Göttingen/Gleichen. Aus der Klage des Investors gegen den Landkreis Göttingen als Genehmigungsbehörde wegen Untätigkeit war mittlerweile eine Klage gegen die Ablehnung einer immissionsrechtlichen Genehmigung des Windparks geworden: Zwar nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist, aber vor Beginn der Verhandlung hatte der Landkreis den Antrag von Turbo-Wind auf Errichtung von fünf Windrädern mit einer Nabenhöhe von knapp 150 Metern abgelehnt.

Stehen sollte die Windräder auf einer eng begrenzten Fläche nordöstlich von Rittmarshausen und östlich von Wöllmarshausen. Diesen Bereich hatte die Gemeinde als Windenergie-Vorranggebiet ausgewiesen. Das Problem dabei: Die kleine Fläche ist umgeben von einem großen Vogelschutzgebiet, in dem besonders der gefährdete Rotmilan geschützt werden soll – auch vor den Rotorblättern von Windanlagen. Im Vertrauen auf die Ausweisung als Windkraft-Vorranggebiet hatte Turbo-Wind den Antrag zur Errichtung der fünf Windräder gestellt.

Schnell verdichtete sich die Verhandlung allerdings auf die Erörterung der Frage, ob es sich bei der Vorrangfläche zwar nicht um ein ausgewiesenes Vogelschutzgebiet, wohl aber auf ein faktisches Schutzgebiet handele. Es sei widersinnig, aus einem größeren Vogelschutzgebiet eine kleine Fläche herauszustanzen, argumentierten mehrere Naturschutzverbände, die zur Verhandlung am Donnerstag auf der Seite des Landkreises beigeladen waren. Windräder in diesem Teilbereich würden zu einem erheblichen Tötungsrisiko für Rotmilane schlechteren Nahrungsbedingungen für die Raubvögel führen. Das war auch die Position der Kreisverwaltung, zumal jetzt auch die Landesregierung das „Loch“ im Schutzgebiet als „notwendige Korrektur“ an die zuständigen Behörden der Europäischen Union nachmelden will.

Dem folgte das Gericht. Angesichts der Lebensweise der Rotmilane sei das „Loch“ im Schutzgebiet tatsächlich ein faktisches Schutzgebiet, was die gleichen Rechtswirkungen entfalte wie ein formal ausgewiesenes Schutzgebiet.

Auch ein letzter Versuch des Antragsstellers, das Blatt noch einmal zu wenden und die Gründe für die damalige Herausnahme der Teilfläche aus dem Schutzgebiet erneut zu erörtern, lief ins Leere. Sämtliche Argumente lägen auf dem Tisch, befand das Gericht. Noch nicht einmal die Berufung wurde zugelassen: keine grundsätzliche Bedeutung. Zitat Göttinger Tageblatt

„Gefährlich für Rotmilane und Menschen“:

http://www.goettinger-tageblatt.de/Region/Gleichen/Naturschuetzer-wollen-weiteren-Windpark-in-Gleichen-verhindern

Sören Hauskeller, Amtsleiter des Bauverwaltungsamtes des Kyffhäuserkreises, hat am 30. 9. 2016 gegenüber der Website ausführlich den derzeitigen Ermittlungsstand in dem Fall des Projektes einer Photovoltaikanlage erläutert. Unter Hinweis auf die von der Website veröffentlichten Fotos vom zerstörten Lebensraum zahlreicher Arten sowie auf die Begehung des Tatorts durch eine Expertin der Bauverwaltung sagte Hauskeller, man habe es dort mit einer abgeschlossenen Baumaßnahme zu tun. Es handele sich um eine Aufschüttung, die man nicht durchführen durfte. Für die Baumaßnahme wäre eine Genehmigung erforderlich gewesen:”Es hat jemand illegal eine Baumaßnahme durchgeführt – es gab keine Genehmigung dafür. Es gab illegale Bautätigkeit.” Nunmehr würden vom Bauverwaltungsamt zahlreiche juristische, aber auch naturschutzrechtliche Aspekte des Falles geprüft. So stelle sich die Frage, ob die Gemeinde Oldisleben für die bereits vollzogene Baumaßnahme noch einen Bauantrag stellt, der entsprechend tiefgründig analysiert würde. Von großer Wichtigkeit sei zudem die naturschutzrechtliche Bewertung der gravierenden Eingriffe auf einem Areal, das im Flächennutzungsplan von Oldisleben als “Grünfläche” ausgewiesen ist und wegen seines sehr großen ökologischen Wertes sogar eine Art mit sehr hohen Lebensraumansprüchen wie die per Bundesnaturschutzgesetz streng geschützte Zauneidechse anzog. Zudem stelle sich die Frage, ob daher der frühere Zustand der Grünfläche wiederhergestellt werden muß, also aller Abraum wieder bis auf den letzten Rest zu beseitigen ist, der Biotop wiederhergestellt wird. Amtsleiter Hauskeller wies auch auf andere vom Gesetzgeber vorgeschriebene Schritte. So müsse der im Bauamt des Gemeindezweckverbandes der Öffentlichkeit zur Begutachtung vorgelegene Entwurf des Bebauungsplans aufgrund der Bürgereinwände geprüft und entsprechend neu bewertet, umformuliert werden. Bisher haben die reichweitenstärksten Medien in Thüringen, darunter die westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW)noch nicht über den Fall “illegaler Bautätigkeit” von Oldisleben berichtet – laut Hauskeller wird daher die Unterrichtung der Öffentlichkeit durch eine Presseerklärung des Kyffhäuserkreis-Landratsamtes geprüft. Abzuwägende Gesichtspunkte seien die Informationspflicht, aber auch die Geheimhaltungspflicht.

Wie das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft “An der Schmücke” unterdessen bereits zuvor auf Anfrage mitgeteilt hatte, sei der Aushub von Arbeiten am angrenzenden Sportplatz von Oldisleben auf das Areal gebracht worden – das im Flächennutzungsplan der Gemeinde als “Grünfläche” definiert ist, daher bislang sogar seltenen, streng geschützten Arten sehr gute Lebensbedingungen bot. Auf Anfrage hieß es weiter, die Verbringung der Aushub-Erde auf das Areal habe mit der geplanten Photovoltaikanlage nichts zu tun. Die Fotos lassen indessen eine andere Interpretation zu.

Bisher hat zumindest eine der zahlreichen Personen, die vor Ort die Gesetzesverstöße, die “illegale Bautätigkeit” dokumentierten, “Hausverbot” erhalten.

Aus anwaltlicher Sicht stellt sich dem Vernehmen nach die Frage, ob in Bezug auf “illegale Bautätigkeit” ein Fall von “Amtshaftungsmißbrauch” vorliegt, der von der Rechtsaufsicht des Kyffhäuserkreises geprüft werden müßte. Wie es von anwaltlicher Seite weiter hieß, verdient ein Passus im Bebauungsplan-Entwurf größte Beachtung:

Auf der Sondergebietsfläche werden zur Vermeidung einer Schädigung bzw. Tötung von Individuen von allen bau- oder anlagenbedingt in Anspruch zu nehmenden Flächen Umsiedlungen möglichst aller jeweils lokal vorkommender Individuen durchgeführt. Die Zauneidechsen sind auf im Vorfeld habitatstrukturell optimierte Flächen (M2 und M3) umzusiedeln. Vor Baubeginn ist die Umsiedlung der unteren Naturschutzbehörde zur Freigabe anzuzeigen.

Im Plangebiet sind Zauneidechsen nachgewiesen…Daher werden mit dieser Festsetzung Ersatzlebensräume für Zauneidechsen hergerichtet und entwickelt. Mit Abschluß der Baumaßnahmen können die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern.“

Da es “illegale Bautätigkeit” gab – wurde dieser Entwurf-Passus befolgt? “Vor Baubeginn ist die Umsiedlung der unteren Naturschutzbehörde zur Freigabe anzuzeigen.”

In diesem Kontext muß gefordert werden, daß durch wissenschaftliche Belege, wissenschaftliche Erfahrungswerte zuerst einmal der Beweis erbracht wird, daß derartige Umsiedlungen zum vorausgesagten Erfolg geführt haben. Es muß als gravierende Schwäche, als großen Mangel des Artenschutz-Gutachtens hervorgehoben werden, daß auf solche wissenschaftlichen Erfahrungswerte, wissenschaftlichen Belege keinerlei Bezug genommen wird. Daher muß angenommen werden, daß derartige Belege und Erfahrungswerte gar nicht vorliegen.
Anwaltliche und artenschutzrechtliche Beratung ergab, daß solche Belege und Erfahrungswerte indessen unbedingt vorgelegt werden müssen. Denn nur zu oft ließen sich Versprechen der im Bauplan-Entwurf gemachten Art gar nicht realisieren bzw. schlugen derartige Artenschutz-Vorhaben vorhersehbar völlig fehl.

Vor 1990 spielten die Schulen und ihre Arbeitsgemeinschaft Junger Naturforscher eine wichtige Rolle beim Schutz von Natur und Heimat – nach 1990 setzten die neuen Machthaber auf eine Paralysierung derartiger Schulaktivitäten, wie derzeit die Faktenlage zeigt – Naturschutzbewußtsein wurde zielstrebig abgebaut.

In der Regel wird in der Presse verschwiegen, dass zur EEG-Umlage auch
noch die Mehrwertsteuer von 19% dazukommt. Die EEG-Umlage beträgt also
real 8,2 ct, nicht 6,88 ct. Ein Stromverbrauch von 3.500kWh/a ist
zudem niedrig angesetzt. Familien mit Kindern, die stromintensive
Waschmaschinen oder Trockner benutzen, kommen leicht auf 5.000 kWh/a.
Das wären dann locker 409 Euro jährlich oder 34 Euro pro Monat, nur
für die EEG-Umlage, für eine sonnenlicht- oder windabhängige
unzuverlässige Strom”versorgung”, für kaputte Landschaften, für den
unerträglichen Lärm für die Anwohner! Und wie schwätzt der Journalist
Franz Alt: “Sonne und Wind schicken uns keine Rechnung”. Dabei über
“Strom sparen” zu sinnieren ist müßig, da jeder bewusste Verbraucher
ohnehin schon selbst dafür sorgt, möglichst wenig Geräte am Netz zu
haben. Genausogut könnte man einem Hungernden raten, doch weniger zu
essen. Auch wenn der Vergleich hinkt: Man darf fragen, warum es in
diesem Land zumindest keinen Aufschrei der Empörung gibt, die
französische Revolution begann schon ab der Schwelle der Verteuerung
des Mehls und Brotes. Die jahrelange Propaganda und Desinformation
über den vorgeblich “günstigen Ökostrom” zeigt ihre Wirkung: Michel ist
sediert und schläft.

Früherer Lebensraum streng geschützter bzw. geschützter Tierarten – durch “illegale Bautätigkeit” gravierend zerstört. Kein Wort davon im neuen Flächennutzungsplan-Entwurf der Gemeinde Oldisleben…

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen/NRW mit der weltbekannten Sexmob-Stadt Köln)

Widerspruch/Einwendung gegen den Entwurf für einen Bebauungsplan
> zugunsten einer Photovoltaikanlage/2016
>
> Der Entwurf für einen Bebauungsplan, der Bau einer Photovoltaikanlage
> in dem beschriebenen Gebiet sind aus mehreren Gründen abzulehnen. In
> dem Entwurf steht:”Zusammenfassend ist festzustellen, daß die geplante
> Errichtung einer Photovoltaikanlage auf der Halde/Deponie in
> Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landes-und Regionalplanung
> erfolgt.“ Diese Bewertung ist falsch. Es handelt sich nicht um eine
> „Halde/Deponie“, also um eine sogenannte Konversionsfläche, sondern
> wie im Flächennutzungsplan von Oldisleben definiert, um eine
> „Grünfläche“.

(Antwort der Gemeinde Oldisleben:”Die Hinweise werden berücksichtigt. Wie vom Einwender ausgeführt, ist die Fläche des Plangebietes im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Gemeinde Oldisleben von 2005 als Grünfläche ausgewiesen…”)

Der Gesetzgeber hat folgende Festlegungen getroffen:
>
> Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien
> (Erneuerbare-Energien-Gesetz – EEG 2014)
> § 51 Solare Strahlungsenergie
>
> (1) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie beträgt der anzulegende Wert vorbehaltlich der
> Absätze 2 und 3 bis einschließlich einer installierten Leistung von 10
> Megawatt 9,23 Cent pro Kilowattstunde unter Berücksichtigung der
> Absenkung oder Erhöhung nach § 31, wenn die Anlage
> 1.
> in, an oder auf einem Gebäude oder einer sonstigen baulichen Anlage
> angebracht ist und das Gebäude oder die sonstige bauliche Anlage
> vorrangig zu anderen Zwecken als der Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie errichtet worden ist,
> 2.
> auf einer Fläche errichtet worden ist, für die ein Verfahren nach § 38
> Satz 1 des Baugesetzbuchs durchgeführt worden ist, oder
> 3.
> im Bereich eines beschlossenen Bebauungsplans im Sinne des § 30 des
> Baugesetzbuchs errichtet worden ist und
> a)
> der Bebauungsplan vor dem 1. September 2003 aufgestellt und später
> nicht mit dem Zweck geändert worden ist, eine Anlage zur Erzeugung von
> Strom aus solarer Strahlungsenergie zu errichten,
> b)
> der Bebauungsplan vor dem 1. Januar 2010 für die Fläche, auf der die
> Anlage errichtet worden ist, ein Gewerbe- oder Industriegebiet im
> Sinne der §§ 8 und 9 der Baunutzungsverordnung ausgewiesen hat, auch
> wenn die Festsetzung nach dem 1. Januar 2010 zumindest auch mit dem
> Zweck geändert wurde, eine Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie zu errichten, oder
> c)
> der Bebauungsplan nach dem 1. September 2003 zumindest auch mit dem
> Zweck der Errichtung einer Anlage zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie aufgestellt oder geändert worden ist und sich die Anlage
> aa)
> auf Flächen befindet, die längs von Autobahnen oder Schienenwegen
> liegen, und die Anlage in einer Entfernung bis zu 110 Metern, gemessen
> vom äußeren Rand der befestigten Fahrbahn, errichtet worden ist,
> bb)
> auf Flächen befindet, die zum Zeitpunkt des Beschlusses über die
> Aufstellung oder Änderung des Bebauungsplans bereits versiegelt waren,
> oder
> cc)
> auf Konversionsflächen aus wirtschaftlicher, verkehrlicher,
> wohnungsbaulicher oder militärischer Nutzung befindet und diese
> Flächen zum Zeitpunkt des Beschlusses über die Aufstellung oder
> Änderung des Bebauungsplans nicht rechtsverbindlich als
> Naturschutzgebiet im Sinne des § 23 des Bundesnaturschutzgesetzes oder
> als Nationalpark im Sinne des § 24 des Bundesnaturschutzgesetzes
> festgesetzt worden sind.
> (2) Für Strom aus Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie, die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude
> oder einer Lärmschutzwand angebracht sind, beträgt der anzulegende
> Wert, jeweils unter Berücksichtigung der Absenkung oder Erhöhung nach
> § 31,
> 1.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Kilowatt 13,15
> Cent pro Kilowattstunde,
> 2.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 40 Kilowatt 12,80
> Cent pro Kilowattstunde,
> 3.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 1 Megawatt 11,49
> Cent pro Kilowattstunde und
> 4.
> bis einschließlich einer installierten Leistung von 10 Megawatt 9,23
> Cent pro Kilowattstunde.
> (3) Für Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie,
> die ausschließlich in, an oder auf einem Gebäude angebracht sind, das
> kein Wohngebäude ist und das im Außenbereich nach § 35 des
> Baugesetzbuchs errichtet wurde, ist Absatz 2 nur anzuwenden, wenn
> 1.
> nachweislich vor dem 1. April 2012
> a)
> für das Gebäude der Bauantrag oder der Antrag auf Zustimmung gestellt
> oder die Bauanzeige erstattet worden ist,
> b)
> im Fall einer nicht genehmigungsbedürftigen Errichtung, die nach
> Maßgabe des Bauordnungsrechts der zuständigen Behörde zur Kenntnis zu
> bringen ist, für das Gebäude die erforderliche Kenntnisgabe an die
> Behörde erfolgt ist oder
> c)
> im Fall einer sonstigen nicht genehmigungsbedürftigen, insbesondere
> genehmigungs-, anzeige- und verfahrensfreien Errichtung mit der
> Bauausführung des Gebäudes begonnen worden ist,
> 2.
> das Gebäude im räumlich-funktionalen Zusammenhang mit einer nach dem
> 31. März 2012 errichteten Hofstelle eines land- oder
> forstwirtschaftlichen Betriebes steht oder
> 3.
> das Gebäude der dauerhaften Stallhaltung von Tieren dient und von der
> zuständigen Baubehörde genehmigt worden ist;
> im Übrigen ist Absatz 1 Nummer 1 anzuwenden.
>
> (4) Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die
> Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie auf
> Grund eines technischen Defekts, einer Beschädigung oder eines
> Diebstahls an demselben Standort ersetzen, sind abweichend von § 5
> Nummer 21 bis zur Höhe der vor der Ersetzung an demselben Standort
> installierten Leistung von Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer
> Strahlungsenergie als zu dem Zeitpunkt in Betrieb genommen anzusehen,
> zu dem die ersetzten Anlagen in Betrieb genommen worden sind. Der
> Anspruch auf Förderung für die nach Satz 1 ersetzten Anlagen entfällt
> endgültig.
>
> Die Photovoltaik-Wirtschaft hat die gesetzlichen Vorschriften auf
> folgende Weise interpretiert:
>
> „Der Begriff Konversion steht für Umnutzung oder auch
> Nutzungsänderung. Bei Konversionsflächen handelt es sich um ehemalige,
> jetzt brach liegende Militär-, Industrie- oder Gewerbeflächen, die zum
> Zweck der baulichen Wiedernutzung eine Umwandlung erfahren. Im Bereich
> der Photovoltaik werden häufig Konversionsflächen zum Bau von
> Freilandanlagen genutzt.
>
> Wichtig ist dabei die Definition einer Konversionsfläche: Eine
> Konversionsfläche liegt laut EEG 2009, § 32, Abs. 3 bzw. EEG 2004, §
> 11 Abs. 4 Nr. 2 nur dann vor, wenn die Auswirkungen der vormaligen
> Nutzungsart noch fortwirken. Eine lange zurückliegende Nutzung, die
> keine Auswirkungen mehr auf den Zustand der Fläche hat, ist nicht
> ausreichend. Maßgeblich für die Beurteilung, ob eine Fortwirkung der
> ehemaligen wirtschaftlichen Nutzung vorliegt ist, ob die vormalige
> Nutzung den Charakter des Gebietes weiterhin prägt und eine
> anderweitige Nutzung nicht stattfindet.”(Christian Märtel,
> photovoltaikweb)
>
> „Als wesentliche Voraussetzung dafür, ob eine Fläche als
> Konversionsfläche in Betracht kommt, sieht die Clearingstelle die
> ökologische Belastung durch die ursprüngliche wirtschaftliche oder
> militärische Nutzung. Maßgeblich ist demnach der ökologische Wert.
> Nach dem Votum der Clearingstelle sind Indizien für die schwerwiegende
> ökologische Belastung einer Fläche: die Existenz von Altlasten oder
> schädliche Bodenveränderungen, Existenz oder hinreichender Verdacht
> auf Kampfmittel, Versiegelungen der Bodenoberfläche, die mit einer
> schwerwiegenden Beeinträchtigung der natürlichen Bodenfunktion
> einhergehen (alles gemäß BBodschG). Für Flächen, die für den Tagebau
> genutzt wurden und deren Standsicherheit nun beeinträchtigt ist, kann
> dies ebenfalls zutreffen. Für die Prüfung der Beeinträchtigung des
> ökologischen Werts ist das Datum des Beschluss über die Aufstellung
> oder Änderung des Bebauungsplans maßgeblich. Veränderungen der Fläche
> nach diesem Zeitpunkt sind irrelevant. Sofern eines der Merkmale
> vorliegt, fällt die Fläche in die Kategorie „Konversionsfläche“.“
> (Daniela Becker, pv magazine)
>
> Read more:
> http://www.pv-magazine.de/archiv/artikel/beitrag/-was-ist-eine-konversionsflche_100003372/#ixzz4LMUG4qD4
>
> Beide Interpretationen nennen Faktoren, die auf die zum Bau einer
> Photovoltaikanlage vorgesehene Fläche Oldislebens nicht zutreffen: Die
> Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart wirken nicht mehr fort –
> vielmehr hätte die Fläche wegen seines hohen ökologischen Wertes, der
> Existenz einer sehr seltenen, streng geschützten Art, längst zum
> Naturschutzgebiet erklärt werden müssen. „Maßgeblich ist demnach der
> ökologische Wert.“ Indizien für eine schwerwiegende ökologische
> Belastung fehlen völlig – was die Ausweisung zur „Grünfläche“
> miterklärt. Der Deponiestatus ist seit langem entfallen – die
> Schachtanlage war, soweit bekannt, bereits 1922(!) stillgelegt worden.
> Dies bedeutet, daß das Projekt rechtliche Anforderungen, darunter
> Subventionsanforderungen nicht erfüllt.
> Die Errichtung der Anlage auf einem Gebiet mit höchstem ökologischen
> Wert, nämlich im Lebensraum einer streng geschützten Art, würde gegen
> das Bundesnaturschutzgesetz verstoßen. Zudem würde durch die Anlage
> auch der Lebensraum anderer, in und um Oldisleben inzwischen selten
> gewordener Arten brutal vernichtet – was ebenfalls dem
> Bundesnaturschutzgesetz widerspräche. Es ist auch im Interesse des
> Rufes der Gemeinde Oldisleben nicht hinnehmbar, daß letzte Reste
> artenreicher Natur und Umwelt wirtschaftlichen Interessen geopfert
> werden.
> Daß die anvisierte Fläche bisher als Grünfläche ausgewiesen ist, hat
> zu dem entsprechenden Artenreichtum, darunter streng geschützte
> Zauneidechsen, Fledermäuse, Singvögel wie der Stieglitz geführt.
> Letztere Art wurde vom NABU 2016 wegen der zügigen Vernichtung zum
> Vogel des Jahres erklärt – der Stieglitz-Bestand nahm von 1990 bis
> 2013 laut NABU-Statistik in Deutschland um immerhin 48 Prozent ab.
> Auch in Oldisleben ist die Art selten geworden – ein weiterer Grund,
> ihren Biotop nicht mittels einer Solaranlage zu vernichten.
>
>
> Widerspruch und Kritik löst zudem aus, daß die Bürger Oldislebens
> nicht darüber informiert werden, wie hoch die angepeilten
> Pachteinnahmen sind(„Der Solarpark soll der Gemeinde jährlich ein paar
> Euro Pachteinnahmen bescheren“. Thüringer Allgemeine) und welche
> wirtschaftlichen Vorteile, Profite die Auftraggeber, Auftragnehmer,
> Betreiber voraussichtlich erzielen.
>
> In dem Entwurf wird offizielle Propaganda der Thüringer
> Landesregierung verbreitet, dagegen sprechende Fakten, Daten,
> Statistiken, Expertenaussagen werden indessen dem zumeist unkundigen
> Bürger vorenthalten. So heißt es:”Die Planung ist dringend
> erforderlich, um den Anteil der Stromerzeugung aus erneuerbaren
> Energien in Thüringen zu steigern. Deshalb ist es nicht möglich
> abzuwarten, bis das Verfahren zur Aufstellung des gemeinsamen
> Flächennutzungsplans abgeschlossen wird.”
>
> Spätestens an dieser Stelle hätten die Bürger darüber informiert
> werden müssen, ob eine solche Photovoltaik-Anlage überhaupt sinnvoll
> ist bzw. welche Argumente, Fakten dagegen sprechen. Indessen folgen
> sehr aufschlußreiche Angaben über die angebliche, nicht nachprüfbare
> “Gesamtleistung” der künftigen Anlage:”…bis zu ca. 1,0 MWp. Es können
> ca. 1,0 kwh/Jahr Strom erzeugt werden (entspricht etwa der Versorgung
> von 200 bis 250 Vier-Personen-Haushalten/Jahr). Die Gesamtleistung
> wird als Möglichkeit hingestellt(“…es können…”) – zugleich wird eine
> Versorgung von Haushalten suggeriert. Diese ist jedoch gemäß
> physikalischen Fakten weder durch Windkraftwerke noch durch
> Solaranlagen möglich – just zu den Spitzenzeiten des Stromverbrauchs
> leisten für Grundlasterzeugung unfähige Photovoltaikanlagen mangels
> Sonne keinen bzw. kaum einen Beitrag zur “Versorgung von Haushalten” –
> abends und nachts gar keinen. Vorenthalten wird dem Bürger diese
> wichtige Festellung aus dem “Regionalen Energie-und Klimakonzept
> Nordthüringen: “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine
> bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.”
>
> Bedenklich ist daher im Entwurf des Bebauungsplanes der irreführende
> Begriff “Versorgung”.
>
> Außerordentlich bemerkenswert ist, daß in dem Planentwurf die
> Vernichtung von Natur und Heimat, die Schädigung streng geschützer
> Arten wie der Zauneidechse sogar offen eingeräumt wird. Von einem
> Stolz der Gemeinde Oldisleben, eine so seltene, schützenswerte Art zu
> besitzen, ist in dem Entwurf bedenklicherweise nichts zu spüren bzw.
> zu lesen:”Mit Abschluß der Baumaßnahmen können
>
> die Zauneidechsen auch wieder in die Baufläche einwandern. Die
> Lebensraumeignung unter und zwischen den Modulen ist zwar gemindert,
> aber nicht vollständig entwertet.”
>
> Was auffällt – die Projektverantwortlichen können also nicht einmal
> garantieren, daß streng geschützte, sehr störempfindliche
> Zauneidechsen später wieder präsent sind – wie derzeit auf dem
> arten-und naturfreundlich als “Grünfläche” ausgewiesenen Areal.
> Geplant ist laut Entwurf sogar, die Zauneidechsen zunächst aus ihrem
> Lebensraum brutal und rücksichtslos herauszureißen:”…so daß vor
> Baubeginn ein Umsiedeln der vorhandenen Individuen notwendig ist.”
> Auch gegen diese Absicht ist Widerspruch einzulegen – eine so
> hochempfindliche Art läßt sich nicht einfach umsiedeln.
> Nach 1990 wurde in und um Oldisleben der bis dahin existierende
> Artenreichtum sehr stark reduziert – sach-und fachkundige Oldislebener
> Bürger haben dies auf Anfrage bestätigt. Angeregt wurde, statt des
> Baus einer solchen Solaranlage die betreffende Grünfläche im Interesse
> des Artenschutzes einzuzäunen, mit einem speziellen Schutzstatus zu
> versehen.
>
> Im ausliegenden Entwurf sind die Singvogel-Brutpaare der jetzigen
> Grünfläche genannt:”Amsel, Stieglitz, Rotkehlchen, Zaunkönig,
> Schafstelze, Buchfink, Grünfink, Mönchsgrasmücke…” Es handelt sich
> durchweg um Arten, die bis 1990 in Oldisleben noch häufig waren – 2016
> indessen nicht mehr oder kaum noch beobachtet werden können. Anstatt
> daher auf eine Rückkehr zum reichen Artenbestand von 1990
> hinzuarbeiten, diese von den für Artenvernichtung politisch
> Verantwortlichen einzufordern, wird durch die geplante
> Photovoltaik-Anlage offenkundig auf eine weitere Verringerung
> abgezielt. Aufschlußreich ist, daß Naturvernichtung offen eingeräumt
> wird:”Die Auswirkungen auf die Tierwelt können vielfältig sein…Für
> Brutvögel wird der Lebensraum entwertet…Der Bebauungsplan stellt zwar
> keinen Eingriff in Natur und Landschaft dar, bereitet aber Maßnahmen
> vor, die als Eingriff anzusehen sind…Die Umsetzung des Bebauungsplans
> ist mit einem Eingriff in Natur und Landschaft verbunden, der auf die
> einzelnen Schutzgüter in unterschiedlichem Maß einwirkt…dessen Vollzug
> zum Verstoß gegen artenschutzrechtliche Verbote führen kann…Denn wenn
> sich im Aufstellungsverfahren herausstellt, daß auf der
> Zulassungsebene aus artenschutzrechtlichen Gründen eine Baugenehmigung
> nicht erteilt werden kann, ist der Bebauungsplan ganz oder teilweise
> nicht vollzugsfähig.”
>
> Der Entwurf nennt als Betroffene “acht Fledermausarten, acht
> Brutvogelarten und eine Reptilienart…dauerhafte
> Flächenverluste…betriebsbedingte Auswirkungen…Erhebliche Störungen
> während der Fortpflanzungszeit durch
> Pflegemaßnahmen…Tötungen/Verletzungen durch Pflegemaßnahmen
> insbesondere für Gelege und Jungvögel…Durch die Überbauung kann somit
> ein potentielles Nahrungshabitat verloren gehen…Tötungen und
> Verletzungen von wild lebenden Tieren sind möglich…”
>
> Besonders aufgeführt wird die Wiesenschafstelze – heute ist sie
> infolge der nach 1990 betriebenen “Umweltpolitik” im Kyffhäuserkreis
> eine Seltenheit. Wie in solchen “Entwürfen” üblich, werden sogenannte
> Vermeidungsmaßnahmen genannt. Was diese und sogenannte
> Ausgleichsmaßnahmen taugen, ist an der gravierenden Artenvernichtung
> im Kyffhäuserkreis, auch an dem Verschwinden der sogenannten
> Massenvögel nach 1990 deutlich abzulesen.
>
> Der Bau einer Photovoltaikanlage muß indessen auch aus anderen
> Erwägungen abgelehnt werden. Geradezu unverständlich wirkt, wieso
> angesichts der heftigen öffentlichen Diskussion um den „Sinn“ der
> Photovoltaik überhaupt ein solches Projekt für die Gemeinde Oldisleben
> ins Auge gefaßt wurde. Ausgewiesene Experten, seriöse Medien haben in
> zahllosen Veröffentlichungen nachgewiesen, daß Solaranlagen wie die
> geplante auch den Verbrauchern von Oldisleben immer höhere Strompreise
> und andere versteckte Kosten aufbürden. Hier eine kleine Auswahl von
> Argumenten:
> “Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu
> widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die
> ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.
>
> “Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte
> Form der Energiebereitstellung“, wird im „Regionalen Energie-und
> Klimakonzept Nordthüringen” hervorgehoben.
>
> In der Frankfurter Allgemeinen Zeitung nennt der Umweltökonom Joachim
> Weimann die Photovoltaik „eine völlig verrückte
> Subventionsmaschinerie“. „Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik
> überhaupt nicht gefördert werden.“ FAZ
>
> „Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen
> Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die
> Solarpark-Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach
> voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur
> Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten.
> Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein;
> im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen
> steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung,
> ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze
> sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal
> Strom abzapfen und mal einspeisen.
> Damit die Lichter nicht ausgehen, muss Deutschland immer wieder
> Atomkraft aus Frankreich und Tschechien importieren. Der
> Stromnetzbetreiber Tennet griff bereits auf eine Notreserve zurück:
> Ein betagtes Ölkraftwerk in Österreich wurde hochgefahren, um den
> Ausfall der Sonnenkraft zu kompensieren.
> Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen
> über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und
> tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über
> 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen
> deutschen Atomkraftwerke.
> Bedauerlicherweise bringen die Solaranlagen ihre Spitzenleistung
> jedoch nur bei optimaler Bestrahlung, perfektem Zenitwinkel und
> idealer Modultemperatur, also unter Laborbedingungen. In der Realität
> erzeugt die gesamte Photovoltaik weniger Strom als zwei
> Atomkraftreaktoren. Und selbst diese kann sie nicht ersetzen, solange
> es nicht genug Stromspeicher gibt. Die Angabe der Spitzenleistung von
> Photovoltaik-Anlagen führe zu Missverständnissen, schreibt die
> Deutsche Physikalische Gesellschaft in einem Gutachten: “Photovoltaik
> kann grundsätzlich keine anderen Kraftwerke ersetzen.” Im Prinzip muss
> jede Solaranlage durch ein konventionelles Reservekraftwerk
> abgesichert werden, eine teure Doppelstruktur.
> Auch viele Naturschützer sind längst der Ansicht, dass die
> Solarförderung drastisch gekürzt werden sollte – im Interesse der
> Umwelt. Trotz des Preisverfalls bei den Solarmodulen ist die
> Photovoltaik noch immer die hierzulande ineffizienteste Technologie
> bei den erneuerbaren Energien, wird aber am stärksten gefördert.“ DER
> SPIEGEL 2012
>
> Als Resultat dieses Energiewende-Bluffs hat sich der Strompreis für
> Haushalte seit 2000 verdoppelt. Es ist nicht einzusehen, warum die
> Gemeinde Oldisleben an einer solchen Politik weiter mitwirken will.
>
> Frankfurter Allgemeine Zeitung:
>
> „…Staatlicher Zwang kann in technische Sackgassen führen.
>
> Das gilt auch für die Photovoltaik?
>
> Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die
> nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise
> garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei
> Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet.
> Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt
> Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im
> Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte
> Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten
> können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die
> Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das
> Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ
>
> -“Solarworld” in Arnstadt:
> “Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016
>
> Der Solartechnik-Konzern Solarworld hat angesichts des verstärkten
> weltweiten Preisdrucks bei Solarmodulen seine Prognose für 2016 nach
> unten korrigiert. Das Unternehmen, das eine große Produktionsstätte in
> Arnstadt hat, hält nun auch erneute Verluste für möglich. Das Ergebnis
> vor Steuern und Zinsen (Ebit) werde für das Gesamtjahr aktuell in
> einem Korridor zwischen minus 10 Millionen und plus 10 Millionen Euro
> erwartet, teilte Solarworld am Freitag zu den vorläufigen
> Halbjahreszahlen mit. Im März hatte Solarworld den Aktionären noch
> einen «niedrigen zweistelligen» Vorsteuergewinn in Aussicht gestellt.
> TA 2016
>
> “Der Solarmodulhersteller Solarword wurde in den USA zu 720 Millionen
> Euro Schadenersatz verurteilt. Reserven für eine Zahlung hat der
> Konzern nicht. Mehr als 1000 Menschen arbeiten in Arnstadt für das
> Unternehmen…Das zuständige Gericht im US-StaatMichigan entschied am
> Dienstag (Ortszeit) in erster Instanz, dass dem ehemaligen
> Siliziumlieferanten Hemlock knapp 800 Millionen Dollar für nicht
> erfüllte Abnahmeverträge plus Zinsen zustünden, wieSolarworld am
> Mittwoch mitteilte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.Solarworld
> kündigte Berufung in denUSA an. …Solarworld unterhält allerdings auch
> einen Standort im US-BundesstaatOregon.Sollte es aber doch zur
> Vollstreckung kommen, “hätte dies erhebliche negative Auswirkungen auf
> die Liquiditätslage der Gesellschaft bis hin zur Bestandsgefährdung”,
> heißt es in demselben Geschäftsbericht.
>
> …Im Thüringer Wirtschaftsministerium beobachtet man die Vorgänge mit
> Argwohn. ..Immerhin hat der Freistaat Thüringen seit der Gründung der
> Ersol Solar Energy 1997 insgesamt 23,6 millionen Euro in Aufbau und
> Erweiterung des Standorts investiert. Die Firma Ersol war später von
> Bosch übernommen worden – und mehrere Milliarden Euro in dem Segment
> verloren. 2014 hatte Solarworld – kurz nach einem eigenen
> Schuldenschnitt – die Fertigung von Bosch übernommen, seither die Zahl
> der Jobs auf mehr als 1000 erhöht.Bei der Thüringer IG Metall teilt
> man die optimistische Sicht der Firmen-Spitze im Bezug auf den Streit
> mit Hemlock nicht. Den Verlauf des Verfahrens hat man sehr genau
> verfolgt und hält ihn für ein “Debakel”. TA 2016
>
>
> 07.12.2009
> „Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL
>
> Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt fordert eine drastische Kürzung
> der Solarförderung.
> Schmidt, 47, ist seit März einer der “Fünf Weisen”, die für die
> Bundesregierung die ökonomische Entwicklung begutachten. Seit 2002
> leitet er das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung
> (RWI) in Essen.
> ———————————–
> SPIEGEL: Sie sagen, der Solarboom in Deutschland sei zu teuer erkauft.
> Was läuft schief?
> Schmidt: Die Subventionierung von Photovoltaikanlagen durch das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz, das EEG, hat die Nachfrage nach
> Solarenergie künstlich angeheizt. Das EEG mag gut gemeint sein, ist
> aber ökonomisch höchst ineffizient. Der Fördermechanismus bürdet dem
> Stromverbraucher ungeheure Lasten auf, die in keinem vernünftigen
> Verhältnis zum Nutzen stehen.
> SPIEGEL: Was kostet die Bürger die Solarförderung?
> Schmidt: Die Nettokosten für alle von 2000 bis 2008 installierten
> Anlagen summieren sich über die Laufzeit von 20 Jahren auf rund 35
> Milliarden Euro. Wenn die Subventionierung unverändert bleibt, ergeben
> sich bis 2010 Kosten von gut 53 Milliarden Euro. Mit anderen Worten:
> Die Ausgaben sind enorm. Die Produktion von Solarstrom ist die
> teuerste aller Technologien, um CO2 zu vermeiden.
> SPIEGEL: Aber immerhin kommt sie doch dem Klima zugute?
> Schmidt: Das ist ein Trugschluss. Der europäische Emissionshandel
> setzt eine bindende Obergrenze für den gesamten CO2-Ausstoß. Was man
> im Rahmen des EEG spart, wird eben an anderer Stelle ausgestoßen, die
> Emissionen werden lediglich verlagert in andere Industriesektoren, die
> in den Emissionshandel eingebunden sind. Die Umweltwirkung ist also
> gleich null.
> SPIEGEL: Würde man die Obergrenze senken, fiele dann die Bilanz für
> das EEG positiver aus?
> Schmidt: Nein, die Logik bliebe dieselbe.
> SPIEGEL: Was ist mit dem Argument, grüne Energien seien ein Jobmotor?
> Schmidt: Auch da habe ich meine Zweifel. Man muss in die Bilanz
> miteinbeziehen, wie viele Arbeitsplätze zugleich verlorengehen, etwa
> im konventionellen Kraftwerksbau. Und wenn man den Stromkunden zudem
> fortwährend Geld entzieht, schmälert das ihre Kaufkraft, was ebenfalls
> negativ auf die Beschäftigung wirkt. Ich vermute also, dass der
> Nettoeffekt bestenfalls null ist.
> SPIEGEL: Obwohl die Finanzhilfen die deutsche Solarbranche
> international an die Spitze gebracht haben?
> Schmidt: Das bezweifle ich. Die Subventionierung hat den Bau von
> Anlagen gefördert, aber nicht die Entwicklung von Innovationen. Diese
> werden im Gegenteil eher erstickt. Mit dem gegenwärtigen
> Fördermechanismus wagt ein Unternehmen nichts Neues, es wird träge. Es
> wäre besser gewesen, die Marktkräfte hätten bestimmt, welche
> Technologien am ehesten mit der konventionellen Stromerzeugung
> konkurrieren, und nicht die Lobbyisten.
> SPIEGEL: Warum mucken eigentlich die Stromverbraucher nicht auf?
> Schmidt: Das liegt daran, dass der Einzelne die Belastung kaum spürt.
> In der Summe aber kommt da einiges zusammen. Es ist zudem
> außerordentlich schwierig, etwas gegen erneuerbare Energien
> einzuwenden, die Debatte gleitet oft ins Moralische ab nach dem Motto:
> Sind Sie etwa gegen den Klimaschutz? Natürlich unterstütze ich den
> Klimaschutz, aber dazu sollten wir etwas Vernünftiges tun.
> SPIEGEL: Was schlagen Sie vor, was soll die Bundesregierung machen?
> Schmidt: Sie sollte die richtigen Anreize setzen, damit weniger CO2
> ausgestoßen wird: mit Hilfe des Emissionshandels und eines stetig
> geringeren Zertifikatevolumens oder über eine CO2-Steuer. Dann müsste
> sie aber zum Beispiel die Mineralölsteuer deutlich und kontinuierlich
> erhöhen. Nur so bringt man den Verbraucher dazu, umweltschonende Autos
> zu kaufen.
> SPIEGEL: Und was sollte die Regierung mit dem EEG machen?
> Schmidt: Am besten wäre es, sie würde es abschaffen, aber das ist
> politisch wohl nicht durchsetzbar. Sie sollte zumindest die
> Fördersätze für Photovoltaik weit stärker als geplant reduzieren, ich
> halte eine Halbierung der Einspeisevergütungen für angemessen.
> Immerhin sind auch die Kosten der Anlagen erheblich gesunken, allein
> seit Anfang des Jahres um etwa ein Drittel. DER SPIEGEL
> –
> Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung
>
> Lebenslüge Solarförderung
>
> Um die Klimaerwärmung zu bremsen, ist nicht jedes Mittel recht. Es ist
> vielmehr die ethische Pflicht, jene Mittel dafür einzusetzen, die den
> höchsten Nutzen und die geringsten Kosten haben. Die Förderung der
> Solarenergie in Deutschland ist eindeutig Verschwendung.
>
> http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/erneuerbare-energien-gesetz-lebensluege-solarfoerderung-11618242.html
>
> “Langsam merkt es auch der Verbraucher
>
> Verblödung ist übrigens nicht der Grund für das fehlkonstruierte
> Fördersystem. Politiker lieben Förderpolitik, die man sieht. Wer
> wollte die Wirkung bestreiten, wenn selbst in sonnenarmen Gegenden wie
> im Vorharz die alten Schweineställe mit Photovoltaikanlagen versehen
> werden? Politiker lieben ferner eine Umverteilung, die den Empfänger
> erfreut und das Opfer erst mit Verzögerung und höchst dosiert trifft.
> Erst langsam registrieren die Verbraucher, dass sie die Solarzellen
> beim Bauern nebenan finanzieren. Erst zeitverzögert spricht sich
> herum, dass die Bundesregierungen der vergangenen Jahre eine
> Umverteilung vom Stromkunden zum Eigentümer von Boden und Immobilien
> organisiert haben, wie es sich noch nicht einmal eine Partei der
> Grundbesitzer getraut hätte.”
>
> ENERGIE-IRRSINN|Warum wir mehr für Strom
> zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung
>
> Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren
> explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für
> immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!
>
> Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus
> erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch
> ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte
> Thilo Schaefer vom Institut IW.
>
> Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen
> Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach
> zahlen!ENERGIE-IRRSINN
> Kunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom
> Der Energie-Irrsinn
> Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis
> September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51% zum
> Vorjahr (Netzagentur).
>
> Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind
> z.B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt
> abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden
> gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.B. Kohle) hochgefahren
> werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170% zum
> Vorjahr!
>
> Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will
> Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land
> einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für
> Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize
> Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht
> transportiert werden kann.“
>
> Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel
> gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).
>
> Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60
> konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein
> Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz
> bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW,
> Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich
> immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere
> Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht
> scheint.“
>
> Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro,
> ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+11% zum Vorjahr)!
>
> „Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen
> sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt
> IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer
> weiteren Strompreisexplosion um 30% bis 2020 – „wenn der Windausbau
> nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung
>
>
> IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen
>
> Nachhaltig, aber auch sozial?
>
> 20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen
> Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren
> Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in
> vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren
> Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?”
> zusammengefasst hat.
> Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit
> der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit
> ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive
> Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen,
> dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.
>
> Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt,
> an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie
> beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse
> zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.
>
>
> Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar
> So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt
> knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland.
> Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter
> ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der
> Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter
> auszuüben.
>
> -
>
> Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT
>
> Der Staat fördert Solarfirmen mit Milliarden. Dennoch lassen viele
> ihre Mitarbeiter in Zwölf-Stunden-Schichten schuften und bezahlen
> schlecht.
>
>
> Von Hans Evert
> Viele Angestellte in der Branche werden nicht nach Tarif bezahlt
> Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im
> Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von
> Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem
> Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer
> schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.
>
> Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das
> Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub,
> Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur
> Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen
> Solarherstellern selten anzutreffen ist.
>
> Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch
> verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über
> Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und:
> mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick,
> verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.
>
> Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die
> Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro,
> Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in
> Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei.
> “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick.
> Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.
>
> Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken
> Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler
> Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der
> Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.
>
> In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum
> mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter
> Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die
> Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die
> Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.
>
> Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht
> zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung
> geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung
> nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der
> Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer
> kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit
> Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das
> Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung
> garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen
> Festpreis für den produzierten Ökostrom.
>
> So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung
> begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die
> Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro.
> “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”,
> sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im
> Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.
>
> “Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn
> gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die
> Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro
> brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG
> Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.
>
> Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen
>
> Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg
> Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte
> Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten
> der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und
> Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen
> Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den
> Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche
> etabliert hat.
>
> Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80
> Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern
> will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo
> Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung
> etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der
> Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in
> der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf
> jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen
> wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.
>
> Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten
> Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt:
> Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus.
> Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit
> hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.
>
> In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung
> riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu
> Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen
> Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China
> gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen
> nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der
> Branche hindeutet.
>
> So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz
> äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft
> (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein
> Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern
> nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele
> Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange
> Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize
> Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch
> wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.
>
> “In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der
> Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”.
> Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche
> miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen
> aus europäischer Produktion privilegiert werden.
>
> “Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine
> höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die
> Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards
> einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis
> genommen.”
>
> Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut
>
> In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut.
> Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel
> Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende,
> als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat
> die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine
> Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch
> ausländische Konkurrenten.
>
> Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV
> Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge
> nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer –
> jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise
> sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate
> fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG
> Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem
> aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50
> Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.
>
> Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die
> Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte
> der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern.
> Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder
> Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.
>
> Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für
> Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man
> nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so
> geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger
> Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.
>
> Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das
> nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das
> Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008
> übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu.
> Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.
>
> “Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”,
> sagt er. Und der Tarifvertrag kam letztlich nur zustande, weil der
> Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann.
> “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus
> eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde
> das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

An das Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft „An der Schmücke“
Einwendung/Widerspruch zum Entwurf der 2. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Oldisleben in einem Teilbereich.

Der Entwurf ist bereits aus grundsätzlichen juristischen Erwägungen abzulehnen, weil er als derzeitigen Ist-Zustand eine „Grünfläche ohne besondere Zweckbestimmung“ vorgibt, die de facto infolge „illegaler Bautätigkeit”(Bauverwaltungsamt des Kyffhäuserkreises in Sondershausen) garnicht mehr existiert. Über die Resultate dieser illegalen Bautätigkeit, darunter die massive Aufschüttung und das Planieren von Abraum just auf der bisherigen, durch hohes ökologisches Potential charakterisierten Grünfläche werden die Bürger indessen weder in dem Entwurf noch in einem Anhang informiert. Das ist nicht hinnehmbar. Ebensowenig ist akzeptierbar, daß der Entwurf politische Propaganda enthält, indem er sich auf ein angebliches „Umweltziel der Förderung regenerativer Energien“ beruft. Wie von mir bereits in der Einwendung zum Entwurf des Bebauungsplans ausführlich dargestellt wurde, zeigt die Faktenlage, daß die „Förderung regenerativer Energien“ nicht auf den Schutz von Umwelt und Natur zielt, sondern auf deren Zerstörung – von den sozialen Folgen, u.a. der unzulässigen massiven Erhöhung der Strompreise ganz zu schweigen. Dies trifft auch auf die Photovoltaik-Anlage zu, die auf dem Areal einer zuvor sehr artenreichen, ökologisch wertvollen Grünfläche geplant ist.
Im bisherigen Flächennutzungsplan wird das betreffende Areal nicht zufällig als Grünfläche beschrieben, weil der vor rund einhundert Jahren existierende Deponie-Status längst nicht mehr existiert. Der Entwurf sucht den Eindruck zu erwecken, als sei der Standort ökologisch stark entwertet, wegen früherer Nutzung als Halde/Deponie erheblich vorbelastet. Der Entwurf versucht, das hohe ökologische Potential des Areals abzuwerten, kleinzureden, was nicht hinnehmbar ist. Die Faktenlage zeigt: Immerhin suchten sich sogar streng geschützte Zauneidechsen, die sehr komplexe, sehr hohe Biotopansprüche haben, das Areal als Lebensraum aus. Würden tatsächlich „die Auswirkungen der vormaligen Nutzungsart noch fortwirken“, würde das Planungsareal auch von anderen geschützten Arten nicht als Lebensraum bevorzugt. Dies ist indessen, wie das naturschutzfachliche Gutachten zeigt, der Fall.
Unzutreffend, falsch ist auch diese Bewertung im Entwurf:
“Die Bedeutung des Raumes hinsichtlich Naturnähe/Naturbelassenheit, Strukturvielfalt sowie Artenvielfalt ist von untergeordneter Bedeutung, da starke anthropogene Überprägungen stattfanden, so dass nur wenig Struktur-und Artenvielfalt vorherrscht.” An anderer Stelle heißt es fälschlich, das Gebiet sei hinsichtlich Fauna, Flora und Vielfalt als Gebiet mit geringer bis mittlerer Bedeutung einzustufen. Im Planungsgebiet befänden sich keine besonders geschützten Biotope. Hier stellt sich die Frage, ob der Lebensraum einer streng geschützten Art wie der Zauneidechse nicht ein solcher besonders geschützter Biotop ist – bzw. sein sollte. Abschließend ist in dem Entwurf zu lesen:”Insgesamt wird eingeschätzt, dass mit der Flächennutzungsplan-Änderung keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen verbunden sein werden.” Fakt ist indessen, daß mit der erfolgten “illegalen Bautätigkeit” auf einem großen Teil des betreffenden Areals bereits erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen entstanden – die Projekt-Realisierung würde Umweltvernichtung, Lebensraumzerstörung, Heimatvernichtung in weit größerem Maße nach sich ziehen. Hier sind u.a. Belange des Bundesnaturschutzgesetzes direkt betroffen. Zu fordern ist daher, daß die Bürger von Oldisleben unverzüglich über die Tatsache illegaler Bautätigkeit – womöglich zugunsten des Investors – sowie über deren gravierende, u.a. Artenschutzgesetze, Baugesetze verletzende Auswirkungen zu informieren sind.
Weiter wird in dem Entwurf fälschlich behauptet, eine Fernwirkung der geplanten Photovoltaik-Anlage sei im Hinblick auf das Ortsbild nicht gegeben. Es reicht aus, einmal von den angrenzenden Höhen über die Ebene, auf Dorf und Sportplatz zu schauen – der schöne Blick würde durch die technisch-kalte, zudem unnütze Stromerzeugungsanlage zerstört.

“Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “Regionales Energie-und Klimakonzept Nordthüringen” zu den immensen “Vorzügen” eines “Solarparks”…

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

Oldisleben 2016 – die geplante Photovoltaik-Anlage und die ungehinderte, überall spürbare Heimat-und Naturvernichtung im Kyffhäuserkreis. Letzte Reste artenreicher Natur im Visier:http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/oldisleben-2016-die-geplante-photovoltaik-anlage-und-die-ungehinderte-ueberall-spuerbare-heimat-und-naturvernichtung-im-kyffhaeuserkreis-letzte-reste-artenreicher-natur-im-visier/

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Der Umweltökonom Joachim Weimann beklagt im F.A.Z.-Interview einen sinnlosen Klimaaktivismus in Deutschland. Seiner Ansicht nach sollte Photovoltaik überhaupt nicht gefördert werden. Frankfurter Allgemeine Zeitung

“Idyllisch gelegene Städte und Dörfer bieten ein entspanntes Wohnumfeld.” Kyffhäuserkreis-Landrätin Antje Hochwind(SPD)

Photovoltaik-Anlage bei Heldrungen, hoher Flächen-und Materialverbrauch für unnötige Stromerzeugung:”Photovoltaik ist also keine konstante und damit keine bedarfsgerechte Form der Energiebereitstellung.” “…die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie…”

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

Wir sind schon jetzt gefangen in einer Situation, in der wir über die nächsten zwanzig Jahre für den Solarstrom hohe Abnahmepreise garantiert haben. Damit werden den Stromkunden in den nächsten zwei Jahrzehnten mindestens 50 bis 60 Milliarden Euro Kosten aufgebürdet. Jeder einzelne Arbeitsplatz in der Photovoltaikbranche samt Zulieferbetriebe wird mit 40 000 Euro subventioniert – mehr als im Steinkohlebergbau. Es läuft eine völlig verrückte Solar-Subventionsmaschinerie, aber man wird sie schwer wieder anhalten können, dafür gibt es zu starke Lobby-Interessen. Insgesamt greift die Klimapolitik den Menschen schon tief ins Portemonnaie, wenngleich das Geld diskret, zum Beispiel über die Stromrechnung abgezweigt wird…FAZ

“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby

Davon kann die Atomlobby nur träumen: Die Solar-Branche hat mächtige Fürsprecher. Sie ziehen den Stromkunden das Geld aus der Tasche und ernten dafür auch noch Beifall.” Frankfurter Allgemeine Zeitung

“…Nachdem sich Umweltminister Altmaier zur Freude der Solarindustrie entschieden hat, ausgerechnet die teuerste und hierzulande ineffektivste Technologie auch in Zukunft mit den meisten Subventionen zu päppeln, rechnet die Branche mit weiteren Wachstumsrekorden.Altmaiers Zugeständnisse an die Solarlobby sind umso erstaunlicher, als die Regierung doch eigentlich verkündet hatte, die Subventionen deutlich kürzen zu wollen. War nicht geplant, den Ausbau bei der Photovoltaik auf ein vernünftiges Maß zu verringern? Und hatte nicht Altmaier selbst, als er noch Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion war, davor gewarnt, dass bei der Solarförderung “jede Woche, jeder Monat länger mit Mehrbelastungen in Milliardenhöhe” einhergehe?…Die Photovoltaik droht der teuerste Irrtum der deutschen Umweltpolitik zu werden. Etwa neun Milliarden Euro kassieren die Solarpark-?Betreiber und Hausbesitzer mit Solarplatten auf dem Dach voraussichtlich in diesem Jahr, tragen aber kaum vier Prozent zur Stromversorgung bei, und das auch noch zu unberechenbaren Zeiten. Nachts stellen sämtliche Solarmodule auf einen Schlag den Betrieb ein; im Winter erzeugen sie auch tagsüber kaum Strom. Im Sommer hingegen steht zur Mittagszeit mitunter sogar viel zu viel Strom zur Verfügung, ohne dass es genug Speicherkapazitäten gäbe. Und auch die Verteilnetze sind nicht darauf ausgelegt, dass Tausende Photovoltaik-Besitzer mal Strom abzapfen und mal einspeisen…Solarlobbyisten beeindrucken die Öffentlichkeit gern mit großen Zahlen über die theoretische Leistungsfähigkeit ihrer Produkte. Und tatsächlich kommen alle installierten Anlagen – theoretisch – auf über 25 Gigawatt Leistung, gut der doppelten Kraft aller noch verbliebenen deutschen Atomkraftwerke.

10 – Mit einem Smart Grid wird die Grundlast im Stromnetz überflüssig, ja störend.
Schwer zu sagen, ob nun Lüge oder Bockmist überwiegen. Im Gegensatz zu einem Taktfahrplan würde das Smart Grid die Züge dann abfahren lassen, wenn der Wind bläst oder die Sonne scheint. Denn Wind und Sonne haben ja immer Vorrang.

11 – Solar- und Windenenergie haben keine externen Effekte.
Gerade in der Schweiz mit ihrem hohen Landschafts- und Kulturgutschutz sowie der extremen Platznot straft diese Aussage schon ein Blick in die Natur Lügen. Von den Entsorgungskosten von Fotozellen oder Windturbinen muss man gar nicht mehr reden, hinzu kommen ja noch die hochgiftigen Batterien.

12 – Die günstigste Energie ist die eingesparte.
Ein Tiefpunkt von Bullshit. “Die günstigste Kalorie ist die eingesparte”, können Sie den Hungernden dieser Welt sinngemäss tröstend weitergeben. Oder: “Der Blackout ist die billigste Stunde, weil aller Strom eingespart wird.” Wir nutzen Energie, um zu produzieren oder einen Komfort zu erzielen. Je mehr Energie wir durch staatlichen Zwang einsparen müssen, desto teurer wird die letzte Einheit.

RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung (vormals Rheinisch-Westfälisches Institut für Wirtschaftsforschung):

zahlen, den wir nicht nutzen/Bild-Zeitung

Die Strompreise sind hoch wie nie, innerhalb von zehn Jahren explodierten die Tarife um 50 Prozent! Und: Verbraucher müssen für immer mehr Strom zahlen, den sie gar nicht nutzen können!

Grund ist das Chaos bei der Energiewende! „Je mehr Energie aus erneuerbaren Quellen zur Verfügung steht, desto mehr wird auch ungenutzt abgeleitet, weil die Netze überlastet sind“, sagt Experte Thilo Schaefer vom Institut IW.

Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach zahlen!ENERGIE-IRRSINNKunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom

Der Energie-Irrsinn

? Um Netzüberlastungen zu verhindern, wurde allein von Januar bis September 2015Strom für 280 Mio. Euro vernichtet – plus 51?% zum Vorjahr (Netzagentur).

? Immer mehr Strom muss sogar doppelt bezahlt werden: Bläst der Wind z.?B. im Norden stark, werden Windräder stillgelegt, Strom ungenutzt abgeleitet. Wegen Überlastung der Leistungen müssen im Süden gleichzeitig konventionelle Kraftwerke (z.?B. Kohle) hochgefahren werden. Kosten allein im Januar/Februar: 270 Mio. Euro – plus 170?% zum Vorjahr!

? Es gibt zu wenig Stromleitungen! Beispiel Niedersachsen: Ab 2019 will Betreiber TenneT über die Anlage „BorWin3“ Offshore-Windstrom an Land einspeisen. Die Leitungen sind aber frühestens 2021 fertig. Kosten für Verbraucher: 800 Mio. Euro pro Jahr, schätzt Unions-Fraktionsvize Fuchs. Seine Forderung: „Kein Geld mehr für Windstrom, der nicht transportiert werden kann.“

? Immer mehr Strom wird kostenlos ins Ausland geliefert, weil es zu viel gibt: 2015 wurde Strom an 25 Tagen verschenkt (2010: 5 Tage).

? Wegen des Ökostrom-Booms wollen Versorger mittlerweile 60 konventionelle Kraftwerke (Gas/Kohle) stilllegen – Rekord! Doch ein Teil muss als eiserne Reserve (z.?B. für windstille Tage) am Netz bleiben. Der Verbraucher zahlt. Der Chef des Branchenverbands BDEW, Martin Weyand, zu BILD: „Die Lage für Bestandskraftwerke spitzt sich immer weiter zu. Für die Energiewende brauchen wir weiterhin sichere Kraftwerkskapazitäten, wenn der Wind nicht weht und die Sonne nicht scheint.“

Insgesamt kostet die Energiewende allein 2016 rund 31 Milliarden Euro, ergibt eine neue IW-Studie. Rekord (+?11?% zum Vorjahr)!

„Der Kosten-Trend zeigt eindeutig nach oben. Die Verbraucher müssen sich in den nächsten Jahren auf noch höhere Preise einstellen“, sagt IW-Experte Schafer.Unions-Experte Fuchs warnt bereits vor einer weiteren Strompreisexplosion um 30?% bis 2020 – „wenn der Windausbau nicht gebremst wird“. Zitate Bildzeitung

Verfassungsbeschwerde gegen Windkraft-Ausbau:

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/02/29/der-energiewende-bluff-2016-erstmals-verfassungsbeschwerde-gegen-umweltvernichtenden-windkraftausbau/

Windkraftwerke bei Braunsroda-Reinsdorf: http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/06/25/windkraftwerke-bei-braunsroda-reinsdorf-drei-weitere-wka-2016-im-bau-folgen-fuer-natur-umwelt-heimat-sind-jedermann-gut-bekannt/

Laut westdeutscher “Thüringer Allgemeine”(Funke-Medienkonzern Essen) leben Ostdeutsche, darunter Thüringer, heute in einer “intakten Umwelt”. Das Blatt verschweigt die brutale Natur-und Umweltvernichtung nach dem Anschluß von 1990:”Bei allen Sorgen geht es den meisten Menschen heute gut. Sie haben Arbeit, leben in sanierten Wohnungen und in einer intakten Umwelt.” TA, 1. Juli 2015

“Spatenstich für drei Windräder. Fünf Windenergieanlagen am Heldrunger Berg bekommen bald Gesellschaft”. TA, 25.5. 2016. Was im Text erwartungsgemäß alles fehlt…(U.a. keinerlei Hinweis auf Fakten zur Arten-und Umweltvernichtung durch Windkraftwerke – im Kontext der gravierend zurückgegangenen Artenvielfalt im Kyffhäuserkreis)

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2013/09/02/wolfgang-sauerbier-renommierter-deutscher-fledermausforscher-aus-bad-frankenhausenthuringen/

Gemeinderat Geschwenda gegen Windpark/TA, 1.8. 2016

01.08.2016 – 04:29 Uhr

…Hoch schlugen die Wogen bei der Diskussion um die Windkraftanlagen in der GemarkungGeschwenda. “Wenn der Windpark kommt, stirbt Geschwenda!”, erregte sich ein Bürger und unterstützte das Vorhaben zur Gründung einer Bürgerinitiative gegen einen Windpark.Der Bürgermeister wurde auf der Grundlage von zwei gefassten Gemeinderatsbeschlüssen beauftragt, gegen jegliche Aktivitäten, 250 Meter hohe Windräder aufstellen zu wollen, mit allen zu Gebote stehenden Mitteln vorzugehen.

Auch Solarenergie wird nicht benötigt:

Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine(Funke-Medienkonzern in Essen):”106 Windräder im Unstrut-Hainich-Kreis: Das stärkste Windfeld versorgt 42000 Haushalte.” Dichtung oder Wahrheit? Windkraftkritische Experten argumentieren, daß Windkraftwerke wie jene im Unstrut-Hainich-Kreis bei schwachem oder fehlendem Wind keinen einzigen Haushalt versorgen – Windkraftwerke zudem keine für Stromversorgung unbedingt nötige Grundlast produzieren, die stets von konventionellen Kraftwerken geliefert werden muß. Windkraftwerke lassen sich zudem ohne Strom von konventionellen Kraftwerken garnicht betreiben, lauten weitere Argumente. Was passiere, wenn sämtliche deutschen Windkraftwerke auf einen Schlag abgestellt würden? Garnichts – konventionelle Kraftwerke stünden stets stets bereit – Windkraftstrom werde garnicht benötigt.

Bürgermeister von Lehesten, Heinz-Gunter Grau, in TA 2016:

Nördlich von Lehesten ist das Windvorranggebiet W18 von der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen ausgewiesen worden. Wie stehen sie zu diesem Vorhaben?

Als Bürgermeister bin ich verpflichtet, gesetzeskonform zu handeln. Privat habe ich aber meine Unterschrift gegen das Windvorranggebiet abgegeben. Ich bin nicht gegen Windkraft, aber ich sehe das Gebiet als problematisch an. Zum einen ist es ein Vogelschutzgebiet, zum anderen bin ich selbst Immobilienbesitzer und befürchte einen Wertverlust. Ein wesentlicher Punkt ist auch, das dieser Strom nicht benötigt wird. Die Speicherkapazitäten sind noch nicht vorhanden und so stehen die Windräder auch teilweise still.

Gemeinde Schmieritz lehnt Windkraft am „Jägerdreieck“ ab/TA

Die Gemeinde Schmieritz wird keine ihrer Flächen für Windenergieanlagen zur Verfügung stellen, hat der Gemeinderat beschlossen.

–Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:

Erneuerbare Energien: IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen

Nachhaltig, aber auch sozial?

20.11.2014 ? Alle reden über die Energiewende. Doch wie sehen Arbeitssituation und Einkommen in den Unternehmen der Erneuerbaren Energien (EE) aus? Die IG Metall hat hierzu zwischen 2011 und 2013 in vier Umfragen knapp 5000 Beschäftigte in EE-Betrieben befragt, deren Ergebnisse sie in einer Studie “Nachhaltig, aber auch sozial?” zusammengefasst hat.

Die Energiewende kann nur dann gelingen, wenn die geleistete Arbeit der Beschäftigten in den Erneuerbaren Energien (EE) auch gute Arbeit ist. Doch leider können auch Lichtblicke wie die scheinbar positive Arbeitssicherheit in den EE-Betrieben nicht darüber hinweg täuschen, dass die Arbeitssituation der Beschäftigten alles andere als gut ist.

Die IG Metall hat zwischen 2011 und 2013 vier Umfragen durchgeführt, an denen sich knapp 5000 Beschäftigte der Wind- und Solarindustrie beteiligten. Die jetzt in einer Studie zusammengefassten Ergebnisse zeigen, dass es noch großen Handlungsbedarf gibt.

Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar

So liegen zum Beispiel die Bruttolöhne in EE-Betrieben im Schnitt knapp 900 Euro unter denen des produzierenden Gewerbes in Deutschland. Dort gelten zumeist Tarifverträge der IG Metall. Für viele Mitarbeiter ist die 40+x-Stunden-Woche die Regel. Nur eine Minderheit der Beschäftigten kann sich vorstellen, ihre Tätigkeit bis ins Rentenalter auszuüben.

-Was alles nicht in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen steht:

Der Sehnsuchtsort für Lohnempfänger des Solargewerbes liegt im Industriepark zu Arnstadt nahe Erfurt. Wer in den Fabrikhallen von Werksleiter Peter von Wartenberg angestellt ist, im Kittel mit dem Aufdruck “Bosch Solar” durch die Reinraumfertigung schreitet, Wafer schneidet oder Module fertigt, ist ein Glückpilz.

Für die 2200 Mitarbeiter gilt seit Monatsanfang ein Tarifvertrag. Das Einstiegsgehalt klettert von 1700 auf 2130 Euro. Es gibt mehr Urlaub, Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen, Regelungen zur Weiterbildung und Altersteilzeit. Kurz: all das, was bei deutschen Solarherstellern selten anzutreffen ist.

Typisch für die Branche ist ein Unternehmen wie Conergy. Hoch verschuldet, verlustreiches Geschäft, Gerüchte über Stellenstreichungen am größten Standort Frankfurt (Oder). Und: mickrige Bezahlung. Leiharbeiter, sagt Betriebsrat Harald Frick, verdienen rund 7,30 Euro pro Stunde.

Macht ohne Zuschläge knapp 1200 Euro brutto im Monat. Die Stammbelegschaft schuftet in der Produktion für rund 1800 Euro, Wochenend- und Nachtzuschläge kommen obenauf. Gearbeitet wird in Zwölf-Stunden-Schichten, vier Tage ranklotzen, vier Tage lang frei. “Wir hoffen, dass es hier im Werk überhaupt weitergeht”, sagt Frick. Tarifvertrag? Undenkbar derzeit.

Fotovoltaikhersteller gelten als Vorzeigeunternehmen mit blitzblanken Fabriken und vorzeigbaren Öko-Produkten. Sie sind Lieblinge lokaler Wirtschaftsförderer und der Politik. Doch die Mitarbeiter der Sonnenfirmen arbeiten oft im Schattenreich der Niedriglöhner.

In den Hightech-Fabriken gehen Menschen ihrem Tagwerk nach, die kaum mehr verdienen als Arbeitnehmer schlecht beleumundeter Dienstleistungsbranchen. Ihren Hang zur Weltverbesserung trägt die Branche wie ein Mantra vor sich her – und verschweigt dabei gern die Arbeitsbedingungen, die so schlecht zum Selbstbild passen.

Der Bundesverband Solarwirtschaft (BSW) erklärt sich für nicht zuständig, wenn es um Fragen von Arbeitsbedingungen und Entlohnung geht. Zum “Themenfeld Arbeitsbeziehung” wolle man nicht Stellung nehmen. “Der BSW ist kein Arbeitgeberverband”, heißt es der Gruppierung, die sonst lustvoll für die Belange der Sonnenstromer kämpft. Das Thema ist der Branche unangenehm, wird sie doch mit Milliardenaufwand gefördert. So sieht es das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor. Die Einspeisevergütung garantiert jedem Besitzer einer Solaranlage über 20 Jahre einen Festpreis für den produzierten Ökostrom.

So entstehen enorme Kosten, die die Deutschen mit ihrer Stromrechnung begleichen . Allein die bis Ende 2010 installierten Module kosten die Verbraucher in den nächsten 20 Jahren mehr als 80 Milliarden Euro. “Bei vielen Solarherstellern herrscht ein Höchstmaß an Heuchelei”, sagt Detlef Wetzel. Der Vizechef der IG Metall kümmert sich im Vorstand um die Betriebe aus der Erneuerbare-Energien-Branche.

“Die Branche ist hoch subventioniert. Da ist es nicht akzeptabel, wenn gleichzeitig die Leute schlecht behandelt werden”, sagt er. Die Gewerkschaft spricht von Betrieben, wo Leiharbeiter mit 1000 Euro brutto im Monat abgespeist werden. In solche Betriebe will die IG Metall nun Tarifstandards tragen. Es ist eine äußerst mühselige Arbeit.

Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen

Bislang haben nur die Bosch-Solartochter und die Solarfabrik Freiburg Verträge mit der IG Metall geschlossen. Hinzu kommen vereinzelte Unternehmen, die sich in Betriebsvereinbarungen an den Gepflogenheiten der Metall- und Elektroindustrie orientieren. Schott Solar und Solarworld gelten ebenfalls als Arbeitgeber mit anständigen Bedingungen und Verdienstmöglichkeiten. Beide Firmen folgen den Tarifwerken, die die Chemiegewerkschaft IG BCE in ihrer Branche etabliert hat.

Doch das sind Ausnahmen. Die IG Metall hat eine Liste von rund 80 Branchenunternehmen mit 18.000 Beschäftigten, die sie nun beackern will. Es sind darunter jede Menge bekannter Namen: Conergy etwa, Aleo Solar, Q-Cells, Solon oder First Solar. Dort will man Mitbestimmung etablieren und die Belegschaft von der Mitgliedschaft in der Gewerkschaft überzeugen. Das Kalkül der IG Metall: Machtposition in der Belegschaft aufbauen und mit diesem Druckpotenzial die Firmen auf jenen Tarifvertrag verpflichten, der mit Bosch Solar geschlossen wurde. Der gilt jetzt als Referenz in der Branche.

Allerdings gibt es nach Schätzung der IG Metall nur in jeder dritten Firma überhaupt einen Betriebsrat. Und was viel schwerer wiegt: Derzeit tragen zahlreiche Solarunternehmen einen Überlebenskampf aus. Q-Cells, Conergy und Solon melden drastische Verluste und ringen mit hohen Schulden. Es sind asiatische Konkurrenten, die ihnen zusetzen.

In Fernost, vor allem China, sind mit staatlicher Unterstützung riesige Fabriken entstanden. Von dort werden die Solarzellen zu Tiefstpreisen nach Deutschland verkauft. Das EEG hat den hiesigen Markt zum größten der Welt gemacht, den Konzerne wie Yingli aus China gern beliefern. Dieser Konkurrenz sind viele heimische Unternehmen nicht gewachsen, was wiederum auf ein grundsätzliches Problem der Branche hindeutet.

So sind die Ausgaben für Forschung und Entwicklung gemessen am Umsatz äußerst gering. In einer Studie des Bundesverbandes Solarwirtschaft (BSW) wird von 2,5 Prozent gesprochen. Diese niedrige Zahl ist ein Indiz dafür, dass deutsche Hersteller asiatischen Herausforderern nicht mit besonders innovativen Produkten widerstehen können. “Viele Unternehmen sind schlecht geführt und versuchen über lange Arbeitszeiten und niedrige Löhne zu konkurrieren”, sagt IG-Metall-Vize Wetzel. Deutsche Solarunternehmen würden aber nicht dadurch wettbewerbsfähig, dass sie besonders billig seien.

“In dieser Branche stimmt einfach vieles nicht”, sagt der Gewerkschafter und fordert eine “Nationale Initiative Solarenergie”. Dort solle man sich über Strategien und Innovationen in der Branche miteinander verständigen. Wetzel wünscht sich zudem, dass Solarzellen aus europäischer Produktion privilegiert werden.

“Wer Produkte mit dem Siegel ‘made in Europe’ installiert, sollte eine höhere Einspeisevergütung bekommen”, fordert er. Und um die Arbeitsbedingungen möge sich die Politik kümmern, Mindeststandards einfordern. “Die sozialen Verwerfungen werden dort nicht zur Kenntnis genommen.”

Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut

In der jungen Ökobranche hat man mit Gewerkschaften nicht viel am Hut. Oft sind es beseelte Unternehmer mit Pioniergeist, die mit viel Einsatz Firmen gegründet haben. Ähnliches gab es zur Jahrtausendwende, als Internetunternehmen die New Economy zelebrierten. Diese Ära hat die Solarbranche überlebt, der Staat schuf mit dem EEG eine Existenzgrundlage. Doch nach diesem Fleischtopf greifen längst auch ausländische Konkurrenten.

Ein Unternehmer wie Hubert Aulich, Vorstand des Siliziumherstellers PV Crystolax aus Erfurt, mag da nicht groß über Flächentarifverträge nachdenken. Sein Unternehmen fertigt Silizium-Rohlinge und Wafer – jene Scheiben, aus denen die Solarzellen gefertigt werden. Die Preise sind im freien Fall, die für Wafer haben sich binnen weniger Monate fast halbiert. Aulichs Begeisterung für die Vorstellungen der IG Metall hält sich in Grenzen. “Wir haben ein Lohn- und Gehaltssystem aufgebaut, von dem wir meinen, dass es fair ist”, sagt er. Mit 7,50 Euro je Stunde fangen Mitarbeiter in der Produktion bei Aulich an.

Zu den Wahrheiten über die Solarbranche gehört auch, dass die Ansiedlungspolitik die Dumpinglöhne befördert hat. Mehr als die Hälfte der Zell- und Modulhersteller sitzen in ostdeutschen Flächenländern. Strukturschwache Städte wie Frankfurt (Oder) in Brandenburg oder Bitterfeld in Sachsen-Anhalt köderten Unternehmen wie Conergy und Q-Cells.

Das Lohnniveau ist ohnehin niedrig, viele Fördertöpfe tun sich für Unternehmer auf, die dort ein Werk errichten. Mittlerweile spricht man nicht nur bei der IG Metall von “verlängerten Werkbänken”, die so geschaffen wurden. Sprich: Betriebe, die nur dank üppiger Subventionierung und Niedriglöhnen bestehen können.

Das gilt eingeschränkt auch für Bosch Solar, jenes Unternehmen, das nun als Vorbild für die Branche gilt. 530 Millionen Euro hat das Unternehmen in Arnstadt investiert, nachdem es die frühere Ersol 2008 übernommen hatte. Das Land steuert Millionenbeträge als Beihilfe dazu. Wie viel, will Standortleiter Peter von Wartenberg nicht sagen.

“Aber ohne die Förderung wäre das Werk nicht in Thüringen entstanden”, sagt er. Und der Tarifvertragvertrag kam letztlich nur zustande, weil der Weltkonzern Bosch sich eine defizitäre Solartochter leisten kann. “Ohne Bosch wäre es nicht dazu gekommen”, sagt von Wartenberg. Aus eigener Kraft, ohne die starke Schulter des Industriegiganten, würde das Solarunternehmen gar nicht mehr existieren.

http://www.hart-brasilientexte.de/2016/04/21/enegiewende-bluff-2016-in-deutschland-die-tricks-in-thueringen-bi-thalebra/

http://www.hart-brasilientexte.de/2015/03/24/windiges-geld-ndr-tv-film-2015-mit-uralt-argumenten-der-windkraftgegner-zum-energiewende-bluff/#more-29860

“Wem gehört der Osten?” http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2015/06/29/wem-gehoert-der-osten-mdr-fakt-bestaetigt-2015-uralt-kritik-an-der-feindlichen-uebernahme-der-ddr-wirtschaft-aus-den-jahren-nach-dem-anschluss-von-1990-damals-wurde-die-u-a-von-der-treuhand-for/

Fledermausnacht in Bad Frankenhausen – Thüringer Umweltministerium ermöglicht, daß unter Verletzung des Bundesnaturschutzgesetzes theoretisch streng geschützte Fledermäuse durch Windkraftwerke getötet, zerfetzt werden:

http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/08/12/fledermausnacht-2016-in-bad-frankenhausen-heimliche-nachbarn/

NABU-Vizepräsident Michael Succow, Träger des “Alternativen Nobelpreises, nennt Windkraftprojekt bei Heldrungen-Braunsroda „unverantwortlich“(2001)
„Standort völlig ungeeignet“

NABU-Vizepräsident Michael Succow, Träger des Alternativen Nobelpreises, hat sich Mitte Oktober 2001 scharf gegen den geplanten Bau von Windkraftwerken bei Heldrungen gewandt. „Aus Kenntnis dieser Landschaft und seines Naturreichtums halte ich den vorgesehenen Standort für völlig ungeeignet. Dort Windkraftwerke errichten zu wollen, ist unverantwortlich, nicht verantwortbar“. In einem ökologisch sensiblen Raum, so Succow weiter, würden die Anlagen dann für mindestens zwanzig, dreißig Jahre schöne, historisch gewachsene Thüringer Kulturlandschaft negativ überprägen, ihr den lieblichen Charakter nehmen. Succow, Deutschlands international renommiertester Umweltexperte, zählte die Region des Kyffhäuserkreises zu den wichtigen Erholungsräumen im Zentrum Deutschlands – „auch deshalb widersprechen die Windkraft-Pläne sämtlichen Kriterien zukunftsfähiger Entwicklung. Denn durch die vorgesehenen Windanlagen erfolgt praktisch eine Industrialisierung der ganzen Landschaft, ohne jegliches menschliche Maß“. NABU-Vizepräsident Succow weist auf ein weiteres Absurdum:“Jener Strom, der bei Heldrungen-Braunsroda produziert werden soll, ist gar nicht notwendig – wir brauchen ihn nicht.“

Heute gehe es um Energiesparen, nicht um immer mehr Erzeugung. Der Experte unterstützte zudem die Position des NABU-Landesverbandes Thüringen, der bereits im September den geplanten Bau des Windparks bei Heldrungen „aus Sicht des Natur-und Landschaftsschutzes nicht vertretbar“ genannt hatte. In unmittelbarer Nähe gebe es mehrere Schutzgebiete von europäischer Bedeutung und eine fast intakte Landschaft mit uralten Heckenstrukturen, Brutgebiete seltener Vogelarten wie Steinkauz, Sperbergrasmücke und Raubwürger, für deren Erhalt alle Menschen eine hohe Verantwortung haben.

Seltene Arten geschädigt
Betroffen wäre laut NABU Thüringen auch ein bedeutender Vogelzugweg für Kraniche, Wildgänse, Störche und Greifvögel; von den gewaltigen Rotoren gehe eine weit in die Landschaft reichende Scheuchwirkung aus. Succow:“Ich trage alle diese Argumente durchweg mit.“ Er begrüßte zudem den Protest des Vereins Thüringer Ornithologen, der bereits im August in einer Presseerklärung detailliert zahlreiche Gründe, vor allem des Schutzes seltenster Arten, gegen das Windkraftprojekt aufgeführt hatte.

–

Professor Michael Succow, Träger des Alternativen Nobelpreises
Windkraftprogramm überspannt und unverantwortlich/NABU-Vizepräsident fordert Windkraftanlagen-freie Räume
Interview von Klaus Hart für die Berliner Umweltzeitschrift “Der Rabe Ralf”, 2001

Studien belegen, daß in den Windkraftwerken Kaliforniens und Gibraltars zahllose seltenste Großvögel wie Adler und Gänsegeier getötet werden. In Deutschland wurden unter anderem Schwarzstörche, Schwäne und Wildgänse unter den Rotortürmen gefunden, zerstörten Windkraftwerke ganze Rast-und Äsungsgebiete auch für Kraniche. Unglücke, Havarien häufen sich, auf Fehmarn wird eine Schweriner Fallschirmsportlerin durch Rotoren erschlagen. Dennoch behauptet die Windkraftindustrie wörtlich: “Windkraftanlagen – keine Gefahr für Mensch und Tier”. Klaus Hart sprach darüber mit Michael Succow, Professor für Biologie an der Universität Greifswald und Initiator des ostdeutschen Nationalparkprogramms. Succow, der auch NABU-Vizepräsident und Träger des Alternativen Nobelpreises ist, gab das Interview exklusiv für den RABEN RALF.

Herr Professor Succow, viele halten Windkraft für ökologisch – Sie auch?
Succow: Ich habe eine sehr kritische Position. Dieses überspannte Windkraftprogramm, das flächenhaft ganze Landschaften überzieht, halte ich für nicht mehr verantwortbar. Ich bin nicht prinzipiell gegen Windkraftanlagen – aber nur nach gründlicher Umweltverträglichkeitsprüfung auf ausgewiesenen Standorten. Ich bin für Konzentration auf bestimmte Flächen, insbesondere Industriegebiete, oder andere, die vom Umweltgesichtspunkt her sowieso nicht wertvoll sind. Aber in ökologisch wertvollen Räumen sind Windanlagen für mich ein Fluch. Da will ich ganz klar meiner Besorgnis Ausdruck geben.

Rabe Ralf: Umweltschützer kritisieren, daß Windkraft für Rüstungsfirmen, Atomkonzerne wie Siemens-KWU das große Geschäft ist.
Succow: Natürlich sehe ich als Hauptproblem, daß eben bestimmte Gruppen an den Windkraftanlagen wieder enorm verdienen. Und denken, man kann die überall hinsetzen – als unweltverträgliche Technologie. Doch Standorte müssen eben erst ganz gründlich ausgewiesen werden.

Rabe Ralf: In ganz Deutschland wollen hunderte Umwelt-Bürgerinitiativen verhindern, daß solche Industrieanlagen weiter Natur und Landschaft zerstören, Unruhe bringen. Muß man Windkraftwerke wirklich mitten in schöne Landstriche bauen?
Succow: Ich bin dafür, daß man große Räume freiläßt. Was wir in Zukunft brauchen, ist Stille und Ruhe – die Sehnsucht danach wird immer größer in diesem verrückten Mitteleuropa. Noch Flächen mit Stille und Ruhe zu haben, ist die größte Kostbarkeit. Deshalb sollte man Ruheräume in der Landschaft jetzt bewußt schaffen, unzerschnittene Gebiete und verkehrsberuhigte, und natürlich auch Windkraftanlagen-freie Räume.

Rabe Ralf: Doch auch im bislang artenreichsten, “ruhigsten” deutschen Bundesland, Mecklenburg-Vorpommern, fördert die SPD-PDS-Regierung den Bau von immer mehr Windkraftwerken. Ist man denn da auf dem richtigen Weg?
Succow: Es gibt bestimmte Planungen, die ganz gut sind, wo man Schwerpunkte setzte. Aber viele Anlagen, die in letzter Zeit gebaut worden sind, halte ich auch hier für die Landschaft, den Eindruck schwerwiegend schädigend.

Rabe Ralf: Marlies Preller, NABU-Projektleiterin für Rügen, kritisiert heftig die Errichtung von immer mehr Windkraftwerken auf der Insel. Vorhergesagtes Ergebnis – Kraniche und andere Vogelarten werden in ihren Lebens-und Rasträumen gravierend gestört, was sogar laut EU-Gesetz strikt verboten ist.
Succow: Die Zunahme der Windanlagen auf Rügen wäre nicht gut. Ich kenne die Insel Fehmarn – früher von Dörfern und Kirchtürmen geprägt, heute von Windkraftwerken. Passierte das auf Rügen, wurde ich es als eine Katastrophe ansehen.

Rabe Ralf: Kraniche, vielen so sympathisch, haben mit Windanlagen Probleme. Sehen Sie die auch?
Succow: Die Störung, Irritierung der Kraniche kann ich mir gut vorstellen – es ist ja ein Unruhefaktor, der durch die Windanlagen in die Landschaft kommt.

Rabe Ralf: In Westdeutschland ist die Großtrappe längst ausgerottet – bundesweit gibt es nur noch rund siebzig Tiere, fast alle in Brandenburg, der Rest in Sachsen-Anhalt. Jetzt will das Agrar-und Umweltministerium in Potsdam unter SPD-Minister Wolfgang Birthler ausgerechnet an den Fiener Bruch, ein wichtiges Trappen-Rückzugsgebiet, Windkraftwerke bauen. Eine intelligente Idee?
Succow: Schrecklich. Windkraftanlagen und Großtrappen – das geht nicht. Ich bin großgeworden in einer Trappenlandschaft, habe beim Schafehüten jeden Tag meine Großtrappen gesehen, sie gezählt, den Niedergang und Untergang der Population genau verfolgt. Deshalb ist mir klar, daß eine Großtrappe Windkraftanlagen nicht ertragen kann. Dieser Vogel ist ausgesprochen standortstabil, sehr sensibel, erträgt Veränderungen kaum. Ich bin überzeugt, daß er es praktisch nicht mehr schafft, sich Windkraftwerken anzupassen.Solche Anlagen sehe ich als eine der stärksten Beeinträchtigungen an. Bei dem Aufwand, den wir um die Erhaltung der letzten Großtrappen treiben, darf ein solches Projekt nicht sein.

Rabe Ralf: Nun wird vieles hierzulande als angeblich ökologisch verkauft.
Succow: Ich bin mit Deutschland ziemlich fertig, weil ich dies hier alles nicht mehr für zukunftsfähig halte, es immer kritischer sehe. Deshalb widme ich mich auch der Hilfe in Ländern, wo es noch Ethik gibt, Natur noch einen ganz anderen Stellenwert hat.
Interwiev: Klaus Hart für den Raben Ralf, Berlin (in Naturstrom Euphorie)

—

“Verschwindet die Kindergelderhöhung in den Taschen der Solar-Lobby?” Tichys Einblick

http://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/atomausstieg-verschwindet-die-kindergelderhoehung-in-den-taschen-der-solar-lobby/

https://www.welt.de/vermischtes/article132549207/Zisch-und-wieder-faellt-ein-Vogel-tot-vom-Himmel.html

http://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/hartz-iv-oder-solar/

https://www.crash-news.com/2012/01/14/solarschafe-kosten-uns-jetzt-100-milliarden-euro/

http://www.huffingtonpost.de/2016/03/31/clemens-fuest-euro-krise_n_9579506.html

Energiewende

CDU erwägt Stopp der Ökostromförderung

Die Union sammelt erste Vorschläge für ein Wahlprogramm. Einer ist nach SPIEGEL-Informationen radikal: Es wird diskutiert, die Förderung erneuerbarer Energien schon bald komplett abzuschaffen. DER SPIEGEL, Nov. 2016

http://crussow.bplaced.net/index.html

Betreff:	14. Newsletter des THLEmV e.V.
Datum:	Mon, 12 Dec 2016 06:30:13 -0500
Von:	Ludwig Freitag <thlemv.bueroleiter@aol.de>

12.12.2016

Sehr geehrte Mitglieder und Mitstreiter des ThLEmV,

sehr geehrte Bürgerinitiativen,

sehr geehrte Damen und Herren,

vor einem Jahr, am 09.12.2015, ist der „Thüringer Landesverband Energiewende mit
Vernunft e.V.“ (THLEmV) als Interessenvertretungsverein von damals 20 Thüringer Bürger-
initiativen (BI) ins Leben gerufen worden.

Mit dem 14. Newsletter soll nachfolgend ein Resümee zu wesentlichen Ereignissen und
Aktivitäten im Jahr 2016 gezogen werden.

Am 10.02.2016 war eine 2. Mitgliederversammlung erforderlich, um mittels Satzungsänderung
die Gemeinnützigkeit des Vereins erreichen zu können. Am 01.03.2016 erfolgte die Eintragung
als e. V. in das Vereinsregister beim AG Stadtroda (VR-Nummer: 210899).

Mitglieder des THLEmV und zahlreiche Vertreter aus Thüringer (TH) BI´n besuchten das 2.
Windkraftforum der CDU am 16.02.2016 und das 3. Windkraftforum der CDU am 4.10.2016 im
Thüringer Landtag.

Am 27.02.2016 nahmen Vertreter des THLEmV am Energiegipfel „Symposium der Vernunft“ im
Schloss Johannesburg (Hessen) teil. Der dort proklamierte „Johannisberger Appell“ gibt wichtige
Anstöße zum Umdenken in der Energiepolitik: http://www.vernunftkraft.de/appell/

Weitere bedeutende Aktivitäten waren ein Meeting mit der von der Thüringer Energie- und
GreenTech-Agentur (ThEGA) eingerichteten Servicestelle Windenergie, die Durchführung einer
Strategieberatung zur Erneuerbaren Energie und Windkraft (Bestandsaufnahme in TH), mehrere
Gespräche mit der Planungsstelle in der Planungsgemeinschaft Ostthüringen, zahlreiche
Teilnahmen und Vorträge in BI‘n und bei Bürgerversammlungen, Kontaktaufnahme und
Gespräche mit den zehn in TH anerkannten Naturschutzverbänden und ein Gespräch mit dem
Thüringer Bauernverband (TBV). Eine Abstimmung und inhaltlicher Konsens kamen mit der
Arbeitsgruppe Artenschutz Thüringen e.V., dem Arbeitskreis Heimische Orchideen Thüringen
e.V., dem Kulturbund e.V. Landesverband Thüringen sowie dem TBV zustande.

Am 26.04.2016 besuchten Vertreter des THLEmV die Veranstaltung des Landtagspräsidenten
Christian Carius in der IHK Gera „Landtag im Dialog – Bürger fragen, Politiker antworten“ „Wie
viel Energiewende brauchen wir?“.

Der Vorstand des THLEmV beteiligte sich an allen vier sogenannten „Dialogforen“ des Thüringer
Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft (TMIL), am 05.04.2016 in Sömmerda, am
13.04.2016 in Leinefelde, am 20.04.2016 in Ronneburg und am 27.04.2016 in Bad Salzungen.
Der Sprecher des Vorstandes vertrat dabei im Podium sehr deutlich die Position des Landes-
verbandes zum Entwurf des Windenergieerlasses des TMIL.
Trotzdem wurde mit Kabinettbeschluss am 21. Juni 2016 der Erlass zur Planung von Vorrang-
gebieten „Windenergie“, die zugleich die Wirkung von Eignungsgebieten haben (Windenergie-
erlass), ohne Berücksichtigung der Hauptforderungen des THLEmV (wie keine Windenergie im
Wald, die Durchsetzung von Gesundheitsschutz, 2 km Abstand zu Wohnsiedlungen) in Kraft
gesetzt.

Zum Informationsabend am 31.05.2016 wurde die Plattform „ProVogtLANDSCHAFT“ zum
Thema Windenergie im Thüringisch-Sächsisch-Bayrischen Vogtland unter Teilnahme von
Verbänden, Bürgerinitiativen, betroffenen und interessierten Bürgern sowie Verpächtern in der
kulturträchtigen Festspielscheune Stelzen mit gegründet.

Der THLEmV verfasste zum Referenten-Entwurf des EEG 2016 einen „Offenen Brief an den
Ministerpräsidenten zum EEG 2016“ und übersandte diesen noch vor dem Bund-Länder-
Gespräch zur Reform des Erneuerbaren Energien Gesetzes am 12. Mai 2016 in Berlin.

Die mit den BI‘n in TH gemeinsam vorbereitete DEMO gegen Windkraft am 29.09.2016 vor dem
Thüringer Landtag war eine beeindruckende Aktion mit Print- und MDR-Medienresonanz:
https://www.youtube.com/watch?v=yI2ig9VdVfk

Zur DEMO wurden „Zentrale Forderungen Thüringer Bürgerinitiativen zum Windenergieausbau
in Thüringen“ an den Präsidenten des Thüringer Landtags (alle fünf Fraktionen sowie Vertreter
der Thüringer Landesregierung) übergeben. Als Reaktion hat das TMIL eine Stellungnahme ins
Netz gestellt, mit der sich der THLEmV noch intensiv befassen wird.

Am 03.11.2016 fanden der lange versprochene Besuch von Ministerin Frau Keller in der
Gemeinde Starkenberg und eine „Podiumsdiskussion zum Thema Windenergie in Thüringen“ in
Hermsdorf (Einladung durch Thüringer FDP) statt. Zu beiden Terminen war der Vorstand des
THLEmV vertreten.

Anlässlich der gemeinsamen Sitzung der Planungsversammlung (PV) und des Planungsbeirates
der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen, die öffentlich war, gab es am 04.11.2016
eine Protestkundgebung vor dem Landratsamt in Eisenberg. Indes wurde der ursprünglich als
TOP 6 festgelegte „Sachstandsbericht zur Änderung des Regionalplanes Ostthüringen“ nicht
behandelt.

Um ein ordnungsgemäßes Raumordnungsverfahren in Thüringen zu gewährleisten und weiteren
Wildwuchs von Windenergieanlagen zu verhindern, forderte der Vorsitzende des THLEmV mit
Schreiben vom 14.11.2016 den Präsidenten des Thüringer Landesverwaltungsamtes Herrn
Roßner auf, dass bis zur Planfeststellung im neuen Teilplan Windenergie in den Planungs-
gemeinschaften Ost- und Mittelthüringen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraft-
anlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt erteilt werden sollen. Zu dieser Forderung
gab es bisher keine Reaktion.

Am 17.11.2016 führte das Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz (TMUEN)
die 6. Erneuerbare-Energien-Konferenz mit dem Thema „Mehr Energie! Thüringen Erneuer!bar
2016.“ in Weimar durch. Vertreter des THLEmV haben an der Konferenz sowie an den
anschließenden thematischen Workshops teilgenommen.

Nachdem der Thüringer Landtag den Antrag der CDU zum Windenergieausbau im Plenum vom
09. bis 11.11.2016 nicht behandelt hat und ein Artikel der OTZ vom 02.12.2016 berichtete, dass
allein im Saale-Orla-Kreis 21 Windenergieanlagen (WEA) außerhalb der vorgesehenen WE-
Vorranggebieten beantragt worden sind – in den anderen Landkreisen muss mit einer ebenso
großen Anzahl gerechnet werden – wurde vom THLEmV am 03.12.2016 ein Schreiben an den
Thüringer Landtagspräsidenten gerichtet. Der THLEmV ist über die eingetretene Entwicklung
äußerst besorgt und weist mit dem Schreiben auf die Dringlichkeit der Behandlung des Antrages
der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hin, um durch eine Thematisierung im Parlament
zumindest den weiteren Wildwuchs von WEA außerhalb von Windvorrangflächen zu stoppen.

(vgl.http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/59712/windenergieausbau-in-th%c3%bcringen-landesplanungsrecht-konsequent-anwenden-neues-bundesrecht-initiieren-neufassung-.pdf )

Der THLEmV e.V. wird im ersten Quartal 2017 im Rahmen einer planmäßigen Mitglieder-
versammlung, zu der auch die Maßnahmen für 2017 beraten und festgelegt werden sollen, sein
einjähriges Bestehen in angemessenem Rahmen feiern. Einladungen werden rechtzeitig
verschickt.

Abschließend möchte sich der Vorstand des THLEmV bei allen Mitgliedern, dem Web-Team, den
Bürgerinitiativen und allen Mitstreitern in der Sache für das große Engagement, die stets
sachlichen und konstruktiven Beiträge sowie die geleisteten Spenden recht herzlich bedanken.

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien ein fröhliches Weihnachtsfest, besinnliche
Stunden, Zeit zur Entspannung und für das neue Jahr alles Gute, Gesundheit, Glück und
Zufriedenheit.

Für die Bewältigung der kommenden anspruchsvollen Aufgaben im Rahmen einer konstruktiven
und sachlichen Umsetzung der Ziele des THLEmV wünscht der Vorstand allen Mitstreitern recht
viel Kraft, Durchhaltevermögen und Erfolg.

Der Vorstand

des THLEmV e.V.

Der nachfolgende Text wurde mit freundlicher Genehmigung von der WebSeite der Europäischen Gesellschaft zur Erhaltung der Eulen (EGE) übernommen:

Die Bundesregierung plant folgenschwere Änderungen des Artenschutzrechts. Ziel ist nicht die Stärkung der artenschutzrechtlichen Schädigungs- und Störungsverbote, sondern exakt das Gegenteil:

Das Tötungsverbot des § 44 Abs. 1 Nr. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes soll künftig nur noch für Eingriffe und Vorhaben gelten, wenn sich das Tötungsrisiko für besonders geschützte Arten unvermeidbar signifikant erhöht. Man mag für diese Änderung ein gewisses Verständnis aufbringen, hat doch das Bundesverwaltungsgericht das Tötungsrisiko bereits an diese Maßgabe geknüpft. [Anmerkung Wattenrat: Das ist bereits Stand der Rechtssprechung in Deutschland, Beispiele Tötungsrisiko für Vögel und Fledermäuse an Windkraftanlagen; die Frage ist nur, ob der Europäische Gerichtshof das auch so sieht.]

Der Fang besonders geschützter Arten zum Zwecke ihres Schutzes (etwa bei Umsiedlungen) soll künftig vom artenschutzrechtlichen Fangverbot ausgenommen sein. Nach der bisherigen Rechtslage war dies unklar; das Bundesverwaltungsgericht hatte Zweifel geäußert und sich ohne Klärung durch den Europäischen Gerichtshof nicht festlegen wollen. Alles kein Problem, so die Bundesregierung in der Begründung der Gesetzesänderung. Die EU-Kommission habe Zustimmung signalisiert. Zauneidechsen, Kamm-Molche, Feldhamster und andere Arten könnten dann ohne Ausnahmegenehmigung gefangen werden, um umgesiedelt zu werden, um beispielsweise Infrastrukturvorhaben nicht länger im Wege zu sein.
Eine massive Absenkung des bisherigen Artenschutzrechts ist beim Schutz der „lediglich“ national besonders geschützten Arten geplant. Bisher muss der Schutz dieser Arten vor Eingriffen mit den Maßstäben der Eingriffsregelung gewährleistet werden. Wird die Eingriffsregelung dabei unzureichend angewandt, darf sich die Anwendung der artenschutzrechtlichen Verbote nicht auf die nur gemeinschaftsrechtlich geschützten Arten beschränken, sondern die Verbote gelten ausnahmslos allen besonders (also auch den nur „national“) geschützten Arten. So hatte das Bundesverwaltungsgericht in seinem Urteil zur Ortsumfahrung Freiberg am 14.07.2011 entschieden (BVerwG 9 A 12.10). Die geplante Gesetzesänderung will die Wiederholung einer solchen Entscheidung ausschließen. Wird die Änderung zum Gesetz, senkt dies das Schutzniveau für ungefähr 2.000 von etwa 2.600 besonders geschützte Arten – darunter viele hochgradig gefährdete Leitarten des Naturschutzes – drastisch herab. Denn eine fehlerhafte Anwendung der Eingriffsregelung soll künftig keine artenschutzrechtlichen Konsequenzen mehr haben. [Anmerkung Wattenrat: Dies trifft für Vögel und Fledermäuse nicht zu, sie sind durch das Gemeinschaftsrecht in der EU geschützt.]

Immerhin beabsichtigt die Bundesregierung aber auch, eine alte gesetzgeberische Fehlleistung zu korrigieren. Deutschland hat nämlich 2007 das unvermeidbare Töten von Individuen besonders geschützter Arten bei der Zerstörung ihrer Fortpflanzungs- oder Ruhestätten kurzerhand vom Tötungsverbot ausgenommen, wenn nur „die ökologische Funktion dieser Habitate im räumlichen Zusammenhang“ gewährleistet bleibt. Das Bundesverwaltungsgericht sieht darin einen Verstoß gegen das Gemeinschaftsrecht, weshalb der Gesetzentwurf nicht umhinkommt, diesen Passus aufzugeben.

Man darf sich über die Absichten der Bundesregierung nicht wundern. Bereits 2009 hat der Bundesgesetzgeber das Bundesumweltministerium ermächtigt, die Arten, für deren Schutz Deutschland eine besondere Verantwortung hat, per Verordnung besser zu schützen. Doch das Bundesumweltministerium hat keinerlei Anstrengungen in diese Richtung unternommen. Jetzt zeigt sich, das Ministerium hat genau das Gegenteil vorbereitet. Und dies ausgerechnet in der Mitte der „Dekade zum Schutz der Biodiversität“, die die Bundesregierung mit viel Tamtam ausgerufen hat und die nahezu verstrichen ist. Dreister hat eine Bundesregierung die Bürger im Artenschutz selten hinters Licht geführt.

Welchen Stellenwert der Artenschutz für die Bundesregierung hat, verrät bereits die Begriffswahl: Für sie sind Tiere und Pflanzen keine „Individuen“, sondern „Exemplare“, als handele es sich um Briefmarken. Mit einem Unterschied: Philatelisten wissen für gewöhnlich um den Wert ihrer Marken. Die Bundesregierung weiß um den Wert der ihr anvertrauten wild lebenden Arten offenbar nichts.

„In Deutschland töten Katzen nach einer Nabu-Schätzung jährlich mehr als 100 Millionen Vögel.“ DIE WELT 2017

Zeitzeugen aus Oldisleben und Umgebung

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 20a

Zahlreiche Windkraftwerke stehen bundesweit still Anfang Dezember, liefern keinerlei Strom – der Energiewende-Bluff…

“Eine Bündnisgrüne im Umweltministerium: Anja Siegesmund leitet das Ressort seit eineinhalb Jahren. Sie findet, dass grüne Politik bereits sichtbar ist.” Thüringer Allgemeine, August 2016

„Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 14.07.2016 – 4 K 652/15.KO -

Genehmigung für zwei Windenergieanlagen wegen optischer Beeinträchtigungen bedeutender regionaler Denkmäler zu Recht versagt“ – Viele Fälle dieser Art in Thüringen…

Deutschlands führender Rotmilan-Experte Dr. Michael Stubbe aus Halle/Saale im Website-Interview zur Lage in Ostdeutschland: “Der Rotmilan ist nach der Wende um etwa fünfzig Prozent zurückgegangen.”

Bodo Ramelow und die Wertvorstellungen seiner Koalitionspartner:http://www.hart-brasilientexte.de/2014/12/05/bodo-ramelow-und-die-wertvorstellungen-seiner-spd-partner/

Urteil des Verwaltungsgerichts

Aus für Windpark bei Rittmarshausen/Göttinger Tageblatt

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

“Langsam merkt es auch der Verbraucher

Energiewende

CDU erwägt Stopp der Ökostromförderung

“Die Politik findet nicht die Kraft, sich der Macht der Solarlobby zu widersetzen. Auf Kosten der Verbraucher werden Milliarden in die ineffiziente Photovoltaik gesteckt. ” DER SPIEGEL bereits 2012.

Photovoltaik

„Eine völlig verrückte Subventionsmaschinerie“

Strompreis für Privathaushalte fast verdoppelt seit 2000 – Resultat des Energiewende-Bluffs:

Strompreis für Haushalte seit 2000 verdoppelt

“Die spektakulären Erfolge der Solar-Lobby

“Solarworld korrigiert Prognose: Verluste für 2016 möglich”. TA 2016

Stumpf-apathisch-unterwürfig die einen – aktiv und engagiert die anderen: Windkraftkritiker-Demonstration von Bürgern des Thüringer Holzlandkreises am 29.9 . 2016 vor Landtag in Erfurt:

„Ökonomisch höchst ineffizient“/DER SPIEGEL

Erneuerbare-Energien-Gesetz/Frankfurter Allgemeine Zeitung

Lebenslüge Solarförderung

“Langsam merkt es auch der Verbraucher

Das jüngste Sturmtief „Heini“ bescherte Deutschland einen neuen Windstrom-Rekord und die Verbraucher mussten dreifach zahlen!ENERGIE-IRRSINNKunden zahlen 3 Mrd. Euro für „Geister“-Strom

Der Energie-Irrsinn

Gemeinderat Geschwenda gegen Windpark/TA, 1.8. 2016

Gemeinde Schmieritz lehnt Windkraft am „Jägerdreieck“ ab/TA

Erneuerbare Energien: IG Metall-Studie zu Arbeitsbedingungen und Einkommen

Nachhaltig, aber auch sozial?

Bis zum Rentenalter kaum durchhaltbar

Solarbranche zahlt trotz Subventionen Niedriglöhne/DIE WELT

Nur wenige Anbieter mit anständigen Bedingungen

Mit Gewerkschaften nicht viel am Hut

Energiewende

CDU erwägt Stopp der Ökostromförderung

Keine Kommentare

Seiten

Kategorien

Suchen

RSS-Feeds

Links

Verwaltung

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 20a

„Verwaltungsgericht Koblenz, Urteil vom 14.07.2016
– 4 K 652/15.KO -