“Linken-Anfrage
550.000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland”. FAZ, Sept. 2016 ohne Nennung der Kosten für die deutschen Steuerzahler
AfD in Thüringen gemäß Umfragen längst viel stärker als die SPD:
Westpartei SPD sackt in Ex-DDR immer stärker ab – in Thüringen laut Umfrage 2016 nur noch 11 %, AfD 19 %, Grüne 7 %, Linke 25 %.
http://www.mdr.de/thueringen/wahlen-politik/umfrage-thueringentrend-102.html
Thüringer Allgemeine, 17.6. 2016…Die SPD-Fraktion im Thüringer Landtag hat eines der schlechtesten Umfrageergebnisse der Partei als bedenklich gewertet. «Die elf Prozent treffen mich schon sehr», sagte Fraktionschef Matthias Hey am Freitag in Erfurt. In dem Wert spiegele sich der Bundestrend wider. Laut einer Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR Thüringen hat die SPD im Vergleich zur vergangenen Umfrage im September 2015 in der Wählergunst zwei Prozentpunkte eingebüßt. Wäre am Sonntag Landtagswahl, würde die rot-rot-grüne Koalition keine eigene Mehrheit mehr haben…
“Linke, SPD und Grüne würden ihre Regierungsmehrheit in Thüringen bei einer Landtagswahl am Sonntag verlieren. Das hat eine repräsentative Umfrage von infratest-dimap im Auftrag von MDR THÜRINGEN ergeben. Grund ist der deutlich gewachsene Zuspruch für die AfD, während CDU, Linke und SPD im Vergleich zur letzten Umfrage im September 2015 Stimmenanteile einbüßen würden.” MDR
“Klar drittstärkste Partei wäre im Moment die AfD, für die sich in der Umfrage 19 Prozent aussprachen. Im Vergleich zur September-Umfrage verdoppelte die Partei ihren Stimmenanteil.”
Das hindert die Staatsmedien in Thüringen vorhersehbar nicht daran, Bodo Ramelow, Chef jener Koalition ohne Wählermehrheit, immer wieder für Agitprop ins Programm zu hieven. Am Tag nach der AfD-Kundgebung vom 21.9. 2016 ist nicht etwa Systemkritiker Björn Höcke morgens im MDR zu hören, sondern der – siehe Wählerumfrage – stark angeschlagene, unter heftigem Glaubwürdigkeitsverlust leidende Ministerpräsident Bodo Ramelow:http://www.mdr.de/nachrichten/politik/regional/ramelow-fremdenhass-interview100.html
Ramelow verliert kein Wort über die vorsätzliche Vernichtung von Thüringer Produktivvermögen, Thüringer Industrien durch westdeutsche Machteliten, die darauffolgende Entvölkerungspolitik, massive Abwerbung arbeitslos gewordener Thüringer Facharbeiter, hochqualifizierter Experten nach Westdeutschland, aus dem Ramelow kommt.
Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:
Die westdeutsche christliche Zeitschrift “Publik-Forum” zu den Zielen des Anschlusses von 1990 – zitiert wird Helge Klassohn, Kirchenpräsident in Sachsen-Anhalt, als “einstige Wiege der deutschen Industrie” bezeichnet, zum wirtschaftlich stimulierten Weggang junger Ost-Frauen:”Wenn es um die Kosten der deutschen Einheit geht, wird leider nicht berücksichtigt, daß die Frauen hier ausgebildet wurden und zur Wertschöpfung in den alten Bundesländern beitragen. Auch gut ausgebildete junge Männer gehen weg, sobald sie einen Arbeitsplatz finden. Sie sind als Arbeitskräfte hoch geschätzt. …Es gab vor einigen Jahren hier sogar Prämien von den Arbeitsämtern für Leute, die das Land verließen. Hinzu kommt ein weiteres Problem: Über die Arbeitsämter forschen westdeutsche Betriebe nach gut Ausgebildeten in Ostdeutschland und machen dann entsprechende Angebote, bei denen hiesige Arbeitgeber nicht mithalten können…Dörfer, die zwar mit Fördermitteln und einem großen persönlichen Einsatz von Familien schön hergerichtet sind, vergreisen. Die jungen Leute, die das Anwesen übernehmen sollten, sind nicht mehr da. Ganze Landstriche sind bedroht in Mitteldeutschland, das sehr dicht besiedelt ist: Wegen der guten Böden liegen die Dörfer nah beieinander…
…Sie würden eigentlich bei uns Kirchensteuer zahlen, und dies tun sie jetzt in den alten Bundesländern. Und dies in erheblichem Maße.”
“Die spürbarste Folge für uns in der kirchlichen Arbeit ist die Abwanderung, die anhält.”
„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.
Wonach der Staatsfunk-Moderator am 22.9. 2016 natürlich den Westdeutschen Ramelow nicht fragt:
SPD-Politiker Egon Bahr zu den Zielen des Anschlusses von 1990: Nur 5 Prozent des Produktivvermögens auf dem Territorium der ehemaligen DDR gehören noch Ostdeutschen – über 60 Prozent gehören Westdeutschen, 35 Prozent Ausländern.
Ausriß Thüringer Allgemeine, 20.9. 2016. Was die Steuerzahler für die Gehälter der Berufspolitiker aufbringen müssen. Was der angeschlagene Justizminister Lauinger “verdient”.
Ramelow beendete 1971 die Hauptschule mit dem Hauptschulabschluss. Als Kind hatte erLegasthenie und konnte nach eigenen Angaben nicht ordentlich schreiben.[5] InGießenerlernte er in den Jahren 1971 bis 1974 bei Karstadt[2] den Beruf Kaufmann im Einzelhandel.[3] An den Kaufmännischen Schulen Marburg erwarb Ramelow 1975 die Mittlere Reife und 1977 die kaufmännische Fachhochschulreife.
Er arbeitete ab 1977 als Substitut zur Einarbeitung bei der Karstadt AG sowie beim früheren Kaufmarkt HaWeGe in Marburg-Cappel. Später wurde Ramelow Filialleiter bei der Jöckel Vertriebs GmbH Marburg. Eine Ausbilder-Prüfung nach der Ausbilder-Eignungsverordnung(„AdA-Schein“) legte Ramelow Ende der 1970er Jahre ab. Von 1981 bis 1990 war Ramelow Gewerkschaftssekretär in Mittelhessen, von 1990 bis 1999 Landesvorsitzender der Gewerkschaft HBV (heute ver.di) in Thüringen und von 1992 bis 1999Aufsichtsratsvorsitzender der Wohnungsgenossenschaft Zukunft in Erfurt.
Video der AfD-Pressekonferenz:
https://www.youtube.com/watch?v=xc50F8JFBOM
Die Gehälter der Berufspolitiker in der Ramelow-Regierung:
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2016/09/20/rotrotgruen-in-thueringen-die-einkommen-der-berufspolitiker-und-der-arbeiter-der-hartz-iv-empfaenger-die-durchschnittsrenten-im-bundesland-ministerpraesident-ramelow-ver/
“Diese Regierung ist eine Schande für Thüringen. Sie steht für die Vernichtung unserer Wälder und Kulturlandschaften.” Systemkritiker-Plakate in Erfurt vor dem Landtag.
„Die Wiedervereinigung“, sagt er, „wurde gegen die ostdeutschen Länder gemacht!“ FAZ über früheren tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus bei AfD-Kundgebung 2016 in Schwerin.
Ausriß, westdeutsche Thüringer Allgemeine. (Die verkaufte Auflage beträgt mit einer Teilauflage der deutlich kleineren Thüringischen Landeszeitung zusammen 161.646 Exemplare, ein Minus von 49,4 Prozent seit 1998.[2], Wikipedia)
Kindisch der Umgang mit Teilnehmerzahlen – in der TA-Thüringen-Ausgabe ist von “rund 500 Personen” die Rede, im TA-Online-Dienst -(wer liest den ganz genau?) heißt es:”Zwischenzeitlich hat die Polizei die Teilnehmerzahlen schon auf mehr als 1000 korrigiert, spricht später von 1500.”
Warum u.a. die TA so bizarr über den AfD-Protest berichtet, wird aus den AfD-Videos sofort ersichtlich:http://afd-thueringen.de/2016/09/videos-afd-demo-in-erfurt-am-21-09-2016/
Rede von Björn Höcke:https://www.youtube.com/watch?v=9keTentAQHQ
Rede von André Poggenburg:https://www.youtube.com/watch?v=PK7lA4ZLaBo
Rede von Siegfried Daebritz:https://www.youtube.com/watch?v=2YW_BX_lk5Y
Rede von Enrico Komning:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA
Rede von Andreas Kalbitz:https://www.youtube.com/watch?v=ukkZ6NzZrgA
Da es sich um eine besonders hochkarätig besetzte Kundgebung der Thüringer AfD-Opposition handelte, verzichtete das Blatt gemäß Tendenzschutzprinzipien in ihrer Thüringen-Ausgabe sogar darauf, die wichtigsten Redner neben Björn Höcke zu nennen: André Poggenburg, AfD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Sachsen-Anhalt – Enrico Komning, AfD-Abgeordneter in Mecklenburg-Vorpommern – Andreas Kalbitz, stellvertretender AfD-Fraktionsvorsitzender in Brandenburg – Siegfried Daebritz, Pegida-Orgateam Dresden. Die Thüringer Allgemeine nennt üblicherweise auch nicht die bedenklich hohen, vom Thüringer Steuerzahler aufzubringenden Kosten des erschreckend massiven Polizeieinsatzes vom 22.9.2016 – bekanntermaßen nicht nötig für die eigentliche AfD-Kundgebung, für die einige Verkehrspolizisten ausgereicht hätten. Kurios die von der TA-Chefredaktion wacker durchgehaltene Leserbevormundung:”Übliche Parolen und Attacken: AfD-Demo in Erfurt mit 1500 Teilnehmern”” – TA-Überschrift im Online-Dienst. Worin jene “üblichen Parolen und Attacken” bestehen, wird den Lesern nicht mitgeteilt…Prinzipien seriösen Journalismus werden häufig verletzt – so kommt es permanent zur unzulässigen Vermischung von Bericht und Kommentar – für Kommunikationswissenschaftler, Erforscher von Manipulationsmethoden ist auch die TA-AfD-Berichterstattung seit jeher ein gefundenes Fressen. Beispiele: “Bei der Kundgebung trat abermals ein Vertreter der islam-und fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung auf” – gemeint ist der inzwischen deutschlandweit bekannt Systemkritiker der Oppositionsbewegung Pegida, Siegfried Daebritz. Wie stark die zur AfD-Berichterstattung verdonnerten TA-Reporter unter Druck und Streß stehen, zeigen die vielen handwerklichen, darunter orthographisch-grammatischen Fehler, das holprige Deutsch:”Die Thüringer AfD hat erhält damit erneut…setzte sich am Mittwochabend sich die Gegendemonstration…”Gleiche Begriffe in hintereinanderfolgenden Sätzen (…Erfurter Innenstadt…Erfurter Innenstadt…” und die Bezeichnung “Marsch” für den AfD-Demonstrationszug, bei dem wie stets niemand marschierte.
Die bedenkliche Rolle des sog. “Tendenzschutzes” – auch in Thüringen vielen Medienkonsumenten garnicht bekannt:
Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: ..Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle derMassenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht…Zitat Wikipedia
Indessen steht im Kopf der Thüringer Allgemeinen weiterhin:”Unabhängige Zeitung für Politik, Wirtschaft, Kultur und Sport.
Dennoch gelegentlich subversiver Journalismus in der TA? Am Tag nach der AfD-Kundgebung veröffentlicht das westdeutsche Blatt ein Interview mit dem Kabarettisten Serdar Somuncu, der gewünschte Tiraden gegen Petry, Höcke absondert – indessen brisante, stets von der AfD vertretene Einschätzungen über Zensur und Manipulation in deutschen Medien just über die Tendenzschutz-Zeitung Thüringer Allgemeine transportiert. Die Blattmacher(?) locken bereits auf der Titelseite des 22.9.2016 mit der Überschrift “Warum finden Sie Björn Höcke komisch, Herr Somuncu?” die Leser zu einem Text, in dem Kabarettist Somuncu erläutert, was er absolut nicht komisch findet in deutschen (Lügen-) Medien:”Die sind gesteuert von Interessengruppen, meist von westdeutschen. Was läßt sich einfacher vermitteln, als dass es ein rein ostdeutsches Problem mit Nazis gäbe!?…” Somuncu spricht sogar offen die Zensur im deutschen Fernsehen an:”Im Fernsehen entsteht aber manchmal etwas, was ich nicht vertreten kann: durch Verfremdung, Schnitte oder Zensur. Ich kämpfe seit Jahren darum, dass meine Arbeit im Fernsehen nicht verfälscht wird, weil Redakteure meinen, sie in eine Passform bringen zu müssen…Ich habe selbst erlebt, wie manipuliert wird in Sendern, wie Redakteure Texte zensieren und streichen.” Somuncu wiederholt damit systemkritische Bewertungen, Analysen von AfD, Pegida, Legida, Propagandaschau etc. – nicht zu vergessen vom türkischen Schriftsteller Akif Pirincci…
Kabarettist Somuncu stellt sich sogar in Widerspruch zu der in der TA laut Leserkritik häufig betriebenen Gehirnwäsche:”Es gibt bis heute einen Mentalitätsunterschied. Ich habe immer einen besonderen Respekt empfunden, wenn ich im Osten auf der Bühne stand…Dagegen empfand ich die institutionalisierte Westkultur ernüchternd.”
Seit dem Anschluß von 1990 müssen sich Ostdeutsche in ihrem Landesteil notgedrungen mit westdeutschen Medien begnügen, die strikt auf Tendenzschutz pochen. Entsprechend bizarr-grotesk und vor allem realitätsfremd ist die Berichterstattung, wie sich besonders plastisch am Beispiel AfD, Pegida,Legida zeigt. Ostdeutsche, die sich in diesen westdeutschen Medien verdingten, sind nicht zu beneiden. Wer westdeutsche Medien von innen kennt, hat einen Begriff davon, wie autoritär Berichterstattungsvorschriften durchgesetzt werden. Indessen zeigt ein Blick auf die Verkaufszahlen westdeutscher Blätter in Ostdeutschland, daß sich vorhersehbar immer mehr Ostdeutsche von diesen Gehirnwäsche-Medien abwenden. Der Begriff “Lügenpresse” kam nicht zufällig auf.
Häufig sind die Leserbriefseiten dieser westdeutschen Blätter Ostdeutschlands mit am interessantesten – denn nicht selten kritisieren aufgebrachte Leser den ideologisch geprägten Stuß der Seiten zuvor, bieten dazu mit Fakten, Reflexionen ein kurioses Kontrastprogramm.
Mißlich für Ostdeutsche – nach 1990 verloren sie die auf ihrem Territorium befindlichen tonangebenden Medien, darunter Zeitungen – diese wurden fast durchweg an westdeutsche Medienkonzerne verkauft und berichten vorhersehbar entsprechend – gemäß dem Tendenzschutz-Prinzip.
Bestes Beispiel ist die Sächsische Zeitung in Dresden, die vom westdeutschen Bertelsmann-Konzern kontrolliert wird: Das Dresdner Druck- & Verlagshaus GmbH & Co KG (DD+V-Mediengruppe), in dem die Sächsische Zeitung erscheint, ist zu 60 Prozent im Besitz derBertelsmann-Tochter Gruner + Jahr, 40 Prozent der Anteile gehören der Deutschen Druck- und Verlagsgesellschaft, einem Medienbeteiligungsunternehmen der SPD. Wikipedia
Auch die Freie Presse in Chemnitz ist kein ostdeutsches Medium – und berichtet entsprechend: ”Sie ging ohne Ausschreibung für umgerechnet 100 Millionen Euro an die Medien-Union GmbH mit Sitz in Ludwigshafen, welche auch die Tageszeitung Die Rheinpfalz publiziert.”
Leipziger Volkszeitung:
Seit 1990
An der traditionsreichen Leipziger Volkszeitung beteiligten sich jeweils zu 50 Prozent die Verlage Axel Springer und Madsack(Hannover), die den Verlag 1991 von der Treuhand zu gleichen Teilen gekauft hatten.[5] Im Oktober 2008 nahm Springer Verhandlungen mit Madsack auf, um neben der LVZ auch weitere Zeitungsbeteiligungen (Ostsee-Zeitung,Lübecker Nachrichten undKieler Nachrichten) zu veräußern. Seit dem 5. Februar 2009 gehört dieLeipziger Volkszeitung zu 100 Prozent zur Madsack Gruppe aus Hannover.[6] Wikipedia
Mitteldeutsche Zeitung:
Die Mitteldeutsche Zeitung ist eine deutsche regionale Tageszeitung für das südliche Sachsen-Anhalt, die in Halle (Saale) mit mehreren Lokalausgaben erscheint und zurKölnerVerlagsgruppe M. DuMont Schauberg gehört.
Die Mitteldeutsche Zeitung erscheint fast ausschließlich als Monopolzeitung. In ihrem hauptsächlich auf den Süden des Landes konzentrierten Verbreitungsgebiet hat die MZ keine Konkurrenz durch andere regionale Tageszeitungen.
Thüringer Allgemeine:
Sie ist Teil der zur Funke Mediengruppe, ehemals WAZ-Mediengruppe, gehörenden Zeitungsgruppe Thüringen (gemeinsam mit Ostthüringer Zeitung und Thüringische Landeszeitung) und zählt zu den auflagenstärksten Regionalzeitungen in Deutschland…Die Funke Mediengruppe mit Sitz in Essen ist ein Medienkonzern mit Beteiligungen an Zeitungen, Anzeigenblättern, Zeitschriften und elektronischen Medien in Deutschland, Österreich, Kroatien und Ungarn…Wikipedia
Volksstimme Magdeburg: ”Die Volksstimme erscheint seitdem bei der Magdeburger Verlags- und Druckhaus GmbH, einer hundertprozentigen Tochter der für ihre Programm- und Yellowpress-Blätter bekanntenBauer Verlagsgruppe Hamburg, der heutigen Bauer Media Group.” Wikipedia
Berliner Zeitung: …Die Verlagsgruppe Holtzbrinck verkaufte daher im Herbst 2005 den Berliner Verlag für geschätzte 150 bis 180 Millionen Euro an die BV Deutsche Zeitungsholding. Die Übernahmepläne waren nach deren Bekanntgabe innerhalb des Verlages auf starke Kritik gestoßen, weil befürchtet wurde, dass zu hohe Renditeerwartungen des britischen Medienmanagers David Montgomery die journalistische Qualität der Zeitung beeinträchtigen könnten. Ebenfalls wurde kritisiert, dass Chefredakteur Josef Depenbrock gleichzeitig als Geschäftsführer fungierte. Mit dem Verkauf des Berliner Verlages war erstmals ein deutsches Zeitungshaus in den Besitz eines ausländischen Finanzinvestors gelangt…
Schweriner Volkszeitung: ”…Der Burda-Verlag, in dem Zeitschriften wie Bunte, Focus und Freundin erscheinen, kaufte 1991 von der Treuhandanstalt neben dem Rostocker Blatt Norddeutsche Neueste Nachrichten dieSchweriner Volkszeitung. Im Jahre 2005 wurde das Blatt vom Burda-Konzern an den Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag (sh:z) veräußert und ist heute, wie der sh:z, eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der medien holding:nord GmbH mit Sitz in Flensburg.[3].. Wikipedia
Ostsee-Zeitung: …Die Ostsee-Zeitung ist ein Tochterunternehmen der Lübecker Nachrichten. Seit 31. Dezember 2009 wird das Unternehmen direkt als 100-prozentiges Tochterunternehmen der Verlagsgesellschaft Madsack in dessen Unternehmensbilanz geführt… Wikipedia
Tendenzschutz der beschriebenen Art gilt für nahezu alle anderen existierenden Medien auf dem Gebiet Ostdeutschlands – entsprechend sind Qualität und niedriger Grad wiedergespiegelter Realität.
“Onkel Asyl. Der Quasselpaffe”. Pegida-Protestplakat auf dem Altmarkt in Deutschlands-Systemkritiker-Hochburg Dresden. Wegen solchen systemkritischen Protesten organisieren die Islamisierungsparteien sogar mit Staats-und Steuergeldern sog. Bezahl-Demos, mit Bezahl-Demonstranten, stets nur wenige hundert.
“ÜBER 500.000 ABGELEHNTE ASYLBEWERBER NICHT ABGESCHOBEN”. Mopo – ohne Angaben über entsprechende Kosten für Steuerzahler…
Ein Blick auf die Erfahrungsberichte von Deutschen, die tagtäglich beruflich mit Asylanten zu tun haben, zeigt überdeutlich, daß es dem gesteuerten deutschen Mainstream offenkundig streng verboten ist, über Asylantenrealität, Asylanten-Sichtweisen, Asylantenmentalität, soziokulturelle Faktoren etc. zu informieren.
“Wenn ein Minarett – dann vor Merkels Bett.” AfD-Kundgebung am 21.9. 2016 in Erfurt. Deutsche Mainstreammedien, die über die Kundgebung berichteten, wendeten erneut die übliche Manipulationsmethode an, Kernaussagen der Ansprachen von AfD-Politikern zu verschweigen. Kuriose Medien-Gleichschaltung gegen AfD – Hinweis auf Steuerungsmechanismen im deutschen Medienbetrieb.
Wahlen in Berlin 2016:
http://www.hart-brasilientexte.de/2016/09/18/wahlen-in-berlin-2016-bewertungen-analysen/
Was Heiko Maas(SPD) gegenüber der Jüdischen Allgemeinen 2016 über das BRD-Justizministerium einräumen muß – wer den Kalten Krieg gegen die DDR “juristisch” mitführte – Wertvorstellungen unter Adenauer, Schmidt, Brandt…:
Von den Führungskräften im Ministerium bis 1973 waren mehr als die Hälfte ehemalige NSDAP-Mitglieder, jeder fünfte war ein alter SA-Mann. Die Folgen dieser personellen Kontinuität waren fatal: Die Strafverfolgung von NS-Tätern wurde hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt, und alte Gesetze wurden nur oberflächlich entnazifiziert. Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht.
In der jungen Bundesrepublik wurde Erfahrung in der Nazi-Justiz offenkundig höher geschätzt als rechtsstaatliche Haltung. Das führte dazu, dass der frühere Experte fürs »Rasserecht« anschließend fürs Familienrecht zuständig war und Juristen, die zahllose Todesurteile zu verantworten hatten, das Strafrecht der Bundesrepublik prägten.
Das erste Gesetz des Bundesjustizministeriums im Jahr 1949 war ein Amnestiegesetz! Auch in Einzelfällen wurde man aktiv. Max Merten war erst im Reichs- und dann zeitweilig im Bundesjustizministerium tätig. Dazwischen hatte er als Kriegsverwaltungsrat in Griechenland 45.000 Juden ausgeplündert und ihre Deportation nach Auschwitz organisiert. Das Ministerium sorgte dafür, dass der einstige Kollege in Deutschland straffrei blieb und holte ihn sogar aus griechischer Haft heraus.
Viele Opfer der Nazis wurden in der jungen Bundesrepublik erneut diskriminiert. Etwa Homosexuelle. Bis in die 1960er-Jahre beharrten die Juristen aus dem Ministerium auf dem Nazi-Paragrafen § 175 StGB – und sie taten das mit den Argumenten der Nazis: Der Röhm-Putsch habe ja gezeigt, wie gefährlich die Cliquen-Bildung unter schwulen Männern sei.
Viele Juristen passten sich nur äußerlich der demokratischen Erneuerung an; vom Geist des Grundgesetzes waren sie nicht durchdrungen. Sie waren bloße Rechtstechniker. Ab 1959 entwarfen sie etwa ein geheimes Kriegsrecht. Vom Grundgesetz nicht gedeckt, war darin sogar eine Neuauflage der berüchtigten »Schutzhaft« vorgesehen. Zitat
Die genannten Führungskräfte formten Nachfolger nach ihrem Bilde – überall im Staat, auch in Volksempfänger-Medien anzutreffen.
Heiko Maas(SPD) drückt sich um wichtige Schlußfolgerungen: Wenn u.a. die Strafverfolgung von NS-Tätern hintertrieben, die Diskriminierung einstiger Opfer fortgesetzt wurde, heißt dies: In der Bundesrepublik Deutschland wurde in sehr wichtigen Punkten nicht Recht gesprochen, sondern Unrecht(“Maas:”Das Justizministerium hat kein Recht geschaffen, sondern neues Unrecht”),handelte es sich somit bei der BRD nicht um einen Rechtsstaat, sondern um einen Unrechtsstaat…
Auffällig ist u.a., daß die deutsche Regierung derartige Einschätzungen des eigenen Justizministeriums so viele Jahrzehnte herauszögerte, sogar mehr als 25 Jahre nach dem Anschluß von 1990. Zu einem früheren Zeitpunkt, beispielsweise 1989, hätten sich u.a. weit mehr Ostdeutsche gut daran erinnert, derartiges bereits in der DDR-Schule, selbst der Dorfschule, über westdeutsche Ministerien, über den mit Nazis und Kriegsverbrechern stark durchsetzten westdeutschen Staatsapparat gelernt zu haben.
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Bei der AfD-Pegida-Demonstration und -Kundgebung in Erfurt am 26.10.2016 gehörte die von Machteliten, Islamisierungsparteien bewußt herbeigeführte Terrorismusbedrohung zu den Hauptthemen. Zu den Gästen von Pegida Dresden zählte wie bei der AfD-Kundgebung des Septembers Siegfried Daebritz:
Auffällig auch bei dieser AfD-Kundgebung ist die beträchtliche Zahl von Ausländern, auch dunkler Hautfarbe. Pegida-Vertreter kommentierten in Erfurt, daß seit jeher Ausländer u.a. als Pegida-Ordner fungieren.
AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke analysiert und kritisiert auf der Kundgebung des 26.10.2016 u.a. den derzeitigen „Raubtierkapitalismus“: „Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.“
Die Rede von Björn Höcke am 26.10.2016 in Erfurt:https://www.youtube.com/watch?v=vO4Ss4EEAVg
(„Wenn wir den gegenwärtigen Finanzkapitalismus nicht überwinden, dann fahren wir diesen wunderbaren Planeten gegen die Wand.“ Björn Höcke im Landtag)
„Diese CDU und ihre Abgeordneten im Thüringer Landtag haben sich vor Wochen nicht entblödet, mit großen Anti-Windkraft-Buttons vor dem Landtag zu erscheinen – denn dort war eine Demonstration von Windkraftgegnern Thüringens – die CDU ist hauptverantwortlich für diese auf Ideologie, Hysterie gegründete vernunftwidrige Energiewende! Diese CDU ist total inhaltsleer, diese CDU ist total vermerkelt.“
Ein ZDF-Team filmt die AfD-Kundgebung des 26.10.2016, ZDF-Reporterin Dunja Hayali interviewt Teilnehmer – teils mitten in „Lügenpresse-Lügenpresse“-Sprechchören. Die Berichterstattung des deutschen Staatsfernsehens, Mitleid mit jenen Medienfunktionären, die in diesem Apparat unter den bekannten Bedingungen arbeiten(müssen), heute gängige neoliberale Manipulationsmethoden gehören zu den Diskussionsthemen der Teilnehmer am Rande der AfD-Kundgebung. Ob im ZDF-Beitrag von Dunja Hayali wohl dieses bemerkenswerte Kernzitat aus der Rede von Björn Höcke enthalten ist? „Europa und Afrika sind Opfer eines Kultur vernichtenden Raubtierkapitalismus, der nach dem Brandrodungsprinzip funktioniert. Dieser Raubtierkapitalismus muß an die Kette gelegt werden.“.
Dunja Hayali bekam von einem Medienkollegen ironisch zu hören:“Mein herzliches Beileid, solche Beiträge für solch einen Sender produzieren zu müssen.“
Der ZDF-Beitrag zur AfD-Kundgebung – was alles fehlt:http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2867818/Ein-Jahr-danach-Dunja-Hayali-in-Erfurt#/beitrag/video/2867818/Ein-Jahr-danach-Dunja-Hayali-in-Erfurt
Dunja Hayali 2015 mit ZDF – “Bericht” von Kundgebung aus Erfurt:http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/2590668/Dunja-Hayali-bei-Erfurter-AfD-Demo#/beitrag/video/2590668/Dunja-Hayali-bei-Erfurter-AfD-Demo
Dunja Hayali und das Syrien-Video(Blauer Bote):http://blauerbote.com/2016/10/09/zdf-faelschte-video-zu-syrien/
Ganz sensationell wäre das Höcke-Kernzitat in der westdeutschen Thüringer Allgemeinen(Funke-Medienkonzern Essen im Sexmob-Bundesland NRW). Zwar bekamen die Teilnehmer der AfD-Kundgebung am 26.10. 2016 Gegendemonstranten nicht oder kaum zu sehen – dennoch wählte das Tendenzschutz-Blatt die Schlagzeile:
„420 Menschen stellen sich dem AfD-Demozug in Erfurt entgegen“.
Kurios war zudem, daß niemand marschierende Teilnehmer der AfD-Demo sah – mit Ausnahme der Reporter/Redakteure der TA. Diese titelten bereits in der Online-Ausgabe:
„AfD-Demonstranten marschieren gerade zum Landtag“.
Besonders interessant und aufschlußreich löst das westdeutsche Blatt die stets heikle Frage der Teilnehmerzahlen. Wer ist kompetent, wer hat die nötige Autorität, diese Zahlen festzustellen? Die TA beruft sich auf aus ihrer Sicht außerordentlich befähigte, autorisierte Personenzähler, nämlich nicht näher bezeichnete „Augenzeugen“. So heißt es in der Druckausgabe des 27.10.2016: „Augenzeugen zufolge beteiligten sich etwa 1500 Personen an der Kundgebung und marschierten vom Bahnhof zum Landtag.“ Die Kundgebung wurde indessen von den verschiedensten Augenzeugen gesehen, darunter von sehr kleinen oder größeren Kindern, Mitarbeitern der verschiedensten Berufsgruppen, sehr vielen Staatsangestellten bestimmter politischer Ausrichtung, dazu weisungsgebunden. Nun wird spekuliert, aus welchem Personenkreis die TA ihre „Augenzeugen“ wählte.
Wie funktioniert eigentlich Medien-„Tendenzschutz“ – auch in Thüringen den meisten gar nicht bekannt. Die TA gibt dafür ein anschauliches Beispiel. In der Bildergalerie zur AfD-Kundgebung findet sich nur ein einziges Foto zum Thema, der AfD-Protestaktion. Doch zwölf(!) Fotos werden von den Gegendemonstranten veröffentlicht.
Mißlich für Ostdeutsche – nach 1990 verloren sie die auf ihrem Territorium befindlichen tonangebenden Medien, darunter Zeitungen – diese wurden fast durchweg an westdeutsche Medienkonzerne verkauft und berichten vorhersehbar entsprechend – gemäß dem Tendenzschutz-Prinzip.
Tendenzschutz und journalistische Freiheit in Deutschland, laut Wikipedia: …Unter Tendenzschutz wird verstanden, dass dem Verleger eines Mediums (z. B. einer Zeitung) ausdrücklich das Recht gewährt wird, die politische Meinung der jeweiligen Publikation festzulegen. Seine Macht erstreckt sich also nicht nur auf wirtschaftliche Entscheidungen (etwa zur Betriebsorganisation), sondern auch, wegen der besonderen Rolle der Massenmedien, auf politische Entscheidungen, die andere Unternehmen nicht treffen können, da sie nicht selbst publizieren.
Tendenzschutz bedeutet also konkret, dass der Verleger berechtigt ist, die politische Richtung der ihm gehörenden Medien zu bestimmen und seine Redakteure und freie Journalisten zu verpflichten, in einer bestimmten Art und einem bestimmten Stil Texte, Bilder und Filme in einer bestimmten politischen Sichtweise zu produzieren. Ein Recht von Redakteuren, journalistisch und inhaltlich vom Verleger unabhängig zu sein, besteht nicht… Zitat
„Je weiter sich eine Gesellschaft von der Wahrheit entfernt, desto mehr wird sie jene hassen, die sie aussprechen.“ Plakat der AfD-Kundgebung des 26.10.2016 in Erfurt. Die Polizei hielt Gegendemonstranten erneut auf sehr großen Abstand, so daß es zu keinerlei Störung der Kundgebung kam.
Ausriß. Die Masse macht unterwürfig mit…Hans-Jürgen Papier war bis 2010 Präsident des deutschen Bundesverfassungsgerichts.
„Lückenpresse“(JF)
In Schmölln hat sich ein somalischer Asylbewerber aus dem Fenster gestürzt, und viele Medien übernahmen ungeprüft die Mär, schaulustige Dunkeldeutsche hätten ihn mit „Spring doch!“-Rufen angefeuert. Zur gleichen Zeit brachte ein Somalier eine 87jährige Rentnerin in einem Seniorenheim im niedersächsischen Neuenhaus um. Nur wenigen Medien war das eine Meldung wert, wobei die Herkunft des Täters meist kultursensibel unter den Tisch fiel.
In Hamburg wiederum haben fünf „junge Männer“, darunter einige mit dem berühmten Hintergrund, ein 14 Jahre altes Mädchen vergewaltigt und sie dann in einem Hinterhof liegen gelassen. Das Hamburger Landgericht verhängte jetzt für vier der Beteiligten Bewährungsstrafen.
Schlimm genug, weil vorstellbar
Zur gleichen Zeit sollte eine 43jährige alleinerziehende Brandenburgerin für ein halbes Jahr ins Gefängnis, weil sie ihre Rundfunkgebühren nicht zahlen will. Hat jemand einen Aufschrei über die skandalöse Unangemessenheit solcher Rechtsprechung gehört? Ein Kommentator des Deutschlandfunks schrieb zu Schmölln, auch wenn es keine „Spring doch!“-Rufe gab, sei es schlimm genug, daß dergleichen vorstellbar sei.
Was den Fall von der anscheinend unvorstellbaren Ermordung einer Seniorin unterscheidet. Vorstellbar mag allerdings auch sein, daß sich die Lückenpresse längst im geistigen Bürgerkrieg gegen alles Einheimische befindet. Zitat JF
–
Hallo Mitstreiter, Hallo Mitglieder der Thüringer Bürgerinitiativen,
zur Sitzung der Regionalen Planungsgemeinschaft Ostthüringen am
04. November 2016
im Landratsamt Eisenberg, Im Schloss
hat der THLEmV entsprechend des Beschlusses der 4. Sitzung der Bürgerinitiativen vom 05.10.2016 in Tautenhain eine Demonstration von
08:30 – 10:00 Uhr vor dem Landratsamt in Eisenberg
angemeldet.
Wir wollen den Mitgliedern der Ostthüringer Planungsversammlung und des Planungsbeirates eindringlich unsere Position zur gegenwärtigen Situation hier in Ostthüringen vermitteln.
Laut Informationsschreiben der Planungsgemeinschaft Ostthüringen kann innerhalb der vorgeschlagenen Vorranggebiete (Entwurfsstatus) zum RP Ost-TH bei Anträgen zur Errichtung von Windenergieanlagen keine Untersagung nach § 9 ROP erfolgen, da dem Willen des Plangebers Rechnung getragen wird.
Unsere Stellungnahmen zum Teilplan Windenergie werden zur Makulatur und die Öffentlichkeitsbeteiligung wird ausgehebelt!
Beim BImSchGGenehmigungsverfahren muss erst ab 20 WEA´s (gem. UVPG) eine öffentliche Beteiligung erfolgen!
Wir fordern:
Bis zum Abschluss der Auswertung der Einwendungen gegen die Entwürfe der überarbeiteten Teilpläne Windenergie in den Regionalplänen der Planungsgemeinschaften Ost und Mittelthüringen und deren Genehmigung gem. §14 Raumordnungsgesetz (ROG) (Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen) dürfen keine Genehmigungen zum Bau neuer Windkraftanlagen durch das Thüringer Landesverwaltungsamt gem. § 9 Thüringer Landesplanungsgesetz (ThürLPlG) erteilt werden.
Keine Genehmigungen für weitere Windräder bis die Stellungnahmen ausgewertet sind, die Umweltberichte vorliegen und der Abwägungsprozess zum Teilplan Windenergie durchgeführt wurde.
Keine Genehmigungen bis ein schlüssiges Gesamtraumkonzept zu allen Raumnutzungsarten der Planungsregion vorliegt und beschlossen wurde.
Nehmen Sie an der Demo teil!
Mobilisieren Sie bitte ihre Mitglieder, die Einwohner ihrer Dörfer und unterstützen Sie bitte den THLEmV!
Bitte leiten Sie diese Email an Alle weiter, die uns im Kampf um eine sinnvolle Umsetzung der Energiewende unterstützen wollen!
Der Vorstand des THLEmV e.V.
i.A. Edgar Kolbe
Anlage:
Auszüge aus der Einladung:
NEUER GESETZENTWURF
Maas will Kinderehen
NICHT verbieten!/BILD,Okt. 2016
“Gegen Nazis!” “PEGIDA. Wir bleiben der Stachel in eurem Fleisch!” Reformationstag 2016 in Dresden.
MDR:”
Infratest dimap | Umfrage
Koalitionen in Sachsen und Thüringen verlieren”
Sachsen-Trend November 2016, laut dimap:
CDU – 34%
AfD – 25 %
Linke – 16 %
SPD – 12%
Grüne – 7 %
“Sachsentrend
Keine Mehrheit für Schwarz-Rot – AfD bei 25 Prozent”. MDR
Thüringen-Trend November 2016:
CDU – 32%
Linke – 23 %
AfD – 21 %
SPD – 12 %
Grüne – 6 %
“Koalitionen in Sachsen und Thüringen verlieren”. MDR
Sachsen-Anhalt-Trend November 2016:
CDU – 33%
AfD – 22 %
Linke 18 %
SPD – 15 %
Grüne – 5 %
“Höcke von Landtags-Gedenkstunde für NS-Opfer ausgeschlossen”. Thüringer Allgemeine, 27.1. 2017. Höcke auch Zutritt zu Buchenwald-Gedenkstunde verwehrt – andere AfD-Politiker dort präsent. “Höcke nennt Holocaust-Gedenken Schande.” SWR-Fernsehen. Wahrheit oder Fake News? **
http://www.zeitzeugen-oldisleben.de/2017/01/18/bjoern-hoecke-afd-thueringen-und-die-dresdner-rede-vom-17-1-2017/
Ausriß.
Welches deutsche Medium, welcher Politiker darf am 27.1. 2017 an die Bundestagswahl-Rede von SPD-Ikone Helmut Schmidt vor Waffen-SS-Leuten erinnern – und an die Wahlwerbung von CDU und SPD im SS-Spektrum? Bei Gedenkstunden keinerlei Differenzierung zwischen Vergangenheitsbewältigung in BRD und DDR. Gab es in der DDR neonazistische Parteien und Organisationen, nazistische Publikationen in Massenauflage wie in der BRD? Gab es in der DDR-Regierung Nazis wie Kiesinger, Globke etc.?
Die SPD-Ikone Helmut Schmidt, die Opfer des Faschismus…
Deutschlandradio Kultur – Helmut Schmidt im Angriffskrieg gegen Bewohner eines anderen Landes, Kriegsverbrechen gegen Frauen und Kinder:
“Meyer: Herr Orlac, was ist denn Ihr Eindruck, wie sehr beschäftigt das Helmut Schmidt, dass er da als Batteriechef der Wehrmacht im Krieg getötet hat, auch die Frauen und Kinder in den Dörfern, die er beschossen hat?”
—
“Braunbuch. Kriegs-und Naziverbrecher in der Bundesrepublik und in Westberlin”:https://web.archive.org/web/20101119233343/http://braunbuch.de/index.shtml
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SPD-Ikonen Willy Brandt und Helmut Schmidt – keinerlei Berührungsprobleme mit hochrangigen Nazis, Kriegsverbrechern – siehe Fall Kurt Georg Kiesinger/Beate Klarsfeld. Sage mir, mit wem du umgehst…
Christian Carius(CDU), Landtagspräsident, hatte in seiner Gedenk-Rede von 2015 die Rolle seiner Partei nach 1945, die enge Zusammenarbeit der West-CDU mit schwerbelasteten Nazis, das Werben um SS-Leute, und selbst den Fall Kiesinger völlig unerwähnt gelassen:http://www.thueringer-landtag.de/landtag/der_landtagspraesident/reden/data/86871/
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow/DIE LINKE verfährt in seiner Rede des 27.1. 2017 genauso:http://www.thueringen.de/mam/th1/tsk/Veranstaltungen_2017/2017-01-27_mp_rede_gedenkstunde_tlt_-_stand_01-26.pdf
SPD-Ikone Helmut Schmidt und die Waffen-SS…“Auf der Jagd nach Wählerstimmen warben CDU und SPD in der Nachkriegszeit um die Veteranen der Waffen-SS.” DER SPIEGEL
Brauner Bluff – Der Spiegel: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-81015408.html
Die Waffen-SS wurde u.a. in den nazistischen Konzentrationslagern eingesetzt, selbst im KZ Auschwitz. Es gab sogar Postkarten mit dem Dienstsiegel „Konzentrationslager Auschwitz Waffen-SS“
“Aufgrund ihrer Beteiligung am Holocaust, am Porajmos und an zahlreichen Kriegsverbrechenund Verbrechen gegen die zivile Bevölkerung wurde sie 1946 vom Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg zur verbrecherischen Organisation erklärt.” Wikipedia
Im Höcke-Kontext dürfen auch Medien in Thüringen 2017 über den Fakten-Komplex SPDCDU und Nazis nicht berichten, nicht informieren.
SPD Thüringen – auf wen sie sich beruft. “Willy Brandt ans Fenster”. Bisher keinerlei Distanzierung – keinerlei Positionierung von SPD und Grünen Thüringens zu heiklen Willy-Brandt-Fakten. **
“Willy Brandt ans Fenster”(1970).
Stellungnahme der AfD-Fraktion zu den heutigen Ereignissen im Thüringer Landtag
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag verurteilt das Verhalten von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) im Vorfeld der heutigen Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus aufs Schärfste. Die Ausgrenzung der AfD-Fraktion stellt einen gravierenden Verstoß gegen die parlamentarischen Gepflogenheiten dar.
Gestern hatte Carius noch versichert: „Pauschale Ausladungen sind kein Mittel der Auseinandersetzung.“ Zu Gedenktagen im Landtag seien grundsätzlich alle gewählten Abgeordneten des Parlaments eingeladen. Entgegen seiner Ankündigung hat er den Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke genötigt, vor Beginn der Veranstaltung den Plenarsaal zu verlassen, ansonsten werde er nicht mit der Gedenkstunde beginnen, drohte Carius. Eine Verzögerung oder gar der Ausfall der Veranstaltung hätte einen Eklat bedeutet. Diesen hat Björn Höcke verhindert, indem er der Aufforderung des Landtagspräsidenten folgte.
Die Zutrittsverweigerung scheint schon im Vorfeld geplant gewesen zu sein. In der Reihe der Fraktionsvorsitzenden war kein Platz für die AfD-Fraktion freigehalten worden.
Diese schäbige Inszenierung ist ein Tiefpunkt in der Geschichte des Thüringer Landtags. Das Verhalten von Landtagspräsident Carius und der anderen Fraktionen lässt erhebliche Zweifel an deren Demokratieverständnis aufkommen. Die Ausgrenzung einer Fraktion aus einer offiziellen Veranstaltung des Landtags ist ein Novum in der Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland. Sie stellt eindeutig eine nicht hinzunehmende Grenzverletzung in der politischen Auseinandersetzung dar.
“AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Mahnmal eine `Schande`”. FAZ/Ausriß – Wahrheit oder Fake News?
Wahrheit oder Fake News? “Höcke bezeichnet Holocaust-Gedenken als Schande.” Hessische/Niedersächsische Allgemeine/HNA
Höcke: Holocaust-Gedenken “eine Schande”.Abendzeitung München
AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine «Schande». Pforzheimer Zeitung
Höcke nennt Holocaust Gedenken Schande
Der Vorsitzende der rechtspopulistischen AfD in Thüringen, Höcke, hat das Gedenken an den Holocaust eine Schande genannt. SWR-Fernsehen
AfD-Politiker Höcke nennt Holocaust-Gedenken eine „Schande“. Ostsee-Zeitung
www.wetterauer-zeitung.de › Startseite › Nachrichten › Übersicht
18.01.2017 – Höcke löst mit Kritik an Holocaust-Gedenken Empörung aus … das sich ein Denkmal derSchande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.
www.nq-online.de/nq_20_111256139-1-73248-_AfD-Politiker-Hoecke-nennt-Holocau…
18.01.2017 – Dresden (dpa) – Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik amHolocaust-Gedenken der Deutschen Empörung …
www.fnp.de/…/AfD-Politiker-Hoecke-nennt-Holocaust-Gedenken-eine-bdquo-Schande-…
18.01.2017 – Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke hat mit massiver Kritik am Holocaust-Gedenken der Deutschen Empörung ausgelöst.
eisenberg.otz.de/…/AfD-Politiker-Hoecke-nennt-Holocaust-Gedenken-eine-Schande-1…
