer-noch-13127018.html
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/unternehmen/entsorgung-die-schmutzigen-seiten-der-solarenergie-1579062.html
RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (vormals Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung):
http://www.rwi-essen.de/publikationen/rwi-positionen/232/
http://www.rwi-essen.de/media/content/pages/publikationen/rwi-positionen/RWI-Position_57_Solarfoerderung.pdf
ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte Thilo Schaefer vom Institut IW.
Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach zahlen!ENERGIE-IRRSINNKunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
Der Energie-Irrsinn
? Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51?% zum Vorjahr (Netzagentur).
? Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind z.?B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.?B. Kohle) hochgefahren werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170?% zum Vorjahr!
? Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht transportiert werden kann.“
? Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
? Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60 konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW, Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint.“
Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro, ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+?11?% zum Vorjahr)!
„Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer weiteren Strompreisexplosion um 30?% bis 2020 – „wenn der Windausbau nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
Verfassungsbeschwerde gegen Windkraft-Ausbau:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/
Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/
Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015
“Spatenstich für drei Windräder. Fünf Windenergieanlagen am Heldrunger Berg bekommen bald Gesellschaft”. TA, 25.5. 2016. Was im Text erwartungsgemäß alles fehlt…(U.a. keinerlei Hinweis auf Fakten zur Arten-und Umweltvernichtung durch Windkraftwerke – im Kontext der gravierend zurückgegangenen Artenvielfalt im Kyffhäuserkreis)
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2013/09/02/wolfgang-sauerbier-renommierter-deutscher-fledermausforscher-aus-bad-frankenhausenthuringen/
Gemeinderat Geschwenda gegen Windpark/TA, 1.8. 2016
01.08.2016 – 04:29 Uhr
…Hoch schlugen die Wogen bei der Diskussion um die Windkraftanlagen in der GemarkungGeschwenda. “Wenn der Windpark kommt, stirbt Geschwenda!”, erregte sich ein Bürger und unterstützte das Vorhaben zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen einen Windpark.Der Bürgermeister wurde auf der Grundlage von zwei gefassten Gemeinderatsbeschlüssen beauftragt, gegen jegliche Aktivitäten, 250 Meter hohe Windräder aufstellen zu wollen, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln vorzugehen.
Auch Solarenergie wird nicht benötigt:
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen):”106 Windräder im Unstrut-Hainich-Kreis: Das stärkste Windfeld versorgt 42000 Haushalte.” Dichtung oder Wahrheit? Windkraftkritische Experten argumentieren, daß Windkraftwerke wie jene im Unstrut-Hainich-Kreis bei schwachem oder fehlendem Wind keinen einzigen Haushalt versorgen – Windkraftwerke zudem keine für Stromversorgung unbedingt nötige Grundlast produzieren, die stets von konventionellen Kraftwerken geliefert werden muß. Windkraftwerke lassen sich zudem ohne Strom von konventionellen Kraftwerken garnicht betreiben, lauten weitere Argumente. Was passiere, wenn sämtliche deutschen Windkraftwerke auf einen Schlag abgestellt würden? Garnichts – konventionelle Kraftwerke stünden stets stets bereit – Windkraftstrom werde garnicht benötigt.
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Bürgermeister von Lehesten, Heinz-Gunter Grau, in TA 2016:
Nördlich von Lehesten ist das Windvorranggebiet W18 von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ausgewiesen worden. Wie stehen sie zu diesem Vorhaben?
Als Bürgermeister bin ich verpflichtet, gesetzeskonform zu handeln. Privat habe ich aber meine Unterschrift gegen das Windvorranggebiet abgegeben. Ich bin nicht gegen Windkraft, aber ich sehe das Gebiet als problematisch an. Zum einen ist es ein Vogelschutzgebiet, zum anderen bin ich selbst Immobilienbesitzer und befürchte einen Wertverlust. Ein wesentlicher Punkt ist auch, das dieser Strom nicht benötigt wird. Die Speicherkapazitäten sind noch nicht vorhanden und so stehen die Windräder auch teilweise still.
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Gemeinde Schmieritz lehnt Windkraft am „Jägerdreieck“ ab/TA
Die Gemeinde Schmieritz wird keine ihrer Flächen für Windenergieanlagen zur Verfügung stellen, hat der Gemeinderat beschlossen.
–Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:
Erneuerbare Energien: IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
Nachhaltig, aber auch sozial?
20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?” zusammengefasst hat.
Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen, dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt, an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland. Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter auszuüben.
-Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:
Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen schlecht.
Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub, Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen Solarherstellern selten anzutreffen ist.
Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und: mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick, verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro, Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei. “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick. Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen Festpreis für den produzierten Ökostrom.
So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro. “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”, sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
“Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche etabliert hat.
Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80 Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt: Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus. Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der Branche hindeutet.
So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
“In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”. Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen aus europäischer Produktion privilegiert werden.
“Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis genommen.”
Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut. Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende, als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch ausländische Konkurrenten.
Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer – jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50 Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern. Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008 übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu. Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
“Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”, sagt er. Und der Tarifvertragvertrag kam letztlich nur zustande, weil der Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann. “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/21/enegiewende-bluff-2016-in-deutschland-die-tricks-in-thueringen-bi-thalebra/
http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/24/windiges-geld-ndr-tv-film-2015-mit-uralt-argumenten-der-windkraftgegner-zum-energiewende-bluff/#more-29860
“Wem gehört der Osten?” http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/29/wem-gehoert-der-osten-mdr-fakt-bestaetigt-2015-uralt-kritik-an-der-feindlichen-uebernahme-der-ddr-wirtschaft-aus-den-jahren-nach-dem-anschluss-von-1990-damals-wurde-die-u-a-von-der-treuhand-for/
Fledermausnacht in Bad Frankenhausen – Thüringer Umweltministerium ermöglicht, daß unter Verletzung des Bundesnaturschutzgesetzes theoretisch streng geschützte Fledermäuse durch Windkraftwerke getötet, zerfetzt werden:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/12/fledermausnacht-2016-in-bad-frankenhausen-heimliche-nachbarn/
NABU-Vizepräsident Michael Succow, Träger des “Alternativen Nobelpreises, nennt Windkraftprojekt bei Heldrungen-Braunsroda „unverantwortlich“(2001)
„Standort völlig ungeeignet“
NABU-Vizepräsident Michael Succow, Träger des Alternativen Nobelpreises, hat sich Mitte Oktober 2001 scharf gegen den geplanten Bau von Windkraftwerken bei Heldrungen gewandt. „Aus Kenntnis dieser Landschaft und seines Naturreichtums halte ich den vorgesehenen Standort für völlig ungeeignet. Dort Windkraftwerke errichten zu wollen, ist unverantwortlich, nicht verantwortbar“. In einem ökologisch sensiblen Raum, so Succow weiter, würden die Anlagen dann für mindestens zwanzig, dreißig Jahre schöne, historisch gewachsene Thüringer Kulturlandschaft negativ überprägen, ihr den lieblichen Charakter nehmen. Succow, Deutschlands international renommiertester Umweltexperte, zählte die Region des Kyffhäuserkreises zu den wichtigen Erholungsräumen im Zentrum Deutschlands – „auch deshalb widersprechen die Windkraft-Pläne sämtlichen Kriterien zukunftsfähiger Entwicklung. Denn durch die vorgesehenen Windanlagen erfolgt praktisch eine Industrialisierung der ganzen Landschaft, ohne jegliches menschliche Maß“. NABU-Vizepräsident Succow weist auf ein weiteres Absurdum:“Jener Strom, der bei Heldrungen-Braunsroda produziert werden soll, ist gar nicht notwendig – wir brauchen ihn nicht.“
Heute gehe es um Energiesparen, nicht um immer mehr Erzeugung. Der Experte unterstützte zudem die Position des NABU-Landesverbandes Thüringen, der bereits im September den geplanten Bau des Windparks bei Heldrungen „aus Sicht des Natur-und Landschaftsschutzes nicht vertretbar“ genannt hatte. In unmittelbarer Nähe gebe es mehrere Schutzgebiete von europäischer Bedeutung und eine fast intakte Landschaft mit uralten Heckenstrukturen, Brutgebiete seltener Vogelarten wie Steinkauz, Sperbergrasmücke und Raubwürger, für deren Erhalt alle Menschen eine hohe Verantwortung haben.
Seltene Arten geschädigt
Betroffen wäre laut NABU Thüringen auch ein bedeutender Vogelzugweg für Kraniche, Wildgänse, Störche und Greifvögel; von den gewaltigen Rotoren gehe eine weit in die Landschaft reichende Scheuchwirkung aus. Succow:“Ich trage alle diese Argumente durchweg mit.“ Er begrüßte zudem den Protest des Vereins Thüringer Ornithologen, der bereits im August in einer Presseerklärung detailliert zahlreiche Gründe, vor allem des Schutzes seltenster Arten, gegen das Windkraftprojekt aufgeführt hatte.
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Professor Michael Succow, Träger des Alternativen Nobelpreises
Windkraftprogramm überspannt und unverantwortlich/NABU-Vizepräsident fordert Windkraftanlagen-freie Räume
Interview von Klaus Hart für die Berliner Umweltzeitschrift “Der Rabe Ralf”, 2001
Studien belegen, daß in den Windkraftwerken Kaliforniens und Gibraltars zahllose seltenste Großvögel wie Adler und Gänsegeier getötet werden. In Deutschland wurden unter anderem Schwarzstörche, Schwäne und Wildgänse unter den Rotortürmen gefunden, zerstörten Windkraftwerke ganze Rast-und Äsungsgebiete auch für Kraniche. Unglücke, Havarien häufen sich, auf Fehmarn wird eine Schweriner Fallschirmsportlerin durch Rotoren erschlagen. Dennoch behauptet die Windkraftindustrie wörtlich: “Windkraftanlagen – keine Gefahr für Mensch und Tier”. Klaus Hart sprach darüber mit Michael Succow, Professor für Biologie an der Universität Greifswald und Initiator des ostdeutschen Nationalparkprogramms. Succow, der auch NABU-Vizepräsident und Träger des Alternativen Nobelpreises ist, gab das Interview exklusiv für den RABEN RALF.
Herr Professor Succow, viele halten Windkraft für ökologisch – Sie auch?
Succow: Ich habe eine sehr kritische Position. Dieses überspannte Windkraftprogramm, das flächenhaft ganze Landschaften überzieht, halte ich für nicht mehr verantwortbar. Ich bin nicht prinzipiell gegen Windkraftanlagen – aber nur nach gründlicher Umweltverträglichkeitsprüfung auf ausgewiesenen Standorten. Ich bin für Konzentration auf bestimmte Flächen, insbesondere Industriegebiete, oder andere, die vom Umweltgesichtspunkt her sowieso nicht wertvoll sind. Aber in ökologisch wertvollen Räumen sind Windanlagen für mich ein Fluch. Da will ich ganz klar meiner Besorgnis Ausdruck geben.
Rabe Ralf: Umweltschützer kritisieren, daß Windkraft für Rüstungsfirmen, Atomkonzerne wie Siemens-KWU das große Geschäft ist.
Succow: Natürlich sehe ich als Hauptproblem, daß eben bestimmte Gruppen an den Windkraftanlagen wieder enorm verdienen. Und denken, man kann die überall hinsetzen – als unweltverträgliche Technologie. Doch Standorte müssen eben erst ganz gründlich ausgewiesen werden.
Rabe Ralf: In ganz Deutschland wollen hunderte Umwelt-Bürgerinitiativen verhindern, daß solche Industrieanlagen weiter Natur und Landschaft zerstören, Unruhe bringen. Muß man Windkraftwerke wirklich mitten in schöne Landstriche bauen?
Succow: Ich bin dafür, daß man große Räume freiläßt. Was wir in Zukunft brauchen, ist Stille und Ruhe – die Sehnsucht danach wird immer größer in diesem verrückten Mitteleuropa. Noch Flächen mit Stille und Ruhe zu haben, ist die größte Kostbarkeit. Deshalb sollte man Ruheräume in der Landschaft jetzt bewußt schaffen, unzerschnittene Gebiete und verkehrsberuhigte, und natürlich auch Windkraftanlagen-freie Räume.
Rabe Ralf: Doch auch im bislang artenreichsten, “ruhigsten” deutschen Bundesland, Mecklenburg-Vorpommern, fördert die SPD-PDS-Regierung den Bau von immer mehr Windkraftwerken. Ist man denn da auf dem richtigen Weg?
Succow: Es gibt bestimmte Planungen, die ganz gut sind, wo man Schwerpunkte setzte. Aber viele Anlagen, die in letzter Zeit gebaut worden sind, halte ich auch hier für die Landschaft, den Eindruck schwerwiegend schädigend.
Rabe Ralf: Marlies Preller, NABU-Projektleiterin für Rügen, kritisiert heftig die Errichtung von immer mehr Windkraftwerken auf der Insel. Vorhergesagtes Ergebnis – Kraniche und andere Vogelarten werden in ihren Lebens-und Rasträumen gravierend gestört, was sogar laut EU-Gesetz strikt verboten ist.
Succow: Die Zunahme der Windanlagen auf Rügen wäre nicht gut. Ich kenne die Insel Fehmarn – früher von Dörfern und Kirchtürmen geprägt, heute von Windkraftwerken. Passierte das auf Rügen, wurde ich es als eine Katastrophe ansehen.
Rabe Ralf: Kraniche, vielen so sympathisch, haben mit Windanlagen Probleme. Sehen Sie die auch?
Succow: Die Störung, Irritierung der Kraniche kann ich mir gut vorstellen – es ist ja ein Unruhefaktor, der durch die Windanlagen in die Landschaft kommt.
Rabe Ralf: In Westdeutschland ist die Großtrappe längst ausgerottet – bundesweit gibt es nur noch rund siebzig Tiere, fast alle in Brandenburg, der Rest in Sachsen-Anhalt. Jetzt will das Agrar-und Umweltministerium in Potsdam unter SPD-Minister Wolfgang Birthler ausgerechnet an den Fiener Bruch, ein wichtiges Trappen-Rückzugsgebiet, Windkraftwerke bauen. Eine intelligente Idee?
Succow: Schrecklich. Windkraftanlagen und Großtrappen – das geht nicht. Ich bin großgeworden in einer Trappenlandschaft, habe beim Schafehüten jeden Tag meine Großtrappen gesehen, sie gezählt, den Niedergang und Untergang der Population genau verfolgt. Deshalb ist mir klar, daß eine Großtrappe Windkraftanlagen nicht ertragen kann. Dieser Vogel ist ausgesprochen standortstabil, sehr sensibel, erträgt Veränderungen kaum. Ich bin überzeugt, daß er es praktisch nicht mehr schafft, sich Windkraftwerken anzupassen.Solche Anlagen sehe ich als eine der stärksten Beeinträchtigungen an. Bei dem Aufwand, den wir um die Erhaltung der letzten Großtrappen treiben, darf ein solches Projekt nicht sein.
Rabe Ralf: Nun wird vieles hierzulande als angeblich ökologisch verkauft.
Succow: Ich bin mit Deutschland ziemlich fertig, weil ich dies hier alles nicht mehr für zukunftsfähig halte, es immer kritischer sehe. Deshalb widme ich mich auch der Hilfe in Ländern, wo es noch Ethik gibt, Natur noch einen ganz anderen Stellenwert hat.
Interwiev: Klaus Hart für den Raben Ralf, Berlin (in Naturstrom Euphorie)
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“Verschwindet die Kindergelderhöhung in den Taschen der Solar-Lobby?” Tichys Einblick
http://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/atomausstieg-verschwindet-die-kindergelderhoehung-in-den-taschen-der-solar-lobby/
https://www.welt.de/vermischtes/article132549207/Zisch-und-wieder-faellt-ein-Vogel-tot-vom-Himmel.html
http://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/hartz-iv-oder-solar/
https://www.crash-news.com/2012/01/14/solarschafe-kosten-uns-jetzt-100-milliarden-euro/
http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31/clemens-fuest-euro-krise_n_9579506.html
Energiewende
CDU erwägt Stopp der Ökostromförderung
Die Union sammelt erste Vorschläge für ein Wahlprogramm. Einer ist nach SPIEGEL-Informationen radikal: Es wird diskutiert, die Förderung erneuerbarer Energien schon bald komplett abzuschaffen. DER SPIEGEL, Nov. 2016
http://crussow.bplaced.net/index.html
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
| Betreff: |
14. Newsletter des THLEmV e.V. |
| Datum: |
Mon, 12 Dec 2016 06:30:13 -0500 |
| Von: |
Ludwig Freitag <thlemv.bueroleiter@aol.de> |
12.12.2016
Sehr geehrte Mitglieder und Mitstreiter des ThLEmV,
sehr geehrte Bürgerinitiativen,
sehr geehrte Damen und Herren,
vor einem Jahr, am 09.12.2015, ist der „Thüringer Landesverband Energiewende mit
Vernunft e.V.“ (THLEmV) als Interessenvertretungsverein von damals 20 Thüringer Bürger-
initiativen (BI) ins Leben gerufen worden.
Mit dem 14. Newsletter soll nachfolgend ein Resümee zu wesentlichen Ereignissen und
Aktivitäten im Jahr 2016 gezogen werden.
Am 10.02.2016 war eine 2. Mitgliederversammlung erforderlich, um mittels Satzungsänderung
die Gemeinnützigkeit des Vereins erreichen zu können. Am 01.03.2016 erfolgte die Eintragung
als e. V. in das Vereinsregister beim AG Stadtroda (VR-Nummer: 210899).
Mitglieder des THLEmV und zahlreiche Vertreter aus Thüringer (TH) BI´n besuchten das 2.
Windkraftforum der CDU am 16.02.2016 und das 3. Windkraftforum der CDU am 4.10.2016 im
Thüringer Landtag.
Am 27.02.2016 nahmen Vertreter des THLEmV am Energiegipfel „Symposium der Vernunft“ im
Schloss Johannesburg (Hessen) teil. Der dort proklamierte „Johannisberger Appell“ gibt wichtige
Anstöße zum Umdenken in der Energiepolitik: http://www.vernunftkraft.de/appell/
Weitere bedeutende Aktivitäten waren ein Meeting mit der von der Thüringer Energie- und
GreenTech-Agentur (ThEGA) eingerichteten Servicestelle Windenergie, die Durchführung einer
Strategieberatung zur Erneuerbaren Energie und Windkraft (Bestandsaufnahme in TH), mehrere
Gespräche mit der Planungsstelle in der Planungsgemeinschaft Ostthüringen, zahlreiche
Teilnahmen und Vorträge in BI‘n und bei Bürgerversammlungen, Kontaktaufnahme und
Gespräche mit den zehn in TH anerkannten Naturschutzverbänden und ein Gespräch mit dem
Thüringer Bauernverband (TBV). Eine Abstimmung und inhaltlicher Konsens kamen mit der
Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e.V., dem Arbeitskreis Heimische Orchideen Thüringen
e.V., dem Kulturbund e.V. Landesverband Thüringen sowie dem TBV zustande.
Am 26.04.2016 besuchten Vertreter des THLEmV die Veranstaltung des Landtagspräsidenten
Christian Carius in der IHK Gera „Landtag im Dialog – Bürger fragen, Politiker antworten“ „Wie
viel Energiewende brauchen wir?“.
Der Vorstand des THLEmV beteiligte sich an allen vier sogenannten „Dialogforen“ des Thüringer
Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), am 05.04.2016 in Sömmerda, am
13.04.2016 in Leinefelde, am 20.04.2016 in Ronneburg und am 27.04.2016 in Bad Salzungen.
Der Sprecher des Vorstandes vertrat dabei im Podium sehr deutlich die Position des Landes-
verbandes zum Entwurf des Windenergieerlasses des TMIL.
Trotzdem wurde mit Kabinettbeschluss am 21. Juni 2016 der Erlass zur Planung von Vorrang-
gebieten „Windenergie“, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben (Windenergie-
erlass), ohne Berücksichtigung der Hauptforderungen des THLEmV (wie keine Windenergie im
Wald, die Durchsetzung von Gesundheitsschutz, 2 km Abstand zu Wohnsiedlungen) in Kraft
gesetzt.
Zum Informationsabend am 31.05.2016 wurde die Plattform „ProVogtLANDSCHAFT“ zum
Thema Windenergie im Thüringisch-Sächsisch-Bayrischen Vogtland unter Teilnahme von
Verbänden, Bürgerinitiativen, betroffenen und interessierten Bürgern sowie Verpächtern in der
kulturträchtigen Festspielscheune Stelzen mit gegründet.
Der THLEmV verfasste zum Referenten-Entwurf des EEG 2016 einen „Offenen Brief an den
Ministerpräsidenten zum EEG 2016“ und übersandte diesen noch vor dem Bund-Länder-
Gespräch zur Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes am 12. Mai 2016 in Berlin.
Die mit den BI‘n in TH gemeinsam vorbereitete DEMO gegen Windkraft am 29.09.2016 vor dem
Thüringer Landtag war eine beeindruckende Aktion mit Print- und MDR-Medienresonanz:
https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk
Zur DEMO wurden “Zentrale Forderungen Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau
in Thüringen” an den Präsidenten des Thüringer Landtags (alle fünf Fraktionen sowie Vertreter
der Thüringer Landesregierung) übergeben. Als Reaktion hat das TMIL eine Stellungnahme ins
Netz gestellt, mit der sich der THLEmV noch intensiv befassen wird.
Am 03.11.2016 fanden der lange versprochene Besuch von Ministerin Frau Keller in der
Gemeinde Starkenberg und eine „Podiumsdiskussion zum Thema Windenergie in Thüringen“ in
Hermsdorf (Einladung durch Thüringer FDP) statt. Zu beiden Terminen war der Vorstand des
THLEmV vertreten.
Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Planungsversammlung (PV) und des Planungsbeirates
der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, die öffentlich war, gab es am 04.11.2016
eine Protestkundgebung vor dem Landratsamt in Eisenberg. Indes wurde der ursprünglich als
TOP 6 festgelegte „Sachstandsbericht zur Änderung des Regionalplanes Ostthüringen“ nicht
behandelt.
Um ein ordnungsgemäßes Raumordnungsverfahren in Thüringen zu gewährleisten und weiteren
Wildwuchs von Windenergieanlagen zu verhindern, forderte der Vorsitzende des THLEmV mit
Schreiben vom 14.11.2016 den Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes Herrn
Roßner auf, dass bis zur Planfeststellung im neuen Teilplan Windenergie in den Planungs-
gemeinschaften Ost- und Mittelthüringen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraft-
anlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilt werden sollen. Zu dieser Forderung
gab es bisher keine Reaktion.
Am 17.11.2016 führte das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz mit dem Thema „Mehr Energie! Thüringen Erneuer!bar
2016.“ in Weimar durch. Vertreter des THLEmV haben an der Konferenz sowie an den
anschließenden thematischen Workshops teilgenommen.
Nachdem der Thüringer Landtag den Antrag der CDU zum Windenergieausbau im Plenum vom
09. bis 11.11.2016 nicht behandelt hat und ein Artikel der OTZ vom 02.12.2016 berichtete, dass
allein im Saale-Orla-Kreis 21 Windenergieanlagen (WEA) außerhalb der vorgesehenen WE-
Vorranggebieten beantragt worden sind – in den anderen Landkreisen muss mit einer ebenso
großen Anzahl gerechnet werden – wurde vom THLEmV am 03.12.2016 ein Schreiben an den
Thüringer Landtagspräsidenten gerichtet. Der THLEmV ist über die eingetretene Entwicklung
äußerst besorgt und weist mit dem Schreiben auf die Dringlichkeit der Behandlung des Antrages
der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hin, um durch eine Thematisierung im Parlament
zumindest den weiteren Wildwuchs von WEA außerhalb von Windvorrangflächen zu stoppen.
(vgl.http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/59712/windenergieausbau-in-th%c3%bcringen-landesplanungsrecht-konsequent-anwenden-neues-bundesrecht-initiieren-neufassung-.pdf )
Der THLEmV e.V. wird im ersten Quartal 2017 im Rahmen einer planmäßigen Mitglieder-
versammlung, zu der auch die Maßnahmen für 2017 beraten und festgelegt werden sollen, sein
einjähriges Bestehen in angemessenem Rahmen feiern. Einladungen werden rechtzeitig
verschickt.
Abschließend möchte sich der Vorstand des THLEmV bei allen Mitgliedern, dem Web-Team, den
Bürgerinitiativen und allen Mitstreitern in der Sache für das große Engagement, die stets
sachlichen und konstruktiven Beiträge sowie die geleisteten Spenden recht herzlich bedanken.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein fröhliches Weihnachtsfest, besinnliche
Stunden, Zeit zur Entspannung und für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit, Glück und
Zufriedenheit.
Für die Bewältigung der kommenden anspruchsvollen Aufgaben im Rahmen einer konstruktiven
und sachlichen Umsetzung der Ziele des THLEmV wünscht der Vorstand allen Mitstreitern recht
viel Kraft, Durchhaltevermögen und Erfolg.
Der Vorstand
des THLEmV e.V.
Dass das Aufstellen riesiger Windräder keine Gefahren für Vögel (und Fledermäuse) birgt, glauben wahrscheinlich nur die Linken und Grünen, die sich kurioserweise ja noch als Naturschutzparteien sehen.
In der Realität ist der sogenannte Vogelschlag durch Windkraftanlagen jedoch die Folge des Ausbaus dieser Energiegewinnung. Tiere verfangen sich in den Rotorblättern oder zerschellen an den Masten. Der Naturschutzbund Deutschland appelliert deshalb eindringlich an die Windkraftbetreiber, bei der Wahl der Standorte und dem Maß des Ausbaus Lebensräume und Tierarten nicht aus dem Blick zu verlieren. Für bestimmte Vogelarten ist die Windkraft gar bestandsgefährdend (http://www.nabu.de/tiere-und-pflanzen/voegel/gefaehrdungen/windenergie/).
Daher werden diese Anlagen daher als Vogelschredder bezeichnet (http://www.welt.de/wissenschaft/umwelt/article133619102/So-koennten-die-Vogelschredder-entschaerft-werden.html).
Überall in Deutschland, wo die Anlagen unter linksgrünem Applaus aus dem Boden schießen, leidet auch die Tierwelt darunter. Schwäne, Adler, Eulen, Zugvögel fallen der Windkraftenergie zum Opfer. Die Zahl der getöteten Vögel wird auf fast 250.000 geschätzt. Da die toten Tiere meist aber schnell von Aasfressern verzehrt werden, müssen die Forscher von einer hohen Dunkelziffer ausgehen (http://www.daserste.de/information/wissen-kultur/w-wie-wissen/artensterben-116.html).
Besonders betroffen durch diese Kollisionen sind in Thüringen Greifvögel, hier vor allem der Mäusebussard und der Rotmilan, auch die streng geschützten Schwarzstörche. Mehr als die Hälfte des Gesamtbestandes des Rotmilan, der auf der Roten Liste der Brutvögel Thüringens steht, brütet in Deutschland. Die Abnahme des Bestandes durch den Zusammenprall mit Windkraftanlagen würde diese Vogelart also noch mehr gefährden (http://www.thueringer-allgemeine.de/web/zgt/leben/detail/-/specific/Windraeder-toeten-in-Thueringen-vor-allem-Rotmilane-und-Maeusebussarde-975230954).
Während das Thüringer Umweltministerium den Anstieg der durch Windkraftanlagen getöteten Tiere befürchtet, strebt die rot-rot-grüne Landesregierung dennoch den weiteren Ausbau dieser an.
In der Wirklichkeit, welche die Befürworter der Windkraft gerne verdrängen, führen die Windkraftanlagen sogar zur Zunahme von Nestzerstörungen und Tötungen, um möglicherweise dem Ausbau der Anlagen nichts im Wege stehen zu lassen (http://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/angriffe-voegel100.html).
Und das alles – man kann es nicht deutlich genug sagen – geschieht durch polit-ideologische Forcierung und Agitation, unter dem Jubel der Linken, Roten wie Grünen, den vermeintlichen Tierschutzvertretern.
Nadine Hoffmann
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Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…
Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia
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“Nach schwachem Jahr
Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)
http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html
Hamburger Abendblatt 2017:
Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…
Verlust in Höhe des halben Grundkapitals
Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.
Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.
Chinesische Exporte vermiesen Geschäft
Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…
Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.
Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.
Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel
Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.
Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.
Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?
Solarworld stand bereits vor dem Aus.
2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten. Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.
Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben
Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.
Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.
2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt
Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.
Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt
“Subventionen
Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012
”
Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.
Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.
Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”
Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.
Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.
Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe
“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.
In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.
Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.
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FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
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“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html
http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck
Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.
Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.
Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.
Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]
2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.
Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia
26.9.2016:
Oldisleben 2016 – geplante Photovoltaikanlage ohne legalen Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung schon im Bau? Vor Ort bereits gravierende Eingriffe in den Lebensraum der streng geschützten Zauneidechsen und anderer geschützter Arten. Hat die zuständige Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises, hat das zuständige Umweltministerium von Thüringen der Biotopzerstörung zugestimmt? Westdeutsche Thüringer Allgemeine darf über den Fall nicht berichten – siehe TA-Ausgabe vom 29.9.2016. **
Foto vom 26.9. 2016. Im Bauamt des Gemeindeverbandes liegt noch bis Monatsende September der Entwurf für den Bebauungsplan aus – doch was ist dann das? Ist dies die im Bebauungsplan beschriebene Grünfläche, auf der sich u.a. streng geschützte Zauneidechsen tummeln? Die gravierenden Veränderungen, Verschlechterungen im Lebensraum geschützter bzw. streng geschützter Arten waren unschwer wahrnehmbar, konnten nicht übersehen werden, auch nicht von zuständigen Behörden, Amtsträgern, Naturschutzorganisationen, der nahen Schule. Indessen berichteten nicht einmal Medien in Thüringen darüber. Weiter warten auf eine Positionierung des Thüringer Umweltministeriums zu den gravierenden Vorgängen im Lebensraum der seltenen, theoretisch streng geschützten Zauneidechsen…
“Oldisleben setzt auf Solarkraft.” Thüringer Allgemeine 2016
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Stand April 2017:
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-2016-die-illegale-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-photovoltaik-anlage-wie-weiter-zuegig-fakten-geschaffen-werden-jetzt-sogar-bereits-baucontainer-aufgestellt-markierungen-an/
Kein Wort von den Resultaten “illegaler Bautätigkeit” im neuen Flächennutzungsplan-Entwurf der Gemeinde Oldisleben…
Zauneidechsen – die Rechtslage:http://www.lugv.brandenburg.de/media_fast/4055/nl_1_2014_echse.pdf
http://www.anl.bayern.de/publikationen/anliegen/meldungen/wordpress/Zauneidechse/
http://www.fachdokumente.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/111814/02_Strenger_Artenschutz.pdf?command=downloadContent&filename=02_Strenger_Artenschutz.pdf&FIS=200
http://www4.lubw.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/240091/naturschutz_info_2014_1.pdf?command=downloadContent&filename=naturschutz_info_2014_1.pdf
Ausriß, Naturschutz und Landschaftsplanung, Hubert Laufer.
https://www.umwelt-beteiligung-brandenburg.de/sites/default/files/proceedings/public-files/04_lpr_reichhoff_konzept_vermeidung_beeintraechtigung_zauneidechsen_2016-01-20.pdf
Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” unterdessen auf Anfrage mitteilte, sei der Aushub von Arbeiten am angrenzenden Sportplatz von Oldisleben auf das Areal gebracht worden – das im Flächennutzungsplan der Gemeinde als “Grünfläche” definiert ist, daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten sehr gute Lebensbedingungen bot. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu.
Auch das zuständige Amt für Umwelt, Natur und Wasserwirtschaft in Sondershausen positionierte sich auf Anfrage. Dr. Jürgen Pusch:”Wir sind erschrocken über den dokumentierten Fall und haben ihn sofort der Baubehörde des Kyffhäuserkreises angezeigt, damit diese sich rasch um das Problem kümmert. Man muß jetzt nach den Schuldigen suchen, denn hier wurde gehandelt, wie es nicht rechtens ist, nicht den Vorschriften entspricht. Man kann nicht bei diesem Projekt den zweiten Schritt vor dem ersten machen. Eine Anzeige gegen Unbekannt wäre möglich.” Dr. Pusch begrüßte die Veröffentlichung des Falles in den sozialen Medien – man müsse an der Sache dran bleiben. Er stimmte zu, daß es bei den gravierenden Eingriffen viele Mitwisser und Zeugen gegeben haben muß, da alles während der jüngsten Arbeiten auf dem Sportplatz an der Oldislebener Schule geschehen war. Bislang ist nicht bekannt, ob daher die Situation auf der “Grünfläche” zu den Hauptthemen im Biologie-und Umweltunterricht zählte.
Offenbar hat noch nicht über die Hälfte der Bürger Oldislebens Einsicht in den bis Monatsende ausliegenden Bebauungsplan-Entwurf genommen, obwohl es um den Schutz von Heimat und Natur geht.
Inzwischen ermittelt auch das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises nach eigenen Angaben in dem Fall.
Reaktionen zur Natur-und Umweltzerstörung.
Verein Amphibien-und Reptilienschutz Thüringen: “Ein starkes Stück!” www.amphibienschutz-thueringen.de
-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/oldisleben-2016-die-geplante-photovoltaik-anlage-und-die-ungehinderte-ueberall-spuerbare-heimat-und-naturvernichtung-im-kyffhaeuserkreis-letzte-reste-artenreicher-natur-im-visier/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/die-erfurter-firma-und-das-wunder-von-freiburgbreisgau-die-solar-fassade-ergaenzt-die-photovoltaik-anlage-auf-dem-dach-des-gebaeudes-damit-kann-sich-das-gebaeude-nun-zu-100-prozent-selbs/
Uraltbekannte Kritik an Solaranlagen, Windkraftwerken nun auch sogar fundiert in der Thüringer Allgemeinen 2017 – wer hätte das gedacht? Der Energiewende-Bluff, die politisch verantwortlichen Parteien(CDU-CSU, SPD, Grüne, Linke) und Politiker(Merkel, Gabriel etc.) – ein wichtiges Wahlkampfthema 2017…
Ausriß: “Über die Schattenseiten der Energiewende zu sprechen, gilt als politisch nicht korrekt. Im Buch `Geopferte Landschaften` ziehen Umweltexperten dennoch beklemmende Bilanz über die Heimsuchung der Natur…verflüchtigt sich durch Wind-und Solaranlagen der ureigene Natur-Charakter einer Landschaft…Begriff Energiewende ist Etikettenschwindel…”
Wer auf die jetzt sogar von der Thüringer Allgemeinen verbreiteten Uralt-Argumente, Fakten sowie auf die brutale Anhebung des Strompreises durch Solaranlagen, Windkraftwerke etc. hinwies, wurde noch unlängst auch in der Thüringer Provinz von interessierter Seite diffamiert, beschimpft, ausgegrenzt.
https://www.amazon.de/Geopferte-Landschaften-Energiewende-unsere-zerst%C3%B6rt/dp/3453201272
“Die übereilt und planlos in Szene gesetzte Energiewende hat einen ungeheuren Wildwuchs an Windrädern und Solaranlagen hervorgebracht und droht sich zu dem bisher rasantesten Flächenverbrauch aller Zeiten in unserem Land zu entwickeln. Die letzten unzerstörten Landschaften und Naturreservate werden dafür geopfert.”
https://www.youtube.com/watch?v=bmL_Da05U04
http://www.wattenrat.de/2016/12/14/rezension-geopferte-landschaften/
http://www.kaltesonne.de/geopferte-landschaften-ein-uberfalliges-debattenbuch-zu-den-krassen-umweltschaden-der-energiewende/
https://joerg-rehmann.de/jetzt-ein-blick-ins-buch-geopferte-landschaften/
Weiter warten auf eine Positionierung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow(Die Linke) und seiner Umweltministerin Anja Siegesmund(Die Grünen) sowie der Jenaerin Sahra Wagenknecht zu dem Buch – und den Konsequenzen für Thüringen, darunter den absurden Strompreiserhöhungen für die Thüringer…
Gregor Gysi und die Windkraftprofiteure, Windkraftkonzerne:https://www.neueenergie.net/wie-steht-es-um-die-buergerenergie-herr-gysi
“Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion während der parlamentarischen Beratungen die bislang gewährte garantierte Einspeisevergütung verteidigt, während die Regierungskoalition diese für mittlere und große Anlagen abschafft.” Gregor Gysi. In Diskussionen von Naturschützern ist zu hören, Gysi sei ein Mann der Windkraftkonzerne – stehe konträr zur Position von Lafontaine/Wagenknecht.
Ausriß, Sahra Wagenknecht aus Jena. Wie Ehemann Oskar Lafontaine sich konträr zu Ramelow/Siegesmund zur Windkraft, zum Energiewende-Bluff positioniert. :
-http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/gastbeitrag-wie-windraeder-die-umwelt-zerstoeren-12706786.html
“Wie Windräder die Umwelt zerstören
Die Windkraft gilt vielen als Zukunftstechnologie. Doch die gutgemeinte ökologische Energiegewinnung vernichtet Kulturlandschaften und stärkt unfreiwillig die Kohlekraftwerke.
12.12.2013, von OSKAR LAFONTAINE” – Frankfurter Allgemeine Zeitung/FAZ
Lafontaine vor dem Landtag des Saarlandes – Ramelow in Thüringen redet ganz anders – was ist denn nun “links” in der Windkraft-und Solar-Politik? https://www.youtube.com/watch?v=jBY-VqUjTF4
https://www.youtube.com/watch?v=4dUbNz9Nv-4
“Lafontaine bläst zum Sturm gegen die Windkraft”:https://www.welt.de/politik/deutschland/article128195615/Lafontaine-blaest-zum-Sturm-gegen-die-Windkraft.html
Im Saarland macht DIE LINKE mit Lafontaine windkraftkritische Veranstaltungen – in Thüringen das Gegenteil:http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/politik/termine/ereignis/einzel/2016/11/03/termin/info-veranstaltung-windkraft-mit-enoch-zu-guttenberg-und-oskar-lafontaine/
Thüringer Naturschutzexperten betonen in Diskussionen, DIE LINKE kungele in Thüringen mit den Windkraftkonzernen und den ihnen angeschlossenen Konzernen und Banken, während sie sich im Saarland von diesen klar distanziere, diese kritisiere. Daher müsse gefragt werden, was denn nun der tatsächliche Kurs der sogenannten Linkspartei sei – zumal es sich bei der aus Thüringen stammenden Lafontaine-Ehefrau um die LINKE-Fraktionsvorsitzende im Bundestag handele.
Ausriß. Im Saaland so – und in Thüringen? Wann macht Ramelow seine erste scharf windkraftkritische öffentliche Veranstaltung mit Parteifreund Lafontaine als Gastredner in Erfurt? Wind-und Solarenergie – der Knackpunkt der Wagenknecht-Partei im Bundeswahlkampf 2017…
Vor rund 350 Zuschauern haben der international renommierte Dirigent Enoch zu Guttenberg, Mitbegründer des Umweltverbandes BUND, und Oskar Lafontaine im Saarlouiser Theater am Ring zum Thema Windkraft gesprochen. Zu Guttenberg erklärte: “Zynisch und verblendet scheinen mittlerweile ausgerechnet jene wackeren Menschen, die uns vor der Klimakatastrophe, vor dem atomaren Supergau, vor der Vergeudung unserer letzten verbliebenen Ressourcen retten wollten, nun stattdessen unsere allerletzt verbliebenen natürlichen, nicht urbanisierten Lebensräume in monströse Industriegebiete zu verwandeln, nicht nur ganze Wälder, sondern ganze Horizonte mit ihren Windkraftanlagen zu zerstören, friedliche Felder und Wiesen hektargroß mit ‘Solarparks’ zu verwüsten… Laut der neuesten Auskunft der Sozialverbände konnten allein in diesem Jahr über 800.000 Familien ihren Strompreis nicht mehr bezahlen. Grundbesitzer hingegen erhalten im Gegenzug pro Windrad zwischen 60.000 und 90.000 Euro und Großgrundbesitzer über den Strompreis finanzierte Millionenbeträge für auf wenige Hektar verteilte Windräder.”
Oskar Lafontaine sagte: “Die Liebe zur Natur ist in den politischen Entscheidungsgremien massiv verloren gegangen, sie ist nicht mehr ausgebildet, sonst gäbe es solche Entscheidungen nicht. Wie man auf die Idee kommen kann, überall in den Gebieten, die den saarländischen Städten und Gemeinden als Naherholungsgebieten dienen, Windräder aufzustellen, ist nicht mehr nachvollziehbar. Das erste was man beschließen müsste: Keine Windräder in den Wald…. Wir haben durch diese Windenergie gerade 1,5 Prozent des deutschen Energiebedarfs dargestellt. Jetzt muss man kein großer Physiker oder Ingenieur sein, um zu begreifen, dass man mit den mittlerweile 25 Milliarden, die man dafür einsetzt, bei der Wärmeversorgung oder im Verkehr denselben Effekt hätte, ohne das ganze Land zu zerstören.” Ausriß
SR:”…Die Windkraft im Saarland boomt. In den letzten dreieinhalb Jahren wurden 28 Windparks gebaut. Doch auch der Widerstand wächst. In Saarlouis sprach am Donnerstag einer der bekanntesten Windkraftgegner vor rund 300 Menschen: Enoch zu Guttenberg. Der BUND kritisierte seine Rede als Polemik.
Rund 300 Zuschauer, darunter der Chef der Linken-Fraktion im Landtag, Oskar Lafontaine, und die Vorsitzende der Linken-Fraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, haben am Donnerstagabend eine Rede des Windkraftgegners Enoch zu Guttenberg verfolgt. Zur Veranstaltung eingeladen hatten die Landtagsfraktion der Linken und Bürgerinitiativen gegen Windkraft.
“WINDKRAFT TÖTET FLORA UND FAUNA”
Zu Guttenberg, Vater des ehemaligen Verteidigungsministers Karl Theodor zu Guttenberg, gab im Theater am Ring Vollgas im Kampf gegen die Windkraft. Sie töte Flora und Fauna, der ausgehende Infraschall mache zudem krank. Den Preis für die Energiewende bezahlten außerdem die kleinen Leute zugunsten der Reichen. Zudem kritisierte er die Zerstörung der Landschaft. Als Alternative zur Windkraft schlägt zu Guttenberg unter anderem Solaranlagen auf Dächern und den Bau von Gas- und Dampfkraftwerken vor. Letzteres zumindest als Brückentechnologie. Zitat SR
Wie die Ökologische Plattform der sogenannten Linkspartei sich gegen Lafontaine positioniert:https://www.oekologische-plattform.de/tag/windkraft/page/2/
-http://www.oskar-lafontaine.de/links-wirkt/details/t/oskar-lafontaine-landschaft-schuetzen-planlosen-zubau-von-windkraft-anlagen-stoppen/
https://de-de.facebook.com/oskarlafontaine/posts/629600810434723
http://www.ulrich-richter.de/nachdenkliches-zu-windkraft/oskar-lafontaine/
Wagenknecht-Partei im Saarland mit gleichen Anti-Windkraft-Argumenten wie die AfD?
Jede erfolgreiche Energiepolitik muss drei Ziele verfolgen. Die Stromerzeugung muss sicher, kostengünstig und umweltverträglich sein. Dieser Grundsatz wurde mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz aufgegeben. Das EEG und die Energiewende gefährden die Stromversorgung. Sie treiben den Strompreis hoch. Windenergieanlagen zerstören das Bild unserer Kulturlandschaft und greifen brutal in Landschafts und Tierschutzanliegen ein. Vögel und Fledermäuse werden zu Tausenden von den Rotoren getötet. Auf die Gesundheit der Bevölkerung wird immer weniger Rücksicht genommen. Bei zu geringem Abstand werden Menschen psychisch und physisch geschädigt durch Infraschall. Im Saarland setzte sich noch nicht einmal die 10 H Regelung also 2 Kilometer zum nächsten Haus durch, die in Bayern Voraussetzung für eine Genehmigung ist. In der Nähe von Windkraftanlagen sinken die Immobilienpreise bis zu 30 %.
Die Windkraftindustrie hat nun das Saarland im Focus, obwohl der Wind bei weitem nicht so stark bläst wie an der Küste oder im Flachland. Das maximale Leistungsvermögen der Windräder wird hier nur zu 15 % genutzt. Ein ökonomischer und ökologischer Wahnsinn! Dies ist nur machbar, weil die Stromverbraucher die Zeche zahlen mit jährlich 24 Milliarden Euro mit steigender Tendenz.
Man schreckt nicht davor zurück Saargau, Bliesgau und Saarkohlewald zu verunstalten.
Der Widerstand wird täglich grösser. Viele Bürger organisieren sich in Bürgerintiativen.
Die AFD Saar sagt ihre volle Unterstützung zu.
Bernd Krämer
Ausriß. Wann antworten Ramelow/Siegesmund/Wagenknecht auf die Buch-Fakten? Ramelow und seine Partei im Schulterschluß mit den Windkraft- und Solar-Konzernen?
“Ostdeutschland bleibt auf hohen Stromkosten sitzen”:
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/energiepolitik/f-a-z-exklusiv-ostdeutschland-bleibt-auf-hohen-stromkosten-sitzen-14607778.html
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/
Wie immer mehr ineffiziente Solaranlagen, Windkraftwerke den Strompreis hochtreiben – wer Investoren, Betreibern gerne die Taschen füllt…
Wattenrat®-Rundbrief
Datum: 15. Okt. 2016
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Anmerkung:
In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.
Bauen ohne öffentlich legitimierten Bebauungsplan, ohne Baugenehmigung – legal oder illegal?
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/10/solarpark-in-oldisleben-der-solarpark-soll-der-gemeinde-jaehrlich-ein-paar-euro-pachteinnahmen-bescheren-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-in-essen-ueblicherweise-wie-b/
http://www.photovoltaiksolarstrom.de/einspeiseverguetung
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
Die “illegale Bautätigkeit” von Oldisleben 2016. Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, am 30.9. 2016 zum aktuellen Sachstand:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür”. Thüringer Landtag befaßt sich mit dem Fall. **
Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hat am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden. Bisher haben die reichweitenstärksten Medien in Thüringen, darunter die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW)noch nicht über den Fall “illegaler Bautätigkeit” von Oldisleben berichtet – laut Hauskeller wird daher die Unterrichtung der Öffentlichkeit durch eine Presseerklärung des Kyffhäuserkreis-Landratsamtes geprüft. Abzuwägende Gesichtspunkte seien die Informationspflicht, aber auch die Geheimhaltungspflicht.
Wurde hier ohne legalen Bebauungsplan Natur zerstört, wurden Bäume, Gebüsch vernichtet?
Sieht so ein Lebensraum streng geschützter Arten aus?
Die planmäßige Rotmilan-Ausrottung im Kyffhäuserkreis:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/08/der-theoretisch-streng-geschuetzte-rotmilian-im-kyffhaeuserkreis-vor-allem-durch-windkraftwerke-zunehmend-ausgerottet-westdeutsche-thueringer-allgemeine-darf-ueber-nach-1990-stark-gesunkene-brutpaa/
Aufschütten von Baumaterial im Biotop streng geschützter Arten?
“Windkraftanlagen sind Gelddruckmaschinen”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/13/windkraftanlagen-sind-gelddruckmaschinen-fuer-betreiber-wie-fuer-grundstueckeigentuemer-westdeutsche-thueringer-allgemeinefunke-medienkonzern-essen-aendert-offenbar-opportunistisch-die-berich/
Wo sind auf der offenkundig wie im Straßenbau planierten Fläche die Zauneidechsen, die hier laut Artenschutzgutachten leben?
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/16/stumpf-apathisch-die-einen-aktiv-und-engagiert-die-anderen-anti-windkraft-demonstration-von-buergern-des-thueringer-holzlandkreises-am-29-9-2016/
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/22/noch-dreimal-mehr-windraeder-westdeutsche-thueringer-allgemeine-im-juli-2015-kuriose-faktenresistenz-bei-betroffener-bevoelkerung-dank-erfolgreicher-gehirnwaesche-nach-1990-wollen-die-meisten/
Zu den Auswirkungen des Photovoltaik-Projekts befragte Bürger Oldislebens nannten bemerkenswert, daß über wirtschaftliche Vorteile Beteiligter nicht informiert werde:”Was die verdienen an der Anlage, soll der kleine Mann nicht mitkriegen. Der soll ja dumm bleiben.”
Angeregt wurde, statt eines Baus einer solchen Anlage die betreffende Grünfläche im Interesse des Artenschutzes besser einzuzäunen. In teils drastischen Worten wurde beschrieben, wie Natur und Umwelt von Oldisleben nach 1990 sehr stark litten:”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”
Weder Bodo Ramelow noch seine “Umweltministerin” haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert. Bezeichnenderweise wird auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen wiederherzustellen ist…
“Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse”. Bundesamt für Naturschutz, 2001:”Ostdeutsche Agrarlandschaft hat größere Artenvielfalt…Es wird allerdings auch deutlich, dass gegenwärtig in Ostdeutschland eine zunehmende Angleichung an die arten-und individuenarmen westdeutschen Verhältnisse zu beobachten ist.”
Mythen und Fakten. Die nach 1990 von den neuen Machthabern angewendeten Methoden zur Zerstörung der ostdeutschen Natur und Umwelt sind allgemein bekannt – dazu zählen Windkraftwerke, extrem hoher Gifteinsatz in der Agroindustrie, sogar der gezielte Einsatz westdeutscher Motorsensen, die sehr effizient besonders sensiblen, störempfindlichen Arten den Garaus machen. Bis 1990 war sogar der Kirchgarten von Oldisleben ein Biotop von Nachtigallen – damit wurde rasch Schluß gemacht.
Eine Grünfläche, einen Biotop für streng geschützte Zauneidechsen stellen sich die meisten Menschen nicht so vor.
—
Widerspruch/Einwendung gegen den Entwurf für einen Bebauungsplan
> zugunsten einer Photovoltaikanlage/2016
>
> Der Entwurf für einen Bebauungsplan, der Bau einer Photovoltaikanlage
> in dem beschriebenen Gebiet sind aus mehreren Gründen abzulehnen. In
> dem Entwurf steht:”Zusammenfassend ist festzustellen, daß die geplante
> Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Halde/Deponie in
> Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landes-und Regionalplanung
> erfolgt.“ Diese Bewertung ist falsch. Es handelt sich nicht um eine
> „Halde/Deponie“, also um eine sogenannte Konversionsfläche, sondern
> wie im Flächennutzungsplan von Oldisleben definiert, um eine
> „Grünfläche“. Der Gesetzgeber hat folgende Festlegungen getroffen:
>
> Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
> (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
> § 51 Solare Strahlungsenergie
>
> (1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der
> Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10
> Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der
> Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
> 1.
> in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage
> angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage
> vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie errichtet worden ist,
> 2.
> auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38
> Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
> 3.
> im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des
> Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
> a)
> der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später
> nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von
> Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
> b)
> der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die
> Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im
> Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch
> wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem
> Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie zu errichten, oder
> c)
> der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem
> Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
> aa)
> auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen
> liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen
> vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
> bb)
> auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die
> Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren,
> oder
> cc)
> auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher,
> wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese
> Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder
> Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als
> Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder
> als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes
> festgesetzt worden sind.
> (2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude
> oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende
> Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach
> § 31,
> 1.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15
> Cent pro Kilowattstunde,
> 2.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80
> Cent pro Kilowattstunde,
> 3.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49
> Cent pro Kilowattstunde und
> 4.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23
> Cent pro Kilowattstunde.
> (3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie,
> die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das
> kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des
> Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
> 1.
> nachweislich vor dem 1. April 2012
> a)
> für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt
> oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
> b)
> im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach
> Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu
> bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die
> Behörde erfolgt ist oder
> c)
> im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere
> genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der
> Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
> 2.
> das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem
> 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder
> forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
> 3.
> das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der
> zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;
> im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.
>
> (4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die
> Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf
> Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines
> Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5
> Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort
> installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen,
> zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der
> Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt
> endgültig.
>
> Die Photovoltaik-Wirtschaft hat die gesetzlichen Vorschriften auf
> folgende Weise interpretiert:
>
> „Der Begriff Konversion steht für Umnutzung oder auch
> Nutzungsänderung. Bei Konversionsflächen handelt es sich um ehemalige,
> jetzt brach liegende Militär-, Industrie- oder Gewerbeflächen, die zum
> Zweck der baulichen Wiedernutzung eine Umwandlung erfahren. Im Bereich
> der Photovoltaik werden häufig Konversionsflächen zum Bau von
> Freilandanlagen genutzt.
>
> Wichtig ist dabei die Definition einer Konversionsfläche: Eine
> Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, §
> 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen
> Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die
> keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht
> ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der
> ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige
> Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine
> anderweitige Nutzung nicht stattfindet.”(Christian Märtel,
> photovoltaikweb)
>
> „Als wesentliche Voraussetzung dafür, ob eine Fläche als
> Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die
> ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder
> militärische Nutzung. Maßgeblich ist demnach der ökologische Wert.
> Nach dem Votum der Clearingstelle sind Indizien für die schwerwiegende
> ökologische Belastung einer Fläche: die Existenz von Altlasten oder
> schädliche Bodenveränderungen, Existenz oder hinreichender Verdacht
> auf Kampfmittel, Versiegelungen der Bodenoberfläche, die mit einer
> schwerwiegenden Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktion
> einhergehen (alles gemäß BBodschG). Für Flächen, die für den Tagebau
> genutzt wurden und deren Standsicherheit nun beeinträchtigt ist, kann
> dies ebenfalls zutreffen. Für die Prüfung der Beeinträchtigung des
> ökologischen Werts ist das Datum des Beschluss über die Aufstellung
> oder Änderung des Bebauungsplans maßgeblich. Veränderungen der Fläche
> nach diesem Zeitpunkt sind irrelevant. Sofern eines der Merkmale
> vorliegt, fällt die Fläche in die Kategorie „Konversionsfläche“.“
> (Daniela Becker, pv magazine)
>
> Read more:
> http://www.pv-magazine.de/archiv/artikel/beitrag/-was-ist-eine-konversionsflche_100003372/#ixzz4LMUG4qD4
>
> Beide Interpretationen nennen Faktoren, die auf die zum Bau einer
> Photovoltaikanlage vorgesehene Fläche Oldislebens nicht zutreffen: Die
> Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart wirken nicht mehr fort –
> vielmehr hätte die Fläche wegen seines hohen ökologischen Wertes, der
> Existenz einer sehr seltenen, streng geschützten Art, längst zum
> Naturschutzgebiet erklärt werden müssen. „Maßgeblich ist demnach der
> ökologische Wert.“ Indizien für eine schwerwiegende ökologische
> Belastung fehlen völlig – was die Ausweisung zur „Grünfläche“
> miterklärt. Der Deponiestatus ist seit langem entfallen – die
> Schachtanlage war, soweit bekannt, bereits 1922(!) stillgelegt worden.
> Dies bedeutet, daß das Projekt rechtliche Anforderungen, darunter
> Subventionsanforderungen nicht erfüllt.
> Die Errichtung der Anlage auf einem Gebiet mit höchstem ökologischen
> Wert, nämlich im Lebensraum einer streng geschützten Art, würde gegen
> das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Zudem würde durch die Anlage
> auch der Lebensraum anderer, in und um Oldisleben inzwischen selten
> gewordener Arten brutal vernichtet – was ebenfalls dem
> Bundesnaturschutzgesetz widerspräche. Es ist auch im Interesse des
> Rufes der Gemeinde Oldisleben nicht hinnehmbar, daß letzte Reste
> artenreicher Natur und Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert
> werden.
> Daß die anvisierte Fläche bisher als Grünfläche ausgewiesen ist, hat
> zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte
> Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz geführt.
> Letztere Art wurde vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum
> Vogel des Jahres erklärt – der Stieglitz-Bestand nahm von 1990 bis
> 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um immerhin 48 Prozent ab.
> Auch in Oldisleben ist die Art selten geworden – ein weiterer Grund,
> ihren Biotop nicht mittels einer Solaranlage zu vernichten.
>
>
> Widerspruch und Kritik löst zudem aus, daß die Bürger Oldislebens
> nicht darüber informiert werden, wie hoch die angepeilten
> Pachteinnahmen sind(„Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar
> Euro Pachteinnahmen bescheren“. Thüringer Allgemeine) und welche
> wirtschaftlichen Vorteile, Profite die Auftraggeber, Auftragnehmer,
> Betreiber voraussichtlich erzielen.
>
> In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer
> Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten,
> Statistiken, Expertenaussagen werden indessen dem zumeist unkundigen
> Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend
> erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren
> Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich
> abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen
> Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”
>
> Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger darüber informiert
> werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll
> ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen
> sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare
> “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können
> ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung
> von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung
> wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine
> Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß
> physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch
> Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs
> leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels
> Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” –
> abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese
> wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept
> Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine
> bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”
>
> Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende
> Begriff “Versorgung”.
>
> Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die
> Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer
> Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem
> Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene, schützenswerte Art zu
> besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw.
> zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können
>
> die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die
> Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert,
> aber nicht vollständig entwertet.”
>
> Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal
> garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche
> Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem
> arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal.
> Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem
> Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor
> Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”
> Auch gegen diese Absicht ist Widerspruch einzulegen – eine so
> hochempfindliche Art läßt sich nicht einfach umsiedeln.
> Nach 1990 wurde in und um Oldisleben der bis dahin existierende
> Artenreichtum sehr stark reduziert – sach-und fachkundige Oldislebener
> Bürger haben dies auf Anfrage bestätigt. Angeregt wurde, statt des
> Baus einer solchen Solaranlage die betreffende Grünfläche im Interesse
> des Artenschutzes einzuzäunen, mit einem speziellen Schutzstatus zu
> versehen.
>
> Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen
> Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig,
> Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich
> durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016
> indessen nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt
> daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990
> hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch
> Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante
> Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung
> abgezielt. Aufschlußreich ist, daß Naturvernichtung offen eingeräumt
> wird:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für
> Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar
> keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen
> vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans
> ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die
> einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug
> zum Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn
> sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der
> Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung
> nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise
> nicht vollzugsfähig.”
>
> Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht
> Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte
> Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen
> während der Fortpflanzungszeit durch
> Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen
> insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit
> ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und
> Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”
>
> Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie
> infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis
> eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte
> Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte
> Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung
> im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten
> Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.
>
> Der Bau einer Photovoltaikanlage muß indessen auch aus anderen
> Erwägungen abgelehnt werden. Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. Hier eine kleine Auswahl von
> Argumenten:
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
>
> “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte
> Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und
> Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.
>
> In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim
> Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte
> Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik
> überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ
>
> „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen
> Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die
> Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach
> voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur
> Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten.
> Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;
> im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen
> steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung,
> ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze
> sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal
> Strom abzapfen und mal einspeisen.
> Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder
> Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der
> Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück:
> Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den
> Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
> Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen
> über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und
> tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über
> 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen
> deutschen Atomkraftwerke.
> Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung
> jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und
> idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität
> erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei
> Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange
> es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von
> Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die
> Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik
> kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss
> jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk
> abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
> Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der
> Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die
> Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie
> bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER
> SPIEGEL 2012
>
> Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für
> Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die
> Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.
>
> Frankfurter Allgemeine Zeitung:
>
> „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
>
> Das gilt auch für die Photovoltaik?
>
> Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die
> nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise
> garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei
> Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet.
> Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt
> Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im
> Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte
> Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten
> können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die
> Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das
> Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
>
> -“Solarworld” in Arnstadt:
> “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
>
> Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten
> weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach
> unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in
> Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis
> vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in
> einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro
> erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen
> Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch
> einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt.
> TA 2016
>
> “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen
> Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der
> Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das
> Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am
> Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen
> Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht
> erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am
> Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld
> kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch
> einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur
> Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf
> die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”,
> heißt es in demselben Geschäftsbericht.
>
> …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit
> Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der
> Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und
> Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von
> Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment
> verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen
> Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl
> der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt
> man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit
> mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau
> verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
>
>
> 07.12.2009
> „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
>
> Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung
> der Solarförderung.
> Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die
> Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002
> leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung
> (RWI) in Essen.
> ———————————–
> SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft.
> Was läuft schief?
> Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach
> Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist
> aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem
> Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen
> Verhältnis zum Nutzen stehen.
> SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
> Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten
> Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35
> Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben
> sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten:
> Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die
> teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
> SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
> Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel
> setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man
> im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die
> Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die
> in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also
> gleich null.
> SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für
> das EEG positiver aus?
> Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
> SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
> Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz
> miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa
> im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem
> fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls
> negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der
> Nettoeffekt bestenfalls null ist.
> SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche
> international an die Spitze gebracht haben?
> Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von
> Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese
> werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen
> Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es
> wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche
> Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung
> konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
> SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
> Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt.
> In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem
> außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien
> einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto:
> Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den
> Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
> SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
> Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2
> ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig
> geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste
> sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich
> erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos
> zu kaufen.
> SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
> Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist
> politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die
> Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich
> halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen.
> Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein
> seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
> –
> Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
>
> Lebenslüge Solarförderung
>
> Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist
> vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den
> höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der
> Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
>
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
>
> “Langsam merkt es auch der Verbraucher
>
> Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte
> Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft.
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW,
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro,
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?”
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen,
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt,
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland.
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/
Anti-Windkraft-Kundgebung vor dem Thüringer Landtag in Erfurt am 29.9.2016. “Herr Ramelow – wir sind gegen Windwahn in Thüringen”. “Ihr seid alle gekauft!”. “Unsere Geldern versickern im Windradwahn!”
Über 30 Anti-WKA-Bürgerinitiativen in Thüringen – wieviele im Kyffhäuserkreis?
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/29/anti-windkraft-kundgebung-vor-dem-thueringer-landtag-in-erfurt-am-29-9-2016-herr-ramelow-wir-sind-gegen-windwahn-in-thueringen-ihr-seid-alle-gekauft-unsere-geldern-versickern-im-windra/
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern”:
“Rotmilane und Mäusebussarde häufig Opfer von Windrädern.”
“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016
Naturschutz und Schäfer in Seehausen/Thüringen:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/24/schaefer-in-seehausenthueringen-24-9-2016-huete-wettbewerb/
–
Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten – was deutsche Steuerzahler-Deppen klaglos hinnehmen: “Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.” Wirtschaftswoche bereits 2012. Welche Thüringer Politiker den Solar-Haien die Taschen füllen…
Der Ex-Grünen-Politiker Frank Asbeck: “Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn.” Wikipedia
—
“Nach schwachem Jahr
Droht Solarworld die Insolvenz?” (Produktion)
http://www.abendblatt.de/wirtschaft/article210088645/Photovoltaik-Hersteller-Solarworld-wieder-in-Noeten.html
Hamburger Abendblatt 2017:
Vom Sonnenkönig zum Sorgenkind: Deutschlands größter Solarzellen-Produzent Solarworld landete 2016 wieder tief in den roten Zahlen…
Verlust in Höhe des halben Grundkapitals
Am vorvergangenen Dienstag informierte das Unternehmen über einen “Verlust in Höhe der Hälfte des Grundkapitals”. Bei der Muttergesellschaft Solarworld AG verringerte sich das Eigenkapital 2016 um mehr als 28 Millionen Euro auf 2,6 Millionen Euro, wie die Aktiengesellschaft in einer Sofortmeldung für die Börse mitteilte.
Die roten Zahlen resultierten demnach im Jahr 2016 aus “Rückstellungen, Wertberichtigungen” und Kosten für die Umstrukturierung der Produktion.
Chinesische Exporte vermiesen Geschäft
Trotzdem bräuchten sie sich keine grundsätzlichen Sorgen zu machen, wird Asbeck seinen Miteigentümern anlässlich der Bilanz-Präsentation am Mittwoch wohl versichern. Schließlich belief sich das Eigenkapital für den Gesamtkonzern inklusive aller Einzelgesellschaften zum Jahresende 2016 noch auf 120,5 Millionen Euro…
Nun reagiert das Unternehmen: 400 von 3300 Arbeitsplätzen sollen eingespart werden. Künftig sollen im sächsischen Freiberg keine Solarzellen, sondern nur Module gefertigt werden. Die Zellproduktion will man dagegen in Arnstadt in Thüringen konzentrieren, wo es dann keine Modulherstellung mehr geben soll.
Außerdem plant Asbeck, sich auf monokristalline Fotovoltaikzellen zu spezialisieren, die mehr Energie erlösen. Mit diesen “Hochleistungsprodukten” will er bis 2019 wieder in die Gewinnzone kommen. Außerdem betreibt Solarworld ein Produktionswerk im US-Bundesstaat Oregon.
Einst plante Asbeck gar die Übernahme von Opel
Seit der Gründung 1998 und dem Börsengang 1999 stand Solarworld dafür, dass die deutsche Energiewende auch für die Anlagen-Produzenten eine ökonomische Erfolgsstory sein konnte. Asbeck zeigte das auf seine Weise: Der exzentrische Unternehmer lebt in einer Villa in Godesberg, kaufte das Schloss Marienfels am Rhein von Entertainer Thomas Gottschalk und stellte seinen Maserati angeblich öfter im Parkverbot vor der Bonner Oper ab.
Dank des Erneuerbare-Energien-Gesetzes, das durch hohe Festpreise für Solarstrom einen Nachfrageboom auslöste, wuchs das Unternehmen rapide. 2006 kaufte er die Solarsparte des Ölkonzerns Shell, 2007 erwarb er von der japanischen Komatsu-Gruppe das Werk in Hillsboro.
Schließlich verleibte Solarworld sich die Solarfiliale von Bosch samt der Fabrik in Arnstadt ein. Zwischendurch bot Asbeck dem US-Konzern General Motors noch an, dessen defizitäre Tochter Opel mit über 30.000 Beschäftigten zu übernehmen, um aus ihr den ersten “grünen” Automobilbauer zu machen. GM lehnte ab. Hat Asbeck irgendwann sein Blatt überreizt?
Solarworld stand bereits vor dem Aus.
2012 war die Glücksträhne jedenfalls zu Ende. Unter dem Strich stand ein Verlust von mehr als einer halben Milliarde Euro. Neben dem rapiden Wachstum machten sich vor allem zwei Ursachen bemerkbar: Erstens kürzte die Bundesregierung die Einspeisevergütung für erneuerbare Energien, weil die steigenden Kosten zu politischen Konflikten führten. Zweitens stiegen chinesische Firmen in den Weltmarkt ein. Sie sorgten dafür, dass die Preise für PV-Zellen und Module massiv zurückgingen. Solarworld stand nun kurz vor dem Aus. Nur mit einem Schulden- und Kapitalschnitt überlebte die Firma. Danach ging es etwas aufwärts, auch weil unter anderem Asbeck bei der EU gegen die chinesischen Importe klagte. Der Preiskampf setzt sich jedoch fort – ein Grund für die neuerlichen Verluste.
Mehrere deutsche Mitbewerber mussten bereits aufgeben
Diese Entwicklung traf in den vergangenen Jahren aber nicht nur Solarworld: Solon in Berlin musste aufgeben, Q-Cells in Bitterfeld ebenso. Auch die US-Firma First Solar hat ihre Zellfertigung in Frankfurt an der Oder eingestellt. Übrig blieben einige Modulhersteller. Ab 2010 ging etwa ein Drittel der Arbeitsplätze der deutschen Solarindustrie verloren. 2014 gab der Bundesverband Solarwirtschaft noch 60.000 Vollzeit-Stellen an.
Stark vertreten sind hierzulande nach wie vor Komponenten-Hersteller wie die Firma SMA in Kassel, die Wechselrichter baut. Und der einheimische Maschinenbau beliefert einen guten Teil der internationalen Zellen-Produzenten mit Fertigungsanlagen.
2016 von US-Gericht zu 700 Millionen Euro Schadensersatz verurteilt
Während der deutsche Markt für Solaranlagen wegen der geringeren staatlichen Unterstützung viel langsamer wächst, dehnt sich das Produktionsvolumen in anderen Staaten zunehmend aus. So hofft auch Solarworld-Chef Asbeck auf das Wachstum des Weltmarktes. Wenn die Geldgeber durchhalten, könnte Solarworld neben der chinesischen Konkurrenz bestehen.
Dafür muss aber noch ein dicker Brocken aus dem Weg geräumt werden. Ein US-Gericht verurteilte Solarworld 2016 zur Zahlung von rund 700 Millionen Euro Schadenersatz . Geklagt hatte der US-Siliziumlieferant Hemlock, weil Solarworld angeblich den Abnahmevertrag für den Zellenrohstoff Silizium nicht eingehalten habe. Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Zitat Abendblatt
“Subventionen
Solarworld kassiert ab”: Wirtschaftswoche 2012
”
Solarworld-Chef Frank Asbeck gibt den Kämpfer für fairen Wettbewerb. Dabei ist Deutschlands Branchenprimus selbst einer der größten Subventionsempfänger, auch in den USA.
Frank Asbeck gilt als Strahlemann der deutschen Solarbranche. Doch das Lächeln weicht dem 52-jährigen Chef des Bonner Solarmodulherstellers Solarworld langsam aus dem pausbackigen Gesicht. Preisverfall, Werksschließungen, Wertberichtigungen und Verluste in dreistelliger Millionen-Euro-Höhe verfinstern die Miene des Gründers und Miteigentümers des bekanntesten deutschen Solarunternehmens.
Wie zuvor Solon, Q-Cells, Solar Millennium oder Conergy gerät nun auch Solarworld in Bedrängnis. Die Schuldigen hat Asbeck ausgemacht: “Zurückzuführen ist das Ausmaß des Preisverfalls auf das Modulpreisdumping chinesischer Wettbewerber und unerlaubte Subventionen Chinas.”
Kein Wort verliert der Ex-Grünen-Politiker jedoch darüber, dass auch Solarworld dick von Subventionen profitiert. Bekannt ist die indirekte Unterstützung durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seit mehr als einem Jahrzehnt. Das garantiert Käufern und Betreibern von Solaranlagen feste Einspeisesätze für ihren Strom in einem Zeitraum von 20 Jahren. Die Zeche zahlen Verbraucher und Unternehmen.
Von der breiten Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt blieben aber die direkten staatlichen Hilfen, die Solarworld seit Langem einstreicht. Dabei geht es auch um Summen, die Asbeck von amerikanischen US-Steuerzahlern einsammelt.
Subventionen und Steuergeschenke in Millionenhöhe
“Es ist offensichtlich, dass Solarworld zu den meistsubventionierten Unternehmen in der Geschichte der Solarindustrie zählt”, sagt Jigar Shah, Präsident einer Coalition for Affordable Solar Energy, kurz: CASE, die für bezahlbaren Strom aus Solaranlagen eintritt.
In der Vereinigung mit Sitz in Washington haben sich die US-Töchter chinesischer Solarzellenfabrikanten sowie US-Solardienstleister zusammengeschlossen. Sie richten sich gegen Marktbarrieren und wollen freien Wettbewerb auf dem US-Markt. Nach Berechnungen von CASE-Chef Shah hat Solarworld Subventionen und Steuergeschenke im Wert von mehreren Hundert Millionen US-Dollar kassiert.
Solarworld streitet das nicht ab. “Alle diese Fördergelder” seien jedoch im Gegensatz zu den Export-Subventionen in China allen Wettbewerbern überall zugänglich. Damit sei “fairer Wettbewerb hergestellt”. Der US-Lobby-Verband hat sich auf Solarworld eingeschossen, weil Asbeck seit dem vergangenen Herbst von amerikanischem Boden aus den bisher größten Feldzug gegen die chinesische Solarwirtschaft begonnen hat. Solarworld macht in den USA gut ein Fünftel seines Umsatzes. Um gegen preiswertere Anbieter aus China Front zu machen, scharte Asbeck sechs US-Solarhersteller um sich.
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FÖRDERGELDER IN DER SOLARBRANCHE/Handelsblatt 2015
Die Subventionskarawane
Gestern Europa, heute USA, morgen China: Die Solarbranche grast eine Förderwelle nach der nächsten ab. Dabei unterbindet der staatliche Geldregen Innovationen – und verhindert so nachhaltige Gewinne. Ein Teufelskreis.
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“Gepäppelt von üppigen Subventionen, hat die deutsche Solarbranche den Fortschritt verschlafen – und ließ sich von China das Geschäft wegnehmen.” DER SPIEGEL
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/foerdergelder-in-der-solarbranche-die-subventionskarawane/12144888.html
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http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/solarbranche-nur-solarworld-ueberlebt-kampf-gegen-chinesen-a-991748.html
http://www.zeit.de/2013/41/solarworld-frank-asbeck
Asbeck schloss 1982 ein Studium der Agrarwissenschaften als Diplom-Ingenieur ab.
Im Dezember 1979 gehörte er mit Petra Kelly, Gert Bastian, Michael Vesper und anderen zu den Gründungsmitgliedern des ersten grünen Landesverbandes in Hersel bei Bonn. In den Jahren danach war er einige Zeit als jüngstes Fraktionsmitglied im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises aktiv, ehe er sich 1987 aus der aktiven Politik zurückzog. Er ist bis heute Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
1988 eröffnete Asbeck ein Ingenieurbüro zur Demontage von Industrieanlagen und zum Bau von Blockheizkraftwerken, in das auch sein Bruder Marc eintrat. Diese Tätigkeiten wurden bald darauf um den Handel mit Photovoltaik-Modulen und Wechselrichtern und mit Bausätzen und Systemen zur Sonnenenergiegewinnung erweitert. Zeitweise führte er zudem mit seinem Bruder Marc ein Unternehmen, das Sonderschutzfahrzeuge vermietete. 1993 wurde die Asbeck Immobilien GmbH (1998: Asbeck Immobilien- und Kraftwerksgesellschaft mbH, 2000: WindWelt GmbH) gegründet, die 2005 in die Solarparc Aktiengesellschaft umgewandelt worden ist.
Ende 2008 erwarb er das Gut Calmuth bei Remagen und damit das Gelände der ehemaligen Internationalen Film-Union GmbH, um sich dort seinem Jagdhobby widmen zu können.[1] Ende 2012 erwarb er vom Entertainer Thomas Gottschalk für über 5 Millionen Euro das Schloss Marienfels, auch um sein Jagdrevier auszuweiten.
Im Juni 2009 wurde Asbeck mit dem Bundesverdienstkreuz am Bande für sein soziales Engagement und seinen Einsatz für den Klimaschutz ausgezeichnet. Die Ehrung nahm der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Jürgen Rüttgers, vor.[2]
2009 veröffentlichte Asbeck sein Buch „Eine solare Welt“, in dem er erklärt, wie sich die Photovoltaik entwickelt hat und warum sie seiner Meinung nach in der Energieversorgung der Zukunft eine Schlüsselrolle spielen wird.
Der bekennende Legastheniker lebt mit seiner Ehefrau Susanne Asbeck-Muffler und drei Kindern in der Villa Cahn im Bonner Stadtbezirk Bad Godesberg. Als Protagonist der Solarindustrie und aufgrund seines offen zur Schau getragenen genussfreudigen Lebensstils wird Asbeck in der Presse oft doppeldeutig als „Sonnenkönig“ tituliert. Wikipedia
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Droht jetzt Windrad-Schrott?/Superillu 2017
Ende 2020 fällt die Förderung für alte Windräder. Dann droht den manchen Anlagen der Abriss. Wie der Schrott entsorgt wird, weiß bisher niemand.
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1. Mensch und Gesundheit
1.1. Sichere Mindestabstände zu WEA
a) Unterstützen Sie im Interesse der Menschen in TH (bezgl. Gesundheitsschutz) eine Abstandsregelung nach bayrischem Vorbild (10-H) oder mind. eine solche wie im Land Nordrheinwestfalen (1.500 m)?
– Ja. Die Abstandsregelung und die Neuausrichtung der Energiepolitik in Bezug auf die Windkraftnutzung sind eng miteinander verbunden. Die notwendigen Abstände zu den immer höheren Windkraftanlagen sind in einem dicht besiedelten Bundesland wie Thüringen nicht realisierbar. Der Windkraftausbau muss deswegen sofort gestoppt werden und andere Energieträger müssen eingesetzt werden.
b) Befürworten Sie, u. a. auch aus marktwirtschaftlichen Gründen, die Abschaffung der Privilegierung der Windenergie im BauGB?
– Ja. Die Privilegierung der Windkraft im BauGB, die von CDU/CSU und FDP eingeführt worden ist, muss gestrichen werden. Es ist nicht ersichtlich, warum Windkraftanlagen, die tausende Tonnen wiegen und von denen zahlreiche Emissionen ausgehen, privilegiert im Außenbereich errichtet werden dürfen.
1.2. Schutz vor Schallimmissionen und Schattenschlag
a) Befürworten Sie den Gesundheitsschutz der Menschen nach dem Vorsorgeprinzip?
– Ja. Die mit den Windkraftanlagen einhergehenden gesundheitlichen Beeinträchigungen der Anwohner finden in der derzeitigen energiepolitischen Debatte kein Gehör. Dem Schutz der Gesundheit muss zukünftig viel mehr Bedeutung beigemessen werden. Die gilt vor allem für Infraschall, das hochfrequente Pfeifen der Rotorblätter und die nächtliche Warnbefeuerung.
b) Halten Sie die Überarbeitung der Norm DIN 45680 und der Richtlinien TA Lärm für erforderlich und setzen Sie sich dafür ein?
– Ja. Die Überarbeitung des Regelwerkes für den Umgang mit den Emsissionen von Windkraftanlagen ist eine unerlässliche Voraussetzung, um sogenannte „harte“ rechtliche Fakten gegen die weitere Errichtung von Windkraftanlagen in der Nähe von Wohnbebauungen zu schaffen.
1.3. Gesundheitsrisiko durch Infraschall und Körperschall
a) Setzen Sie sich für die konsequente Gewährleistung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit der Menschen, gemäß Art. 2 Abs. 2 GG, ein?
– Ja. Die körperliche Unversehrtheit darf niemals hinter die energiepolitischen Ziele zurücktreten. Vor diesem Hintergrund müssen umgehend Studien erstellt werden, die sich objektiv und unparteiisch auch mit den negativen Auswirkungen von Windkraftanlagen auseinandersetzen.
b) Stimmen Sie zu, dass vor dem weiteren Ausbau der Windenergie zuerst wissenschaftliche Erkenntnisse berücksichtigt, negative Folgen abgeschätzt und angewendete Normen und Richtlinien fortgeschrieben werden müssen?
– Ja. Der etablierten Politik von CDU bis zur Linken sind die Defizite der derzeitigen Energiepolitik bewusst. Die von der AfD geforderte Umkehr zu einer rationalen Energiepolitik würde jedoch die von diesen Parteien seit mehr als zehn Jahren vertretenen Paradigmen zu einem Irrweg erklären, was im Zweifel auch mit deutlichen Wählerverlusten verbunden wäre. Hieraus erklärt sich die mangelnde Bereitschaft, offenkundige Fehlentwicklungen zu beheben.
1.4. Veränderung im Orts- und Landschaftsbild
a) Setzen Sie sich für die Sicherung und Verbesserung des Lebensniveaus der Menschen im ländlichen Raum ein?
– Ja. Die derzeitige Energiepolitik nimmt auf die Belange des ländlichen Raums keinerlei Rücksicht. Von der Zerstörung des Landschaftsbildes und den Beeinträchtigungen der Natur ist vor allem der ländliche Raum betroffen, in dem mit landwirtschaftlicher Produktion und dem Tourismus Einkünfte erzielt werden. Der rigorose Windkraftausbau muss mit Blick auf die Entwicklungspotentiale und des Erhalts des ländlichen Raums sofort beendet werden.
b) Sind Sie der Auffassung, dass Nachteile im ländlichen Raum, wie z. B. schlecht ausgebaute Infrastruktur, durch weitere negative Beeinträchtigungen nicht weiter verschärft werden dürfen, um drohende Landflucht zu verhindern?
– Ja. Sollte die sogenannte Energiewendepolitik weiterhin auf Kosten des ländlichen Raums stattfinden, würde dies die Attraktivität ländlicher Regionen beeinträchtigen. Eine Neuausrichtung der Energiepolitik ist deswegen vor allem im Hinblick auf den Erhalt des ländlichen Raums unabdingbar.
1.5. Zu Repowering
a) Befürworten Sie grundsätzlich Repowering-Maßnahmen an Bestands-Standorten von WEA, nachdem eine Förderung ausgelaufen ist?
– Nein. Die Privilegierung der erneuerbaren Energien im Allgemeinen und der Windkraft im Speziellen über die EEG-Umlage muss gestrichen werden. Ein Repowering wäre dann in den seltensten Fällen profitabel und würde ohnehin nicht erfolgen. Außerdem stehen die Bestandsanlagen für ein Repowering viel zu nah an Wohnbebauungen.
b) Setzen Sich dafür ein, dass an bestehenden WEA-Standorten mit kleiner Leistung und viel zu nah am Wohngebiet kein Repowering durch leistungsstärkere und höhe WEA stattfindet?
– Ja. Das Repowering von Bestandsanlagen ist in den meisten Fällen abzulehnen, weil die Anlagen bereits jetzt viel zu nah an der Wohnbebauuung stehen. Nach dem Repowering geht von ihnen eine nicht mehr hinnehmabare Belastung der Anwohner aus.
1.6. Zu Brandgefahr und Feuerwurf
a) Können Sie nachvollziehen, dass Bürger aus Gründen einer durch WEA verursachten Brandgefahr, Angst um ihr Leben und ihr Eigentum haben?
– Ja. Wiederholt kam es in der Vergangenheit zu technischen Defekten oder sogar zum Kollaps der Windkraftanlagen. Bisher sind bundesweit hunderte Anlagen durch Blitzschlag oder Defekt abgebrannt. Da Löscharbeiten in hundert oder zweihundert Meter Höhe nicht durchführbar sind, ist die Furcht der Anwohner vor Gefährdungen durch Brandgefahr eine ernst zu nehmende Sorge.
b) Setzen Sie sich für die konsequente Durchsetzung bzw. Schaffung von Brandschutz-vorschriften bei WEA ein, so wie sie für andere Gewerbe- und Industrieanlagen vorgeschrieben sind?
– Ja. Gerade für die Windkraftanlagen in exponierten Lagen nahe Wohnbebauungen und Waldgebieten müssen besonders strenge Brandschutzvorkehrungen gelten, da Löscharbeiten in über hundert Meter nicht durchführbar sind.
1.7. Gefahr durch Eisabwurf/Eisschlag
a) Sehen Sie beim Betrieb von WEA eine ernstzunehmende und unkalkulierbare witterungsbedingte Eisabwurfgefahr?
– Ja. Der Gefahr des Eiswurfs ist in der bisherigen Debatte um die Windkraft kaum Beachtung geschenkt worden. Solche witterungsbedingten Gefähdungen sind einer der Aspekte, warum die Anlagen nicht in der Nähe von Wohnbebauungen errichtet werden dürfen oder aber wesentlich größere Abstände als bisher erforderlich machen.
b) Sollen bei Vereisungsgefahr von WEA-Rotoren die BAB, BStr, LStr und andere Gefährdungsbereiche sowie Forst-, Wander- und Reitwege zur Gefahrenabwehr gesperrt werden, wenn diese im Wurfradius (Gefahrenbereich) liegen?
– Die Lösung für solche Probleme darf nicht in einer Einschränkung der Lebensqualität und des Gesundheit der Anwohner liegen. Sofern von den Anlagen Vereisungsgefahr ausgeht, dürfen sie bei bestimmten Witterungen nicht betrieben werden. Individuelles Profitstreben darf in keinem Fall Priorität vor dem Gesundheitsschutz haben.
1.8. Tourismus und Naherholung
a) Messen Sie dem Tourismus und der Naherholung in TH einen hohen Stellenwert bei?
– Ja. Mit über 100.000 in der Tourismusbranche beschäftigten Personen ist der Tourismus ein bedeutender Wirtschaftszweig Thüringens. Eine besonders große Bedeutung besitzt der Tourismus als Wirtschaftsfaktor im ländlichen Raum, da dort ein großer Anteil der Einkünfte über Einnahmen aus dem Fremdenverkehr erwirtschaftet werden. Die AfD setzt sich für den Erhalt des Tourismus in allen Facetten ein und lehnt eine weitere Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch die sogenannte Energiewende ab.
b) Sind Sie bereit, die Widersprüche zwischen den Zielen/Strategien der Tourismusverbände und denen der Windindustrie (Windparks) im Interesse der Förderung des Tourismus zu beseitigen?
– Die Politik muss stets darauf bedacht sein, einen Ausgleich zwischen widerstreitenden Interessen herbeizuführen. Im Falle der Abwägung zwischen dem regional wichtigen Wirtschaftszweig Tourismus und der Förderung einer Energierzeugungsform, deren Produktionsanlagen in anderen Bundesländern liegen und die mit Naturzerstörungen einhergeht, ist ganz klar dem Tourismus der Vorzug zu geben.
2. Natur- und Artenschutz
2.1. Windkraft im Wald
a) Sind Sie der Auffassung, dass Wald das bedeutendste und sensibelste Ökosystem in der Natur darstellt und aus Gründen der Biodiversität konsequent zu schützen ist?
– Ja. Neben weiteren, ebenso sehr sensiblen Ökosystemen ist der Wald in Thüringen eine höchst schützenswertes Gebiet. Die praktizierte Energiepolitik und vor allem die Windkraft im Wald stehen im eklatanten Widerspruch zu allen gesicherten Erkenntnissen zum Umwelt- und Naturschutz. Der Wald als natürliche Lunge der Erde, CO2-Senke und schützenswertes Ökosystem darf unter keinen Umständen für die Errichtung von Windkraftanlagen abgeholzt werden.
b) Sind für Sie/Ihre Partei WEA im Wald absolut tabu?
– Ja. Die AfD lehnt jegliche Errichtung von Windkraftanlagen im Wald kategorisch ab.
2.2. Gefahren für Vögel und Fledermäuse
a) Hat Natur- und Artenschutz für Sie eine herausragende Bedeutung?
– Ja. Die einseitige Verkürzung der politischen Debatte auf die sogenannte Klimapolitik hat dazu geführt, dass Umwelt-, Landschafts- und Artenschutz völlig in Vergessenheit geraten sind. Wir setzen uns dafür ein, dass zukünftig Energie- und Naturschutzpolitik eine Einheit bilden.
b) Stellen Sie Windkraftbauvorhaben mit ihren wirtschaftlichen (Gewinn-) Interessen über die Interessen des Artenschutzes?
– Nein. Der Schutz der Natur hat für uns den höchsten Stellenwert in der Politik. Denn ohne den Erhalt der Natur und unserer Lebensgrundlagen haben wir keine Zukunft. Es ist unsere Pflicht, der kommenden Generation eine lebenswerte Natur zu übergeben, die unseren Kindern ebenso wie uns eine Heimat bieten soll.
2.3. Änderungen im BNatSchG – Windkraft vor Naturschutz?
a) Sehen Sie die zu Gunsten klima- und energiepolitischer Ziele getätigten Änderungen im BNatSchG als unbedingt notwendig an?
– Nein. Mit der Änderung des BNatschG wurde zugunsten der Windkraftlobby ein Ausbau der Windkraft auch in ökologisch sensiblen Regionen auf Kosten geschützter Arten erlaubt. Die AfD lehnt diese Änderungen ab. Anstatt Ausnahmetatbestände zur Windkraftnutzung einzuführen, sollte vielmehr das Verbot der Windkra ftnutzung im Wald und in anderen sensiblen Bereichen im BNatSchG gesetzlich geregelt werden.
b) Ist Ihrer Meinung nach die Lockerung des BNatSchG zur Durchsetzung der Windenergie, jedoch zu Lasten des Artenschutzes und der Biodiversität, gerechtfertigt?
– Nein. Eine Besserstellung der Windkraft zu Lasten des Umwelt-, Landschafts- und Artenschutzes ist abzulehnen. Die Thüringer AfD setzt sich dafür ein, dass die einseitige Klimapolitik aufgegeben und durch eine vernünftige Naturschutzpolitik ersetzt wird, bei der alle Aspekte des Umwelt-, Landschafts- und Artenschutzes Berücksichtigung finden.
2.4. Rodungen von Wald und Ausgleichsmaßnahmen
a) Ist Ihre Partei/sind Sie unter dem Naturschutz- und Nachhaltigkeitsgedanken gegen jede Schädigung von Wald, insbes. durch den Bau von Windindustrieanlagen?
– Ja. Rodungen im Rahmen einer nachhaltigen Waldbewirtschaftung sind gängige Praxis und auch notwendig. Die AfD lehnt aber jegliche Rodung zur Errichtung von Windkraftanlagen im Wald kategorisch ab. Der Wald als natürliche Lunge der Erde, CO2-Senke und schützenswertes Ökosystem darf unter keinen Umständen für die Errichtung von Windkraftanlagen abgeholzt werden.
b) Sind Ihrer Meinung nach Rodungen gerechtfertigt, wenn Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen festgelegt werden?
– Nein. Der Schaden, der entsteht, wenn der Wald als gewachsenes Ökosystem und als Heimat zahlreicher Arten gerodet wird, kann nicht durch Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen kompensiert werden. Die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen weisen darüber hinaus häufig eine geringe Qualität auf, sodass sie die Waldflächen nicht adäquat ersetzen können.
3. Finanzielle und wirtschaftliche Aspekte
3.1. Soziale Umverteilung
a) Sind Sie gegen eine unsoziale (finanzielle) Umverteilung von unten nach oben?
– Ja. Die EEG-Umlage als staatliche garantierte Zwangsrendite fließt von Familien, Alleinerziehenden und mittelständischen Unternehmen in die Taschen von Kapitalgesellschaften und Besserverdienern, die sich Beteiligungen an Windkraft- und Solarprojekten leisten können. Durch den EEG-Umlagemechanismus erfolgt über steigende Strompreise eine Umverteilung von unten nach oben. Die AfD lehnt diese unsoziale Vermögensumverteilung ab.
b) Würden Sie/Ihre Partei in der nächsten Legislaturperiode der Bundesregierung die Einführung eines so genannten „Energie-Soli“ unterstützen?
– Nein. Anstatt weiterer Umverteilungsmaßnahmen und staatlicherMarkteingriffe muss die Energiewirtschaft wieder vom Kopf auf die Füße gestellt werden. Das heißt: Abschaffung des EEG, des Einspeisevorrangs erneuerbarer Energien und ihrer bauplanungsrechtlichen Privilegierung sowie der EEG-Umlage. Stattdessen sollen die verschiedenen Energieträger im Wettbewerb eine günstige Energie- und Stromversorgung sicherstellen. Die im Übergangszeitraum zu finanzierenden Verpflichtungen aus dem EEG (Investorenschutz) sollen aus Steuermitteln finanziert werden. Die Mittel für diese Zwecke müssen aus dem bestehenden Steueraufkommen gedeckt werden. Jegliche Steuererhöhung oder die Einführungen anderer Abgaben für energiepolitische Zwecke lehnen wir kategorisch ab.
3.2. Auswüchse am Strommarkt
a) Nimmt Ihre Partei/nehmen Sie beim weiteren Ausbau der eE eine betriebs- und marktwirtschaftliche Fehlentwicklung bewusst in Kauf?
– Nein. Der erneute Anstieg der EEG-Umlage auf einen historischen Höchststand zeigt, dass das deutsche Fördersystem für erneuerbare Energien volkswirtschaftlicher Unsinn und sozialpolitischer Sprengstoff ist. Die AfD setzt sich konsequent für eine Abschaffung des EEG und den damit verbundenen Belastungen der sozial Schwächeren, aber auch zahlreicher kleiner und mittelständischer Betriebe ein.
b) Akzeptieren Sie bei zunehmenden Redispatch-Maßnahmen und noch erforderlichen großen Netz-und Speicherinvestitionen steigende Umlagen zu Lasten der Stromkunden?
– Nein. Die unregelmäßige Stromeinspeisung belastet die Netze und Spannungsspitzen führen zu häufigen Eingriffen zur Gewährleistung der Netzstabilität. Der Netzausbau ist die direkte Folge der Förderung der Erneuerbaren, denn mit ihm sollen die Spannungspitzen abgefangen werden. Die Kosten des Redispatchs und des Netzausbaus führen zu Belastungen in Milliardenhöhe und haben zu ständig steigenden Netznutzungsentgelten geführt. Zusammen mit der EEG-Umlage und weiteren Abgaben hat Deutschland mit den teuersten Strom in Europa. Die AfD fordert ein sofortigen Neustart in der Energiepolitik, um eine weitere Belastung der Stromverbraucher unverzüglich zu stoppen.
3.4. Bezahlbarkeit der „Energiewende“
a) Sind Sie dafür, dass mit der Realisierung der sogenannten „Energiewende“ aus Wettbewerbsgründen Ausnahmetatbestände für energieintensive Bereiche gerechtfertigt sind/bzw. geschaffen werden.
– Nein. Anstatt Ausnahmetatbestände einzuführen müssen das EEG und die EEG-Umlage vollständig abgeschafft werden, um eine sichere und preisgünstige Energieversorgung zu gewährleisten. Es darf keine Zweiklassengesellschaft bei der Energie- und Stromversorgung geben. Die mit dem EEG einhergehenden volkswirtschaftlichen Belastungen der deutschen Wirtschaft, der großen Unternehmen, vor allem aber kleiner und mittelständischer Betriebe erfordern ein sofortiges Umsteuern in der Energiepolitik. Ohne Absenkung der Stromkosten besteht die Gefahr, dass Teile der deutschen Wirtschaft ins Ausland verlagert werden.
b) Nehmen Sie in Kauf, dass auch sozial schwache Stromkunden (Sozial- und Altersarmut), die sich keine teuren stromsparenden Geräte (Klasse A+++) leisten können, immer mehr EEG-Umlage zahlen müssen?
– Nein. Es darf nicht sein, dass Familien und Alleinerziehende die staatlich garantierte Rendite von Besserverdienern, Anlagenbetreibern und internationalen Kapitalgesellschaften mit hunderten Euro im Jahr bezahlen müssen. Die AfD setzt sich deswegen für eine drastische und schnelle Absenkung des Strompreisniveaus ein.
3.5. Teilhabe Kommunen und Risikoverlagerung
a) Begrüßt Ihre Partei, dass Kommunen im eE-Sektor als Unternehmer oder Windenergiestromerzeuger bzw. -teilhaber tätig werden?
– Nein. Die Behauptung, dass Kommunen mit Windkraftanlagen finanzielle Gewinne erwirtschaften können, ist in vielen Fällen schlichtweg falsch. Einzig die Anlagenproduzenten und Projektierer verdienen Geld, während die Kommunen meist leerausgehen.
b) Muss Ihrer Meinung nach das unternehmerische Risiko im Insolvenz- oder Haftungsfall von den Kommunen verantwortet und selbst getragen werden?
– Ja. Um das Ausfallrisiko der Kommunen möglichst gering zu halten und damit den Steuerzahler vor Kosten zu schützen, müssen kommunale Verantwortungsträger umfassend über die finanziellen Risiken der Windkraftnutzung informiert werden.
3.6. Gewerbesteuereinnahmen
a) Erwarten Sie bei den bestehenden Gewerbesteuerregelungen unter Beachtung des Risikopotenzials Vorteile für den kommunalen Finanzhaushalt einzelner Gemeinden?
– Nein. Die Kommunen erwirtschaften in den seltensten Fällen Einnahmen durch Windkraftanlagen, denn im Falle von Beteiligungen sorgen Steuertricks dafür, dass die Kommunen leer ausgehen.
b) Werden Sie im Falle ausbleibender Gewerbesteuern bzw. eintretender Verlusten mittels staatlicher Zuschüsse für einen Ausgleich bei den Gemeinden sorgen?
– Nein. Nur eine umfassende Informationskamapagne aller Verantwortungsträger in den Kommunen über die finanziellen Risiken einer Beteiligung an Windkraftprojekten kann verhindern, dass die Steuerzahlergemeinschaft für die Kosten kommunaler Fehlentscheidungen aufkommen.
3.7. Wertverluste von Immobilien
a) Setzen Sie sich für eine grundsätzliche Entschädigung für Grundstücks- und Immobilieneigentümer bei eingetretenem Wertverlust bzw. Unveräußerlichkeit ein?
– Ja. Bei nachgewiesenem Wertverlust von Grundstücken durch die Errichtung von Windkraftanlagen in unmittelbarer Nachbarschaft müssen Entschädigungsregelungen eingeführt werden, wie sie bei anderen Beeinträchtigungen wie Fluglärm oder der Überbauung von Grundstücken durch Stromleitungen bereits üblich sind. Dabei ist zu beachten, dass die Anlagenbetreiber für die durch ihre Anlagen verursachten Schäden und Wertminderungen aufkommen müssen.
b) Wollen Sie dafür sorgen, dass bei unverschuldeten Firmen- und Privatinsolvenzen die Grundstücke und Immobilien in der Höhe des Wertverlustes entschädigt werden?
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4. Technische und logistische Gesichtspunkte
4.1. Speicher und Netze
a) Tritt Ihre Partei für eine sichere, bezahlbare und umweltverträgliche Energiepolitik (Zieldreieck der Energieversorgung) ein?
– Ja. Die Energiewende hat zu einer Energiepolitik geführt, die keines der drei Ziele erreicht. Die Strompreise sind auf einem Rekordhoch, die eE-Anlagen gehen mit zahlreichen Beeinträchtigungen der Umwelt und des Landschaftsbildes einher und der unstete Flatterstrom gefährdet die stabile Energieversorgung. Die AfD setzt sich deswegen für eine Neuausrichtung der Energiepolitik ein.
b) Bestreben Sie, wegen der großen Speicher- und Umwandlungsverluste einen bis zu vierfachen höheren Ausbau der grünen volatilen Energieerzeuger (WEA und PV-Anlagen) zur Realisierung der „Stromwende“ und einen mind. zehnfachen Ausbau zur Realisierung der gesamten „Energiewende“ (zzgl. Verkehrs- und Transportbereich, Heizung, Prozesswärme und Produktion) an?
– Nein. Das Konzept der Stromspreicher ist praktisch gescheitert. Selbst wenn genügend Speicher installiert würden, um die produzierte und die benötigte Strommenge zu speichern, ginge damit ein unverhältnis hoher Ressourcenverbrauch einher. Außerdem wären solche Speicher schlicht nicht bezahlbar. Die Mängel fehlender Stromspeicher können nicht durch einen noch stärkeren Ausbau der Erzeugungsanlagen kompensiert werden. Die AfD drängt daher auf eine sofortige Neuausrichtung der Energiepolitik und der Beendigung der sogenannten Energiewende.
4.2. Zur Grundlastsicherung
a) Sind Sie der Auffassung, dass ein „Blackout“ im Stromversorgungsnetz bei der weiteren Umsetzung der „Stromwende“/“Energiewende“ absolut sicher verhindert werden kann, auch wenn die letzten Kernkraftwerke in 2022 und fossile Kohlekraftwerke zeitnah vom Netz genommen werden?
– Nein. Durch die derzeitige Abschaltung der Kernkraftwerke verbunden mit dem Ausbau der erneuerbaren Energien und dem perspektivischen Abschalten weiterer konventioneller Kraftwerkskapazitäten besteht das ernsthafte Risiko eines Zusammenbruchs des Stromnetzes. Der Blackout konnte wiederholt nur des wegen verhindert werden, weil das Ausland bereit war, überschüssigen Strom aus Deutschland aufzunehmen. Solch riskante Netzinstabilitäten müssen unbedingt sofort behoben werden.
b) Können Sie eine jederzeitige stabile und leistungsfähige Energieversorgung garantieren, um kausale Todesfälle (z. B. in der Gerätemedizin) zugleich der Zusammenbuch der modernen Industrie- und Informationsgesellschaft mit enormen wirtschaftlichen Schäden zu vermeiden?
– Mit der fluktuierenden Energieeinspeisung durch erneuerbare Energien kann keine grundlastfähige Energieversorgung sicher gestellt werden. Aus diesem Grund muss wieder auf eine grundlastfähige Stromversorgung umgestellt werden.
4.3. Der Verkehrs- und Wärmesektor
a) Halten Sie die Umsetzung der Ziele in der „Energiewende“, im Strom-, Verkehrs-, Wärme- und Produktionssektor, für technisch umsetzbar? Kann Ihrer Meinung nach mehr Biomasse und -kraftstoff erzeugt werden, ohne dass damit die Selbstversorgung an Nahrungs- und Futtermitteln gefährdet wird?
– Nein. Die Biomasseproduktion führt zu einer Entscheidung zwischen „Tank oder Teller“. Eine Verknappung der Nahrungsmittelproduktion zugunsten der Energieproduktion lehnen wir ab. Darüber hinaus führt die Biomasseproduktion zu Monokulturen und einer damit verbundenen Reduktion der Artenvielfalt.
a) Setzen Sie sich für die Verlagerung des wachsenden Güteraufkommens von der Straße auf die Schiene ein?
– Ja. Der Schienenverkehr ist eine umweltfreundliche und ressourcenschonende Alternative zum Gütertransport auf der Straße. Um den Schienenverkehr gegenüber dem Lasttransport auf der Straße konkurrenzfähig zu machen, müssen sowohl im bundesweiten als auch im regionalen Schienennetz mehr Investitionen getätigt werden.
4.4. Zur E-Mobilität
a) Unterstützt Ihre Partei die ambitionierten Pläne zu Realisierung der E-Mobilität?
– Nein. Die neue Mobilität muss das Ergebnis eines Wettbewerbs der Technologien sein. Die voreilige Vorfestlegung der Politik auf die E-Mobilität ist ideologisch begründet und hat in eine technologische Sackgasse geführt. Mit unstetem Flatterstrom kann außerdem weder die Energieversorgung einer Industrienation noch deren Mobilität gewährleistet werden. Mit der Hybrid-Technologie, synthetischen Kraftstoffen oder der Brennstoffzellen-Technik gibt es weitere Ansätze, um die konventionellen Verbrennungsmotoren abzulösen.
b) Halten Sie die Umsetzung der Ziele in der E-Mobilität bis zum Jahr 2030 für realistisch, wirtschaftlich und umweltverträglich?
– Nein. Die ambitionierten Ziele der E-Mobilität erinnern stark an die Zielmarken der sogenannten Energiewende, die zu Chaos und Unwirtschaftlichkeit in der Energieversogung geführt haben. Im Rahmen des Umbaus des Individual- und Lastverkehrs sollten diese Fehler nicht wiederholt werden.
5. Planungs- und Genehmigungsverfahren
5.1. Bürgerbeteiligung und kommunale Mitsprache
a) Setzen Sie sich/Ihre Partei für mehr Bürgerbeteiligung und kommunale Mitbestimmung im Planungs- und Genehmigungsverfahren ein?
– Ja. Die AfD setzt sich dafür ein, dass im Verwaltungsverfahren zukünftig die Bürger bereits vor Antragstellung von den Vorhabenträgern unterrichtet werden müssen. Außerdem muss die Behörde zukünftig nachweisen, dass sie die Kritik und Forderungen der Anwohner in ihrer Entscheidung berücksichtigt hat. Eine Scheinbeteiligung, wie sie jetzt üblich ist, darf es zukünftig nicht mehr geben.
b) Befürworten Sie eine grundsätzliche Umweltverträglichkeitsprüfung/die Abschaffung der Umweltprüfung im vereinfachten Verfahren und den ungehinderten Zugang zu vorliegenden entscheidungsrelevanten Gutachten?
– Ja. Die Errichtung von Windkraftanlagen im vereinfachten Genehmigungsverfahren ohne Öffentlichkeitsbeteiligung ist aufgrund der Größe der Anlagen und den damit einhergehenden Beeinträchtigungen von Gesundheit und Umwelt nicht hinnehmbar. Nur durch das UVP-Verfahren ist die umfängliche Beteiligung und frühzeitige Information der Öffentlichkeit gewährleistet.
5.2. Genehmigungen vom WEA
a) Unterstützen Sie die Forderung, dass Stadt- und Gemeinderäte sowie betroffene Bürger im Genehmigungsprozess von WEA ein Mitsprache- und ggf. Vetorecht haben sollen?
– Ja. Zur Zeit beschränkt sich die Mitwirkung der Bürger auf eine Scheinbeteiligung, bei der die Behörde jegliche Kritik und Einwände schlicht ablehnen kann. Zukünftig muss es eine Umkehr der Beweislast geben, d.h. dass die Behörde nachweisen muss, ob und wie sie die Belange der Bürger in ihrer Entscheidung berücksichtigt hat. Die AfD fordert hierfür eine Änderung des Verwaltungsverfahrensgesetz.
b) Setzen Sie sich zur Förderung der Akzeptanz dafür ein, dass es ohne Einzelfall-prüfung und ohne Umweltverträglichkeitsprüfung künftig keine Genehmigung bzw. Betriebserlaubnis für WEA geben sollte?
– Ja. Die Streichung der Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Errichtung von Einzelanlagen war ein Gesetzgebungsfehler, der rückgängig gemacht werden muss. Aufgrund der heutigen Anlagengrößen stellt jede Windkraftanlageeinen massiven Eingriff dar, der mit Beeinträchtigungen für die Gesundheit der Anwohner und des umliegenden Ökosystems einhergeht.
5.3. Interessenskonflikte
a) Steht Ihre Partei für die Beseitigung von Interessenkonflikten bei Entscheidungs- und Mandatsträgern im strategischen Bereich sowie im Genehmigungsverfahren von WEA?
– Ja. Sofern Entscheidungsträger, deren Behörden für die Genehmigung von Windkraftanlagen verantwortlich zeichnen, selbst solche Anlagen errichten wollen, liegt ein besonders schwerer Interessenkonflikt vor. In diesen Fällen muss die Entscheidung regelmäßig von einer anderen und/oder höherrangigen Behörde (Landesverwaltungsamt) getroffen werden.
b) Wird Ihre Partei strenge Maßnahmen gegen Vorteilsnahmen, Vorteilsgewährungen und Korruption im Amt ergreifen und das ThürWaldG konsequent durchsetzen?
– Ja. Jegliche Vorteilsnahme im Amt in allen Politikbereichen ist strikt abzulehnen und zu unterbinden.
5.4. Auftragsgutachten
a) Befürworten Sie im Genehmigungsverfahren die Erstellung von unabhängigen Umwelt-, Naturschutz- und Fachgutachten?
– Ja. Die Betonung liegt auf „unabhängig“, denn es ist fraglich, inwieweit Gutachten im Auftrag von Windenergiefirmen unabhängig erstellt werden. Aus diesem Grund müssen auch die Anwohner und Betroffenen die Möglichkeit erhalten, eigene Gutachten einzubringen. Aufgrund der Veränderung des Lebensumfeldes der Anwohner durch die Errichtung der Anlagen, müssen die Anlagenbetreiber die fianziellen Mittel bereitstellen, damit die Betroffenen die gutachterliche Tätigkeit in Anspruch nehmen können.
b) Sind Sie für eine Beauftragung und Bezahlung von un abhängigen Gutachten durch die zuständigeGenehmigungsbehörde, um Gefälligkeitsgutachten zu v erhindern?
– Ja. Die derzeitige Gutachten-Praxis ist ungerecht, da sich die Anlagenbetreiber mit ihren finanziellen Ressourcen Gefälligkeitsgutachten erstellen lassen können. Die Anlagenbetreiber müssen im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung den Betroffenen Mittel zur Verfügung stellen, so dass unabhängige Gutachter berufen können. Nur so lässt sich eine faire Chancengleichheit gewährleisten.
5.5. Moratorium der Vernunft
a) Sind Ihrer Meinung nach, vor dem weiteren Ausbaus der Windenergie, grundsätzliche Fragen zum Netzausbau, der Stromspeicherung, der Novellierung überholter Normen und wichtige Fragen im Gesundheitsschutz zu klären?
– Ja. Eine offene Auseinandersetzung mit den Problemen des Netzausbaus und fehlender Speichermöglichkeiten setzt die Bereitschaft zum Eingeständnis schwerer Fehler in der Vergangenheit voraus. Hierzu ist die etablierte Pol itik nicht bereit, zumal die ideologische Grundlage der Energiewende, die auf Hypothesen beruhende Klimaschutzpolitik, mittlerweile weitgehend postfaktische und quasi religiöse Züge trägt und selbst sachliche Kritiker sozial geächtet werden. Die AfD fordert eine offene gesellschaftliche Debatte über die Neuausrichtungder deutschen Energiepolitik.
b) Unterstützen Sie als Partei oder Wahlkreiskandidat die Forderung bezüglich eines Moratoriums zum Windenergieausbau?
– Ja. Ein Windkraftmoratorium kann nur ein erster Schritt sein, bis die Regelungen für den Windkraftausbau in den Regionalplänen rechtssicher ausgestaltet sind. Langfristig hingegen darf es kein Fördersystem für die Windkraft mehr geben. Das heißt: Abschaffung der Privilgierung im BauGB, Abschaffung der EEG-Umlage und vollständige Refinanzierung der Anlagen über Stromverkauf am Markt. Unter diesen Bedingungen würden kaum noch neue Anlagen errichtet werden, weil die Investitionen in die Windkraft zu geringe Renditen erwirtschaften würden.
SPD-Mann mit AfD-Argumenten:
Die „Energiewende“ frisst unsere Landschaft und nutzt nur den Investoren. Epoch Times, Januar 2018. Der Energiewende-Bluff und die Untertanen. Uraltbekanntes von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) – (warum sagt er das erst, wenn das Kind längst in den Brunnen gefallen ist?) Energiewende-Kritik dieser Art seit Jahren von AfD bekannt. “AfD fordert Prüfung des Windkraftausbaus auf gesundheitliche und wirtschaftliche Risiken”. 2015(!)http://www.hart-brasilientexte.de/2018/01/03/die-energiewende-frisst-unsere-landschaft-und-nutzt-nur-den-investoren-epoch-times-januar-2018-der-energiewende-bluff-und-die-untertanen/
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