Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

„Gewaltkriminalität in Thüringen steigt deutlich an“. Thüringer Allgemeine am 31.3. 2017 über neueste Resultate der gezielten Gewaltförderung unter der Ramelow-Regierung. „Der Anteil der laut Amtsdeutsch „nichtdeutschen Tatverdächtigen“ stieg bei Gewaltstraftaten von 13 auf 21,5 Prozent an. Im Jahr 2014 betrug er noch 8,6 Prozent. Zum Vergleich: Der Anteil der Ausländer an der Thüringer Bevölkerung liegt bei etwa vier Prozent.“ TA

Freitag, 31. März 2017 von Klaus Hart

“Flüchtlinge sind nicht krimineller als Deutsche.

Der große Zustrom von Flüchtlingen nach Deutschland führt nicht zu einem Anstieg an Kriminalität. Zu diesem Schluss kommt das Bundeskriminalamt in seiner Lageeinschätzung.” FAZ, Nov. 2015. Wahrheit oder Fake News? Wer lügt – etwa die GroKo?

”Wir haben dieses Land ordnungsgemäß verwaltet – und wir haben es ordentlich verwaltet.” Ramelow im MDR 2018.

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

“Leipziger Amtsgerichtspräsident entlarvt Kriminalstatistik 2017?:http://www.pi-news.net/2018/05/leipziger-amtsgerichtspraesident-entlarvt-kriminalstatistik-2017/

Wolting: „Sicherheit im öffentlichen Raum ist schlechter als je zuvor“. LVZ

http://www.lvz.de/Leipzig/Polizeiticker/Polizeiticker-Leipzig/Wolting-Sicherheit-im-oeffentlichen-Raum-ist-schlechter-als-je-zuvor

Afghanen gehen in Sondershausen mit Kantholz auf Armenier los/Thüringer Allgemeine,Nov. 2017

Bei einer Auseinandersetzung zwischen mehreren Männern vor einem Einkaufszentrum in Sondershausen ist ein Mann verletzt worden. Er musste im Krankenhaus behandelt werden.

07. November 2017 / 13:32 Uhr

GewaltkriminalitätBILD417

Ausriß BILD, April 2017: “Gewaltkriminalität in Deutschland steigt an.” Kein Hinweis auf politisch Verantwortliche, auf Kosten für den Steuerzahler.

TA: …Besonders stark fiel der Anstieg bei gefährlichen und schweren Körperverletzungen aus. Vergewaltigungen nahmen indes nur leicht zu. Auch die Zahl der Morde und Totschlagsfälle blieb in etwa auf dem Niveau der Vorjahren.

Der Anteil der laut Amtsdeutsch „nichtdeutschen Tatverdächtigen“ stieg bei Gewaltstraftaten von 13 auf 21,5 Prozent an. Im Jahr 2014 betrug er noch 8,6 Prozent. Zum Vergleich: Der Anteil der Ausländer an der Thüringer Bevölkerung liegt bei etwa vier Prozent.

Auch insgesamt stieg die Zahl der Straftaten von Ausländern deutlich an. Die Kriminalstatistik, die gestern von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) vorgestellt wurde, spricht von 13.504 Fällen – das waren rund 2600 mehr als 2015.

 

Die Entwicklung sei auch eine Folge der Zuwanderung, räumte Poppenhäger ein. In den vergangenen drei Jahren waren etwa 42.000 Migranten nach Thüringen eingereist.

Nach Auskunft der Landesregierung leben derzeit etwa 25.000 anerkannte und geduldete Flüchtlinge im Land. Hinzu kommen die Asylbewerber, über deren Anträge noch nicht entschieden wurde, und Menschen, die abgeschoben werden sollen.

Auch unter den ermittelten Tatverdächtigen waren im vergangenen Jahr etwa 17 Prozent Ausländer. Ihre Zahl stiegt um 2000 auf 10?300. Etwa acht Prozent waren Flüchtlinge.

Der Innenminister verwies allerdings auf den hohen Anteil ausländerspezifischer Straftaten wie zum Beispiel illegale Einreise oder illegaler Aufenthalt. Zudem habe es allein 844 „körperliche Auseinandersetzungen“ in Asyl- oder Ausländerwohnheimen gegeben…

Insgesamt stieg die Zahl der Straftaten im vergangenen Jahr um 6,4 Prozent auf 149.000. Fast zwei Drittel davon wurden aufgeklärt. Damit liegt Thüringen über dem Bundesdurchschnitt. Zitat TA

Wie die Faktenlage in Thüringen zeigt, sind polizeiliche Präventionsmaßnahmen gegen Gefährder offenbar untersagt. Medien in Thüringen ist zudem offenkundig verboten, im Kontext der neuesten Kriminalitätsstatistik Vergleiche zur öffentlichen Sicherheit vor 1990 zu ziehen, u.a. Leser, die die kriminalitätsarme Zeit vor 1990 nicht erlebten, entsprechend zu informieren. Auffällig ist, daß LINKE-Ministerpräsident Ramelow nicht verspricht, das Kriminalitätsniveau wieder auf das der Zeit vor 1990 zu senken. Daraus ergeben sich zahlreiche Rückschlüsse auf aktuelle Politikziele.

“Wir haben völlig verrohte Personen importiert”. Berlins Innensenator Frank Henkel(CDU) mit Uraltbekanntem im Tagesspiegel, Juli 2016. Mit Henkel benutzt erstmals ein CDU-Politiker den Begriff “importiert” für offizielle Menschenhandelspraxis – bisher nur von Nicht-Islamisierungsparteien etc. verwendet.

HenkelVerrohte16

 

Ausriß. Gemäß Faktenlage “importiert” die Merkelregierung bevorzugt Personen aus Ländern mit hoher bzw. sehr hoher Gewaltbereitschaft in ein Land mit vergleichsweise sehr niedriger Gewaltbereitschaft – was Bände spricht. Wenn es dann in Deutschland vorhersehbar zu bestimmten Straftaten kommt(Amri etc.) werden indessen nur die Täter vor Gericht gestellt, nicht aber, wie in der Bevölkerung kritisiert wird,  die Mittäter aus dem Staatsapparat, die Personen extrem hoher Gewaltbereitschaft ins Land holten. Nicht zufällig gibt es gegen diese undemokratische, verfassungswidrige Bananenrepublik-Praxis inzwischen vielerorts in Deutschland Proteste:

Weiter strenge Zensurvorschrift: Nicht-Flüchtlinge, darunter Terroristen, Mörder, Vergewaltiger, Gefährder aller Art etc., müssen als Flüchtlinge bezeichnet werden.

DresdenGefährderMordbeihilfe17

“Gefährder im Land zu dulden, war und ist Beihilfe zum Mord.” Dresden, Protestplakat 2017. Auch die Terroropfer von Berlin 2016 könnten noch am Leben sein…

Lebenslange Haftstrafe für islamistischen Messerstecher von Hamburg

08.12.2017 12:44 341
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Ausriß Thüringer Allgemeine, Febr. 2018. Nicht wenige Thüringer äußern u.a. in Straßendiskussionen, daß nicht nur der Täter, sondern auch die Mittäter aus dem Staatsapparat, die Beihilfe zur Vergewaltigung leisteten, abgeurteilt werden müssen. Zudem wird in Straßendiskussionen gefordert, daß die Medien stets mitteilen, was Täter wie der Vergewaltiger die Steuerzahler, darunter die in Thüringen, kosten. Per Internetsuche lassen sich unschwer viele Studien finden, in denen zahlreiche Länder der Erde mit im Vergleich zu Deutschland sehr hoher Gewaltbereitschaft genannt werden. Aufschlußreich ist zudem, welche Analysen der Gewaltbereitschaft-Experte Christian Pfeiffer vom  Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen zu diesem Thema anfertigt. Nicht zufällig zählt offenkundig zu den strengen Zensurvorschriften, im Kontext von Verurteilungen wie in Erfurt oder Hamburg auf keinen Fall derartige Analysen von Pfeiffer zu erwähnen. Google-Stichwort “Gewaltbereitschaft Pfeiffer”.

“STREIT BIS AUFS BLUT! ASYLBEWERBERIN STICHT KONTRAHENTIN IN DEN KOPF”. Mopo Rudolstadt

Was es in der DDR  nicht gab – und warum.

Angela Merkel im Februar 2018 zum Fakt der von den Autoritäten installierten rechtsfreien No-Go-Areas(RTL):

über ihre Vorstellung von “Null Toleranz” in diesem Kontext:

“Das heißt, dass es zum Beispiel keine No-Go-Areas gibt. Dass es keine Räume geben kann, wo sich niemand hin traut. Und solche Räume gibt es…” In Ländern, aus denen deutsche Autoritäten das Gewalt-Gesellschaftsmodell importieren, sind No-Go-Areas regelrechte Parallel-Staaten.

Machthaber testen inzwischen auch in Thüringen die Einschüchterung der Bevölkerung durch schwerkriminelle Banden – das Vorbild sind unterentwickelte Staaten mit Gewalt-Gesellschaftsmodell. Gute Erfolge auch in Leipzig mit No-Go-Areas erreicht.

Thüringen 2018: “Tiefensee soll Landes-SPD führen, Innenminister Maier verzichtet.” Thüringer Allgemeine, 15.1. 2018. Bausewein:”Die Lage jetzt übersteigt alles. Vielleicht ist sie sogar existenzbedrohend.”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2018/01/15/thueringen-2018-tiefensee-soll-landes-spd-fuehren-innenminister-maier-verzichtet-thueringer-allgemeine-15-1-2018-bauseweindie-lage-jetzt-uebersteigt-alles-vielleicht-ist-sie-sogar-existe/

“Mehrheit von Rot-Rot-Grün bröckelt: SPD-Abgeordnete vor Wechsel in CDU-Fraktion”. Thüringer Allgemeine, 26.4. 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/mehrheit-von-rot-rot-gruen-broeckelt-spd-abgeordnete-vor-wechsel-in-cdu-fraktion-thueringer-allgemeine-26-4-2017-damit-wuerde-die-mehrheit-des-regierungsbuendnisses-auf-46-von-91-stimmen-un/

Ramelow-Regierung geht weiter forsch voran bei Gesellschaftsveränderung, auch in der Landeshauptstadt Erfurt:

-https://www.pi-news.net/2017/04/erfurt-anderssprachige-quaelen-elfjaehrige/

(thüringen24)

…Eine Elfjährige wurde am Donnerstag gegen 18 Uhr in Erfurt von einer Gruppe ähnlich alter Jungen drangsaliert. Das Mädchen spielte hinter einem Wohnblock in der Herrmann-Brill-Straße, als ihr ein Junge einen Schlüsselbund entriss. Ein weiterer Junge kam laut Polizei hinzu und trat die Elfjährige gegen das Schienbein. Der dritte Halbstarke boxte und schubste das Mädchen, sodass sie stürzte und mit dem Kopf auf dem Boden aufschlug.

Helfer attackiert – Polizei sucht Zeugen für Vorfall in Erfurt

Sie schrie um Hilfe und ein Mann eilte zu dem Kind. Der Unbekannte wurde dann von einem Teenager aus der Gruppe ebenfalls angegriffen und ging daraufhin weg. Die Kinder und Jugendlichen beleidigten danach das Mädchen und schrien sie an. Einer der Jungen heizte die Stimmung weiter auf und feuerte die Kinder an. Danach flüchtete die Gruppe.

Die Polizei sucht nun Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben und den Mann, der einschritt, um dem Mädchen zu helfen. Bei den Jungen handelt es sich um Kinder zwischen neun und 13 Jahren. Mit dem Mädchen sprachen sie deutsch, untereinander in einer anderen Sprache. Alle Jungen hatten eine dunkle Hautfarbe, so die Beamten.

Wie die Ramelow-LINKE in Thüringen tickt:

„Wie groß ist die innerparteiliche Kritik in Thüringen an der Regierung und an Bodo Ramelows Kurs?

Nach der Regierungsbildung gab es massive innerparteiliche Kritik und eine Austrittswelle, die immer noch anhält. Trotz einiger Neueintritte hat die Partei in Thüringen jetzt 600 Mitglieder weniger als 2014. Wenn die größten KritikerInnen austreten, dann macht sich das natürlich schwer bemerkbar in der Partei. Es gibt kaum noch offene Kritik, der Landesvorstand ist fast schon paralysiert. Ohne die Kommunistische Plattform würde es auf Parteitagen fast keine Debatten geben. Das ist sehr besorgniserregend und hat nichts mit einer linken, lebendigen, demokratischen Partei zu tun. Diejenigen, die Kritik üben, werden massiv gemobbt und durch Tricks ausgeschlossen. Ich werde zum Beispiel dazu aufgefordert, mein Mandat im Landtag zurückzugeben, weil mir die Politik der Regierung nicht passt. Viele trauen sich natürlich unter solchen Umständen nicht, laut ihre Meinung zu sagen.

War deiner Meinung nach der Eintritt in die Regierung in Thüringen richtig? Und was wäre die Alternative zu einer Beteiligung der LINKEN an Landesregierungen?

Unter den gegebenen Bedingungen, die sich die LINKE in Thüringen hat diktieren lassen, war der Eintritt in die Landesregierung falsch.“ Johanna Scheringer-Wright, Landtagsabgeordnete in Thüringen 2017

Mit SPDCDU-Funktionären durchsetzte deutsche Staatsmedien bauen in Wahljahr 2017 auf Vergeßlichkeit, kurzes Gedächtnis der Medienkonsumenten…

AfD-Höcke-Rede in Dresden – vorhersehbares Urteil der Staatsanwaltschaft 2017: “Seine umstrittene Rede in der Landeshauptstadt sei nicht volksverhetzend und verunglimpfe auch nicht das Andenken Verstorbener. Insgesamt lagen 91 Strafanzeigen gegen Höcke vor.” Tagesschau, 1.3. 2017:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/01/hoecke-rede-in-dresden-vorhersehbares-urteil-2017-seine-umstrittene-rede-in-der-landeshauptstadt-sei-nicht-volksverhetzend-und-verunglimpfe-auch-nicht-das-andenken-verstorbener-insgesamt-lagen-9/

“Frauke Petry spricht offen über Rückzug aus der AfD”. FAZ (Viel Jubel von interessierter Seite)

Die AfD trennt sich immer noch nicht von jedermann bekannten AfD-Gegnern innerhalb der Partei – dies reflektieren die Meinungsumfragen:

„Sonntagsfrage

AfD fällt auf acht Prozent“. FAZ, 2.4. 2017

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Oldisleben/Thüringen – Frühling 2017. Maikäfer?

Samstag, 18. März 2017 von Klaus Hart

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Blaumeise1

-http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/10/27/oldisleben-herbst-2016/

Welche Vögel 2017 mehr als in den Vorjahren bzw. nach 1990 auch in den Gärten fehlen: Singdrossel, Grünfink, Buchfink, Fitislaubsänger, Hänflinge, Gartenrotschwanz, Hausrotschwanz, Stieglitz, Star…

Bürger Oldislebens im Vorjahr:

”2016 hat man keine der früher so häufigen Lerchen mehr gesehen – auch die früher häufigen Goldammern sind weg, Zaunkönige sind weg, Hänflinge sind weg. Die früher auf den Dorfstraßen laufende Haubenlerche – weg. Der Schmetterlingsreichtum des Ortes wurde sehr stark reduziert. Rotkehlchen, Rotschwänzchen, Bachstelzen, Buchfinken, Goldammern sind seit der Wende fast oder ganz weg. Auch Haussperlinge sind selten geworden – die Feldsperlinge sind sogar ganz weg. Amseln sind deutlich weniger geworden. Falken, Mäusebussarde sind weg. Insekten wie die großen Grashüpfer sieht man nicht mehr. Von Jahr zu Jahr gibt es weniger Wespen – Hummeln sieht man fast keine mehr. Wenn die weiter so stark Gift einsetzen, haben wir hier bald fast garnichts mehr. Früher war es ein herrliches Getriller und Gezirpe in der Landschaft – vorbei. Das ganze Gezwitscher der Vögel wie früher gibt es heute  nicht mehr. Viele Leute interessiert der starke Artenrückgang überhaupt nicht. ..In meiner Kindheit konnte man noch Hunderte von Hummeln fangen – danach wieder freilassen. Dazu die vielen Maikäfer. Heute rotten die alles aus! Im Winter an den Vogelhäuschen sieht man nur noch sehr wenige Vogelarten – die vielen Singvögel wie früher kommen nicht mehr. In Oldisleben sieht man nicht einmal mehr Blaumeisen, nur noch die Kohlmeise. Deshalb sollte man Schutzflächen erhalten, statt solche Solaranlagen zu bauen.”

Weder Bodo Ramelow/LINKE noch seine “Umweltministerin” Siegesmund/GRÜNE haben sich bisher zur gravierenden Artenvernichtung von Thüringen positioniert, ihre gemäß Faktenlage offenkundig auf Heimatzerstörung, Vernichtung biologischer Vielfalt gerichtete Politik zu rechtfertigen versucht. Bezeichnenderweise wird selbst von Alibi-„Naturschutz“- Organisationen auf die Forderung verzichtet, daß der Umweltzustand, die Artenvielfalt vergangener Jahrzehnte durch die schuldigen politisch-wirtschaftlichen Verantwortlichen  wiederherzustellen ist…

“Im Naturschutz brachte die Wende einen Rückfall in die Steinzeit.” Dr. Michael Stubbe, Zoologe, international anerkannter Umweltexperte, Universität Halle. Wende-Ziele, Wende-Resultate in der Natur. Gesteuerte Medien meiden Stubbe gezielt.

“Jedes Jahr bemerke ich, daß in der Natur weitere Arten fehlen – das ist verheerend”, sagt Dr. Michael Stubbe im Website-Exklusivinterview. „Für ganze Tiergruppen gibt es in Deutschland keinen einzigen Experten mehr.”

Frühlingsblumen2

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/07/05/orchideen-bei-oldisleben-2015-naturschutzexperte-und-botaniker-norbert-roese/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/11/29/oldisleben-die-alte-apfelsorte-goehrings-renette-karl-werner-haase/

 

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Oldisleben, März 2017 – Neues vom Solarprojekt. Nach „illegaler Bautätigkeit“ keinerlei Bauarbeiten mehr…Der kuriose „Strafantrag“ gegen einen Projektkritiker. Thüringer Landesregierung befaßte sich auf parlamentarische Anfrage mit umstrittenem Solarprojekt. Wann nehmen sich deutsche Tierschützer und ihre Verbände des Falles an? Hochsubventionierte deutsche Solarbranche in Nöten…

Mittwoch, 15. März 2017 von Klaus Hart

Stand April 2017:

Oldisleben, April 2017 – geplantes Solarprojekt scheitert bisher, Bauarbeiten können nicht beginnen, ein weiterer Bebauungsplanentwurf muß der Öffentlichkeit vorgelegt werden. Strafantrag gegen Projektkritiker scheiterte ebenfalls, wurde von Staatsanwaltschaft Mühlhausen abgeschmettert.

“2009 bis 2012, in den Boomzeiten der deutschen Solarindustrie, führte die Regierung der Branche über eine Umlage auf den Strompreis viele Milliarden Euro zu. Die Zuschüsse waren so absurd hoch, dass die Nachfrage nach Solarmodulen ins Unermessliche stieg.” DER SPIEGEL 2017 zu Solarworld-Insolvenz des GRÜNEN Frank Asbeck

“Illegale Bautätigkeit” – und Folgen…”Lebenslüge Solarförderung”:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/13/oldisleben-april-2017-geplantes-solarprojekt-scheitert-bisher-bauarbeiten-koennen-nicht-beginnen-ein-weiterer-bebauungsplanentwurf-muss-der-oeffentlichkeit-vorgelegt-werden-strafantrag-gegen-pro/

 

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/03/oldisleben-2017-neues-von-der-illegalen-bautaetigkeit-im-kontext-der-geplanten-solaranlage-wie-sich-der-thueringer-landtag-und-das-ministerium-fuer-infrastruktur-und-landwirtschaft-mit-dem-fall/

2016 war von interessierter Seite laut Staatsanwaltschaft Mühlhausen gegen einen Projektkritiker ein „Ermittlungsverfahren wegen übler Nachrede“ beantragt worden – das Ermittlungsverfahren wurde Ende 2016 eingestellt. Die Staatsanwaltschaft wollte indessen zunächst dem Projektkritiker nicht mitteilen, wer das „Ermittlungsverfahren“ mit welchen Argumenten beantragt hatte. Zuerst hieß es, Akteneinsicht sei nur einem beauftragten Verteidiger gestattet – was Geld kostet. Nach mehrmonatigem Schriftwechsel unter Hinweis auf geltende Gesetze wurde dann aber Anfang März 2017 „nach nochmaliger Prüfung“ dem Projektkritiker die komplette Strafanzeige doch noch zugesandt. Daraus geht hervor, daß von interessierter Seite nicht nur eine Strafanzeige, sondern sogar ein Strafantrag gegen den Projektkritiker gestellt wurde. Diesem wird darin vorgeworfen, die auf dem für eine Solaranlage vorgesehenen Oldislebener Areal vorgenommenen Bauarbeiten fotografisch dokumentiert, dafür das Gelände betreten zu haben. Der Projektkritiker, so heißt es weiter, habe die Fotos veröffentlicht und „unterschiedliche Behörden“ eingeschaltet.

Ohne die Fotos wäre indessen ein Nachweis gravierender Rechtsbrüche nicht möglich gewesen…

Mit „unterschiedliche Behörden“ ist u.a. das Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises gemeint. Dessen Amtsleiter gab bereits im Oktober 2016 der Position des Projektkritikers Recht und konstatierte,  daß es auf dem betreffenden Oldislebener Areal „illegale Bautätigkeit“ gegeben habe. Dies sei ein Fakt. Hauskeller betonte:“Es handelt sich immer noch nicht um Bauland.“ Der Amtsleiter äußerte sich auch zur Frage der streng geschützten, auf dem Areal lebenden Zauneidechsen. Im naturschutzfachlichen Gutachten des Bauplan-Entwurfes wird ausdrücklich darauf verwiesen, daß im Planungsgebiet Zauneidechsen nachgewiesen wurden, „sodaß vor Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.“ Laut Amtsleiter Hauskeller seien derartige Festlegungen gegenstandslos geworden, da illegale Baumaßnahmen bereits erfolgten. Dies werde die Naturschutzbehörde berücksichtigen müssen. Durch die illegale Bautätigkeit sei auch der Eingriff in den Lebensraum geschützter Arten „viel größer“. Wurden die Tiere nicht ordnungsgemäß umgesiedelt, so Hauskeller, kann die Population durchaus Schaden genommen haben. Dies müßten die zuständigen Fachbehörden ermitteln.

Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hat nach eigenen Angaben 2016 festgestellt, daß auch auf Teilen des Lebensraumes der streng geschützten Zauneidechsen Erdaufschüttungen erfolgten. Den bereits illegal durchgeführten Baumaßnahmen habe man nicht zugestimmt – ebensowenig dem Bebauungsplan in der bisher vorgelegten Form. Ein Fangen und Umsiedeln von Zauneidechsen sei nur zum geeigneten Zeitpunkt im Sommer möglich. In Analysen von Naturschutzexperten heißt es indessen:”Daher fällt auch die Umsiedlung von Tieren unter das Fangverbot…” “Umsiedlungen sind fachlich sehr umstritten, da die Erfolgsaussichten gering sind.” “Umsiedlungen fallen unter das Nachstell-und Fangverbot.” In Expertenpublikationen wird ein Einfangen von Zauneidechsen während der sog. Sommerruhe von  Juni bis Mitte August abgelehnt.

Thüringer Kritiker des Oldislebener Solaranlagenprojekts rufen daher nicht nur Deutschlands Natur-und Umweltschützer, sondern speziell die deutschen Tierschützer und ihre Verbände auf, sich des gravierenden  Falles der Verletzung von Gesetzen für streng geschützte Tiere anzunehmen. 

 

Bisher ist der vor der illegalen Bautätigkeit existierende ursprüngliche Zustand der  betreffenden Grünfläche immer noch nicht wiederhergestellt worden, befinden sich massive Erdaufschüttungen auch auf Habitatflächen der Zauneidechsen. 

Laut Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises lag mit Stand vom 19. Dezember 2016 weder eine Baugenehmigung noch ein bestandskräftiger Bebauungsplan als rechtliche Grundlage für eine Baugenehmigung vor. 

In dem gescheiterten Strafantrag gegen den Projektkritiker werden folgende Website-Beiträge zitiert:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/26/oldisleben-2016-geplante-photovoltaikanlage-ohne-bebauungsplan-bereits-im-bau-vor-ort-bereits-gravierende-eingriffe-in-den-lebensraum-der-streng-geschuetzten-zauneidechsen-und-anderer-geschuetzter/

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/30/die-illegale-bautaetigkeit-von-oldisleben-2016-soeren-hauskeller-amtsleiter-des-bauverwaltungsamtes-des-kyffhaeuserkreises-am-30-9-2016-zum-aktuellen-sachstandes-hat-jemand-illegal-eine-ba/

Verfassung außer Kraft?

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.

 

OldSolarBaustelleSchildDez

Tatsächlich schon rechtlich korrekt “Baustelle” – trotz fehlender Baugenehmigung, fehlendem gültigen Bebauungsplan, Flächennutzungsplan, fragten sich interessierte Zeitgenossen 2016…Die Untere Naturschutzbehörde des Kyffhäuserkreises hatte nach eigenen Angaben dem Bebauungsplan in der vorgelegten Form vorerst nicht zugestimmt.

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Februar 2017 – das Baustellen-Schild ist weg – ohne Begründung…Also doch keine Baustelle?

OldSolarKlo2

Eine weitere auffällige Veränderung 2017 – das zuvor weit sichtbare lila Klo ist wohl umgefallen, ist nicht mehr benutzbar.

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/03/13/energiewende-bluff-in-thueringen-die-pressemitteilung-des-thueringer-landesverband-energiewende-mit-vernunft-e-v-vom-12-3-2017-ramelow-regierung-und-heimatvernichtung-in-thueringen/

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Energiewende-Bluff in Thüringen – die Pressemitteilung des „Thüringer Landesverband Energiewende mit Vernunft e.V.“ vom 12.3. 2017. Ramelow-Regierung und Heimatvernichtung in Thüringen…

Montag, 13. März 2017 von Klaus Hart

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“Mehrheit von Rot-Rot-Grün bröckelt: SPD-Abgeordnete vor Wechsel in CDU-Fraktion”. Thüringer Allgemeine, 26.4. 2017:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/04/26/mehrheit-von-rot-rot-gruen-broeckelt-spd-abgeordnete-vor-wechsel-in-cdu-fraktion-thueringer-allgemeine-26-4-2017-damit-wuerde-die-mehrheit-des-regierungsbuendnisses-auf-46-von-91-stimmen-un/

Saarland-Wahlen 2017 und Windkraft-Mauscheleien:”Wenige Tage vor der Landtagswahl wird es für Umweltminister Reinhold Jost ungemütlich.” SR. SPD-Spitzenkandidatin Anke Rehlinger unter Druck:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/22/saarland-wahlen-2017-und-windkraft-mauscheleienwenige-tage-vor-der-landtagswahl-wird-es-fuer-umweltminister-reinhold-jost-ungemuetlich-sr/

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“Ihr seid alle gekauft” – Systemkritiker in Erfurt und die Politmarionetten von Konzernen.

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Bodo Ramelow/LINKE 2017 – Thüringen:”Zur Zeit haben Sie ja noch die Mehrheit.” “Ja, aber von einem Mann der AfD.” CDU-Fraktion im Thüringer Landtag – Neuzugang Marion Rosin von der Schwesterpartei SPD. **

http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/05/windkraft-der-kampf-um-die-windmuehlen-hamburger-wochenblatt-die-zeit-im-wahljahr-2017-interessieren-sich-immer-mehr-buerger-fuer-die-untaten-perverser-umweltverbrecher-deutschlands-nicht-wen/

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TV-Ausriß, deutsche und brasilianische Politiker. Merkel und Steinmeier – Schwesterparteien CDU und SPD.

“Nach der Landtagswahl wollen CDU und SPD die große Koalition im Saarland fortsetzen. Der Landesvorstand der Saar-SPD nahm am Montagabend das Angebot von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer und der CDU zu Koalitionsverhandlungen an.” SR

Schwesterparteien CDU und GRÜNE in Baden-Württemberg:

“Regierende Parteien: Grüne und CDU

“Baden-Württemberg ist politisch bürgerlich-konservativ geprägt, die CDU und die FDP/DVPsind in Baden-Württemberg verhältnismäßig stark und haben die meisten Regierungen des Landes gestellt… seit dem Erfolg bei den Landtagswahlen 2011 stellen die Grünen hier ihren ersten Ministerpräsidenten überhaupt.”

“Wer nicht täuschen kann, soll nicht Politiker werden.” Konrad Adenauer(CDU-Parteivorsitzender von 1950 bis 1966), zitiert nach Weimarer Taschenbuchverlag.

Saarland-Wahlen 2017. “Saarlands Parteien im Windkraft-Check”:http://www.hart-brasilientexte.de/2017/03/21/saarland-wahlen-2017-saarlands-parteien-im-windkraft-check-bild-das-wollte-das-aktionsbuendnis-gegenwind-vereinigung-von-20-buergerinitiativen-von-cdu-spd-fdp-linken-g/

Wann tritt die Jenaerin Wagenknecht bei Thüringer Anti-Windkraft-Kundgebungen gegen die Ramelow-Windkraft-Politik  auf?
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